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RENTENANGST

Archiv für November 9th, 2018

Macron greift daneben

Erstellt von DL-Redaktion am 9. November 2018

Eine Hommage an Faschisten Pétain

Macrons benehmen, das fehlende Gespür für die Situation, ist ein exakter Hinweis auf die Schwachstellen der heutigen, politischen Garden. Es ist das Zeichen einer dummen, arroganten Überheblichkeit. „Hier – ich habe jetzt was erreicht – ich bin etwas geworden“.Dieses fehlende, gewisse etwas in bestimmten Situationen, hat wenig mit Bildung gemein, da es weder auf Schulen gelernt noch an Unis  studiert werden kann. Man nennt es Lebenserfahrung – sich in jeder Lage inituitiv einer immer wieder ändernden Umgebung und den Menschen in dieser, anpassen zu können und vor allen Dinge es zu wollen. Das macht auch den Unterschied zwischen einen Chef oder einer guten Führung aus.

Wie hat sich eine damals noch sehr junge Chefin eines Betriebes ausgedrückt: „ Als Chefin könnte ich auch einen Hund hinsetzen. Die Qualität der Ware, dieses Betriebes wird von den Leitern der einzelnen Abteilungen entschieden. Darauf muss ich mich verlassen können“.

DL – Red.- IE. –

Von Rudolf Balmer, Paris

Mal eben einen Nazi-Kollaborateur geehrt: Emmanuel Macron hat den vielleicht peinlichsten Skandal seiner bisherigen Amtszeit ausgelöst.

Es gab ein Fettnäpfchen, in das Frankreichs Präsident bei den Gedenkfeiern zum Ende des Ersten Weltkriegs nicht hätte treten dürfen. Emmanuel Macron hat es dennoch getan, indem er Marschall Philippe Pétain an die Seite der anderen damaligen Militärführer stellte und als „großen Soldaten“ bezeichnete und bemerkte, bei der militärischen Ehrung der Kriegshelden am Samstag im Invalidendom habe auch Pétain seinen Platz. Er hat damit den vielleicht peinlichsten Skandal seiner bisherigen Amtszeit ausgelöst.

Pétain ist nicht einfach einer von acht in den Grad eines Marschalls erhobenen militärischen Chefs während des Ersten Weltkrieges. Er wurde nach der französischen Kapitulation von 1940 der Chef eines faschistischen, antisemitischen Regimes, das mit dem Dritten Reich kollaborierte. Er wurde deswegen nach dem Zweiten Weltkrieg zwar nicht wie andere Kollaborateure hingerichtet, aber eingesperrt und mit nationaler Unwürde bestraft.

Datei:Bundesarchiv Bild 183-H25217, Henry Philippe Petain und Adolf Hitler.jpg

Henry Philippe Petain und Adolf Hitler

Sein Name steht für die Beteiligung des französischen Staatsapparats an der Judenverfolgung und anderen Nazi-Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Das kann sein Rang als einstiger Kriegsheld von 1914–1918 nicht aufwiegen. Das schien in Frankreich bisher – außer in ultrakonservativen Kreisen unbestritten.

Macron möchte Pétains Verbrechen und Verrat von der „historischen Wahrheit“ seiner Bedeutung im Ersten Weltkrieg trennen. Er sieht eine psychologische Zwiespältigkeit als Entschuldigung für den Marschall, die es rechtfertigen könne, heute dessen Beitrag zum französischen Sieg von 1918 wie den der anderen Oberkommandanten und Soldaten zu würdigen. „Die Politik und die menschliche Natur sind komplexer, als man glauben möchte“, sagte Macron im nordfranzösischen Charleville-Mézières.

Quelle    :    TAZ          >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben     —        2017

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Unten        —        Henry Philippe Petain und Adolf Hitler

zentralbild 153-40 II. Weltkrieg 1939-45 24.10.1940 Adolf Hitler begrüßt den französischen Staatschef Marschall Henry Philippe Petain in Montoire-sur-le-Loir. In der Mitte Chefdolmetscher Gesandter Dr. Paul Schmidt. Rechts Reichsaußenminister Joachim von Ribbentrop.

Abgebildete Personen:

Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 183-H25217 / CC-BY-SA 3.0

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Der Friederich – Bösewicht ?

Erstellt von DL-Redaktion am 9. November 2018

Friedrich Merz: Das Weltbild eines kalten Kriegers
Der militärisch-industrielle Komplex

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Quelle     :   untergrund-blättle

Von Urs P. Gasche / Infosperber

Der frühere CDU-Fraktionschef und heutige Konzern-Verwaltungsrat rief in Bern dazu auf, sich klar auf die Seite der USA zu stellen.

«Nur die USA können dank ihrer militärischen Stärke die Freiheit verteidigen und für die Weltordnung sorgen», erklärte der frühere CDU-Politiker und heutige Aufsichtsratspräsident von Blackrock und Verwaltungsrat des AXA Versicherungskonzerns am 1. September an einem Impuls-Apéro in Bern. Um dem «asiatischen Vordringen» zu begegnen, müsse Europa mit den USA unbedingt das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP abschliessen. Dies sei für das Verhältnis mit den USA der «Lackmustest».

Merz ist Aufsichtsratspräsident des deutschen Ablegers des weltweit grössten Vermögensverwalters BlackRock, Verwaltungsrat des AXA Versicherungskonzerns und war Verwaltungsrat des Chemiekonzerns BASF Antwerpen NV*, deren aller Interessen und deren Weltbild er vertritt. Die westlichen Konzerninteressen verteidigt er auch in der bei einer Bilderberg-Konferenz** gegründeten Trilateralen Kommission, die von Konzernen, privaten Stiftungen und Milliardären finanziert wird. Merz ist zudem Vorsitzender des Vereins «Atlantik Brücke», der das Verständnis zwischen Deutschland und den USA fördern will. Finanziert werden die Aktivitäten des Vereins von Banken, dem Technologiekonzern IABG, der Volkswagen AG und dem Auswärtige Amt.

Ins Casino nach Bern eingeladen wurde Merz von der Anwaltskanzlei Kellerhals Carrard, bei der 130 (vorwiegend Wirtschafts-)Anwälte arbeiten, sowie vom Beratungsunternehmen Implement Consulting Group mit 500 Beschäftigten, welche als ihr wichtigstes Ziel die «Steigerung des Werts von Unternehmen» bezeichnet.

Skeptiker ins Boot geholt

Geschickt holte Friedrich Merz auch die Kritiker der USA und der EU ab, indem er diese Kritik zu seiner eigenen machte: Die EU habe sich viel zu schnell vergrössert, die Währungsunion mit dem Euro sei gescheitert, ohne Austritt Griechenlands aus dem Euro würden die drastischen Massnahmen dort nur wenig helfen, der Süden und der Norden drifteten auseinander: «Der Weg zur Einigung Europas ist nur möglich, wenn die Währungsunion aufgegeben wird.» Das Durchwursteln führe dazu, dass der «oft wortgleiche» Populismus von rechts und links Auftrieb erhalte.

Gegenüber den USA sei die Kritik am «Fehlentscheid» im Irak berechtigt. Den dortigen Wahlkampf bezeichnete Merz als «skurril». Präsident könne nur werden, wer eine bis anderthalb Milliarden Dollar auftreiben könne. Ein Sitz im Senat koste mindestens 250 Millionen Dollar und einer im Repräsentantenhaus mindestens 40 Millionen – jeweils pro Wahlperiode. Die Abgrenzung der Wahlkreise würde ständig geändert, so dass es heute viele Wahlkreise mit grossen entweder demokratischen oder republikanischen Mehrheiten gibt. Dies führe dazu, dass nicht mehr Kandidaten gewinnen, welche sich um Mittewählende bemühen, sondern Hardliner der jeweiligen Partei. Die ganze Entwicklung sei «schädlich für die Funktionsfähigkeit des demokratischen Systems in den USA».

Doch «die USA werden sich wie schon immer neu erfinden», propheizeite Merz zuversichtlich.

Zusammenhalten gegen die grossen Gefahren

Nach dieser Auslegeordnung appellierte Merz an Europa (und die Schweiz), am Prinzip der Nationalstaaten festzuhalten, das Subsidiaritätsprinzip durchzusetzen und sich auf den verlässlichen Partner mit den «gleichen strategischen Werten» zu stützen: die USA. Denn nur die USA könnten «dank deren militärischer Stärke die Freiheit verteidigen und für die Weltordnung sorgen». Als nächstes soll Europa mit den USA das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP abschliessen. Diese «Investitionspartnerschaft» sei die Antwort auf das «asiatische Vordringen» und könne Werte wie Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte erhalten.

Der Kalte Krieg war doch einmal, zur Abwechslung gibt es  eiskalte KanzlerInnen.

Merz erwähnte nicht, dass gerade das TTIP eine künftige Verbesserung des Umweltschutzes und der Arbeitnehmerrechte verhindert, weil sich Konzerne gegen daraus folgende Gewinneinbussen vor einem Sondergericht oder einer privaten Schiedskommission wehren können.

Neben dem islamischen Terrorismus, dessen «Ursachenbekämpfung fast nicht möglich» sei, bezeichnete Merz als grösste Gefahren das «zunehmend aggressive China» und «Russland mit seinen immer dreister werdenden Angriffen auf Datennetze».

Es ist das Weltbild eine kalten Kriegers. Verbreitet wird es von der Nato und vom militärisch-industriellen Komplex, vor dem schon US-Präsident Dwight D. Eisenhower im Jahr 1961 gewarnt hatte, und der heute auf Politik, Wirtschaft und Gesellschaft einen noch viel stärkeren Einfluss ausübt als damals.

  • Obwohl die USA militärisch um ein Vielfaches stärker sind als Russland oder China, werden deren Gefahren heraufbeschworen.
  • Obwohl die USA im Cyber-Krieg führend sind, werden vermutete Cyberangriffe aus Russland oder China als einseitige Aggression dargestellt.
  • Wenn der Westen das Gleiche tut wie Russland oder China, ist es gut und gerechtfertigt, weil es beim Westen angeblich um die Freiheit auf der ganzen Welt geht und bei den andern um Diktatur.
  • Völkerrechtswidrige Kriege der USA im Irak oder in Syrien oder – mit sehr aktiver Unterstützung der USA – der Saudis in Jemen oder der Türken in Syrien und im Irak werden anders eingestuft und bewertet als die völkerrechtswidrige Rücknahme der Krim mit der mehrheitlich russisch-gesinnten Bevölkerung oder das völkerrechtswidrige Besetzen kleiner Inseln von China.
  • Das im Westen mit Nato-Militärstützpunkten umzingelte Russland und das im Süden und Osten ebenfalls militärisch umzingelte China sollen sich vom Westen nicht bedroht fühlen. China und Russland sollen es gefälligst den USA überlassen, «für die Weltordnung zu sorgen».

Reale Gefahren und Risiken passen nicht ins Weltbild

In seiner rhetorisch fulminanten Rede ging Friedrich Merz auf andere Gewitterwolken am Horizont mit keinem Wort ein.Unter anderen:

  • Die Verschuldung von Staaten, Unternehmen sowie von KonsumentInnen wächst auch acht Jahre nach der Schuldenkrise von 2007/2008 bedrohlich weiter. Versuche, die unermesslich hohen Schuldentürme mittels eines Wirtschafts- und Konsumwachstums allmählich abzubauen, sind kläglich gescheitert.
  • Eine übermächtige Finanzwirtschaft ist zu einem Wett-Casino verkommen. Die Finanzbranche dient nicht mehr der produzierenden Wirtschaft, den Investoren und den Sparenden. Im Gegenteil: Sie bedroht die reale Wirtschaft, das Investierte und Ersparte.
  • Mit milliardenschweren Fusionen und Übernahmen beschleunigt sich die bereits zu grosse Konzentration in der Wirtschaft. Die finanzstarken internationalen Megakonzerne werden gegenüber nationalen Regierungen und Parlamenten immer mächtiger. Die von diesen Konzernen abhängige Politik zeigt sich ausserstande, die Konzerne marktkonform zu regulieren, die Hypothek des «Too big to fail» zu beseitigen, bei Umweltschäden und eingegangenen Risiken das Verursacherprinzip durchzusetzen, oder die weltweiten, ausgedehnten Steuervermeidungspraxen zu unterbinden.
  • Noch nie in der Geschichte der Menschheit hat eine Generation in einem solchen Ausmass auf Kosten künftiger Generationen gelebt. Sie überlässt ihren Nachkommen einen enormen Schuldenberg, strahlenden Atommüll, überfischte Meere. Sie heizt das Klima weiter auf, verschwendet knappes Trinkwasser, verseucht Böden, rottet Tier- und Pflanzenarten aus.

Diese Entwicklungen bergen erhebliche, reale Risiken für zukünftige soziale, wirtschaftliche und militärische Konflikte. Diese realen Bedrohungen werden von der Rhetorik des Kalten Krieges vernebelt. Das Wettrüsten verhilft dem militärisch-industriellen Komplex zu hohen Profiten, verpulvert aber Abermilliarden, die zum Vermeiden von Konflikten viel effizienter eingesetzt werden müssten.

Urs P. Gasche / Infosperber

Soweit nicht anders angegeben und keine Quellenangabe (Name einer Organisation oder Internet-Adresse) vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Webseite eine Creative Commons Lizenz (CC).

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Grafikquellen    :

Oben    —       Friedrich Merz and moderator Julia Janke

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Unten      —        Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau am 18. September 1990

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Linkenposse in der Fraktion

Erstellt von DL-Redaktion am 9. November 2018

Linkenposse in der Bundestagsfraktion:
Wenn der Nord nicht mit der Sahra kann…

Sahra Wagenknecht. Leipziger Parteitag der Linkspartei 2018.jpg

Im partei- und fraktionsinternen Streit um Sahra Wagenknechts „Sammlungsbewegung“ *aufstehen* sprechen bürgerliche Medien derzeit von einer neuen Eskalationsstufe. Der linke Bundestagsabgeordnete Thomas Nord hat nach übereinstimmenden Meldungen mehrerer bürgerlicher Medien seinen Austritt aus der Linkenfraktion für den Fall angekündigt, dass Fraktionsvorsitzende Wagenknecht weiterhin Beschlüsse der Bundespartei „torpedieren“ würde.

Nord gehört zu einer einflussreichen Gruppe von ehemaligen PDS-Granden aus den östlichen Verbänden und ist Lebensgefährte der Berliner Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach. Breitenbach hatte sich auf dem letzten Bundesparteitag besonders vehement gegen Wagenknecht in Szene gesetzt und ihr in der öffentlichen Debatte um deren Positionen in der Migrationsfrage vorgeworfen, dass Wagenknecht die Partei spalten würde.

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Da Nords Ultimatum ziemlich vage gehalten ist, dürfte dessen Zielrichtung weniger Wagenknecht selbst sein, sondern dem Teil des Reformerspektrums, der derzeit mit Wagenknecht und deren Mitvorsitzenden Bartsch ein Bündnis gegen Parteivorsitzende Kipping geschmiedet hat. Dieses Bündnis war Voraussetzung dafür, dass Wagenknecht überhaupt Fraktionsvorsitzende werden konnte.

Die Reformer um Bartsch, die in der Strömung „Forum demokratischer Sozialismus“ organisiert sind, stehen bei etlichen ostdeutschen Spitzenfunktionären in der Kritik, weil diese in der Bewegung Wagenknechts auch eine Bedrohung für ihren seit SED-Zeiten bestehenden Einfluss auf die Partei sehen. Die Forumssozialisten haben sich in der Tat mit einer klaren Kritik an Wagenknechts politischer Konstruktion sehr zurückgehalten. Eine Stellungnahme zu *aufstehen* auf der Webseite des Bartschflügels kann sich nicht zu einer dezidierten Kritik am Machtpoker der Fraktionsvorsitzenden durchringen.

Quelle         :         Potemkin- Zeitschrift            >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben    —       Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Sahra Wagenknecht. Leipziger Parteitag der Linkspartei 2018. 1. Tagung des 6. Parteitages der Partei DIE LINKE. Vom 8. bis 10. Juni 2018. Tagungsort: Leipziger Messe, Congress Center Leipzig.

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Unten       —          Thomas Nord (Die Linke), MdB

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Too Big to Jail

Erstellt von DL-Redaktion am 9. November 2018

Zu Groß – um im  Gefängnis einzusitzen

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Von Minh Schredle

Die Aktienanteile steigen: Der Finanzgigant Blackrock drängt auf den lukrativen Wohnungsmarkt und hat mit Deutschlandchef Friedrich Merz einen mächtigen Verbündeten an seiner Seite. Für Mieter, insbesondere von Vonovia und Co., ist das eine weitere Hiobsbotschaft.

Es sind Summen, die jedes Vorstellungsvermögen übersteigen. Mit 6,3 Billionen US-Dollar verwaltet der weltweit aktive Finanzdienstleister Blackrock ein Vermögen, das fast doppelt so groß ist wie das deutsche Bruttoinlandsprodukt (3,685 Billionen US-Dollar). Wäre Blackrock ein Land, wäre es nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft des Planeten – und das, obwohl das Unternehmen erst 1988 gegründet worden ist.

So viel Kapital hat Gewicht: Rund um den Globus schätzen nicht nur Privatkunden, sondern auch Regierungen die Beratungsleistungen des Vermögensverwalters. Dabei könnten die Drähte bald noch kürzer werden. Mit Friedrich Merz bewirbt sich nun der Aufsichtsratschef von Blackrock Deutschland um den Vorsitz der CDU, und eines Tages womöglich um die Kanzlerschaft. Vergangene Woche bekundete der Politik-Rückkehrer, der einst ankündigte, nicht in die Politik zurückkehren zu wollen, er sehe hier „keinerlei Konfliktlage“.

Merz teilte mit, im Fall einer erfolgreichen Kandidatur nicht nur sein Amt bei Blackrock aufzugeben, sondern auch von seinen zahlreichen Posten in Aufsichts- und Verwaltungsräten verschiedener Unternehmen zurückzutreten. Ein Mandat unter vielen hat er aktuell im Kontrollgremium der Privatbank HSBC Deutschland inne, gegen die die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft seit Herbst 2016 wegen fragwürdiger Aktiengeschäfte im Zeitraum zwischen 2005 bis 2011 ermittelt. Die Bank könnte sich, so der Verdacht, mit Cum-Cum- und Cum-Ex-Geschäften am größten Steuerraub der europäischen Geschichte beteiligt haben. Die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) zitiert Aufsichtsratkreise, denen zufolge sich das Kontrollgremium seit 2016 mehrfach mit dem Thema Cum-Ex-Geschäfte befasst habe und lässt einen Sprecher der Bank zu Wort kommen: „HSBC Deutschland hat sich nicht bewusst an solchen Geschäften beteiligt.“ Merz selbst erklärte gegenüber der SZ:“Aktiengeschäfte wie Cum-Ex und Cum-Cum dienen letztlich dazu, die Steuerzahler auszunehmen“, und dies sei vollkommen unmoralisch, unabhängig von der juristischen Bewertung. Am vergangenen Dienstag, 6.11.2018, durchsuchten Beamte der Kölner Staatsanwaltschaft Büroräume von Blackrock Deutschland, laut übereinstimmenden Medienberichten, um Material zu Cum-Ex-Geschäften sicherzustellen.

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Während die Ermittlungen gegen Blackrock und HSBC Deutschland noch andauern, zeigt eine erdrückende Beweislast, dass zumindest der global aktive HSBC Mutterkonzern, unabhängig von der juristischen Bewertung, im Lauf seiner langen Geschichte mehrfach in vollkommen unmoralische Geschäfte verwickelt gewesen ist. Als britische Kolonialisten Mitte des 19. Jahrhunderts neue Märkte in Asien erschließen wollten, kurbelten sie das schleppende Geschäft in einem kleinen Fischerdorf mit einem florierenden Opiumhandel an. Ein durchschlagender Erfolg, bald brauchten so viele Einnahmen eine Bank. Also gründeten Geschäftsleute 1865 die HSBC in Hongkong, im ersten Verwaltungsrat saßen, wie die Arte-Dokumentation „Die Skandalbank“ zeigt, insbesondere Menschen, die mit Drogenhandel steinreich geworden sind.

Hoch die internationale Finanzstabilität!

Und den Kartellen ist man offenbar bis in die Neuzeit verbunden geblieben. So beschuldigte das US-amerikanische Justizministerium die Bank, knapp 900 Millionen US-Dollar aus Drogengeschäften angenommen zu haben, wobei Strohmänner in mexikanischen Filialen mehrfach Millionenbeträge in bar eingezahlt hätten, ohne dass dies seitens der Bank beanstandet worden sei. Um eine Anklage zu vermeiden, handelte die HSBC einen Deal mit der US-Regierung aus – und zahlte 1,9 Milliarden Dollar, um die Ermittlungen zu beenden, was etwa einem Monatsgewinn der Bank entspricht. Lobbyisten hatten Druck gemacht, dass eine Zerschlagung des Konzerns die internationale Finanzstabilität gefährde. In einem 288-Seiten starken Papier des Committee on Financial Services, in den USA zuständig für die Aufsicht von Wertpapierhandel, Versicherungen, Banken und der Wohnungswirtschaft, wird die HSBC als „too big to jail“ („zu groß fürs Gefängnis“) bezeichnet.

Der nächste Skandal ließ nicht lange auf sich warten. Laut vertraulichen Dokumenten, die 2015 unter dem Titel „Swiss Leaks“ öffentlich wurden, soll die Bank 180 Milliarden Euro in der Schweiz vor der Steuer versteckt haben. Diesmal reichten gerade einmal 38 Millionen Euro, damit die Genfer Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen wegen des Geldwäsche-Verdachts einstellte. In der Arte-Dokumentation heißt es dazu vielsagend: „Von London aus haben die HSBC-Banker die Regierungen zur Machtlosigkeit verurteilt.“

Nun ist die HSBC – mächtig genug, um in heiklen Verfahren straffrei zu bleiben – mit einem verwalteten Vermögen von 2,65 Billionen US-Dollar nicht einmal halb so schwer wie Blackrock. Der Finanzdienstleister ist weltweit über Aktien an etwa 17 000 Unternehmen beteiligt, darunter mit bedeutenden Anteilen an großen Namen wie Alphabet, dem Mutterkonzern von Google (4,2 Prozent), Apple (10,63 Prozent), Microsoft (8,99 Prozent), Exxon (11,65 Prozent), Shell (3,78 Prozent), McDonald’s (9,97 Prozent), JP Morgan Chase (6,6 Prozent), Total (6,88 Prozent), British American Tobacco (7,3 Prozent).

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Auch in Europa beteiligt sich der Konzern fleißig, mit der stolzen Summe von 17 Milliarden Euro ist das meiste Geld ausgerechnet bei der HSBC investiert (8,55 Prozent der Aktien), die ihren Hauptsitz in den 1990er Jahren nach London verlegte. Im Vereinigten Königreich verdeutlicht sich auch, dass der Vermögensverwalter Blackrock nicht immer nur passiver Beobachter bleibt. Das zeigen die Recherchen des Journalisten-Kollektivs „Investigate Europe“ am Beispiel der britischen Rentenreform. So heißt es in einem Beitrag über Blackrock, den die Wochenzeitung „Der Freitag“ veröffentlichte, dass „drei Viertel der bei ihm angelegten 6,3 Billionen Euro aus staatlichen oder betrieblichen Pensionsfonds“ stammen, also dem Bereich der Altersvorsorge. Es dürfte aber gerne noch ein bisschen mehr sein. Wie praktisch, dass der damalige Finanzminister George Osborn im Jahr 2014 eine „Renten-Revolution“ startete – und prompt war es in Großbritanien möglich, sich seine über viele Jahre hinweg eingezahlten Beiträge in die Rentenkasse auf einmal auszahlen zu lassen und selbst anzulegen. Das habe Altersersparnisse im Wert von 25 Milliarden Dollar „in Bewegung gesetzt“, soll sich Robert Kapito von Blackrock laut „Freitag“ gefreut haben. Das aus den gierigen Klauen des Staates befreite Kapital kann jetzt bequem dem Marktführer anvertraut werden und dort wachsen, wachsen und wachsen.

Guten Freunden gibt man ein Küsschen

Quelle      :          KONTEXT-Wochenzeitung          >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen   :

Oben     —         Looking north from East 51st Street at HQ entrance of en:BlackRock

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2.) von Oben     —       Salisbury Road, Tsim Sha Tsui, Hong Kong

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Unten       —        46. Münchner Sicherheitskonferenz 2010: Friedrich Merz, Vorsitzender Atlantik Brücke e.V.

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USA – Soros als Synonym

Erstellt von DL-Redaktion am 9. November 2018

Trumps rhetorik und Pittsburgh

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Von Jacob Eder

Trump und seine Partei haben antisemitische Verschwörungstheorien vom rechten Rand in die Mitte des politischen Diskurses getragen.

Die von den Demokraten erhoffte „Blaue Welle“ ist ausgeblieben. Zwar hat die Partei bei den Zwischenwahlen am Dienstag einen wichtigen Etappensieg gegen Präsident Trump errungen: Sie hat nun die Mehrheit im Repräsentantenhaus inne und stellt sieben neue Gouverneure. Die Republikaner konnten aber ihre Mehrheit im Senat ausbauen. Alles deutet nun darauf hin, dass die kulturellen Gräben noch tiefer, der politische Diskurs noch feindseliger werden. Trump sprach bereits von Krieg – denn das Rennen um die Präsidentschaftswahlen 2020 hat am Mittwoch begonnen.

In den vergangenen Monaten haben die Republikaner alles darangesetzt, ihre Stammwählerschaft, aber ebenso die „silent majority“ bis hin zum äußersten rechten Rand für sich zu mobilisieren: auch mit rassistischen und antisemitischen Botschaften. Obwohl Trump eine ausgesprochen israelfreundliche Außenpolitik verfolgt und man ihn gewiss nicht als Antisemiten bezeichnen kann, blicken die Kritiker Trumps – spätestens seit dem 27. Oktober, als ein Amokläufer elf Menschen in einer Pittsburgher Synagoge erschoss – genau auf die Rhetorik der Republikaner.

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Haben sich Trump und seine Parteigänger – willentlich oder fahrlässig – antisemitische Verschwörungstheorien zu eigen gemacht, um latent oder offen judenfeindliche Wähler anzusprechen? Dabei geht es um einen viel größeren Kreis als den der rechten Fanatiker und Verschwörungstheoretiker, die vor allem im Internet gegen Juden hetzen. Es geht um die Stimmen von etwa 11 bis 22 Million weißen Amerikanern, die laut Umfragen zumindest in Teilen mit Ideen der Alt-Right-Bewegung sympathisieren und deren Verschwörungstheorien für plausibel halten.

Um diese potenziellen Unterstützer für sich zu gewinnen, haben die Republikaner Hass und Ängste geschürt. Ihre Strategie, den politischen Gegner zu dämonisieren und ihn als Bedrohung für das Wohl der eigenen Basis zu brandmarken, findet in George Soros ihr zentrales Feindbild. Den in Ungarn geborenen jüdischen Investor und Philanthropen, der Milliarden für die Stärkung der Zivilgesellschaft ausgegeben hat und die Demokraten finanziell unterstützt, zeichnen die Republikaner als Repräsentanten einer liberalen Gesellschaftsordnung, die sie ablehnen.

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Nicht nur in Ungarn, wo er zu den Erzfeinden Victor Orbáns zählt, bei Ukip und den Brexiteers oder bei der FPÖ ist der Name „Soros“ zu einem antisemitischen Codewort geworden – vergleichbar etwa mit „Rothschild“, „Hochfinanz“ oder „Ostküste“. Wer antisemitische Vorurteile hegt oder dafür empfänglich ist, dem signalisiert die Verwendung einer dieser Begriffe, dass ein Komplott einer „globalistischen Elite“ am Werk ist. In den USA haben Trump und seine Partei diese antisemitische Verschwörungstheorie vom rechten Rand in die Mitte des politischen Diskurses getragen.

Quelle      :         TAZ           >>>>>          weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben     —        47. Münchner Sicherheitskonferenz 2011: George Soros, Vorsitzender, Soros Fund Management, während der Diskussion.

  • CC BY 3.0 deHinweise zur Weiternutzung
  • File:Msc2011 dett soros 0134.jpg
  • Erstellt: 4. Februar 2011

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Unten   —              Governor Wolf Gives Remarks Regarding Pittsburgh Shooting and Participates in Vigil Pittsburgh synagogue shooting

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DL-Tagesticker 09.11.18

Erstellt von DL-Redaktion am 9. November 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Sollten die Verletzer der politischen Aufsichtspflicht wirklich ihre zu kleinen Hirne einschalten, um die Bürger vor weiteren gesundheitlichen Schäden durch die Autoindustrie zu schützen ?

Nachrüstungskosten

1.) VW und Daimler zahlen im Diesel-Streit – BMW nicht

Volkswagen und Daimler wollen sich an Kosten für die Nachrüstung alter Dieselmotoren mit bis zu 3000 Euro beteiligen. Das ist das Ergebnis stundenlanger Verhandlungen zwischen der Autoindustrie und der Bundesregierung. BMW verweigert sich weiter, die anderen Hersteller zur Kasse zu bitten, hat die Bundesregierung nie ernsthaft versucht.
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Politiker eben – wo oben Dreck herauskommt – füllt das Geld die Hände.

Ein Professor lädt Thilo Sarrazin zum Vortrag. Die Uni Siegen streicht ihm Gelder

2.) Wo ist die Grenze?

„Denken und Denken lassen“ – das ist der Titel einer Lehrveranstaltung der Philoso­phischen ­Fakultät der Uni­versität Siegen, geleitet von Professor Dieter Schönecker. Nun wird sie zum Politikum. Denn als Vortragende geladen sind auch Thilo Sarrazin und der AfD-Bundestagsabgeordnete Marc Jongen. Die Universität aber will die Vorträge der beiden Rechtsaußen nicht finanzieren.

TAZ

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So gehören politische Versager vorgeführt. Ein Kompliment an die RichterInnen. Wobei die NRW Regierung Widerspruch gegen  die menschenfreundliche Entscheidung einlegen will.

Diesel-Schock:

3.) Richter sperrt fast ganz Köln – das müssen Autofahrer jetzt wissen

Die Stadt Köln muss im kommenden Jahr schrittweise flächendeckende Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge verhängen. Das entschied die 13. Kammer des Verwaltungsgerichts Köln am Donnerstag.Demnach soll das Verbot für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 4 ab 1. April 2019 gelten, ab 1. September 2019 soll es auf Diesel der Klasse Euro 5 ausgeweitet werden. Die Verbotszone soll sich an der grünen Umweltzone orientieren.

Express

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Geglaubt wird erst, was  Schwarz auf Weiß geschrieben ist. Vorschusslobeeren für die politischen Lügner und Betrüger der Gesellschaft gibt es nicht mehr.

SPD-Generalsekretär Klingbeil :

4.) „Hartz IV ist passé“

Die SPD will nach den Worten ihres Generalsekretärs Lars Klingbeil ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen. Dem „Focus“ sagte er: „Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé – als Name und als System.“

FAZ

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Nichts ist unmöglich in der Politik. Im Härtefall verkaufen sie sich selbst.  

Ampelkoalition noch möglich?

5.) Hessen-SPD wittert zweite Chance

Nach Bekanntwerden von Wahlpannen in Hessen könnten sich die Mehrheiten im Landtag noch verschieben. Für diesen Fall steht die SPD bereit und verspricht ein „bundesweites Vorbild in Stil und Ergebnis“.

n.-tv

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Das gibt es auch Heute noch. Ein Leben nach der Politik. Wer entsprechendes gelernt hat braucht später nicht faul sitzenbleiben und Andere zum „Aufstehen“ zu animieren.

Peter Müller

6.) „Das Eis der Demokratie und des Rechtsstaats ist dünn“

Bundesverfassungsrichter Peter Müller sieht im höchsten deutschen Gericht eine „Chance für David gegen die Staatsmacht Goliath“. Vom polizeilich nicht verfolgten Parkverbot-Verstoß über den Rundfunkgebührenbeitrag bis hin zu politisch brisanten Fragen wie der Prozent-Hürde bei Wahlen oder dem Vorgehen gegen eine angeblich staatszersetzende Partei: Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe werden pro Jahr etwa 6000 Verfassungsbeschwerden von Staatsorganen, anderen Gerichten oder einzelnen Bürgern eingereicht, erklärte der saarländische Bundesverfassungsrichter und frühere Ministerpräsident Peter Müller (CDU) am Mittwochabend bei einer sehr gut besuchten Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung in Saarbrücken. „Wir sind ein Bürgergericht“, betonte Müller.

Saarbrücker-Zeitung

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7.) Alles Wissenswerte über Friedrich Merz‘ Arbeitgeber Blackrock

  • Blackrock war entgegen der Behauptungen von neidischen Kritikern nie an krummen Geschäften beteiligt, auch nicht an Cum-Ex-Deals – andernfalls hätte ein so kluger, seriöser Politiker wie Friedrich Merz doch nie bei Blackjack angefangen
  • Blackspack engagiert sich seit jeher für soziale Zwecke, hilft z.B. gerne (vermögenden) Omas über die Straße
  • Doch nicht alles, was Blacksack macht, ist gut; zu den größten Fails des Unternehmens gehören Black Fööss, die Blackstreet Boys und die Sendung „Der Blackelor“
  • Die Chefs von Blackdepp spielen in ihrer Freizeit am liebsten Blackgammon, schauen Filme von Black Pitt und verpassen sich gegenseitig Blackpfeifen
  • Friedrich Merz hat für Blackkack ehrenamtlich gearbeitet
  • Friedrich Merz hat für Blackfuck so gut gearbeitet, dass das Unternehmen jetzt hofft, er wird für alle Ewigkeit CDU-Chef
  • „The Black Bock“ sollte auch mal eine Fernsehshow des Hessischen Rundfunks mit Heinz Schenk heißen, doch dieser entschied sich dann lieber für den Titel „Zum Blauen Bock“
  • Anm. der Blackface-Anwälte: Wer diesen Beitrag nicht liket und teilt, muss einen 150minütigen Vortrag von Friedrich Merz hören und in die CDU eintreten

Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle:   Oben —  DL / privat – Wikimedia  Ommens – cc-by-sa-3 

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