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RENTENANGST

Archiv für September 21st, 2018

Vergiss-meyn-nicht !

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2018

Der Schock nach dem Absturz – im Hambacher Forst

Datei:Gemeinsam stark,Hambacher Forst,NRW.jpg

Von Bernd Müllender

Nach dem Tod eines Menschen im Hambacher Wald ruhen die Räumungen auf unbestimmte Zeit. Alle Beteiligten halten geschockt inne – und doch beginnen längst Schuldzuweisungen. Niemand weiß, wie es weitergehen kann – ein Augenzeugenbericht aus dem Hambacher Forst nach dem tödlichen Sturz von Steffen Meyn.

Am Donnerstagmorgen brennen überall Kerzen – an der Mahnwache kurz vor dem Wald und seit dem Abend auch drinnen unter den Baumhäusern. Die Menschen im Hambacher Wald befinden sich im Schockzustand. Die Tweets von @HambiBleibt haben ein schwarzes Logo. Am Morgen läuft ein stummer Film, 30 Minuten lang, leise Schwenks aus einem Baumhaus über die Wipfel: „Hambacher Forst: Sonnenaufgang und Schweigen“. Der News-Ticker ruht.

Am Mittwoch um 15.45 Uhr war Steffen Meyn aus rund 20 Meter Höhe von einem Baumhaus in den Tod gestürzt. Ich war zufällig Augenzeuge.

Plötzlich war da so ein Krachen im Geäst, das da nicht hingehörte. Den Kopf gedreht, da fällt etwas, nicht mehr als 20 Meter entfernt, waagerecht, ausgestreckt. Was ist das? Eine Puppe, ein Dummy? Wahrscheinlich, so meine späteren Gedanken, kam ich auf diese Vermutung, weil es keinen Schrei gab, kein Armrudern, nichts. Dann der harte Aufschlag, auf den Rücken. Rundum ein Atemzug Stille. Dann sofort Schreie „Hilfe, Sanitäter … Unfall … Notarzt …“.

Rettungskräfte sind nach einer Minute da. Wiederbelebungsversuche. Weggucken oder hingucken? Das kann doch alles nicht … Ein Sichtschutz kommt. Eine Menschentraube aus Sicherheitskräften drumherum. Nach fast fünf Minuten immer noch Wiederbelebungsversuche.

Aus dem Wald rundherum Entsetzensrufe, schrill und panisch. Knapp zwanzig AktivistInnen kommen schreiend angelaufen. Wutreflexe: „Verpisst euch, Bullen …, ihr Mörder, Mörder …“ Kurz danach verstummt alles. Die Schreier sitzen. Auch sie, so nahe dran, in Schockstarre. Eine Frau weint.

Dabei hatte der Tag so beschaulich begonnen. Am späten Vormittag lernte ich die BewohnerInnen der Baumhaussiedlung „Kleingartenverein“ kennen. Natürlich könne ich da mal eine Nacht schlafen, sagt der freundliche „Moses“, charmante Idee, findet er, mal den Alltag bei permanenter Räumungsdrohung zu dokumentieren. Schlafsack dabei, Isomatte? „Klar.“ – „Willkommen!“

Hubschrauber kommt, Rettungswagen schon da

Mit Klettern, fragt Moses noch, ganz oben ins Baumhaus „RentnerInnenglück“? Ich bin unschlüssig, lieber im halbhohen Haus, das mit Strickleitern erreichbar ist. Oder doch klettern? Gerade gibt hier eine junge barbusige Frau einen Kurs. Ein junges Paar macht das behände mit: „Ihr seid echt gut“, lobt sie die beiden. Sie kommen, schon auf zehn Meter Höhe, ganz bedächtig und vorsichtig wieder runter. Die beiden erzählen, sie wollten im Wald einziehen. Ein paar Bäume weiter werden gerade unverdrossen zwei neue Häuser gezimmert. Bis heute Abend, Moses.

An der Unglücksstelle ist der Abgestürzte mittlerweile im Notarztwagen. Alle Räumungsaktivitäten sind abgebrochen. Überall Hektik und bedrückte Gesichter, auch manche der Polizisten scheinen momentweise nicht so recht zu wissen, wohin mit sich. Nach einer halben Stunde fliegt an der Rodungskante ein Rettungshubschrauber ein. Gleichzeitig setzt sich der Notarztwagen die vielleicht 300 Meter in Bewegung.

Absperrungen zählen kaum mehr. Neben mir gibt es jenseits der Einsatzkräfte fünf andere mittlerweile registrierte Zeugen des „Vorfalls“, wie die Polizei den Absturz ungewollt zynisch nennt. Der leitende Beamte einer Hundertschaft aus Bochum bittet uns eindringlich, zu bleiben. „Zeugenaussagen sind unmittelbar danach am wertvollsten. Wir müssen eine Dienststelle suchen, die nicht am Einsatz hier beteiligt ist.“ Wegen der Objektivität, dass es keinen Anlass zu Mauschelvorwürfen geben könne. Leicht wird das nicht: Allein am Mittwoch waren Einheiten aus Bochum, Gelsenkirchen, Essen, Aachen, aus Hamburg, Bayern, Baden-Württemberg und andere vor Ort.

Unter den ZeugInnen ist auch eine sehr junge Berlinerin, die zehn Minuten zuvor gleich daneben von einer Hubbühne in aller Ruhe ohne jeden Widerstand heruntergeholt wurde, keine 30 Meter entfernt. Sie steht jetzt unter Schock und braucht Betreuung. Ein Zeuge berichtet, er habe gesehen, wie ein SEK-Mann, der bei der Räumung beteiligt war, unmittelbar vor dem schrecklichen Absturz an Seilen gerüttelt habe, die zum Baumhaus hoch gingen. Das ist ein Vorwurf, der kaum schwerer wiegen könnte.

File:Hambacher Forst 30.03.2014 01.jpg

Eine andere Zeugin, eine Fotojournalistin, berichtet von einer Situation tags zuvor. Da habe ein Baumhausbewohner auf einer Holztraverse, ungesichert hoch oben, gedroht zu springen, wenn die Einsatzkräfte nicht abrückten. „Gleichzeitig wurde ein Stück weiter mit Motorsägen ungerührt weitergemacht. Ich habe einem RWE-Mann gesagt, die sollten sofort damit aufhören. Das triggert den doch nur.“ Der RWE-Mann habe nur geantwortet: „Ach, springen – das sagen die doch immer alle …“

Der Hubschrauber steht. Was bedeutet das?

Der Hubschrauber steht immer noch da. Kann das ein gutes Zeichen sein? Nach anderthalb Stunden, kurz vor 18 Uhr, fliegt er davon, Richtung Köln. Da geht’s in die Uniklinik? Gleichzeitig kommt die Todesnachricht. Steffen Meyn, Journalist, sei seinen schweren Verletzungen erlegen. Neuer Schreck: Steffen? Nein, der Steffen?

Ein paar Mal war ich Steffen im Forst begegnet, zuletzt am Beginn der Räumungssaison. Und vor drei Tagen noch telefoniert. Markenzeichen war sein rötlicher Bart, die zusammengeknoteten langen Haare mit dem kleinen Pferdeschwänzchen hinten und die markante schwarze Brille. Immer war er mit Helm und einer kleinen Helmkamera darauf unterwegs. Ein erfahrener, umsichtiger Kletterer, sagen alle. Er lebte nicht im Wald, höchstens einmal für eine Nacht zwischendurch, aber er war seit Jahren immer dabei. Ganz nah dran, überall, für eine Langzeitdokumentation, wie er einmal erzählt hatte. Deshalb war er am Mittwochnachmittag auch oben. Ein leiser, unaufgeregter Mensch, immer sachlich, keiner der gebrüllt hätte gegen die Rodung, gegen die Polizei.

Jeder im Wald kannte Steffen Meyn. In der Sache sicher einen von ihnen. 13 Minuten vor seinem Sturz hatte er von oben einen letzten Film gepostet. Auf seinem Twitteraccount nannte er sich „Regisseur/Künstler/Journalist“; sein Name dort war, wie furchtbar, Vergissmeynnicht.

Die Kommentare: trauernd, berechnend, zynisch

Quelle          :       TAZ          >>>>>         weiterlesen

Kommentar Todesfall Hambacher Wald

Kommt jetzt mal runter

File:Hambacher Forst Protest (17939108078).jpg

Kommentar von Martin Kaul

Der Unfall im Hambacher Wald muss eine Pause bewirken. Und zwar bei allen Beteiligten: Aktivisten, Polizisten, Politikern – und bei RWE.

„Selbst Schuld!“, schreibt jemand im Internet. Wieso sei der Mann auch da oben herumgeklettert? „RWE“, schreibt jemand anderes, habe diesen „Mord“ zu verantworten. Viele Menschen, viele Trolle, viele Bots schreiben gerade bei Twitter und Facebook ungehöriges Zeug – wenn es um den Unfalltod eines Mannes geht, der am Mittwoch von einem Baumhaus hinabgestürzt ist in den Tod. Es ist ja auch immer wieder so einfach: von Schuld zu sprechen und davon, dass die anderen sie tragen.

Schuld, das ist ein Wort, mit dem man alles erschlagen kann. Aber man sollte damit nicht auf die Würde eines Menschen zielen.

 

Dies ist gerade nicht die Zeit für Parolen. Und vor allem ist der tragische Unfall vom Mittwoch kein Anlass, daraus politisch Kapital schlagen zu wollen. Der Tod im Hambacher Wald ist Anlass für Demut und Respekt vor dem Leben.

Als vor einigen Wochen Aktivisten, Politiker und Journalisten auf die bevorstehende Räumung im Hambacher Wald blickten, fürchteten viele, dort könne „ein zweites Wackersdorf“ entstehen. Dort war einst durch Protest eine atomare Wiederaufbereitungsanlage verhindert worden. Auch im Rahmen dieser Proteste kamen vor über 30 Jahren Menschen ums Leben. Eine Frau erlitt einen Herzinfarkt, ein Mann starb an den Folgen eines Asthmaanfalls, nachdem die Polizei CS-Gas eingesetzt hatte.

Es ist nicht richtig, dass Menschenleben zur Währung für politische Erfolge werden.

Eine Pause muss her

 

 

Quelle      :        TAZ           >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben      —        Baumhaus der Widerstandskämpfer, die sich gegen die Zerstörung des Hambacher Forsts einsetzen

Urheber MaricaVitt /    Eigenes Werk
Diese Datei ist lizenziert unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international“.

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2.) von Oben     —       Hambacher Forst, Tag 1 nach der Räumung u. Rodung

Author Andreas Magdanz  /    Own work

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Unten     —      Protest-Camp und Protestaktivitäten im Hambacher Forst. Die Aktivitäten richten sich gegen Rodungen zur Erschließung des Geländes für den Braunkohletagebau des Unternehmens RWE

w:en:Creative Commons
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Wagentains start up

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2018

Alkohol trieb den Menschen in die Sesshaftigkeit

File:Human evolution scheme.svg

So sind sie wohl doch „Aufgestanden“, in Silwingen und marschieren an der Spitze ihrer Truppe, um gemeinsam die Linke, politische Welt zu erobern ? Als dritten in der Reihe glauben wir den Bierschlauch, gefolgt von Schmidchen Schleicher zu erkennen. Dem Kriechle scheint die Haltung seines Gleichgewicht schon schwer zu fallen, wobei die Gruppe mit A. Loch doch eher Traum-tänzelnd beendet wird. Ein wahrlich furchterregender Auftritt dieser fünf Männer welche dem einzigen Knochen folgen.

In einer Höhle bei Haifa haben Archäologen die womöglich älteste Produktionsstätte von Bier entdeckt. Der Fund stärkt die These, dass der Mensch für das Rauschmittel zum Getreideanbau überging.

Irgendwann im 11. Jahrtausend v. Chr. kam Homo sapiens auf die Idee, seine Nahrung nicht mehr allein durch Sammeln und Jagen zu beschaffen. Er begann, sich mit der nachhaltigen Aufzucht von Gewächsen zu beschäftigen, die im Vorderen Orient heimisch sind. Die Folge war die Neolithische Revolution, die aus Wildbeutern sesshafte Bauern machte.

Doch warum gingen die kleinen Gruppen von Jägern und Sammlern dazu über, ihr Schicksal an die Fruchtbarkeit des Bodens zu koppeln? Seit im Südosten Anatoliens das monumentale Kultzentrum von Göbekli Tepe ausgegraben wird, vertreten Forscher eine interessante These: Um die riesigen Gemeinschaftsmähler, die dort von vielen Menschen gefeiert wurden, mit ausreichenden Nahrungsmitteln zu beliefern, musste man neue Quellen erschließen. Manche Wissenschaftler gehen sogar so weit, den Beginn des Getreideanbaus auf das Motiv zurückzuführen, Bier in großen Mengen zu produzieren. Rauschhafte Rituale standen offenbar im Zentrum von Göbekli Tepe.

Dass der Beginn der Sesshaftigkeit mit extremem Alkoholkonsum zu tun gehabt haben könnte, macht auch eine Entdeckung denkbar, die israelische Archäologen jetzt südlich von Haifa gemacht haben. In der Höhle Rakefet stießen sie auf drei kleine Kammern von 40 bis 60 Zentimeter Tiefe. „Wenn wir uns nicht täuschen, ist dies der älteste Hinweis auf eine Alkoholproduktion weltweit“, sagt der Archäologe Dani Nadel von der Universität Haifa, der zusammen mit Wissenschaftlern der amerikanischen Stanford-Universität zum Ausgrabungsteam gehört. Die Ergebnisse der Forschungsarbeit wurden jetzt in der Fachzeitschrift „Journal of Archaeological Science: Reports“ veröffentlicht.

Quelle      :       Welt           >>>>>      weiterlesen

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Grafikquelle        :

Self work (Original by: José-Manuel Benitos)
Author M. Garde

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Studie über Migration

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2018

Die Mehrheit der Deutschen ist für die weitere Aufnahme von Flüchtlingen

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Migranten in Ventimiglia I

Studie des Sachverständigenrates Migration, 17.9.2018

Die erste bundesweite Erhebung für das SVR-Integrationsbarometer 2016 hatte gezeigt, welche Faktoren das Integrationsklima beeinflussen. Das SVR-Integrationsbarometer 2018 kann nun Veränderungen in den Integrationswahrnehmungen erfassen. Einerseits bestätigt es erneut: Das Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft wird überwiegend positiv gesehen, und sofern es persönlich erlebt wird, ist es erstaunlich stabil. Andererseits hat sich das Integrationsklima in den letzten zwei Jahren dort eingetrübt, wo die Menschen die Einwanderungsgesellschaft im Alltag nicht selbst erleben: Das gilt für die Befragten ohne Migrationshintergrund, die selbst wenig oder gar keinen Kontakt zu Personen mit Migrationshintergrund haben. Wenn die persönliche Begegnung mit dem Integrationsalltag fehlt, wird das Meinungs- bild stärker von Medien und Dritten geprägt, und wie das Barometer zeigt, ist es dann weniger stabil. Bei den Menschen mit Migrationshintergrund hat sich die Wahrnehmung des Integrationsklimas hingegen nicht stark verändert. Manche Einschätzungen haben sich verschoben; es bleibt abzuwarten, ob sich diese Ten- denzen verfestigen. Das wird die nächste Auflage des Integrationsbarometers beantworten.

Deutschland steht nun vor der Aufgabe, die neu zugereisten Flüchtlinge zu integrieren. Deshalb ist die Haltung der Einwanderungsgesellschaft zu dieser Gruppe sehr wichtig. Wie die Daten zeigen, sind die Einstellungen überwiegend positiv. Vergleicht man die Wahrnehmung der kürzlich Zugereisten mit der frühe- rer Zuwanderungskohorten, ist zudem anzunehmen, dass sich das Bild der Flüchtlinge künftig noch verbessern und damit auch die Akzeptanz steigen wird. Zu der insgesamt positiven Bilanz haben sicherlich auch die Kommunen beigetragen. Deren Arbeit im Zusammen- Schule Behörde hang mit der Aufnahme, Unterbringung und Verteilung der Flüchtlinge wird überwiegend positiv bewertet. Die Menschen in den Ballungsräumen sind damit allerdings weniger zufrieden. Es bleibt abzuwarten, ob dies das Zusammenleben stören wird. Die Befragten sind dafür, weiter Flüchtlinge aufzunehmen. Das soll aber unter geordneten Verhältnissen geschehen: Die Mehrheit ist dafür, den Zuzug im Umfang zu begrenzen.

Sehr wichtig für den sozialen Zusammenhalt ist das Narrativ einer leistungsorientierten Gesellschaft, in der die Herkunft keine Rolle spielt und alle Menschen die gleichen Chancen auf Teilhabe und Erfolg haben. Das SVR-Integrationsbarometer 2018 zeigt: Nach Ansicht der Befragten spielt die ethnische Herkunft für gesellschaft- lichen Erfolg in Deutschland tatsächlich nur eine Neben- rolle. Dieser positive Befund wird allerdings in einem Punkt eingeschränkt: Die soziale Lage der Herkunftsfamilie sehen die Befragten für Erfolg durchaus als wichtig an; dies wurde auch in anderen Studien oft empirisch nachgewiesen und gilt für Angehörige der Mehrheits- bevölkerung gleichermaßen. Dass die soziale Herkunft weiterhin maßgeblich über den Erfolg in Bildung und Beruf mitentscheidet, stellt eine kontinuierliche Herausforderung für die Sozial- und Bildungspolitik dar.

Die vollständige Studie finden Sie  > >>>>    HIER    <<<<<<

Quelle      :        Blätter            >>>>>         weiterlesen

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Grafikquelle     :

  Twitter

Sophie Bloemen  @sbloemen

Thousands joining pan-EU demonstration at the French-Italian border of # Ventimiglia for a humane migration policy.

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Resolution-AKL – L.-Rat

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2018

Für eine demokratische und antikapitalistische Linke – Aufstehen ist kein Schritt in diese Richtung

Bundestagswahl 2017 Wahlabend Die Linke (Martin Rulsch) 06.jpg

Quelle   :     AKL

1.

Nichts hätte dieses Land nötiger als eine breite gesellschaftliche Oppositionsbewegung, in der alle Kritiken und Widerstandsbewegungen gegen einzelne Aspekte des realen Kapitalismus – vom Niedriglohnsektor und Prekariat; über Wohnraummangel und Mietwucher; Überwachungsstaat und Abbau demokratischer Rechte; Diskriminierung von Migrant*innen und Rassismus; den Kampf um Geschlechtergerechtigkeit und sexuelle Selbstbestimmung, gegen die Profitlogik in der gesamten öffentlichen Daseinsvorsorge, dem Protest gegen die Handels- und Investitionsschutzabkommen des Kapitals; Zerstörung von Klima und Umwelt bis zum Kampf gegen die permanente Kriegsgefahr und Rüstungsproduktion – in einer gemeinsamen politischen Opposition zusammengeführt werden. Eine Bewegung, der sich junge auch Leute anschließen können, die ihrer Unzufriedenheit und Zukunftsängsten entkommen wollen. Eine Bewegung, die alle gesellschaftlichen Kräfte, allen voran die Gewerkschaften, auf Trab bringt und eine neue Welle an emanzipatorischer, kritischer und sozialistischer Wissenschaft und Kultur auslöst. Eine Bewegung für die Vielen, eine Bewegung für den Sozialismus.

2.

Wir sehen die Partei DIE LINKE als einen Ausgangspunkt für eine solche Bewegung. Wir kämpfen dafür, dass die LINKE in diesem Sinne mehr bewegungsorientiert wird. Dass sie sich als Partei von Aktiven in Betrieben, Schulen, Universitäten und Stadtteilen aufbaut. Wir sehen in den Kampagnen der LINKEN gegen die Krise im Pflege- und Gesundheitsbereich sowie gegen die Wohnungsnot und Mietwucher ebenfalls gute Ansätze. Wir beteiligen uns mit aller Macht an den Bewegungen gegen den Rassismus im Alltag und gegen die rassistische Politik aller anderen Parteien gegen Geflüchtete.

Unsere Kritik an der LINKEN richtet sich gegen die immer wieder aufflackernde Unterordnung unter angebliche Sachzwänge des Kapitalismus. Sie richtet sich gegen Regierungsbeteiligungen mit prokapitalistischen Parteien, in denen die Missstände verwaltet und die Verhältnisse nicht im Sinne der arbeitenden Bevölkerung verändert werden sowie gegen die wachsende Versumpfung im Parlamentarismus, der immer wieder auch lebenswichtige demokratische Strukturen und Umgangsformen in der Partei geopfert werden.

3.

Wir messen auch die neue Initiative „Aufstehen“ vorrangig nur an diesen Zielen und Aufgaben. Alle bisherigen Bausteine von „Aufstehen“ – die Art der Entstehung der Initiative, ihre inhaltliche Plattform, ihre innere Verfasstheit, ihre Ansprache an die möglichen Unterstützer*innen und deren demokratische Beteiligung und nicht zuletzt ihre gegen die reale LINKE gerichtete Wirkung – lassen uns zur Auffassung kommen, dass „Aufstehen“ keinen Schritt in Richtung einer solchen breiten Oppositionsbewegung ist, wie sie oben skizziert wird, sondern leider ein echter Rückschritt in vielen Aspekten.

4.

„Aufstehen“ wirbt mit einem unverantwortlich reduzierten inhaltlichen Aufruf. Die kapitalistische Realität von heute wird nicht annähernd richtig beschrieben. Die für Linke entscheidende Eigentumsfrage wird nicht oder falsch gestellt. Die wichtigsten gesellschaftlichen Bewegungen werden nicht genannt. Wir erleben einen neuen großen Aufschwung der Bewegung gegen Rassismus und für Solidarität mit den Geflüchteten. Aufgrund der üblen Politik vom Innenminister Seehofer besteht nach zwanzig Jahren erstmals wieder die Chance, dass eine Wahl nicht mit Ausländerfeindlichkeit und Rassismus gewonnen, sondern verloren werden kann. Uns ist unbegreiflich, wie eine neue linke „Bewegung“ sich dieser realen Bewegung so verweigern kann.

Die Umweltbewegung und auch die LINKE mobilisieren aktuell massiv für einen schnellen Kohleausstieg. Jedes Jahr im Januar findet eine der größten Demonstrationen in Deutschland gegen die Umweltzerstörung und  sichere Landwirtschaft und Nahrungsversorgung statt. Es gibt massenhafte Proteste gegen die Feinstaubbelastung in den Städten, gegen Glyphosat auf den Feldern und gegen die nach wie vor betriebene und geförderte Atomenergie. All das findet im Aufruf von „Aufstehen“ nicht statt.

„Aufstehen“ ist ein Versuch, ein altes sozialdemokratisches Politikmodell modisch aufzupeppen. Es soll der Kapitalismus repariert und flott  gemacht werden. Dabei wird eine fahrlässige Gleichsetzung von Sozialstaat und Nationalstaat betrieben, dass einem Angst und Bange werden kann, wie leicht an dieser Schnittstelle auch rechte politische Kräfte andocken können und bereits andocken.

Es wird kein Revival einer sozialdemokratischen Politik mit kleinen Rosinchen für die Volksmassen und ungestörtem kapitalistischem Wachstum geben. Linke Politik muss antikapitalistisch sein, sonst ist sie keine linke Politik.

Gar nicht zu reden, dass „Aufstehen“ nicht einen Atemzug dafür verwendet, für eine neue Gesellschaft, für sozialistisch-demokratische Produktionsverhältnisse zu werben.

„Aufstehen“ ist ein undemokratisches, intransparentes Projekt, das von oben initiiert und gesteuert wird. Auch die versprochene Mitgestaltung durch digitale Mittel einer „liquid democracy“ wird diese demokratischen Defizite nicht beheben. Viele Erfahrungen zeigen, dass eine internetbasierte Mitgliederbeteiligung nicht zu wirklich demokratischen Diskussions-, Entscheidungs- und Wahlprozesses führt, sondern die Kontrolle und Entscheidungsmacht von Politprofis und Prominenz stärkt. Es gibt keinen Weg an einer demokratischen Verfasstheit vorbei – mit Mehr- und Minderheiten, politischen Meinungsstreit, politischen Strömungen und einer Dialektik von demokratischer Debatte mit Einheit in der Aktion. Die Organisationsform der LINKEN ist in unseren Augen auch nicht perfekt, aber um Längen demokratischer als das, was „Aufstehen“ verspricht. Wir werden unermüdlich an einem Ausbau der Demokratie in der LINKEN und der Überwindung ihrer Fixierung auf den Parlamentarismus arbeiten.

7.

„Aufstehen“ ist eine ärgerliche Zweitauflage von Rot-Rot-Grün mit ausschließlicher Orientierung auf Wahlkämpfe und Regierungsbeteiligung. Während die alte R2G-Orientierung auf ein Bündnis der realen Parteien SPD, GRÜNE und LINKE orientierte, inklusive der gewählten Parteivorstände, will „Aufstehen“ diese Einheit von SPD, GRÜNEN und LINKE von „unten“ an den gewählten Parteiführungen vorbei organisieren. Es sollen die „anständigen“ Sozialdemokraten und Grünen geworben und die LINKE umgekrempelt werden.

Wir sind davon überzeugt, dass dies in der Praxis nicht klappen wird, weil der Charakter von SPD und Grünen als seit vielen Jahren für die neoliberale Politik verantwortliche Regierungsparteien in Bund, Ländern und Kommunen dazu geführt hat, dass die klassische Basis der Sozialdemokratie unter einfachen Lohnabhängigen weitgehend erodiert ist und es kaum linke Kräfte in der Partei gibt, die bereit sind, einen dafür nötigen Konflikt mit der eigenen Partei und ihrem Apparat einzugehen bzw. die Grünen ihre fortschrittliche Aktivenbasis weitgehend verloren haben.

Wir befürchten, „Aufstehen“ wird deshalb nur wenig Eindruck bei SPD und GRÜNEN hinterlassen, auf die LINKE wird sie allerdings – auch und gerade weil sie am wenigsten direkt angesprochen und einbezogen wird – sehr stark und sehr schnell spalterisch wirken.

8.

Der Länderrat der AKL bleibt deshalb überaus skeptisch gegenüber der Initiative „Aufstehen“. Wir werden uns daran nicht beteiligen. Aber wir werden sie weiterhin kritisch begleiten, zur inhaltlichen Debatte auffordern und sie an ihren eigenen Ansprüchen messen. Dazu gehört auch dieUnterstützerinnen und Unterstützer von „Aufstehen“ zu aktiver Beteiligung an den Kämpfen undKampagnen für mehr Personal in den Krankenhäusern, gegen Wohnungsnot und Mietwucher, gegenRassismus und Rechtspopulismus, für Arbeitnehmerrechte und Umweltschutz aufzufordern und zurZusammenarbeit bereit zu sein. Gleichzeitig fordern wir die Genossinnen und Genossen, und vorallem die Funktions- und MandatsträgerInnen der LINKEN, die „Aufstehen“ unterstützen auf, sichan die Beschlüsse und Grundsätze der Partei zu halten.

akl - Antikapitalistische Linke

Grafikquelle      :

Oben      —       Wahlparty der Linken zur Bundestagswahl 2017 in der Arena Berlin.

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Finanzkasino mit Ulrike

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2018

Der Euro wird kein Dollar

File:Ulrike Herrmann W71 01.jpg

Von Ulrike Herrmann

In Brüssel träumt man von einer globalen Währung namens Euro. Aber daraus wird nichts – und die Schuld dafür liegt nicht zuletzt bei der EU selbst.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat ein ehrgeiziges Ziel: Er will den Dollar als globale Leitwährung entmachten und „die internationale Bedeutung des Euro stärken“, wie er jetzt vor dem EU-Parlament ankündigte. Beispiele hatte Juncker auch parat, um zu illustrieren, wie absurd es ist, dass der Dollar dominiert: „Es ergibt keinen Sinn, dass wir in Europa unsere Energieimporte – die sich auf 300 Milliarden Euro pro Jahr belaufen – zu 80 Prozent in US-Dollar bezahlen. Schließlich stammen nur rund zwei Prozent unserer Öleinfuhren aus den USA.“ Genauso lächerlich sei es, „dass europäische Unternehmen europäische Flugzeuge nicht in Euro, sondern in Dollar erwerben“.

Juncker liegt nicht völlig falsch. Es ist tatsächlich erstaunlich, dass sich der Dollar so unangefochten als weltweite Leitwährung behauptet. Denn die Eurozone kann mit den USA durchaus mithalten. In den Vereinigten Staaten leben knapp 328 Millionen Menschen – in der Eurozone sind es 337 Millionen. Die USA kamen 2017 auf eine Wirtschaftsleistung von 19,4 Billionen Dollar, die Eurozone erwirtschaftete 11,2 Billionen Euro.

Trotzdem ist das globale Interesse am Euro schwach. Weltweit horten die Zentralbanken lieber Dollar: In den Statistiken des Internationalen Währungsfonds (IWF) werden aktuell Dollar-Reserven in Höhe von 6,5 Billionen verzeichnet – das sind 62,2 Prozent aller Devisenreserven, die die Zentralbanken weltweit halten. Der Euro kommt hingegen nur auf 20,3 Prozent bei den globalen Devisenreserven. Ähnlich unwichtig ist der Euro im weltweiten Handel. Südkorea und Thailand rechnen über 80 Prozent ihrer Ausfuhren in Dollar ab, obwohl nur etwa 20 Prozent in die Vereinigten Staaten gehen. Australische Exporte lauten zu 70 Prozent auf Dollar, obwohl weniger als 6 Prozent für die USA bestimmt sind. Öl wird ebenfalls generell in Dollar verkauft. Die Bank für internationalen Zahlungsverkehr (BIZ) weist aus, dass bei 88 Prozent aller Devisengeschäfte auf der einen Seite der Dollar steht.

Der Dollar ist so attraktiv, weil er jene vier Merkmale vereint, die eine weltweite Leitwährung bieten sollte: Der US-Finanzmarkt ist groß, stabil, sicher und liquide. Diese Beschreibung mag zunächst wie blanker Hohn wirken, zumal in diesen Tagen, in denen das zehnjährige „Jubiläum“ der Lehman-Pleite begangen wird. Die Investmentbanken der Wall Street agieren bis heute wie gigantische Hedgefonds – und trotzdem sollen die US-Finanzmärkte ein Hort der Sicherheit sein?

So paradox es ist: Die USA sind sogar dann besonders sicher, wenn sie unsicher sind. Dieses Phänomen ließ sich bei der Lehman-Pleite bestens beobachten. Während der Finanzkrise stieg der Dollarkurs, statt zu fallen. Die Investoren flohen nicht etwa aus den USA, sondern drängten dorthin. Denn egal, wie unsicher der Dollar ist – er ist sicherer als alle anderen Währungen. Auch der Euro kann diese Dominanz nicht erschüttern, obwohl er einst als Alternative zum Dollar gedacht war. Denn die Europäer haben keinen Fehler ausgelassen, um den Euro zu ruinieren. Wenn Juncker jetzt lamentiert, dass die Welt vom Dollar abhängig sei, dann ist dies nicht zuletzt seine eigene Schuld.

Quelle      :        TAZ           >>>>>            weiterlesen

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Grafikquellen         :

Oben       —         Die Publizistin Ulrike Herrmann 2016 bei einem Vortrag zum Thema Vom Anfang und Ende des Kapitalismus im Club W71, Weikersheim.

Author Schorle  /     Own work

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Unten      —        Mehrere 1-, 5- und 10-Dollarnoten

 

 

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DL-Tagesticker 21.09.18

Erstellt von DL-Redaktion am 21. September 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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WETTEN DASS ? Der Froschaugen Brillenträger Maaßen, als Präsident des Verfassungsschutzes die Regierungspolitiker voll unter seiner Kontrolle hat? Er könnte Bücher schreiben über die verübten Schweinereien welche seine von ihm kontrollierten GaunerInnen verbrochen haben. Die jetzige Beförderung gleicht mehr den Schweigegeldzahlungen  unter Mafiosi.

Zoff um Verfassungsschutzchef:

1.) Mehrheit missbilligt Handeln der Regierung im Fall Maaßen

Die Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Innenstaatssekretär hat dem Image der großen Koalition geschadet. Mehr als zwei Drittel (71,8 Prozent) der Teilnehmer einer Umfrage der Online-Titel der Funke Mediengruppe in Zusammenarbeit mit dem Umfrageinstitut Civey gaben an, nun weniger Vertrauen in die Bundesregierung zu haben. Lediglich 6,1 Prozent der Befragten sagten, sie hätten nach der Versetzung Maaßens «mehr» oder «eher mehr» Vertrauen in die Arbeit der Bundesregierung.

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Das Merkel den Spruch noch nicht gesagt hat : „Es hat niemand vor, das Mittelmeer trockzulegen“.

Mauerprojekt in Berlin

2.) Keine Genehmigung für „Dau“ in diesem Jahr

Das Mauer-Projekt „Dau“ kann in diesem Jahr in Berlin nicht stattfinden. Die nötigen Genehmigungen werden nicht rechtzeitig erteilt. Das umstrittene Mauer-Projekt Dau kann in diesem Jahr in Berlin nicht stattfinden. Nach Informationen des Tagesspiegels lehnen die zuständigen Behörden den Antrag auf Genehmigung ab. Das wollen am Freitagmorgen Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) und Stadträtin Sabine Weißler vom Bezirksamt Mitte auf einer Pressekonferenz bekanntgeben. Ausschlaggebend sollen technische Probleme und Sicherheitsfragen sein. In der Kürze der Zeit war es den Behörden nicht möglich, die notwendigen Überprüfungen vorzunehmen. Erwartet worden war die Entscheidung, bei der auch Denkmal- und Grünflächenschutz eine Rolle spielten, eigentlich für den 28. September.

Der Tagesspiegel

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Der Gaukler beweint sich selber jeden Tag: „Ich war so dumm – so lange nur Pastor zu sein“. Warum kam die Wiedervereinigung bloß so spät? Aber es gibt ja so viele BürgerInnen welche gerne dafür das Hartz 4 – , oder Renten – Opfer bringen. Zucht-Schweine haben schon immer in besseren Ställen gelebt.

Rechnungshof rügt teure Regelung

3.) Kritik an Luxus für Alt-Bundespräsidenten

Kosten von bis zu 2,3 Millionen Euro fallen jährlich für einen Bundespräsidenten im Ruhestand an. Zu viel, moniert der Rechnungshof – und meint vor allem Kosten für kaum genutzte Büros. Kritisiert werden aber auch Ausgaben für Privatreisen. Der Bundesrechnungshof kritisiert die Versorgungsregeln für frühere Bundespräsidenten als viel zu großzügig: Bei den Staatsoberhäuptern im Ruhestand habe sich ein Automatismus „lebenslanger Vollausstattung“ entwickelt, moniert ein Prüfbericht des Rechnungshofs, aus dem die „Bild“ zitiert. Derzeit sind noch drei Alt-Bundespräsidenten am Leben: Joachim Gauck, Christian Wulff und Horst Köhler.

n.tv

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Wie sich doch die Szenen gleichen ! Was für einen Titel bekommt der Film ? Mafia in alle Welt – Wer hat denn das Theater bestellt? Die Frau wars ?

„Entscheidende Informationen“:

4.) Ex-Anwalt könnte auspacken – Trump droht neuer Ärger

Stormy Daniels gibt in ihrem Buch pikante Details zu ihrer Liebesnacht mit US-Präsident Donald Trump preis. Das geht aus Vorabauszügen hervor. Die News im Live-Ticker.

Merkur

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Wann sollte sie Diese denn je gezeigt haben ? Unsere Väter haben früher schon gesagt:  „Aus einen Pisspott kannste keinen Bräter machen – der wird immer stinken“.

Fall Maaßen

5.) Kanzlerin Merkel ohne Haltung

Wer hat die Glaubwürdigkeit der Politik auf dem Gewissen? Andrea Nahles hat die SPD in die nächste Krise geführt. Aber welche Rolle spielt Kanzlerin Merkel? Ein Kommentar.

FR

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 Auch in der EU steht die Wirtschaftlichkeit immer an der ersten Stelle. Das wird sich auch nicht ändern, solange die BürgerInnen so duldsam bleiben.

EU blockiert UN-Abkommen

6.) Menschenrechte müssen warten

Die UN verhandelt über ein Abkommen für die menschenrechtliche Regulierung der Wirtschaft. Doch die EU blockiert das mit Verfahrensfragen.  Frei zugängliche Notausgänge und Schutzkleidung für Arbeiten mit gefährlichen Substanzen sind nur zwei Beispiele für die Umsetzung von Menschenrechten in Unternehmen. Und zwei Beispiele für Standards, die immer wieder missachtet werden, was aber in der globalisierten Wirtschaft nur schwer zu ahnden ist.

TAZ

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7.) Blitzdenker erlag Herzstillstand

Vor zehn Tagen gestorben, heute schon tot! Dem Geschwindigkeitsphilosophen Paul Virilio konnte es auch am Ende seines Lebens auf der Überholspur nicht rasant genug gehen. 1952 als Sohn eines Formel-1-Rennfahrers und einer Sprintmeisterin in beachtlichen 9,87 Sekunden geboren, ließ der französische Turbodenker sein Geburtsdatum später um zwanzig Jahre vorverlegen.

Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle:   Oben —  DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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