DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Juli 31st, 2019

Die Geplatzte Seifenblase

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2019

Nachhaltigkeit und Klimapolitik

Von Niko Paech

Technologie oder die CO2-Steuer lösen nicht das Klimaproblem. Der ökologische Ernstfall verlangt eine Neujustierung der persönlichen Freiheiten.

Was sich derzeit abspielt, entspricht jener lebensbedrohlichen Eskalation, die alle aufgeklärten Kräfte seit Jahrzehnten verhindern wollten: Der Klimawandel, die Flut an Plastik- und Elektroabfällen, das Insekten-, Singvogel- und sonstige Artensterben, die Natur- und Landschaftszerstörung, die chemische Verseuchung und Entwertung von Böden, die Strahlen- und Lärmbelastung, der Lichtsmog und so weiter. Es lässt sich kein ökologisch relevantes Handlungsfeld benennen, in dem die Summe der bekannten und neuen Schäden nicht permanent neue Rekorde erzielt hätte.

Das propagierte und bequemste aller problemlösenden Regulative, nämlich ein technischer Wandel der Versorgungssysteme, versprach ein auf ständiges Wachstum angewiesenes Wohlstandsmodell von ökologischer Zerstörung zu entkoppeln. Dieser Irrweg ist nun selbst dort gescheitert, wo akribisch versucht wird, wenigstens kleine Entlastungserfolge heraus­zurechnen, etwa bei der Energiewende. Technischer Umweltschutz war nie etwas anderes und kann nie etwas anderes sein als eine räumliche, stoffliche, zeitliche oder systemische Problem­verlagerung. It’s the thermodynamics, stupid!

Auch der zweite Hebel, nämlich eine kollektive Verständigung auf Rahmenbedingungen mit Anreiz-, Lenkungs- oder nötigenfalls Sanktionswirkung – die aktuell durchs Dorf getriebene Sau heißt CO2-Steuer – versagt vollends. Deren Befürworter haben einen epochalen Wendepunkt übersehen: Wenn nämlich die technische Entkopplung des Wohlstandes systematisch misslingt, verändern sich nicht einfach nur Ziele und Mittel einer dann noch adäquaten Nachhaltigkeitskonzeption, sondern mehr noch die Möglichkeiten einer demokratischen Regulierung des ökologischen Problems. Genauer: Sie entfallen!

Was die Energiewende politisch attraktiv werden ließ, war das Versprechen, mittels technischer Innovationen lediglich die Umrandung, aber nicht das Innere des Wohlstandskorpus umzubauen. Liebgewonnener Konsum- und Mobilitätskomfort sollte weiter bestehen und wachsen dürfen, nur eben ersetzt durch grünere Substitute mit serienmäßig eingebauter Gewissensberuhigung. Kein Wunder, dass damit Wahlen zu gewinnen waren.

Nun ist diese grüne Seifenblase geplatzt. Das bedeutet, die einzig wirksame politische Steuerung kann nur noch darin bestehen, den von der Bevölkerungsmehrheit zunehmend praktizierten ökologischen Vandalismus, sein Kosename lautet „individuelle Freiheit“, radikal einzuschränken. Dumm nur, dass dafür demokratische Mehrheiten nötig wären.

Unwahrscheinlicher als eine Begegnung mit dem Osterhasen

Im Klartext: Die Mehrheit müsste ihren eigenen Lebensstil abwählen, sich quasi um 180 Grad wenden, nämlich plötzlich befürworten, was seit dem Zweiten Weltkrieg jede gesellschaftliche Modernisierung auszumerzen versucht hat: Genügsamkeit, Selbstbegrenzung, Entsagung. Also Suffizienz. Ein solches politisches Wunder dürfte unwahrscheinlicher sein als eine Begegnung mit dem leibhaftigen Osterhasen.

Dieses Dilemma kulminiert in einer Doppelmoral, die längst zum Normalzustand geronnen ist. Einerseits dröhnt ein unüberhörbarer Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsfuror, andererseits wird mit Zähnen und Klauen eine digitale, kosmopolitische und konsumorientierte Lebensform verteidigt, die ökologisch suizidaler nicht sein könnte.

File:Mumbai environmentalproblems.JPG

Um diese Widersprüchlichkeit zu verarbeiten, hat sich im Zusammenspiel zwischen gesellschaftlicher Mehrheit und Politikvertretern ein Zustand stabilisiert, der dem katholischen Ablasshandel ähnelt. Während sich die Lebens- und Wirtschaftsform immer nachhaltigkeitsdefizitärer entwickelt, werden zugleich – wohlgemerkt additiv – grüne Produkte (vegane, ökologische Speisen, faire Smartphones, erneuerbarer Strom etc.), Technologien (Elektromobilität, Power-to-Gas etc.) und simulierte Nachhaltigkeitsbemühungen (Verbot von Plastikstrohhalmen, Gebot von PV-Anlagen auf Neubauten etc.) befördert, die bestenfalls an der Problemoberfläche kratzen.

Oder sie ergießen sich in rituelle Forderungen, die abstrakt und unverbindlich genug sind, sodass sie einerseits nicht falsch sein können, aber andererseits ihre technische oder politische Realisierung in so unerreichbarer Ferne liegt (etwa eine CO2-neutrale Wirtschaft), dass keine absehbaren Konsequenzen für die eigene Lebensführung zu befürchten sind.

Quelle       :         TAZ        >>>>>         weiterlesen

————————————————————

Grafikquellen        :

Oben       —        Der Balkon von Dresden – (Brühlsche Terrasse) – Freude beim Seifenblasenfangen

————————

Unten     —        Shore in Mumbai contaminated by waste and debris.

Source Own work
Author Marvin 101

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Abgelegt unter International, Kriegspolitik, Regierung, Umwelt | Keine Kommentare »

Aushebelung des Staates

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2019

Rechts wuchert zusammen, was zusammenpasst

Walter Rudolf.jpg

Quelle      :        INFOsperber ch.

Von Rudolf Walther

Die NZZ nähert sich der Sprache der rechten Populisten, Rechtsradikalen, der alten und neuen Rechten mehr und mehr an.

Terrorismus, Islamismus und Antisemitismus sind ernstzunehmende Gefahren für jede Demokratie. Aber Bange machen gilt nicht und geschäftsmässiges Bewirtschaften von Gerüchten schon gar nicht. Die grösste und wirkliche Gefahr für Demokratien entspringt der wachsenden Angleichung der politischen Positionen und Sprache von rechten Populisten, Rechtsradikalen, rechten Konservativen und neuen Rechten aus bürgerlichen Milieus – alle vereinigt im vielstimmigen Chor nationalistisch imprägnierter Parolen und wohlstands-chauvinistisch synchronisierter Interessen und Interessenten. Insbesondere rechte Populisten, konservative Rechte und neue Rechte gleichen sich deshalb vielerorts schleichend bis zur Ununterscheidbarkeit an. Man erkennt das am gemeinsamen Slang. Die Schlagwörter «biodeutsch» oder «urdeutsch» etwa waren bislang nur bei der AfD, Pegida und den Neurechten um Götz Kubitschek und seiner Zeitschrift Sezession zu hören. Jetzt erscheinen sie auch im NZZ-Vokabular (Michael Rasch in der NZZ vom 9.7.2019).

Die NZZ bildet ein Feld, auf dem der schleichende Angleichungsprozess rechter Stimmen unter der Flagge von Nationalismus und Besitzstandswahrung seit 2015 besonders gut zu beobachten ist. Das Jahr markiert den Wechsel in der Chefredaktion von Markus Spillmann zu Eric Gujer. Den Rechtskurs bekamen langjährige Mitarbeiter direkt zu spüren, aber auch Leser. Gujer profilierte sich als scharfer Beobachter und Kritiker der EU und der Bundesrepublik Deutschland. In der EU unterstellt er der BRD einen Drang zu einer hegemonialen Stellung, was freilich weniger für die Ambitionen deutscher Politik gilt, die in dieser Hinsicht unter der Kanzlerin Merkel entschieden vorsichtiger agiert als etwa unter den skrupelfreien Kanzlern Helmut Kohl (CDU) und Gerhard Schröder (SPD). Doch die Dominanz der deutschen Wirtschaft in der EU («Exportweltmeister») ist ein nicht zu bestreitendes Faktum.

Kampf gegen den „Mainstream von links“

Als scharfäugiger Beobachter und Kritiker der deutschen Innenpolitik und Binnenverhältnisse diagnostiziert Gujer eine Art linke «Gleichschaltung», räumt jedoch ein: «Gelenkt ist dieser Prozess aber nicht; er entsteht durch die gegenseitige Verstärkung unabhängiger Echokammern in den Medien, der Politik, der Wirtschaft, der Gewerkschaften. Oder einfacher gesagt: durch den Mainstream» (Gujers Kolumne «Der andere Blick» vom 12.4.2019). Alles in einen Sack und zumachen! Das Draufprügeln kann beginnen.

Das Wort von der ziemlich grossen «Echokammer», in der eigentlich nur die Kirchen und die Bundesliga fehlen, scheint sich an der Falkenstrasse «nicht gelenkter» redaktioneller Gleichschaltung zu verdanken. Was Gujer in der deutschen «Echokammer» vermisst, sind nicht etwa Kritiker der wirtschaftlichen Dominanz des Landes in der EU, sondern «populistische Positionen», die «in der Öffentlichkeit als nicht mehr sagbar gelten». Dass es im medialen Betrieb der BRD «nicht mehr» Sagbares gibt, ist freilich nur eine idée fixe, die exklusiv bei der AfD, bei Rechtsradikalen, konservativen Rechten und neuen Rechten anzutreffen war – und in der NZZ, die im vergangenen Jahr über 100 Artikel zum Thema «politische Korrektheit» mit immer gleichen Beispielen und gleichem Tenor veröffentlicht hat (Tages-Anzeiger v. 8.6.2019). Unter Gujers Chefredaktion berauscht sich ein Teil der Redaktion an der selbst gebastelten, rechten «idée fixe», eine nicht näher benannte linke Institution bestimme flächendeckend die mediale Agenda. Wie und warum aber, bitte sehr, hält sich das Thema der seit mindestens zwei Jahren fast völlig versiegten «unkontrollierten Masseneinwanderung» in allen rechtsradikalen, rechten und konservativen Medien, wenn angeblich Linke das öffentlich Sagbare verwalten? Die Gujer-NZZ belegt mit ihrer Dauerkampagne für das vermeintlich «Nicht-mehr-Sagbare» mit dem Refrain «politische Korrektheit» nur noch, wie sie sich im Windschatten der Rechten verfangen hat im Gestrüpp rechtsgestrickter Ressentiments und Ideen. Zu denen gehört auch, dass die Abschiebung geflüchteter Männer, Frauen und Kinder in vermeintlich sichere Länder wie Tunesien oder Algerien dazu beitragen sollen, zu verhindern, dass «ein Bleiberecht für alle» entsteht.

Damit rennt die NZZ Köppels Rechtspostille Weltwoche nach und reitet uralte Ressentiments, geschminkt mit Wörtern à la mode: «Der hässliche Deutsche trägt keinen Stahlhelm mehr – er belehrt die Welt moralisch» (Gujer). Gut zu wissen von einer Zeitung, die bis in die jüngste Zeit die kriminellen Geschäftsmodelle der Schweizer Banken verteidigte. Damit hat es ein jähes Ende genommen, aber zum Kalenderblatt für den Leipziger Rechtsprofessor Thomas Rauscher reicht es schon noch. Dieser behauptete von sich, «ich bin konservativ» und wünschte sich «ein weisses Europa brüderlicher Nationen». Marc Felix Serrao, NZZ-Büroleiter in Berlin, sah darin kein Bekenntnis eines astreinen Rassisten, sondern ein «zentrales Muster nationalkonservativer Einwanderungskritik» im Sinne der «scharfen Trennung zwischen ‘wir‘ und ‘die‘». Serrao zählt derlei zwar zur Kategorie «plumper Stereotype», spült diese aber gleich mit dem Hinweis weich, «gegen Gesetze verstossen sie nicht» (6.12.2017). Einen rechtsliberalen Zynismus auf intellektueller Schwundstufe erreicht Serrao mit der Versicherung, der Leipziger Juraprofessor habe nur als «Privatmensch politisiert». Ungefähr so sehen das Höcke, Gauland & Co auch, wenn sie den Nationalsozialismus zum «Vogelschiss» in der deutschen Geschichte und das Holocaust-Denkmal zum «Symbol der Schande» kleinreden.

Aushebelung des Staates

Wenn Gujer das Schweizer Fernsehen als «Staatsfernsehen» denunziert, spricht er dem abgemeldeten rechten Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maassen natürlich aus dem Herzen. Der liest die NZZ als «Westfernsehen» in der eingebildeten «Meinungsdiktatur» BRD und herzt damit den neuen NZZ-Kurs und die AfD gleichermassen.

Für die Ultras in der SVP ist der Service public bekanntlich «staatlich orchestrierter Diebstahl» – so Olivier Kessler in seiner Bewerbungsepistel als Vizedirektor des rechten Zürcher Think Tanks «Liberales Institut». Wenn oben von Berlin als «tiefrotem Labor des Staatssozialismus» (Gujer) die Rede ist, werden Jungschützen unten wie Lucien Scherrer munter und verspotten die BRD als «Nanny-Staat» (21.10.2017). Thomas Ribi übersetzt dann die Parole in den aktuellen NZZ-Speak, wonach der Staat auch «Verkehr, Bildung und Kultur dem Markt überlassen» soll. «Das ist radikal. Nur, es ist weder verfassungswidrig noch unanständig» (14.2.2018). Adam Smith hätte derlei unter den «sophistical speculations» verbucht.

Die «neue reaktionäre Linie der NZZ» (Daniel Binswanger) hat natürlich auch im Feuilleton Einzug gehalten, als René Scheu dort eintraf – ein «Athlet des freien Denkens» (Scheu), für das er sein Profil mit einem philosophischen Schulbubenstück schärfte, in dem er Sartre zum Wegbereiter von Rassismus und Islamismus frisierte (30.10.2017). Um seine Toleranz nach rechts zu dokumentieren, kauft Scheu oft abgehalfterte deutsche Kolumnisten von Reinhard Mohr über Bassam Tibi bis zu Cora Stephan aus der BRD ein. Aber für den strammen Rechtskurs und die Annäherung an AfD und neue Rechte bürgen auch «heimische» Schreibkräfte wie Marc Felix Serrao. Der liefert in regelmässiger Folge Porträts neuer Rechter und Rechtsradikaler, die er als «Rechtskonservative» einstuft. Dazu gehören ein rechtes Buchhändlerpaar mit offener Sympathie für Pegida ebenso wie der notorische Geschichtsrevisionist Rolf-Peter Sieferle oder der rechtsgestrickte Autor Uwe Tellkamp und die «Junge Freiheit», das Zentralorgan der neuen Rechten. Lucien Scherrer seinerseits übernahm es, den ehemaligen Sloterdijk-Assistenten und jetzigen AfD-Vorsänger und Hausesoteriker Marc Jongen zum «Rechtskonservativen» zu nobilitieren. Über solche Balzrufe ihrer «alten Tante» dürften sich wirkliche Konservative – je nach Temperament – ärgern oder wundern

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Rudolf Walther: Historiker, freier Journalist für deutsche und Schweizer Zeitungen und Zeitschriften, wohnhaft in Bad Soden a.T. in der Nähe von Frankfurt.

Unter «kontertext» schreibt eine externe Gruppe Autorinnen und Autoren über Medien und Politik. Sie greift Beiträge aus Medien auf und widerspricht aus politischen, journalistischen, inhaltlichen oder sprachlichen Gründen. Zur Gruppe gehören u.a. Bernhard Bonjour, Rudolf Bussmann (Redaktion, Koordination), Silvia Henke, Mathias Knauer, Guy Krneta, Robert Ruoff, Alfred Schlienger, Felix Schneider, Linda Stibler, Ariane Tanner, Rudolf Walther, Matthias Zehnder.

FREIE NUTZUNGSRECHTE

© Das Weiterverbreiten sämtlicher auf dem gemeinnützigen Portal www.infosperber.ch enthaltenen Texte ist ohne Kostenfolge erlaubt, sofern die Texte integral ohne Kürzung und mit Quellenangaben (Autor und «Infosperber») verbreitet werden. Die SSUI kann das Abgelten eines Nutzungsrechts verlangen.

Bei einer Online-Nutzung ist die Quellenangabe mit einem Link auf infosperber.ch zu versehen. Für das Verbreiten von gekürzten Texten ist das schriftliche Einverständnis der AutorInnen erforderlich.

————————————————————

Grafikquelle         :     Prof. Dr. Walter Rudolf

Abgelegt unter Europa, Kultur, Medien, Positionen | Keine Kommentare »

Fridays for Future

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2019

Klimaschutz hat keine Ferien

Quelle      :     Scharf  —   Links

Von René Lindenau

Am 26. Juli 2019 machten Schüler im Rahmen von Fridays for Future Station in Cottbus, dem einstigen Kohle – und Energiebezirk (der DDR). Bislang seit 32 Wochen, die Ferienwochen eingeschlossen streiten sie dafür, dass Politik und Wirtschaft endlich reagieren, um die Klimaschutzziele zu erreichen und wirksam gegen den Klimawandel vorzugehen.

Denn die heutigen die Macht ausübenden Entscheidungsträger in Politik und Wirtschaft sind dabei, die Zukunft der heutigen Schülergeneration zu verspielen. Deshalb war es auch geradezu folgerichtig, das sie ihren Protest und ihren Unmut auf die Straßen der Lausitzer Kohleregion getragen haben und weiterhin tragen werden. Denn weitere Aktionen sind geplant. Bis jene Schläfer endlich aufwachen!

Kreativ und phantasievoll war der Protest der schülerischen Klimaaktivisten auf die fossil dominierte Geschäftspolitik der Energiekonzerne und der regierenden Politik. Einer ihrer Sprechchöre lautete: Wir sind hier wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft versaut. Gefordert wurde von den jungen Leuten insbesondere ein rascher Kohleausstieg. Anwesend waren mehrere Teilnehmer aus Ortschaften, die der Kohle weichen sollen Proschin). Auch aus Sachsen war eine, zugegeben dem Schüleralter längst entwachsende ältere Dame von achtzig Jahren angereist. Mit ihrem Engagement offenbarte sie mehr Verantwortungsbewusstsein für die Bewahrung der Schöpfung, als mancher Ministerpräsident mit christlich-abendländischen Hintergrund.

So ging es nach einer Kundgebung von der hiesigen Lutherkirche – demonstrativ – zum Verwaltungsgebäude der Lausitz Energie Verwaltungs GmbH (LEAG). Dort wurde Fridays for Future von „energiegeladenen“ betrieblichen Sicherheitsorganen sowie von Interessenvertretern einer verkohlten No Future Generation für unsere Welt schon erwartet. Ein Dialog wie von den LEAG Vertretern offensichtlich angestrebt kam nicht zustande, zu destruktiv deren Haltung. Man denke an die bunten Fähnchen mit denen die Fassaden des Firmengebäudes zugehängt waren. Das da einem der Durchblick fehlt… Empfangen wurde man beispielsweise mit Hinweisen, ihr demonstriert, wir liefern, eure Handys laufen mit unserem Strom, auf Einsparungen beim CO´2 und die Energiewende ginge nur mit uns. Jetzt – wo man sie dreißig Jahre verschlafen hat. Ohne das sie dazu sagen, das die CO´2 Einsparungen in diesen Größenordnungen wesentliche Folge der Deindustriealisierung im Osten waren?

Und man verschwieg, dass Handys auch mit sauberen Strom betrieben werden können. Ein Zauberwort wäre ein Energiemix mit dem Vorrang von erneuerbaren Energien – aber da muss man auch mal über die eigenen Grenzen hinaus schauen. Doch die LEAG war nicht einmal imstande, den friedlichen Widerstand gegen ihre Kohlebasierte Unternehmenspolitik an der Vorderseite ihrer Zentrale zu dulden, sodass die Protestanten auf die weniger frequentierte hintere Fassadenseite abgeschoben wurden. Es bleibt also noch viel zu tun!

Urheberrecht
Die unter www.scharf-links.de angebotenen Inhalte und Informationen stehen unter einer deutschen Creative Commons Lizenz. Diese Lizenz gestattet es jedem, zu ausschließlich nicht-kommerziellen Zwecken die Inhalte und Informationen von www.scharf-links.de zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich zugänglich zu machen. Hierbei müssen die Autoren und die Quelle genannt werden. Urhebervermerke dürfen nicht verändert werden.  Einzelheiten zur Lizenz in allgemeinverständlicher Form finden sich auf der Seite von Creative Commons http://de.creativecommons.org/was-ist-cc/.

—————————————————————-

Grafikquelle        :         Scharf – Links        —     Bild : René Lindenau   — privat

Abgelegt unter Arbeitspolitik, Brandenburg, Umwelt | Keine Kommentare »

Erstes Experiment weltweit

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2019

Japan erlaubt Geburt von Mischwesen aus
Mensch und Tier

File:Schlachtung2.jpg

Gíbt oder gab es sie nicht schon lange : Die Schweinemenschen? Es wäre an der Zeit den Gesetzgebern ihre Brut an den Latz zu knallen ? Ich warne schon seit vielen Jahren das es bald Heime mit Kindern in diesem Land geben wird, in denen die armen Kreaturen nur für spätere „Organspenden“ aufgezogen werden ! Die Menschheit hat sich noch nie so Abhängig vom Geld gemacht! Die Auswechselung von Organen wird weit besser bezahlt als die Heilung von Krankheiten.

Von

Forscher wollen Ersatzorgane für den Menschen in Tieren züchten. Nun erlaubt Japan das erste Experiment, bei dem Chimären bis zur Geburt heranwachsen dürfen.

Ein Japaner darf als erster Forscher weltweit Mensch-Tier-Chimären erzeugen und bis zur Geburt wachsen lassen. Tokio erlaubt und fördert ein entsprechendes Projekt, berichtet unter anderem die Nachrichtenseite des Fachjournals „Nature“.

Die Tier-Embryonen sollen mit menschlichen Zellen bestückt und einem Muttertier eingepflanzt werden, das sie zur Welt bringt. Zunächst will die Forschergruppe um Hiromitsu Nakauchi von der University of Tokyo und der Stanford University in Kalifornien das Verfahren in Mäusen und Ratten testen.

Langfristiges Ziel ist es, Mischwesen aus Mensch und Tier herzustellen, denen menschliche Organe wachsen, die dann transplantiert werden können. Die Technik soll eines Tages Patienten helfen, die auf ein Spenderorgan warten. Kritiker bezweifeln allerdings, dass das mit dem Verfahren jemals möglich sein wird.

Schon seit einiger Zeit experimentieren Wissenschaftler in verschiedenen Ländern mit Mischwesen aus Mensch und Tier. Bislang dürfen sie diese jedoch nur wenige Wochen im Muttertier heranreifen lassen. Ausgetragen wurden die Chimären noch nie. Das ändert sich nun. Bis März 2019 durften die Mischwesen auch in Japan maximal 14 Tage im Muttertier wachsen. Dann passte das Wissenschaftsministerium die Regularien an.

Hybridembryonen sollen sich 70 Tage lang in Schweinen entwickeln

Nakauchi ist der erste Forscher, der davon profitiert. Offiziell vom Wissenschaftsministerium genehmigt werden die Versuche wohl im August. Ein Expertengremium hat sich aber bereits dafür ausgesprochen.

Quelle       :      Spiegel-online           >>>>>          weiterlesen

——————————————————————-

Grafikquelle       :         Schlachtung auf Burg Loket

Author Straktur
I, the copyright holder of this work, release this work into the public domain. This applies worldwide.
In some countries this may not be legally possible; if so:
I grant anyone the right to use this work for any purpose, without any conditions, unless such conditions are required by law.

Abgelegt unter Feuilleton, Gesundheitspolitik, International, Regierung | Keine Kommentare »

87 von 1.200 Ärzten gelistet

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2019

Ärzt*innen, die Abtreibungen vornehmen

Kristina Hänel (46568268044).jpg

Von Dinah Riese

Die Bundesärztekammer hat eine sehr lückenhafte Übersicht darüber erstellt, wer Abtreibungen durchführt. Die Ärztin Kristina Hänel steht nicht darauf.

An welche Ärztin können sich Frauen wenden, die ungewollt schwanger sind? Diese Frage versucht die Bundesärztekammer (BÄK) auf ihrer Webseite zu beantworten. Seit Montag hat die Kammer eine entsprechende Liste online gestellt. Doch diese ist mehr als dürftig. Bisher stehen dort gerade mal 87 der rund 1.200 Ärzt*innen, die bundesweit Abtreibungen vornehmen. Und: 95 Prozent davon kommen aus Berlin und Hamburg.

Die Liste ist Teil des Kompromisses, den SPD und Union nach langem Ringen um den Abtreibungsparagrafen 219a Strafgesetzbuch gefunden haben. Damals ging es um die Frage, ob Ärzt*innen selbst öffentlich darüber informieren dürfen, ob und wie sie Abtreibungen vornehmen. Der Paragraf hatte das zuvor als „Werbung“ verboten. Im Februar beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Großen Koalition eine Reform: Nun dürfen Ärzt*innen informieren, dass sie Abbrüche durchführen. Für alles Weitere müssen sie aber auf andere Stellen verweisen.

Diese Stelle soll die Bundesärztekammer sein. Im Frühjahr hatte die Bundesregierung diese daher beauftragt, eine Liste von Kolleg*innen zu erstellen, die Abtreibungen vornehmen – eine bundesweite Übersicht gab es bisher nicht. „Diese Liste hilft Frauen in Notlagen bei der Suche nach ärztlicher Hilfe in ihrer Nähe“, so BÄK-Präsident Klaus Reinhardt per Pressemitteilung.

Doch das Problem ist nicht nur, dass die Übersicht nicht einmal zehn Prozent aller in Frage kommenden Ärzt*innen umfasst. Bis auf fünf praktizieren sie auch alle in Berlin und Hamburg.

Drei Ärzt*innen aus NRW, zwei aus Hessen

Das ist kein Zufall. Auf der Webseite der Hamburger Gesundheitsbehörde gibt es schon lange eine Liste mit den Adressen von Ärzt*innen in der Stadt, Berlin hat 2018 nachgezogen. Diese Ärzt*innen habe man schriftlich angefragt, ob sie auch auf der Liste der Bundesärztekammer auftauchen wollen, erklärt ein Sprecher der BÄK. Offenbar wollten nicht alle: Während die Berliner Liste 80 Einträge zählt, sind auf der bundesweiten Liste nur 56 Mediziner*innen und Einrichtungen aus Berlin aufgeführt.

Damit sind ungewollt Schwangere in Berlin und Hamburg allerdings noch immer deutlich im Vorteil gegenüber jenen, die in anderen Bundesländern leben. Aus Nordrhein-Westfalen stehen gerade mal drei Ärzt*innen auf der Liste. Aus Hessen sind zwei Ärzt*innen verzeichnet, welche auch noch in derselben Praxis arbeiten. Diese seien bereits im Vorfeld auf die BÄK zugegangen, erklärt der Sprecher.

Alle anderen Bundesländer tauchen bislang gar nicht auf der Liste auf. Wer aber ungewollt schwanger ist, hat es eilig: Abtreibungen sind in Deutschland eine Straftat, unter bestimmten Umständen aber bis zur 12. Woche nach der Empfängnis straffrei.

Sie sei nicht gefragt worden, ob sie auf die Liste wolle, sagt die Ärztin Kristina Hänel der taz. Aber selbst wenn: „Ich will nicht auf die Liste“, sagt Hänel. Sie hatte den Regierungskompromiss seinerzeit heftig kritisiert.

„Wichtige Information fehlt“

Die Gießener Ärztin, die Abtreibungen in ihrer Praxis durchführt und darüber auch auf ihrer Webseite informiert, hatte 2017 die Debatte um den Paragrafen 219a angestoßen. Dieser verbietet „Werbung“ für den Abbruch der Schwangerschaft. Er war in seiner damaligen Fassung aber so weit gefasst, dass Hänel auch für den sachlichen Hinweis auf ihrer Webseite zu einer Geldstrafe von 6.000 Euro verurteilt wurde.

Quelle        :     TAZ          >>>>>           weiterlesen

—————————————————————–

Liste von Abtreibungsärzt*innen

Murks bleibt Murks

GBA-KBV-BAEK.jpg

Alles auf einen Blick : Die Politik sammt ihren Medizin Lobbyisten.

Kommentar von Dinah Riese

Eine Liste zeigt, wer in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche vornimmt. Die Folge ist maximale Verunsicherung.

Nun ist sie da: die Liste, von der schon vorher klar war, dass sie zum Scheitern verurteilt ist. Die Bundesregierung beauftragte die Bundesärztekammer aufzulisten, wer in Deutschland Schwangerschaftsabbrüche durchführt. Bislang stehen gerade mal 87 von rund 1.200 Mediziner*innen deutschlandweit auf dieser Liste.

Ein paar mehr dürften es im Laufe der Monate noch werden. Wer aber glaubt, dass diese Liste in absehbarer Zeit auch nur annähernd einen Überblick über die Versorgungslage gibt, der träumt. Das liegt zum einen an der Methodik: Bislang finden sich dort vor allem jene, die schon längst auf ähnlichen Listen der Bundesländer Hamburg und Berlin standen. Diese hat die Bundesärztekammer schriftlich gefragt, ob sie auch auf die bundesweite Liste wollen. Die Übrigen sollen offenbar nicht eigens angeschrieben werden. Stattdessen sollen sie die Aufnahme selbst beantragen. Mehr Aufwand bedeutet in solchen Situationen immer: weniger Rücklauf.

Quelle          :      TAZ         >>>>>         weiterlesen

——————————————————————–

Grafikquellen         :

Oben       —         Kristina Hänel, Ärztin

Unten      —       Gemeinsamer Bundesausschuss; Kassenärztliche Bundesvereinigung; Bundesärztekammer.

Abgelegt unter Gesundheitspolitik, Kultur, Mensch, Regierung | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 31.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

********************************************************

Eine jede Partei stellt immer nur die Personen in ihr Schaufenster welche auf ihren Weg nach Oben , alle andere verdrängt haben. Die im Keller aufgebahrten aber bewusst in Vergessenheit geraten lassen. Ein Lehrstück aus den -clan oder -mafia Lehrbüchern !

TV-Debatte der US-Demokraten

1.) Eine Partei kämpft gegen sich selbst

Eigentlich heißt ihr Hauptgegner Donald Trump. Doch bei der TV-Debatte von zehn demokratischen Kandidaten für das Präsidentenamt zeigten sich vor allem die Bruchlinien innerhalb der Partei. Marianne Williamson hat die besten Fans. Sie sind lauter als die anderen – und mehr. Dutzende hüpfen vor dem Fox Theatre in Detroit auf und ab, um die Autorin anzuspornen. Sie tragen Plakate mit ihrem Namen und skandieren: „Ma-ri-anne!“

Spiegel-online

********************************************************

Würde er sich einen Oberlippenbart wachsen lassen – brauchte er gar keine Minister mehr.

Österreichs früherer Kanzler :

2.) Sebastian Kurz will keinen FPÖ-Innenminister mehr

Der Ex-Bundeskanzler distanziert sich von seinem ehemaligen Innenminister Herbert Kickl. Eine Koalition mit der FPÖ schließt er allerdings nicht grundsätzlich aus. Nach dem Bruch der Regierung in Österreich will Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz im Falle seiner Wiederwahl keinen rechtspopulistischen Innenminister mehr am Kabinettstisch haben. Dafür sei dieses Schlüsselressort zu wichtig, sagte Kurz in einem ORF-Interview.

FAZ

********************************************************

Wo die Einen rüsten – schießen die Anderen schon. Die Politiker dieser Welt sind immer schon „Balla-balla“ gewesen. Last uns im eigenen Keller mit dem aufräumen beginnen !

Seoul: Starts von Halbinsel

3.) Hodo Nordkorea testet erneut Raketen

Erst vor wenigen Tagen feuert Nordkorea zwei Kurzstreckenraketen zu Testzwecken ab. Nun registriert Südkorea erneut Raketentests des Nachbarn, die laut mehreren UN-Resolutionen aber verboten sind. Das nordkoreanische Militär hat nach südkoreanischen Angaben erneut mehrere Raketen abgefeuert. Nach Angaben des südkoreanischen Generalstabs wurde eine Reihe von nicht näher identifizierten Raketen von der Halbinsel Hodo an der Ostküste des Landes abgefeuert, berichtete die Agentur Yonhap. Erst vor wenigen Tagen hatte das nordkoreanische Militär zwei Kurzstreckenraketen getestet. Pjöngjang bezeichnete den Raketentest als Reaktion auf Militärübungen Südkoreas.

ntv

********************************************************

Sollte ein lahmer, schlaff gewordener Gaul, doch noch die Sporen fühlen, welche ihm das aufgebrachte Volk in die Seiten bohrt ?

Was heute wichtig ist

4.) Eine Seehofer-Aussage, die aufhorchen lässt 

Der Tod des achtjährigen Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof macht immer noch fassungslos. Nachdem die Behörden erste Informationen über den Tatverdächtigen preisgegeben haben und Bundesinnenminister Horst Seehofer verraten hat, wie er nach dem Drama die Sicherheit in Deutschland verbessern will, stehen zwei Fragen im Raum.  Was muss passieren, damit ein Mann durchdreht und in die Lage kommt, einen Jungen vor einen ICE und damit in den Tod zu stoßen sowie dessen Mutter und eine Rentnerin zu attackieren? Was wird nun wirklich umgesetzt, um die Sicherheit an Bahnsteigen oder vielleicht sogar insgesamt im öffentlichen Raum zu erhöhen?

T-online

********************************************************

Das wäre doch das absolute politsche Muß: Wer vor den Wahlen feiert, kann nach den Wahlen gar nichts verloren haben !

Thüringen-Wahl

5.) Linke gewinnt in Umfragen – Eine Partei erreicht historisches Tief

Knapp drei Monate vor der Landtagswahl in Thüringen ist die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow in einer Umfrage stärkste Kraft im Freistaat. In der am Dienstag veröffentlichten Befragung von Infratest Dimap im Auftrag von MDR Thüringen kam die Linke auf 25 Prozent, die AfD erreichte 24 Prozent. Die CDU, in Thüringen bei Wahlen und in Umfragen seit der Wiedervereinigung stärkste Partei, ist mit 21 Prozent nur drittstärkste Kraft. Für die Christdemokraten ist das im Freistaat laut MDR ein historischer Tiefstwert.

Welt

********************************************************

Wer hat den denn gerufen ? Wer macht hier Böcke zu Gärtner ? Aber keine Sorgen. Es gibt nur eine Berufsparte in die sich alle drängen und als „Berufen“ fühlen! Die der politischen Irrlichter.

Frankreichs Präsident als Vermittler:

6.) Macron kontaktiert Ruhani

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seinen iranischen Kollegen Hassan Ruhani in einem Telefongespräch dazu angehalten, Spannungen im Verhältnis mit den USA zu entschärfen. Macron betonte, dass die Voraussetzungen für eine Deeskalation geschaffen werden müssten, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf den Élyséepalast. Es sei die Aufgabe Frankreichs, alle Anstrengungen zu unternehmen, um sicherzustellen, dass alle Parteien zu offenen Verhandlungen bereit seien. Der französische Präsident bleibe in Kontakt mit Ruhani und US-Präsident Donald Trump.

Focus

********************************************************

WHO stuft

7.) Putin-Gegnerschaft als gesundheitsschädlich ein

Kreml-Kritiker sollten jetzt gut aufpassen: Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat heute die Gegnerschaft zu Putin als gesundheitsschädlich eingestuft. Bei langanhaltender Kreml-Kritik kann es demnach zu schweren Vergiftungserscheinungen, allergischen Reaktionen oder gar plötzlicher Perforation durch Metallgeschosse kommen.

Postillon
********************************************************

Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

——————————————————————————————————————

Grafikquellen      :     DL / privat – Wikimedia  Commons – cc-by-sa-3-0.

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »