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Archiv für Juni 26th, 2019

Iran im Smog

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2019

Ein überholtes Freund-Feind-Denken des Westens

File:Iran negotiations about Iran's nuclear.jpg

Ein Schlagloch von Charlotte Wiedemann

Propaganda hat den Krieg mit Iran denkbar gemacht. Grundlage dafür bildet das überholte Freund-Feind-Denken des Westens.

rinnert sich noch jemand an die Hoffnungen nach dem Abschluss des Nuklearvertrags, an den Jubel auf Teherans Straßen? Die Szenen wirken heute wie versunken hinter einem Gebirge von Zeit. Eine solche Gedächtnisschwäche ist kein Zufall, sondern eine wenig beachtete Folge von Kriegspropaganda. Die Fantasie wird verstümmelt, genauer: das geistige Vermögen, eine friedlichere Welt für machbar zu halten, für realistisch, für einforderbar.

Es ist gleichfalls eine Folge von Propaganda, wenn im öffentlichen Reden Ursache und Wirkung nicht mehr unterschieden werden. Aus dem Bruch des Nuklearvertrags durch die USA wurde eine „Iran-Krise“, aus der einseitigen Verletzung von Völkerrecht „Spannungen“, aus einer asymmetrischen Konstellation erwuchs eine vermeintlich symmetrische Kriegsgefahr. Nicht, dass da ein Mastermind am Werk wäre. Die Propaganda ähnelt eher Smog, der allmählich die Öffentlichkeit einhüllt, auch dort, wo seine primären Verursacher, die Washingtoner Kriegshetzer, weit entfernt scheinen.

Langsam, fast unmerklich haben sich Parameter verschoben, wurde der Angriffskrieg auf Iran denkbar – sofern Teheran ihn nicht durch ein „Einlenken“ abwende. Wie entstehen solche Orwell’schen Begriffsumdeutungen? In den Schwaden des Smogs lassen sich wenige Täter und viele Mitläufer erkennen, naive Gehilfen am Fließband der Nachrichtenproduktion, die aus Mangel an Sachkenntnis zu Opportunismus und Alarmismus neigen und den Brandgeruch riechen, bevor etwas brennt.

Zum Beispiel: Seit Anfang Mai sanktioniert die US-Regierung auch Firmen von Drittstaaten, die sich an der Ausfuhr von angereichertem Uran und schwerem Wasser aus Iran beteiligten, also an genau jenem Abtransport von Nuklearmaterial, den der Atomvertrag vorschreibt, damit Iran nicht bombenfähig wird. Trump zwang Teheran mit diesem Schritt in eine absehbare eigene Vertragsverletzung hinein, was indes kaum ein Medium korrekt berichtete. Irgendwie wird Iran schon selbst schuld sein.

Wenn man sich heute fragt, warum Europa so beschämend wenig getan hat, um seinen Worten Taten folgen zu lassen und entgegen dem US-Druck wenigstens einen gewissen Handel mit Iran aufrechtzuerhalten, so findet sich eine Antwort hier: Das Versagen Europas ist auch das Versagen seiner Öffentlichkeit.

File:Atomprogramm des Iran 2.png

Gewiss, in den USA ist der Smog toxischer. Prominente US-IranerInnen aus Politik und Wissenschaft, die Kriegspläne ablehnen, wurden Opfer inszenierter Rufmordkampagnen, während gefakte Produkte von Regime-change-Trollen in außenpolitischen Magazinen auftauchten. Ein alter Hass auf Iran reicht bis tief in die Reihen der Demokraten.

Um zu verstehen, welche Reflexe am Werk sind, hilft es, den Umgang mit Iran und Saudi-Arabien zu vergleichen. Man stelle sich vor, der Mord an Khashoggi wäre in einem iranischen Konsulat geschehen und Mohammed bin Salman wäre Iraner. Als Saudi aber ist der Kronprinz zwar ein bastard, but our bastard. Die sogenannte Iran-Krise zeigt, wie wirksam die abgestandenen Ideologien von Freund und Feind, von Wir-und-sie noch immer sind.

Quelle         :        TAZ          >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben         —        

The ministers of foreign affairs of Germany, the United Kingdom, China, the United States, France, Russia, the European Union and Iran meeting in Geneva for the interim agreement on the Iranian nuclear programme (November 2013).
한국어: 2013년 11월,이란의 핵에 대한 협상 장면
Date
Source https://www.flickr.com/photos/statephotos/11034112846
Author U.S. Department of State from United States

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Unten       —         Atomprogramm des Iran

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der Iran und die US Drohne

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2019

Drohnen-Abschuss: Iran ist im Recht

Quelle       :    INFOsperber ch.

Von Helmut Scheben

Ein Flugzeug, das sich dem territorialen Luftraum nähert und sich nicht zu erkennen gibt, kann abgeschossen werden.

Donald Trump sagt, er habe auf einen «Vergeltungsangriff» gegen Iran verzichtet, als ein General ihm sagte, man müsse bei dem geplanten Angriff mit 150 Toten rechnen. Möglicherweise waren es aber nicht nur seine militärischen, sondern vor allem seine juristischen Berater, die ihm von Militärschlägen abrieten.

Iran gibt an, die Drohne sei innerhalb des iranischen Luftraums abgeschossen worden. Die US-Regierung erklärt, der Abschuss sei ausserhalb erfolgt.

Laut Militärpiloten und Experten in internationalem Recht spielt es aber keine Rolle, ob die Drohne schon in den Luftraum eingedrungen war oder dies zu erwarten war.

Die Rechtsprofessorin Marjorie Cohn, ehemalige Präsidentin der liberalen US-Anwaltsorganisation National Lawyers Guild, erklärt, dass es internationale Rechtspraxis sei, von Flugobjekten, die sich dem territorialen Luftraum nähern, eine Identifikation zu verlangen. Falls dieser Aufforderung nicht nachgekommen wird, kann ein Abschuss erfolgen.

Cohn zitiert unter anderen den ehemaligen US-Militärpiloten H. Bruce Franklin, welcher schreibt: «Es ist das unbestreitbare Recht des Iran, von jeglichem Flugobjekt, welches so nah an seinen Luftraum kommt, eine Identifikation zu fordern.»

Die USA hätten bis 200 Meilen vor ihren Grenzen eingegriffen

In den USA erstrecke sich diese «Identification Zone» auf eine Breite von 200 Meilen oder 322 Kilometer von der Küste. Dringt ein Flugzeug in diese Zone ein, ohne sich zu identifizieren, so wird es von US-Kampfjets abgefangen.

Die US-Regierung sagt, ihre Drohne sei in einer Entfernung von 17 Kilometern von der iranischen Küste abgeschossen worden. Das sei so nah, dass ein Abschuss nicht mehr auszuschliessen sei, stellt Franklin fest: «In den USA würde jede unidentifizierte Drohne, die so nah am US-Territorium ist, mit hoher Wahrscheinlichkeit abgeschossen.»

Der iranische UNO-Botschafter Majid Takht-Ravanchi erklärt in einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat, die US-Drohne sei erst abgeschossen worden, nachdem mehrere Aufforderungen zur Identifikation nicht beantwortet worden seien.

US-Kongress sollte über Krieg und Frieden entscheiden

Laut US-Verfassung ist dem Kongress das Recht vorbehalten, einen Krieg zu erklären. Aufgrund der «War Powers Resolution» darf der Präsident ein anderes Land ohne vorherige Billigung durch den Kongress nur angreifen, wenn die USA angegriffen werden oder wurden und somit ein «nationaler Notstand» vorliegt. In einem solchen Fall darf der Verteidigungskrieg nur fortgesetzt werden, wenn der Kongress innerhalb von zwei Monaten den Krieg erklärt oder eine spezielle Ermächtigung verabschiedet hat.

Fünf Tage nach dem Terroranschlag von 9/11 hat der Kongress allerdings ein Gesetz verabschiedet, das den Präsidenten bevollmächtigt, gegen Terroristen rund um den Globus ohne vorherige Kongress-Bewilligung militärisch vorzugehen («Authorization for Use of Militäry Force Against Terrorists» AUMF vom 14. September 2001). Nach diesem Kongressbeschluss kann der Präsident «jegliche nötige und geeignete Gewalt» anwenden gegen alle, die am Anschlag von 9/11 direkt oder indirekt beteiligt waren. Namentlich gegen die «Al-Kaida und andere militante Gruppen» kann der Präsident seither ohne vorherige Bewilligung des Kongresses militärische Gewalt anwenden.

File:Persépolis, Irán, 2016-09-24, DD 26.jpg

Die Begründung zum Erteilen der AUMF-Ermächtigung des Präsidenten war bereits nach 9/11 an den Haaren herbeigezogen, denn die USA waren nicht von einem fremden Staat angegriffen worden, gegen den man Krieg führen könnte, sondern von einer Terrorgruppe, die fast ausschliesslich aus Saudis bestand. Obwohl die Taliban operativ nicht das Geringste mit den Terroristen von 9/11 zu tun hatten, begannen die USA zusammen mit der Nato einen Krieg gegen Afghanistan.

In den vergangenen 18 Jahren begründeten US-Präsidenten militärische Angriffe mehrmals mit jener zweifelhaften AUMF-Ermächtigung von 9/11 und umgingen damit die Kompetenz des Kongresses, einen Krieg zu erklären: So beispielsweise 2011 bei der Bombardierung Libyens (Obama) sowie 2017 beim Einsatz von Marschflugkörpern gegen Syrien (Trump). Vor den Kriegen gegen Afghanistan und gegen den Irak hatte es zustimmende Resolutionen des Kongresses gegeben.

Jetzt versuchen US-Aussenminster Mike Pompeo und Sicherheitsberater John R. Bolton noch einmal diese juristische Akrobatik, indem sie versuchen, eine Verbindung zwischen dem Iran und Al Kaida herzustellen. Das wird von den meisten Nahost-Experten als Nonsens bezeichnet. Gleichzeitig hat US-Präsident Trump die Iranischen Revolutionsgarden, also die Eliteeinheit der iranischen Streitkräfte, Mitte April als «Terroristen» eingestuft. Damit ist ein weiterer Vorwand geschaffen, um den Kongress bei Kriegshandlungen gegen den Iran zu umgehen.

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Grafikquellen       :

Oben         —        Eine ferngesteuerte Drohne vom Typ General Atomics MQ-9. Solche Flugkörper werden per Funkfernsteuerung gesteuert, der Operator sieht dabei die Bilder einer bordeigenen Videokamera.

  • GemeinfreiHinweise zur Weiternutzung
  • File:MQ-9 Reaper – 090609-F-0000M-777.JPG
  • Erstellt: ‎7‎. ‎August‎ ‎2008

 

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Unten     —        Blick auf Persepolis  Irán

Author

Diego Delso, delso.photo, License CC-BY-SA

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Das wachende Auge

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2019

Denn sie wissen, was du tust

File:Gott sieht alles 01.jpg

Von Andreas Förster

Überwachung Zug um Zug werden Bürgerrechte abgebaut. Wird das Land dadurch sicherer?

Am Ende der dreitägigen Innenministerkonferenz schwärmte Horst Seehofer (CSU) jüngst davon, dass das Einvernehmen unter den Ministerkollegen „geradezu sensationell“ gewesen sei. Tatsächlich beweisen die Innenpolitiker der Regierungsparteien in Bund und Ländern seit Jahren ihre Einigkeit, wenn es um immer neue Sicherheitsgesetze geht, mit denen Bürgerrechte eingeschränkt und die Überwachung der Bevölkerung verstärkt werden sollen. Das zeigt die auf dieser Seite zusammengestellte Übersicht einiger wichtiger Sicherheitsgesetze und Grundrechtseingriffe der vergangenen vier Jahre. Zuletzt hatten die in mehreren Bundesländern verschärften Polizeigesetze, Befugniserweiterungen für die Geheimdienste und geplante Angriffe auf bislang weitgehend geschützte Kommunikationswege und Berufszweige für Schlagzeilen gesorgt. So wurden etwa Pläne bekannt, die Online-Durchsuchung künftig auch gegen Journalisten einzusetzen (der Freitag 23/2019) sowie den Zugriff auf Daten von in immer mehr Haushalten verbreiteten digitalen Sprachassistenten wie Amazon Echo („Alexa“) zu ermöglichen. Beide Überlegungen haben die Innenminister zwar vergangene Woche vorerst zurückgestellt, ganz vom Tisch aber sind diese Vorhaben nicht.

Das klingt wie eine höhnische Antwort auf die Kritik des Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber. Bei der Vorstellung seines neuen Tätigkeitsberichtes Anfang Mai hatte der Sozialdemokrat in ungewöhnlich deutlicher Form die ungebremste Datensammelwut deutscher Sicherheitsbehörden kritisiert. Von einem „atemlosen Wettbewerb um immer neue Sicherheitsgesetze, immer neue Befugnisse, immer höhere Strafen“ sprach der 51-Jährige und warnte vor gesetzgeberischem Aktionismus. „Wir brauchen dringend eine Sicherheitsgesetz-Pause in Deutschland, während der sich auf die Behebung bestehender Defizite konzentriert wird“, forderte Kelber.

Der Ruf nach einem Moratorium ist durchaus berechtigt. Eine solche Atempause in der Gesetzgebung sollte jedoch vor allem dazu genutzt werden, die Effektivität der bereits gültigen Überwachungsmaßnahmen zu prüfen. Denn bislang ist der Staat noch den Nachweis schuldig geblieben, dass die ungebremste Datensammelwut seiner Behörden und die von ihm geduldete Existenz kontrollfreier Räume im Bereich der Nachrichtendienste tatsächlich dazu beigetragen haben, das Land sicherer zu machen.

Chronik der Überwachung

Am 16. Oktober 2015 wurde die Vorratsdatenspeicherung beschlossen. Demnach sollten die Metadaten von Telefonaten und Textnachrichten zehn, die Standortdaten von Handys vier Wochen lang gespeichert werden. Bevor das entsprechende Gesetz im Juli 2017 in Kraft treten sollte, setzte es die Bundesnetzagentur aufgrund europarechtlicher Bedenken aus. Eine Entscheidung durch das Bundesverfassungsgericht über die Zulässigkeit der Vorratsdatenspeicherung, die von den Sicherheitsbehörden immer wieder angemahnt wird, ist vor 2020 nicht zu erwarten.

Am 17. November 2015 erhielt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mehr Kompetenzen, Geld und Personal. Offiziell wurde das „Gesetz zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes“ als Konsequenz aus dem NSU-Skandal bewertet, obwohl das BfV durch eigenes Fehlverhalten die Mordserie der rechten Terrorzelle begünstigt hatte. Der Informationsaustausch sollte verbessert und gemeinsame Datenbanken von Bundes- und Landesämtern umfangreicher gefüllt werden – ohne dass eine effektivere und unabhängige Kontrolle der erhobenen Daten geregelt ist.

Quelle       :        Freitag           >>>>>        weiterlesen

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Grafikquelle    :

 Schild „Gott sieht alles, unser Nachbar sieht mehr “

Author Huhu Uet

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Georg Christoph Lichtenberg

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2019

Georg Christoph Lichtenberg 

Quelle        :    Scharf  –  Links

von Richard Albrecht

220 Jahre nach seinem Ableben  oder Sprüche sind das halbe Leben …  „Mehr als das Blei in den Kugeln hat das Blei in den Setzkästen die Welt verändert.“

Als Aphorismus gilt eine in sich „geschlossene und prägnant formulierte Äußerung eines Gedankens“. Jeder Sinnspruch hat einen „einprägsam und treffend formulierten Gedanken“[1]. In literarisiert-gereimter Form kann er zum leichter wiedererzählbaren Memorabile werden. Aphorismen wie Memorabile sind wie auch Legenden, Sagen, Mythen, Rätsel, Witze und Märchen „einfache Formen“ (André Jolles) des kommunikativen Austausches.

Ein bedeutender Aphoristiker ist der Göttinger Physiker und Gelehrte Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799) aus dem südhessischen Darmstädter Land. Zeitgenosse des 1749 in Frankfurt am Main geborenen Johann Wolfgang Goethe, dem lebenssprühenden, weltmännischen Charmeur, der nach Juslizentiat, Lehrjahren in der väterlichen Advokatenpraxis, am Wetzlarer Reichsgericht und seinem ersten literarischen Erfolg 1775 an den Hof in Weimar kommt, bald zum kleinstädtischem Hofstaat gehört, betitelt und geadelt wird … und als allseits geehrter Dichterfürst dort 1832 stirbt.

Lichtenberg dagegen wirkt wie sein antipodisches Zerrbild: wohl ein bekannter, der europäischen Aufklärung verpflichteter Physiker, von Goethe in Göttingen aufgesucht und dem Geheimen Rath Anfang Oktober 1783 zur Farbtheorie ausführlich und überhöflich schreibend. Aber auch ein krummbuckliger Zwerg, kränkelnd, oft bettlägerig, vereinsamt, erstmalig 1780 beweibt mit einem 23 Jahre jüngeren Blumenmädel, nach deren Tod 1782 bald verehelicht mit seiner Haushälterin, die ihm acht Kinder gebiert. Und ihn um nahezu fünf Jahrzehnte überlebt.

Lichtenbergs Sudelbücher enthalten fachliche Einfälle, Notizen, vor allem aber ätzend-verletzende, satirisch-bittere Wahrheiten, zur Kenntlichkeit bringende zeit- und sozialkritische Aphorismen als Sinnsprüche des literarisch so interessieren wie versierten Autors, der „Verstand gehabt hat wie ein scharf geschliffenes Rasiermesser, ein Herz wie ein Blumengarten, ein Maulwerk wie ein Dreschflegel, einen Geist wie ein Florett.“ (Kurt Tucholksky)

Wenige Einfälle und Bemerkungen aus GCLs Füllhorn:

-Wer zwei paar Hosen hat mache eins zu Geld und schaffe sich dieses Buch an

-Es wäre besser, solche Leute legten sich ins Bett, als daß sie solches Zeug schwätzten

-Alles wohlklingend und alles erlogen

-Er fiel sich selbst ins Wort

-Wir verbrennen zwar keine Hexen mehr, aber dafür gleich jeden Brief, worin eine derbe Wahrheit gesagt ist

-Er verschluckte viel Weisheit, es war aber, als wenn ihm alles in die unrechte Kehle gekommen sei

-Unter den größten Entdeckungen, auf die der menschliche Verstand in den neusten Zeiten gefallen ist, gehört meiner Meinung nach wohl die Kunst, Bücher zu beurteilen, ohne sie gelesen zu haben

-Das Faustrecht ist heutzutage verschwunden bis auf die Freiheit, jedem eine Faust in der Tasche zu machen

-Unter allen den Kuriositäten, die er in seinem Hause aufgehäuft hatte, war er selbst am Ende immer die größte

-Während man über geheime Sünden öffentlich schreibt, habe ich mir vorgenommen, über öffentliche Sünden heimlich zu schreiben

Göttingen-Grave.of.Georg.Christoph.Lichtenberg.02.jpg

Ohne die schützende Hand von Gelehrsamkeit und wissenschaftlicher Prominenz hätte Lichtenberg als öffentlicher Publizist an der Nahtstelle von spätfeudaler und frühbürgerlicher Gesellschaft auch in der aufstrebenden Universitätsstadt Göttingen zu seiner Zeit kaum der heute Psychiatrie genannten Klapse entgehen können – wie der Filzstifter Peter-Ernst Eiffe (1941-1982), der 1968 in Hamburg Sprüche wie Kein Hammer, keine Sichel, nur Eiffes Hand auf Hamburgs Michel; Ruhnau ist noch Senator Eiffe ist auch krank; Wer „Streit“ will, stirbt leider – Eiffe der Bär will Frieden veröffentlichte[2] und sein letztes Dutzend Lebensjahre verklapst verbrachte.

[1] Wolfgang Pfeifer u.a., Etymologisches Wörterbuch des Deutschen. München ³1995: 50, 1335

[2] Richard Albrecht, Eiffe der Bär. Erinnerungen an den Hamburger Mai 1968; http://www.trend.infopartisan.net/trd5619/t145619.html (5. Mai 2019)

 Lesehinweise

Zitate aus Lichtenbergs Werke in einem Band. Hg. Hans Friderici.  Berlin-Weimar: Aufbau, 1978³, XXXI/381 p.; vgl. die umfangreichere Sammlung: Georg Christoph Lichtenberg, Die Aphorismen-Bücher. Nach den Handschriften. Hg. Albert Leitzmann. Ffm: Zweitausendeins, 2005, 1056 p.; empfehlenswert als biographische Zugänge zu Leben & Werk Gert Sautermeister, Georg Christoph Lichtenberg. München: Beck, 1993, 163 p. sowie der Roman von Gert Hoffmann, Die kleine Stechardin. München: Hanser, 1994, 221 p.; wissenschaftlich excellent die von Wolfgang Promies [1935-2002] edierte, aus vier Text- und zwei Materialbänden bestehende und durch Register erschlossene große Ausgabe von Lichtenbergs Schriften und Briefen. München: Hanser, 1968-1992; 989, 870, 1075, 1340; 1500, 463 p. [Lizenzausgabe Ffm. o.J: Zweitausendeins]

Dr. Richard Albrecht, Kultur- und Sozialwissenschaftler. Leitkonzept The Utopian Paradigm (1991). Letzterschienenes Buch HELDENTOD. Kurze Texte aus Langen Jahren (Shaker Media 2011)

Urheberrecht
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Oben     —        Big portrait

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Die Linke nach der EU-wahl

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2019

Alle sehen sich bestätigt

Die Linke Weltpremiere Der junge Karl Marx Berlinale 2017.jpg

Von Martin Reeh

Einen Monat nach der Europawahl sucht die Linkspartei Gründe für ihr schlechtes Abschneiden. In ihrer Haltung zur EU ist sie nach wie vor gespalten.

Vier Wochen nach der Europawahl hat in der Linkspartei eine breite Diskussion über die Ursachen des Wahlergebnisses begonnen. Zuletzt legten Bundestagsabgeordnete vom linken Flügel der Partei und Parteichefin Katja Kipping zwei Analysen vor. Bei großen Unterschieden im Detail haben alle Erklärungen eines gemeinsam: Die unterschiedlichen Flügel der Partei sehen sich durch das mit 5,5 Prozent schlechteste Europawahlergebnis der Linkspartei in ihren jeweiligen Ansichten bestätigt.

„Die Linke droht ihre Daseinsberechtigung zu verlieren, wenn sie für viele ihrer ehemaligen Wählerinnen und Wähler keine wählbare Alternative zur bestehenden neo­liberalen Politik mehr darstellt“, heißt es in dem Papier, das von dreizehn Bundestagsabgeordneten unterzeichnet wurde, darunter den Vize-Fraktionschefs Sevim Dağdelen und Fabio De Masi. Das Ergebnis der Europawahl müsse deshalb „ein Weckruf“ sein, der „nicht nur achselzuckend zur Kenntnis genommen“ werden dürfe.

Im Kern geht es erneut um den Konflikt, der die Linke seit der Bundestagswahl 2017 umtreibt: Vor allem im Osten verliert die Partei an die AfD, während sie im Westen neue Wählerschichten erschließt, die mehrheitlich unter die Kategorien „liberal“ und „weltoffen“ verbucht werden können. Soll die Linke versuchen, die alten Wähler zurückzugewinnen oder die neuen Wählerschichten auszubauen? Für die Linke erschwerend kam diesmal der Höhenflug der Grünen und des Klimathemas hinzu.

Konzentration auf traditionelle Wähler

Fraktion vor Ort in Bochum (8404145869).jpg

Dağdelen und ihre Mitstreiter empfehlen, dass die Linke sich auf ihre traditionellen Schichten konzentriert: „Dramatisch ist, dass die Linke besonders bei Arbeiterinnen und Arbeitern, Arbeitslosen und Gewerkschaftern verloren hat“, schreiben sie. Die AfD sei „bei den Arbeitern mit 23 Prozent inzwischen stärkste Partei“. Die Antwort der Linken „auf die soziale Frage“ sei nicht deutlich gewesen.

Auch eine härtere EU-Kritik legen sie ihrer Partei ans Herz: „2014 war die Linke die Partei des Widerstands gegen die unsoziale und antidemokratische Kürzungspolitik.“ Diesmal sei den Wählern aber unklar gewesen, „was die konkrete Kritik an einer EU war, die immer mehr Ressourcen in imperiale und militaristische Politik steckt“. Die 13 planen einen „großen Ratschlag“, um „drängende Fragen zur strategischen Ausrichtung der Partei zu beraten“. Der soll noch vor Jahresende stattfinden.

Quelle      :      TAZ         >>>>>       weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben         —             Vertreter der Partei Die Linke bei der Weltpremiere von Der junge Karl Marx bei der Berlinale 2017: v.l.n.r. Oskar Lafontaine, Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping, Petra Pau und Kristian Ronneburg

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DL – Tagesticker 26.06.19

Erstellt von DL-Redaktion am 26. Juni 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ach, gebt euch doch keinen kindlichen Illusionen hin ! Jemand welcher sich durch alle Parteigremien an die Spitze gepöbelt hat wird, auch dieses überstehen. Die Besenleute aus der eigenen Mafia werden keine Chance haben. Seht auf Merkel, wenn dieser plötzlich die Heisuchung leuchtet wird diese auch einige Jährchen  anhängen ! Macht ist eine Droge und Adenauer war weit über 90 Jahre alt, als ihm der Kalk aus das Hirn rieselte.

Mueller sagt vor Kongress aus

1.) Der 17. Juli dürfte für Trump ziemlich heikel werden

Die Nachricht, die am späten Dienstagabend das politische Washington erreichte, dürfte selbst manch abgeklärten, erfahrenen Beobachter ins Staunen versetzen: Robert Mueller, der Russland-Sonderermittler, wird nun doch vor dem amerikanischen Kongress aussagen. Entgegen seiner ursprünglichen Intention. Das ist eine kleine politische Sensation. Mindestens.

Welt

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Am Ballermann von Mallorca oder im Zelt des Oktoberfest kann die Hitze gar nicht groß genug sein ?

35 Grad und mehr:

2.) So heiß wird es Mittwoch in Bayern und der Region

Die Hitzewelle rollt und am Mittwoch wird es noch heißer. Für Augsburg und Schwaben sagt der Wetterdienst wetterkontor.de für Mittwoch Spitzentemperaturen zwischen 35 und 36 Grad in Schwaben voraus. In anderen Regionen Deutschlands erwartet der Deutsche Wetterdienst (DWD) für die kommenden Tage sogar bis zu 40 Grad. „Im Saarland und im Rheintal kratzen wir an der 40 Grad-Marke“, sagte der DWD-Meteorologe Andreas Friedrich am Dienstag. In Nordrhein-Westfalen und im Norden sollen die Temperaturen dagegen etwas zurückgehen.

Augsburger-Allgemeine

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Und die Deutsche Regierung ? Wird sich wie immer an die Seite des vermutlich stärkeren Drecksland schlagen – statt eine eigene Strategie zu verfolgen ?

Konflikt

3.) USA und Iran verschärfen die Rhetorik

Die neu angekündigten US-Sanktionen gegen Iran sollen neben dem Obersten Führer Irans, Ayatollah Ali Khamenei, auch dessen engeren Kreis treffen. Die Führung in Teheran spricht von einem „empörenden und idiotischen“ Schritt, mit dem Washington die Türen für eine diplomatische Lösung verschließe. US-Präsident Donald Trump kritisierte die „beleidigenden“ Äußerungen aus Teheran.

Sueddeutsche-Zeitung

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Wie wäre es denn wenn die PollitikerInnen mit ihren Organen als „Gutes Beispiel“ vorangehen würden ? Ob denn der Spahn ohne oder mit einer Hirnmasse im Büro sitzt, wird kaum jemanden auffallen ! Für viele Rentner wird es sowieso egal sein, ob sie denn verhungern oder über ihre Organe verfügen lassen, die Gewinne daraus kassieren die Anderen.

Bundesgesundheitsminister:

4.) Spahn will Organspende in Lehrplänen verankern

In Deutschland sollen mehr Menschen zur Organspende motiviert werden, das hat sich der Bundesgesundheitsminister zum Ziel gesetzt – nirgends in Europa ist die Zahl der Spender so niedrig wie hierzulande. Jens Spahn (CDU) plant, das Thema bereits in den Schulen zu erörtern. Ein unter Federführung der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) entstandener Initiativplan sieht vor, das Thema langfristig in die Lehrpläne aufzunehmen, wie die Rheinische Post berichtet.

Zeit-online

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Haarscharf vorbei ist auch daneben! Auf der Erde wird nach den Mörder eines CDU Politikers gesucht und Oben – über den Wolken fliegen sie mit ihren Mordinstrumenten frei herum. Das alles passiert in einer Demokratie, in der angeblich alles Macht vom Volk ausgeht. Gut das diesmal keine Unbeteiligten zu Schaden kamen.

Eurofighter-Unglück:

5.) Wrackteil verfehlt Kindergarten nur knapp – Suche ausgeweitet

Im Zusammenhang mit Bergungsarbeiten bei einem der verunglückten Eurofighter-Kampfflugzeuge haben mehrere Sprenggeräusche die Anwohner im Sperrgebiet verunsichert. „Das waren am Dienstagabend gezielte Sprengungen an dem Wrack bei Nossentin, damit es gefahrlos geborgen werden kann“, sagte die Bürgermeisterin von Nossentiner Hütte, Birgit Kurth, am Mittwoch. Sie habe mehrere Anrufe besorgter Bürger bekommen. Ein Sprecher der Luftwaffe bestätigte dies und erläuterte, dass das „Team Flugsicherheit“ kleinere Mengen explosiver Stoffe an Bord des Flugzeugwracks vernichtet habe. Dabei handele es sich um ein Sprengstoffnotsystem an der Maschine, deren Pilot ums Leben gekommen war.

Merkur

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Ein Rücktritt? Das wäre unter den hiesigen Drecksäcken natürlich undenkbar. Hier herrscht die Teutsche Staatsräson ! Haben die Typen so gelernt von Hitler und Basta!

Folge der Kritik an Auffanglagern

6.) Oberster US-Grenzschützer Sanders tritt zurück

John Sanders hat seinen Rücktritt als Chef der US-Zoll- und -Grenzschutzbehörde bekanntgegeben. Zum 5. Juli wird er aus dem Amt ausscheiden. In einer E-Mail an seine Mitarbeiter, die verschiedenen US-Medien vorliegt, gab Sanders die Entscheidung bekannt, ohne sie näher zu begründen.

Spiegel-online

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Sollten Nicht-

7.) Mitglieder über die SPD-Führung abstimmen?

„Eine hervorragende Idee! Ich stimme für Martin Schulz, der hat das letztes Mal schon gut gemacht!“
Angela Merkel, bald parteilos

„Meiner Meinung nach sollten Nicht-Mitglieder nicht über die SPD-Parteiführung abstimmen. Die Partei sollte weiter daran arbeiten, ein kleiner, elitärer Haufen zu werden. Das finde ich sehr sympathisch.“
Christian Lindner, klein und elitär

„Ich befürworte Oppermanns Vorschlag! Moment mal, wieso fragen Sie mich das überhaupt? Ich bin doch SPD-Mitglied! Oder nicht?“
Thilo Sarrazin, eventuell bald parteilos

„Eine Nicht-Mitglieder-Befragung halte ich für sinnvoll. Ich würde sogar noch weiter gehen und mich dann als Nicht-Mitglied auch zur Wahl stellen!“
Oskar Lafontaine, ehemaliges Nicht-Nicht-Mitglied

„Wahlen, Wahlen, Wahlen! Wahlen haben der SPD doch wirklich schon genug geschadet! Manchmal muss man einfach sein Ding durchziehen, ohne die anderen zu fragen, und zwar solange, bis der Europäische Gerichtshof am Ende alles kompromisslos einstampft!“
Andreas Scheuer, nicht mit Glied

„Fünf Euro? Sorry, das ist mir demokratische Teilhabe nicht wert.“
Annegret Kramp-Karrenbauer, Nicht-Demokratin

Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen      :        DL / privat – Wikimedia  Commons – cc-by-sa-3-0.

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