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RENTENANGST

Archiv für Juli 20th, 2019

Wann rollen wieder Panzer ?

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2019

Was sie sagt und was sie kann

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Von Eric Bose und Christian Rath

EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen hat bei ihrer Bewerbungsrede große Versprechungen gemacht. Kann sie diese erfüllen?

Sie ist die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission. Und die erste, die ohne eigene, proeuropäische Mehrheit im EU-Parlament auskommen muss: Ursula von der Leyen wird es nicht leicht haben in Brüssel. Ihr Start wird vom Scheitern der Spitzenkandidaten, undurchsichtigen Manövern der Staats- und Regierungschefs und unheiligen Allianzen im Parlament überschattet.

„Es hat nichts mit Ihnen zu tun. Aber ich wähle Sie jetzt nicht, weil der Spitzenkandidaten-Prozess nicht funktioniert hat.“ Diesen Satz habe sie am häufigsten gehört, erklärte die CDU-Politikerin nach ihrer Zitterwahl am Dienstag in Straßburg. Nach einer leidenschaftlichen Rede reichte es gerade einmal für einer knappen Mehrheit von neun Stimmen.

Die meisten Neinsager dürften aus Deutschland gekommen sein. Linke, Grüne und die SPD, aber auch einige CDU- und CSU-Europaabgeordnete stimmten gegen die erste deutsche Kandidatin seit Walter Hallstein, der vor 50 Jahren die EU-Kommission führte. Laut ZDF-„Politbarometer“ finden es nur 41 Prozent der Deutschen gut, dass von der Leyen diesen Topjob übernimmt.

Von der Leyen wurde mithilfe von Nationalisten aus Polen und Ungarn gewählt. Die polnische Regierungspartei PiS brüstet sich sogar damit, das „Zünglein an der Waage“ gewesen zu sein. Und Ungarns Regierungschef Viktor Orbán behauptet, er habe der Deutschen beim EU-Gipfel zum Durchbruch verholfen. Wird von der Leyen also eine Präsidentin von Orbáns Gnaden?

„Mehrheit ist Mehrheit“, kontert sie. Einen „Green Deal“ hat sie ebenso versprochen wie Mindestlöhne in allen EU-Ländern und die strenge Überwachung des Rechtsstaats und anderer europäischer Grundwerte. Von der Leyen kann als Präsidentin der EU-Kommission nicht allein über EU-Recht entscheiden. Deshalb konnte sie im Vorfeld ihrer Wahl auch keine verbindlichen Zusagen machen. Es hängt nicht nur von ihr ab, ob sie ihre Absichtserklärungen umsetzen kann.

Bei der Gesetzesinitiative hat die EU-Kommission zwar eine zentrale Position. Nur sie darf neue Verordnungen und Richtlinien vorschlagen. Über einen Vorschlag entscheidet die Kommission aber mit Mehrheit. Jeder der 28 Kommissare hat eine Stimme.

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„Wir Dienen Deutschland“ . – Wo sind die Toten welche sich für die empfangenen Kugeln bedanken ?

Die Kommissionspräsidentin hat keine Richtlinienkompetenz. Ihre Stellung ist damit schwächer als die der deutschen Bundeskanzlerin. Die Richtlinien und Verordnungen werden in der Regel gemeinsam vom Ministerrat (dem Gremium der nationalen Regierungen) und dem Europäischen Parlament beschlossen. Wenn die beiden Gremien sich uneinig sind, gibt es Verhandlungen. Die EU-Kommission sitzt dabei mit am Tisch, aber nur als Moderatorin.

Grundsätzliche Änderungen, etwa die verbindliche Einführung des Spitzenkandidaten-Prinzips, erfordern eine Änderung der EU-Verträge. Die 28 Staaten müssen einstimmig zustimmen, genau wie die nationalen Parlamente. In manchen Staaten können zusätzlich Volksabstimmungen erforderlich sein. Die EU-Kommission darf hier nur ihre Meinung äußern.

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Rechtsstaat

Was verspricht von der Leyen?

Quelle        :         TAZ        >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen       :

Oben     —              50th Munich Security Conference 2014: Ursula von der Leyen: Ursula von der Leyen (Federal Minister of Defence, Federal Republic of Germany) listening to the first speeches at the 50th MSC.

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Unten          —           Eröffnung des Bundeswehr Showrooms in Berlin mit der Verteidigungsministerin

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Grossmacht-Ambitionen

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2019

Französische Grossmacht-Ambitionen

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Quelle      :        INFOsperber ch.

Von Andreas Zumach,

Statt die Militarisierung des Weltraums zu planen, sollten sich Frankreich und die gesamte EU für einen Rüstungsstopp stark machen.

Präsident Emmanuel Macron hat an der pompösen Militärparade zum französischen Nationalfeiertag den Aufbau eines militärischen Weltraumkommandos angekündigt. Umringt war er dabei von den RegierungschefInnen aus den bislang neun EU-Partnerländern der «europäischen Interventionsarmee». Das ist nicht nur Ausdruck nationaler französischer Hybris. Macron will die Militarisierung des einstigen «Friedensprojektes Europa» entschlossen fortsetzen und mit der EU auf allen Ebenen in einer Grossmachtliga spielen – mit oder besser gegen die USA, China und Russland.

Angesichts der tiefen inneren Krisen und Zerfallserscheinungen der EU und ihres Versagens in der Flüchtlingspolitik, dem Irankonflikt und anderen Bereichen der Aussenpolitik wird nicht nur in Paris zudem die Illusion genährt, eine gemeinsame starke Sicherheits- und Militärpolitik könne wieder sinn- und identitätsstiftend wirken für das europäische Projekt. In Ursula von der Leyen, sollte sie am Dienstag vom EU-Parlament zur neuen Kommissionspräsidentin gewählt werden, hätte Macron für seine Ziele zwar eine willfährige Verbündete. Doch er wird in jeder Hinsicht scheitern.

Die BürgerInnen der EU sind zum Glück wenig anfällig für teure Grossmachtambitionen der abgehobenen Eliten in Brüssel, Paris, Berlin und anderen Hauptstädten. Zumal eine Umsetzung von Macrons Plänen ein Vielfaches der Militärausgaben erfordern würde, die die Nato-Staaten mit der unpopulären Erhöhung der Militärausgaben auf 2 Prozent des Bruttonationalproduktes bis zum Jahr 2024 beschlossen haben. Selbst wenn die EU diese Ausgaben tätigen würde, hätte sie kaum Aussichten, den grossen Vorsprung der USA oder auch nur die kleineren Vorsprünge Russlands und Chinas bei der Militarisierung des Weltraumes aufzuholen.

Die einzig sinnvolle Handlungsalternative für Frankreich und die gesamte EU wäre ein aktives und konstruktives Engagement bei den laufenden Beratungen der UNO-Abrüstungskonferenz mit dem Ziel, die Militarisierung des Weltraumes durch Rüstungskontrollverträge zu stoppen.

Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Keine.

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Grafikquelle      :

Picture: <a href=“http://stephan-roehl.de/“ rel=“nofollow“>Stephan Röhl</a>

Quelle Flickr: Andreas Zumach (Journalist)
Urheber Heinrich-Böll-Stiftung
Genehmigung
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5G – Mobilfunkstrahlung

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2019

Offener Brief an die designierte und zukünftige Kommissionspräsidentin der EU

Ursula von der Leyen

Sehr geehrte Frau Präsidentin von der Leyen,

zunächst meinen allerherzlichsten Glückwunsch zu Ihrer Wahl als neue und zukünftige Kommissionspräsidentin des Europäischen Parlaments. Auf Sie warten viele Herausforderungen und Fragen, die zu meistern und zu beantworten sind. Damit Ihnen das gelingt, wünsche ich Ihnen Kraft, Mut, Glück, Gesundheit und Gottes Segen!

Wie Ihnen sicher bekannt, soll in den kommenden Jahren in Deutschland aber auch Europa weit, flächendeckend die 5G-Mobilfunktechnik implementiert und installiert werden. Einige Städte Deutschlands – darunter auch meine Heimatstadt 88212 Ravensburg – haben sich, bzw. wollen sich bei den vier Anbietern, die die 5G-Lizenzen ersteigert hatten, als Modellstadt für 5G-Mobilfunk bewerben. Dagegen und grundsätzlich gegen die 5G-Mobilfunkstrahlung, gibt es jedoch in Ravensburg und anderen Städten Deutschlands und der EU teilweise heftigen Widerstand aus der Bevölkerung.

Die belgische Stadt und Hauptstadt der EU, Brüssel, hat sich schon vor Monaten offiziell und explizit gegen 5G ausgesprochen. In Deutschland gibt es mannigfache Proteste durch Petitionen, Arbeitskreise und Vereine gegen die 5G-Technik, da es zur Zeit einerseits weltweit kein Unbedenklichkeitsgutachten bezüglich der 5G-Mobilfunkstrahlung,andererseits aber viele Ärzte, Wissenschaftler und weitere Experten vor der hoch gefährlichen 5G-Strahlung warnen. Dazu liegen einige seriöse Gutachten mit empirischen Daten vor.

Sehr wohl ist mir bewusst, dass Sie aufgrund der auf Sie wartenden Aufgaben (s.o.) der 5G-Mobilfunktechnik mit ihrer zu befürchtende schädigende Auswirkung auf den Menschen, die Fauna, die Flora, die gesamte Umwelt, nicht Ihre ganze Aufmerksamkeit widmen können.

Dennoch füge ich als Beispiel des Widerstands gegen 5G in Deutschland, den Link zur Ravensburger Online-Petition „NO5G in Ravensburg und Deutschland weit – 5G womöglich rechtswidrig“ hier bei. Sie wurde bereits im Juli 2018 von mir ins Netz gestellt, hat mittlerweile 2.400 Unterschriften und  enthält neben dem Haupttext sehr viele Updates mit wichtigen Hinweisen zu der 5G-Mobilfunkstrahlung und dem Widerstand gegen diese in Deutschland und der EU.

Hier der Kurzlink zur Petition: http://chng.it/RGtvXLd5PZ

Auch im Namen der 2.400 Mitunterzeichner/innen der genannten Petition bitte ich Sie, sich dafür einzusetzen, dass die 5G-Mobilfunkstrahlung in der EU erst dann zum Einsatz kommen darf, wenn a) ein unabhängiges, seriöses Unbedenklichkeitsgutachen, von zweiter Stelle bestätigt, vorliegt, das b) gleichzeitig anders lautende Gutachen (s.o.) widerlegen kann.

Im Namen der der Petent/innen mit Dank und mit umweltfreundlichen Grüßen,

Stefan Weinert
Unabhängiger Bundestagskandidat 2017, WK 294
Theologe, Sozialberater i.R., Konfliktmanager FH
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Grafikquelle      :        Ursula von der Leyen

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Fushë Kosovë VV protestiert

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2019

gegen Tötungen und sexuelle Gewalt gegen Roma Kinder

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Die „ Bewegung für Selbstbestimmung“ VV erklärte am 16 Juli in Fushë Kosovë „ Schweig nicht bei diesem Staat!

Quelle      :     Scharf   –   Links

Übersetzt von Max Brym

Ein 11-jähriger Junge aus Fushë Kosovë / Kosovo Polje wurde am 11. Juli in einer Stadtstraße im Stadtteil Dardania tot aufgefunden. Diese Tragödie traf Familienmitglieder des Opfers K. V., Mitglieder der Gemeinschaft der Aschkali . Dieser Schlag richtet sich gegen alle Bewohner von Fushë Kosovë / Kosovo Polje besonders aber gegen die Menschen im Elendsquartier der Roma und Aschkali . In der Vergangenheit wurde der arme Junge öfter sexuell missbraucht. Medienberichten zufolge hat die Familie diesen Missbrauch seit Januar bei der Polizei angezeigt, aber die Verantwortlichen haben keine angemessenen Maßnahmen ergriffen. Es wurde kein Schutz gewährt. Die lokalen Behörden von Fushe Kosova haben bis heute nicht einmal auf diesen Fall reagiert.

Berichten zufolge lebte der Teenager vom Sammeln von Dosen in Stadtcontainern, natürlich hat er die Schule abgebrochen. und lebte nicht wie ein normales Kind. Diese besonderen Probleme der Roma und Aschkali werden von den lokalen Behörden als endemisch angesehen, als ein unveräußerlicher Teil des Lebens dieser Gemeinschaft. Die Behörden betrachten dies als die einzige Lebensform für sie. Die Behörden in Fushë Kosovë / Kosovo Polje haben erklärt, dass die Situation dieses Teils der Bevölkerung einfach nicht geändert werden kann. Zumindest drückt sich dies in der Haltung der Kommune gegenüber diesen Bürgern aus.

Fushë Kosovë / Kosovo Polje hat einen signifikanten Prozentsatz bestehend aus Einwohnern von Roma, Ashkali und der ägyptischen Gemeinden. Die meisten dieser Bewohner leben in extremer Armut ohne angemessene Aufmerksamkeit.

Tatsächlich wird von der herrschende Politik auf lokaler und zentraler Ebene an diese Bewohner nur in der Wahlzeit erinnert. Zu dieser Zeit besuchen sie die Viertel, in denen die Menschen in extremer Armut leben. In dieser Zeit werden Lebensmittel verschenkt. Wenn die Wahlen vorbei sind bleibt alles wie es war.

Es gibt kein ernsthaftes Programm für die nachhaltige Entwicklung dieser Gemeinschaften. Die Regierung ignoriert sie. Es gibt sogar Fälle, in denen Hilfsprogramme von ausländischen Organisationen abgelehnt wurden. So wurde ein Projekt der Schweizer Organisation ‚Terres des Homes‘ für diese Gemeinde zur Schaffung eines Gemeindezentrums von der Gemeinde Fushë Kosovë / Kosovo Polje abgelehnt.

 In dem Elendsquartier , besteht die größte Sorge dieser Bewohner darin, dass ihre Kinder die Schule verlassen. Während eines Treffens mit einem Gemeindevertreter von VV in ihrem Zentrum in Fushe Kosove, sagten die Bewohner: Wir leben in einem Teufelskreis.“

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Anmerkungungen VV kämpft vor Ort gegen Not und Elend. Der Vorsitzende von VV Albin Kurti, erklärte sich als einziger Parteivorsitzender in Kosova mit den Roma und Aschkali solidarisch. VV fordert Gesundheitsprogramme, Arbeit und Bildung für alle. Besonders scharf kritisierte der Parlamentsabgeordnete von VV Sami Kurteshi die Lage: Kurtheshi schreibt auf Facebook: „Eine Frau wird den den Städten angegriffen, die Gesellschaft schweigt! Sie war sowohl eine Frau als auch eine Roma!

Ein elfjähriges Kind wird vergewaltigt und getötet, die Gesellschaft schweigt! Das Kind war auch arm und ein Rom!?“

Urheberrecht
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Grafikquelle         :         Karte der Bahnstrecken im Kosovo, deutsche Version

Source This file was derived from: Kosovo map-de.svgKosovo map-de.svg
Author

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KOLUMNE MACHT

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2019

Das Frauenzählen muss weitergehen

File:Maischberger - 2016-12-14-7439.jpg

Von Bettina Gaus

Wenn schon drei Spitzenpolitikerinnen auf einem Foto das Blut derart in Wallung bringen, dann ist der Weg, der vor uns liegt, doch noch sehr weit und die Quote vermutlich für längere Zeit unvermeidlich.

Also, er finde, jetzt müsse allmählich mal Schluss sein mit dem Frauenzählen, sagt ein Freund angesichts des Fotos, das Bundeskanzlerin Angela Merkel mit der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der nächsten Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigt. Ganz offensichtlich sei der Kampf um Gleichberechtigung doch gewonnen und die Quote erfüllt. Wenigstens hat er nicht gesagt: übererfüllt.

Nein. Gerade jetzt darf nicht Schluss sein mit dem „Frauenzählen“ – wie diese Reaktion meines Freundes zeigt. Denn er ist ja nicht der Einzige, der irritiert auf das Foto blickt, wenn auch nur wenige zu so bizarrer Lyrik angestachelt werden wie Bild-Kolumnist Franz Josef Wagner: „Die Frauen haben das Sagen übernommen. Sie sprechen anders als Adam. Sie lächeln, sie umarmen Dich, obwohl ihre Süße Salz ist. Sie sind die Superfrauen. Sie sind das härteste Geschlecht. Sie sind Rosen mit Stacheln.“ Meine Güte.

Eigentlich bin ich kein großer Fan von Quotierungen. Aber wenn schon drei Spitzenpolitikerinnen auf einem Foto das Blut derart in Wallung bringen, dann ist der Weg, der vor uns liegt, doch noch sehr weit und die Quote vermutlich für längere Zeit unvermeidlich. Werden drei Männer in gehobenen Positionen auf einem Bild gezeigt, dann ruft das selbst bei den radikalsten Feministinnen nicht einmal ein müdes Achselzucken hervor. Wer sich über solche Selbstverständlichkeiten aufregen möchte, muss von morgens bis abends Rumpelstilzchen spielen. Schöner sind die Verhältnisse eben noch immer nicht.

Allerdings legen nicht nur Männer, die sich von Frauen in Führungspositionen bedroht fühlen, ein seltsames Verhalten an den Tag. Auch solche, die der Entwicklung gütig und wohlwollend gegenüber stehen, benehmen sich oft merkwürdig. Unvergessen all die Hörfunksendungen, in die ich nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin eingeladen wurde, weil ich meiner Freude darüber Ausdruck verleihen sollte. Nun hatte ich sie nicht gewählt und folglich habe ich mich auch nicht gefreut. Sehr zur Enttäuschung der Moderatoren, die mich anschauten, als hätte ich ein besonders liebevoll ausgesuchtes Geschenk zurückgewiesen.

Quelle       :         TAZ          >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben     — 

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Attribution: © Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)

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Unten     —    Die berühmte Schnitzerei der drei Affen an der Fassade des heiligen Pferdestalls

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DL – Tagesticker 20.07.19

Erstellt von DL-Redaktion am 20. Juli 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Die Briten haben sich nicht einmal von der EU verabschiedet und schon beginnen sie nach der Pfeife von Trump zu tanzen. Aber wartet nur, wenn unsere Mutti erst einmal fertig geurlaubt hat: Mit großem Schinderassassa werden die Schmalspur -spusis von der Leyen und Karrenbauer euer Engeland übernehmen. Schluss mit der ältesten Demokratie wo gibt.

Festsetzung von Tanker

1.) Briten drohen Iran mit „ernsten Konsequenzen“

Nach neuen Zwischenfällen in der Straße von Hormus spitzt sich die Krise zwischen der Regionalmacht Iran und dem US-Verbündeten Großbritannien zu. Iran beschlagnahmte am Freitag innerhalb kurzer Zeit zwei britische Tanker – einer davon konnte seine Fahrt später wieder fortsetzen. Der britische Außenminister Jeremy Hunt drohte der Führung in Teheran mit „ernsten Konsequenzen“, sollte sie nicht auch den anderen Tanker bald freigeben. „Es ist entscheidend, dass die Freiheit der Seefahrt gewahrt bleibt und alle Schiffe sich sicher und frei in der Region bewegen können“, betonte er. Nun werde man nach einer angemessenen Antwort auf den Vorfall suchen müssen.

Spiegel-online

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So viel gelten sowohl Freund als auch Feind -schaften in der Politik. Geht es doch nicht nur um persönliches Rechte oder Eitel -keiten ? Die Völker sollten sich vom Joch der politischen Verbrecher befreien !

Irankrise:

2.) US-Militär entsendet Soldaten nach Saudi-Arabien

Wegen der Spannungen am Persischen Golf will König Salman US-Truppen in seinem Land aufnehmen. Die Militärpräsenz soll den Iran zusätzlich abschrecken. Nach den jüngsten Spannungen in der Golfregion schickt das US-Militär Soldaten nach Saudi-Arabien. Der Schritt diene als „zusätzliche Abschreckungsmaßname“ und dazu, die Streitkräfte und Interessen der USA in der Region vor Bedrohungen zu schützen, teilte das US-Zentralkommando Centcom mit. Saudi-Arabien hatte die Stationierung kurz zuvor willkommen geheißen – zur Verteidigung der regionalen Sicherheit und Stabilität sowie zur Stärkung der Sicherheitskooperation mit den USA, wie die staatliche Nachrichtenagentur SPA meldete.
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Wie lautet denn der Name des hochrangigen Politikers welcher seine Heldin des Volkes sicher zurück in die „Werte-Heimat“ geleitet – was ja an und für sich eine der niedrigsten Handreichungen unserer vom Volk bezahlten Staatsdiener wäre ?

 Italien

3.) Salvini wird gegen Carola Rackete ausfällig

Der italienische Innenminister Matteo Salvini hat sich bei einer Veranstaltung erneut zu Carola Rackete geäußert. Die drastische Senkung der Ankünfte von Migranten habe ihm so viele Anzeigen eingebracht, dass er sie nicht mehr zähle: Auch die „deutsche Zecke“ habe Anzeige gegen ihn erstattet, sagte er bei der Veranstaltung in Barzago in der Nähe von Mailand unter Beifall des Publikums. Das berichtet die Nachrichtenagentur epd unter Berufung auf die italienische Tageszeitung „La Repubblica“ vom Freitag.

Welt

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Der Militärische Irrwitz hat immer seinen Preis gehabt. Da könnten die größten Scheinidioten einmal zeigen was sie nie gelernt haben: „Nein, Danke zu sagen – soviel an Dummheit kann man nur im Suff ertragen“! Wurde im „Dritten Reich“ vor den Jubelarien auch Alkohol ausgeschenkt ?

AKK-Vereidigung trotz Sommerpause

4.) Abgeordnete sollen Urlaub unterbrechen

Verwunderung über die Terminplanung zur Vereidigung von Annegret Kramp-Karrenbauer: Der Termin im Bundestag liegt in den Parlamentsferien. Bei der Sommer-Pressekonferenz am Freitag erklärte Angela Merkel, warum der Termin nicht direkt nach der Sommerpause stattfindet.

Berliner-Morgenpost

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„Ich habe fertig gezittert und grinse zu meinen Erzählungen ! Wo gibt es noch PolitikerInnen welche es nicht schaffen, sich selbst über den grünen Klee zu loben ?

Sommerpressekonferenz im Ticker

5.) Merkel distanziert sich von Trump

Jedes Jahr im Sommer setzt sich Kanzlerin Merkel in die Bundespressekonferenz und beantwortet die Fragen von Journalisten. In diesem Jahr stehen einige brisante Personalien und vor allem die Regierungschefin selbst im Vordergrund. Lesen Sie hier ihre Äußerungen nach. Um kurz vor 12 Uhr wird der Kanzlerin die letzte Frage gestellt. Es geht um die Äußerungen des US-Präsidenten Donald Trump, der mehrere Demokratinnen rassistisch attackiert hatte. Im Laufe der Pressekonferenz hatte Merkel bereits gesagt, solche Äußerungen konterkarierten die Stärke Amerikas. Nun will ein Journalist wissen, ob sie sich mit den angegriffenen Frauen solidarisiere. Die Kanzlerin antwortet mit einem deutlichen „Ja“. Und sie fügt an: Sie distanziere sich entschieden von den Aussagen Trumps. Mit diesen Worten beendet Merkel die Sommerpressekonferenz.

ntv

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WDR-Intendant Buhrow entsetzt

6.) Morddrohung gegen ARD-Journalisten –
Meuthen wetterte zuvor bei Wahlkampfrede 

WDR-Journalist Georg Restle sieht sich nach einem AfD-kritischen Kommentar Morddrohung ausgesetzt. Zuvor schon hatte AfD-Chef Jörg Meuthen heftig gegen ihn gewettert.  Wegen einer Morddrohung gegen einen Journalisten des Westdeutschen Rundfunks (WDR) hat der Sender Strafanzeige gestellt. Laut Angaben vom Freitag geht es um Beschimpfungen gegen den Leiter der WDR-Redaktion „Monitor“, Georg Restle. Restle hatte am 11. Juli in einem Kommentar für die „Tagesthemen“ im Ersten kritisch gegen die AfD Stellung bezogen. So bezeichnete der Journalist die Partei damals als „parlamentarischen Arm“ der Identitären Bewegung – die AfD müsse als „rechtsextremistisch“ eingestuft werden, forderte er weiter.

HNA

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Seit wann ist es ok, Minister zu werden, obwohl man es vorher ausgeschlossen hat?“ 

7.) „Wollt ihr mich jetzt alle verarschen?

 Ein Kommentar von Martin Schulz

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Presse, liebe Politikerinnen und Politiker. Wir müssen mal reden. Ich platze nämlich gleich und ich frage mich: WOLLT IHR MICH JETZT ALLE VERARSCHEN? Ok, ok, ich beruhige mich erstmal und erkläre, was mich so wütend macht: Es gibt da nämlich gerade eine Parteivorsitzende einer großen Volkspartei, die vor einer wichtigen Wahl mehrfach ausgeschlossen hat, ein Ministeramt anzustreben. Und was macht sie jetzt plötzlich? Sie ändert spontan ihre Meinung und lässt sich vereidigen.

Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen      :     DL / privat – Wikimedia  Commons – cc-by-sa-3-0.

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