DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für August 15th, 2018

Die Geister – Arbeiter

Erstellt von DL-Redaktion am 15. August 2018

Meine Frau ist meine Altersvorsorge.

Diether Dehm in Hannover (7064255741).jpg

Ein organisierter Plakat – Halter

von Christoph Koitka

Michael Neundorf arbeitet in seiner Freizeit und muss sich dabei verstecken. Jan Knupper mag die Freiheit in seinem Job, aber eine Altervorsorge hat er nicht. Zu Besuch bei den digitalen Tagelöhnern.

Michael Neundorf ist überrascht, dass er doch erkannt wird. Neundorf, altersloses Gesicht, grauer Mantel, Jeans, grau auch die Sneaker, selbst die Augen passen zum Farbschema, sieht so unauffällig aus wie nötig für so einen Job. Neundorf ist 32 Jahre alt und „Streetspotr“. Ein Kunstbegriff, hinter dem sich etwas so Banales verbirgt wie Pappaufsteller und Auslagen in Supermärkten, in Drogeriemärkten, vor Geschäften zu fotografieren. Neundorf soll kontrollieren, ob Werbung und Produkte so präsentiert werden, wie sich die Hersteller das vorstellen. Sie beauftragen ihn über eine App, die solche Kleinstaufträge vermittelt.

Seit etwa vier Jahren arbeitet Neundorf nun solche Aufträge ab, 1.000 hat er erledigt. Oft muss Neundorf heimlich knipsen. Er spricht von Nervenkitzel, wenn er über seine Arbeit spricht. Über Adrenalin, das ihn motiviert. Wenn Neundorf loszieht, erledigt er meist mehrere Jobs am Stück. Seine Routen plant er zu Hause, dann schwingt sich der schmächtige Magdeburger auf sein Rad. Die Arbeits-Schnipsel erledigt Neundorf in seiner Freizeit.

Warum eigentlich?

„Männer sind Jäger und Sammler!“, erklärt Neundorf seinen Antrieb. Das glauben auch die Firmen hinter Apps wie Streetspotr zu wissen. Sie machen die Arbeit zum Spiel. Digitale Schnitzeljagd klingt besser als Jobben unter dem Mindestlohn. In der Arbeitsforschung heißt dieser Trick Gamification. Michael Neundorf hat sich bei Streetspotr bunte Abzeichen verdient: Ein giftgrün leuchtendes Bildchen in der App weist ihn als „Streetburner“ aus, seitdem er zwanzig Orte in fünf Tagen abgearbeitet hat. Ein rotes Emblem zeigt eine Figur mit Lorbeerkranz, Siegerpokal und Krone – die „Veteran“-Auszeichnung wurde nach Neundorfs fünfhundertstem Auftrag freigeschaltet.

Die Auftraggeber sind meist große Unternehmen wie Telekom, Honda, PayPal. Die Crowdworking-Firmen sind ihre Zwischenhändler: Sie zerstückeln die großen Aufgaben in Arbeitssplitter, sogenannte Micro-Tasks. Manchmal versteht man als Crowdworker gar nicht, was hinter einem Arbeitsauftrag eigentlich steckt. Wer scheinbar sinnlos Grimassen vor dem Handy schneiden soll, bringt vielleicht einer automatischen Gesichtserkennung bei, wie Emotionen aussehen. Viele Aufgaben drehen sich um Texte: Produktbeschreibungen, Korrekturen, Chat-Bots trainieren. Die Jobs versprechen leicht verdientes Geld, Home-Office und flexible Arbeitszeiten. Gut bezahlt sind sie nicht. Die Fluktuation ist dementsprechend hoch: „Es gibt kaum jemanden, der das auf Dauer macht“, teilt die Firma Clickworker.de­ mit. Darüber, wie viele solcher Crowdworker es gibt, existieren keine Zahlen, nur Hochrechnungen: Mehr als 300.000 sollen es in Deutschland sein. Darunter: vorübergehend Arbeitslose, Studierende, Menschen, die phasenweise viel Zeit haben. Die Gewerkschaft Verdi nimmt an, dass die Branche wächst.

Heute muss Neundorf sich nicht verstecken. Seine Aufgabe: ein Schild an einer Baustelle fotografieren, direkt am Magdeburger Dom. Hier entsteht ein Plattenbau. Für so eine große Baustelle ist es ziemlich ruhig. Nur vereinzelt blitzen orange Warnwesten aus dem Grau. Hammerschläge übertönen den Verkehr der nahen Hauptstraße. Öffentlicher Raum. Alles entspannt also. Hier darf jeder Fotos machen. Neundorf findet das Schild schnell, knipst und lädt das Bild in seiner App hoch. Zack, 2,50 Euro verdient.

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Insgesamt macht Neundorf 20 bis 50 Euro im Monat mit seinem Arbeitshobby. Seiner Hobbyarbeit. Sein erstes Smartphone hat er sich extra für den Job gekauft – und die Gewinne mittlerweile in ein neueres Modell investiert, das den Anforderungen besser gewachsen ist: „Schnelles GPS, guter Akku,’ne sehr gute Kamera und vor allem geräuschlos beim Fotografieren“, sagt Neundorf. Vor Jahren hatte er auch mal probiert, Textaufträge zu übernehmen, merkte aber schnell: „Schrei­ben ist gar nicht mein Ding!“

Für Jan Knupper ist das Schreiben dagegen eine Leidenschaft. „Man kann schon sagen, ich habe mein Hobby zum Beruf gemacht“, sagt der 53-Jährige. Zum Crowdworking kam er im Jahr 2011 zufällig. Damals war er arbeitslos und wollte etwas dazuverdienen. Knupper zeigt am Rechner, wie sich seine Einnahmen entwickelt haben. Bunte Excel-Tabellen, in denen die Erträge stetig steigen. Was als Nebenverdienst begann ist heute sein einziges Einkommen.

Am meisten verdient er mit Branchenverzeichnissen. Knupper schreibt kleine Werbetexte für Firmen, die sich damit im Internet präsentieren können. „Diese Texte kann ich superschnell schrei­ben“, sagt er und runzelt die Stirn: „Im Grunde ist das echter Schrott, ziemliche B-Texte.“

Den Kunden verspricht Knupper genau das Gegenteil: „Wenn ich Texte für Friseure schreibe, nehmen die sich immer ,extra viel Zeit für dich‘ und achten auf ,deinen individuellen Stil‘. Die bieten auch immer eine ,Auszeit vom Alltag‘, das ist auch wichtig.“ Phrasen, die funktionieren. Dem Auftraggeber ist der Anspruch der Texte egal, solange die Kunden zufrieden sind. Für komplexere Aufgaben setze sich Qualität am Ende aber immer durch, ist Knupper überzeugt. Trotzdem fragt er sich oft, ob geistige und kreative Arbeit noch eine Zukunft haben: „Alles, was du digitalisieren kannst, ist nur noch ein Zehntel wert.“

Jan Knupper wollte eigentlich Popstar werden

Eigentlich wollte Jan Knupper immer Popstar werden. Rampenlicht. Kreative Explosionen. Anerkennung der Kritiker, vielleicht ein bisschen Ruhm. Das hat nicht so gut geklappt. Knupper sitzt an diesem Mittwoch ganz in Schwarz an seinem Schreibtisch in seiner Wohnung in Neumünster und korrigiert einen Text einer Autorin, die er nicht kennt und auch nie kennenlernen wird. Im Text geht es um Sicherheitsschuhe. Das Wort kommt gleich zehnmal vor, damit Suchmaschinen den Artikel möglichst unter den ersten Suchergebnissen anzeigen. Wer sich nicht unbedingt für die Geschichte und den Nutzen von Arbeitsschuhen interessiert, fände den Text nicht sonderlich spannend.

Quelle    :     TAZ        >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen   :

Oben   —       Am Ostersamstag mit dem Motto „5 vor 12“ in Hannover: Vom Kröpcke bis zum Schillerdenkmal wird mit einer blutigen Aktion auf die Folgen des Krieges aufmerksam gemacht.

Unten    —

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Source Basic Income Demonstration in Berlin

Author stanjourdan from Paris, France

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Toxische Demokratie?

Erstellt von DL-Redaktion am 15. August 2018

Über die Rolle der Kunst in Zeiten von
Troll-Armeen und Hate Speech

Don't feed the trolls, Fløyen.jpg

Quelle  :   Untergrund-blättle

von Susanne Braun  berlinergazette.de

Debatten gehören zur Demokratie, doch gerade im Netz wird die Stimmung immer toxischer. Gezielte Troll-Kampagnen und Hate Speech stehen an der Tagesordnung. Wie wirkt sich das auf die Zivilgesellschaft aus? Die Kulturwissenschaftlerin Susanne Braun sucht in ihrem Essay nach Antworten in der Welt der Kunst.

Rechtsextreme Trolle beeinflussen den Diskurs, das beweist eine aktuelle Studie. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist im Januar 2018 eingeführt worden und soll Social-Media-Unernehmen verpflichten, rechtsextreme hate speech zu löschen. Seitdem ist die Zahl der entsprechenden Kommentare zwar gesunken, doch die koordinierten Hasskampagnen haben sich seitdem offenbar verdreifacht. Dabei wäre es gerade jetzt notwendig, möglichst vorurteilsfrei auf Fremde und Unbekanntes zuzugehen.

Wir erleben gerade die grösste Völkerwanderung seit dem II. Weltkrieg und wer Fluchtursachen bekämpfen will, muss sich mit den tatsächlichen Gegebenheiten in den jeweiligen Ländern beschäftigen. Renommierte Kunstfestivals wie das European Media Art Festival (emaf) und die 10. Berlin Biennale for Contemporary Art machen vor, wie so etwas funktionieren kann. Doch wer ein auch nur ein positives Bild von Geflüchteten zeichnet, lebt mitunter etwas gefährlich.

Kunst und Geflüchtete

Der Bildschirm dominiert einen Grossteil der ehemaligen Dominikanerkirche, in der die Kunsthalle Osnabrück beheimatet ist. Zu sehen sind Frauen in bunter afrikanischer Kleidung, Männer, aber auch Menschen, die eindeutig aus westlichen Ländern stammen. Viele von ihnen reden an einer Art Pult mit Mikrofon, an dem deutlich Kongo-Tribunal zu lesen ist.

Über Kopfhörer lassen sich die Reden prinzipiell verfolgen, doch allen, die nicht ausgesprochen gut Französisch sprechen, kann das kaum gelingen. Noch heute ist Französisch, die Sprache der ehemaligen belgischen Kolonialmacht, Amtssprache in der Demokratischen Republik Kongo.

Wirklich erhellend ist eher das Buch, das Milo Rau, der Regisseur des „Kongo-Tribunals“, herausgegeben hat. Hier lässt sich erfahren, dass das Tribunal allenfalls wie eine ernstzunehmende Gerichtsverhandlung wirkt, es sich dabei aber streng genommen um ein Theaterstück handelt. Doch dieses Stück ist weit mehr als ein unterhaltsames Bühnenstück.

Hier kommen erstmals Zeugen des brutalen Bürgerkriegs zu Wort, der seit rund zwanzig Jahren in der DR Kongo tobt und das Zusammenleben in vielen Gegenden nahezu unmöglich macht. Die im Buch transkribierten Aussagen der Zeugen verdeutlichen, wie unübersichtlich und kompliziert die Lage in der DR Kongo ist.

Kapitalismus und hate speech

Den Aussagen zufolge ist die DR Kongo, reich an Rohstoffen, offenbar in den Fokus multinationaler Konzerne geraten. Bereits seit vielen Jahren hungert ein Grossteil der Bevölkerung und profitiert in keiner Weise von den Reichtümern, die das Land zu bieten hat. Die wertvollen und seltenen Rohstoffe werden beispielsweise bei der Herstellung von Photovoltaik-Anlagen für die Energiewende benötigt. Die Zeugen stellen glaubwürdig dar, dass die Grosskonzerne die ohnehin existierenden ethnischen Konflikte im Kongo dazu instrumentalisieren, die Bevölkerung zu spalten, um ihre Interessen besser durchsetzen zu können.

Morde, Vergewaltigungen und andere schwere Misshandlungen sind in manchen Regionen keine Seltenheit. Auch die EU hat ein grosses Interesse daran, möglichst preisgünstig aus der DR Kongo zu importieren. Eine Jury, der zum Beispiel auch der Menschenrechtsanwalt Wolfgang Kaleck angehört, hört den Zeugen geduldig zu.

Letztlich kommt die Jury in einer Art Urteil zu dem Ergebnis, dass sowohl bei der internationalen Gemeinschaft als auch bei der Regierung der DR Kongo der politische Wille fehlt, Recht und Gesetz wirklich durchzusetzen. Die kongolesische Zivilgesellschaft, die lokalen Menschenrechtsorganisationen und die Überlebenden von Gewalt müssten gestärkt werden.

Darf Kunst das? Und darf vor allen Dingen ein Regisseur aus Europa kommen und die Bevölkerung der DR Kongo nach seinen Wertmassstäben beurteilen, die heute immerhin auf der „Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte“ basieren? „Das Tribunal ist überwiegend positiv aufgenommen worden“, erklärt die Dramaturgin Eva-Maria Bertschy bei einem Publikumsgespräch im Rahmen des emaf, „die Menschen waren froh, dass sie überhaupt eine Gelegenheit zur Aufarbeitung bekommen haben. Wir hoffen auch, dass wir weiter machen können“. Natürlich ist das Urteil der Jury rechtlich nicht bindend, wenn auch die Jury das Tribunal als eine Art Vorarbeit für ein eventuelles Verfahren vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag sieht.

Der Schlüssel zu einer friedlichen Welt

Menschen aus Krisengebieten wenden sich oft an Institutionen aus westlichen Ländern mit der Bitte um Hilfe. Dafür, dass ihre Sicht auf die Dinge gehört werden muss und sie letztlich genauso ein Recht auf freie Meinungsäusserung haben sollten, plädiert beispielsweise der Oxford-Professor Timothy Garton Ash in seinem Buch „Redefreiheit. Prinzipien für eine vernetzte Welt“. Heute sei durch die moderne Verkehrs- und Informationsinfrastruktur jedes Ziel auf der Welt in Reichweite gelangt und das verlange eine Diskussionskultur auf Augenhöhe.

„Das Ziel besteht nicht darin, dass wir uns über alles einig sind (Gott behüte!)“, schreibt er, „sondern dass wir uns darüber einigen, wie wir miteinander streiten. (…) Dies ist nur ein Anfang; oder bescheidener und akkurater formuliert, es soll eine Arbeit fortsetzen, die andere bereits begonnen haben. Diese Arbeit ist wichtiger denn je in einer verbundenen Welt voller rivalisierender Mächte und wachsender Konflikte. Die niemals endende Reise zu dem, was Kant die >Weltbürgergesellschaft< nannte, hat in unserer Zeit eine neue Dringlichkeit bekommen“. Für Timothy Garton Ash ist eine funktionierende Diskussionskultur der Schlüssel zu einer friedlicheren Welt und dient damit letztlich auch der Beseitigung von Fluchtursachen.

Hate speech und Kunst

Der Überlegenheitsanspruch der westlichen Kultur wird auch bei der 10. Berlin Biennale for Contemporary Art unter dem Motto „We don’t need another hero“ einer kritischen Betrachtung unterzogen. Die aus Südafrika stammende Kuratorin Gabi Ngcobo und ihr Team sehen sich in der direkten Nachfolge der südafrikanischen Studentenbewegungen #RHODESMUSTFALL und #FEESMUSTFALL aus dem Jahr 2015. Ziel der Proteste war, das Bildungssystem von dem Einfluss der Kolonialmächte zu befreien und es, unabhängig vom Einkommen, für alle zugänglich zu machen.

Bei vielen Bildern, die im Rahmen der 10. Berlin Biennale ausgestellt werden, ist die Handarbeit der MalerInnen beim Entstehungsprozess sehr deutlich erkennbar und offenbar ein wichtiges Gestaltungselement. Das Gemälde „Wait for me in the lurking landscape“ von Herman Muamba aus Namibia zeigt beispielsweise unterschiedliche Formen, die sich gegenseitig überlappen oder ineinander greifen. Keine Form gleicht der anderen und auch die Farben sind in unmittelbarer Nähe ganz verschieden. Bei vielen Bildern und Filmen ist die Ausübung von Gewalt ein wichtiges Thema, sei es direkt oder indirekt.

Kampfbereite Frauen

Tessa Mars beispielsweise, die aus der Karibik stammt, zeigt auf mehreren Bildern kampfbereite Frauen. Phantasievoll bewaffnet und gerüstet, versuchen sie einem Gegner entgegenzutreten, der jedoch unsichtbar bleibt. Dass sie überwiegend mit filigranen Bleistiftstrichen gezeichnet sind, unterstreicht ihren etwas zerbrechlichen Charakter zusätzlich. Die Installation „Desequlibradas“ der aus Nicaragua stammenden Künstlerin Patricia Belli besteht aus zwölf lebensgrossen Köpfen. Aus Styropor und Kunstharz gestaltet, liegen die hellgrauen Köpfe mitten auf dem Weg der Besucher, über den Boden der Ausstellungshalle verstreut.

Sobald ein Besucher sie berührt, geben sie lautstark Geräusche und Stimmen von sich und lassen sich nicht zum Schweigen bringen. Eine der wichtigsten Arbeiten der 10. Berlin Biennale ist ganz bestimmt die Videoarbeit „Again / Noch einmal“ von Mario Pfeifer aus dem Jahr 2018. Der Film dokumentiert die Umstände, die zum Tod eines Asylbewerbers aus dem Irak geführt haben. Das Fazit des Films formuliert ein Verwandter des Toten: Er habe sich nicht vorstellen könne, dass so etwas in einem Land wie Deutschland möglich sei. Ein Land, von dem es heisse, dass es die Menschenrechte achte und das so vielen als Vorbild gelte.

Sich aktiv zur Wehr setzen

Wie schwer es in Deutschland sein kann, über Flüchtlingspolitik zu berichten oder Flüchtlinge auch nur in einem positiven Licht darzustellen, weiss Alexander Völkel. Er ist Gründer und Redakteur des mittlerweile mit Preisen und Auszeichnungen dotierten lokalen Onlinemagazins nordstadtblogger.de.

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Alexander Völkel porträtiert hier gemeinsam mit weiteren Kolleginnen und Kollegen unter anderem das Leben in der Dortmunder Nordstadt, einem Bezirk in dem traditionell besonders viele Menschen mit Migrationshintergrund leben.

„Wenn wir einen Beitrag bringen, in dem Flüchtlinge positiv dargestellt werden, stürzen sich Rechtsextreme und Rechtspopulisten garantiert drauf und versuchen, sich zu profilieren“, erklärt Alexander Völkel bei einem Gespräch im Büro der Nordstadtblogger.

Er sieht diese verbalen Angriffe von Rechtsaussen auch als Reaktion auf seine Arbeit als politischer Berichterstatter in Dortmund. „Mittlerweile sind auch rechtspopulistische Parteien wie die AfD Teil der politischen Landschaft. Und darüber berichte ich – hintergründig und sachlich“.

Traurige Höhepunkte waren Morddrohungen, die ihn und seine Kollegen erreichten. „Ich kann nur jedem raten, sich bei Anfeindungen, Bedrohungen und hate speech zu wehren. Dafür gibt es Beratungen und Schulungen“, erklärt Alexander Völkel. „Mittlerweile fackeln wir nicht mehr lange und erstatten Anzeige“. Dadurch und dass die Redaktion von nordstadtblogger.de sich auch konsequent verbal zur Wehr setzt, sei der Umfang von hate speech mittlerweile zurück gegangen.

Susanne Braun
berlinergazette.de

Dieser Artikel steht unter einer Creative Commons (CC BY-NC-ND 3.0) Lizenz.

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Grafikquellen    :

Oben     —       Ein Schild auf dem Berg Fløyen im norwegischen Bergen weist darauf hin, dass Trolle nicht gefüttert werden sollen.

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Abrüsten statt Aufrüsten

Erstellt von DL-Redaktion am 15. August 2018

Grenzen schließen für Waffen –
Grenzen öffnen für Menschen!

Ostermarsch Berlin 20180331 133450b.jpg

Quelle    :   Scharf – Links

Von FriedensNetz Saar

Die NATO-Planung, die Rüstungsausgaben auf 2% der Wirtschaftsleistung (BIP), zu erhöhen, bedeutet für Deutschland nahezu eine Verdopplung der Militärausgaben. Das 2-%-Ziel der NATO, das von der Trump-Regierung vehement eingefordert wird, sichert nicht den Frieden, sondern führt zu einer neuen Rüstungsspirale.

2% des BIP für Rüstungsausgaben – das wären weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen: für Bildung, (Hoch)Schulen und Kitas, für den sozialen Wohnungsbau, für kommunale und digitale Infrastruktur, für eine ökologische und soziale Gestaltung der Verkehrs- und Energiewende und für die Alterssicherung und mehr soziale Sicherheit.

Deutschland braucht mehr zivile Strategien zur Friedenssicherung, die an den Ursachen von Kriegen und Konflikten ansetzen. Hierzu gehören vor allem ein fairer Welthandel, eine gerechtere Verteilung des weltweiten Reichtums sowie soziale und ökologische Entwicklungs- und Klimaschutz­projekte.

Die Friedensbewegung fordert eine stärkere und bessere Kontrolle von Waffenexporten. Wir lehnen Waffenexporte in Krisen- und Konfliktgebiete sowie an diktatorische oder autokratische Regime grundsätzlich ab. Deutschland darf nicht länger Staaten und Konfliktparteien mit Waffen versorgen, die Krieg, Gewalt und Unterdrückung als Mittel der Politik verstehen.

Wir fordern alle Abgeordneten des Bundestages auf, sich gegen das 2-%-Ziel bei Rüstungsausgaben zu engagieren. Stattdessen fordern wir verstärkte Initiativen für Abrüstung und Rüstungskonversion wie die Petition „Abrüsten statt Aufrüsten”, die Aktion „AUFSCHREI Stoppt den Waffenhandel!“ und die Kampagne „Krieg beginnt hier“.

Krieg beginnt hier in der Region: Militärflughäfen mit krankmachendem Fluglärm und gefährlichen Emissionen wie Bodenverseuchungen, Munitionsdepots inklusive der Atomwaffen in Büchel, Truppen­übungsplätze der deutschen und US-amerikanischen Armee sowie Werbeeinsätze der Bundeswehr auch und gerade gegenüber Minderjährigen. Wir wollen stattdessen mehr Friedensbildung, wir protestieren für eine Welt ohne Kriege, von hier soll Frieden ausgehen. Wir engagieren uns für eine solidarische Welt ohne Kriege, Drohnen und Atomwaffen. Wir tolerieren dabei keinen Sexismus, Rassismus und Antisemitis­mus. Keine Zusammenarbeit mit Rechtspopulisten und Nazis!

Kein Mensch ist illegal – Für eine humane Flüchtlingspolitik!“ Angesichts des massenhaften Sterbens von Geflüchteten solidarisieren wir uns mit allen Menschen, die vor Kriegen, Hunger, Not und Verfolgung fliehen. Wir fordern ein Ende der menschenverachtenden Abschottungspolitik der EU-Staaten und den Ausbau statt der Kriminalisierung der Seenotrettung. Fluchtursachen bekämpfen und geflüchteten Menschen helfen gehört für uns zusammen.

Wir fordern:

  • Zivile Konfliktbearbeitung statt Kriegseinsätze
  • Solidarität mit Geflüchteten und sichere Wege nach Europa
  • Schluss mit der mörderischen Politik der Abschottung
  • Entspannungspolitik, Abrüstung und Konversion
  • Stoppt die Rüstungsexporte,  Stoppt die Kriege

Veranstalter: FriedensNetz Saar

 Eine Veranstaltung im Rahmen der Kampagne „Krieg beginnt hier“

Kundgebung für Frieden und Menschenrechte zum Antikriegstag 1. September 2018

Sa. 1.9.2018: 11.00 – 14.00 Uhr St. Johanner Markt, Saarbrücken

Mit Reden und Musikbeiträgen (Anfragen laufen)

Urheberrecht
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Grafikquelle    :     Ostermarsch 2018, Berlin Moabit, mit etwa 2.000 Teilnehmern

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Die Deutsche Hitzewelle

Erstellt von DL-Redaktion am 15. August 2018

Das sagen Prominente zur Hitzewelle in Deutschland:

Blick auf Laguna Beach vom Heisler Park.

Von Stefan Weinert

Angela Merkel: Wir schaffen das.

Horst Seehofer: Diese Hitze gehört nicht zu Deutschland.

Martin Schulz: Ich habe ein Selfie mit brennenden Wäldern.

Christian Lindner: Lieber nicht frieren, als schlecht frieren.

Oskar Lafontaine: Das Herz schwitzt links.

Alexander G.: Die syrischen Wüstenhirten sind für den Klimawandel verantwortlich.

BILD: Wir sind Sommer.

Martin Winterkorn: Petrus hat wohl die Software manipuliert.

Alice Schwarzer: Die Emanzipation des Klimas.

Steffi Graf: Der Sommer schlägt ein Ass nach dem anderen.

Boris Becker: Ich halt’s nur noch in der Besenkammer aus.

Nena: 99 Sonnentage

Nicole: Ein bisschen Regen, ein bisschen Frieden …

Reinhard Mey: Über den Wolken muss es wohl kälter sein.

Peter Maffay: Sieben Wälder werden Asche sein.

Oliver Kahn: Dieser Sommer hat echt Eier.

Heino: Ich liebe die Stürme und der eiskalten Winde rauhes Gesicht.

Dieter Bohlen: Kein nacktes Model kann so heiß sein, wie dieser Sommer.

Lukas Podolski: Das wird alles hochkristallisiert.

Helene Fischer: Bin sogar nachts atemlos.

Papst Franziskus: Ein Vorgeschmack auf die Hölle.

Donald Trump: Fake news.

Mehmet Scholl: Verbringe meinen Urlaub diesmal im Süden – Sachsen, oder so.

Heidi Klum: Hitze, schwere Glocken und dabei auch noch gut aussehen.

Jürgen Drews: Sauna im Kornfeld.

Helmut Kohl (aus dem Fegefeuer): Überall glühende Landschaften.

Rudi Dutschke (aus dem Himmel): Der lange Marsch des Sommers durch die Institutionen ist fast gelungen. Petrus, der Kampf geht weiter.

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Bitte helft der Petition zur Seenotrettung zum Erfolg:     >>>>>     HIER      <<<<<

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Stefan Weinert

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Grafikquelle     :    Blick auf Laguna Beach vom Heisler Park.

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Der Verrat an das Volk

Erstellt von DL-Redaktion am 15. August 2018

BND-Affäre um NSA-Ausschuss

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von Martin Kaul, Christiana Schmidt und Daniel Schulz

Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später sehen sie sich vor Gericht. Warum?

Es ist der 16. Oktober 2014, schon spät am Abend. Ein paar hundert Meter vom Deutschen Bundestag entfernt sitzen an einem Tisch im Weinkontor Habel ein Bundestagsabgeordneter und ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtensdienstes zusammen. Ihr Treffen beginnt wie ein vertrautes Gespräch unter alten Bekannten. Vier Jahre später wird einer von ihnen vor Gericht sitzen, als Angeklagter. Und der andere wird als Zeuge gegen ihn aussagen.

Dem Angeklagten wird vorgeworfen, Geheimnisse verraten und dadurch wichtige öffentliche Interessen gefährdet zu haben.

Dem Zeugen wird vorgeworfen, seinen Informanten verraten zu haben.

Der Angeklagte ist der Geheimdienstbeamte Mark M., 46, graues Haar, BND.

Der Hauptbelastungszeuge ist der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter, 54, graues Haar, CDU.

Viele Politiker im Deutschen Bundestag fragen sich bis heute, warum Kiesewetter ausgerechnet einen Informanten ans Messer lieferte, der ihn doch eigentlich warnen wollte. Viele fragen sich auch, ob Roderich Kiesewetter überdrehte, als er fürchtete, in einen Geheimdienstkomplott hineingeraten zu sein.

Am Dienstag ist vor dem Berliner Amtsgericht das Urteil gesprochen worden. In den nüchternen Räumen des Gerichts hat die Sicherheitschefin des Bundesnachrichtendienstes erzählt, wie ihr Dienst seine Helfer anwirbt; ein Mann beschrieb, wie er als Bote einen Zettel mit einer anonymen Telefonnummer von einem zum anderen trug und eine Bundestagsmitarbeiterin schilderte wie sie aus einem Bundestagsbriefkopf das Hoheitszeichen löschte. Aus diesem Prozess lässt sich rekonstruieren, wie der Abgeordnete Roderich Kiesewetter aus dem NSA-Untersuchungsausschuss zurücktrat, weil er sich vom Bundesnachrichtendienst kompromittiert fühlte. Und wie er einen Mann verriet, der ihm eigentlich helfen wollte.

Abgeordneter und Offizier

Roderich Kiesewetter, ein ehemaliger Generalstabsoffizier der Bundeswehr, der einst in Bosnien und Herzegowina selbst mit dem BND zu tun hatte, ist Obmann der CDU im NSA-Untersuchungsausschuss als er 2014 gewichtige Fragen aufklären soll: Hat der deutsche Auslandsgeheimdienst BND sich an der massenhaften Überwachung des US-Nachrichtendienstes NSA beteiligt? Wieso spionierten deutsche Dienste auch Botschaften in befreundeten europäischen Staaten aus? Als Obmann der CDU soll er aufarbeiten – aber auch der eigenen Regierung den Rücken freihalten. Der Bundesnachrichtendienst untersteht direkt der Aufsicht des Bundeskanzleramts. Kiesewetter ist dafür eigentlich der geeignete Mann, er hält die Arbeit des BND für wichtig, er hat den Dienst immer wieder verteidigt.

Es gibt an diesem 16. Oktober 2014, ein Donnerstag, wieder Ärger im NSA-Ausschuss: Ein Mitarbeiter des BND soll vor dem Ausschuss Bericht erstatten und erwähnt, dass er zur Vorbereitung Unterlagen studiert habe, die die Ausschussmitglieder nicht kennen, weil ihnen der Einblick darin verweigert wird. Das Kanzleramt droht derweil mit Strafanzeigen, wenn weiterhin Interna aus der Ausschussarbeit an die Öffentlichkeit gelangen. Manche Abgeordnete fühlen sich in ihrer Arbeit behindert und unter Druck gesetzt. Um 14.52 Uhr bricht der Untersuchungsausschuss seine Sitzung ab, auf Antrag von Roderich Kiesewetter.

Kiesewetter hat also einen anstrengenden Tag hinter sich, als er an diesem Donnerstagabend von seinem Bundestagsbüro aus hinüber läuft in das Weinrestaurant, um einen alten Bekannten zu treffen. Er kennt Mark M. schon länger, von einem EU-Lehrgang für junge Führungskräfte in den USA. Als am 11. September 2001 Terroristen mit Flugzeugen in das World Trade Center fliegen, sitzen sie gerade in den USA zusammen. Sie diskutieren, was die größte Gefahr für die Sicherheit in der Welt sei. Klimawandel, meinen die Europäer, Terrorismus, sagen die Amerikaner. Als in New York die Hochhaustürme einstürzen, ist Kiesewetter nachhaltig beeindruckt, sagt er im Gerichtsprozess. Für ihn haben die Amerikaner recht behalten. Später trifft er M. immer wieder mal. Sie duzen sich. Und irgendwann erfährt Kiesewetter auch, dass sein Bekannter für den BND arbeitet.

Als sich Kiesewetter am Abend des 14. Oktober 2014 mit seinem alten Bekannten trifft, ist der Abgeordnete misstrauisch. Er ist vorsichtig geworden in den letzten Monaten, seit er bei einem Besuch in der US-Botschaft sein Handy abgeben musste. Der CDU-Politiker hat Angst, von der NSA überwacht zu werden. Und jetzt wundert ihn auch, dass sein Bekannter ihn immer wieder nach Jobs in sicherheitsrelevanten Bereichen fragt – erst beim Parlamentarischen Kontrollgremium, das die Nachrichtendienste kontrolliert, dann im NSA-Untersuchungsausschuss. Wieso will ausgerechnet ein BND-Mitarbeiter dorthin?

Es ist nicht erwiesen, ob Kiesewetter zu diesem Zeitpunkt auch von den anderen Problemen seines Bekannten weiß: Dass M. beim BND weg will, weil der ihn vor ein paar Jahren verdächtigte, sich von einem russischen Dienst anwerben lassen zu wollen. Die interne Sicherheit des Nachrichtendienstes observierte M. über Monate. Aber sie fand keine Belege für den Verdacht.

Kiesewetter jedenfalls ist an diesem Abend misstrauisch. Er will das Treffen extra nicht im Kalender eintragen, wie sie es in seinem Büro üblicherweise machen. Er will keinen Treffpunkt festlegen, M. soll sich bereit halten, damit sie den Ort spontan ausmachen können, so sind sie schwerer überwachbar. So wird Kiesewetter es später, im Frühjahr 2018, vor Gericht schildern. Der Abend beginnt also schon wie eine Geheimdienstgeschichte.

Das Treffen in der Weinbar

Quelle     :       TAZ        >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen   :

Oben   —    Roderich Kiesewetter (CDU), MdB

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DL – Tagesticker 15.08.18

Erstellt von DL-Redaktion am 15. August 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Schlammschlacht in Washington

1.) Trump schmäht ehemalige Beraterin als „Hund“

Menschen welche sich mit den politischen Gesindel oder einen Staat einlassen, wird irgendwann die Rechnung serviert.  Wenn nicht vom Arbeitgeber – dann vom Volk welches sich für die gnadenlose Ausnutzung der von ihnen vergebenen Macht bedanken wird. 

Im Streit mit seiner früheren Mitarbeiterin Omarosa Manigault Newman hat US-Präsident Donald Trump noch einmal nachgelegt. In einem Tweet bezeichnete er die 44-Jährige als „Hund“, ohne sie beim Namen zu nennen. „Wenn man durchgedrehten, jammernden Abschaum verschonen will und ihm einen Job im Weißen Haus gibt, dann hat es wohl einfach nicht geklappt“, schrieb Trump. Er lobte seinen Stabschef John Kelly dafür, dass er „diesen Hund“ schnell gefeuert habe.

Sueddeutsche-Zeitung

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Brände, in Hochhäusern – wie in England passiert – wären Hier, laut Experten, nicht möglich. Dann kam Dortmund ca. zwei Wochen später. Sind die Autobahnen Italiens nicht überwiegend in privater Hand und wurden damit den Spekulanten in den Rachen geworfen, welche an erster Stelle Geld verdienen wollen? BürgerInnen in Schland schlaft weiter. Politiker sind auf der ganzen Erdkugel gleich. Sind sie erst an die Macht gekommen – werden sie zu Ganoven und die WählerInnen sind ihnen egal.

Marode Bauwerke

2.) Zwei Drittel der deutschen Fernstraßenbrücken in bedenklichem Zustand

Starker Verkehr und viele Lkw lassen die Brücken schneller altern. Der Renovierungsbedarf steigt ständig. Heute ist nur noch jede vierte Autobahnbrücke in einem guten Zustand. Vor 18 Jahren sah die Statistik noch besser aus. Die Hiobsbotschaften am Tag des Brückeneinsturzes von Genua wurden immer schlimmer. War am Dienstagmittag kurz nach dem Zusammenbruch des Polcevera-Viadukts von 20 Todesopfern die Rede, so hieß es am späten Nachmittag, mindestens 35 Menschen hätten ihr Leben verloren. Der Sachschaden geht in die Millionen.

Die Welt

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Solcher Art Meldungen kann doch eine/n SchlandbewohnerIn nicht mehr aus der Ruhe bringen. Haben wir doch Zecken wie IM Erika oder IM Larve auch überlebt! Diese kamen aus dem klerikalen Nichts und wuchsen auch ohne vom Volk gewählt zu sein, über sich hinaus.

Fünfmal so groß wie normal

3.) Super-Zecke aus den Tropen in Deutschland entdeckt

Dieses Biest versetzt Experten in Schrecken: Die aus den Tropen stammende Zecke Hyalomma hat den Weg nach Deutschland gefunden. Ein Team der Uni Hohenheim und des Institutes für Mikrobiologie der Bundeswehr hat sieben Exemplare dieser gefährlichen Zeckenart aufgespürt. Die Angst: Die Tropenzecke breitet sich offenbar in Deutschland aus, weil sie sich bei dem warmen Klima hier sehr wohl fühlt.

Bild

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Wie weit will sich das Volk von denen welche sie gewählt haben, noch treiben lassen ? Seehofers und Söders schießen gleich Pilze aus den fruchtbar gemachten Boden. 

Einwanderung :

4.) Australischer Senator empört mit Forderung nach „Endlösung“

Ein australischer Politiker hat mit Forderungen nach einer „Endlösung“ bei der Einwanderung und einem Zuwanderungsverbot für Muslime für große Empörung gesorgt. In seiner Antrittsrede verwendete der Senator aus dem australischen Bundesstaat Queensland, Fraser Anning, am Dienstagabend die Formulierung in Anlehnung an die von den Nationalsozialisten propagierte „Endlösung der Judenfrage“.

FAZ

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Sind es nicht überwiegend der Gesellschaft ferne, junge Burschen und Mädchen welche über des Volkes Wohl?, oder ehe Wehe bestimmen ? Als getrennte Parteien gehen sie in die Fäkalienbude hinein, um als Einheitsregierung ihre WählerInnen auszulachen ?

AfDler mit rechtsextremen Verbindungen

5.) In Bundestag und Burschenschaft

Das Hamburger Bündnis gegen Rechts nennt ihn den „ersten rechtsextremistischen MdB seit 60 Jahren“: Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jörg Schneider gehört der Hamburger Burschenschaft Germania an, wie er gegenüber der taz offen einräumt. Von 1988 bis 1992 sei er aktives Mitglied gewesen, seit 1992 Alter Herr der Verbindung. Parteimitglied und Burschenschafter: In der AfD ist diese Verbindung wahrlich keine Seltenheit. Doch der Fall Schneider ist besonders. Denn die Hamburger Burschenschaft Germania ist nicht nur rechtsoffen, sondern klar rechtsextrem. Seit Jahrzehnten fällt die Burschenschaft mit eindeutigen Positionen und Verbindungen auf.

TAZ

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Ja, wir müssen den Sport fördern, heißt es unter PolitikerInnen immer. Er kann so gesund sein, für das eigene Portemonnaie ! Wie hießen denn die Linken welche in diesen Ausscuss saßen. Villeicht der Altgreis Rock  die Schlacke selber ?

LSVS-Skandal im Landtag

6.) Weitere Strafbefehle gegen Sportfunktionäre

Im Untersuchungsausschuss zum LSVS-Skandal äußert sich Oberstaatsanwalt Eckhard Uthe zu seinen Ermittlungen – und ihren Kosten. Der Skandal um den Landessportverband für das Saarland (LSVS) ist die Summe vieler Skandälchen. Das liegt auch am Vorgehen der Staatsanwaltschaft Saarbrücken. Sie ermittelt seit Dezember gegen Verantwortliche des LSVS – mittlerweile in mehr als zehn Verfahren. Mal geht es um Millionen, mal um ein Zeitschriften-Abo. Oberstaatsanwalt Eckhard Uthe erläutert am Dienstag im Landtag jeden einzelnen Vorwurf, als Zeuge im Untersuchungsausschuss zum LSVS-Skandal.

Saarbrücker-Zeitung

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7.) Powersätze für Alexander Gauland

 

  • „Das weiß ich nicht.“
  • „Zu dem Thema kann ich Ihnen nichts sagen.“
  • „Keine Ahnung.“

Titanic

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Grafikquelle:   Oben —  DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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