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RENTENANGST

Archiv für Oktober 5th, 2019

Kolumne die eine Frage

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Oktober 2019

Die neue Kraft der jungen Frauen

Von Peter Unfried

Was meint der New Yorker Schriftsteller Jonathan Safran Foer damit, dass wir nicht an die Erderhitzung „glauben“?

assen wir die großartige Greta Thunberg zunächst kurz in Frieden und ­reden über etwas wirklich Unangenehmes.

Über uns.

Der New Yorker Schriftsteller Jonathan Safran Foer hat eine spektakulär logische These, was unsere bisherige Unfähigkeit angeht, die immer größer werdende Bedrohung durch die Erderhitzung ernst zu nehmen. Wir glauben es nicht.

Doch, doch: Wir wissen es. Aber wir glauben es nicht.

Spoiler: Foer redet hier nicht von Donald Trump, der AfD und dem klaren Akt des Leugnens. Er redet von denen, die die Wirklichkeit mit dem Kopf akzeptieren und bei Partys, beim Abendessen oder bei Grünen-Parteitagen gepflegt darüber reden, was mit einer kaum gebremsten Erderhitzung auf uns zukommt: schrumpfende Wirtschaft, soziale Verwerfungen, dramatisches Artensterben, über 100 Millionen Klimaflüchtlinge, brutale Klimakriege, untergehende Mil­lio­nenstädte und Staaten. Aber in der Wirklichkeit geht auch bei uns alles „normal“ weiter.

„Wenn wir die Tatsache, dass wir den Planeten zerstören, zwar akzeptieren, sie aber nicht glauben können, sind wir nicht besser als die, die den menschengemachten Klimawandel ganz verleugnen“, schreibt er in seinem Buch „Wir sind das Klima!“. Das ist die Begründung für den „Merkel ist schlimmer als Trump“-Gedanken von Klimapolitik-Aktivistin Luisa Neubauer. Die entscheidende Differenz ist nicht rational akzeptieren oder nicht, sondern Handeln und Nichthandeln.

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Aber was meint Foer damit, dass wir es wissen und nicht „glauben“? Ich dachte bisher, es geht genau darum: eben nicht nur glauben, sondern wissenschaftliche Fakten zugrunde zu legen.

Foer erzählt die Geschichte seiner jüdischen Familie, die in einem polnischen Dorf lebte. Alle wussten, was die Nazis tun würden. Aber nur seine Großmutter packte 1941 ihre Sachen und floh. Der Rest blieb, weil er dachte, das würde schon irgendwie weitergehen. Sie wurden alle ermordet.

Quelle       :         TAZ          >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen         :

Oben         —         Luisa Neubauer auf der TINCON @ re:publica 2019

Urheber Elke Hollmann
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Erstaunliche Ost – Allianzen

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Oktober 2019

Das Ende der erstaunlichen Allianzen im Osten

File:Oman-Dessert-Trafficsign.jpg

von Christophe Jaffrelot

Im geopolitisch wichtigen Großraum zwischen Arabischer Halbinsel und indischem Subkontinent sind die traditionellen Loyalitäten brüchig geworden.

Als sich Pakistan 2015 weigerte, Truppen nach Jemen zu entsenden, um die Intervention Saudi-Arabiens zu unterstützen, war die Überraschung groß. Um Iran nicht zu verärgern, nahm Islamabad damals eine Eintrübung der Beziehungen zu Riad in Kauf. Doch seitdem haben sich die bilateralen Beziehungen wieder verbessert. Im Ernstfall ist die pakistanische Armee – eine der schlagkräftigsten in der muslimischen Welt – für die saudische Königsfamilie noch immer der verlässlichste Partner.

Nach der Absage 2015 hat die pakistanische Regierung schon wieder mehrfach versöhnliche Signale ausgesandt. Zum Beispiel stimmte sie im April 2017 der Berufung des früheren Chefs der pakistanischen Armee, General ­Raheel Sharif, an die Spitze der Islamischen Militärkoalition IMCTC zu. Die Operationszentrale der Islamic Military Coun­ter Terrorism Coalition – auch „Islamische Nato“ genannt1 – befindet sich in Riad. Das militärische Bündnis wurde von den Saudis 2015 ins Leben gerufen, um den Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) zu koordinieren, aber eben auch die Intervention im Jemen, aus der sich Pakistan unbedingt heraushalten will.

Ein zweites Beispiel: Im März 2018 hat Pakistan sein in Saudi-Arabien stationiertes 670-Mann-Kontingent um weitere 1000 Soldaten aufgestockt – offiziell zu Ausbildungs- und Beratungszwecken.2

Ein entscheidender Faktor ist für Pakistan die finanzielle Abhängigkeit von den Saudis. Und zwar nicht nur wegen des Geldes, das die 3 Millionen in Saudi-Arabien beschäftigten Gastarbeiter in die Heimat überweisen3 , sondern mehr noch wegen der Finanzspritzen und Investitionen, mit denen Riad dem chronisch klammen „Land der Reinen“ (was der Name Pakistan auf Urdu bedeutet) unter die Arme greift.

Das Land ist derart klamm, dass Premierminister Imran Khan einen Monat nach seiner Vereidigung am 18. August 2018 seine erste offizielle Auslandsreise nach Saudi-Arabien und in die Vereinigten Arabischen Emirate unternahm. Wenig später kündigte der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman (gern als MBS abgekürzt) Finanzhilfen von 3 Milliarden Dollar an, weitere 3 Milliarden Dollar unbezahlter Ölrechnungen wurden den Pakistanern gestundet. Auch die Emirate legten weitere 3 Milliarden Dollar drauf.

Im Oktober 2018 reiste Imran Khan erneut nach Riad. Mitte Februar 2019 folgte der Gegenbesuch von MBS in Pakistan. Es war die erste Auslandsreise von Salman in Richtung Osten – nur vier Monate nach der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul, die wahrscheinlich von MBS angeordnet war.

In Islamabad sagte der saudische Kronprinz Investitionen in Höhe von 20 Milliarden Dollar zu, davon 8 Milliarden für den Bau einer gigantischen Raffinerie in Gwadar. In dieser Stadt im äußersten Südwesten Pakistans betreiben die Chinesen im Rahmen ihrer Neuen-Seidenstraße-Initiative das Projekt eines Tiefwasserhafens mit angeschlossener Sonderwirtschaftszone.

Bei seiner Visite in Pakistan behielt MBS die diplomatische Dimension fest im Blick. Er kündigte die Freilassung von 2100 der insgesamt 3000 inhaftierten pakistanischen Gastarbeiter an (in Saudi-Arabien sind mehr als 1 Million Menschen aus Pakistan vor allem als Bauarbeiter und Hausangestellte beschäftigt). Außerdem sprach er sich zur Freude Islamabads gegen Versuche aus, die UN-Liste terroristischer Organisationen politisch zu „instrumentalisieren“. Das richtete sich gegen die Bemühungen Indiens, den Anführer der von Pakistan aus operierenden Terrorgruppe Jaish-e Mohammed, Masud Azhar, auf diese Liste zu setzen. Die Organisation hatte sich zu dem Anschlag von Pulwama bekannt, bei dem im Februar dieses Jahres 41 indische Soldaten im Bundesstaat Jammu und Kaschmir ums Leben kamen. Am 1. Mai 2019 wurde Azhar allerdings doch auf die UN-Terrorliste gesetzt.

Für die Annäherung zwischen Saudi-Arabien und Pakistan gibt es zwei weitere Gründe. Zum einen streben beide Länder in Afghanistan eine Verhandlungslösung an. Sie wollen mit vereinten Kräften verhindern, dass Indien und Iran den Rückzug der angekündigten US-Streitkräfte nutzen, um engere Beziehungen mit Kabul zu entwickeln. Dabei zählt MBS offenbar auf Imran Khan und mehr noch auf den neuen Generalstabschef Qamar Javed Bajwa, mit dem er bei seinem Besuch ebenfalls konferierte. Zum anderen möchte Islamabad den saudischen Draht ins Weiße Haus nutzen, um das strapazierte Verhältnis zu Washington zu verbessern.

Das ist inzwischen gelungen. Jedenfalls war das Treffen zwischen Imram Khan und Donald Trump vom 22. Juli ein Erfolg. Der US-Präsident setzt darauf, dass der pakistanische Regierungschef die Taliban drängt, mit der Regierung in Kabul zu verhandeln und damit einen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan zu erleichtern. Als Gegenleistung bot Trump zwei Konzessionen an. Erstens will er den Vermittler zwischen Indien und Pakistan spielen, insbesondere in der Kaschmir-Frage. Zweitens stellt er technische Hilfe in Aussicht, um die F-16-Kampfflugzeuge der pakistanischen Luftwaffe zu modernisieren.

Während die Abhängigkeit Pakistans von Saudi-Arabien ständig größer wurde, vollzog sich eine ähnliche Annäherung zwischen Indien und Iran, die sich in jüngster Zeit noch beschleunigt hat. Im Dezember 2018 unterzeichneten beide Länder ein bilaterales Abkommen über den iranischen Hafen Tschahbahar, der nur 70 Kilometer westlich des von den Chinesen finanzierten Hafens Gwadar in Pakistan entfernt ist. Tschahbahar ist für die Inder das Tor nach Afghanistan und ganz Zentralasien, über das sie – unter Umgehung von Pakistan – ihre Handelsbeziehungen mit Kabul intensivieren können.

Kaum war das Abkommen unterzeichnet, vergab die iranische Regierung die Lizenz zum Betrieb des Hafens an ein indisches Joint Venture, das vom privaten Jawaharlal Nehru Port Trust und dem öffentlich-rechtlichen Deendayal Port Trust gebildet wurde. Die Trump-Administration verzichtete bei diesem Projekt auf ein Embargo mit der Begründung, es komme der Entwicklung Afghanistans zugute.

Seit Teheran sich Neu-Delhi annähert und sogar präferenzielle Handelsbeziehungen mit Indien anstrebt, werden die iranischen Beziehungen zu Islamabad immer schlechter. Ein Streitpunkt ist der grenzüberschreitende Terrorismus, den die iranischen Behörden für einen Anschlag im iranischen Teil der Region Belutschistan verantwortlich machen. In dieser Provinz Sistan-Belutschistan kamen im Februar 2019 insgesamt 27 Angehörige der iranischen Revolutionsgarden ums Leben. In der mehrheitlich sunnitischen Grenzregion sind Dschihadistengruppen aktiv, die immer wieder Anschläge verüben. Durch die an Afghanistan und Pakistan grenzende Provinz verläuft zudem auch eine Drogenschmuggler­route.

Nach dem Anschlag prangerte Aja­tollah Ali Chamenei die Rolle der „Spio­nage­dienste bestimmter Länder in der Region“ an – ein kaum verhüllter Hinweis auf den pakistanischen Geheimdienst ISI (Inter-Services Intelligence).5 Noch weiter ging der Kommandeur der Revolutionsgarden, Generalmajor Mohammad Ali Dschafari: „Die pakistanische Regierung gewährt diesen revolutionsfeindlichen Kräften, die den Islam bedrohen, Unterschlupf … Die Sicherheitsorgane halten ihre schützende Hand über sie.“ Falls die pakistanische Regierung die Terroristen nicht bestrafe, drohte er mit „Vergeltungsmaßnahmen gegen diese revolutionsfeindlichen Kräfte“.6 Zudem stellte Teheran erstmals fest, dass drei der sechs Terroristen Pakistaner seien.7 Davor hatte man stets Iraner für die Anschläge verantwortlich gemacht.

File:2007 08 21 China Pakistan Karakoram Highway Khunjerab Pass IMG 7322.jpg

Die Herausbildung der Achsen Pakistan–Saudi-Arabien und Indien–Iran schließt andere Beziehungen keineswegs aus. Für die Saudis ist Pakistan mitnichten der einzige Verbündete in Südasien, sie intensivieren seit einiger Zeit auch in ihr Verhältnis zu Indien, dem Erzfeind Pakistans. Es begann 2016 mit einem Besuch des indischen Premierministers Narendra Modi in Riad. 2018 folgte eine zweite Visite. Im Februar 2019 flog Mohammed bin Salman direkt nach seinem Besuch in Islamabad für zwei Tage nach Neu-Delhi. Dort bekräftigte er seinen Wunsch, bei der Terrorismusbekämpfung zu kooperieren, und kündigte einen Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen an.

Schon jetzt gehört Saudi-Arabien neben den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Irak zu den drei wichtigsten Erdöllieferanten Indiens; dagegen sind die Importe aus Iran wegen der US-Sanktionen um 40 Prozent zurückgegangen. Seither hat sich das Handelsvolumen zwischen Indien und Saudi-Arabien von 14 auf 28 Milliarden Dollar verdoppelt. In Delhi stellte MBS Investitionen von 100 Milliarden Dollar in Aussicht; der Staatskonzern Saudi Aramco steigt mit 15 Milliarden beim indischen Mischkonzern Reliance ­Industries ein, wofür er 20 Prozent der Raffinerie- und Petrochemiesparte über­nimmt.

Quelle     :     Le Monde diplomatique          >>>>>            weiterlesen

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Oben         —          Verkehrsschild in der Wüste Oman

Author Franzfoto

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Unten        —           Karakoram Highway over Khunjerab Pass between China and Pakistan is the highest elevation International Border Crossing in the World.

Author Anthonymaw
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Die fehlende Linke Substanz

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Oktober 2019

Der lange Abschied der Sahra Wagenknecht

Eine Analyse von

Der Rückzug von Sahra Wagenknecht vom Fraktionsvorsitz könnte sich weiter verzögern. Das hat auch mit dem strategischen Dilemma zu tun, in dem die Linkspartei steckt.

Im März dieses Jahres hatte Sahra Wagenknecht ihren Rückzug vom Fraktionsvorsitz der Linkspartei aus gesundheitlichen Gründen angekündigt. Ein halbes Jahre später ist sie immer noch im Amt – und der Abschied könnte sich weiter hinziehen. Der Fraktionsvorstand im Bundestag werde der Fraktion vorschlagen, die Fraktionsspitze erst im Januar neu zu wählen, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte den Zeitungen des RedaktionsNetzwerkes Deutschland.

Sollte die Fraktion dem zustimmen, wäre dies nun bereits die zweite Verschiebung. Ursprünglich hatte die Neuwahl im Juni – nach der Europawahl – stattfinden sollen. Wegen der wichtigen Landtagswahlkämpfe im Osten wurde der Termin dann auf November verschoben, wenn mit Thüringen das letzte und für die Linkspartei wichtigste ostdeutsche Bundesland gewählt hat. Schließlich geht es dort um die Verteidigung des Ministerpräsidentenamtes. Interne Streitigkeiten sollten den Wahlkampf nicht belasten, da waren sich im Mai ausnahmsweise mal alle einig gewesen. Warum aber jetzt eine erneute Verschiebung auf Januar?

In der Fraktionsvorstandssitzung vor einer Woche wurde darüber bereits heftig gestritten. Denn Wagenknechts Kritiker und Kritikerinnen, von denen es in der Fraktion eine Menge gibt, fürchteten natürlich, die prominente Frontfrau habe es sich anders überlegt und wolle nun doch im Amt bleiben. Wagenknecht habe in der Sitzung jedoch versucht, diesen Verdacht zu zerstreuen, berichten Teilnehmer. Sie sei fest entschlossen, den Fraktionsvorsitz abzugeben, soll sie dort erneut versichert haben.

Erst mal auf die SPD warten

Fraktionschef Dietmar Bartsch führt als Argument für die Verschiebung ins Feld, dass es besser sei, erst mal den SPD-Parteitag im Dezember und die damit zusammenhängende Entscheidung über die Fortsetzung der großen Koalition abzuwarten, bevor man selbst eine wichtige strategische Entscheidung treffe. Dahinter steckt wohl die Überlegung, dass die Fraktionsvorsitzenden bei der vergangenen Bundestagswahl auch die Spitzenkandidaten der Linkspartei waren. Sollte die Bundestagswahl vorgezogen werden, könnte die jetzige Fraktionsvorsitzendenwahl also auch eine Entscheidung über die Spitzenkandidatinnen sein.

Für Gegner und Gegnerinnen der Verschiebung ist dieses Argument allerdings nicht einleuchtend. „Wir brauchen dringend ein Aufbruchssignal“, sagt zum Beispiel die bayerische Abgeordnete Nicole Gohlke. Eine weitere Verzögerung der Wahl findet sie deswegen nicht glücklich. „Wir würden doch im November auch nicht die B-Liga wählen“, sagt eine andere Abgeordnete. Ohnehin gibt es keine zwangsläufige Verbindung zwischen Fraktionsvorsitz und Spitzenkandidatur. Wahrscheinlicher ist deswegen, dass Teile der Fraktion entweder hoffen, durch eine weitere Verschiebung die Besetzung des neuen Fraktionsvorsitzes in ihrem Sinne beeinflussen zu können – oder ihn mit der Neubesetzung des Parteivorstands, der regulär erst im kommenden Frühsommer ansteht, verbinden zu können.

Letztendlich macht der Streit um die Verschiebung der Vorsitzendenwahl so erneut das generelle strategische Dilemma der Linkspartei deutlich. Bei den vergangenen Wahlen hatte die Linkspartei deutliche Verluste hinnehmen müssen. Vor allem aber verliert sie seit Jahren besonders stark bei ihrer traditionellen Klientel: den Arbeitslosen und Arbeitern.

Auf Kurssuche

In der Partei wird deswegen schwer darum gerungen, wie man sich künftig ausrichten will, um zu verhindern, dass man Wählerinnen und Wähler auf der einen Seite an die Grünen und auf der anderen an die AfD verliert.

Bunte Westen 03.jpg

Wagenknecht und ihre Anhänger stehen dabei für einen migrationsskeptischen Kurs. Sie lehnen insbesondere die von der Parteispitze um Katja Kipping und Bernd Riexinger vertretene Forderung nach offenen Grenzen ab. Arbeitsmigration wollen sie eher begrenzen als erweitern. Und sie glauben, dass ein starker Sozialstaat am besten in nationalstaatlichen Grenzen zu organisieren ist. Das Kipping-Lager will die Linke dagegen als eine weltoffene, proeuropäische und sozial-ökologische Partei profilieren. Sie haben dabei auch die jüngeren Wählergruppen aus dem Großstadtmilieu im Blick.

Quelle          :            Zeit-online           >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben           —           Der Rechte Flügel ? Blogsport  / Ein ganzes Leben wie Göttin und Gott in Frankreich  – andere Arbeiten lassen !

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Unten      —         „Bunte Westen“ protest in Hanover, 16th february 2019

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Damals und heute :

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Oktober 2019

Wunderwaffen :
Klimawandel, Atomkraft & Krieg gegen die Natur

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Quelle      :       Scharf  —  Links

Von Axel Mayer, BUND Südlicher Oberrhein

Als der bisher letzte Weltkrieg schon längst verloren war, setzte die Propaganda in Deutschland mit Durchhalteparolen auf die „neuen Wunderwaffen“, mit denen der aussichtslose Krieg doch noch gewonnen werden sollte und viele Menschen in Deutschland hofften bis zuletzt auf den vermeintlichen „Endsieg“.

Auch im heutigen globalen Krieg gegen die Natur (Artensterben, Klimawandel, Atommüllproduktion, Ressourcenverschwendung, Atom- und andere Massenvernichtungswaffen….) setzen die politisch Verantwortlichen für die große globale Zerstörung auf den alten neuen Mythos der Wunderwaffen, allerdings unter neuen Bezeichnungen.

Klimawandel, Artensterben, Endlichkeit der Ressourcen? Einfach weitermachen wie bisher!

Der menschengemachte Klimawandel soll mit Atomkraft und Geoengineering bekämpft werden und aussterbende Arten werden mit Gentechnik wieder erschaffen. Das Verkehrsproblem wird mit Lufttaxis angegangen. Der fehlerhafte, menschliche Mensch wird mit Technik nach den Ideen des Transhumanismus überwunden und durch den neuen, perfekten Übermenschen ersetzt. Irgendwann werden wir mit Raumschiffen die zerstörte Welt hinter uns lassen und neuen, unverbrauchten Planeten und neuen Mythen entgegen fliegen…

Der Glaube an die vermeintlichen Wunderwaffen hat die Opferzahlen und das Leid in den letzten Kriegsjahren des bisher letzten Weltkrieges massiv vergrößert. Die von Konzernen, Lobbyisten, neoliberalen Netzwerken, Transhumanisten, von industriegelenkten Bürgerinitiativen, Ökooptimisten und der Nuclear Pride Coalition angepriesenen Wunderwaffen im aktuellen Krieg gegen die Natur werden die bestehenden Probleme und das Leid vergrößern.

Briksdalsbreen Norway 2003 & 2008.JPG

Es geht nicht um Technikfeindlichkeit. Gerade die Umweltbewegung hat in den letzten Jahrzehnten den technischen Fortschritt immer wieder menschengerecht optimiert. Es geht um einen nicht hinterfragten, industriegelenkten Fortschrittsglauben und um die globale Wachstumsreligion vom unbegrenztem Wachstum im begrenzten System Erde.

Der umweltfreundliche Teil der uns zur Verfügung stehenden modernen Technik, klug und menschenfreundlich angewandt, könnte menschengerechten Fortschritt ermöglichen. Warum sollen wir z. Bsp. auf eine gefährliche, teure Hochrisikotechnologie wie den Thorium Reaktor setzen, wenn wir kostengünstige, umweltfreundliche Alternativen haben aus denen sich keine Atombomben bauen lassen? Häufig bekämpfen die gut organisierten Verfechter des „weiter so“ aggressiv die umweltfreundlichen, zukunftsfähigen Alternativen.

Eine positive Wende für Mensch, Natur und Umwelt wäre eine menschen- und umweltfreundliche, nachhaltige und gerechte Umgestaltung der Welt, Energiegewinnung aus alternativen Energiequellen, ein Ende des zerstörerischen Wachstumspfades und der Massenvernichtungswaffen, mehr globale Gerechtigkeit, eine Beendigung der Kriege und das gute Leben mit einem massiv verringerten Input an Energie und Rohstoffen. Das mit den neuen Wunderwaffen angestrebte -weiter so- ist zutiefst zerstörerisch. „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier“ sagte schon der weitsichtige Mahatma Gandhi.

Axel Mayer, BUND-Geschäftsführer, Vizepräsident TRAS,

Urheberrecht
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Grafikquellen      :

Oben      —        Nuclear weapon test Union (yield 6.9 Mt) on Bikini Atoll. The test was part of the Operation Castle.

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„Geh an die Medien“

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Oktober 2019

„Wenn wir nichts unternähmen,
würden sich die Leute von den Demokraten abwenden“

Daniel Ellsberg (15615352097).jpg

Das Interview mit Daniel Ellsberg führte Dorothea Hahn

Daniel Ellsberg gilt als Vater heutiger Whistleblower in den USA. Ein Interview über die Aussichten des Abwahlverfahrens gegen Donald Trump, weil er die nächste Wahl manipulieren wollte – und den Geheimdienstler, der das enthüllt hat.

Ein wütender US-Präsident, ein wild um sich twitternder Donald Trump – ein US-Geheimdienstmitarbeiter bringt den Mann im Weißen Haus in Bedrängnis, die Demokraten sind dabei, ein Amtsenthebungsverfahren einzuleiten. Der Grund: Der Whistleblower hat sich beim Generalinspektor der Geheimdienste darüber beschwert, dass Trump den ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenski telefonisch gedrängt haben soll, Ermittlungen gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe ­Biden und dessen Sohn aufzunehmen. Biden würde das schwächen, Trump hätte einen Vorteil im Wahlkampf.

Daniel Ellsberg, 88, war selbst ein Whistleblower. Als hochrangiger Mitarbeiter im US-Verteidigungsministerium brachte er 1971 die Pentagon Papers an die Öffentlichkeit. 7.000 Seiten, die die Lügen- und Desinformationskampagne der US-Regierung vor und während des Vietnamkriegs enthüllten. Ellsberg wurde als erster Whistleblower in den USA wegen Spionage angeklagt. Ihm drohten 115 Jahre Gefängnis. Erst als herauskam, dass Mitarbeiter von Präsident Nixon in die Praxis von Ellsbergs Psychiater eingebrochen waren, musste das Verfahren eingestellt werden.

Daniel Ellsberg (14506206407).jpg

taz am wochenende: Wieder steht ein Whistleblower im Zentrum der Ereignisse in den USA. Fühlen Sie Sich ihm verbunden?

Daniel Ellsberg: Für mich sind Whistleblower Helden. Nachdem ich die Pentagon-Papiere enthüllt hatte, musste ich 39 Jahre auf die nächste große Enthüllung warten. Dann machte Chelsea Manning Hunderttausende Dokumente über den Irakkrieg öffentlich, drei Jahre später brachte Ed Snowden Licht ins Dunkel der verfassungsfeindlichen Überwachungspraktiken vor allem US-amerikanischer Geheimdienste. Die Person jetzt hat ein einziges Dokument vorgelegt – aber das allein identifiziert den Präsidenten in Echtzeit, während er eine Straftat begeht. Wir wissen sogar, wer anwesend war oder zuhörte, als der Präsident die Straftat beging.

Machen sich diese Leute mit strafbar?

Jeder Zuhörer, der gemerkt hat, dass da eine Straftat stattfand, und nichts dagegen unternommen hat, ist ein Komplize. Bislang gibt es keine Hinweise darauf, dass jemand von ihnen versucht hat, den Anruf zu unterbrechen oder die Wahrheit vor den Behörden zu enthüllen. Das wäre in diesem Fall der US-Kongress, denn das Justizministerium ist vermutlich nicht besonders effizient. Denn Justizminister William Barr scheint selbst ein Komplize zu sein.

Welche Unterschiede im Vorgehen gibt es zwischen Ihnen und dem aktuellen Whistle­blower?

Ich war selbst Zeuge, als Präsident Lyndon B. Johnson im August 1964 die Öffentlichkeit über die Angriffe auf zwei US-Schnellboote im Golf von ­Tonkin belog. Er behauptete, es wären Nordvietnamesen gewesen, um so den offiziellen Kriegseintritt der USA zu legitimieren

Ist es illegal, wenn ein Prä­sident die Öffentlichkeit belügt?

Trump hat das Tausende Male mit seinen Tweets getan und ich glaube nicht, dass ein Gesetz das verbietet. Aber Lügen unter Eid vor dem Kongress sind illegal. Genau das haben Johnsons Mitarbeiter vor dem US-Kongress getan, als sie den Angriff als vietnamesische Provoka­tionen bezeichneten, obwohl er komplett von Amerikanern gemanagt worden war. Ich war einer von vielleicht tausend Leuten, die wussten, dass das Lügen vor dem Kongress waren. Keiner von uns hat das enthüllt. Damit haben wir alle unseren Eid gebrochen, die Verfassung zu verteidigen.

Der Präsident sagt, der jetzige Whistleblower habe lediglich Informationen aus zweiter Hand.

Bislang hat keiner der Zuhörer bestritten, dass der Anruf so stattgefunden hat. Der Whistleblower hat mindestens eine Person identifiziert. Inzwischen hat auch Außenminister Mike Pompeo zugegeben, dass er dabei war. Und ich bin sicher, dass der Whistleblower auch die anderen benennen würde, wenn er vom Kongress gefragt würde. Der Kongress könnte dann Erste-Hand-Informationen bei ihnen einholen.

Anders ist auch, dass dieser Whistleblower den Dienstweg gegangen ist.

Er hat eine Untersuchung eingeleitet, indem er sich an den Generalinspekteur für die Geheimdienste gewandt hat. Er – oder sie – riskiert daher im Augenblick keine Verfolgung. Denn der Generalinspektor hat bestätigt, dass die Person alles richtig gemacht hat.

Was passiert, wenn Trump verhindert, dass der Whis­tle­blower vor dem Kongress aussagt?

Quelle         :            TAZ         >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen         :

Oben          —        Daniel Ellsberg

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Unten        —      Daniel Ellsberg

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DL – Tagesticker 05.10.19

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Oktober 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Es ist wie bei allen sich selbst als Scheinriesen aufblasenden Politiker –  Innen dieser Welt. Wenn es um ihre Macht und ihre Einkommen geht, schrumpfen sie zu einem unscheinbaren Nichts.

Ukraine-Affäre  – Strafandrohung –

1.) Opposition fordert Dokumente von Donald Trump

Das Weiße Haus wehrt sich gegen die Herausgabe von Dokumenten, die sich in der Ukraine-Affäre als brisant erweisen könnten. Nun greifen die oppositionellen Demokraten zu anderen Mitteln. Die Opposition im US-Kongress treibt ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump massiv voran. Die Vorsitzenden der drei mit dem Verfahren befassten Ausschüsse des Repräsentantenhaus forderten das Weiße Haus am Freitag unter Strafandrohung zur Herausgabe von Dokumenten mit Bezug zur Ukraine-Affäre auf. Das Weiße Haus habe ihnen wegen wochenlanger Blockaden „keine andere Wahl“ gelassen, als die sogenannte Subpoena auszustellen. Zuvor hatten die Ausschuss-Vorsitzenden auch Trump-Vize Mike Pence zur Herausgabe von Dokumenten aufgefordert.

T.-online

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Recht so ! Nur radikal vorgetragene Forderungen können diesen Planeten wieder auf Vordermann bringen.

Klimapolitik:

2.) Grüne arbeiten ambitionierteres Klimapaket aus

Hoher CO2-Preis, Energiegeld für alle und ein Ende des Verbrenners: Die Grünen wollen das Klimapaket der Koalition nachbessern – und die signalisiert Dialogbereitschaft.  Die Grünen wollen dem von Umweltverbänden als wirkungslos kritisierten Klimapaket der Koalition deutlich weitergehende Forderungen entgegensetzen, indem sie ihren Einfluss im Bundesrat nutzen. Dazu hat der Bundesvortrag einen Antrag erarbeitet, über den im November beim Bundesparteitag in Bielefeld abgestimmt werden soll.

Zeit-online

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Ach ja. – Die Politiker – Innen schaffen das schon! Sie werden letztendlich alles in ihren Sinn zusammen Ferkeln.

Im Falle eines No-Deals

3.) Johnson notfalls zu Brexit-Verschiebung bereit

Am 31. Oktober sollen die Briten die EU verlassen – wenn nötig auch ohne Deal, sagte Boris Johnson lange. Nun zieht der britische Premier einem Medienbericht zufolge eine Fristverlängerung in Erwägung.  Die Verhandlungen um einen EU-Austritt der Briten stecken seit Monaten fest. Eine weitere Verlängerung der Austrittsfrist hat Premierminister Boris Johnson bisher dennoch ausgeschlossen. Nun zeigt er sich jedoch bereit für eine weitere Brexit-Verschiebung.

Spiegel-online

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Folglich sprach Minister, wie werde ich Philister? Ich nehme aus den zitternden Händchen und stelle die Verantwortung auf meine stabilen Beine. Denn gerade so wachsen aus Ferkel später große Schweine.

Minister Seehofer zum Thema Flüchtlinge :

4.) „Hilfe für Griechen und Türken hilft uns auch“

Das EU-Türkei-Abkommen soll auf stabilere Beine gestellt und die Lasten der EU-Grenzländer gerechter verteilt werden, fordert Seehofer während seiner Tour zum Thema Flüchtlinge von Ankara nach Athen. Sonst drohten Europa schwere Zeiten.  Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat bei seinem Athen-Besuch die Motive für seinen aktuellen Einsatz in Sachen Flüchtlingskrise dargelegt. Ein stabiler Flüchtlingspakt mit der Türkei und Hilfe an Länder mit EU-Außengrenzen dienten auch deutschen Interessen: „Wenn wir Griechen und Türken helfen, ist das solidarisch gegenüber euch, aber hilft auch uns“, sagte er am Nachmittag vor griechischen Journalisten. Der Innenminister war am Donnerstag und Freitag in der Türkei und in Griechenland zu Gesprächen über den wackelnden Flüchtlingspakt.

RP-online

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Auch dieses ist in Schland schon lange zu einer Normalität geworden, einem Land das die Vorkommnisse in Hongkong nun in Frage stellt ?  Ja, ja, -“ die gelbe Gefahr!“

Kein Schutz mehr vor Tränengas

5.) Hongkong führt Vermummungsverbot ein

Die Proteste für mehr Demokratie in Hongkong dauern weiter an. Die pekingtreue Regierungschefin setzt den Demonstranten nun mit einem Vermummungsverbot zu. Dafür aktiviert sie sogar ein Notstandsgesetz aus der Kolonialzeit. Die Hongkonger Regierung hat ein Notstandsgesetz aktiviert und damit ein Vermummungsverbot bei Protesten in der chinesischen Sonderverwaltungsregion erlassen. Das teilte Regierungschefin Carrie Lam mit. Das Verbot soll um Mitternacht in Kraft treten. Bei Verstoß droht eine Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr.

ntv

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Zu fremden Kindern sind viele Mütter nicht schlechter als zu den Eigenen !

Die Gaulands und Meuthens fischen bei Greta-Kritikern nach Stimmen 

6.) AfD setzt auf einmal aufs Klima

Die AfD sucht händeringend nach einem neuen Thema und hofft, es mit Klima und „Fridays for Hubraum“ gefunden zu haben. Da braut sich was zusammen. Angefangen hat bei „Fridays for Hubraum“ angeblich alles wegen der „Klimahysterie“ und der Sorge, das Auto und damit die Mobilität verlieren zu können. Dann kamen die Wutbürger dazu und nun will die AfD die Stimmung für sich gewinnen.

FR

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heute-show vom 4. Oktober 2019

7.) Nachrichtensatire mit Oliver Welke

Oliver Welke berichtet über den Stand der Einheit, Rechtsgeschichte in Braunschweig, hemmungslosen Hass im Netz und die lieben Nachbarn.

ZDF

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen      :     DL / privat – Wikimedia  Commons – cc-by-sa-3-0

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