Gastkommentar Linke Sammlung

Kommentar von Benjamin Hoff und Michael Kellner

Innerparteiliche Pluralität ist besser als eine linke Sammlungsbewegung, wie sie Lafontaine und Wagenknecht vorschwebt.

Vergangenen Sonntag entschied die SPD sich mit knapper Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. Dieses Wochenende wählen die Grünen ihre neue Parteiführung. Im Vorfeld beider Parteitage wurde viel über den Sinn von Strömungen und Flügeln diskutiert. Und in der Linkspartei rufen Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine gleich dazu auf, eine neue Sammlungsbewegung zu gründen. Eine Zwischenbilanz.

Es ist derzeit en vogue, auf die SPD einzuprügeln. Doch das ist wohlfeil. Aus dem erneut miserablen Abschneiden bei der Bundestagswahl 2017 zog die Partei die nachvollziehbare Schlussfolgerung, in die Opposition zu gehen. Eine Mehrheit ohne die Union war nicht erreichbar, in Umfragen sprachen sich deutliche Mehrheiten für ein Jamaika-Bündnis aus.

Die Grünen haben ernsthaft versucht, Jamaika zu ermöglichen, auch um österreichische Verhältnisse zu vermeiden. Dort hat eine dauerhafte Große Koalition zu einem Bündnis von Konservativen mit Rechtsextremen geführt. Aber Christian Lindner hat für sich und seine FDP die Gestaltungsverantwortung für einen flotten Spruch weggeworfen.

CDU und CSU wiederum verweigern sich einer Minderheitsregierung. Stattdessen setzt die Union auf den dritten Aufguss einer zunehmend kleiner werdenden „Großen Koalition“, die in der Vergangenheit zu herben Verlusten bei den beteiligten Parteien geführt hat.

Flügel als wichtige Repräsentanten verschiedener Milieus

Dass es in der SPD rumort, ist nachvollziehbar, geht es doch um den Fortbestand der ältesten Partei in Deutschland. Und damit auch um die Perspektive von Mitte-links. Die Perspektive einer Gestaltungsoption aus SPD, Grünen und der Linkspartei. Thüringen und Berlin sind dafür Modelle.

Wer sieht, wie ernst- und schmerzhaft in der SPD gerungen wird, sieht den Wert innerparteilicher Pluralität. Es ist ein Widerspruch, zu kritisieren, dass Parteien immer stromlinienförmiger würden. Und im selben Atemzug Parteien, die innerparteilich um die beste Lösung ringen, Politikfähigkeit abzusprechen. Halten wir fest: Flügel binden Menschen mit unterschiedlichen Positionen ein. Sie sind die direkteren Repräsentanten der feiner fraktionierten gesellschaftlichen Milieus und Interessen.

Sie befeuern und strukturieren Debatten und schärfen inhaltliche Ausein­andersetzungen. Genau das ist die Aufgabe von Parteien, die politische Willensbildung zu organisieren. Dabei verlieren wir nicht den Blick für kritische Entwicklungen. Flügel neigen dazu, zur Personalrekrutierung zu verkümmern und Konflikte durch taktisch motivierte Formelkompromisse zu ersticken. Sie vergessen gern, dass sie selbst nur einen Teil der Partei abbilden. Bloße Flügelarithmetik reicht also nicht, doch ohne Strömungen wären Parteien ärmer.

Quelle    :       TAZ         >>>>>          weiterlesen

Eine ausführliche Betrachtung :

Linke Albtraum Wagentain

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Grafikquellen    :

Oben   —     Das Silwinger Luxuspärchen  /    DL/  privat — CC BY-SA 3.0   :

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Mitte     —     Benjamin-Immanuel Hoff, 2017

Dieses Bild wurde von Olaf Kosinsky unter der freien Lizenz CC BY-SA 3.0 veröffentlicht

Unten    —    Michael Kellner Grüne

Europawahl 2014; Wahlstudio ZDF / Dieses Foto ist von Ralf Roletschek

SPD auf Weg in GroKo

Eine Kolumne von Jakob Augstein

Das Ja zur Großen Koalition war ein Nein zur Zukunft der SPD. Die deutsche Sozialdemokratie hat fertig. Früher war sie die Volkspartei des kleinen Mannes. Den Platz wird die AfD einnehmen.

Kadavergehorsam bedeutet, dass man sich von seinen Oberen führen lässt, als sei man ein toter Körper. Das kann man den Delegierten des SPD-Sonderparteitags nicht vorwerfen: Sie haben einen ganzen Tag lang ordentlich gezappelt, und fast 44 Prozent haben sogar gegen ihre Oberen gestimmt.

Aber Kadavergehorsam bedeutet auch, brav ins sichere Ende zu marschieren. Und dazu hat sich die SPD nun bereit erklärt. Vor ihrem Sonderparteitag stand die Partei am Abgrund. Nun ist sie einen Schritt weiter.

Die Aufnahme der Koalitionsverhandlungen über eine neue Große Koalition markiert den Anfang vom Ende der SPD als Volkspartei. Man muss kein Zeitreisender sein, um zu wissen: Wenn es zu dieser Großen Koalition kommt, wird sie der SPD endgültig den Rest geben.

Die Ära der sozialdemokratischen Volkspartei SPD ist vorüber. Es ist eine Zeitenwende. Der Gewinner ist die AfD. Sie wird die SPD als Volkspartei des kleinen Mannes ablösen.

Man muss sich einmal die Reden der beiden SPD-Protagonisten anhören! Die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles und der Parteichef Martin Schulz haben, ohne es überhaupt zu merken, die ganze hoffnungslose Orientierungslosigkeit der SPD entlarvt.

Ach, Andrea

Nahles wird in vielen Kommentaren für ihren Einsatz auf und vor dem Parteitag gelobt. Parteichef Schulz sagte: „Andrea, du hast gekämpft wie eine Löwin.“ In jener Halle in Bonn hat sie aber vor allem geschrien. Sie hat die Delegierten angebrüllt, dass Neuwahlen idiotisch seien, weil die SPD mit einem Programm antreten müsste, das im Wesentlichen mit dem Sondierungsergebnis identisch sei. Ach, Andrea.

Wo bleibt denn da die Fantasie? Vermögensteuer, Erbschaftsteuer, Spitzensteuersatz, Zumutbarkeitsklausel bei Hartz IV, Mieten, Mindestlohn, prekäre Beschäftigungsverhältnisse – es gibt genügend Aufgaben für eine sozialdemokratische Politik, die bei den Menschen ankommt. Die Selbstverzwergung beginnt bei den selbstauferlegten Denkverboten.

Offenbar hat die SPD die Große Koalition inzwischen schon in ihren Genen. Es ist so traurig. Wenn es zu Neuwahlen kommen sollte, würden die Bürger der SPD „den Vogel zeigen“, sagte Nahles. Oskar Lafontaine schrieb dazu nachher: „Sie vergisst: Die Wähler zeigen der neoliberal gewendeten SPD seit 20 Jahren den Vogel.“

Sterben lernen

Quelle    :    Spiegel-online       >>>>>        weiterlesen

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Grafikquelle     :     Gruppenaufnahmen auf dem SPD Bundesparteitag am 19. März 2017 in Berlin

Dieses Foto ist von Olaf Kosinsky – Eigenes Werk

• CC BY-SA 3.0 deWeiternutzungshinweise ausblenden
• File:2017-03-19 Gruppenaufnahmen SPD Parteitag by Olaf Kosinsky-1.jpg
• Erstellt: 19. März 2017

Ich hörte davon, erst neulich wieder, 

als ein Mann durch den Wald stolperte und immerzu rief: „Ich will nicht mehr! Ich kann nicht mehr! Ich kann nicht mehr! Ich will nicht mehr!“

Quelle  :   Untergrundblättle

Von Eckhard Mieder

Erster Teil

Als ich auf den Weg trat, ich wollte ihm helfen, zuckte er zusammen, krümmte sich, fiel auf die Knie und bat um Nachsicht. Er wimmerte etwas, es klang wie: Ich habe es nicht gewollt, ich habe immer nur getan, was verlangt wurde, ich habe es nicht verdient, untergebuttert zu werden. Ich verstand nicht genau, was er klagstöhnend schrillte, ungefähr das war es.

Ich bat ihn, er möge sich beruhigen. Tief im Walde, wo wir uns befanden, drohe ihm nicht Gefahr und nicht Leid. Nur er und ich, umgeben von Milliarden Ameisen, Pilzen, Mücken, Bäumen, Rehen etc. pp., die nichts Böses wollten oder nur etwas wollten, was wir ohnehin nicht verstanden, existierten auf der Welt.

Der Mann, ich sah hinab auf seine Halbglatze, noch immer lag er auf Knien, fingerte in seiner Hose nach irgendetwas. Als er es herauszog, es war ein so genanntes Smartphon, und darauf fingerte – und feststellte, dass es keinen Empfang gab, warf er es ins Gebüsch und sich selber wimmernd hinterher.

Mir kann es im Grunde gleich sein, ob jemand sich zufällig oder absichtlich im Wald verirrt. Ob er Spass daran hat, sich zwischen Pfifferlingen, modernden Wurzeln und wilden Himbeeren wehzutun. Ob er vor einer Insolvenz oder aus einer Ehe geflüchtet ist. Ob er jemanden totgefahren oder im Lotto gewonnen hat und über das eine oder andere oder etwas ganz Anderes wahnsinnig geworden ist. (Obwohl, dachte ich, zwischen einem Totfahrer und einem Lotto-Gewinner – da müsste ich mich zwischen Hilfe und Anzeige entscheiden?)

Da richtete er sich auf, und sein Blick stach nach mir. Mit dolchklarer Stimme sprach er: „Der Kapitalismus ist der letzte Scheiss!“ Mir war das nicht ganz neu. Diese Erkenntnis hätte mich nicht in einen Wald getrieben, um mich wehklagend ins Moos zu werfen. Entweder lebt man in dem Scheiss oder man versucht, sich ihm zu entziehen. Man könnte ihn auch bekämpfen, ohne oder mit Gewalt, das schien mir seit Jahren eine unwichtige Entscheidung zu sein. Man musste es nur wollen. Man musste nur entweder zu einem Pflasterstein oder zu einem Pamphlet greifen. Und am besten, man organisierte sich und hatte eine Idee vom kollektiven Post-Kapitalismus.

Aber das waren Gedanken aus der Zeit, in der ich noch im Zentrum der Scheisse lebte; sie schossen in mir kurz auf wie Pilze nach dem warmen August-Regen. „Der Kapitalismus ist nicht der letzte Scheiss“, sagte ich dem Mann. Ich hatte das Gefühl, er brauchte Widerspruch. Klare Kante. Es gibt so viele Menschen, die sich nach deutlichen, brutalen Ansagen sehnen. „Er ist ein Scheiss, der sich immer wieder erneuert. Oder so gesagt: Ein wohl duftender Haufen Kacke, der immer und immer wieder aus dem Arsch des Kapitals plumpst. Kapiert?“

Meine Idee war es, dem vor Jahren auszuweichen. Also die Scheisse nicht auf meinen Kopf klatschen zu lassen und – ihn aus meinem Kopf herauszukriegen. Ich war dieser Gefühle, all dieser Gefühle, Neid, Habgier, Mordlust, Eifersucht überdrüssig. Ich wusste, dass ich davon nie frei sein würde. Aber ich wusste auch, dass ich nicht sterben wollte, ohne versucht zu haben, frei davon zu sein. Und ich ging mit meinem Zelt in den Wald, wohl wissend, dass in Deutschland derlei Aufenthalt verboten ist. Entdeckt hat mich bis heute niemand. Also?

(Zweiter Teil folgt)

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„Sie sind genauso gemeint, auch wenn Sie kein Jude sind“

Interview Ulrich Gutmair

Wer sich gegen Antisemitismus nur einsetzt, weil er Juden helfen will, hat nicht begriffen, was Menschenhass ist, sagt Michel Friedman. Ein Gespräch zum 27. Januar, dem Tag der Befreiung von Auschwitz durch die Rote Armee.

taz am wochenende: Herr Friedman, die Familien Ihrer Mutter und Ihres Vaters sind in Auschwitz ermordet worden. Ist für Sie der 27. Januar ein besonderer Tag?

Michel Friedman: Das ist eine schwere Frage. Die Trauer über die Ermordung meiner ganzen Familie mit Ausnahme meiner Mutter, meines Vaters und meiner Großmutter seligen Angedenkens ist unendlich und begleitet mich ständig. Ich bin auf einem Friedhof geboren. Meine Eltern und meine Großmutter waren lebenslang in ihrer Seele verletzt. Trauer war eines der prägnantesten Gefühle in ihrem Leben. Aber genauso groß war ihr Unverständnis darüber, wie es möglich ist, dass Menschen andere Menschen umbringen, weil sie anders scheinen. Wie es möglich ist, daraus sogar eine „moral-politische“ Notwendigkeit zu fabulieren. Meine Mutter hat mir immer gesagt: „Ich habe den Hass und die Gleichgültigkeit in Reinkultur erlebt. Ich kann dir, mein Kind, nur raten, nie zu hassen. Denn der Hass begleitet den Hassenden 24 Stunden lang.“ Für mich ist der 27. Januar daher kein besonderer Tag, mich mit dem Thema des Judenhasses und der sehr konkreten Konsequenzen, die er auf mein Leben hatte, auseinanderzusetzen.

Dieser Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialis mus ist seit 1996 ein bundesweiter, gesetzlich verankerter Gedenktag. Wie sollte dieses Gedenken konkret ausgestaltet werden?

Bevor man zur Therapie kommt, muss man die Diagnose formulieren. Nicht einmal ein Prozent der unmittelbaren Täter und Täterinnen, nämlich all jener, die in Konzentrationslagern gearbeitet haben, sind seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland vor einem deutschen Gericht zur Verantwortung gezogen worden. In den Auschwitzprozessen in den Sechzigern wurde formuliert, dass diejenigen, die nur mittelbar in Verantwortung stehen, nicht rechtlich belangt werden können. Das wurde erst vor Kurzem in der Rechtsprechung geändert. Zum ersten Mal ist ein über neunzigjähriger Deutscher, der damals für Fragen der „Buchhaltung“ verantwortlich war, wegen der Beteiligung an der Ermordung von 300.000 Juden verurteilt worden. Zugleich waren Millionen von Deutschen nach 1945 wieder als Polizisten, Verwaltungsbeamte, Politiker, Wirtschaftsführer an führenden Positionen. Lehrer haben wieder Kinder erzogen. Wie viele haben ihre Naziüberzeugungen wirklich abgelegt?

Ohne Gerechtigkeit und ohne Selbstbefragung kann es kein Gedenken geben?

Der Endpunkt der Gewalt, Auschwitz, wurde nach 1945 von den meisten Deutschen verurteilt, aber über die Anfangspunkte der Gewalt wurde weiterhin nicht gesprochen. Denn da waren es doch fast alle Deutsche, die dabei waren. Bei der Pogromnacht in Berlin, Frankfurt oder München. In Städten und Dörfern brannten Religionshäuser, und niemand reagierte. Es war eine millionenhafte Verstrickung, als die Juden abgeholt wurden und durch die Finanzämter Zwangsvollstreckungen ihres Mobiliars stattfanden. Was bedeutet das denn, wenn mein Nachbar für wenig Geld meine Teppiche, mein Besteck, meine Möbel kauft? Glaubt dieser Nachbar, ich komme je wieder?

Es wird viel darüber gesprochen, dass es schwierig werde, diese Erfahrungen zu vermitteln, weil es 73 Jahre nach Kriegsende immer weniger Überlebende gibt.

Ich wurde über Jahrzehnte von Schuldirektoren angerufen, die sagten: „Wir wollen mit den Kindern reden, aber wir brauchen Zeitzeugen, es gibt so wenige Überlebende.“ Ich habe dann gesagt: „Sie irren sich, es gibt Millionen Überlebende. Fragen Sie Ihren Vater oder Ihren Großvater.“ Das Gedenken ist die Aufgabe der deutschen Gesellschaft gewesen. Die Täter und deren Kinder mussten sich die Frage stellen: Wie konnten wir so werden? Und sie mussten symbolisch zum Ausdruck bringen: Wir lernen. In Wirklichkeit verschonten sich die Tätergeneration und ihre Kinder aber weitgehend. Sie stritten eben nicht genügend zu Hause. Ralph Giordano nannte das die „zweite Schuld“. Die Enkel der Nazigeneration sind jetzt ebenfalls erwachsen. Es gibt viele engagierte Menschen, auch in der jüngeren Generation, die sich mit ihren Familiengeschichten auf der Täterseite auseinandersetzen. Aber dennoch ist in der Mehrheit im Alltag zu wenig geschehen, als dass in der Erinnerungskultur ein zuverlässiges Fundament entstanden wäre.

Quelle    :      TAZ         >>>>>       weiterlesen

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Grafikquelle    :

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Es gibt wohl keine politischen Verläßlichkeiten mehr in diesem „Land“. Es wäre gut für die Gesellschaft – würden sich alle Parteien auflösen. Dann könnten  die  Gewählten frei nach ihren Meinungen entscheiden. Ergebnis : Dauerhafte Minderheitsregierungen welche arbeiten müssten, für die Demokratie!

Grüne

1.) Der Weg für Robert Habeck ist frei

Ein Aufbruch soll es werden, am liebsten gleich der Beginn einer neuen Ära, und ein Hoffnungsträger ist auch schon gefunden. Am Freitagabend hat der Grünen-Parteitag in Hannover den Weg für Robert Habeck an die Parteispitze freigemacht. 77 Prozent der Delegierten stimmten für eine Änderung der grünen Parteisatzung. Künftig können Grüne, die aus einem Regierungsamt an die Parteispitze wechseln, bis zu acht Monate lang beide Ämter innehaben. Bisher war das nicht möglich. Die Wahl von Robert Habeck zum Parteichef am Samstag gilt damit als sicher.

Sueddeutsche-Zeitung

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Halleluja – Als ein Gleicher unter Gleichen – Merkel war auch dort – only shihthol countries  togetgher

Im Jahr 2017 wurden in der Bundeswehr nach einem Medien-Bericht 234 Sexualstraftaten gemeldet, darunter 14 Fälle von Vergewaltigung. Das Verteidigungsministerium hat für den enormen Anstieg gleich mehrere Erklärungen.

Welt

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Ja, ja, die Dummheit der selbsternannten PolitikerInnen ist kaum zu überbieten! – Aber wir sollten sie fliegen lassen, dann wären wir die Dämlichkeiten vielleicht los.

Kolumne Geht’s noch?

4.) Mit Dorothee Bär zum Mars

Dorothee Bär hat am Donnerstag im „ARD-Morgenmagazin“ etwas, nun ja, Bemerkenswertes gesagt: „Ich hoffe sehr, dass wir im Rahmen der Digitalisierung einen großen Wurf hinbekommen. Ich möchte, dass wir eher planen, mal wieder zum Mond zu fliegen oder zum Mars oder zur Venus, und nicht uns im Klein-Klein der Zuständigkeiten der Bundesländer verlieren.“ (Minute 3:49) An welchen anderen CSU-Politiker erinnert einen noch dieses vollkommen zusammenhanglose Gelaber? Ach ja. „Wenn Sie vom Hauptbahnhof in München, mit zehn Minuten, ohne, dass Sie am Flughafen noch einchecken müssen …“ und so weiter.

TAZ

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Das hiesse also „Ich lasse mich selber vorspannen ?“ Es nannte sich doch schon immer der Esel zuerst !

Ortsvorsteherin will auch Kühe für den Nahverkehr einspannen

5.) Esel-Taxi im Arche-Dorf

Bundesweites Echo findet der Vorstoß von Susanne Murer. Die Mörsbacher Ortsvorsteherin, die ein „Arche-Dorf“ mit einem „Esel-Taxi“ in dem Zweibrücker Stadtteil gründen möchte, hat nicht nur auf Facebook in ein Wespennest gestochen. Auch das Internet-Portal „t-online“ berichtete über die Pläne für ein „Esel-Taxi“. Innerhalb weniger Stunden kommentierten 140 Menschen aus der gesamten Republik das Vorhaben – viele ätzend und voller Ironie, einige hingegen begrüßten den ungewöhnlichen Vorstoß.

Saarbrücker-Zeitung

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Vielleicht zu spät bemerkt, einen Mann gewählt zu haben ?

Auswertung zur Bundestagswahl 2017

6.) Frauen verließen Angela Merkel

Georg Thiel hatte am Freitag etwas mitzuteilen, was es sonst so nicht gibt.  Der Bundeswahlleiter gab zwar nur Zahlen bekannt, aber sie sind einzigartig. Nur in Deutschland, berichtete Thiel, gibt es eine repräsentative Wahlstatistik, die auf einer Stichprobe von 2,2 Millionen Wählern in 2250 Stimmbezirken und 500 Briefwahlbezirken beruht. Weshalb die Deutschen ein bisschen besser als andere wissen, wer wo welche Partei gewählt hat – nach Geschlecht und Alter, so weit es das Wahlgeheimnis zulässt. Denn eine solche auf tatsächlichen Wahlentscheidungen beruhende Erhebung ist natürlich genauer als eine, die nur auf Umfragen basiert. Die Wahlzettel der Ausgewählten wurden dafür im Wahllokal mit einem Aufdruck ausgegeben: Mann, Frau, Altersgruppe. Rückschlüsse auf einzelne Wähler lässt das nicht zu.

Der Tagesspiegel

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7.) Hut von Mann hat drei Ecken