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RENTENANGST

Archiv für März 1st, 2019

Theresa May und der Irrtum

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2019

finanzkasino  –   Irrtum Freihandel

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Finanzkasino von Ulrike Herrmann

Die Brexit-Anhänger verstehen den Kapitalismus einfach nicht, sonst würden sie nicht den Binnenmarkt verlassen.

ie Fronten im britischen Parlament sind verwirrend. Klar ist aber: Der Streit dreht sich im Kern um die Frage, ob die Briten in der Zollunion und im Binnenmarkt bleiben sollen. Labour ist dafür, und die radikalen Tories sind dagegen. Ihr Anführer, Jacob Rees-Mogg, hat die konservative Weltsicht pointiert zusammengefasst: Der EU-Binnenmarkt stehe „nicht für Freihandel, sondern für Protektionismus auf europäischer Ebene“.

Damit wirft Rees-Mogg eine Frage auf, die tatsächlich interessant ist: Warum betreibt die EU nicht nur Freihandel? Was soll der Aufwand, sich einen Binnenmarkt zuzulegen? Auch in Deutschland ist das Unverständnis groß und wird am liebsten in das Schauermärchen gekleidet, dass „Brüssel“ sogar den Krümmungswinkel von Gurken festlegen würde!

Die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit erscheint bizarr: Angeblich geht es um den „Geist von Europa“, und am Ende befasst sich die EU mit endlosen Normierungen und technischen Vorschriften. Diese Diskrepanz ist nur zu verstehen, wenn man die Geschichte der EU kennt. Zugleich lässt sich aus dieser Vergangenheit ablesen, wie die Zukunft der Briten aussehen wird: Sie werden im Binnenmarkt bleiben, es nur anders nennen.

Die Erfinder der EU waren die Beneluxländer: 1952 schlugen sie vor, einen „gemeinsamen Markt“ zu gründen. Es ist kein Zufall, dass die ­Initiative von kleinen Industrieländern ausging – denn ihre Großunternehmen waren schon damals im wahrsten Sinne des Wortes an die Grenzen gestoßen.

Ein zentrales Phänomen im Kapitalismus sind die Skalenerträge: Die Produktion von Gütern wird umso billiger, je mehr Stück man herstellt. Für vier Autos lohnt sich kein Industrieroboter; bei 10.000 Autos machen die Maschinen jedes einzelne Auto günstiger. Am effizientesten ist es natürlich, wenn die Produkte immer gleich sein können – was aber voraussetzt, dass die technischen Vorschriften in möglichst vielen Ländern identisch sind. Diese Harmonisierung leistet die EU: Im gesamten Binnenmarkt gelten die gleichen Regeln, ob im Umwelt-, Daten- oder Verbraucherschutz. Ein Freihandelsabkommen kann und will dies nicht leisten.

Die Vorteile eines Binnenmarktes waren anfangs nur den Beneluxländern einsichtig – eben weil sie so klein waren. Frankreich und Großbritannien waren damals noch groß genug für ihre heimische Industrie, zumal sie ja Kolonialreiche hatten. Westdeutschland wiederum war an einem „gemeinsamen Markt“ interessiert, aber vor allem aus politischen Gründen: Kanzler Adenauer lebte in ständiger Sorge, dass sich die Supermächte auf Kosten Deutschlands einigen könnten.

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Beinahe wäre es gar nicht zum Binnenmarkt gekommen. Großbritannien wollte sowieso nicht teilnehmen, und Frankreich entdeckte immer neue Probleme. Die „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“, wie die EU damals hieß, ist 1957 nur entstanden, weil Franzosen und Engländer 1956 einen Krieg in Ägypten verloren hatten: Es ging um den Suez-Kanal, hatte also mit Europa eher wenig zu tun. Aber danach war zumindest den Franzosen deutlich, dass man neue Partner brauchte.

Quelle       :         TAZ       >>>>>        weiterlesen

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Oben       —          Rosenmontagszug Düsseldorf 2018.

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Doping Machenschaften

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2019

Vom Sportinsider zum Whistleblower

Johannes Dürr (2013)

Quelle     :         INFOsperber ch.

Von Walter Aeschimann

Die Geschichte von Johannes Dürr und die aktuellen Doping-Machenschaften zeigen einmal mehr: Der professionelle Sport ist krank.

Mitte Januar 2019 mailte mich eine PR-Frau des Berliner Suhrkamp-Verlages an. Dieser Tage, schrieb sie, würde ein Buch erscheinen, welches mich interessieren könnte. «Der Weg zurück. Eine Sporterzählung»* von Johannes Dürr, dem österreichischen Skilangläufer, der an den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi positiv auf EPO getestet wurde, worauf «seine Profikarriere, sein Familienleben, der Glaube an sich selbst» zerbrochen sei. «Eine spannende persönliche Geschichte – an der sich eine wichtige gesellschaftliche Debatte über unsere Leistungsgesellschaft und ihre Machtstrukturen entfalten kann», klärte mich die PR-Fachfrau auf.

Das Erscheinungsdatum war optimal gewählt, kurz vor den Nordischen Skiweltmeisterschaften in Seefeld, an denen Johannes Dürr nach seiner Dopingsperre auch wieder als Sportler starten wollte. Vor allem im 50-Kilometer-Lauf vom kommenden Sonntag hatte er sich gute Chancen ausgerechnet.

Ich dankte der PR-Frau für die netten Zeilen, äusserte aber meine Zweifel, ob mich die Schrift auch wirklich interessieren könnte. Es gebe von Dopern unterdessen zahllose so genannt authentische, ein bisschen kritische Sportlerbekenntnisbiografien, in denen es letztlich nur darum ginge, bei den enttäuschten Fans die Gnade zu erbitten und bei den Ermittlern die Absolution. Selten werde Neues und Erhellendes beleuchtet, meistens seien es die üblichen Plattitüden über Sport und Leistungsgesellschaft. Ich überliess es ihr, mir dennoch ein Buch zu schicken.

Sie «freue» sich, schrieb die PR-Frau zurück, dass «ich meine erste Einschätzung so offen» mit ihr teile. Aber deshalb habe sie mich angemailt, weil ich «als Spezialist des Themas, die Debatte und Problematik fachmännisch einzuordnen» vermöge. Sie schickte mir ein Buch. Fast gleichzeitig, als das Buch im Briefkasten lag, lief im öffentlich-rechtlichen TV-Sender ARD schon eine Dokumentation über Johannes Dürr. Autor war der unterdessen recht bekannte TV-Journalist Hajo Seppelt. Es war offenbar eine konzertierte Aktion – der Film zum Buch.

Doping als Quotenrenner, routiniert als Medienware inszeniert

Die TV-Dokumentation bestätigte meinen berufsbedingten Argwohn nicht – er wurde übertroffen, bevor ich das Buch gelesen hatte. Mit dem immer gleichen Betroffenheitstremolo und pseudo-aufklärerischen Impetus wird das Bild eines Einzelschicksals nachgezeichnet, eines Sportlers, der einen «Fehltritt» begangen hatte, diesen auch feierlich bereut, Läuterung verspricht, dabei ein bisschen am System herumnörgelt, um unterschwellig anzudeuten, dass alle dopen und alle davon wüssten, auch die Behörden, Funktionäre und die Sponsoren. Namen wurden in der Dokumentation nicht genannt. Der Erkenntniswert ist für halbwegs interessierte Kreise minimal. Der Film erzählt nichts, das nicht schon hundertmal an ähnlichen Beispielen abgehandelt worden wäre. Kurz: Doping als Quotenrenner, routiniert als Medienware inszeniert.

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Im Buch selber erzählt Johannes Dürr, unterstützt vom österreichischen Schriftsteller Martin Prinz, wie er in Sotschi EPO-Konsum eingestand, eine zweijährige Dopingsperre verbüsste und seit vier Jahren versucht, ohne Verbandsunterstützung, aber mit einer Crowdfunding-Kampagne in den Spitzensport zurückzufinden. Es will eine Mischung sein aus Literatur, Reportage, kritischem Sachbuch und Aufklärung. Und ist nichts von alledem. Immerhin lässt sich sagen, dass es anständig geschrieben ist. Aber die Absicht des Buches wird nicht klar, weil Dürr wohl selber nicht richtig wusste, weshalb er das Buch-Projekt gestartet hat. Zu Beginn mag eine Form der Psychohygiene der Antrieb gewesen sein.

An vielen Stellen wirkt der Inhalt auch unglaubwürdig. Mit 17 Jahren bekam er die erste Infusion, 10 Jahre später wird er des Dopings überführt. Dazwischen, dieser Eindruck entsteht im Buch, soll er nicht gedopt haben. Er war bis 2014 in die Weltelite vorgestossen – leistungsmässig auf Augenhöhe mit Dario Cologna – und hatte die für Spitzensportler gängige Definition verinnerlicht: Doping ist nur, wenn man erwischt wird. Noch unverständlicher ist, warum er um Himmels willen in dieses nationale und internationale Hochleistungssystem zurückkehren wollte? Er wusste ja, was das bedeutet. Aber er war bereit dazu, mit allen Konsequenzen und es ist anzunehmen, dass er sich in seinen Trainingslagern auch nach der Dopingsperre medizinisch optimal präparierte. Im Buch erwähnt er diesen Aspekt nicht. Die Sucht auf Spitzensport, auf Medienpräsenz, auf das intensive Leben im permanenten Ausnahmezustand, auf das Grenzgefühl des Körpers zwischen Lust und Schmerz, war stärker als die wachsende Skepsis gegenüber dem kranken Sportsystem.

Der nationale Verband behandelte Dürr mit Arroganz

Aber Dürr hatte 2014 in Sotschi einen Tabubruch begangen. Er war miserabel auf den Fall eines positiven Dopingtests vorbereitet worden. Er hatte alles zugegeben und angedeutet, dass auch andere dopen und der nationale Verband dies tolerieren würde. Dabei hätte er alles abstreiten und irgendeinen Unsinn erzählen müssen, wie das EPO in sein Blut gekommen war. Es gibt genügend Beispiele von LangläuferInnen, die positiv getestet wurden, ihre Strafe verbüssten und sich danach problemlos in der Weltelite wiederfanden. Die beiden aktuellsten sind die Stars der Nordischen Ski-WM: die NorwegerInnen Johnsrud Sundby und Therese Johaug. Sundy hatte angeblich nicht gewusst, dass ein Asthma-Medikament auf der Dopingliste steht, Johaug erzählte, dass eine anabolikahaltige Lippencreme verantwortlich sei.

Für den Österreichischen Skiverband war klar, dass sie Dürr nicht wieder ins System einlassen würden. Aber der Verband beging einen Fehler, Dürr die Rückkehr zu verweigern, obwohl er Geheimnisträger war. Mehr noch. Der nationale Verband behandelte ihn mit quälender Arroganz und Herablassung, vernichtete ihn sozial, bezeichnete ihn als Lügner und am Schluss wollte er gar sein Denken schriftlich definieren. Dürr sollte eine von Juristen des Österreichischen Skiverbandes vorformulierte «Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung» unterschreiben: «WIDERRUF. Ich habe am 5.7.2018 bei einer sog ‘FuckUP-Night’ die Behauptung geäussert, der Österreichische Skiverband würde Doping stillschweigend dulden, gezielt die Augen verschliessen und/oder Doping hinnehmen, solange der Dopende sich dabei nicht erwischen lasse. Ich widerrufe diese Behauptung hiermit als unwahr und ziehe diese mit dem Ausdruck des Bedauerns zurück.» Er sollte mit der Unterschrift nicht nur die Aussage widerrufen, er sollte gleichzeitig bestätigen, dass er in Zukunft niemals «gleichsinnige» Aussagen machen würde.

Das Buch endet mit diesen Informationen und lässt offen, ob Dürr das Dokument unterschrieben hat. Auf jeden Fall war spätestens im Januar 2019 klar, dass er sein grosses Ziel der vergangenen vier Jahre, die WM in Seefeld und die Rückkehr auf die grosse Sportbühne, als Sportler verpassen würde. Eigentlich wollte ich nichts darüber schreiben, zumal etliche Publikums-Medien ähnlich wie die ARD-Dokumentation berichtet hatten.

Krimineller Höhepunkt an der Nordischen Ski-WM

Die Nordische Ski-WM und ihr krimineller Höhepunkt lässt das Buch in einem völlig neuen Licht erscheinen. Für jene, die noch nichts von der «Operation Aderlass» vom Mittwoch, 27. Februar 2019 vernommen haben, seien die Geschehnisse kurz zusammengefasst: 19 Hausdurchsuchungen, im Einsatz waren 120 Beamte der österreichischen und deutschen Kriminalbehörden. Am Mittwochmorgen stürmten sie an der Innsbrucker Strasse in Seefeld «eine Villa mit rosafarbenem Putz, braunem Giebel und Balkonen aus hellem Holz», wie die Süddeutsche Zeitung schreibt. Die Beamten inhaftierten fünf Athleten, die am Nachmittag zum 15-Kilometer-Wettkampf hätten starten sollen. Der Verdacht lautete auf Blutdoping, bei einem Athleten steckte die Kanüle noch in der Vene, als die Beamten kamen. Athleten aus Österreich, Kasachstan und Estland wurden festgesetzt.

Kurz zuvor hatten deutsche Zollbeamte in Erfurt bereits die mutmasslichen Versorger der Seefelder Athleten ausgehoben. Sie durchsuchten unter anderem die Praxis des Sportmediziners Mark Schmidt. Er war schon Teamarzt beim dopingbelasteten Radsport-Team Gerolsteiner und schon damals von inhaftierten Rad-Profis schwer belastet worden. Der 40-Jährige und ein Komplize wurden vor Ort festgenommen. Die Behörden stellten diverse Blutbeutel sicher, Zentrifugen, Computer, viel Beweismaterial. Wenn sie weiterhin gewissenhaft arbeiten, wird noch einiges zum Vorschein kommen. Schmidts Vater, ein Rechtsanwalt, wurde am Mittwoch in Seefeld festgesetzt. Er hatte die Versorgung der Athleten laut den Behörden mit einem weiteren Komplizen betreut. Man habe, teilte das österreichische Bundeskriminalamt später mit, ein «weltweit agierendes Netzwerk der Kriminalität» zerschlagen. Zum internationalen Kundenstamm der Erfurter Klinik zählten auch Fussballer, Schwimmer, Radsportler, Handballer und Leichtathleten.

Irgendwann geschah der Bruch – wohl nach Erscheinen des Buches

Vor diesem Hintergrund ist das Buch von Dürr das persönliche Schicksal eines Insiders, eine Art innerer Monolog, eine akribisch erzählte Entwicklungsgeschichte, wie konsequent einer vom Spitzensportler in die Rolle des Whistleblowers getrieben wird (Er ist kein Kronzeuge, wie einige Medien irrtümlich schreiben, da gegen ihn keine Verfahren hängig sind). Es ist nun ein interessantes Buch von einem Sportler, der von diesem System gefördert wurde und unterstützt, der dieses System akzeptierte und genoss, selbst die Dopingsperre abgesessen hatte und danach weiter hoffte, in den Spitzensport zurückzukehren. Aber irgendwann geschah der Bruch – wohl nach Erscheinen des Buches – als die Bösartigkeiten der österreichischen Sportfunktionäre unerträglich wurden und sie gar sein Denken, sein Innerstes zerstören wollten. Es kann mit grosser Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass Dürr den Kriminalbehörden die entscheidenden Namen und Hinweise lieferte. Dürr hatte die Klugheit, die Staatsanwaltschaft – und nicht die sportinternen Anti-Doping-Strukturen – einzuschalten.

Die «Operation Aderlass» enthüllt einmal mehr Fundamentales über die Welt des professionellen Sports. Sie zeigt exemplarisch, wie untauglich und untätig die sportinternen Anti-Doping-Strukturen, Ethikkommissionen oder die privaten Gerichtsbarkeiten des Weltsports sind. Momentan vermögen nur Whistleblower in Zusammenarbeit mit seriösen staatlichen Behörden die Systemkriminalität im professionellen Sport aufzudecken. Eine Systemkriminalität, die von Funktionären des Weltsports auf allen Stufen geschaffen wird, in Zusammenarbeit mit Akteuren von öffentlichen, halböffentlichen Institutionen, der Wirtschaft und den meisten Medien, vom grossen Teil des Publikums ignoriert und vom sporteigenen so genannten Anti-Doping- und Ethik-System verschleiert.

Die Verbrecher um Joseph Blatter, den einstigen Präsidenten des Internationalen Fussball-Verbandes (FIFA), konnten nur nach Untersuchungen des FBI verhaftetet werden. Die zentrale Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten erhielt die Insiderinformationen vom US-amerikanischen Jurist Michael J. Garcia, der zuvor bei der FIFA mandatiert gewesen war. Die staatlich geförderten Dopingprogramme in Russland wurden nur aufgedeckt und nachverfolgt, weil Julia Stepanowa und ihr Mann Witali Stepanow 2014 in einer Dokumentation des TV-Senders ARD über staatliche Dopingprogramme berichteten und weil der ehemalige Leiter des Moskauer Anti-Doping-Labors, Gregori Rodschenkow, den US-Behörden diverse Unterlagen ausgehändigt hatte. Dürr selber dürfte den Part des Whistleblowers nicht gesucht haben. Er ist wohl aus reinem Überlebenstrieb in diese grenzwertig belastende Rolle hineingeraten. Was künftig mit ihm passiert, ist offen. Whistleblower sind in unserer Gesellschaft kaum geschützt.

Nicht die Athleten sind das Problem, sondern die Funktionäre

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Wie nachhaltig die «Operation Aderlass» für den professionellen Sport und seine Strukturen ist, bleibt ebenfalls ungewiss. Eine düstere Vorahnung beschlich einen schon am Mittwochabend. Die Medien übertrugen erste routinierte Statements von verantwortlichen Funktionären, die nach dem üblichen Muster funktionieren: Empörung – Verantwortung abstreiten – Konsequenzen versprechen – Weitermachen. Exemplarisch das Interview im Studio des österreichischen Staatsfernsehens. Dort trat Peter Schröcksnadel auf, ein österreichischer Unternehmer und seit 1990 Präsident des Österreichischen Skiverbandes (ÖSV), von 2009 bis 2012 auch Präsident der European Ski Federation. Mit unerträglicher Selbstgefälligkeit durfte er unwidersprochen die Einzeltätertheorie verbreiten. In routinierten Worten fluchte er über die dummen Sportler und versprach personelle sowie strukturelle Konsequenzen. Diese Rede repetierte er seither permanent und sie wird nicht glaubhafter, nur weil sie immer markiger vorgetragen wird. Er selber habe nichts gewusst und deshalb stehe seine Person nicht zur Diskussion. Dabei ist seit Jahrzenten offensichtlich: nicht die Athleten sind das Problem, sondern die Funktionäre und ihre Zudiener. In Schröcksnadels Amtszeit ist der ÖSV wiederholt in die Doping-Schlagzeilen geraten. Der ORF-Moderator bedankte sich am Schluss unterwürfig, dass er, Schröcksnadel, sich so kurzfristig Zeit für das Interview genommen habe.

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* Johannes Dürr. Martin Prinz. Der Weg zurück. Eine Sporterzählung. Berlin 2019.

 Themenbezogene Interessen (-bindung) der Autorin/des Autors

Walter Aeschimann ist freischaffender Historiker und Publizist und forscht auch zum Thema Doping.

Weiterführende Informationen

Auf dem Basar der Doping-Berichterstattung

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Grafikquellen       :

Oben        —       Johannes Dürr (2013)

2.) von Oben      —     Protest banner against doping at Tour de France 2006

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3.) von Oben      —     ski slope at Seibelseckle, Blackforest Germany

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Unten      —          Jan Ullrich – nach dem Ende der Deutschland-Tour in Bonn

Source dieses Bild ist eine Bearbeitung des Originals, http://www.pass-weingartz.de/hw.htm
Author Hans Weingartz. Ralf Roletschek at de.wikipedia

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Moral oder Geld?

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2019

Berlin zofft sich über Rüstungsexporte

United Arab Emirates Airbus A330 MRTT taking off at Manchester Airport.jpg

von Andreas Niesmann und Jörg Köpke

Der Streit der großen Koalition über Rüstungsexporte tritt immer häufiger offen zutage. Da wäre zum Beispiel die Vorderflügelklappe. Ohne die bewegliche Metallleiste an der Front einer Tragfläche hebt kein Flugzeug ab. Hergestellt bei Airbus in Bremen, ist die Vorderflügelklappe ein kleines, aber wichtiges Teil in der multinationalen Produktionskette des militärischen Tankflugzeugs A330 MRTT. Sechs dieser fliegenden Zapfsäulen hat Airbus schon an die Luftwaffe von Saudi-Arabien geliefert. Für sechs weitere besteht eine Kaufoption.

Riad will diese fliegenden Tankstellen und die dazu passenden Ersatzteile dringend haben. Das Land führt im Nachbarland Jemen eine Kriegskoalition gegen schiitische Huthi-Rebellen an. Können Kampfjets nicht in der Luft mit Kerosin versorgt werden, müssen sie zum Auftanken weite Wege zurücklegen. Derzeit müssen die Saudis auf neue Lieferungen warten, denn wegen der Ermordung des regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi hat die Bundesregierung seit November sämtliche Waffenexporte nach Riad gestoppt. Der Bann trifft nun auch das Tankflugzeug, denn obwohl in Deutschland nur 15 Prozent des Fliegers gebaut werden und die militärische Ausrüstung komplett aus Spanien kommt, kann Airbus nicht mehr liefern. So bremst ein kleines Metallbauteil aus Bremen ein europäisches Rüstungsprojekt.

Die Vorderflügelklappe ist nicht das einzige Beispiel. Seit Monaten sorgen Schrauben, Leisten und Anhängerkupplungen aus deutscher Produktion für Zwist zwischen Berlin und seinen europäischen Partnern. Es geht dabei nicht nur um den Airbus A330 MRTT. Es geht auch um die Luft-Luft-Rakete Meteor, den Airbus-Hubschrauber NH-90, das Airbus-Mehrzweckflugzeug C-295 oder das Radarsystem „Cobra“. Briten, Spanier, Italiener und Franzosen sind zunehmend genervt von Deutschland.

Union und SPD sind sich nicht einig

Eigentlich will Europa bei Rüstungsprojekten in Zeiten wachsender globaler Spannungen und angespannter Finanzen enger zusammenrücken. Ziel ist die Aufstellung einer gemeinsamen europäischen Armee und die enge Abstimmung bei Rüstungsprojekten. Auch die deutsche Regierung hat sich das auf die Fahnen geschrieben. Doch an der Bundesrepublik droht dieses Ansinnen zu scheitern – weil Union und SPD sich nicht einig sind.

Die SPD pocht auf eine restriktive Rüstungsexportpolitik. Schon Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hatte im Wahlkampf 2013 die Einschränkung deutscher Waffenexporte versprochen. SPD-Chef Sigmar Gabriel bemühte sich als Wirtschaftsminister darum, den Versprechen Taten folgen zu lassen. Fast zwei Drittel aller Rüstungsexportanträge sollen unter seiner Ägide im Bundessicherheitsrat abgelehnt worden sein. Genau weiß man das nicht, denn das Gremium tagt streng geheim. Inzwischen ist der rüstungskritische Kurs in der SPD weitgehend Konsens. Auf etwa 80 Prozent schätzt ein Insider den Anteil der Abgeordneten in der Bundestagsfraktion, die Waffenexporte in Drittstaaten am liebsten ganz verbieten würden.

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CDU und CSU dagegen würden die Zügel gerne etwas lockerer lassen. Im Stillen schwelt der Konflikt schon seit Längerem, inzwischen tritt er immer häufiger offen zutage. Zum Beispiel bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Ungewöhnlich offen sprach sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Rede im Tagungshotel Bayerischer Hof dafür aus, die Entwicklung europäischer Rüstungsprojekte durch einheitliche Exportregeln in Europa zu erleichtern. Wenn „wir in Europa keine gemeinsame Kultur der Rüstungsexporte haben, dann ist die Entwicklung von gemeinsamen Waffensystemen natürlich auch gefährdet“, sagte die Kanzlerin.

Quelle      :         FR           >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen          :

Oben    —United Arab Emirates Airbus A330 MRTT taking off at Manchester Airport

Unten       —         Ein Bild von einem Leopard Panzer.

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Author Patton at Dutch Wikipedia
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Europaparteitag der LINKEN

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2019

Liebesgrüße aus Bonn“

DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-59.jpg

(Katja Kipping)

Quelle        :        Scharf  –  Links

Von René Lindenau

Anstrengend waren die Tage (22.02.-24.02. 2019) schon. Das begann mit der Anreise aus Cottbus und endete mit der Rückreise aus Bonn. Zuletzt unter ganz anderen Vorzeichen war ich unter anderem mit dem heutigen Büroleiter des ersten linken Ministerpräsidenten in der letzten Bundestagssitzungswoche in der alten Hauptstadt gewesen. Nun trafen wir uns erneut – in der bundesdörflichen Umgebung. Insofern waren diese Partei-Tage – für mich nicht nur hoch politisch. Sie vermochten aufgrund zahlreicher Begegnungen und Wiedersehensfreuden mit lieben Menschen, die ich im Laufe der Jahre kennen und schätzen lernen durfte, mich auch menschlich zu erfreuen. Wenn dieser Kitt nicht wäre…Danke EUCH! Denn eine Mitgliedschaft in dieser Partei ist nicht immer vergnügungssteuerpflichtig. Was nicht heißen soll, das ihre Parteitage durchweg einen vergnüglichen Charakter haben müssen, aber manches Vorgehen und inhaltlichen Debatten sind aus meiner Sicht schwer zu verstehen. Von dieser schon vielfach geprobten Regel wich man gelegentlich auch in Bonn nicht ab. Man wählt jedoch eine Partei nicht wegen Geschäftsordnungsdebatten, Rückholanträgen oder mit Realitätsverweigerung. Explizit letzteres war in der linken Geschichte der Schlüssel für Niederlagen. Konkret? Nun, was hätte man sich abgebrochen, wenn eine Delegiertenmehrheit für den Antrag des Forums Demokratischer Sozialismus (fds) für eine Republik Europa zugestimmt hätte? Immerhin waren es knapp 44 Prozent, aber vernünftige Gründe dagegen kann ich nicht (!) erkennen, sollte es doch eine Vision sein, mit der man offensiv für ein linkes Europa streitend, in den Wahlkampf hätten gehen können. Doch so sind wir tatsächlich bei der (Schmidt) SPD, der empfahl, bei Visionen zum Arzt zu gehen. Zu welchem Arzt schicken wir jetzt jene Delegierten? Zumal er sich gegen die einseitige Macht Brüssels wandte, für das Grundrecht auf Asyl eintrat, sich gegen Rassismus aussprach, für Freiheitsrechte und Demokratie eintrat und neben vielen anderen Punkten, der Militarisierung Europas Widerstand entgegen setzten wollte. Im Detail kann man sich über diesen republikanischen Text streiten, aber ablehnen, und wie danach geschehen, die Autoren der antragstellenden Strömung fds als Karrieristen zu titulieren, das geht gar nicht. Alles muss raus, verkündete einmal der Langzeitkanzler Helmut Kohl. In diesem Fall wohl der Pluralismus.

Der Maler und Kommunist Pablo Picasso hat gesagt: „Wenn es nur eine Wahrheit gäbe, dann könnte man nicht 300 Bilder über ein und dieselbe Sache malen“. Nach über neun Stunden Debatte war es gelungen, die vielen Wahrheiten dieses politisch so komplexen Kontinents zu einem für die Delegierten tragfähigen programmatischen Gebilde fertig zu malen. Deutlich wurde dabei; nationale Abschottung und eine geradezu fundamentalistische Ablehnung der EU und ihrer Institutionen sind nicht die Lösung. Nicht, das dieses Europa keine Kritik verdient. Aber Linke stehen in der Verantwortung, ihre Kritik mit einem alternativen Gegenentwurf zu verbinden. Dies nicht zu tun, ist das Geschäft von faschistischen und rechtspopulistischen Kräften. Überschrieben mit „Für ein solidarisches Europa der Millionen, gegen eine Europäische Union der Millionäre“ ist das Wahlprogramm nun. Mit ihm fordert man einen „Neustart“ mit umfassenden Reformen hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit, und eben nicht die von wenigen geforderte komplette Zerschlagung der Europäischen Union. Angeknüpft und erinnert wurde hierbei unter anderem auch an das Manifest von Ventotene (1941), das Antifaschisten um Altiero Spinelli, einem späteren Mitglied der Europäischen Kommission und Mitglied des Europäischen Parlaments als Gefangene einer KZ-Insel auf Zigarettenpapier aufschrieben. Die LINKE sollte also auf keinen Fall hinter Ventotene sowie hinter andere progressive linke, sozialistische europapolitische Denkvorstellungen zurückfallen.

In einem Text der DDR-Rockband „Keimzeit“ heißt es.: „Die Irren ins Irrenhaus, die Schlauen ins Parlament“. Passt zum zweiten Teil der Bonner Tage, als es darum ging die Aufstellung der Europaliste der Partei in Angriff zu nehmen. Wer zieht für DIE LINKE in das Europäische Parlament ein? Zu Spitzenkandidaten wurden Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel gekürt, die man zwar bislang kaum kennt, aber das kann sich sicher noch ändern. Brandenburg hat beispielsweise für die kommenden Landtagswahlen auch zwei weitgehend unbekannte Linkspolitiker ganz vorn platziert. Vielleicht hilft hier Gramsci, dieses Defizit mit seinem „Pessimismus des Verstandes – Optimismus des Willens“ – aufzuholen.

Abgesehen von dem Versuch einer Berliner Genossin nach einem unsauberen Vorlauf in einem Wahlgang gegen eine bewährte Europapolitikerin anzutreten, den sie mehrfach verlor, um letztlich gar nicht mehr auf die Wahlliste zu kommen hat gezeigt: Wer sich für auserwählt hält, wird schnell ganz abgewählt. Ansonsten haben die Vertreter eine gute, bunte, breit aufgestellte, Kandidatenliste nominiert, die dann am 26. Mai für DIE LINKE auf dem Wahlschein zum Europäischen Parlament stehen wird.

Abweichend von der Tradition Parteitage der LINKEN mit dem Gesang der Internationale zu beenden, was auch per Tastendruck nicht praktikabel ist, möchte ich mit Zeilen des Songwriters Holger Biege schließen, indem ich seine Zeilen aus „Reichtum der Welt“ in die Tastatur drücke. Darin stellt er die Frage: „Gibt es den Reichtum der Welt morgen noch, oder ist er schon hin. Gehört der Reichtum der Welt allen schon, oder bleibt vielen nicht viel versagt.

Ersetzten wir Welt mit Europa und stellen uns als linke Partei inmitten Europas die Fragen, die vor Jahren schon Biege sang. Da gibt es doch eine Menge an Herausforderungen und Aufgaben, wo die LINKE aktiv werden müsste. Nicht nur als Fragesteller, sondern auch als politische Kraft mit Gestaltungsanspruch.

Cottbus, 26.02.2019 René Lindenau

Urheberrecht
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Grafokquellen      :

Oben    —         Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom: Katja Kipping

Autor    —   Blömke/Kosinsky/Tschöpe

  • CC BY-SA 3.0 deview terms
  • File:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-59.jpg
  • Created: 10 May 2014

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Unten       —       scharf-links           /    Foto :   René Lindenau

 

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Finanzmesse „Superreturn“

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2019

Die Luxus-Sorgen der Investoren

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Von Gunnar Hinck

Diese Woche treffen sich 2.700 Finanzleute in Berlin. Sie diskutieren über Anlagetipps und Renditedruck. Die Vorträge sind überraschend simpel.

 Es riecht auffallend gut. Frauenparfum wabert durch die Hotelhallen: blumig, aber nicht zu süß; dazu Aftershave, herb, aber nicht penetrant. Mit verbundenen Augen würde man denken, man ginge durch eine edle Modemesse. Aber nicht doch, hier im Berliner Hotel Intercontinental in Ku’damm-Nähe, 14 Stockwerke, ganz oben die Bar „Hugos“, treffen sich in dieser Woche die Finanzinvestoren der Welt.

Carlyle, Blackrock, Brookfield – alle sind sie da auf der Messe „Superreturn“, zu Deutsch Superprofit, die diese Woche in Berlin stattfindet. 2700 Finanzleute haben sich angemeldet, für andere Gäste ist das Hotel geschlossen – es scheint sich für das Hotel zu lohnen. Eintrittspreis für das Drei-Tage-Paket der Messe: 3.999 englische Pfund. Eingeladen waren, wenn überhaupt, nur Finanzjournalisten. Wer sich anmeldete, wie die taz, kam trotzdem hinein. Davon haben deutsche Medien offenbar kein Gebrauch gemacht: Hiesige Medienvertreter waren nicht zu sehen.

Finanzinvestoren haben einen gemischten Ruf. Sie sammeln Kapital ein, kaufen damit Unternehmen auf; es geht um Zahlen, weniger um Inhalte. Es gibt solche, die am langfristigen Gedeihen eines Unternehmen interessiert sind. Und dann gibt es diejenigen, die ein Unternehmen auf maximale Rendite trimmen, keine Rücksicht auf die Beschäftigten nehmen und den Laden nach wenigen Jahren abstoßen.

Viel Geld, aber keine Anlagemöglichkeiten

Geschäftssprache im Intercontinental ist natürlich Englisch, man hört mehr britisches Englisch als US-Englisch. Auffallend wenige Deutsche sind dabei. Nur ungefähr jeder zehnte Besucher ist weiblich. Bei der Gleichstellung ist in der Private-Equity-Branche noch Luft nach oben.

Bei einer Gesprächsrunde mit dem unbescheidenen Titel „State of the union“ spricht Moderatorin Gillian Tett von der Financial Times die derzeitige Luxus-Sorge der Finanzinvestoren an: „Viel Geld ist derzeit im Umlauf, aber es kann kaum noch angelegt werden, weil keine Unternehmen auf dem Markt sind. Welchen Ausweg gibt es?“ Ein Manager von „General Atlantic“ empfiehlt die „Emerging Markets“ – das sind ehemals arme Länder, die für Investoren den roten Teppich ausrollen.

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Da können aie alle weiter feiern –
auf der Millionenallee des Kölner Melaten-Friedhof

Die Financial Times-Journalistin fragt in die Runde, was für heiße Anlagetipps sie so haben. Sie klingt ein wenig wie Evelyn Hamann in dem berühmten Sketch von Loriot, in dem sie den Filmstar, der das Monster mimt, nach dessen Lieblingsspeise fragt. Der Vertreter von „Ares Management“ empfiehlt die Branchen Energie und Einzelhandel, dann fällt die Mikrofonanlage aus. Als sie wieder heil ist, nennt der Mann von „General Atlantic“ plötzlich nicht mehr die aufstrebenden Märkte, sondern Europa. Für Europa hat er eine hübsche Formulierung parat: Europa sei eine „unappreciated jam“ eine verkannte Sorte Marmelade.

Auf der Suche nach Friedrich Merz

Quelle         :      TAZ      >>>>>       weiterlesen

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Gradikquellen       :

Oben    —         Berlin…   — Hotel Intercontinental (Berlin)

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DL – Tagesticker 01.03.19

Erstellt von DL-Redaktion am 1. März 2019

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Ein jeder bekommt von der Presse, einen obligatorischen Preis in die Fresse (Nahles). Der Deutschen polit- Diva Merkel legte sich auf den Weg dorthin, nur das Mittelmeer in den Weg

Den US-Präsidenten und den nordkoreanischen Machthaber eint ein Ziel:

1.) Den Friedensnobelpreis zu gewinnen.

Da stehen sie in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi, Donald Trump und Kim Jong-un, der US-Präsident und der nordkoreanische Machthaber. Sie greifen sich gegenseitig auf die Schulter, erzählen sich Witze, lachen in die Kamera. Von „Feuer und Zorn“ für den „irren Raketenmann“ ist nichts mehr zu merken. Jetzt ist der Blondschopf „verliebt“ in seinen mondgesichtigen „Freund“.

Die Presse

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Das ganze  Leben an sich, scheint sich immer mehr auf Zufälle aufzubauen. Ob da gerade einen Polizisten das große Finger jucken überfällt, oder ein Vogelschiss zufällig das Gehirn eines Politikers trifft, wobei die Leere schon einen Schwamm gleich alles ansaugt. Rentner – Jugend – die staatliche Erlaubnis zum Überleben ausgestellt wird, in Form von Rente – Bildung ? Oder auch der Tod Billigend in Kauf genommen wird? Alles Zufälligkeiten und abhängig von Denen, auf welche wir gerade treffen oder Diese uns? Das passiert ungesteuert und ohne Gegensteuerung ??? Gelangt dieser Azubi auch versehentlich an eine Waffe, wie seine Kollegen auch ?

Würzburg

2.) Polizei-Azubi erschießt Mit-Auszubildenden – wohl versehentlich

In Würzburg ist ein Polizei-Azubi von einem anderen Polizeianwärter angeschossen worden und kurz darauf gestorben. Ermittler gehen davon aus, dass sich der Schuss versehentlich löste. Ein Polizei-Azubi hat in Würzburg offenbar versehentlich einen Mit-Auszubildenden erschossen. Der junge Polizeianwärter wurde angeschossen und erlag kurz danach im Krankenhaus seinen Verletzungen. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit.

Spiegel-online

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Ein bisschen Opposition ist besser als gar keine ? In der Not frisst Lindner auch Linke und Grüne Fliegen ?

Drei Parteien klagen gemeinsam

3.) Opposition will gegen Paragraf 219a klagen

Mit Mühe hat die Große Koalition einen Kompromiss beim Werbeverbot für Abtreibungen gefunden. Grüne, FDP und Linke halten jedoch auch den reformierten Paragrafen 219a für verfassungswidrig. Mit einer gemeinsamen Klage wollen sie seine ersatzlose Streichung erzwingen. FDP, Linke und Grüne wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den reformierten Strafrechtsparagrafen 219a zum sogenannten Werbeverbot für Abtreibungen klagen. Die FDP hat die Federführung und arbeitet in Abstimmung mit den anderen beiden Fraktionen daran, ein Gutachten erstellen zu lassen und einen Prozessbevollmächtigten zu finden, wie FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland sagte.

ntv

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Wird nicht dieser „Unsicherheitsrat“ schon immer als die Schießbude dieser Erde benannt ? Wer sind denn die Clowns welche die beraten, welche es so oder so, immer besser wissen ? Dürfen Wesen klüger sein als der/die ChefIn? Würden Trump, Kim oder auch Merkel Ratschläge annehmen, wären sie schon Morgen mit ihrer Macht am Ende !

Krisen

4.) Russland und China legen Veto gegen US-Resolution zu Venezuela ein

Im UN-Sicherheitsrat sind zwei konkurrierende Resolutionen zur Venezuela-Krise gescheitert. Russland und China blockierten am Donnerstag mit ihrem Veto einen von den USA vorgelegten Text. Der russische Resolutionsentwurf wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Venezuelas selbsternannter Übergangspräsident Juan Guaidó bekräftigte derweil bei einem Besuch in Brasilien seinen Willen zu einer baldigen Rückkehr in sein Heimatland.

Welt

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In Zeiten des Karneval werden alle Narren um ihre Meinung gefragt !

Erstes Amtsjahr des neuen Ministerpräsidenten

5.) Lafontaine: „Hans hat unverkrampftes Verhältnis zur Opposition“

Oskar Lafontaine, Fraktionsvorsitzender der Linken im saarländischen Landtag. Das hat Tobias Hans im ersten Jahr gut gemacht: Er geht offen auf die Leute zu und hat ein unverkrampftes Verhältnis zur Opposition.

Saarbrücker-Zeitung

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Glaubt hier denn noch irgendeiner an Zufälle, bei all den Ausfällen Vielleicht sollte er nur Truppenuschi auf die Finger sehen. So als SPD Kontrolleur – die Eindringlinge in Afrika zählen?

Flugzeugpanne

6.) Maas in Mali gestrandet

Wieder eine Panne mit einem Regierungsflugzeug: Dieses Mal hat es Außenminister Heiko Mass getroffen.  Die Pannenserie bei den Regierungsfliegern reißt nicht ab: Bundesaußenminister Heiko Maas ist zum Abschluss seiner fünftägigen Westafrika-Reise wegen eines Hydraulikschadens in Mali gestrandet. Seine Maschine vom Typ A319 konnte ihn am Donnerstagabend nicht wie geplant von der malischen Hauptstadt Bamako zurück nach Berlin bringen. Der SPD-Politiker nahm es gelassen. „Ich bin jetzt mehr als 300.000 Kilometer pannenfrei geflogen“, sagte er. Irgendwann erwische es jeden.

FR

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Zeichen gegen Islamisierung: AfD fordert,

7.) Narrenruf in „Kölle Christuusf“ abzuändern

Die Islamisierung Deutschlands macht auch vor urdeutschen Traditionen wie dem Karneval nicht halt – davon ist man bei der AfD Köln überzeugt. Die Partei fordert nun, den Jeckenruf „Kölle Alaaf“ in „Kölle Christuusf“ abzuändern, um nicht im öffentlichen Raum die islamische Gottheit zu preisen.

Der Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen:      DL / privat – Wikimedia  Commons – cc-by-sa-3.0

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