DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für September 13th, 2018

Das Wort „Israelkritik“…

Erstellt von DL-Redaktion am 13. September 2018

Die Einschläge kommen näher

Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/ Die Grünen, Berlin), Wenzel Michalski (Human Rights Watch), Foto: Stephan Röhl

Von Wenzel Michalski

Das Wort „Israelkritik“ gibt es nur in der deutschen Sprache. Es steht für das verbreitete Desinteresse am Judenhass.

Auf den ersten Blick wirkt das Wort harmlos. Natürlich darf man Israel kritisieren, so wie jedes andere Land auch. Zwar ist Israel eine Demokratie, aber wie bei Großbritannien, Schweden oder Deutschland auch heißt das nicht, dass eine Regierung perfekt ist oder dass man all ihren Entscheidungen zustimmt. Es ist zum Beispiel völlig legitim, nicht einverstanden zu sein mit der Besatzungs- und Siedlungspolitik der Regierung von Benjamin Netanjahu.

Allerdings ist die Kritik an Israel mit einer ganz besonderen Art der Empörung verbunden, sodass es sogar ein Wort dafür gibt: „Israelkritik“. Bemerkenswert, dass es keinen solchen Begriff für andere Länder gibt. In Italien regiert die rechtspopulistische Lega Nord mit und betreibt eine Migrationspolitik, die man als skandalös und menschenverachtend bezeichnen kann. Gibt es nun eine Italienkritik? Nein. Es gibt auch keine Österreichkritik, keine Amerikakritik, keine Ungarnkritik. Nicht einmal für Länder wie Russland oder China, in denen seit Jahrhunderten die Menschenrechte mit Füßen getreten werden und mit denen wir Deutschen enge wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen pflegen – und mit denen wir uns daher seit Langem auseinandersetzen –, gibt es solch eine Bezeichnung.

Das Wort „Israelkritik“ gibt es auch nur in der deutschen Sprache. Es gibt keine englische, keine spanische und auch keine französische Entsprechung dieses Pauschalausdrucks, obwohl ja auch in diesen Ländern nicht mit Kritik an der israelischen Regierung gespart wird. Als Jude in Deutschland drängt sich einem die Frage auf: Spiegelt nicht allein schon diese Tatsache die immer noch verkrampfte Beziehung der Deutschen zum Judentum wider? Spricht aus diesem Wort nicht eine immer noch tief sitzende Abscheu gegen alles Jüdische?

Der Kern des Problems ist, dass an Israel der moralische Maßstab weit höher gelegt wird als an andere Länder. Ich habe mit Menschen gesprochen, die ohne mit der Wimper zu zucken Geschäfte mit China oder Russland machen, die aber zu glühenden Menschenrechtsverteidigern werden, sobald es um den israelischen Siedlungsbau in den besetzten Gebieten geht. Diese Doppelmoral ist nach der global anerkannten Definition der International Holocaust Remembrance ­Alliance eindeutig antisemitisch, denn sie enthüllt, dass die Funktion von „Israelkritik“ eben nicht die normale Auseinandersetzung mit der Weltpolitik ist – sondern einfach eine neue Variante in einer langen, abscheulichen Geschichte, in der Juden für alles Schlechte auf der Welt verantwortlich gemacht werden.

IDF soldier kippah put on tefillin-small.jpg

Der Begriff erfüllt auch noch einen anderen perfiden Zweck: Er verhindert jede substanzielle Diskussion über Antisemitismus, indem er die ­Opfer-Täter-Rollen auf absurde Weise verdreht. Jeder Jude in Deutschland hat schon den Satz gehört: „Aber Israelkritik muss doch erlaubt sein, oder?“ Diese Frage kommt fast immer dann, wenn von Antisemitismus im deutschen Alltag die Rede ist. Sie hat eine Doppelfunktion: Zum einen wird mit diesem Argument die Aufmerksamkeit in eine andere Richtung gelenkt, sodass das Gespräch einen anderen Gang nehmen kann. Es ist ein Strohmannargument, denn niemand behauptet das Gegenteil. Niemand behauptet, dass es nicht erlaubt sei, Israel zu kritisieren. Zum anderen suggerieren die Gesprächspartner, dass die Juden pauschal schuld seien, sodass man sich über den eigenen Judenhass keine Gedanken mehr zu machen braucht. Welche weitreichenden Auswirkungen das haben kann, musste mein Sohn im vergangenen Jahr erleben.

Er wurde an seiner Berliner Schule, der Friedenauer Gemeinschaftsschule, von Mitschülerinnen und Mitschülern über Monate verbal und körperlich angegriffen und misshandelt, weil er Jude ist. Doch als wir darüber sprechen wollten, bekamen wir entweder direkt oder hinter unserem Rücken von der Schulleitung, aber auch von einigen Eltern zu hören, dass die Attacken mit dem Nahostkonfikt zu tun hätten und daher unvermeidlich seien. Einige, wie die Sozialarbeiterin der Schule, forderten sogar von uns, dass wir Verständnis für die Angreifer zeigen sollten. Schließlich hätten sie türkische und arabische Wurzeln und reagierten somit verständlicherweise stark abweisend, wenn sie einem Juden begegneten. Davon, dass es sich bei den Attacken um eindeutigen Antisemitismus handelte, war nicht die Rede. Vielmehr wollte man uns weismachen, dass die gewalttätigen Mobber durch die Begegnung mit meinem Sohn, dem Juden, zu politischen Aktivisten wurden und die Schläge, die er bekommen hatte, eine Art nachvollziehbare „körperliche“ Israelkritik gewesen seien.

Viele andere jüdische Kinder und Eltern mussten ähnliche Erfahrungen machen. Meist versuchten die Schulleitungen mit dem Hinweis auf den Nahostkonflikt den aufflammenden Judenhass zu entschuldigen, statt die Angriffe beim Namen zu nennen.

ZwarteJongens1905.jpg

Wenn schwarze Kinder an der Schule wegen ihrer Hautfarbe von Mitschülern gequält werden, wirft man den Verantwortlichen zu Recht Rassismus vor. Beschimpfen und beleidigen Gruppen von Jungs ihre Mitschülerinnen, so ist der Vorwurf der Frauenfeindlichkeit berechtigt. Aber ähnliche Taten werden erfahrungsgemäß anders bewertet, wenn die Mobbingopfer Juden sind. Da es sich ja um „Israelkritik“ handelt, kann selbst gewalttätiger Antisemitismus verharmlost und relativiert werden. Die Berichte darüber häufen sich in letzter Zeit. An der Friedenauer Gemeinschaftsschule hängt immer noch das Schild „Schule ohne Rassismus“. Bei Antisemitismus gilt dieser hehre Vorsatz offensichtlich nicht.

Quelle     :         TAZ         >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen      :

Oben      —       Hans-Christian Ströbele, Wenzel Michalski _ He4inrich- Böll Stiftung

Urheber/in: Stephan Röhl. Creative Commons License LogoDieses Bild steht unter einer Creative Commons Lizenz.

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2.) von Oben    —       Yoavlemmerhttps://en.wikipedia.org/wiki/File:IDF_soldier_put_on_tefillin.jpg

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  Unten      —        De Zwarte Jongens (uit Het beroemde prentenboek naar Struwelpeter, 1905)

 

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Streit unter irre Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 13. September 2018

Wieder Streit bei der Linken<
Sammlungsbewegung – Aufeinanderlosgehen

File:Abfuhrwagen Mülltonne Wittinger Straße, Celle, cellentsorgung zweckverband abfallwirtschaft müllabfuhr und verwertung cellex.de Zoeller.jpg

So sieht’s bald aus in Silwingen – danach kehrt wieder Ruhe ein!

Von Felix Wellisch und

Die Linke streitet in einer Sitzung über die Sammlungsbewegung von Fraktionschefin Wagenknecht. Nach der Debatte erhebt eine Abgeordnete Mobbing- und Sexismusvorwürfe. Was war da los?

Wie geht eine Partei mit einer eigenständigen politischen Initiative um, die von einer Spitzenkraft aus ihren eigenen Reihen ins Leben gerufen wird? Diese Frage beschäftigt die Linke seit Wochen. Im Mittelunkt dabei: die Sammlungsbewegung „Aufstehen“ von Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine.

 Um die Initiative ging es auch am Montag in der Sitzung der Bundestagsfraktion. Etwa drei Stunden dauerte die Diskussion, es gab Dutzende Wortmeldungen und am Ende Krach: In den sozialen Medien erhob die Mannheimer Abgeordnete Gökay Akbulut Vorwürfe gegen ihren Parteikollegen Diether Dehm.

„Mobbing und Sexismus in der Linkspartei“, schrieb Akbulut auf Twitter. Nach einem sachlichen Beitrag zur Sammlungsbewegung sei sie von Dehm angegriffen worden. „Ich solle dankbar sein, ohne S. Wagenknecht wäre ich nicht im Bundestag. Ich hätte nichts zu sagen!“, so Akbulut weiter.

DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-37.jpg

Dehm räumt auf SPIEGEL-Nachfrage ein, gerufen zu haben, Akbulut würde ohne Wagenknecht wahrscheinlich nicht im Parlament sitzen. „Kein Wort mehr.“ Im Übrigen widerspricht er der Darstellung der migrationspolitischen Sprecherin. Akbulut habe Wagenknecht wiederholt angegriffen, nachdem diese den Saal verlassen hatte. Das habe ihn zu dem Zwischenruf veranlasst. Dehm gilt als Vertrauter Wagenknechts.

Die menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion, Zaklin Nastic, widersprach Akbulut ebenfalls: „Ich war Zeugin mit weiteren Fraktionsmitgliedern“, schrieb Nastic auf Twitter. Was Akbulut schreibe, stimme nur insofern, als Dehm Akbulut zugerufen habe: „Ohne Sahra wärst du nicht im Bundestag.“ Anschließend sei Akbulut zu Dehm gelaufen, habe ihn „als Dreck und Scheißkerl“ beschimpft, so Nastic.

Queller    :        Spiegel-online         >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben      ––       Hurra sie Müllabfuhr !  Müllabfuhr-Wagen für für Mülltonnen aus Kunststoff

Author Foto: Bernd Schwabe in Hannover     /  Source  –  Own work
This file is licensed under the Creative Commons Attribution 3.0 Unported license.

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Unten        —         Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom Diether Dehm

Autor      —     Blömke/Kosinsky/Tschöpe

 

  • CC BY-SA 3.0 de
  • File:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-37.jpg
  • Erstellt: 10. Mai 2014

 

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Wagentaines Dummheiten

Erstellt von DL-Redaktion am 13. September 2018

„aufstehen“: Gemeinsam mit AfD – Mitgliedern?

So steh ich hier als alter Thor und höre Wagenknecht im Ohr ?

Quelle    :    Scharf – Links

Kommentar von Edith Bartelmus-Scholich

„Trag dich jetzt ein, damit wir dich mit anderen Unterstützern in deiner Nähe vernetzen können,“  ist das Motto über dem Mitmach-Formular für Sahra Wagenknechts „überparteiliche Sammlungsbewegung . Dort wird ein Mausklick-Menü für die jeweilige Parteizugehörigkeit angeboten, ausdrücklich auch für AfD-Mitglieder.

Nun ist eine solche Abfrage zunächst einmal ein nützliches Tool für die Betreiber von „aufstehen“. Sie gewinnen einen Überblick, wie sich ihr Anhang  aufteilt. Nach Auskunft eines  Erstunterzeichners des Aufrufs von „aufstehen“ sollen 113 Menschen sich als AfD-Mitglieder eingetragen haben. Ein Test ergab, dass  eine Person, die sich als AfD-Mitglied ausweist, ebenso freundlich begrüßt wird wie jeder andere Unterstützer.

Diese ganz besonders breite Sammlung erweist  sich damit als Querfront-Bündnis  in dem AfD-Mitglieder willkommen sind und das erfordert eine Reaktion  sowohl von den InitiatorInnen von „aufstehen“ als auch von der Partei DIE LINKE.

Sahra Wagenknecht-03.JPG

Sicher ermöglicht die Technik auch alle mit „AfD“ gekennzeichneten Datensätze mit einem Klick aus dem Verteiler zu nehmen. Das wäre das Mindeste, was ich von den InitiatorInnen von aufstehen erwarte. Sie sollten diese Option umgehend nutzen, in ihrer Sammlung AfD-Mitglieder zu unerwünschten Personen  erklären und dies auch öffentlich machen.

Es kann zudem nicht sein, dass die Vorsitzende der Linksfraktion, aber auch die UnterstützerInnen von „aufstehen“, die Parlamentsmandate oder Vorstandsämter für die Partei DIE LINKE  innehaben, eine Sammlung beginnen, die mit dem Slogan „Jeder und jede ist wichtig und kann etwas tun“ auch AfD-Mitglieder einbindet.  Sollte die Offenheit für AfD-Mitglieder in der Sammlungsbewegung weiter bestehen, ist die Partei DIE LINKE. gefordert ihre Funktions- und MandatsträgerInnen nachdrücklich daran zu erinnern, dass eine Querfront-Initiative den Grundsätzen der Linkspartei widerspricht und als parteischädigend einzuordnen ist.

Edith Bartelmus-Scholich, 12.9.18

Urheberrecht
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Grafikquellen     :

Oben       ––          LAKL / SKPF deckt auf: Dehm enttarnt!

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Unten      —      sie ist sitzen geblieben / Europaparlamentarierin Sahra Wagenknecht (Die Linke) während einer Wahlkampfveranstaltung zum hessischen Landtagswahlkampf 2008 in Gießen.

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Besuch im Circus Sarrazin:

Erstellt von DL-Redaktion am 13. September 2018

Neu im Pogrom, äh: Programm

„Offener Brief“ von Stefan Weinert

Sehr geehrte Damen und Herren der shz,
sehr geehrter Herr Wienecke (Schopbuch),
sehr geehrte Damen und Herren der Stadtverwaltung Brunsbüttel,

als gebürtiger Schleswiger habe ich immer noch regen Kontakt (siehe mein FB-Kommentar unten) in das „Land zwischen den Meeren“ und habe so erfahren, dass in der schleswig-holsteinischen Stadt Brunsbüttel (Elbe) am 8. Oktober 2018 eine öffentliche Lesung mit Thilo Sarrazin aus seinem Buch „Feindliche Übernahme“ stattfinden soll. Zu lesen ist es auch auf Facebook. Organisiert hat diese Veranstaltung die Buchhandlung „Schopf“, deren Inhaber vor wenigen Wochen noch Bürgermeister von Brunsbüttel werden wollte.

Auch wenn ich seit 30 Jahren am anderen Ende der Republik nahe des Bodensees lebe, protestiere ich doch auf das Heftigste gegen diese groß angelegte Veranstaltung. Auch wenn Sarrazins neuestes Buch bereits über 50.000 mal verkauft worden ist, so ist und bleibt der Autor dennoch ein geistiger Brandstifter. Weder „schafft sich Deutschland selbst ab“, noch ist eine irgendwie geartete „feindliche Übernahme“ Deutschlands durch den Islam und seine Anhänger geplant​ und wird sie auch nicht stattfinden​. „Sein Kampf“ ist nicht der meinige und darf auch nicht der unsrige sein.

Da Hamburg und Kiel nicht weit weg liegen und AfD und Pegida leider auch im Norden weit und gutz gestreut sind, darf man wohl davon ausgehen, das nicht nur kritiker Sarrazins zu dieser Veranstaltung an den Nord-Ostsee-Kanal reisen werden.

Übrigens: Die feindliche Übernahme Deutschlands, nämlich durch das KAPITAL und den DAX,  ist doch längst geschehen und begann mit dem „Wirtschaftswunder“ vor 60 Jahren, dass übrigens ohne die von Sarrazin heute verteufelten Nachfahren der damaligen türkischen Fremd(Gast?)arbeiter gar nicht möglich gewesen wäre.

Völlig abstrus und verschwörungsvergiftet, was Herr Sarrazin an Parolen von sich gibt.

In diesem Zusammenhang möchte ich auf diese ​meine ​Petition hinweisen.

Hier >>>> CHANGE <<<<<

https://www.change.org/p/generalstaatsanwaltschaft-deutschlands-in-karlsruhe-veruteilung-der-alternative-f%C3%BCr-deutschland-afd-wegen-mobbing-nach-dem-stgb-gegen-fl%C3%BCchtlinge-und-andere-mitmenschen-mit-migrationshintergrund

Datei:Thilo Sarrazin030709.jpg

Von 1994 – 2010 war ich beruflich als Flüchtlingssozialberater im Landkreis Ravensburg unterwegs und weiß aus Erfahrung, dass man die Migration/Integration differenziert sehen muss, nicht aber diese zum „modernen Damoklesschwert über Deutschland“ umschmieden darf.

Mit guten Grüßen ​in den hohen Norden,​

Stefan Weinert, Ravensburg (20 km bis Bodensee)

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​Mein ​Facebook – Kommentar​ an die Buchhandlung „Schopf“ in Schleswig-Holstein ​:
In den zurückliegenden 1.500 Jahren war es das Christentum und vor allem die Katholische Kirche, die den Fortschritt in Europa und „Deutschland“ überstark behindert und bedroht ha​be, und nicht der Islam war es​. Man denke nur an Martin Luther (der freigegeben war zum Tode durch ​J​edermann, ​und ​wäre es gelungen dann, wäre die Erde heute noch eine Scheibe, ​(​um die sich alles dreht)​;​ Galileo und der Papst (dito)​;​ die „Judenfrage“ und das Versagen Pius XII. in den braunen Tagen Deutschlands, Pillenverbot durch Paul VI​;​ Abtreibungsverbot und ​Beratungsverbot; Zölibath … Dagegen ist beispielsweise die moderne Humanmedizin ohne den muslimischen Araber und Arzt Ibn Sina (10./11.Jahrhundert nach CHRISTus) überhaupt nicht denkbar. Während der Koran seine Leser auffordert, zu fragen, zu forschen, was das Leben zu bieten hat und was möglich ist, sagt die Bibel zum Leser lapidar: Machet sie (die Tier- und Umwelt) euch untertan. Was dabei herausgekommen ist, brauche ich hier nicht zu schreiben … Ich protestiere gegen das öffentliche Forum, dass man dem Brandstifter Sarrazin in Brunsbüttel geben will. Würde unsere hiesige Buchhandlung so etwas durchführen wollen, dann würde hier sofort „der Baum brennen“ und 2.000 oder mehr Bürger/innen eine entsprechende Petition unterschreiben. Und die ist noch nicht vom Tisch … Also lieber Herr Wienecke: Sie wollten jüngst Bürgermeister von Brunsbüttel werden. ​Z​eigen Sie bitte, dass Sie auch​, dass sie auch​ ohne dieses Amt dem Rechtsstaat verpflichtet sind​.​ GEISTIGE BRANDSTIFTUNG HAT MIT MEINUNGSFREIHEIT NICHTS ZU TUN !!

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Grafikquellen    :

Oben    —      Privat  – Stefan Weinert

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Unten     —          Thilo Sarrazin am 3. Juli 2009

Quelle Eigenes Werk
Urheber Nina Gerlach Nina
Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 nicht portiert“ lizenziert

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Nach Geburt

Erstellt von DL-Redaktion am 13. September 2018

Wir Kinder aus der Gleichmacherstraße

Von Jürn Kruse

Bitte nicht die Melone, leg die wieder …“ Tja. Blöd. Muss ich die jetzt kaufen?, denkt der Vater wohl gerade.

Zum Glück nicht mein Kind, denke ich.

Mit Engelsgeduld redet er auf seine Tochter ein: Bitte die Sachen zurücklegen. Bitte wieder aufstehen. Bitte den kleinen Einkaufswagen weiterschieben, wenn du ihn schon haben wolltest. Bitte nicht in die Kühltruhe klettern. Lass die Flasche stehen!!

Der Kerl hat gerade eben noch im Fitnessstudio gepumpt, als würde er die Geräte auseinandernehmen. So eine Mensch gewordene Mischung aus Testosteron, Anabolika und Wachstumshormonen. Typ Arnold Schwarzenegger. Der würde einen wie mich – Typ Kreuzung aus Woody Allen und dem größten Bruder der Daltons – einfach durchbrechen. Warum? Weil er es kann.

So schlimm vorurteilsbeladen bin ich. Denn jetzt steht dieser liebe Mann vor seiner Tochter und ist so sanft, als würde er in seiner Freizeit nicht Geräte malträtieren, sondern sich um Baby­kaninchen kümmern, die viel zu früh ihre Eltern verloren haben: sie streicheln, sich mit ihnen auf die Schaukel setzen und Löwenzahnblätter für sie pflücken.

Datei:Raffeiner orchideenwelt spielplatz.jpg

Das ist eine der besten Begleiterscheinungen von Kindern: Sie sind Gleichmacher. Der große Chef, dieser Herrn Niegesehen, an den man eh nicht rankommt, genauso wie der Proll, der zu viel pumpt, oder der Asket, der sich nur von stillem Wasser und frischer Luft zu ernähren scheint – alle suchen sie ihren Weg zwischen liebevoller Zuwendung, Verzweiflung und Ausrasten, wenn die Sophie mal wieder damit droht, den zwei Jahre jüngeren Louis vom Klettergerüst zu schubsen, weil dieser das gesellschaftliche Fortkommen behindere. Und dann pisst Sophie kurz darauf auch noch in den Sand. Genau in die Grube vor der Rutsche.

Quelle        :     TAZ         >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben      —       Fitnesstudio   —   CrossFit (2016)

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DL – Tagesticker 13.09.18

Erstellt von DL-Redaktion am 13. September 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Wenn die stellvertretenden Stellvertreter mehr im Kopf haben  als die für sie verantwortlichen Politiker, kommt es zu solchen Ergebnissen.

Verfassungsschutzchef

1.) Maaßens Meisterstück bestätigt seine Kritiker

Bevor Hans-Georg Maaßen am frühen Mittwochabend den Sitzungssaal des Innenausschusses betritt, passiert er einen Schreibtisch, an dem Saaldiener sitzen. Darauf stehen Namensschilder, die die Abgeordneten mitnehmen, um sie bei der Besprechung vor sich auf das Pult zu stellen. Auf einem dieser Schilder steht „Dr. Petry“ – Frauke Petry. Doch die Abgeordnete, die früher die AfD geführt und dann im Streit verlassen hat, sie erscheint heute nicht. Zum Glück für Verfassungsschutzpräsident Maaßen. In Anbetracht von Petrys Fähigkeit, überraschende Dinge zu tun, hätte ihr Auftritt heikel für den Geheimdienst-Mann werden können. Denn mit Frauke Petry hat Maaßens persönliche Amtskrise vor einigen Wochen begonnen.

Sueddeutsche-Zeitung

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Vielleicht läßt sich so ein Austritt aus der EU besser erklären? Den „schwarze Peter“ hält nun die EU in den Händen? Die BürgerInnen sollten endlich realisieren das wir es in der Politik mit vielen Bekloppten zu tuen haben, welchen man nur so entgegentreten sollte.

„Bedrohung der Demokratie“  

2.) EU-Parlament stimmt für Verfahren gegen Ungarn

Wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Regeln hat das Europaparlament ein Strafverfahren gegen Ungarn beschlossen. Dem Land drohen nun Sanktionen. Nach Polen muss sich auch Ungarn einem Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte für ein Rechtsstaatsverfahren. Das kann im äußersten Fall zum Entzug der Stimmrechte im Ministerrat führen. Nun muss sich der Rat der Mitgliedsländer mit dem Fall befassen. Für die Auslösung des Verfahrens stimmten 448 Abgeordnete, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich.

T-online

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Wer sich auf schmutzige Spielchen mit Idioten einläßt, hat es schwer später als Normalo angesehen zu werden.

Fall Maaßen

3.) Erste SPD-Politiker stellen GroKo infrage

In der SPD wächst die Wut, weil Verfassungsschutzchef Maaßen nach der Entscheidung von CSU-Innenminister Seehofer im Amt bleiben darf: Erste Genossen drängen Parteichefin Nahles, notfalls die Koalition zu verlassen. Steht die Große Koalition vor der nächsten schweren Krise? Nach der Jobgarantie für Hans-Georg Maaßen appellieren erste Sozialdemokraten an SPD-Chefin Andrea Nahles, die Große Koalition zu verlassen, sollte Maaßen wirklich Verfassungsschutzpräsident bleiben. „Wir sind an einem Punkt, an dem wir eine rote Linie ziehen sollten“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert dem SPIEGEL: „Sollte der Verfassungsschutzpräsident im Amt bleiben, kann die SPD nicht einfach so in der Regierung weiterarbeiten.“

Spiegel-online

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Da müßte sie doch ihre bayrischen Vandalen ebenfalls an den Pranger stellen.

Debatte im Bundestag

4.) Martin Schulz attackiert Gauland

Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich im Bundestag zu den Ausschreitungen in Chemnitz. Schulz attackiert Gauland scharf.  Nach den Ereignissen in Chemnitz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Ausschreitungen bei rechten Kundgebungen scharf verurteilt. Sie verstehe und teile die Empörung über das Tötungsdelikt in Chemnitz, doch dies könne keine Entschuldigung für „menschenverachtende Demonstrationen“ sein, sagte Merkel am Mittwochmorgen in der Generaldebatte im Bundestag. Es gebe weder eine Entschuldigung noch eine Begründung für „Hetze“, „Naziparolen“ und Übergriffe auf Menschen, „die anders aussehen“.

FR

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Die Cleveren packen vorher ihre Köfferchen

Casdorffs Agenda

5.) Da kommt ein Beben von Süden

Glaubt man den jüngsten Umfragen vor der Wahl in Bayern, wird das Ergebnis Union und SPD auch in Berlin bis auf die Grundfesten erzittern lassen. Da kommt ein Beben von Süden. Denn CSU und SPD werden laut jüngster Umfrage bei der bevorstehenden Bayern-Wahl auf einen historischen Tiefstand sinken. 35 Prozent für die CSU, die glaubt, sie habe das schöne Bayern erfunden: Da wird sich Ministerpräsident Markus Söders großes Vorbild, Franz Josef Strauß selig, im Grab mit Grausen wenden. Und viele in der Partei könnten sich darob von Söder abwenden.

Der Tagesspiegel

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Einmal mehr: Die Polizei läßt sich von der Macht mißbrauchen.

Newsblog – Hambacher Forst

6.) Polizei fordert Aktivisten auf, Baumhäuser zu verlassen

Die Polizei hat das besetzte Waldgebiet mit einem Großaufgebot betreten. Die Aktivisten werden über Megafone aufgefordert, die Baumhäuser zu räumen. Dafür haben sie ca eine halbe Stunde Zeit. Falls sie dem nicht Folge leisten, werden die Baumhäuser geräumt. Anschließend sollen diese unbrauchbar gemacht, oder beseitigt werden, wie ein Stadtsprecher mitteile.

Kölner Stadt-Anzeiger

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Leak aus dem Entwürfe-Ordner:

7.) Tweets von Horst Seehofer

  • „Gute…“
  • „Guten Ta …“
  • „Guten Tag!“
  • „Bin ich jetzt im Videotext?“

Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle:   Oben —  DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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