In den Alpen sagen sie Nein zu Olympia

von François Carrel

Tirol wird sich nicht für die Olympischen Winterspiele 2026 bewerben. Bei einer Volksbefragung am 15. Oktober 2017 stimmten 53 Prozent der Wahlberechtigten mit Nein. In der Landeshauptstadt Innsbruck, die 1964 und 1976 Gastgeberin der Winterspiele war, sprachen sich sogar 67 Prozent gegen eine Bewerbung aus. Acht Monate zuvor hatte sich auch das Schweizer Kanton Graubünden gegen eine Bewerbung entschieden. Dort stimmten 60 Prozent gegen die Austragung in Davos und St. Moritz.

Die Olympischen Winterspiele werden zwar als ein globales Volksfest vermarktet, doch wenn die Bürgerinnen und Bürger potenzieller Austragungsorte gefragt werden, sagen sie fast immer Nein. Das war schon bei der Bewerbungsrunde für 2022 so: Weder die Krakauer noch die Bayern oder Graubündener wollten die Winterspiele ausrichten. Nach negativen Meinungsumfragen machte schließlich auch Oslo, der letzte verbliebene europäische Kandidat für 2022, einen Rückzieher. In den Protestbewegungen, wie etwa der bayerischen NOlympia, versammeln sich nicht nur Umweltschützer, sondern Bürger aus allen politischen Lagern, die vor allem die enormen Kosten der Austragung fürchten.

2006 fanden in Turin die letzten Winterspiele in Europa statt, gefolgt von Vancouver (2010) und Sotschi (2014). In diesem Jahr gastieren sie vom 9. bis 25. Februar im südkoreanischen Pyeongchang, 2022 dann in Peking. Seit Jahren haben die Spiele also nicht mehr in den Alpen stattgefunden. Dabei begann hier am Fuß des Mont Blanc einst die Geschichte der Winterolympiaden. Erster Austragungsort war 1924 das französische Chamonix.

Von 22 Spielen wurden bis heute 11 in den Alpen ausgetragen, die stets mit staatlich geförderten Großprojekten verbunden waren. Als Grenoble 1968 Gastgeber der Winterolympiade wurde, bekam die Stadt im Südwesten Frankreichs Autobahnen, einen Flughafen und einen Bahnhof. Das Olympische Dorf von damals ist heute eine Sozialbausiedlung. Doch die Sportstätten – Bobbahn, Skischanze und Eisstadion – wurden schon kurz nach den Spielen kaum noch genutzt. In diesem Jahr, so hat es der rot-grüne Gemeinderat beschlossen, soll ganz Grenoble in die Feiern zum 50-jährigen Jubiläum der Winterspiele einbezogen werden und sich deren „kulturelles, städtebauliches und soziales Erbe wieder aneignen“.

In seinem Büro im Grenobler Rathaus, einem ebenfalls 1968 entstandenen festungsähnlichen Bau, räumt der für Tourismus und Alpinismus zuständige grüne Stadtrat Pierre Mériaux ein, dass dieses Erbe auch eine Last ist: „Das gilt vor allem für den Sportpalast. Den können wir kaum mit Leben füllen. Und wenn, dann gelingt es nur mit Veranstaltungen, für die der Bau ursprünglich gar nicht gedacht war.“

Könnte Grenoble noch einmal Olympische Spiele ausrichten? „Das ist weder wünschenswert noch möglich“, antwortet der Grünen-Politiker. Denn dem Internationalen Olympischen Komitee (IOC) mangele es an Transparenz bei den Finanzen, internen demokratischen Strukturen und Umweltbewusstsein.

Grenobles vorherige Stadtregierung hatte für 2018 mit den Spielen zwar geliebäugelt, schreckte dann aber vor den Anforderungen des IOC zurück. Ein Verantwortlicher für die damalige Bewerbung, der anonym bleiben will, sagt heute: „Eine Stadt wie Grenoble (450 000 Einwohner) war schon damals zu klein. Die Anforderungen des IOC

an Infrastruktur und Unterbringung waren völlig verrückt. Das ist nur etwas für Re­gio­nen, die volle staatliche Unterstützung bekommen. Oder für sehr große Metropolregionen.“ Tatsächlich sind die Winterspiele immer größer geworden: 1968 nahmen 1158 Sportlerinnen und Sportler an 35 Wettbewerben teil. Dieses Jahr werden in Pyeongchang über 3000 Athleten in 102 Wettbewerben antreten.

Vincent Neirinck von der Naturschutzorganisation Mountain Wilderness kritisiert, dass die Winterspiele von den natürlichen Gegebenheiten der Bergwelt völlig losgelöst werden. „Winterspiele geben den Veranstaltern die Gelegenheit, viel Geld in Anlagen zu stecken, die danach niemand mehr braucht.“ So sei es auch 2006 in Turin gelaufen. „Möglichst gigantisch und künstlich soll es sein. Heute gibt es nur noch normierte Pisten und Kunstschnee, damit sämtliche Bedingungen für alle Skifahrer gleich sind“, sagt Neirinck.

In Sotschi erreichte der unrentable und umweltschädliche Olympiawahn 2014 seinen vorläufigen Höhepunkt.¹ Mit 36 Milliarden Euro waren es die bislang teuersten Olympischen Spiele überhaupt, 4,6 Milliarden Euro kostete allein die Organisation.² Zudem wurden sie vom Verdacht auf Korruption und Dopingfälle überschattet. Vincent Neirinck träumt von Alpen ohne Olympische Spiele, „damit die Berge ihre natürlichen, aber auch kulturell und historisch gewachsenen Eigenheiten bewahren“.

Albertville liegt im Département Savoyen am Eingang des Taren­taise-Tals, das Europas größtes Skigebiet beherbergt. 350 000 Gästebetten, 53 500 Einwohner. Ende 2017 feierte die Stadt das 25. Jubiläum der Olympischen Winterspiele von 1992. Claire Grangé, damals Mitglied im Organisationskomitee, leitet heute das „Haus der Olympischen Spiele von Albertville“ und schwelgt in Erinnerungen: „Unseren Erfolg verdankten wir drei Ideen, die damals innovativ waren und heute selbstverständlich sind: Erstens Aufbau temporärer Sportanlagen und Wiederinbetriebnahme stillgelegter Sportstätten; zweitens soll der Sportler im Mittelpunkt stehen, und drittens muss die gesamte Region davon profitieren, damit sich die Bevölkerung mit den Spielen identifizieren kann.“

Tatsächlich werden die Eisbahn in Pralognan, die Skischanzen von Cour­chevel und die Bobbahn von La Plagne heute noch genutzt, allerdings muss das Département jährlich 110 000 Euro für die Bobbahn und 150 000 Euro für die Skischanzen zuschießen.

Ohne die Olympischen Spiele wäre die Region Savoyen längst nicht so bekannt und hätte 15 Jahre länger gebraucht, um eine vergleichbare touristische Infrastruktur aufzubauen, behauptet Grangé, die ebenfalls der Meinung ist, dass die Alpen heute keine Olympischen Spiele mehr brauchen – im Gegensatz zu den „Schwellenländern, die mittlerweile die Spiele ausrichten“. Tatsächlich hegt die Wintersportindustrie in diesen Ländern und insbesondere in Asien große Wachstumshoffnungen. In den Alpen dagegen ist der Wintersportmarkt gesättigt; in den vergangenen zehn Jahren stagnierte der Verkauf von Skipässen und nahm teilweise sogar ab.³

In Lausanne thront die IOC-Zentrale über dem Genfer See. Das Wasser ist grau, der See rau an diesem Dezembertag, die nahen Alpen bleiben hinter dicken Wolken verborgen. Die Korruptionsermittlungen auch gegen IOC-Funktionäre im Zusammenhang mit den Sommerspielen von Rio 2016 und Tokio 2020, der Dopingskandal um russische Sportler und das Chaos um europäische Olympiakandidaturen haben die Organisation erschüttert. Nach Widerständen aus der Bevölkerung haben auch Hamburg und Budapest darauf verzichtet, sich für die Sommerspiele 2024 zu bewerben.

Im September 2017 wurden auf dem IOC-Kongress in Lima die Sommerspiele an Paris (2024) und Los Angeles (2028) vergeben – beide waren die jeweils einzig verbliebenen Bewerber –, und IOC-Präsident Thomas Bach verkündete in demonstrativer Demut, dass sich die olympische Bewegung keinesfalls auf ihren Lorbeeren ausruhen werde.

Mit der sogenannten Agenda 2020 werde man sich vielmehr für einen „positiven Wandel“ einsetzen. Zu den 40 Empfehlungen der Agenda zählen eine „neue Philosophie“ bei der Kan­didatenkür, eine „Kostensenkung“ – insbesondere mithilfe eines „beträchtlichen finanziellen IOC-Beitrags“ – sowie die „Konsolidierung und Anwendung ethischer Good-Governance-Prinzi­pien“. Dabei ist allgemein bekannt, dass das IOC gegen diese schönen Prinzipien regelmäßig selbst verstößt.⁴

Im Oktober 2017 wurden die Agendaregeln für die Kandidatenkür zu den Winterspielen 2026 im Schnellverfahren festgelegt.⁵ „Das Produkt Olympische Spiele musste flexibilisiert werden, damit es einfacher und überall möglich wird, Spiele auszurichten“, erklärt IOC-Exekutivdirektor Christophe Dubi: „Wir haben den Vergabeprozess und den Anforderungskatalog reformiert. Das ist ein echter Wandel. Es gibt nun nicht mehr nur eine einzige Version der Spiele.“

Auf der einen Seite habe man es mit Regionen zu tun, in denen zuerst einmal eine Infrastruktur geschaffen werden müsse, erklärt Dubi. „Und dann gibt es Orte, wie zum Beispiel die Alpen, die diese Infrastruktur bereits besitzen und deshalb Großveranstaltungen zu geringeren Kosten ausrichten können. Wir wollen, dass eine Stadt die Spiele nutzt – nicht dass die Spiele eine Stadt benutzen.“ Außerdem wolle man zukünftig nur noch Orte mit einer gewissen Sporttradition in Betracht ziehen und gemeinsam mit den Bewerbern an einer „Kokonstruktion“ feilen, um Umfang und Kosten der Spiele zu reduzieren, kündigt Dubi an. So soll etwa die Zahl der Zuschauer und Fernsehleute begrenzt werden, ebenso wie die Größe des Organisa­tions­komitees.

Das weiße Gold glänzt nicht mehr

Quelle   :    Le Monde diplomatique       >>>>>      weiterlesen

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Grafikquellen     :

Oben  —   Lindsey Kildow in Aspen

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• File:Lindsey Kildow Aspen.jpg
• Erstellt: Photo taken: 26 November 2006, published 24 December 2006

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Unten    —    Val D’Isere

Selbsttherapeutische Massnahmen

Quelle  :   Untergrundblättle

Von Alex Gräbeldinger

Mit Erreichen der Volljährigkeit hatte ich folgende Referenzen vorzuweisen: einen Schulabschluss der mittleren Reife, einen Pkw-Führerschein, eine Videothekenmitgliedskarte und ein psychologisches Gutachten, das mir bescheinigte, dass ich geisteskrank bin.

Anstatt mich darüber zu freuen, nicht länger zur Schule gehen zu müssen – sondern endlich arbeitslos zu sein, legal Schnaps trinken zu dürfen und mit dem Auto besoffen zur Videothek fahren zu können –, fühlte ich mich down. Also beschloss ich, das Abfeiern meiner Volljährigkeit hinauszuzögern und stattdessen eine Klapsmühlen-Tournee zu starten.

Im Anschluss an einen stationären Aufenthalt stand der Besuch einer Tagesklinik auf dem Plan. Eigentlich hätte ich mich wohlfühlen können – die Seidenmalerei und das Körbeflechten im Rahmen der Ergotherapie weckten neu­en Lebensmut in mir. Trotzdem blieb mir ein nachhaltiger Therapieerfolg verwehrt. Meine Niedergeschlagenheit sta­gnierte. Als widrigen Umstand für meine Genesung emp­fand ich die Tatsache, dass der Stationsarzt ein dummes Arschloch war und die Oberschwester eine blöde Kuh. Im Verlauf der Einzelgespräche starrte mich der Seelenklempner immer nur dämlich an und sagte nichts weiter. Einerseits debil wirkend, anderseits streng und vorwurfs­voll. Sein Auftreten verunsicherte mich und sein hässlicher Schnauzbart erledigte den Rest.

Beklemmende Vibrations, die zur Folge hatten, dass ich ihm nichts mehr erzählte, sondern es vorzog, ebenfalls das Maul zu halten. Von diesem Tag an sassen wir uns nur noch schweigend gegenüber, während er mich weiterhin dämlich anstarrte.

Obwohl ich bereit gewesen wäre, den Schnauzbartträger zu ignorieren, gab es eine weitere Unannehmlichkeit, durch welche mir ein entspannter Alltag im Irrenhaus vorenthalten bleiben sollte. Ein immer wiederkehrender Programmpunkt strapazierte meine geschundenen Nerven: die sogenannte Befindlichkeitsrunde. Hierbei sassen die Patienten in Anwesenheit des Pflegepersonals und des schnauzbärtigen Arschlochs mehrmals täglich im Kreis beisammen und warfen sich gegenseitig einen Schaumstoffball zu. Nachdem man den Ball aufgefangen hatte, galt es, über seine persönliche, brandaktuelle Befindlichkeit zu referieren.

Nicht dass ich mich geziert hätte, die anderen darüber zu informieren, dass ich geisteskrank bin, jedoch störten mich die Häufigkeit und die Penetranz, mit der dieses Ritual zelebriert wurde. Mein Mitteilungsbedürfnis hielt sich in Grenzen. Zudem hatte ich das Gefühl, dass innerhalb einer Zwanzig­Personen-Runde ohnehin keine Themen gefragt waren, die an die Substanz gehen könnten. Die Aussagen der Mitpatienten bestätigten dies: »Das Essen hat mir heute sehr gut geschmeckt und das Körbe flechten besonders viel Spass gemacht. Wenn ich heute Abend nach Hause komme, gucke ich mir meine Lieblings­TV-Serie an.«

Man hätte fast glauben können, es ginge hier jedem prächtig. Trotzdem empfand ich es jedes Mal als eine enorme Stresssituation, sobald ich an der Reihe war, der Gruppe mein Zwischenresümee des Tages vorzutragen. Vor allem weil ich nicht unangenehm auffallen wollte, indem ich mich ständig wiederhole, und auch nicht Gefahr laufen mochte, einen anderen Patienten zu zitieren. Also musste ich ständig nach Synonymen suchen, um sämtliche Anwesenden über meine trivialen Tagesimpressionen in Kenntnis zu setzen.

Ein Mitpatient, ein gemütlicher, übergewichtiger Italiener, schien dieses Spielchen als ähnlich albern zu empfinden. Bloss mit dem Unterschied, dass er sich gar nicht erst die Mühe machte, seine Befindlichkeiten jedes Mal umzuformulieren. Ohne dadurch in Verlegenheit zu geraten, sagte er immer nur kurz und knapp: »Es geht mir ganz gut.« Punkt.

Diese Gelassenheit imponierte mir.

Ebenso imponierte mir ein anderer Patient. Am Tag seiner vorgesehenen Entlassung rutschen ihm folgende Worte heraus: »Ich werde heute Abend erst mal ein schönes kühles Bier trinken gehen.« Daraufhin durfte er sechs Wochen länger bleiben.

Kurz darauf brach ich die Therapie in der Tagesklinik ab und wechselte in eine Privatklinik, was so teuer war wie zuvor mein Pkw-Führerschein. Dafür gab es hier aber kein schnauzbärtiges Arschloch und auch keine Befindlichkeitsrunde, sondern ein Ambiente, das mit einem Vier­Sterne-Hotel locker hätte mithalten können – inklusive Einzeltherapeuten, Einzelzimmer und Essen à la carte. Darüber hinaus lautete das Konzept: 14-Tage-Intensiv-Programm – knallharte Verhaltenstherapie unter realen Bedingungen.

Um meine Selbstsicherheit zu stärken, bekam ich täglich Aufgaben zugewiesen. Zum Beispiel: »Gehe in einen Supermarkt und schiebe beim Verlassen einen leeren Einkaufswagen an der Kasse vorbei.« Ein weiteres Beispiel: »Lass dich in einem Fachgeschäft ausführlich über ein Produkt beraten, ohne es danach zu kaufen.« Oder auch: »Besuche ein Restaurant, bestelle etwas und lass es anschliessend unangerührt zurückgehen.«

Bei jeder der genannten Aufgaben scheiterte ich kläglich. Doch da es diese in Eigenverantwortung und ohne Aufsicht zu absolvieren galt, lag es an mir selbst, was ich daraus machen würde. Demnach war ich flexibel und hatte genug Raum zur Improvisation.

Somit folgt nun der Moment, in dem ich eines meiner bisher wohlgehütetsten Geheimnisse enthüllen werde: Ich besuchte einen Sexshop und kaufte mir eine aufblasbare Gummipuppe. Obwohl ich auf ein Beratungsgespräch verzichtete, betrachtete ich diese Übung als eine ausreichende Stärkung meiner Selbstsicherheit. Um die Situation aufzulockern, kaufte ich mir zusätzlich noch eine Packung Kondome. Damit glaubte ich, vom Kauf der Puppe ablenken zu können. Ich wollte den Anschein erwecken, dass es mir nur in erster Linie um die Kondome ginge und ich die Puppe bloss als Scherzartikel mitnehmen würde. Dass die Kombination »Gummipuppe + Kondome« allerdings schon allein aus hygienischer Sicht jeglichen Verdacht erhärten würde, wurde mir erst klar, nachdem ich den vermeintlichen Scherzartikel noch am selben Abend erstmals zu reinigen versuchte – und zwar in meinem Einzelzimmer der Vier-Sterne-Klapsmühle.

Doch statt mich erbärmlich zu fühlen, verspürte ich neuen Lebensmut. Ich dachte zurück an die Befindlichkeitsrunden in der Tagesklinik und versuchte mir die Reaktion des schnauzbärtigen Arschlochs vorzustellen, einmal angenommen, ich hätte ihm damals folgendes Tagesresümee mitgeteilt: »Ich habe mir heute im Sexshop eine Gummipuppe gekauft und sie anschliessend hier im Irrenhaus aufgeblasen und gefickt. Zusammenfassend möchte ich festhalten: Es geht mir ganz gut. Und heute Abend werde ich erst mal ein schönes kühles Bier trinken gehen.«

Hätte mich der Seelenklempner wieder bloss dämlich angestarrt? Wahrscheinlich schon, aber diesmal hätte er mich damit gewiss nicht mehr verunsichert.

Auszug aus „Verloren im Weltall, verwahrlost auf Erden: Durchhalteparolen für ein neues Jahrtausend“, Tante Guerilla, ISBN 978-3-9812772-4-1

Soweit nicht anders angegeben und keine genauere Quellenangabe vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Website eine Creative Commons Lizenz (CC).

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Grafikquelle    :    Die Psychiatrie-Maschinerie als Thema an der Mad Pride in Köln 2016. / © Superbass via Wikimedia Commons (CC BY-SA 4.0 croppedGrafikquelle

Ein Top-Down-Projekt für die Europawahlen?

„Da werden Weiber zu Hyänen Und treiben mit Entsetzen Scherz, Noch zuckend, mit des Panthers Zähnen, Zerreissen sie des Feindes Herz.“

Wer ist schon Goethe ? – Wir zitieren  : „Die Glocke – Friedrich von Schiller“

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Quelle : AKL

Von von Heino Berg.

Zu einem aktuellen „Zeit“-Interview von Sahra Wagenknecht

In ihrem Zeit-Interview vom 8.2. (www.sahra-wagenknecht.de/de/article/2712.eine-frage-der-zeit.html) kündigt Sahra Wagenknecht weitere Initiativen für eine linke Sammlungsbewegung im Falle einer Zustimmung der SPD-Mitglieder zur Großen Koalition an, für die Martin Schulz heute seine Ambitionen auf das Außenministerium zurückgezogen hat…

Zum Inhalt des Interviews

Sahra begründet das damit, dass „Rot-Rot-Grün“ als Regierungsperspektive „tot ist“ und dass „die LINKE allein aber keine Regierung bilden“ könne. Sie habe eine Diskussion über eine breitere, linke Alternative anstoßen wollen, deren konkrete Form aber bewußt offen gelassen.

Als Vorbild nennt sie die Wahlbewegung von Jean-Luc Melenchon „La France insoumise“, die bei den französischen Präsidentschaftswahlen fast 20% erreicht hat und damit „anstelle von Le Pen das Gesicht der Opposition“ geworden sei.

Nach der Zustimung von „vielen SPD-Mitgliedern“ zu ihrem Projekt wünsche sie sich mehr „öffentliche Unterstützung von ein paar bekannten Gesichtern“ aus der SPD. Eine „parteiübergreifende Bewegung“ sei vorerst am besten geeignet. Da das deutsche Wahlrecht aber sehr an Parteien orientiert sei, könne sie sich eine Öffnung der Wahllisten einer Partei (also der LINKEN) vorstellen. Der Name dieser Liste sei noch offen. Über die inhaltlichen Ziele der neuen Formation sagt sie nur, dass sie „nicht in die Falle des no-border-Neoliberalismus tappen“ dürfe.  Auf die Frage, warum sie ihren Vorschlag nicht zunächst in ihrer eigenen Partei zur Diskussion gestellt habe, antwortet sie, dass er „nicht auf meine Partei, sondern auf die gesellschaftliche Linke gezielt“ sei.

Sahra Wagenknecht bekräftigt damit ihren medialen Vorstoß für eine neue Linksformation nach französischem Vorbild, obwohl er in den Parteigremien der LINKEN kaum und in SPD und Grünen von niemandem aufgegriffen wurde. Er zielt offensichtlich auf die Europawahlen in 2019, für die eine neue, durch einige Prominente aus dem rotgrünen Spektrum erweiterte Liste antreten könnte. Ob dieser Plan von einer Zustimmung des Bundesparteitag der LINKEN im Juni dieses Jahres abhängig gemacht werden soll, läßt Sahra Wagenknecht ebenso offen wie das politische Profil und die Strukturen dieser „Bewegung“ sowie die Frage, ob daraus eine „neue Volkspartei“ (Oskar Lafontaine) neben bzw. anstelle der LINKEN werden solle.

Zu den gesellschaftlichen Vorraussetzungen einer neuen Sammlungsbewegung

Natürlich erscheint es auf den ersten Blick verlockend, den sich abzeichnenden Selbstmord der SPD in einer neuen GroKo und die gescheiterten Versuche der Grünen, in eine Regierung Merkel einzutreten, mit dem Angebot einer gemeinsamen Wahlliste von LINKEN zusammen mit unzufriedenen SPD-VertreterInnen zu beantworten. Denn es ist ja richtig, dass die künftige GroKo für ihr neoliberales „Weiter so“ keine Mehrheit in der Bevölkerung hat. Richtig ist auch, dass die LINKE nicht zuletzt aufgrund ihrer Geburtsfehler (dazu gehören ihre Regierungsbündnisse mit neoliberalen Kriegs- und Kürzungsparteien) das so entstandene politische Vakuum und ihr Potenzial bislang weder bei Wahlen, noch auf der Strasse ausschöpfen konnte. Anstatt gegen eine geschwächte Groko endlich auf konsequente Opposition anstelle von R2G  zu setzen, um die Krise der SPD für eine qualititative Stärkung der LINKEN zu nutzen, wollen Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine ihr krachend gescheitertes rotrotgrünes Regierungs- nun durch ein ähnlich gefärbtes Parteienprojekt ablösen.

Ein linkes Partei- oder Wahlprojekt, dass über die Grenzen der Partei Die LINKE hinaus geht, ohne ihre im Erfurter Programm beschriebenen, sozialistischen Kernziele zu verwässern und zu gefährden, kann durchaus sinnvoll sein. Es setzt jedoch eine gesellschaftliche Bewegung von unten voraus. Also einen massenhaften, aktiven Widerstand gegen die auch von SPD und Grünen mitgetragene Politik der Banken und Konzerne. Solange dieser – jedenfalls in Deutschland – noch durch relative ökonomische Stabilität verzögert und durch den Gewerkschaftsapparat erfolgreich blockiert werden kann, muss eine zusätzliche Linksformation eine Kopf- bzw. Zangengeburt bleiben. Sie könnte nur durch undemokratische Top-Down-Strukturen künstlich zu bürokratisch-parlamentarischem „Leben“ erweckt werden. Sie würde die Ansätze von demokratischen Parteistrukturen der LINKEN nicht ergänzen und erweitern, sondern die bestehenden Mitwirkungsrechte der Basis im Gegenteil aushebeln und damit den Keim für neue Spaltungen der Linken anlegen.

Bei den aktuellen Konflikten in der SPD (und in den Grünen) geht es eben nicht um inhaltliche Richtungsentscheidungen für oder gegen bürgerliche Politik, sondern allein um taktische Überlegungen, in welcher Regierungskonstellation die Agendapolitik ohne zusätzliche Mandatsverluste fortgesetzt werden kann. Deshalb sind auch die GroKo-Gegner im SPD-Apparat an einer organisierten und dauerhaften Zusammenarbeit mit antikapitalistischen Kräften nicht interessiert. Die kategorische Ablehnung der neuen Wagenknecht-Offerten aus diesen Reihen ist weder zufällig noch vorläufig. Das unterscheidet die verbürgerlichte SPD von heute von der bürgerlichen Arbeiterpartei dieses Namens in den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts oder in der Weimarer Republik, als Einheitsfrontangebote von Kommunisten noch an sozialistischen Erwartungen der proletarisch geprägten Parteibasis anknüpfen konnten.

Für diejenigen Mitglieder und WählerInnen von SPD und Grünen, die mit der Kriegs- und Kürzungspolitik ihrer Parteiführungen brechen wollen, steht in Die LINKE auch heute schon „die Tür offen“. Wenn damit nicht allein rotgrüne Funktionäre gemeint sind, die nur ihre Schäfchen ins Trockene bringen wollen, werden wir ihnen das aber nicht durch eine formelle Neugründung zusammen mit einigen halblinken „Möchtegern-Promis“ erleichtern, die nur abgestandenen sozialdemokratischen Wein in neue Schläuche abfüllen möchten. Ehrliche und eben deshalb enttäuschte Mitglieder und WählerInnen von SPD und Grünen gewinnen wir nur, wenn sich die LINKE glaubwürdig von diesen Parteien des bürgerlichen Establishments unterscheidet, anstatt sie krampfhaft nachahmen oder gar mit ihnen regieren zu wollen. Genau dieser Bruch mit den bestehenden Verhältnissen würde jedoch ausbleiben oder bestenfalls ein Strohfeuer bei Wahlen erzeugen, wenn an die Stelle eines inhaltlichen Aufbruchs von unten eine formale Umgruppierung und Umbenennung von oben tritt, die nur auf mediale Promieffekte setzt, anstatt die inhaltliche Wechselstimmung dieser Menschen ernst zu nehmen.

Zum Vorbild „La France Insoumise“

Sahra Wagenknecht gibt als Vorbild für ihre neue Wunschformation den von Jean-Luc Melenchon zusätzlich zur „Parti de Gauche“ gebildeten Wahlverein „La France insoumise“ (LFI) an. Dieser konnte bei den französischen Präsdentschaftswahlen in der Tat beeindruckende Erfolge verzeichnen, weil sich die Sozialdemokratie nach dem Desaster von Hollande in Auflösung befindet und die KPF trotzdem an Bündnissen mit ihr festhalten möchte. In der LFI ist jede(r) Mitglied, der per Mausclick auf der LFI-Webseite die Kandidatur von Melenchon und seine programmatische Erklärung unterstützt hat. Demokratisch gewählte Gremien, in denen die Mitglieder auf den verschiedenen Ebenen über die Politik und die Auswahl der MandatsträgerInnen mitbestimmen können, sind – ebenso wie ein Mitgliedsbeitrag – in der LFI nicht vorgesehen. (Siehe dazu: http://www.attac.de/uploads/media/France_Insoumise_PeWa.pdf ) Was als Wahlverein gegen Le Pen kurzfristig nützlich und erfolgreich sein mochte, ist – ebenso wie der von Macron namens „La Republique En marche“ – keine dauerhafte Alternative zur Krise des bürgerlichen Politikbetriebs, sondern im Gegenteil nur eines seiner Zerfallsprodukte.

Als organisierter Rahmen für die soziale Emanzipation der Lohnabhängigen sind diese Top-Down-Strukturen jedenfalls nicht geeignet.  Auch wenn sie sich als „moderne Bewegungen“ titulieren, um die weit verbreitete Wut über den Verrat früherer Arbeiterparteien auszunutzen, bleiben solche „Online-Parteien“ und ihre ParlamentsvertreterInnen dem ideologischen und materiellen Druck der Herrschenden sogar noch stärker ausgeliefert, als das in den traditionellen Arbeiterparteien der Fall war, weil solche Parlamentsfraktionen auf Parteimitglieder und deren Klasseninteresse keinerlei Rücksicht nehmen müssen. Das bestätigt auch die spanische Erfahrung mit PODEMOS, die immerhin aus einer Massenbewegung der Basis (Indignados) hervorgegangen ist, aber in der Fixierung auf Iglesias sehr autoritär strukturiert blieb und faktisch die Unterdrückung der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung unterstützt hat.

Ohne eine Mitgliederbasis, die an Versammlungen, Aktionen und realen Diskussionen teilnehmen und die neue Organisation mit ihren Mitgliedsbeiträgen von Großspendern unabhängig machen kann, bleiben solche Wahlvereine und „sozialen Netzwerke“ im Internet dem persönlichen Gutdünken ihrer GründerInnen und ihren informellen Zirkeln ausgeliefert. Oder sie verschwinden – wie die Piraten – ebenso schnell, wie sie gekommen sind. Für die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft durch die Betroffenen selbst (also für das, was den Kern von „sozialen Revolutionen“ ausmacht) gibt es für MarxistInnen keine Abkürzungen. Auch das gehört zu den geschichtlichen Lehren aus dem  Zusammenbruch von Staaten, die sich sozialistisch genannt haben, ohne den Lohnabhängigen die demokratische Kontrolle über die verstaatlichen Produktionsmittel zu ermöglichen.

Zu den Konsequenzen für Die LINKE

Der Umstand, dass die LFI und Melenchon kein Bleiberecht für die Geflüchteten verlangen, mag für Sahra Wagenknecht vorbildlich sein und eine inhaltliche Brücke zur ausländerfeindlichen Migrationspolitik der rotgrünen Parteispitzen bilden. Wenn Sahra diese Beschlüsse der LINKEN gegen Abschiebungen jedoch als „no border-Imperialismus“ verleumdet und den Verzicht darauf als inhaltlichen Hauptgrund für die Bildung einer neuen Formation oder Wahlliste anführt, ist das eine Öffnung nach rechts, die andere Zugeständnisse an den neoliberalen Mainstream nach sich ziehen und die LINKE als Systemalternative in Frage stellen würde. Das gilt auch für die EU-Kritik von Melenchon, die nicht auf den Austritt aus EU und Nato und eine sozialistische Alternative für Europa, sondern eher auf eine „EU der Nationalstaaten“ setzt.

Das Zeit-Interview von Sahra unterstreicht, dass ihre Überlegungen für eine „neue linke Volkspartei“ nicht nur ein Testballon oder ein taktisches Druckmittel für personelle und inhaltliche Weichenstellungen beim Bundesparteitag darstellen. Da Sahra sich damit ausdrücklich nicht an die Mitglieder der LINKEN, sondern an das rotgrüne Spektrum außerhalb der Partei wendet, entzieht sich die Fraktionsvorsitzende ähnlich wie in der Migrationsfrage ganz bewußt den Diskussions- und Entscheidungsprozessen der gewählten Parteigremien.  Praktische Konsequenzen für die Vorbereitung der Europawahlen werden dadurch immer wahrscheinlicher und sollten von SozialistInnen vor und auf dem Bundesparteitag umso deutlicher zurückgewiesen werden.

Quelle: http://www.zeit.de/2018/07/sahra-wagenknecht-linkspartei-grosse-koalition-chance

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Grafikquelle   :   Blogsport

Meiser, „Monument der Filzokratie“

Und wer noch nicht verrückt ist – der drückte sich – so wie das „Traumpaar“ aus Silwingen? Oh wie gut das niemand weiß, wie das Rumpelstilzchen heißt ! Denn es kann keine gute Politik gemacht werden von Leuten, welche die Splitter in den Augen ihrer Gegenüber sehen, aber den eigenen Balken nicht wahrhaben wollen !

Wadgassen. Von Dietmar Klostermann

Saar-Linken-Chef Jochen Flackus hat gestern beim Politischen Aschermittwoch im Wadgasser Zeitungsmuseum das Gerangel um den SPD-Vorsitz als politisches Tollhaus bezeichnet. Als 13. Vorsitzende nach Willy Brandt folge Andrea Nahles. „Das sagt alles!“ , so Flackus.

Zu der Geburtstagsparty in der Landessportschule, die Innenminister Klaus Bouillon (CDU) vom Landessportverband (LSVS) veranstalten ließ, erklärte Flackus mit Blick auf einen Lidl-Slogan: „LSVS lohnt sich!“ Das LSVS-Präsidium müsse sofort zurücktreten. Das habe bisher nur Eugen Roth (SPD) getan, was aller Ehren wert sei. Die Ehrenamtler seien in Geiselhaft der großen Koalition im Saarland, so Flackus. „Wer übernimmt von denen in der Groko eigentlich noch Verantwortung?“ , fragte Flackus. LSVS-Präsident Klaus Meiser (CDU) sei mit 14 Aufsichtsratsmandaten das „Monument der Filzokratie im Saarland“, betonte Flackus unter starkem Beifall der 150 im Saal.

Quelle    :   Saarbrücker-Zeitung      >>>>>       weiterlesen

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Grafikquelle   :       Jochen Flackus (2017)

Antisemitismus in Deutschland

Aus Berlin von Steffi Unsleber

Was bedeutet der alltägliche Judenhass für die Betroffenen? Yorai Feinberg und Gemma Michalski berichten über ihr Martyrium.

BERLIN taz | Als Yorai Feinberg am 19. Dezember 2017 auf die Straße tritt, will er eigentlich nur kurz durchatmen. Sein Restaurant hat bei Google gerade eine negative Bewertung bekommen – von einem gewissen AlKiefah, der israelische Einrichtungen auf der ganzen Welt schlecht bewertet. Feinberg zündet sich eine Zigarette an. Es ist kurz vor Weihnachten. Nur noch ein paar Tage, dann würden sie das Lokal für zwei Wochen schließen und in Urlaub fliegen.

Dann kommt dieser Mann auf ihn zu. Ein älterer Herr mit grauem Haar und Kunstpelzkragen. Er sieht gepflegt aus, er ist Physiotherapeut in Charlottenburg, wird Feinberg später erfahren.

„Ihr seid verrückt“, sagt dieser Mann. „Warum?“, fragt Feinberg. „Weil ihr seit siebzig Jahren Krieg gegen die Palästinenser führt.“ Die Diskussion springt hin und her, der Ton wird immer unfreundlicher, Feinbergs Freundin filmt. „Ihr seid so brutal“, sagt der Mann. Und zeigt auf die Menora, den siebenarmigen Leuchter im Schaufenster des Restaurants. „Was wollt ihr denn noch hier nach 45? Alle wieder zurück in eure blöden Gaskammern. Keiner will euch hier.“ Der Mann besprüht Yorai Feinberg mit Spucke, während er spricht, Feinberg weicht zurück. Nach einigen Minuten fährt ein Polizeiwagen vorbei, Feinberg hält das Auto an. Als der Polizist dem Mann einen Platzverweis erteilt, dreht der durch. „Du Judensau!“, schreit er und versucht, am Polizisten vorbeizukommen. Ein Freund von Feinberg stellt das Video etwas später online und das Restaurant wird über Nacht berühmt.

Als Yorai Feinberg ein paar Wochen später davon erzählt, wirkt er gefasst. Er sagt, er erlebe so etwas ungefähr einmal im Monat. Anrufer, die ihm „Grüße von Adolf“ ausrichten. Leute, die „Heil Hitler“ ins Telefon rufen. Oder etwas wie: „Wir sind 50 Palästinenser und wollen einen Tisch reservieren.“

Feinberg überlegt, Deutschland zu verlassen

Feinberg stammt aus einer polnischen Familie. Sein Vater hat den Holocaust überlebt; er hat sich als Vierjähriger in einem Erdloch unter einer Scheune versteckt. All diese Nazisprüche verletzen ihn. Er überlegt schon länger, Deutschland zu verlassen, sagt er. Und viele jüdische Menschen, die er kenne, denken wie er.

Jeder Jude, der eine Weile in Deutschland gelebt hat, lerne diesen Hass kennen, sagt er. „Es gibt Antisemitismus von Rechten, von Linken und von Muslimen. Ein Problem verdeckt das andere.“ Er spürte den Hass zum ersten Mal vor etwa zwanzig Jahren, da war er 19 und tanzte in Leipzig Ballett. Die Tänzer begrüßten ihn immer mit „Heil Hitler“, sagt er. Der erste Solist war der Schlimmste: Er habe sich zwei Finger unter seine Nase gelegt und Hitler imitiert. Alle anderen haben gelacht. „Er war wirklich böse“, sagt Feinberg. „Und ich war ein ganz kleines Kind.“

Ein paar Tage, nachdem Feinberg durch das Video berühmt geworden ist, werfen zwei Männer ihm Böller vor die Tür. Einer ruft an und sagt, dass er tote Juden essen will. Und als Feinberg und seine Freundin aus dem Urlaub zurückkommen, finden sie vor dem Eingang eine Papiertüte voller Kot.

Es waren schwierige Wochen für Juden in Berlin und in Deutschland. Da waren die Jugendlichen, die zwei Hebräisch sprechende Kinder auf einem Spielplatz mit Böllern bewarfen. Die versuchten, die Haare anzuzünden, dann wegrannten und riefen: „Allahu akbar!“

Da war die Demonstration vor der US-Botschaft, bei der einige Teilnehmer Israelfahnen verbrannten und „Tod den Juden“ riefen – so berichten es Zuschauer. Die Menge applaudierte.

Da war der Vorfall an einer Schule: Ein jüdischer Junge wurde von seinen Mitschülern angegriffen, als es um den Nahostkonflikt ging. „Ihr seid Kindermörder“, riefen sie. „Euch sollte man die Köpfe abschneiden.“ Und: „Ich schwöre, Hitler war gut, denn er hat die Juden umgebracht.“ Zu seiner Sicherheit wird der jüdische Junge seine Pausen jetzt getrennt von den anderen verbringen. Er leidet unter Albträumen.

Und das sind nur die Fälle, die bekannt geworden sind.

Wie die Statistik der Antisemiten verzerrt wird

Benjamin Steinitz, der Leiter der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus, sammelt all diese Fälle in seiner Chronik. Für das Jahr 2017 verzeichnet er in Berlin 500 antisemitische Vorfälle, darunter zehn Angriffe, dreizehn Bedrohungen, neunzehn Sachbeschädigungen und über 450 Mal verletzendes Verhalten. Betroffene können ihre Erfahrungen bei ihm online melden. Die Polizei zählt für das vergangene Jahr deutschlandweit 1.453 antisemitische Straftaten, darunter 32 Gewalttaten. Sie geht in 95 Prozent der Taten von einem rechtsextremen Hintergrund aus.

Das stimmt allerdings so nicht. Denn: Antisemitische Straftaten, bei denen ein Täter nicht bekannt ist, werden, wenn keine weiteren Hinweise vorliegen, als rechtsextrem eingestuft. Das passiert in der Regel bei den Propagandadelikten, die den Großteil der Straftaten ausmachen. Steht irgendwo „Tod den Juden“, gilt das als Straftat aus dem rechten Milieu und wird entsprechend gezählt. Steinitz geht deshalb von einer Verzerrung aus. „Sobald Personen Angaben über die Täter machen können, verändert sich das Verhältnis sofort“, sagt Steinitz. „Dann ist in der Regel das Verhältnis zwischen rechtsextremen und nicht-rechtsextremen Tathintergründen ausgeglichen.“

Steinitz holt Luft. Er weiß, dass das ein schwieriges Thema ist. Er möchte nicht so verstanden werden, als ob er die Rechtsextremen nicht sehen würde. Aber er möchte ihren Anteil an den Straftaten auch nicht übertreiben. Gleichzeitig, sagt er, instrumentalisiere die AfD das Thema, um gegen andere Minderheiten vorzugehen. Beides müsse man berücksichtigen, wenn man über Antisemitismus spricht.

Benjamin Steinitz kennt auch das Video von Yorai Feinberg und dem Pöbler. „Interessant war die Reaktion des Mannes auf die Menora. Ein Kerzenhalter wird als brutal empfunden, als Angriff auf ein behütetes Dasein. Im Prinzip provozieren Juden allein dadurch, dass sie oder jüdische Symbole sichtbar sind.“

Quelle     :        TAZ       >>>>>        weiterlesen

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Grafikquellen    :

Oben   ––      Auf einer „Bunt statt Braun“-Demo gegen Pegida in Deutschland. This message on a german protest march against the xenophobe „Pegida“ says „diversity instead of simplemindedness“.

© 2015 Reinhold Fahlbusch. CC BY-SA Wikimedia Commons

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Unten   —    Synagoge am Fraenkelufer

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Die erste Aufgabe für den neuen Heimatminister ? Waffenfreihiet auch hier im Land ?

Amoklauf in Florida

1.) Erst löste er Feueralarm aus, dann erschoss Nicolas C. die Schüler

Amerika wird erneut von einem Schulmassaker erschüttert. Diesmal traf es die Marjory Stoneman Douglas High School in Parkland in Florida. Dort hatte am Mittwochnachmittag ein 19 Jahre alter Amokläufer kurz vor Ende des Unterrichts um 14.25 Uhr Ortszeit (20.24 MEZ) das Feuer auf die Schüler eröffnet. Mindestens 17 Menschen kamen nach letzten Angaben der Behörden dabei ums Leben, 50 weitere wurden zum Teil schwer verletzt. „Das ist ein furchtbarer Tag“, erklärte Sheriff Scott Israel. Beten sie für die Opfer, deren Angehörige und für die Stadt.“ Parkland mit seinen 24.000 Einwohnern wurde im vergangenen Jahr vom „National Council for Home Safety und Security“ zur sichersten Stadt in Florida gekürt.

Welt

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So sprach dann die Zuckerpuppe aus der Bauchtanzgruppe: „Liebe Gäste – Hier spricht eine oben Sitzengebliebene zu euch unten Sitzende. Und ich sage euch:  Wir schaffen das!“

Merkel in Mecklenburg-Vorpommern

2.) Aschermittwoch für Fortgeschrittene

Ach, diese Krisen. Angela Merkel hat schon so viele überstanden. Die um Helmut Kohl und seine Spenden; die um die Weltfinanzkrise und den Euro; die um Wladimir Putin und den Krieg in der Ostukraine. Selbst die Attacken aus den eigenen Reihen sind für die CDU-Chefin bis heute stets gut ausgegangen. Mehr als zwölf Jahre Kanzlerschaft, dazu bald 18 Jahre an der Parteispitze – das trainiert die Nerven und stärkt die Abwehrkräfte. So gesehen kann man verstehen, dass Angela Merkel auch den Aschermittwoch von Demmin überlebt. Nein, das Städtchen in Mecklenburg-Vorpommern ist keine Katastrophe. Aber die Veranstaltung der Landes-CDU in der örtlichen Tennishalle ist schon eine besondere Aufgabe. Nix Festsaal, wenig Tradition, außerdem ein eigener CDU-Landeschef, der vor allem Horst Seehofer hervorhebt. Dazu heißt der Schnaps hier Roter Hengst; der Cocktail wird noch immer Sex on the Beach genannt; und das Matjesbrötchen kostet 3,50 Euro.

Sueddeutsche-Zeitung

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Stephan Weil – als  Eiertänzer, welche er wohl zu Hause gelassen hatte.