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Archiv für Mai 5th, 2018

Das Opium der Touristen

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2018

Marx, Heine und die Ökonomie des modernen Reisens

File:Paris - Bateaux vapeur pres du pont Louis-Philippe vers 1840.jpg

Paris – Bateaux vapeur pres du pont Louis-Philippe vers 1840

von Lis Schulz

Sie waren Freunde, Dichter, Philosophen und inspirierten sich gegenseitig.

Eine Zeichnung des sowjetischen Grafikers Nikolai N. Schukow zeigt Heinrich Heine, Karl und Jenny Marx im Gespräch. Es ist Winter in Paris, 1844. Die drei befinden sich in einem kleinen, kahlen Salon eng beieinander vor dem lodernden Kamin. Heine sitzt im Sessel – mit einer Decke über der Lehne – und spricht zu Jenny, die Heine träumerisch zuhört. Neben ihr, am Kamin lehnend, steht Karl mit kritisch-nachdenklichem Blick.

Die Zeichnung illustriert das Verhältnis zwischen Heine und Marx, soweit wir dies heute rekonstruieren können: Der 25-jährige Marx lernt den über 20 Jahre älteren Dichter im Dezember 1843 kurz nach seiner Ankunft in Paris kennen. Die beiden freunden sich schnell an und verbringen im folgenden Jahr viel Zeit miteinander: in den zugequalmten Redaktionsräumen des Vorwärts! oder in der Wohnung des jungen Ehepaars Marx.

Deren Tochter Eleanor erinnerte sich an Erzählungen ihrer Eltern: Heine sei oft vorbeigekommen, mit neuen Versen unterm Arm, und habe gemeinsam mit Karl stundenlang an den Gedichten gefeilt. Marx schätzte Heines „Buch der Lieder“ wie auch dessen „Reisebilder“-Prosa und hatte selbst während seiner Gymnasial- und Studienzeit – zuweilen in Heine’scher Manier – gedichtet. Beide liebten Lyrik, und zudem verband sie eine politische Interessengemeinschaft: Heine suchte neue Bundesgenossen im literarischen Kampf für „Emanzipation“ und „Freiheitsrechte“. Im jungen Marx bewunderte er – wenn auch mit düsteren Vorahnungen – die von ihm selbst prophezeite konsequente Entwicklung der Philosophie des Deutschen Idealismus: vom Geist hin zur Tat.

Marx und der Schriftsteller Arnold Ruge wiederum brauchten den berühmten Dichter, um die Auflagenzahl ihrer Zeitschriften zu erhöhen. Man kann sich nicht vorstellen, und wohl auch der Revolutionszeichner Schukow nicht, dass Marx und Heine nur über Lyrik sprachen; zu sehr hatte sich Heine in Frankreich in die politische Philosophie vertieft und darüber in seinen Korrespondenzartikeln für Cottas Augsburger Allgemeine Zeitung berichtet, nicht zuletzt über den aufkommenden Kommunismus.

Entlaufene Hegel-Schüler

Der Heine-Biograf Wolfgang Hädecke bezeichnete die Freundschaft zwischen Heine und Marx als eine zwischen „dem philosophisch gebildeten Dichter und dem poetisch interessierten Philosophen“. Diese Formulierung verbirgt, dass beide, Marx und Heine, sowohl Philosophen als auch Dichter sind: Konrad Paul Liessmann erkennt zu Recht in Marx den Sprachkünstler und in dessen Texten „große Prosa“, ja „Wissenschaftspoesie“, „wie sie im 19. Jahrhundert zwar nicht selten war, aber in dieser Qualität nahezu konkurrenzlos“. Und der Germanist Klaus Briegleb fordert schon lange, Heine gegenüber endlich eine philosophische Lektürehaltung zu kultivieren. Für Philosophen wie Karl Löwith, der den Schluss von Heines Buch „Zur Geschichte der Religion und Philosophie in Deutschland“ einer Anthologie linkshegelianischer Texte voranstellte, war dies schon immer selbstverständlich.

Ab 1844 finden sich Heine-Zitate in Marx’Aufsätzen. Marx’Adaption Heine’scher Formulierungen funktioniert deshalb so gut, weil diese philosophisch imprägniert sind – wie die berühmte Metapher von der Religion als dem „Opium des Volks“, die ein Zitat aus Heines „Börne“-Schrift ist.

So hat Heine verschiedene Marx’sche Gedanken eher antizipiert, als dass er von ihm beeinflusst wurde. Beide hatten ähnliche philosophische Wurzeln: Sie waren jüdische Intellektuelle, die in die Hegel-Schule gegangen sind; Heine hatte bei Hegel selbst noch Vorlesungen gehört. Und beide haben sich kritisch – nach links – von Hegel entfernt, wenn sie auch zu bestimmten politischen und philosophischen Fragen unterschiedliche Positionen entwickelten.

Das Fräulein stand am Meere

Und seufzte lang und bang,

Es rührte sie so sehre

Der Sonnenuntergang.

Mein Fräulein! sein Sie munter,

Das ist ein altes Stück;

Hier vorne geht sie unter

Und kehrt von hinten zurück.

Heinrich Heine

Sozioökonomische Themen interessierten Heine schon in den 1820er Jahren. Es lohnt sich, seine „Reisebilder“ mit einem an Marx geschulten Blick zu lesen. Die „Reisebilder“ reflektieren nämlich nicht nur Entfremdungs- und Verdinglichungsprozesse des modernen Tourismus, für die Marx und später Georg Lukács das Begriffsvokabular prägten; sondern sie beschreiben auch sehr präzise die Kommodifizierung, das Zur-Ware-Werden des Reisens, dessen Höhepunkt wir gegenwärtig im Billigflug- und Kreuzfahrtschiff-Tourismus erleben.

So stellt schon die 1826 erschienene „Harzreise“ die Brockenwanderung als das Eintauchen in eine inszenierte Konsumsphäre dar. Die „Englischen Fragmente“, die nach Heines 18-wöchiger Englandreise 1827 entstanden, konfrontierten den Leser erstmals mit der detaillierten Beschreibung eines Schaufensters, in dem die ausgestellten Waren „den größten Effekt“ machen: „Die Kunst der Aufstellung, Farbenkontrast und Mannigfaltigkeit gibt den englischen Kaufläden einen eigenen Reiz; selbst die alltäglichsten Lebensbedürfnisse erscheinen in einem überraschenden Zauberglanze.“

File:Harz Brocken Sept-2015 IMG 6433.JPG

Marx wird 40 Jahre später im ersten Buch des „Kapitals“ vom „Fetischcharakter der Ware und seinem Geheimnis“ sprechen: Der „mystische Charakter“ der Ware entspringe nicht ihrem Gebrauchswert, sondern bestünde darin, dass die schön drapierte Ware „den Menschen die gesellschaftlichen Charaktere ihrer eigenen Arbeit als gegenständliche Charaktere der Arbeitsprodukte selbst“ widerspiegele.

Heines großformatiger Beschreibung des glänzenden Schaufensters folgt der desillusionierende Zusatz, dass die Menschen, welche die schönen Waren verkaufen, nicht heiter sind. Zudem seien Schnitt und Farbe ihrer Kleidung „gleichförmig wie ihre Häuser“. Dann verändert sich die Einstellungsgröße hin zur Totalen, und wie mit einem Kameraschwenk führt Heine den Leser ins Londoner Westend mit breiten Straßen, großen Häuser und Squares. „Überall starrt Reichtum und Vornehmheit“, doch „hineingedrängt in abgelegene Gäßchen und dunkle, feuchte Gänge wohnt die Armut mit ihren Lumpen und ihren Tränen“, eine Armut, die Marx später selbst in London erfuhr. Mit stummen, sprechenden Augen „starrt“ sie „flehend empor zu dem reichen Kaufmann, der geschäftig-geldklimpernd vorübereilt“. Deutlich wird nicht nur der soziale Antagonismus, sondern im wiederholten Bild der leblosen Starre zeigt sich die Kälte der kapitalistischen Gesellschaft. So sind denn auch Heines „Reisebilder“ immer Reisen in die eigene Gegenwart.

Quelle   :      TAZ       >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen   :

Oben   —      Paris um 184o

Français : Les bateaux à aubes sur la Seine, mus par la vapeur, près du pont Louis-Philippe, vers 1840. Paris (France).
Date circa 1840
Source Gravure ancienne
Author Inconnu (unknown)

https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Paris_-_Bateaux_vapeur_pres_du_pont_Louis-Philippe_vers_1840.jpg

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Unten   —     Gebäude auf dem Brockengipfel vom Hirtenstieg aus gesehen

Source Own work
Author C. Löser

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Hartz 4 und Suppenküchen

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2018

Vom Pfandsammeln, Pfandgeben und Pfandnehmen

File:Merkel Kohle fertig - Satire.jpg

Erst die Kohlen, dannach gehe ich Flaschen sammeln

Quelle   :    Scharf – Links

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Seit 13 Jahren gibt es die Hartz-IV-Gesetze. Seit dieser Zeit hat sich in den Städten eine Parallelgesellschaft weiter herausgebildet, deren Mitglieder in den „Stadtteilen mit besonderem Erneuerungsbearf“ leben. Seit dieser Zeit können sich diese Menschen in Suppenküchen oder auch in Lebensmitteltafeln ernähren und ihr Bier im „Trinkraum“, inklusive Sozialarbeiterbegleitung trinken. Seit dieser Zeit gibt es immer mehr Menschen die Wäsche aus den Kleiderkammern der Kirchen und Wohlfahrtsverbände holen, gebrauchte Kleidung in den Second – Hand – Läden der Verbände anprobieren, Gegenstände für die Wohnungseinrichtung in den gemeinnützigen Möbellagern abholen, in verschiedenen „Tauschbörsen“ für sie Nützliches erhandeln und was sie sonst noch gebrauchen, in dem großen Sozialkaufhaus erstehen.

Seit dieser Zeit hat sich eine Szenerie entwickelt, die durch Benefiz-Veranstaltungen, Charity-Galas und Sammlungen ganz viel „stiftet“, spendet und möglichst öffentlichkeitswirksam sich selbst vermarktet. Seit dieser Zeit hat sich ein riesiger Markt der karitativen Arbeit und Barmherzigkeit ausgebreitet. Seit dieser Zeit hat sich der Staat immer mehr aus seiner sozialstaatlichen Verantwortung zurückgezogen und vieles dem bürgerschaftlichen Engagement überlassen. Seit dieser Zeit gibt es die „Hartz-Vierer“, die Leidtragenden, die im Arbeitslosengeld-2-Bezug festsitzen, kaum Aussichten auf eine Arbeit haben, von der man leben kann und sich mittlerweile selbst als „überflüssig“ bezeichnen.

Seit dieser Zeit versuchen immer mehr Menschen, ihr Einkommen durch das Sammeln von Pfandflaschen aufzubessern, aber auch wegen der Sehnsucht nach einer festen Tagesstruktur und einer Aufgabe, die an Arbeit erinnert. Viele Sammler wollen durch die Streifzüge in ihrem Gemeinwesen einfach wieder Teil des sozialen Lebens werden, mal rauskommen, Leute sehen, mit ihnen reden.

Wo alles zur Ware wird, geht es auch beim Flaschen sammeln darum, die Mülleimer wieder zu Goldminen der Bedürftigen zu machen. Dafür werden immer mehr kreative Vorschläge von „Sparkommissaren“, umweltbewegten Aktivisten und karitativen Funktionären gemacht.

Die meisten Flaschensammler sind im Schutz der Dunkelheit unterwegs. Sie möchten nicht gesehen werden, ihnen ist das Sammeln in aller Öffentlichkeit unangenehm.

Für das Sammeln in der Dunkelheit müssen sie sich besonders gut vorbereiten. Kleine Taschen- oder Stirnlampen gehören zur nächtlichen Ausrüstung der Pfandsammler. Die gute Sicht in die Müllbehälter schützt sie vor unliebsamen Überraschungen, Scherben, ekelhaften Essensreste, scharfkantigem Metall- und Plastikschrott oder beißfreudigen Ratten, die schnell die sammelnden Menschen nachhaltig verletzen können.

Neuerdings erschweren die Müllbehälter das Leben der Flaschensammler. Die Behälter sind nämlich nicht nach oben hin offen, der prüfende Blick in die Mülleimer ist nicht mehr so einfach möglich. Sie sind gezwungen, blind hineinzugreifen und werden möglicherweise mit den oben genannten Gefahren konfrontiert.

Das nehmen die Flaschensammler in Kauf, um ihre Grundsicherung oder Rente mit dem Pfandsammeln aufzubessern. Man schätzt den durchschnittlichen monatlichen Verdienst eines Sammlers, der täglich auf Tour geht, auf etwa 100 bis 150 Euro. Für die sammelnden Menschen stehen nicht die Einnahmen so sehr im Vordergrund, sondern für sie ist das Pfandsammeln eine gute Möglichkeit die große Menge an freier Zeit auszufüllen, etwas Tagesstruktur zu finden und vor allem der soziale Kontakt, und wenn es nur das Pläuschchen am immer gleichen Mülleimer mit immer der gleichen Person ist.

In vielen Städten werden nun neue Wege gegangen, um die Sammler vorgeblich zu unterstützen.

Zeichnung: Jens Spahn sagt "Hartz 4 bedeutet nicht Armut"; in seiner Hand ein Bündel Scheine (Monatsgehalt), im Hintergrund sind Dienstwagen und freies Zugfahren angedeutet.

Ähnlich wie die Tafeln, die auf das soziale Gewissen der Wegwerfgesellschaft setzen, verhält es sich beim Flaschenpfand. Es geht darum, die Mülleimer wieder zu Goldminen der Bedürftigen zu machen, denn monatlich 150 Euro sollte man nicht brachliegen lassen, sondern auch dieses Geld „arbeiten zulassen.“

Die armen Menschen sollen sich abseits von den entwürdigenden, konkurrierenden und kräftezehrenden Überlebenskämpfen an den Tafeln, möglichst still und heimlich, rund um die Uhr ihr kärgliches Zubrot aus den Mülleimern fischen können.

Dafür werden immer mehr kreative Vorschläge gemacht.

Gemeinsam ist diesen Vorschlägen, dass sie das Problem der zunehmenden Armut in unserer Gesellschaft nicht an der Wurzel packen wollen, sondern darauf abzielen, den Menschen, die darauf angewiesen sind, das Sammeln etwas würdiger zu organisieren und in das wirtschaftliche System zu integrieren.

File:Protest - "Hartz 4 macht nackig".JPG

Ein paar Beispiele ihrer abstrusen Ideen:

  • Aufkleber in der Nähe der Mülleimer anbringen, die auffordern, Pfandflaschen neben den Mülleimer zu stellen.
  • Neben Mülleimern werden Pfandboxen oder um Müllbehälter herum Pfandringe angebracht, um zu verhindern, dass sich die Sammler verletzen.
  • Aus ökologische Aspekten sollen die Sammler Kunststoffe, Aluminium und Glas einer Wiederverwertung zuführen, um Ressourcen zu schonen.
  • Das Pfandflaschen-Sammeln wird verstaatlicht, um das wilde Sammeln von Pfandflaschen auf Amüsiermeilen und rund um Großveranstaltungen in Zukunft nicht mehr zu gestatten. Stattdessen soll es „Pfandsammel-Lizenzen“ geben, wer weiterhin wild sammelt, dem droht ein hohes Bußgeld.
  • Dieser „Schwarzarbeit“ soll Einhalt geboten werden, um so ein Verzerren der Arbeitslosenzahlen und „Ausnutzen von Sozialleistungen“ zu verhindern. Die Ordnungsämter sollen künftig Flaschenpfandsammler auf eine Lizenz hin kontrollieren. Wer keine Lizenz hat, aber sammelt, muss entweder ein Bußgeld von bis zu 4.000 Euro zahlen, oder soziale Arbeitsstunden bei einem „Pfandsammel-Lizenznehmer“ leisten.
  • Der Lizenznehmer arbeitet vertraglich geregelt direkt mit den Arbeitsagenturen und Jobcentern zusammen: Das Jobcenter stellt Ein-Euro-Kräfte zur Verfügung, streicht diese Personen aus der Statistik und senkt so die offizielle Zahl der Arbeitslosen. Die Städte und Gemeinden verdienen gut daran, denn 25 Prozent der Einnahmen gehen an den Lizenzgeber, zuzüglich 7,50 Euro pro Tag und eingestelltem Sammler. Der ganze Rest wird, nach Abzug der Gewinne, an den Sammler ausgeschüttet.
  • In den Augen der „Start Up`s“ besucht der typische Flaschenpfandsammler bienenmäßig Mülleimer um Mülleimer, ohne große Erfolgsgarantie. Wenn der Sammler als Micro-Jobber mit System arbeitet, könnte er von Job zu Job laufen und die Arbeiten erledigen. Mit der Zeit würden sich beim Flaschenpfandsammeln die kleinen Beträge summieren. Einzige Voraussetzung soll ein GPS-fähiges Handy sein. Das Handy sollte das Jobcenter als Arbeitswerkzeug zur Verfügungen stellen.

Die Legende überliefert, dass ein Versuch der Industrie- und Handelskammer (IHK) in einer Ruhrgebietsstadt den Pfandsammler-Beruf an eine Ausbildung zu knüpfen, leider von der Arbeitsagentur bzw. dem Jobcenter verhindert wurde. Die Begründung der staatlichen Institution lautet: geregelte Ausbildungen und die damit verbundenen Arbeitsschutzgesetze sind in heutigen Zeiten nicht mehr tragbar, weil flexible, kurzfristig einstell- und kündbare Arbeitnehmer benötigt werden.

gewerkschaftsforum-do.de/vom-pfandsammeln-pfandgeben-und-pfandnehmen/

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Deutsch: 2013/14 setzt das „Büro für ungewöhnliche Maßnahmen“ die Arbeit mit Realmontagen im öffentlichen Raum fort mit der Serie „Merkel goes to demo“ – hier mit den Chefs der 4 Energiemonopolisten bei einer Demonstration 2014 zur Energiewende Foto: Elke Hollmann
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Source Team Büro für ungewöhnliche Maßnahmen
Author Elke Hollmann

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2.)    von Oben    —    Twitter    –  Darth Wutze (@HuWutze)

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Unten    —

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Deutsch: „Hartz 4 macht nackig“.
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Karl Marx in Trier

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2018

Überblick: Demos in der Trierer Innenstadt

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Trier Karl Marx

Masken für Oskar (rot) und Sahra (braun) stehen schon in der Brunnenstraße bereit,

von Von Katharina De Mos

Demos über Demos: Linke, Rechte, verfolgte Chinesen, junge Katholiken, Tierschützer und selbst Hebammen protestieren am Samstag in Trier für ihre Anliegen.

Wer was erleben will, sollte nach Trier fahren. In der Römerstadt prallen am Samstag Welten aufeinander. Es wird ein Spektakel – ein historischer Tag – wie es ihn nur alle paar Jahrzehnte gibt.

Nicht nur, weil die Stadt zum 200. Geburtstag von Karl Marx voller Prominenz und Presse ist, weil die umstrittene chinesische Statue enthüllt wird oder weil Feste locken, sondern auch, weil ungewöhnlich viele Menschen protestierend mit Plakaten und Parolen durch die Trierer Straßen ziehen. Die Polizei rechnet bei den vier größten Demos mit je drei- bis vierstelligen Teilnehmerzahlen. Es könnten also Tausende werden.

Natürlich viele Rechte und Linke. Aber auch erstaunlich viele andere. Nach Auskunft von Rathaus-Pressesprecher Michael Schmitz sind folgende Demos, Kundgebungen und Info-Stände angemeldet:

File:Karl-Marx-Haus Trier 2009.jpg

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) ziehen als Marx-Bündnis zu Ehren des Philosophen durch die Stadt. Dabei sind auch Gäste aus Luxemburg, Großbritannien, Frankreich und Kuba. Patrik Köbele, DKP-Vorsitzender, sagt, die Zukunft gehöre der Solidarität, der Vernunft, dem Sozialismus „und nicht dem um sich greifenden Chauvinismus und Rassismus“. Dafür stehe das Motto: Marx hat Zukunft! Los geht es um 9.30 Uhr am Viehmarktplatz. Mit einem Zwischenstopp am Heuschreckbrunnen zieht das Bündnis über den Hauptmarkt Richtung Simeonstiftplatz, wo um 11.30 Uhr die Marx-Statue enthüllt wird. Die Abschlusskundgebung ist für 11.45 Uhr  vor der Porta Nigra geplant.

Einen ähnlichen Weg schlägt wenig später die AfD ein, die Karl Marx „vom Sockel holen“ will. Die AfD Trier, die AfD-Stadt- und Landtagsratsfraktionen sowie die Junge Alternative treffen sich um 10 Uhr auf dem Viehmarktplatz und ziehen – ebenfalls mit Zwischenstopp am Heuschreckbrunnen – über den Hauptmarkt, durch die Moselstraße zum Kaufhof-Parkhaus, vor dem um 11.30 Uhr parallel zur Statuenenthüllung die Abschlusskundgebung stattfindet. Das Motto: „Nie wieder Marxismus! Gegen das Vergessen von über 100 Millionen Kommunismus- und Sozialismusopfern“. Marx sei „ein übler Rassist und Antisemit“ gewesen, schreibt die AfD Trier.

Quelle     :     volksfreund         >>>>>       weiterlesen

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Grafikquelle    :

Oben   —    Trier, Karl-Marx-Haus, Museumsladen

Source Self-photographed
Author Photo: Andreas Praefcke

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Unten     —

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English: Karl-Marx-Haus 2009, complete view
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Author Lsjm
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Frankreich Zeit für Ideen

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2018

Das Recht auf das, was alle brauchen

von Pierre Rimbert

Die französische Regierung versucht wieder einmal, Liberalisierungen durchzusetzen, die Gewerkschaften machen dagegen mobil – Zeit für eine neue Idee.

Es ist ein ritualisierter Kampf zwischen zwei ungleichen Gegnern: Stets beginnt er damit, dass die Regierung im Namen der Modernisierung die Daseinsvorsorge beschneiden will. Als dieses System nach dem Krieg aufgebaut wurde, dachte man noch, es sei erst der Beginn künftiger Errungenschaften: Sozial- und Rentenversicherung, Beamtenstatus, Staatsbetriebe, in denen die Angestellten nicht länger der Willkür des Arbeitsmarkts ausgeliefert sind.

Als Nächstes üben sich die Kommentatoren darin, die Reform pädagogisch zu vermitteln. Die Liberalisierung sei notwendig und daher unvermeidlich (oder umgekehrt); sie zeuge vom „politischen Mut“ der Exekutive, die das Parlament umgehen will, und sei obendrein „gerecht“, weil sie die „Privilegien“ derer beseitige, die unter weniger prekären Bedingungen arbeiten als die anderen.

Für die Gegner ist ebenfalls eine rituelle Rolle vorgesehen. Sie müssen beweisen, dass die Privilegien in Wahrheit andere sind als von der Regierung behauptet, dem medialen Druck widerstehen und die öffentlichen Dienstleistungen verteidigen. Doch was gilt es überhaupt zu verteidigen? Am 12. Dezember 1995 erklärte der Soziologe ­Pierre Bourdieu bei einer Solidaritätskundgebung für streikende Eisenbahner, man müsse „die Zerstörung einer Zivilisation verhindern, die mit der Existenz öffentlicher Dienstleistungen verbunden ist“.

Ein Vierteljahrhundert später sind die Institutionen der Daseinsvorsorge heruntergewirtschaftet und teils völlig ruiniert. Das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen und die paternalistischen Technokraten haben ihre Mission erfüllt. Von Reform zu Reform, von Privatisierung zu Privatisierung ist der Anteil des öffentlichen Dienstes1 an der Gesamtbeschäftigung von 19 Prozent (1985) auf 5,5 Prozent (2015) gesunken.

Inzwischen sind nur noch 791 000 Beschäftigte übrig. Mitte der 1980er Jahre produzierte der Staatssektor noch ein Viertel des Nationaleinkommens, 30 Jahre später waren es weniger als 6 Prozent.2 In den öffentlichen Betrieben hatte der gleiche Kostendruck und die gleiche Managermentalität Einzug gehalten wie in Privat­un­ter­nehmen.

Bei der Reform der französischen Eisenbahn (SNCF) stimmt Präsident Emmanuel Macron die Bevölkerung gegen die Verteidigung des Bestehenden ein, weil er weiß, dass dieses sich eigentlich nicht verteidigen lässt: Wie soll man einen Staatsbetrieb in Schutz nehmen, wenn sich im Alltag alle darüber beklagen, dass dort nichts funktioniert? Die öffentlichen Dienstleistungen sind schließlich nur noch ein Schatten ihrer selbst.

Die öffentlichen Krankenhäuser müssen gleichzeitig sparen und sich gegen die private Konkurrenz zur Wehr setzen. Weil sie ihr Geld je nach Kassenlage der Sozialversicherung erhalten, müssen sie manchmal Patienten nach Hause schicken, die eigentlich nicht allein zurechtkommen – statt eine bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung anzubieten.

Die Universitäten, die kritische Geister ausbilden sollen, sorgen sich nur noch um ausgeglichene Bilanzen und richten sich am Arbeitsmarkt aus. Die Post, die einmal umfassende Kommunikationsmöglichkeiten anbieten sollte, ist zum Dienstleister für Amazon verkommen. France Télécom wurde abgespalten und privatisiert und kümmert sich seitdem nicht mehr um den Ausbau der Infrastruktur. Das Unternehmen soll nur noch Produkte verkaufen, Teilmärkte erobern und Aktionäre zufriedenstellen.

Die längst börsennotierte Électricité de France (EDF) hat sich auf dem internationalen Energiemarkt etabliert und kauft privatisierte Staatsbetriebe in Großbritannien auf. Die französische Bahn konzentriert sich ganz auf die rentablen Hochgeschwindigkeitsstrecken, vernachlässigt die Nebenstrecken und überlässt den Gütertransport den Lkw-Spediteuren.

Die Staatsbetriebe sollen heute nicht der Gesellschaft dienen, sondern rentable Unternehmen sein. Diese neue Zielsetzung wurde gegen den Willen der Nutzer und gegen den Widerstand vieler Beamter und Angestellter durchgesetzt. In den Postämtern, Schulen, Krankenhäusern und Seniorenheimen blieben die verheerenden Folgen der Reformen lange unsichtbar, weil die – meist weiblichen – Beschäftigten bereit waren, sich völlig zu verausgaben. Aber wie kann man öffentliche Dienstleistungen verteidigen, wenn die betroffenen Unternehmen ihre Mitarbeiter dazu zwingen, ihr Berufsethos zu verraten?

Die Angestellten im öffentlichen Dienst sind überzeugt, dass sie eine wichtige Aufgabe erfüllen, die ihnen ein großes Engagement abverlangt. Und sie wollen ihre Arbeit auch unter allen Umständen gut machen. Sie stehen dahinter, dass sie der Öffentlichkeit einen Dienst erweisen, und sind sich „bewusst, dass sie Frankreichs repu­bli­kanischen Geist verkörpern“.3 Diesem Idealismus wollte das moderne Management ein Ende setzen. Doch der Preis dafür ist hoch: Bei France Télécom nahmen sich in den Jahren 2008 und 2009 Dutzende Angestellte das Leben; heute sind es Mitarbeiter der Pariser Krankenhäuser, die Selbstmord begehen.

Den öffentlichen Dienst vor den Managern retten

Quelle   :     Le Monde diplomatique      >>>>>        weiterlesen

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Grafikquelle    :    Assemblée Nationale

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Kolumne – MACHT –

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2018

Erfolgreich. Und unberechenbar

Maischberger - 2016-12-14-7439.jpg

Autorin : Bettina Gaus

Donald Trump täuscht und lügt, jetzt auch in seiner Präsidentenmaschine, der Air Force One.  Skandal? Nein, das eigentliche Problem liegt woanders.

Faszinierend ist nicht, dass Donald Trump täuscht und lügt. Das haben auch schon andere US-Präsidenten getan – und nicht nur sie. Faszinierend ist, dass es Donald Trump gleichgültig zu sein scheint, ob er erwischt wird. Das, und nicht das Fehlverhalten als solches, ist die Aufkündigung eines gemeinsamen Normengerüsts der Gesellschaft.

Entsprechend hilflos fallen die Reaktionen aus. Wenn jemand das erste Mal mit der Hand im Mustopf ertappt wird, ist die Freude, auch die Schadenfreude, groß. Aber was will man tun, wenn es das zweite, siebte, zehnte Mal passiert und niemals Konsequenzen nach sich zieht?

Jetzt wird, mit seltsamem Pathos, darauf hingewiesen, dass Trump an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One gelogen hat. Ooohhhh! An Bord der Präsidentenmaschine! Was für ein Skandal!

Da zucke auch ich mit den Achseln. Na und? Ein Flugzeug ist kein Parlamentsausschuss. Wo genau der US-Präsident lügt, halte ich nicht für wichtig. Sei es am Boden, in der Luft oder irgendwo dazwischen.

File:Donald Trump - The Celebrity Candidate.jpg

Nun gibt es wahrscheinlich ohnehin kaum einen Menschen auf der Welt, der je von Stormy Daniels gehört hat und älter als acht Jahre ist, der die hanebüchenen Behauptungen von Trump und seinem ehemaligen Anwalt glaubte: Keine Affäre, Trump wusste von nichts, das Schweigegeld kam vom Juristen persönlich. Hm.

Was soll’s. Ob Trump außereheliche Affären hatte und hat, geht nur seine Frau Melania etwas an, und ich finde den Vorwurf ziemlich konstruiert, hier seien Kampagnengelder missbraucht worden. Die Prophezeiung sei gewagt: Der Präsident wird nicht über eine Beziehung mit Stormy Daniels stürzen.

Interessanter ist der Fall eines ehemaligen Arztes von Donald Trump. Der erklärte jetzt, dass der damalige Präsidentschaftskandidat ihm das Gesundheitszeugnis diktiert habe, das dessen Wahlkampfteam wenig später veröffentlichte. Auszug: Trump werde „der gesündeste Mensch“ sein, „der jemals ins Präsidentenamt gewählt wurde“.

Quelle    :    TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquellen    :

Oben   —    Maischberger, Sendung vom 14. Dezember 2016. Produziert vom WDR. Thema der Sendung: „Wutbürger gegen Gutmenschen: Verliert die Demokratie?“ Foto: Bettina Gaus („taz“-Journalistin)

 

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DL – Tagesticker 05.05.18

Erstellt von DL-Redaktion am 5. Mai 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Es wird ihm das Genick brechen. Dummheit ist, aus Schaden keine Lehren zu nehmen! Das kann sich nur die Politik leisten. Die Gesellschaft nicht, sie säße heute noch im Mittelalter fest.

US-Präsident besucht NRA

1.) Wahlkampf bei der Waffenlobby

US-Präsident Donald Trump nutzte seine Rede bei der NRA-Jahresversammlung, um gegen die Demokraten zu schießen. Das Recht auf Waffen sei nur gesichert, solange er Präsident bleibe. Donald Trump hat sich hinter die NRA gestellt und die Waffenlobbyisten gleichzeitig dazu aufgerufen, bei den diesjährigen Kongresswahlen für die Republikaner zu stimmen. Er warnte bei seiner Rede bei der NRA-Jahresversammlung davor, dass die Demokraten nach mehreren tödlichen Angriffen mit Waffen versuchen würden, die Waffengesetze zu verschärfen. Die Demokraten wollten „Waffen ächten“, sagte er.

Spiegel-online

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Es ist die rechte Zeit der Politik ihr Lied auf den Rechtsstaat anzustimmen. Ich kenne keine Regierung welche nicht diese Möglichkeit genutzt hätte, seine Macht zu festigen.  Auch dem Deutschadolf hätte niemand den Rechtsstaat absprechen dürfen ! Er war gewählt worden. Warten wir einmal ab, wie dieser Staat von späteren Generationen beurteilt wird !

Ankerzentren

2.) Polizeigewerkschaft und Pro Asyl warnen

Nach der Polizeiaktion in Ellwangen wird über Flüchtlingsunterkünfte diskutiert. Pläne von Innenminister Seehofer für große Sammelunterkünfte stoßen auf Bedenken. Nach dem Großeinsatz der Polizei in der Ellwanger Flüchtlingsunterkunft diskutiert die Bundespolitik die Folgen. Die Polizei hatte am Donnerstag eine Razzia in der Unterkunft gestartet, nachdem eine Gruppe von Asylbewerbern die Abschiebung eines Mannes aus dem afrikanischen Togo mit Gewalt verhinderte. Nun sitzt der Mann in Abschiebehaft; sieben Bewohner sind in Untersuchungshaft genommen worden – unter anderem wegen tätlicher Angriffe auf Polizisten.

Badische-Zeitung

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Es ändert aber nichts daran das ein Präsident die Fähigkeit besitzen sollte, erst das Hirn einzuschalten bevor er seinen Mund öffnet. Das gilt aber für viele PräsidentInnen welche nicht mit der Bildung  ihrer Bürger Schritt halten können um sich dann mit Titeln zu schmücken.

Palästinenserpräsident

3.) Abbas entschuldigt sich für jüngste Äußerungen über Juden

Er verurteile den Holocaust und „Antisemitismus in all‘ seinen Formen“, erklärte Abbas am Freitag in Ramallah. Zuvor hatte er in einer Rede am Montag nahegelegt, dass die jahrhundertelange Judenfeindlichkeit und somit auch der Holocaust mit Beziehungen der Juden zum Bankwesen zu tun habe. Die Aussagen hatten weltweit Empörung ausgelöst.

RP-online

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Bitte nicht Israel ! Das wäre ein Grund mehr für Schland, die dumme Überheblichkeit der PolitikerInnen anderen Ländern zu zeigen. Und willst du nicht mein Bruder (Schwester) sein, dann holen dich bald unsere Panzer ein.

UN-Sicherheitsrat

4.) Israel zieht sich zurück – Sitz für Deutschland wohl sicher

Israel hat seine Bewerbung für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat überraschend zurückgezogen und die deutschen Chancen auf einen Platz im mächtigsten UN-Gremium damit deutlich erhöht. Beide Länder hatten sich mit Belgien um zwei der nicht-ständigen Sitze in den Jahren 2019 und 2020 beworben.

Die Welt

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Wer glaubt daran? Die Politik wird einen Teppich finden um ihre Schuldigen darunter zu verstecken.  Denn der Skandal war nur möglich, da sie zumindest aus Fahlässigkeit ihre Aufsichtspflicht vernachlässigte. Ansonsten wär sie doch überflüssig – oder ?

Kommentar VW-Abgasaffäre

5.) Das dicke Ende kommt noch

Die US-Justiz will den früheren VW-Chef Martin Winterkorn wegen der Abgasmanipulationen vor Gericht stellen. Hierzulande ermitteln verschiedene Staatsanwaltschaften seit Jahren, ohne dass es zu einer Anklage gegen die Führung des größten Autobauers der Welt gekommen wäre. Das legt die Frage nahe, ob VW hierzulande etwa geschont werden soll. Doch eine Erklärung nach dem Muster „die Kleinen fängt man, und die Großen lässt man laufen“ ist zu einfach.

TAZ

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Das wichtigste wurde wohl vergessen! Das Saarland hat doch das größte Denkmal. Noch lebt es, aber in einer Nachbetrachtung wird auch dieses Flüchtlingsstandbild der SPD wieder zum schönsten Glanz aufpoliert. Das dieses möglich wird,   dafür wird schon die spätere Witwe sorgen, welche auch beschäftigt werden will. Diese pickt auch die kleinsten Staubkörner vom gut gepflegten Revers. Siehe bei Birne Helmut. Die Wallfahrer könnten sich jetzt schon in Richtung Silwingen bewegen.

Leitartikel

6.) Trier macht bei Marx vieles richtig – das Saarland nicht

Wo gibt‘s denn sowas? Da ist ein Wissenschaftler gescheitert – und bleibt doch Sieger. Das löwenhäutige Bild des deutschen Denkers Karl Marx (1818-1883), es taugt von China bis Venezuela als Souvenir-Weltikone – obwohl seine These vom Untergang des Kapitalismus historisch widerlegt ist. Doch seine Utopie von der Aufhebung sozialer Ungerechtigkeit, sie ist eben urmenschlich – und universal verständlich. Und also ist Marx ein äußerst populärer Mann, ist eine Art Popstar der Geschichte.

Saarbrücker-Zeitung

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7.) Horst die Heimatkartoffel

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Titanic

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