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RENTENANGST

Archiv für Juli 31st, 2018

Weder Benzin noch Diesel

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2018

Debatte Klimaschutz und Mobilität

von Martin Unfried

Zeit für ein Bekenntnis: Die Umweltbewegung muss den Kampf gegen den Verbrennungsmotor genauso ernst betreiben wie den gegen den Diesel.

Ja, der Dieselskandal ist wichtig und es ist gut, dass Manager verhaftet und deutsche Städte verurteilt werden, weil sie Gesetze brechen und die Gesundheit ihrer eigenen Bürgerinnen nicht schützen. Leider bedeutet dies allerdings nicht, dass wir in Sachen Klimaschutz und Verkehrswende im Moment weiterkommen.

Im Gegenteil, der Dieselskandal lenkt im Grunde ab von den glänzenden Aussichten des Verbrennungsmotors im Pkw. Eine kraftvolle Anti-Verbrenner-Bewegung ist in Deutschland leider nicht in Sicht.

Ich habe an dieser Stelle bereits vor mehr als einem Jahr für eine kräftige Lobby geworben in Sachen Ende der Zulassung von Benziner und Diesel in der Europäischen Union bis spätestens 2030.

Die vorliegenden Szenarien von Umweltbundesamt und anderen sprechen dafür, dass wir die deutschen und europäischen Klimaschutzziele von Paris niemals erreichen können, wenn im Jahr 2030 noch massiv Verbrenner zugelassen werden und dann bis in die 40er und 50er Jahre auf der Straße sind.

Deshalb ist es auch so absurd, wenn die Autoindustrie jetzt behauptet, der wirklich saubere Diesel (Ehrenwort!) habe seine Zukunft noch vor sich. Selbst wenn Stickoxid- und Feinstaub-Probleme gelöst wären, bleiben der fehlende Wirkungsgrad und die fossilen Brennstoffe wesentliche Ausschlusskriterien des Verbrennungsmotors. Daimler-Chef Dieter Zetsche sollte vor allem auch wegen der klimapolitisch katastrophalen Modellpolitik seinen Hut nehmen.

Werbeversprechen und Realität

Ein Beispiel: Auto-Bild hat dieser Tage die neue C-Klasse von Mercedes getestet. Mercedes gibt demnach den C-200-Benziner mit 6,0 bis 6,3 Litern auf 100 Kilometer an. Allerdings zeige nach 100 Kilometern Landstraße, Autobahn und Stadt der Bordcomputer ernüchternde 10,7 Liter an. Dieser Wert verbessere sich auf 8,9 Liter Durchschnittsverbrauch nach rund 150 Kilometern, sei aber dennoch zu hoch.

Zu hoch? Der Verbrauch wäre wie gehabt Verbrauchertäuschung, nämlich 30 Prozent über der Angabe und eine klimapolitische Katastrophe. Mehr noch: Der ordnungspolitische Skandal ist, dass ein solcher Personenkraftwagen überhaupt noch zugelassen wird.

File:20150606 xl P1000091-cut Martin Unfried.JPG

42 Prozent weniger CO2 im Verkehr bis 2030, so steht es im eigenen Klimaschutzplan der Bundesregierung und das ist laut Wissenschaftlern noch recht bescheiden mit Blick auf die Herausforderungen des Pariser Klimaabkommens. Leider wird die heute zugelassene C-Klasse locker bis 2035 mit fossilen Treibstoffen rumfahren, wie all die Verbrenner – 99 Prozent aller Fahrzeuge –, die dieses Jahr in Deutschland verkauft werden.

Das deutet auf zwei Szenarien hin: Die deutschen Klimaschutz-Verpflichtungen im Verkehr werden 2030 nicht eingehalten, Paris scheitert in Deutschland bereits kläglich am Autoverkehr, wie heute bereits die 2020-Ziele.

Quelle     :      TAZ          >>>>>        weiterlesen

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Grafikquelle     :

Oben    —        Shared lane in Toronto (Kanada): Autofahrstreifen mit Fahrradsymbolen, keine Teilungslinie

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“ Recht auf Stadt „

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2018

Gentrifizierung in Regensburg – Was ist das?

Recht auf Stadt.

Quelle      :     Untergund – Blättle

rechtaufstadt-regensburg.uetheater.de

Es gibt deutschlandweit immer mehr Initiativen unter dem Namen „Recht auf Stadt“. Hinter der Entstehung solcher Gruppen stehen viele Beweggründe.

Meist ist die Rede von einer Stadt, in der alle gut leben können. Was nicht heissen soll, dass die Restaurantauswahl verbessert werden soll oder die Autofahrer noch schönere Strassen bekommen.

Die Beweggründe, sich einer „Recht auf Stadt“-Gruppe anzuschliessen sind ganz anderer Art: Wohnraummangel, überteuerte Mieten und eine Stadtregierung, die in ihren Entscheidungen von Lobbyisten gelenkt wird.

„Recht auf Stadt“ heisst einen Umbruch starten in einem System, das dem Kapital gewidmet ist: Angefangen bei mehr Entscheidungskraft der Bürger, dem Erkämpfen von kleinen Freiräumen in der Stadt, bis hin zu einem grossen, gemeinsamen Miteinander.

Die Probleme sind dabei nicht alleine Gentrifizierung. Daher möchten wir hier einen Überblick verschaffen, wo sich „Recht auf Stadt“-Regensburg (RaS abgekürzt) einbringt.

Bei uns hat jeder die Möglichkeit auf unser offenes Treffen zu kommen und entweder ein akutes Problem vorzubringen oder sich an den vielen Projekten der Gruppe zu beteiligen. Wenn wir uns treffen gibt es auch ein paar Regeln. Entscheidungen werden immer mit allen getroffen. Es gibt sogenannte Hutträger*innen, welche ihre Projekte im Überblick haben und gegebenenfalls auch anschieben. Dabei wird niemand alleine gelassen. Es wird nur so viel gemacht, dass sich keine/r überarbeitet. Viele von uns sind auch noch in anderen Gruppen/Bündnissen vertreten, so dass sich der Aktionsradius von „RaS“ sehr breit fächert.

Um unsere Aktionen auch in die Mitte unserer Stadt zu tragen, bedienen wir uns der verschiedensten Medien. Neben einer eigenen Homepage haben wir noch einen Facebookaccount. Wir bringen seit neuestem auch eine eigene kleine Zeitung heraus, um einen Gegenpol zur konservativen Berichterstattung zu bieten. Ausserdem veröffentlichen wir immer wieder Artikel über Leerstände im hiesigen Obdachlosenmagazin „Donaustrudel“.

Von unserer Zeitung „Neues von der Basis“, die wir in verschiedenen Stadtteilen verteilen, sind bereits drei Nummern erschienen. Zudem beteiligen wir uns an Kundgebungen oder organisieren selbst welche. Zu einigen Themen besuchen wir auch Stadtratssitzungen. Petitionen und Gerichtsverfahren gehören ebenfalls zu unserer Öffentlichkeitsarbeit.

Ein wichtiger Punkt unserer Gruppenarbeit ist die aktuelle Wohnsituation in unserer Stadt. Während die Mieten mittels Mietspiegel und Leerstand nach oben steigen, sind viele Menschen auf der Suche nach einigermassen bezahlbarem Wohnraum.

Das sogenannte RKK (Regensburger Kongress und Kulturzentrum), steht symbolhaft für den Irrsinn der prekären Wohnsituation. Ein Gebäudekomplex, mitten in der Stadt, soll weichen für ein Veranstaltungszentrum, das völlig überflüssig ist. Dafür sollen tatsächlich über 200 billige Studentenwohnungen platt gemacht werden. Wir beteiligen uns an Protestaktionen und einem Bürgerbegehren, um das zu verhindern.

Wohnungen leer stehen zu lassen, obwohl andere verzweifelt Obdach suchen, ist kein Kavaliersdelikt. Im Grundgesetz Art. 14 heisst es: “Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.” Doch Eigentümer*innen und Politik scheren sich oft wenig ums Allgemeinwohl. Aus diesem Grund haben wir einen Leerstandsmelder eingerichtet, den wir auf unserer Homepage pflegen – ob nun zum Anprangern von Leerstand oder als eventuelle Hilfe für obdachlose Menschen. Die Gebäude sollten nach Recherchen länger als 6 Monate leer stehen, damit wir sie veröffentlichen. Oft gab es auch schon Hinweise aus der Bevölkerung oder wir fahren mit offenen Augen durch Regensburg, um auf Leerstände aufmerksam zu werden.

Durch diese Aktion haben wir es uns mit der Gruppe AGW (Alternative Wohnräume Regensburg) zur Aufgabe gemacht, über die Leerstände und auf anderen Wegen, ein Wohn- oder Hausprojekt auf die Beine zu stellen. Mit der Idee des Mietshäusersyndikats versuchen wir so, Wohnraum vom freien Markt zu nehmen und in der Öffentlichkeit aufzuzeigen, dass Wohnen ausserhalb des kapitalistischen Systems möglich ist.

Um auf die Wohnsituation hinzuweisen hatte eine Gruppe von HausretterInnen auch schon versucht in einer Besetzung das Thema in die Öffentlichkeit zu tragen. Als „Recht auf Stadt“ haben wir uns solidarisch mit den Hausretterinnen gezeigt und ein Interview nach der Aktion mit Ihnen herausgebracht.

Ein weiteres wichtiges Thema für uns ist auch die gerechte Altenpflege

Warum wurde das kommunale Alten- und Pflegeheim Bürgerstift St. Michael, kurz „Michlstift″ geschlossen? Dafür gibt es bis heute keine nachvollziehbaren Gründe. In der Pflege erhielt das Haus vom MDK (Medizinischer Dienst der Krankenkasse) sowie der städtischen Heimaufsicht beste Bewertungen. Der fehlende Brandschutz wurde von Oberbürgermeister Wolbergs (SPD) selbst als nicht gravierend dargestellt: „Da müsste man gar nicht so viel machen, man müsste im Wesentlichen Aussentreppen anbringen.″ Die städtischen Heime waren zum Zeitpunkt der Schliessung nachweislich voll belegt bzw. sogar überbelegt. Der Pflegebedarfsplan meldet für das Jahr 2020 einen Mangel an Pflegeplätzen. Und der Denkmalschutz, wie wir heute wissen, gestattet selbst umfangreiche Umbauten.

Die Sache „Michlstift″ bekommt durch die ans Licht gekommene Spendengeldaffäre unerwartete Brisanz. Denn gerade zu der Zeit, als Oberbürgermeister Wolbergs die Schliessung des Michlstifts verkündete, entstand im Candisviertel ein neues, privates Pflegeheim. Dort wurden ebensoviele Plätze neu errichtet, wie im Michlstift abgebaut wurden. Entwickelt wurde das Gelände von eben jener Firma Schmack, die nun in die Spendengeldaffäre verwickelt ist. Zufall?

Im Frühjahr 2017 startete die Initiative Recht auf Stadt die Flugblattkampagne „Wir alle sind verantwortlich!“. Pflegemissstände sollten nicht länger hingenommen, sondern gemeldet werden. Hintergrund waren ausführliche Interviews mit Pflegekräften,sowie ein Bericht im Polit-Magazin „quer“ des Bayerischen Rundfunks. Der private Pflegeheimbetreiber „Bayernstift“ versucht seitdem, die weitere Verbreitung des Flugblatts per einstweiliger Verfügung zu verhindern. Im Laufe der gerichtlichen Auseinandersetzung kamen Details ans Licht, die nun zu einer Strafanzeige gegen Verantwortliche des Seniorenheims Candis wegen des Verdachts auf Dokumentenfälschung, falscher eidesstattlicher Aussage und Verschleierung einer Straftat führten.

Desweiteren haben wir einen Polizeimelder auf unsere Seite angelegt, um die Repressionen gegen uns und Andere zu dokumentieren. Ausschlaggebend waren Aktionen, die einige aus unsere Gruppe betreffen. Aber auch Angriffe der Polizei auf Geflüchtete werden dort dokumentiert.

Das war nur ein grober Überblick über unsere aktuellen Kampagnen. Es gibt noch viel mehr Themen an denen wir dran sind, teilweise am Anfang stehen. Immer wieder müssen wir auch Ideen auf die Warteliste stellen, da es schwierig ist alles umzusetzen was uns beschäftigt.

Soweit nicht anders angegeben und keine Quellenangabe (Organisation oder Internet-Adresse) vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Website eine Creative Commons Lizenz (CC).

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Grafikquelle    :      Bild: Recht auf Stadt.

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Costa Rica macht es richtig

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2018

Costa Rica macht es richtig

File:SJO Airport Costa Rica 2003.jpg

von Joseph E. Stiglitz

Autoritarismus und Protofaschismus sind in vielen Teilen der Welt auf dem Vormarsch. Da ist es ermutigend, ein Land zu sehen, dessen Bürger sich demokratischen Prinzipien nach wie vor zutiefst verpflichtet fühlen: Costa Rica mit seinen weniger als fünf Millionen Einwohnern hat im Lauf der Jahre weltweite Beachtung für seine progressive Politik gefunden. Schon 1948, nach einem kurzen Bürgerkrieg, schaffte Präsident José Figueres Ferrer das Militär ab. Seitdem hat sich Costa Rica als Forschungszentrum für Konfliktverhütung und -beilegung etabliert und ist Sitz der unter UN-Mandat entstandenen Friedensuniversität. Auch in Bezug auf die Umwelt betreibt Costa Rica mit seiner reichen Biodiversität eine weitsichtige Politik: Es setzt auf Wiederaufforstung, hat ein Drittel des Landes zum Naturschutzgebiet erklärt und bezieht mittlerweile fast seinen gesamten Strom aus sauberer Wasserkraft.

Und nichts deutet darauf hin, dass sich die Costa-Ricaner von ihrem fortschrittlichen Erbe lösen wollen. Bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen konnte sich Carlos Alvarado Quesada mit über 60 Prozent der Stimmen und bei hoher Wahlbeteiligung gegen einen Kontrahenten durchsetzen, der das langjährige Engagement für die Menschenrechte zurückgeworfen hätte; er weigert sich, gleichgeschlechtliche Ehen anzuerkennen.

Costa Rica gehört zudem der sogenannten Wellbeing Alliance an, einer kleinen Gruppe von Ländern, die bessere Indikatoren zur Wohlfahrtsmessung erprobt. Diese wurden von der Internationalen Kommission zur Messung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und des sozialen Fortschritts empfohlen. Diese Allianz sieht die Schwächen des Bruttoinlandsprodukts, wenn es darum geht, den Wohlstand ihrer Bürger zu messen. Sie strebt daher eine Politik an, die Demokratie, Nachhaltigkeit und integratives Wachstum fördert.

Dazu erweitert die Regierung den Spielraum für Genossenschaften und Sozialunternehmen, in die bereits ein Fünftel der Bevölkerung auf die eine oder andere Weise eingebunden ist. Diese Institutionen bieten eine echte Alternative zu den Extremen des Kapitalismus, die zu moralisch verwerflichen Praktiken geführt haben, von Marktmanipulationen im Finanzsektor bis zur Vortäuschung niedriger Abgaswerte in der Autoindustrie. Diese Unternehmen basieren auf Vertrauen und Zusammenarbeit – und auf der Überzeugung, dass das Wohlergehen ihrer Mitglieder auch die Produktivität erhöht.

File:Montezuma, Costa Rica.jpg

Die Costa-Ricaner haben klargestellt, dass Ungleichheit auf einer Entscheidung beruht, und dass die Politik für ein größeres Maß an wirtschaftlicher Gleichheit und Chancengleichheit sorgen kann. Trotz begrenzter Mittel kann sich Costa Rica einer kostenlosen öffentlichen Gesundheitsversorgung und eines kostenlosen Bildungssystems rühmen. Die Lebenserwartung ist heute höher als in den USA und steigt weiter.

Doch bei all seinen Erfolgen steht Costa Rica vor zwei entscheidenden Problemen: einem hartnäckigen strukturellen Haushaltsdefizit und einem festgefahrenen politischen System. Auf die Frage, wie sich Haushaltsdefizite in den Griff bekommen lassen, hat die Wirtschaftswissenschaft einfache Antworten: das Wachstum ankurbeln, die Steuern erhöhen oder die Ausgaben senken. Die politische Umsetzung ist allerdings alles andere als einfach: Jeder Regierungschef würde das Problem am liebsten durch Wirtschaftswachstum lösen, doch dafür gibt es kein Patentrezept. Die beiden letzteren Optionen hingegen sind bei niemandem beliebt.

Quelle   :      Blätter         >>>>>         weiterlesen

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Grafikquellen    :

Oben    —       Aerial view of Costa Rica’s Juan Santamaria International Airport (SJO), 2003. Picture taken with Minolta camera 35mm film and digitally transferred with electronic scanner by the author.

Source Own work
Author Mariordo Mario Roberto Duran Ortiz

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I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following license:
w:en:Creative Commons
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Unten    —      Playa Montezuma, Península de Nicoya, Guanacaste, Costa Rica.

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Waldbrände um Athen

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2018

Was steckt hinter den tödlichen Waldbränden in Griechenland?

Quelle    :    Scharf – Links

Von Yanis Varoufakis via griechenlandsoli.com

ATHEN – Letzten Montag brach über die griechische Region Attika eine biblische Katastrophe herein. Die ersten Anzeichen dafür sah ich vormittags am Athener Flughafen, als ich meine Tochter nach Australien verabschiedete. Es roch stark nach brennendem Holz, also schaute ich in den Himmel. Dort sah ich eine weißlich-gelbe Sonne – umgeben von dieser verräterischen Dunkelheit, die nur von dickem, himmelhohem Rauch stammen kann.

Am frühen Abend kamen dann immer mehr Nachrichten. Viele Häuser unserer Freunde und Verwandten in Ost-Attika waren zerstört. Die außer Kontrolle geratenen Waldbrände hatten sich bis an die eng bebaute Küste gefressen. Dabei hatten sie die Siedlung Mati und die Stadt Rafina von Athen abgeschnitten und die Bewohner gezwungen, in Richtung Meer zu fliehen.https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Als ich Neuigkeiten über das Schicksal von Aktivisten unserer politischen Bewegung DiEM25 hörte, erfuhr ich erstmals von Todesopfern. Ebenso wie alle anderen Gebäude in ihrer Straße waren auch ihre Häuser in Mati von den Flammen zerstört worden, aber zumindest waren sie mit dem Leben davongekommen – so gerade eben. Ihre Nachbarn waren nicht so glücklich. Deren Leichen, die am nächsten Morgen entdeckt wurden, waren aneinander geklammert, mit der dreijährigen Tochter in der Mitte eines herzzerreißenden Knäuels.https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Und weitere schlimme Nachrichten folgten: Eine Freundin und ihr Ehemann, deren Haus völlig zerstört wurde, werden immer noch vermisst. Ein Cousin von mir wohnte in einem Haus auf einer Klippe am Meer. Als es niederbrannte, musste er 70 Meter tief in das mit Felsen durchsetzte Wasser springen, wo er dann glücklicherweise von Fischern gerettet wurde. Aber 26 weitere Menschen, die sich in der Nähe derselben Küste befanden, fielen dem Rauch und den Flammen zum Opfer, bevor sie das Meer erreichen konnten. Während ich dies schreibe, ist die Anzahl der Todesopfer auf 81 angestiegen, und viele Menschen werden immer noch vermisst. Mir fehlen die Worte.https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Wie konnte das geschehen? Nach einem trockenen Winter waren Wald- und Buschland großflächig ausgedörrt. Und dann kam der Tag, an dem die Temperatur 39ºCelsius und der Wind 130 Kilometer pro Stunde erreichte. So konnte sich das Feuer schnell ausbreiten. Aber an diesem schwarzen Montag bekam das griechische Wetter Hilfe durch das chronische Scheitern des Staates und der Gesellschaft. So konnte aus einem Waldbrand ein tödliches Inferno werden.

Das Wirtschaftsmodell der griechischen Nachkriegszeit ist durch eine anarchistische, ungeplante Immobilienentwicklung geprägt. Überall wurde gebaut, also auch in Schluchten und Kiefernwäldern. Wie andere Entwicklungsländer wurden auch wir dadurch anfällig für tödliche Waldbrände im Sommer und Überflutungen im Winter. (Noch im letzten Winter starben zwanzig Menschen in Häusern, die in das Bett eines ehemaligen Flusses gebaut worden waren).

Dieses gemeinsame Versagen wurde natürlich dadurch begünstigt, dass der griechische Staat nie wirklich vorbereitet war: So wurden Felder und Wälder im Winter und Frühjahr nicht von brennbarem Material befreit, und es gab keine Fluchtwege für die Bewohner. Und dann sind da die üblichen Verbrechen der Oligarchie, wie etwa illegale Absperrungen an der Küste rund um Villen herum, mit denen der Strand privatisiert wurde. Laut Augenzeugen, mit denen ich sprach, starben viele Menschen oder verletzten sich schwer, weil sie gegen den Stacheldraht kämpfen mussten, den die Reichen zwischen sie und das Meer gespannt hatten.https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Und nicht zuletzt spielt auch die kollektive Schuld der Menschheit eine Rolle: Diese Katastrophe verdeutlicht unter anderem, wie der rapide Klimawandel unsere menschliche Schwäche bestraft, indem er die Natur gegen uns aufhetzt.https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Wie so oft, wenn Griechenland von Waldbränden heimgesucht wird, vermutet die Regierung Brandstiftung als Ursache. Ich kann zwar ein Verbrechen nicht ausschließen, aber überzeugt bin ich nicht. Zu oft hat die griechische Regierung schon Vorteile daraus gezogen, Profitjägern, Brandstiftern, Terroristen oder sogar ausländischen Agenten die Schuld in die Schuhe zu schieben. Wenn die Nachrichten durch solche Vorwürfe der Brandstiftung dominiert werden, müssen die Politiker nicht zugeben, dass sie keine Vorbereitungen getroffen und keine angemessenen Gesetze und Sicherheitsvorkehrungen erlassen haben.https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Und was haben eigentlich die griechischen Sparmaßnahmen und die anhaltende Große Depression im Land mit der ineffektiven Reaktion auf die Katastrophe zu tun? Feuerwehren, Bürgerschutzbüros, Rettungsdienste und Krankenhäuser sind extrem unterbesetzt. Die Brände hätten zwar auch nicht gestoppt werden können, wenn wir dreimal so viele Feuerwehrleute und Löschflugzeuge gehabt hätten – aber von einem Land, in dem die öffentlichen Dienste, die Gemeinschaft und die Moral seit zehn Jahren systematisch geschwächt werden, kann man kaum erwarten, dass es sich auf eine Katastrophe, die vom Klimawandel noch verschlimmert wird, gut vorbereiten kann. https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Journalisten fragen mich, ob die Europäische Union uns hilft. Tatsache ist, dass wir immer schon zerstörerische Waldbrände hatten – vor und nach dem Beitritt zur EU oder dem Tausch der Drachme gegen den Euro. Bei unserem Kampf gegen die Flammen spielte die EU keine Rolle. Dies liegt nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich, und für die Brände oder für 70 Jahre Umweltzerstörung durch die griechische Gesellschaft kann sie nicht verantwortlich gemacht werden. Außer Frage steht aber, dass im letzten Jahrzehnt die Troika der offiziellen Gläubiger Griechenlands – die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds – dem griechischen Staat aktiv Ressourcen und Fähigkeiten entzogen hat, die er bei solchen Krisen brauchen würde.https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Könnte dies daher, so fragen mich dieselben Journalisten, für Athen nicht der Moment sein, zu rebellieren und das Ende der Sparmaßnahmen und Ausgabenkürzungen zu fordern, die für das Überleben Griechenlands so schädlich sind? Natürlich! Jeder Moment ist ein guter Moment, um der Troika die Zwangsjacke sinnloser Sparsamkeit und menschenfeindlicher Sozialpolitik, die zu einer dauerhaften humanitären Krise in Griechenland geführt haben, ins Gedächtnis zu rufen.https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Im letzten Jahrzehnt hat uns die Tragödie, die uns von der EU-Elite auferlegt wurde, viel mehr Menschenleben gekostet als jede Flut oder jedes Feuer. Seit 2011 haben über 20.000 Menschen Selbstmord begangen. Zehn Prozent der Griechen in arbeitsfähigem Alter sind wegen der wirtschaftlichen Depression, die die EU über das Land verhängt hat, ausgewandert.https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Ich gehe davon aus, dass unsere Brandopfer in Brüssel mit Krokodilstränen beweint werden, und auch die griechische Regierung wird ähnliche scheinheilige Gesten produzieren. Dass die organisierte Misanthropie, die Griechenland befallen hat, rückgängig gemacht wird, nur weil an einem Tag fast hundert Menschen gestorben sind, erwarte ich allerdings nicht. So lange sich die Progressiven in Europa nicht organisieren, lokale Verantwortlichkeit entwickeln und gemeinsam auf EU-Ebene Druck ausüben, wird sich nichts verändern. Statt dessen werden dann die Menschenfeinde der griechischen Goldenen Morgenröte, der italienischen Lega, der deutschen CSU und AfD, der österreichischen Regierung von Sebastian Kurz und der illiberalen polnisch-ungarischen Verbindung weiter gestärkt. In diesem Sinne sind die griechischen Waldbrände eine tragische Erinnerung an unsere gemeinsame Verantwortung als Europäer. https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german##

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff

https://www.project-syndicate.org/commentary/factors-behind-deadly-greek-fires-by-yanis-varoufakis-2018-07/german

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Oben   —    Fahrzeug der Berufsfeuerwehr auf dem Weg zum Einsatzort

Unten    —     Luftunterstützung für die ESEPA…

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Wagentain geht sammeln

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2018

Wagenknecht startet demnächst durch

2016-04-23 Anti-TTIP-Demonstration in Hannover, (10063).jpg

So endet einmal jeder, welcher sich mit Oskar einlässt – am Stock !

Der SPD-ler Bülow und die Linke Wagenknecht räumen indirekt ein, in mehr als zehn Jahre nichts erreicht zu haben – in ihren Parteien, in verantwortlichen Positionen!  Eine reichlich späte Erkenntnis des Führungsversagens. DL – Red. – IE.

von Anja Maier

Die Linke-Fraktionschefin kündigt für den 4. September ihre Sammlungsbewegung an.

Post von Sahra Wagenknecht. In ihrem wöchentlich verschickten Newsletter verkündet die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag „Neuigkeiten zur Sammlungsbewegung“. Der Termin stehe nunmehr fest, schreibt Wagenknecht: „Am 4. September starten wir offiziell!“

Damit ist nun öffentlich, womit seit Längerem gerechnet wird: Die Fraktionsvorsitzende der im Parlament vertretenen Partei Die Linke gründet gemeinsam mit Gleichgesinnten eine außerparlamentarische Bewegung.

Inhaltlich hatte Wagenknecht bereits vor fünf Wochen die Richtung vorgegeben. In der Welt hatte die gewählte Abgeordnete unter der Überschrift „Warum wir eine neue Sammlungsbewegung brauchen“ erklärt, seit der Bundestagswahl klaffe zwischen PolitikerInnen und deren Wählerschaft eine solche Vertrauenslücke, „dass Wahlen zur Farce und demokratische Rechte substanzlos werden“.

In raunendem Ton werden die Regierungsparteien der Prinzipienlosigkeit zugunsten einer privilegierten Kernwählerschaft verdächtigt. „Weltoffenheit, Antirassismus und Minderheitenschutz sind das Wohlfühl-Label, um rüde Umverteilung von unten nach oben zu kaschieren und ihren Nutznießern ein gutes Gewissen zu bereiten.“ So geht es fort und fort.

In der Konkretion bleibt sie gleichwohl vage. Eine von ihr geführte „neue“ (nicht linke) Sammlungsbewegung müsse der „Wiedergewinnung der Demokratie“ dienen, zudem der „Fairness untereinander“, „leistungsgerechter Verteilung“ sowie „guter Nachbarschaft“. Die Antwort auf die Frage nach Form und Programmatik bleibt sie schuldig.

Nun also verkündet sie den Starttermin der Bewegung zum 4. September. Als Beleg für eine parteiübergreifende Idee zitiert sie den SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow. Tatsächlich teilt der Dortmunder Politiker Wagenknechts Meinung, es brauche eine außerparlamentarische Sammlungsbewegung. Der taz sagt er zur Begründung: „Rot-Rot-Grün ist tot.“

Quelle    :    TAZ         >>>>>         weiterlesen

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Grafikquelle      :

Foto: Bernd SchwabeEigenes Werk

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DL – Tagesticker 31.07.18

Erstellt von DL-Redaktion am 31. Juli 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Könnte mir vorstellen, dass er es mit Rohani nicht so einfache haben wird, ihn über den Tisch zu ziehen, da dieser eventuell noch einige echte Werte vorzubringen hat? Andere auf jeden Fall als die aus den  allgemeinen Jukehaus, welche nur sich selbst als PolitikerInnen erkennenden machtgeilen – EgomanInnen.

„Ohne Vorbedingungen“

1.) Trump zu Treffen mit iranischer Führung bereit

Im Atomstreit mit Iran ist US-Präsident Trump nach eigenen Worten zu einem Treffen mit Regierungschef Rohani bereit – „jederzeit“. Im eskalierenden Streit mit Teheran ist US-Präsident Donald Trump nach seinen Worten zu einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani bereit. „Ich würde mich sicherlich mit Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten“, sagte Trump in Washington nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte. Er fügte hinzu: „jederzeit“ und „ohne Vorbedingungen“.

Spiegel-online

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Das Stöhnen gehört zu Job. Und gerade die Landwirtschaft hat ihre Lobbyisten sofort nach Ende des Krieg in Front geschoben. Gleichgroße Industrie – oder Handwerks – Betriebe haben diese Unterstützungen vom Staat nie bekommen und mussten mir ihren Problemen selber klar kommen.

2.) Hitzewelle in Deutschland: Mythos und Wahrheit

Bei diesen Temperaturen fällt es oft schwer, klar zu denken. Und so kursiert derzeit allerlei Unsinn zum sommerlichen Wetter. Die taz räumt auf mit fünf Falschinformationen zur aktuellen Hitzewelle und Trockenheit.

TAZ

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Ein Geist, welcher sich permanent in weiße Bettlaken hüllt, um nicht als Scholz ver-bürgermeistert zu werden ? „Wir werden ihnen die Fresse…“

100 Tage SPD-Vorsitzende

3.) Mit Nahles ist ein neuer Geist ins Willy-Brandt-Haus gezogen

Seit 100 Tagen ist Andrea Nahles Chefin der schlingernden SPD. Und hat in dieser Zeit einiges geändert. Sie hätte es leichter haben können. Als Politprofi weiß Andrea Nahles, dass sie an diesem Tag unter besonderer Beobachtung steht. Seit 100 Tagen ist sie Vorsitzende der SPD, traditionell ein Datum für die erste Zwischenbilanz.

Der Tagesspiegel

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Wenn ein „Rechtsstaat“ sich vor seinen selbstgezüchteten Bananen  verbeugt! Wie kann er da noch den Respekt vor seinen geschaffenen Institutionen erwarten ? Er macht sich selbst zur Witzfigur. Politik unterwandert die von ihnen geschaffenen Gesetze.

Bin-Laden-Leibwächter

4.) Ausländeramt wehrt sich weiter, Sami A. zurückzuholen

Im Streit über die Abschiebung des islamistischen Gefährders Sami A. setzte das Gericht der Ausländerbehörde in Bochum eine Frist zur Rückholung des Tunesiers. Diese weigert sich bisher und hat Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster eingelegt.

Die Welt

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Einsicht – ist der erste Weg zur Besserung: Hier wird der Unterschied zwischen Schlampe und Oberschlampe erklärt !

Jobcenter Essen: Viele Rechtsfehler bei Hartz-IV-Bescheiden

5.) Das sind die schlampigsten Job-Center Deutschlands – auf Platz 3 ist eins aus dem Ruhrgebiet

Die Jobcenter in Deutschland kämpfen mit einer Flut von Widersprüchen gegen Hartz-IV-Bescheide. Bedenklich: Jeder zehnte von über 300.000 Widersprüchen im ersten Halbjahr 2018 war berechtigt.

WAZ

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Er hat doch genug geredet. Hätte er zuvor sein Hirn eingeschaltet brauchte er nun keinen Dialog anbieten. Die Intiativen sollten mit stolz auf das erreichte, die CSU dort belassen wo sie hingehört: „In Bayern“.  Spätes Bedauern schützt vor Dummheit nicht!

Deutscher Nachbarschaftspreis

6.) Seehofer bietet Aktivisten Dialog an

Innenminister Horst Seehofer reagiert auf die Absagen der Nachbarschaftsinitiativen „Moabit hilft e.V.“ und „wielebenwir“ und bietet den Dialog an. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat „mit Bedauern zur Kenntnis“ genommen, dass zwei Initiativen aus Berlin und Köln eine Nominierung für den Deutschen Nachbarschaftspreis wegen seiner Rolle als Schirmherr abgelehnt haben. Die Abteilung seines Hauses will nun das Gespräch mit beiden Initiativen suchen. Das teilte Seehofers Sprecherin Eleonore Petermann am Montag in Berlin mit. Bei den Initiativen handelt es sich um die Berliner Flüchtlingshilfsorganisation „Moabit hilft e.V.“ und den Kölner Verein „wielebenwir“, der für sein Projekt zum kostenlosen Verleih von Lastenfahrrädern nominiert wurde.

Fr

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Die Nacht der lebenden Leichen im Saarland

7.) Klopfen aus dem Grab

Das Saarland ist die wahrscheinlich schaurigste Region dieses an schaurigen Regionen nicht armen Landes namens Deutsch. In dem abgelegenen und noch wenig erforschten Gebiet nahe dem Frankenreich laufen tagein, tagaus gar mannigfache deformierte Gestalten herum, sodass es nicht außergewöhnlich erscheint, wenn auf einem Friedhof Klopfgeräusche zu vernehmen sind. Wie die gotische Horroragentur dpa gestern aus dem hinter den saarländischen Karpaten gelegenen Örtchen Losheim berichtete, will ein 56-jähriger Mann am Sonntag ein unablässiges Klopfen aus einem Grab gehört haben.

TAZ

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle:   Oben —  DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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