DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für September 10th, 2018

Maaßen und Chemnitz

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2018

Willfähriger Diener der Rechten

Wer hat denn diesen Käse zum Bahhof gerollt ? – Ha Merkel wars und wundert sich nun, wenn er zu stinken anfängt!

Von Erik Peter

Nicht nur Verfassungsschutz-Präsident Maaßen ist untragbar. Die ganze Institution ist nicht gewappnet, dem Rechtsextremismus zu begegnen.

Nur da, wo es keine Wahrheit und keine Objektivität mehr gibt, können Lügen und Hetze ihre ungestörte Ausbreitung finden. In diesem Wissen führt die extreme Rechte seit Jahren einen erfolgreichen Feldzug gegen faktenbasiertes Wissen und jene, die dieses verbreiten: die Medien. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat dieser Strategie zu einem Durchbruch verholfen. Indem er wider alles Wissen die rassistischen Hetzjagden von Chemnitz infrage stellt, rüttelt er zusammen mit den selbst erklärten Feinden von Demokratie und Rechtsstaat an ebenjenen Grundpfeilern.

In nur vier Jahren sind die rechten Strategen weiter gekommen, als sie je hoffen durften. Alles begann 2014 im Zuge des Ukraine­krieges mit einem Aufruf zu einem „digitalen Guerillakrieg“ gegen die deutschen „Propagandamedien“, die, so der Vorwurf, einseitig zuungunsten Russlands berichteten. Mit den Verschwörungstheoretikern der Montagsmahnwachen und mit Pegida wurde der Hass auf die „Lügenpresse“ weiter angestachelt. Selbsternannte alternative Medien wie die Rechtspostille Compact stilisierten sich dagegen zu Verteidigern der Wahrheit und bereiteten der AfD den Weg, die jubilierend folgte.

Datei:Hans-Georg Maaßen 02.jpg

„Deutschland, Deutschland – über alles“? Auch im Chor des Verfassungsschutz ?

Hans-Georg Maaßen hat sich nun zum willfährigen Helfer der Rechtsextremen gemacht. Er hat nicht nur Teil eins ihrer Strategie übernommen, indem er Fakten anzweifelte, sondern auch Teil zwei, die Gegenpropaganda: Das Video, das die Jagd deutscher Nazis auf Migranten zeigt, diene womöglich dazu, „die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken“, hatte er gesagt. Übersetzt heißt das: Die Lügenpresse denunziert deutsche Bürger, um Taten von Flüchtlingen unter den Teppich zu kehren. Das ist das Denken des Mobs und der AfD. Ihnen steht der Verfassungsschutzchef Maaßen näher als der Kanzlerin, die nach den Ereignissen von Chemnitz selbst von einer „Hetzjagd“ gesprochen hatte.

Untragbar, ungewappnet

Quelle       :      TAZ           >>>>>        weiterlesen

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Grafikquelle     :

Oben    —

 Twitter :  Frasnk Leideg

Wikipedia Commons   CC-3.0 —     Foto:  Michael Lucan

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Unten      —        Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Quelle Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme
Urheber Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme

Diese Datei ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert.

 

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Wagentains SammlerInnen

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2018

LINKE geht zu Aufstehen auf Distanz

Fraktion vor Ort in Bochum (8404145869).jpg

Wer hat die Querulantinnen erwählt ?

Von Robert D. Meyer

Parteivorstand kritisiert Sammlungsbewegung »Aufstehen« / Initiative »zu keinem Zeitpunkt in den Gremien der Partei zur Diskussion gestellt«

Dass die beiden LINKEN-Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger das vergangenen Dienstag offiziell an den Start gegangene Projekt »Aufstehen« kritisch sehen, ist bekannt. Klar ist seit dem Wochenende nun allerdings auch, dass diese Haltung von einer Mehrheit des Parteivorstandes ebenfalls geteilt wird. In einem Beschluss vom Sonnabend kritisiert das Gremium die Sammlungsbewegung mit deutlichen Worten. »Aufstehen« sei »kein Projekt der Partei die LINKE, sondern ein Projekt von Sahra Wagenknecht, Oskar Lafontaine und weiteren Einzelpersonen«, heißt es distanzierend in dem Papier, das Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Sonntag auf seiner Facebookseite öffentlich machte.

Besonders verärgert zeigen sich die Genossen darüber, dass sowohl Ziele als auch Implikationen der Sammlungsbewegung »zu keinem Zeitpunkt in den Gremien der Partei zur Diskussion gestellt« wurden. »Dies entspricht nicht unserem Verständnis von einer demokratischen Mitgliederpartei.« Gleichzeitig werde aber von Abgeordneten der LINKEN in Medienberichten das Ziel geäußert, »über ›Aufstehen‹ die eigene Partei umzukrempeln«.

So hatte die Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag und Wagenknecht-Vertraute Sevim Dagdelen Mitte August in der »Märkischen Oderzeitung« auf die Frage, ob es »Aufstehen« eine eigene Partei entstehen könnte, erklärt, nach Vorbildern »wie Bernie Sanders in den USA oder Jeremy Corbyn in Großbritannien unsere Parteien umkrempeln« zu wollen, um Wahlen zu gewinnen. Im Anschluss folgt der bemerkenswerte Nachsatz: »Wenn wir damit Erfolg haben, braucht es keine neue Partei.« Der Vorstand der Linkspartei erwartet dagegen von seinen Mitgliedern, dass diese »ihre Vorstellungen über eine Veränderung von Ausrichtung, Ziele, Programmatik der LINKEN in den Gremien der Partei zur Diskussion stellen und die Mitglieder darüber demokratisch entscheiden.« Insbesondere von Funktions- und Mandatsträgern, die sich bei »Aufstehen« engagieren wollen, werde erwartet, dass diese »die Interessen und Beschlüsse unserer Partei vertreten«. Insbesondere wird in dem Beschluss noch einmal betont, dass die LINKE »eine soziale Offensive für alle« fordert.

Quelle    :       ND          >>>>>       weiterlesen

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Grafikquelle     :        Bundestagsfraktion solidarisch mit Opelanern von Bochum

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Das Recht der Mächtigen

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2018

Die kolonialen Wurzeln des Völkerrechts

Überlebende Herero nach der Flucht durch die Wüste

Einmal mehr wird sich Geschichte wiederholen. Dieses mal nicht in Namibia, dafür scheint man zur Zeit nicht Glaubwürdig zu sein.  Aber in anderen Ländern Afrikas, wo die Gesellschaft weniger direkte Erinnerungen an das Deutschtum hat? Gaukler beherrschen die Politk, schon immer. Anbei – es gäbe viel zu erzählen aus Afrika oder Asien – aus Ländern in die sich unsere Politiker nicht hineintrauen, um mit den Menschen persönlich zu reden, aus  Angst von den eigenen Schlechtigkeiten eingeholt zu werden ?  –DL -Red.-IE

von Karina Theurer und Wolfgang Kaleck

Der Kolonialismus ist für viele nur noch Geschichte, ein abgeschlossenes Kapitel der Vergangenheit. Auch Juristinnen und Juristen betrachten es oft als eine rein akademische Frage, ob der Kolonialismus als Verbrechen einzustufen ist oder ob sich das Vorgehen der Kolonialstaaten in einzelnen historischen Situationen mit heutigen völkerstrafrechtlichen Tatbeständen wie Folter und Kriegsverbrechen rechtlich qualifizieren lässt. Bisher zumindest haben die relativ weit zurückliegenden Vorkommnisse nationale Zivil- oder Strafgerichte kaum beschäftigt. Eine internationale Gerichtsinstanz zur strafrechtlichen Aufarbeitung wie das Nürnberger Militärtribunal nach 1945 oder der Internationale Strafgerichtshof standen ohnehin nie zur Debatte.

Doch dies hat sich im vergangenen Jahrzehnt geändert. Das belegt nicht zuletzt das Verfahren in Sachen Rukoro gegen die Bundesrepublik Deutschland vor dem Southern District Court von New York. Dort klagen Ovaherero und Nama aus Namibia wegen des Völkermordes der kaiserlichen Armee in der ehemals deutschen Kolonie Südwestafrika, dem heutigen Namibia. Sie wollen an den Verhandlungen mit der deutschen Bundesregierung beteiligt werden und fordern eine Entschädigung. Obwohl die Bundesregierung die Klage schon deswegen für unzulässig hält, weil sie gegen die völkerrechtliche Immunität verstoße, konnten die Klägerinnen und Kläger einen ersten Erfolg erzielen: Die Bundesregierung musste ihre Ausweichtaktik aufgeben und reichte ihre schriftliche Einlassung am 3. März beim Gericht in New York ein. Die nächste Anhörung soll im Sommer 2018 stattfinden.

Die mangelnde rechtliche Aufarbeitung der wirtschaftlichen Ausbeutung in der ehemaligen deutschen Kolonie, der rassistischen Verbrechen und des Völkermordes von 1904 bis 1908 bestätigt, was postkoloniale Kritikerinnen und Kritiker des Völkerrechts seit Langem konstatieren: Das Völkerrecht in seiner eurozentrischen Prägung und hegemonialen Auslegung diente nicht nur während der Kolonialisierung zu Beginn des 20. Jahrhunderts den wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen der europäischen Unternehmen und Kolonialstaaten, sondern es dient auch heute noch dazu, diese Verbrechen in rechtlicher Hinsicht zu verschleiern. Dafür steht exemplarisch das Beharren darauf, dass koloniale Sachverhalte nach der eigenen Interpretation des formal geltenden europäischen Rechts von damals, also nach dem sogenannten Grundsatz der Intertemporalität, beurteilt werden sollen. So wird selbst heute noch implizit auf die in das damalige Recht verwobene Vorstellung eines vorgeblich „natürlichen“ Zivilisierungsauftrags der Europäer und der damit einhergehenden rassistischen Abwertung von Nicht-Europäern zurückgegriffen. Mit diesem rassistischen Konzept wurde begründet, warum „Eingeborene“ minderwertig seien und das geltende Recht ihrer politischen Gemeinwesen zum überwiegenden Teil nicht gültig oder anwendbar sei. Auf diese Weise konnten die damaligen Kolonialstaaten bestehende Ansprüche auf Land und Ressourcen ignorieren. Selbst besiedelte und bewirtschaftete Ländereien wurden oftmals als „terra nullius“, als Niemandsland, bezeichnet. Das Unrecht dieses Vorgehens wird bis heute nicht anerkannt – und das ist rechtlich, moralisch und politisch inakzeptabel.

Im damaligen Deutsch-Südwestafrika, dem sogenannten deutschen Schutzgebiet, beuteten deutsche Unternehmen mit Unterstützung der Armee die dortige Bevölkerung wirtschaftlich massiv aus, etwa durch Zwangsarbeit oder die systematische Enteignung ihres Acker- und Weidelandes und damit ihrer Lebensgrundlage. Als sich die dort lebenden Ovaherero und Nama gegen dieses rassistische Gewaltregime organisierten, nahmen die deutschen Militärs dies als Vorwand für den ersten Genozid in der Geschichte des vergangenen Jahrhunderts: 60 000 bis 90 000 Ovaherero und die Hälfte der auf etwa 20 000 Menschen geschätzten Nama wurden ermordet.

Der Widerstand der Ovaherero und Nama gegen die rassistische Unterdrückung – die sexualisierte Gewalt gegen Frauen, die Entrechtung durch Entmenschlichung und die Wegnahme ihres Landes – wurde umgedeutet in ein Aufbegehren „unzivilisierter Barbaren“. Wie schon im 16. Jahrhundert die brutale Gewalt der Konquistadoren in Südamerika wurde auch hier die grausame Ermordung Zehntausender Menschen mit der vorgeblichen zivilisatorischen Überlegenheit der „väterlichen Europäer“ und einer rassistischen Abwertung der uneinsichtigen „primitiven Eingeborenen“ gerechtfertigt.

Bis heute sind viele Angehörige der Ovaherero und Nama landlos – eine direkte Konsequenz des Genozids, der Vertreibung und Enteignung zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Sie sind gezwungen, das ihren Großeltern rechtswidrig genommene Land von zumeist weißen Großgrundbesitzern zu pachten. Die durch den groß angelegten Landraub von damals geschaffenen Eigentumsverhältnisse bleiben bis heute weithin unangetastet. Doch obwohl Vertreterinnen und Vertreter der Ovaherero und Nama die Bundesregierung seit Jahren auffordern, mit ihnen in einen Dialog zu treten, verhandelt Berlin ausschließlich mit der namibischen Regierung und einzelnen Repräsentanten, die diese bestimmt hat – ohne Preisgabe von Details. Verkomplizierend treten innernamibische Machtverhältnisse hinzu, allen voran die sozioökonomische Ungleichheit zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen, deren Beibehaltung im Interesse der namibischen Regierung liegen könnte. Unabhängig vom Ausgang der Klage muss Deutschland direkt in das Gespräch mit den wichtigsten Vertreterinnen und Vertretern der Ovaherero und Nama eintreten. Dies ist auch völkerrechtlich geboten, denn Artikel 18 der Erklärung zu den Rechten Indigener Völker der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2007 gibt diesen das Recht, an Entscheidungsprozessen in Angelegenheiten mitzuwirken, die ihre Rechte berühren können – und zwar durch von ihnen selbst gemäß ihren eigenen Verfahren gewählte Vertreter. Deutschland hatte seinerzeit den Resolutionsentwurf mit eingebracht und auch in der Generalversammlung für die Verabschiedung gestimmt. Die neue Bundesregierung sollte daher im Einklang mit den von ihr selbst völkerrechtlich bekräftigten Rechten handeln und sich auf die Nachfahren der massakrierten Gemeinschaften zubewegen. Esther Muinjangue von der Ovaherero Genocide Foundation (OGF) forderte im Oktober 2017 in Berlin: „Wir möchten, dass uns die Bundesregierung endlich fragt, was wir wollen. Wir möchten endlich wahrgenommen werden.“

Gaukler beherrschen die Politk, schon immer. Anbei – es gäbe viel zu erzählen aus Afrika oder Asien – aus Ländern in die sich unsere Politiker nicht hineintrauen, das sie Angst haben von den eigenen Schlechtigkeiten eingeholt zu werden.

Zudem lagern in deutschen Museen und Archiven Schädel und Gebeine von Menschen, die in deutschen Kolonien in Afrika und Übersee ermordet wurden. Diese wurden zu rassekundlichen Forschungszwecken nach Deutschland überführt. Sowohl Angehörige einzelner identifizierbarer Ermordeter als auch Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen Herkunftsgesellschaften fordern die Rückgabe der Gebeine. Doch die Bundesregierung hüllt sich diesen Personen und ihren Restitutionsansprüchen gegenüber in Schweigen. Die einzelnen Stiftungen und Museen verweisen wie in der Debatte um geraubte Kolonialkunst darauf, dass zuerst umfangreiche Provenienzforschung betrieben werden müsse, für die wiederum ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden müssten – ein bürokratischer Hindernislauf statt einer politischen Lösung. Dabei bieten die Erklärung zu den Rechten Indigener Völker sowie die Grundsätze des internationalen Museumsbundes ICOM genügend rechtliche Argumente, um die ausschließlich nach deutschem Zivil- und Verwaltungsrecht begründete Blockade zu überwinden.

Die rechtliche Aufarbeitung der Kolonialverbrechen

Quelle    :       Blätter          >>>>>         weiterlesen

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Oben    —        Überlebende Herero nach der Flucht durch die Wüste

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Gedenkstätte der Sozis

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2018

Gregor Gysi rät von Honecker-Beisetzung in Berlin ab

File:Bundesarchiv Bild 183-1984-0831-421, Berlin, Sportlerball im Palast der Republik.jpg

Haben sie die Zukunft gesehen und tragen ihre Blumen selber ?

Von  Norbert Koch-Klaucke

Margot und Erich Honecker – sie sollen zurück nach Deutschland. Ihr Enkel Roberto Yáñez (44) will die Urnen seiner toten Großeltern aus dem fernen Chile nach Berlin bringen. Sein Wunsch: Sie sollen auf dem Friedhof der Sozialisten in Friedrichsfelde beigesetzt werden. Das sorgt nun für Debatten in der Hauptstadt.

Sie sind tot, man glaubte sie längst begraben. Erich Honecker starb 1994, seine Frau 2016 an Krebs – beide in ihrem chilenischen Exil. Es gab zwar für beide Trauerfeiern, aber die Urnen des ehemaligen DDR-Herrscherpaares wurden nie beigesetzt, wie man die Öffentlichkeit bisher glauben ließ.

2018-06-09 Bundesparteitag Die Linke 2018 in Leipzig by Sandro Halank–002.jpg

Enkel Yáñez rückt in seinem Buch „Ich war der letzte Bürger der DDR“ (Suhrkamp-Insel-Verlag, 20 Euro), das am Montag erscheint, nun mit der Wahrheit raus.

Urnen stehen bei einem Freund in Chile

Mit Co-Autor Thomas Grimm erklärt er darin, dass seine Großeltern bis heute kein Grab haben, die Urnen bei einem Freund der Familie in Chile stehen. Jetzt wollen die Hinterbliebenen aber, dass die Honeckers ihre letzte Ruhe finden. Im Buch steht, dass Yáñez es am besten finde, wenn Erich und Margot Honecker auf dem Friedhof der Sozialisten beigesetzt werden – „an der Seite ihrer ehemaligen Genossen“.

Die vom Enkel gewünschte Heimkehr der Honeckers stößt in Berlin auf wenig Begeisterung. „Die Honeckers in Berlin auf diesem Friedhof oder woanders in Deutschland beizusetzen, halte ich für nicht ratsam“, sagt der einstige DDR-Ministerpräsident der Wendezeit und heutiger Linken-Politiker Hans Modrow dieser Zeitung. Er gibt zu bedenken: „Die Gräber würden zu einem Ort werden, an dem Leute nochmals ihren Hass gegen die DDR ausleben könnten. Im Zweifel würden die Grabstätten sogar geschändet werden.“

Gysi hält Vorschlag des Enkels für ungeeignet

Modrow schlägt vor, die Honeckers in Chile beizusetzen. „Ich war in der Hauptstadt Santiago. Auf dem dortigen Zentralfriedhof liegen viele chilenische Kommunisten und Sozialisten wie Salvador Allende. Das wäre ein geeigneterer Ort.“

Quelle    :        Berliner-Zeitung        >>>>>       weiterlesen

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Oben    —       ADN-ZB/Franke/31.8.84 Berlin: Sportlerball Beim Eintreffen zum Sportlerball im Palast der Republik: Erich Honecker, Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzender des Staatsrates der DDR; Dr. h.c. Margot Honecker, Minister für Volksbildung der DDR (2.v.l.); Willi Stoph, Mitglied des Poltibüros des ZK der SED und Vorsitzender des Ministerrates der DDR. L.: Bahn-Radsprinter Lutz Heßlich; 2.v.r.: Eiskunstlauf-Olympiasiegerin Katarina Witt.

[Berlin.- Politiker und Sportler (u.a. Kati Witt) auf dem Weg zum Sportlerball im Palast der Republik, im Hintergrund Gebäude des Außenministeriums]

Photographer Franke, Klaus
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Flag of Germany.svg
Attribution: Bundesarchiv, Bild 183-1984-0831-421 / CC-BY-SA 3.0

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2.)  von Oben     —    Bundesparteitag Die Linke 2018 in Leipzig

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DER ROTE FADEN

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2018

Aufmärsche und Einmärsche –

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was würde Jesus tun?

Durch die Woche mit Saskia Hödl

Wer ist eigentlich Horst Seehofers Pfarrer? Das ist doch so in der CSU – die gehen doch in die Kirche? Oder sind die etwa nur so christlich wie Sahra Wagenknechts neue Bewegung „Aufstehen“ links ist? Nein, die CSU sind Christen, steht ja deutlich drauf. Aber wann sind sie das eigentlich? Nur sonntags, wenn keine Politik gemacht wird, oder abends beim Tischgebet? Oder bei der Erstkommunion der Großnichte?

Wie kann es sein, dass ein christlich-sozialer Innenminister es überhaupt schafft, eine Woche die Zähne nicht auseinanderzubekommen, wenn es um rechte, um nationalsozialistische De­mons­tran­ten geht? Wenn in Chemnitz die rechten Hände nach oben schnellen, als wäre es 1938, wenn sich Leute brüllend „Adolf-Hitler-Fans“ nennen, dafür Applaus bekommen und wenn dann auf der Straße nichtweiße Menschen angegriffen werden? Wie kann es sein, dass dieser Innenminister dann von der Migrationsfrage als „Mutter aller Probleme“ spricht und dass unter seiner stoischen Sauerkrautmimik kein noch so kleines christliches Feuer lodert? Nicht mal ein Funke?

Wie kann es sein, dass ein deutscher Innenminister nicht zuallererst über die absolute Unmöglichkeit spricht, den Hitlergruß auf deutschen Straßen zu zeigen – und sich stattdessen in die Reihen derer begibt, die jetzt mal den Duden rausholen und darüber debattieren, ob das jetzt genau genommen eigentlich eine Menschenjagd, eine Hetzjagd, Jagd auf Menschen, eine Hetze, eine Verfolgungsjagd oder vielleicht ja doch nur ein Hürdenlauf mit anschließender Körperverletzung war? Als würde das irgendeinen verdammten Unterschied machen für jene, die wahllos auf die Fresse bekommen haben, weil ein Mob von Nazis nicht mit ihrer Hautfarbe einverstanden war, nicht mit ihrer physischen Existenz auf deutschen Straßen klarkommt.

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Ich bin keine Spezialistin für die Christen, das gebe ich zu. Aus der Kirche bin ich ausgetreten, weil ich mich in einem Verein mit Sexualstraftätern, für deren Beschäftigung ich auch noch Steuern zahlen soll, nicht wohlgefühlt habe. Aber es gibt ja auch gute Pfarrer, die sich um das Seelenheil der Menschen kümmern, um die Nächstenliebe, die Barmherzigkeit, um den Frieden. Also wieso wirft keiner von denen dem Seehofer mal ein paar Bibeln um die Ohren und fragt ihn: What would Jesus do?

Apropos Hitlergruß: Schauen wir mal einen Moment nach Österreich, wie das so läuft, wenn die Rechten die Macht übernehmen. Zum einen denkt derzeit mindestens ein österreichischer Politiker daran, in Nordafrika einzumarschieren. Klingt lustig für ein Land, das gerade mal über ein Dutzend maroder Eurofighter verfügt. Aber Reinhard Bösch, der nicht nur FPÖ-Wehrsprecher ist und selbstredend Mitglied der rechtsextrem eingestuften Burschenschaft Teutonia, sondern auch Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im österreichischen Nationalrat, hat in einem Zeitungsinterview tatsächlich erläutert, dass er in Betracht ziehe, mit militärischen Kräften einen Raum in Nordafrika in Besitz zu nehmen, um Flüchtlinge zu internieren.

Quelle     :        TAZ          >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen    :

Oben    —    Parforcehornbläser Hannover „Treffpunkt Fermate“

Quelle Eigenes Werk
Urheber Axel Hindemith
Ich, der Urheberrechtsinhaber dieses Werkes, veröffentliche es als gemeinfrei. Dies gilt weltweit.
In manchen Staaten könnte dies rechtlich nicht möglich sein. Sofern dies der Fall ist:
Ich gewähre jedem das bedingungslose Recht, dieses Werk für jedweden Zweck zu nutzen, es sei denn, Bedingungen sind gesetzlich erforderlich.

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Unten     —      Roter Faden in Hannover mit beschriftetem Aufkleber als Test für einen möglichen Ersatz des auf das Pflaster gemalten roten Strichs

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DL – Tagesticker 10.09.18

Erstellt von DL-Redaktion am 10. September 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Die SD kann sogar ohne Schröders Stiefelputzer  gewinnen – in Schweden

Historische Wahl in Schweden :

1.) Sozialdemokraten bleiben stärkste Kraft

Bei der Wahl in Schweden haben die Rechtspopulisten am Sonntag einen Erfolg gefeiert. Die Schwedendemokraten konnten um fast fünf Prozentpunkte auf knapp 18 Prozent zulegen. Bei der Wahl 2014 hatten sie noch knapp 13 Prozent der Stimmen erhalten. Der Vorsitzende Jimmie Åkesson sagte vor seinen begeisterten Anhängern auf der Wahlparty, dass die Schwedendemokraten die Gewinner der Wahl seien. Man habe nun erheblichen Einfluss auf die schwedische Politik, das können ihnen niemand nehmen. Trotzdem bleiben sie damit nur die drittstärkste Kraft im Reichstag.

FAZ

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Beendet Merkel heute das blasen in Nebelhörner von „zwei Depperten“?

Debatte um „Hetzjagden“  

2.) Seehofer fordert von Maaßen Belege für Chemnitz-Äußerung

Nach den Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen zu den Vorfällen in Chemnitz erwartet Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) eine Erläuterung Maaßens. Dieser hatte Zweifel an der Echtheit eines Videos von einer möglichen Hetzjagd auf Migranten geäußert. Der Verfassungsschutzpräsident müsse dem Bundesinnenministerium bis Montag Bericht erstatten, sagte Seehofer am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Er erwarte von Maaßen dabei „eine Begründung, auf die er seine These stützt“. Zugleich betonte Seehofer, Maaßen genieße sein „uneingeschränktes Vertrauen“.

T-online

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Auch HIER tanzen die Marionetten zu Begrüßungen mit  „Militärischen Ehren“! Es sieht irgendwie lustig aus, wenn zwei Randfichten ihre Reihen abschreiten.

Nordkorea feiert 70. Geburtstag

3.) Was bei Kims Protz-Parade diesmal fehlte

Mit einer Militärparade hat Nordkorea sein 70-jähriges Bestehen gefeiert. Machthaber Kim Jong Un nahm den Aufmarsch mit zahlreichen Soldaten, Artillerie und Panzern am Sonntag in Pjöngjang ab.

Bild

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Alibaba und die vierzig Räuber ? Ma könnte auf Deutsch Mutti bedeuten – Quatsch, die könnte höchstens Putze.

Chinesischer Online-Händler Alibaba-

4.) Chef Ma geht 2019

Mit einem Interview hatte Alibaba-Chef Ma zuletzt Verwirrung über seine Zukunftspläne ausgelöst. Jetzt stellt er klar: Er wird die Spitze der chinesischen Online-Plattform im September 2019 verlassen.

Tagesschau

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Und das geht nicht ohne das Silwinger Luxuspärchen ?

Wildschweine wüten

5.) Stadt will gegen Wildschweine anstinken

Saarlouis. In den vergangenen beiden Wochen kam es auf den Saarlouiser Friedhöfen Kreuzberg und Roden an Gräbern und Rasengrabflächen zu massiven Schäden durch Wildschweine, teilte die Stadtverwaltung mit. Die Tiere kamen über einen eingedrückten Zaun und durch offen stehende Friedhofstore, heißt es weiter. Das Tor zur Rheinstraße, also zum Röderberg, wurde bereits mit Kette und Schloss nachts verschlossen, um die Wildschweine abzuhalten.

Saarbrücker-Zeitung

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Die Partei, die Partei hat immer Recht, – Besonders dann wenn sie die Regierung stellt. Denn diese nennt sich dann „Das Volk“ ! Selbst wenn sie nur 25 % der Wähler hinter sich hat.

Verbot von linksradikaler Website

6.) Bürgerrechtler für Indymedia

Vor einem Jahr wurde die Seite „Linksunten“ verboten. Laut Gesellschaft für Freiheitsrechte wurde dabei das Vereinsrecht missbraucht. Beim Verbot der linksradikalen Internet-Plattform linksunten.indymedia habe der Bundesinnenminister „das Vereinsrecht missbraucht“. So heißt es in einem Schriftsatz der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) an das Bundesverwaltungsgericht. Das 32-seitige Papier liegt der taz vor. Die GFF ist eine 2015 gegründete Organisation zum juristischen Schutz der Grundrechte.

TAZ

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7.) Der Wochenrückklick – von Mark-Stefan Tietze

Chaos in Chemnitz: Wie schon am Montag zuvor begann auch diese Woche wieder mit gewalttätigen Ausschreitungen, nur dass sie dieses Mal von der Bühne ausgingen. Unter den Augen von Karl Marx und unter der Schirmherrschaft eines linksradikalen Bundespräsidenten verletzten die Anarchopunks von den Toten Hosen mehrere Zehntausend Versammlungsteilnehmer schwer an den Ohren. Nazis waren aus Angst vor Hörschäden überwiegend zu Hause geblieben. Dafür kamen die Hitlergrüße diesmal vom Führer persönlich, der sie per Skype aus seinem Exil in Südamerika herüberfunkte. Die sächsische Polizei stand wie gewohnt untätig daneben.

Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle:   Oben —  DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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