DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Januar 14th, 2018

Abriss der SPD-Geschichte

Erstellt von Redaktion am 14. Januar 2018

Mit uns wird es nur langsam schlimmer

File:2013-09-22 Bundestagswahl 2013 Wahlparty SPD 11.jpg

Von Mathias Greffrath

„Wollen wir das Grundsatzprogramm an den objektiven Tatbeständen, an den wirklichen sachlichen Erfordernissen ausrichten …. oder wollen wir uns damit begnügen, nur das zu fordern und zu verlangen, was nun einmal, wie die Dinge liegen, in den nächsten ein, zwei, drei Jahren Aussicht hat, bei der Wahl einen guten Effekt zu erzielen?“ Peter von Oertzen auf den Godesberger Parteitag 1959

Drei Monate sozialdemokratischer Selbstfindung im Zeitraffer: Sigmar Gabriel warnt vor einem linken Gerechtigkeitsdiskurs, Martin Schulz fordert mehr Antikapitalismus, Olaf Scholz mehr Realismus, Schulz will in die Opposition, Scholz will Neuwahlen. Der Vorsitzende fordert die Urwahl der Parteispitzen, der Generalsekretär warnt vor zu viel Basis. Andrea Nahles kritisiert die Sehnsucht nach der Nische, Michael Naumann empfiehlt der Partei „das Plumeau der großen Koalition“, Matthias Miersch erfindet die Kooperationskoalition, Gabriel dekonstruiert postmoderne Verirrungen und plädiert für Heimatgefühl, Scholz gibt zu Protokoll, dass man mit einem Mindestlohnversprechen von 12 Euro die Wahl hätte gewinnen können, und ist immer noch für Neuwahlen.

Seit ein paar Wochen hört man aus den Vorstandsetagen „Erst das Land, dann die Partei“, und die Strategen versuchen herauszufinden, ob Bürgerversicherung, weniger Bildungsföderalismus, Familiennachzug und ein wenig Reichensteuer die SPD wieder in Richtung 30 Prozent oder weiter in den Abgrund führen, aber noch will die Basis in die Opposition. Die Ex-Juso-Vorsitzende Uekermann stöhnt: „Wir müssen die Frage beantworten: Wofür braucht es die SPD heute noch?“

Die Frage steht seit 1983 im Raum, als der liberale Soziologe Ralf Dahrendorf der SPD schon einen schönen Grabstein setzte: „Wir sind (fast) alle Sozialdemokraten geworden, haben Vorstellungen zur Selbstverständlichkeit werden lassen, die das Thema des sozialdemokratischen Jahrhunderts definieren: Wachstum, Gleichheit, Arbeit, Vernunft, Staat, Internationalismus.“ Aber angesichts der Globalisierung sei der sozialdemokratische Fortschritt nun leider „ein Thema von gestern“.1

Das sozialdemokratische Jahrhundert? Eigentlich war es nur ein gutes Jahrzehnt gewesen. Nach drei krachenden Niederlagen hatte die SPD 1959 ihre Nachkriegsradikalität abgeworfen, die Vergesellschaftung der Montan-Monopole und Großbanken gegen die sichere Teilhabe am stetig wachsenden Wohlstand eingetauscht. Die Garantie für das Privateigentum an den Produktionsmitteln fiel im Godesberger Programm großzügiger aus als im Grundgesetz, die Begrifflichkeiten wurden auf Wählbarkeit durch die gesellschaftliche Mitte getrimmt. Nur 16 Unbeugsame stimmten gegen die Vorstandsvorlagen, und der linke Delegierte Peter von Oertzen warnte davor, die Allianz von Kapitalismus und Demokratie für das letzte Kapitel der Geschichte zu halten: Die Verfasser des Programms „glaubten im Grunde nicht an die Möglichkeit ernsthafter konjunktureller Rückschläge“ und hätten den Kampf gegen die Entfremdung im Kapitalismus aufgegeben. Derlei „philosophische Spekulationen“, so die Antwort vom Vorstandstisch, seien „kalter Kaffee“, denn „wir kennen unseren Weg“.2

Die Rechnung schien aufzugehen, die Stimmung der 1960er Jahre trug die SPD in die Regierung, in den 1970ern modernisierten Sozialdemokraten den Kapitalismus: Sie reformierten das Familienrecht, humanisierten die Psychiatrie, demokratisierten das Bildungswesen, setzten etwas mehr Mitbestimmung durch, bauten die sozialen Dienste aus. In der SPD trafen sich die Interessen der progressiven Mittelschicht und der Lohnabhängigen, das trug ihr 400 000 neue Mitglieder ein. Das Wort vom Rheinischen Kapitalismus ging um die Welt.

Doch mitten im Sozialdemokratischen Jahrzehnt begann die Konjunktur zu kippen, der Ölpreis stieg, weltweit wurden die Banker von der Leine gelassen, und die Grenzen des Wachstums tauchten am Horizont auf. Die Zeit des sozialdemokratischen Schönwetterkonsenses war vorbei. In Deutschland stürzte die FDP den Kanzler Schmidt, nachdem der wirtschaftsliberale Graf Lambsdorff einen Leitfaden zur nationalkapitalistischen Aufrüstung der sozialen Marktwirtschaft für die anstehenden Schlachten auf den Weltmärkten geschrieben hatte: Zähmung der Gewerkschaften, Lohnzurückhaltung, Steuersenkungen und „Selbstverantwortung“ – ein Katalog, den die Kohl-Kabinette in den folgenden Jahrzehnten diskret abarbeiteten.

In den Oppositionsjahren kämpften sich ein paar demokratische Sozialisten in der Partei nach oben. Das Berliner Programm von 1989 befand: „Reparaturen am Kapitalismus genügen nicht“, „eine neue Ordnung von Wirtschaft und Gesellschaft“ sei nötig. Einen Monat nach dem Fall der Mauer war das ein Anachronismus, es folgte ein weiteres Jahrzehnt Deregulierung und Verschlankung des Sozialstaats.

1998 ging eine gespaltene Partei in den Wahlkampf, und das nicht nur wegen der Grünen. Die Parteilinke um Oskar Lafontaine forderte eine Wiederherstellung des Sozialstaats, eine ökologische Modernisierung und eine neue, gerechte Weltwirtschaftsordnung. Alles intellektuell konsensfähig, aber selbst die Theoretiker hatten kein Konzept, wie das in einer globalisierten Weltwirtschaft umgesetzt werden könnte, und mit einer stärkeren Belastung der wohlhabenden Mittelschichten ließen sich keine Wahlen gewinnen. „Sie werden bluten müssen“, hatte der Grünen-Chef Joschka Fischer noch 1997 gesagt – der Satz wurde schnell vergessen.

Erst Hartz IV und dann die große Koalition der Alternativlosigkeit

File:Gerhardschroeder.jpg

Und dann kam Gerhard Schröder ! Mit seinen Schrott in Huckepack, machte er doch nur die Bonzen satt !

So gab es zwei Wahlkampfarenen: Der Autokanzler Schröder versprach, „nicht alles anders, aber vieles besser zu machen“, und richtete seinen Wahlkampf auf die neue Mitte aus. Lafontaine band die ewigen Sozialisten und die Modernisierungsverlierer. Die Wahl wurde gewonnen, aber das Bündnis hielt keine vier Monate. Lafontaine wollte die internationalen Finanzmärkte zügeln, ohne deren Umbau soziale Gerechtigkeit nicht herzustellen ist – aber verpatzte es durch Ungeduld. Nachdem Gerhard Schröder ihn öffentlich desavouiert hatte, trat er zurück.

Von da an war die Parteilinke ohne Kopf, und die Parlamentsfraktion übte sich angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse in Loyalität zum Kanzler. Die „gewaltige Umverteilung von oben nach unten“, verkündete Schröders Generalsekretär Olaf Scholz, sei nun abgeschlossen, „demokratischer Sozialismus“ ein Anachronismus. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement befand, wachsende Ungleichheit sei ein „Katalysator für individuelle und gesellschaftliche Entfaltungsmöglichkeiten“. Mit Hartz IV und dem „größten Steuersenkungsprogramm der Nachkriegsgeschichte“ stagnierten die Löhne und stiegen die Gewinne; in zehn Jahren verlor die SPD die Hälfte ihrer Wähler und 250 000 Mitglieder, stieg ab zum Juniorpartner in der großen Koalition der Alternativlosigkeit, und links von der SPD entstand die dritte sozialdemokratische Partei.

Im Bundestag sitzen nun vier miteinander koalitionsfähige Parteien, die für soziale Sicherheit, ökologische Nachhaltigkeit, Lebensqualität und europäische Integration eintreten – aber im Kleingedruckten ihrer Programmschriften steht: alles in den Grenzen der Wachstumserfordernisse, der Förderung der Exportindustrie, der Schonung der Mittelschicht – eine „90-prozentige gesellschaftliche Großmitte“ (Wolfgang Streeck). Heute sind wir alle Sozialdemokraten? War’s das endgültig?

Haben wir wirklich gewählt – oder gewürfelt? So fragte Niklas Luhmann schon 1994, nach der letzten Kohl-Wahl, und entwarf im Gedankenspiel eine Parteienordnung für die Zeit nach dem Ende des Traums von der immerwährenden Pros­pe­rität.3 Eigentlich müsste sich einerseits „eine Partei für Industrie und Arbeit bilden“, deren Aufgabe es sei, die Wettbewerbsfähigkeit auf dem globalen Markt zu sichern. Eine solche Partei sei nur „als große Koalition denkbar – ob nun in der Form einer gemeinsamen Regierung oder in der Form von aufgezwungenen Verständigungen“. Also das, was wir seit der Jahrhundertwende haben.

Daraus folge, so Luhmann, die Frage nach den „Möglichkeiten einer politischen Opposition gegen ein solches Regime“. Die nämlich sei nötig, denn es gebe Sorgen genug, „solche, die in den neuen sozialen Bewegungen zum Ausdruck kommen, Sorgen um Technikfolgen oder ökologische Probleme oder Sorgen, die mit Migrationsproblemen, mit zunehmender Gewaltbereitschaft, mit Ghettobildung in den Städten zu tun haben“. Es gehöre nicht viel Fantasie dazu, sich vorzustellen, „dass diese Probleme in absehbarer Zukunft an Dringlichkeit zunehmen werden“, und zwar in einer Größenordnung, gegen die alle Interessenkonflikte der bürgerlichen Epoche trivial seien, und mit der uns „fundamentalistische Strömungen verschiedenster Herkunft ins Haus stehen“.4

Luhmann sah die Notwendigkeit einer „organisatorisch gefestigten Mitgliederpartei“, die ihre Politik an der Blaupause einer, wenn schon nicht postkapitalistischen, so doch zukunftsfähigen Gesellschaft ausrichtet. Er war pessimistisch, was ihre Entstehung angeht: „Wenn es uns weiterhin so gut gehen wird wie bisher“, werde aus diesem Ansatz wohl kaum eine Oppositionspartei entstehen, „die in der Lage wäre, ein Alternativprogramm zu entwickeln, das das gesamte Spektrum der jeweils notwendigen politischen Entscheidungen abdecken könnte“. Die Polarisierung zwischen einer großen Koalition der Weitermacher und Wachstumsfetischisten und einer Partei der die Zukunft gestaltenden Vernunft ist sicher eines von Luhmanns einleuchtenden, dabei abstrakten Gedankenspiele, aber es verweist auch auf das Integrationsproblem der SPD, in der sich Peter Glotz lange Jahre beim Versuch aufrieb, die Partei für die neuen sozialen Bewegungen zu öffnen und die sozialen Aktivisten von der Notwendigkeit parlamentarischer Politik zu überzeugen.5

Die demoskopische SPD-Euphorie zum Jahresbeginn 2017 war ein Symptom für den Wunsch nach einer solchen Partei. Die großkoalitionären Aktivitäten von Schulz in Straßburg, seine Unterstützung des Schäuble’schen Austeritätsdiktats gegen Griechenland dürften nicht der Grund gewesen sein. Eher schon sein dröhnendes Gerechtigkeitspathos und die Ansage, es gehe nun um „eine grundsätzliche Entscheidung darüber, in welcher Gesellschaft wir leben wollen“.

Die „Toten Hosen“ der SPD

Was dann im „Regierungsprogramm 2017“ folgte, war allerdings keine große Antwort auf die großen Herausforderungen Erderwärmung, Automatisierung, Internetmonopole, Digitalisierung, Migration, Pflegenotstand, Europazerfall, Verteilungsunrecht, sondern ein Gemischtwarenangebot, von allen nur denkbaren Interessengruppen und Arbeitsgemeinschaften zusammengeklebt: noch bessere Schulen, noch bessere Pflege, bezahlbare Mieten, Zahnersatz für alle. Und weiter und widersprüchlich: Ausbau der Fernbusnetze, aber auch der Bahn und der Radwege, konventionelle und biologische Landwirtschaft, tierfreundliche Massentierhaltung. Bizarr auch das vollmundige Bekenntnis zum Asylrecht auf europäischem Boden – bei gleichzeitiger Einrichtung von Beratungsstellen entlang der Fluchtrouten, um den Flüchtenden „Alternativen aufzuzeigen“. Alles kam vor, aber kein zündendes Bild des Ganzen stellte sich ein. Dafür 20 Prozent – fast schon erstaunlich.

Selten in ihrer 150-jährigen Geschichte war die SPD so weit entfernt vom Zeitgeist wie in den letzten 15 Jahren. Während in Davos der Kapitalismus infrage gestellt wurde und die CDU nach links rückte, während mehr als die Hälfte der unter 30-Jährigen glaubt, dass der Kapitalismus die Welt zugrunde richtet, während Sahra Wagenknecht und Heiner Geißler die Gemeinsamkeiten von christlicher Soziallehre und Sozialismus beschworen und die Krisenbotschaften sich überschlugen, lautete die implizite Botschaft der Partei: Mit uns wird es nur langsam schlimmer.

Sicher, 3 Prozent mehr Spitzensteuersatz, zwei Jahre weniger arbeiten, 2 Euro mehr Mindestlohn: weiter unten spürt man das. Aber das Schicksal der holländischen und französischen Genossen zeigt, wohin das führt. Denn wenn nicht alles trügt, haben die meisten Bürger zumindest eine Ahnung davon, dass wir am Beginn einer neuen Epoche leben, dass die alten Strukturen nicht mehr tragen, die fetten Jahre vorbei sind. Dieser Ahnung Wort zu geben, wäre der erste Schritt aus der angstbesetzten Erstarrung und der gedankendürren Alternativlosigkeit.

„In der Wahrheit leben“, so nannte der Dissident Václav Havel im verrottenden Sowjetsystem die Verpflichtung von Politikern. In der Wahrheit leben, das heißt heute: die Erkenntnis aussprechen, dass alle Dopingspritzen (weltweit inzwischen 12 Billionen Dollar) keine neue Wachstumswelle zurückbringen, dass es ebenso teuer wird, die „Fluchtursachen an ihrem Ursprung“ zu bekämpfen wie das Mittelmeer militärisch dicht zu machen, dass „grüner Kapitalismus“ ein Widerspruch in sich ist, die Klimakatastrophe nicht mit Verschmutzungszertifikaten verhindert wird und dass einschneidende Veränderungen unserer Lebensweise und unserer Wohlstandserwartungen anstehen – und das nicht nur bei dem einen Prozent.

In der Wahrheit leben: eine Partei, die sich solchermaßen intellektuell ehrlich machte, hätte wohl nicht erst auf mittlere Sicht Erfolg. Denn unsere Gesellschaft ist an humanitären, ökologischen, sozialen Initiativen, an genossenschaftlichen Experimenten und postkapitalistischen Enklaven ebenso reich wie an innovativen Energieingenieuren, erfolgreichen Ökobauern, Bildungsreformern und konzeptioneller Intelligenz. Aber all diesen Aufbrüchen fehlt eine politische Speerspitze. Genau das wäre die Aufgabe einer wirklich modernen Sozialdemokratie: diese Aufbruchsenergien zu bündeln und politisch zuzuspitzen. Ziele zu definieren, die allen einleuchten, die auch nur einen Funken Interesse an Zukunft haben. Die „unten“ erkämpften Freiräume durch Gesetze und Institutionen abzusichern und so die Grundlagen für eine postkapitalistische Gesellschaft zu legen.

Quelle   :   Le Monde diplomatique     >>>>>     weiterlesen

———————————————————————————————————————-

Grafikquellen     :

Oben   —

Description
Deutsch: Wahlparty der Bundes-SPD zur Bundestagswahl 2013.
English: The federal election party SPD for the parliamentary election in 2013
Date
Source Own work
Author Jonas Rogowski

———————————————————–

2. von Oben   — Der Genosse aller Gossen

Originally uploaded to de: at August 25, 2005, by Benutzer:Orator, with the following description:


Gerhard Schröder, Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland (hier bei einer Wahlkampfveranstaltung der SPD Esslingen am 24. August 2005)

Fotografiert und freigegeben von Alexander Blum (www.alexanderblum.de), LIZENZFREI

Public domain I, the copyright holder of this work, release this work into the public domain. This applies worldwide.
In some countries this may not be legally possible; if so:
I grant anyone the right to use this work for any purpose, without any conditions, unless such conditions are required by law.

————————————————————————-

Unten    —     SPD-Bundesvorsitzender und Kanzlerkandidat Martin Schulz bei einer Rede in Ludwigshafen am Rhein (13. September 2017).

 

 

Abgelegt unter Bundestag, HARTZ IV - (Bürger-Geld), P.SPD, Regierungs - Werte | Keine Kommentare »

Ist Putin so mächtig?

Erstellt von Redaktion am 14. Januar 2018

Putins härteste Kritiker gegen Russophobie

Vladimir Putin mit Kinders in Moskau, Dezember 2017.

Quelle  :   Untergrundblättle

Von Roman Berger / Infosperber

Die Russophobie des Westens mache Putin stärker als er sei und schwäche die Opposition, monieren sogar Putins härteste Kritiker.

Seit Monaten machen Politiker und führende Medien in Europa und in den USA den russischen Präsidenten für alle erdenklichen Krisen verantwortlich: Putin und nicht die amerikanischen Wähler haben Donald Trump an die Macht gebracht. Auch beim Brexit hat der Kreml die Finger im Spiel, denn er will die Europäische Union schwächen. Ja sogar die Separatisten von Katalonien werden von Russland unterstützt. Egal, welche Krise den Westen trifft, Putin mischt sich immer ein. «Putin führt Krieg gegen den Westen» hiess es in der NZZ (13. Mai 2017).

Putins härteste Kritiker gegen Russophobie

Jetzt ist die Russophobie des Westens sogar für Putins härteste Kritiker in Russland zu viel geworden. Liberal denkende russische Stimmen, die sonst demokratische Werte des Westens hochhalten, sind überzeugt, diese Art von westlicher Kritik mache Putin stärker als er ist und schwäche die russische Opposition. Klartext spricht Gleb Pawlowsky. Als Berater Putins spielte Pawlowsky im Kreml bis zu seinem Rücktritt 2011 eine wichtige Rolle. Heute meint er sarkastisch: «Wir machten offenbar einen Super-Job während den ersten Putin Jahren. Wir erweckten den Eindruck, dass Putin in Russland alles kontrolliert. Und heute glauben viele Amerikaner tatsächlich, Putin ist für alles verantwortlich.» (Dekoder.org)

«Können wir das wirklich?»

In einem Gastkommentar der FAZ schrieb der bekannte russische Publizist Fijodor Lukyanow: «Die Behauptungen im Westen, Putin manipuliert die Wahlen auf der gesamten Welt und versucht, die westliche Demokratie zu untergraben, ruft in Russland Kopfschütteln hervor. Können wir das wirklich? Denn, wenn es bei uns tatsächlich so hochqualifizierte Spezialisten gibt, warum sind dann keine Spuren ihres Talents innerhalb Russlands zu erkennen? Wo nichts so funktioniert, wie es soll und die Bürokratie Rekorde beim Papierkrieg und der Ineffizienz aufstellt?»

Plötzlicher Rollenwechsel

Es ist, als hätte plötzlich ein Rollenwechsel stattgefunden. Nach dem Untergang der Sowjetunion war Russland schwach, fühlte sich umzingelt vom mächtigen Westen, der die Nato und die EU nach Osten ausdehnte. In Russland selber sorgten die Amerikaner dafür, dass der russische Präsident Boris Jelzin 1996 dank Wahlfälschungen wieder gewählt wurde. Mit Recht beklagte sich die damalige russische Opposition, der Westen mische sich in Russlands interne Angelegenheiten ein und verhindere einen Machtwechsel. Nun wird Russland Ähnliches vorgeworfen. Moskau destabilisiere den Westen und zwinge ihm seinen Willen auf.

«Trump ist nicht Russlands sondern Amerikas Problem»

Ivan I. Kurilla, ein Amerikaexperte an der Europäischen Universität in St.Petersburg, einer Hochburg liberalen Denkens in Russland, sieht die gegenwärtige Krise im historischen Kontext: «Regelmässig beschuldigen Amerikaner Russland, wenn sich ihre eigene Identität in einer Krise befindet… Heute ärgern sich liberale Amerikaner über Trumps Sieg. Sie verstehen nicht, dass Trump ein Produkt Amerikas ist. Stattdessen versuchen sie, Trump als etwas darzustellen, das von Russland inszeniert worden ist. Trump ist aber nicht Russlands sondern Amerikas Problem.» (Why Putin’s Foes deplore U.S. Fixation on Election Meddling. Andrew Higgins, «New York Times». 24. November 2017)

Den Kreml freut es

Leonid Volkov, ein führender Mitarbeiter des russischen Oppositionspolitikers Alexei Navalny, ist überzeugt, die Anschuldigungen, Moskau habe Trump zum Wahlsieg verholfen, würden in Wirklichkeit dem Kreml gefallen. «Putin und seine Leute fühlen sich als Helden, als eine Art James Bond. Dieses Bild vom grossen Strategen Putin, der Russland in der Welt von Triumph zu Triumph führt, wird von den staatliche kontrollierten Medien verbreitet.»

Die andauernde Jagd nach einer unsichtbaren Hand hinter Präsident Trumps Wahlsieg beunruhigt vor allem liberal denkende russische Journalisten. Oleg Kashin, ein Kreml-kritischer Journalist, schreibt in der russischen Internetzeitung Republic.ru: «Das im Westen, vor allem in den amerikanischen Medien konstruierte Image von Putins Russland schockiert den kritischen Leser in Russland.» Die amerikanischen Medien verstünden nicht, wie Russland funktioniere. «Marginale Opportunisten und Geschäftsleute mit eigenen Interessen werden in den Vordergrund gedrängt, als ob sie von Putin kontrolliert werden.»

Ähnlich sieht es Michael Idov, ein russisch-amerikanischer Drehbuchautor: «Die Amerikaner sehen Russland als eine von oben nach unten kontrollierte, fein geölte Machtmaschine. Die Wirklichkeit sieht jedoch anders aus: Russland gleicht einem baufälligen Haus, in dem heftige Machtkämpfe um Ressourcen und um die Gunst des Präsidenten stattfinden.»

«Eine improvisierte Aktion mit kleinem Budget»

Anders argumentiert der bekannte russische Journalist Andrei Soldatow, der über gute Kontakte zu Russlands Geheimdiensten verfügt. Soldatow ist überzeugt, dass russische Hacker im amerikanischen Wahlkampf im Einsatz waren, er macht aber auf die bescheidenen Mittel der Aktion und die ungewöhnliche Zusammensetzung der Hacker aufmerksam. Die Hacker stammten aus zwei verschiedenen Organisationen (Militärgeheimdienst und Auslandsgeheimdienst), die nichts voneinander gewusst hätten. Soldatow glaubt, das in Washington herrschende Chaos habe den russischen Hackern geholfen: «Sie warfen Spagetti an eine Wand und beobachteten, was davon kleben bleibt.» (Soldatow). Der Versuch, die amerikanischen Wahlen zu manipulieren, sei ein Produkt von Improvisation mit einem kleinen Budget gewesen. (agentura.ru)

Putin hat keinen Masterplan

Die Russophobie im Westen macht Wladimir Putin zu einem Superman. Die realen Kräfteverhältnisse sprechen aber eine andere Sprache: Russland hat weder die wirtschaftlichen noch die technologischen Möglichkeiten, den Westen herauszufordern. Das Land befindet sich in einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Putin hat keinen «Masterplan zur Übernahme der Weltherrschaft», wie im Westen oft behauptet wird. Dazu fehlt es Russland an Ressourcen und auch am politischen Willen.

Soweit nicht anders angegeben und keine genauere Quellenangabe vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Website eine Creative Commons Lizenz (CC).

————————————————————————————————————————–

Grafikquelle:   Vladimir Putin mit Kindern in Moskau, Dezember 2017. / kremlin.ru (CC BY-SA 3.0 unported – cropped)

Abgelegt unter Asien, Medien, Positionen | Keine Kommentare »

Blind in Gaza

Erstellt von Redaktion am 14. Januar 2018

Texte von Uri Avnery

Autor Uri Avnery

ICH MUSS ein ungewöhnliches Geständnis machen: Ich liebe Gaza.

Ja, ich liebe den schmalen Streifen auf dem Weg nach Ägypten, diese entfernte Ecke Palästinas, in dem zwei Millionen Menschen zusammen gedrängt leben, und das der Hölle näher ist als dem Himmel.

Mein Herz wendet sich ihnen zu. Ich denke viel daran.

ICH HABE viel Zeit im Gazastreifen verbracht. Ein- oder zweimal verbrachte ich mit Rachel einige Tage dort. Wir freundeten uns mit einigen Leuten an, die ich bewunderte, Menschen wie Dr.Haidar Abd-Al-Shafi, der linke Arzt, der das Gaza-Gesundheitssystem aufbaute und Rashad al Shawa, den früheren Bürgermeister, ein wirklicher Aristokrat.

Als Yasser Arafat nach dem Oslo-Abkommen wieder ins Land zurückkam und sein Büro in Gaza eröffnete, traf ich ihn viele Male. Ich brachte Gruppen von Israelis zu ihm. An seinem ersten Tag setzte er mich auf das Podium neben sich. Ein Foto von dieser Gelegenheit sieht jetzt wie Science fiction aus.

Ich habe sogar die Hamas-Leute kennen gelernt. Als Yitzhak Rabin vor Oslo 415 islamische Aktivisten aus dem Land vertrieb, nahm ich mit Zelten am Protest gegenüber seinem Büro teil. Wir lebten zusammen: Juden, Christen und Muslime – und dort wurde auch Gush Shalom geboren. Nach einem Jahr, als die Deportierten zurück durften, wurde ich zu einem öffentlichen Empfang für sie nach Gaza eingeladen und fand mich vor Hunderten bärtigen Gesichtern eine Rede halten. Unter ihnen waren einige der heutigen Hamas-Führer.

Deshalb kann ich die Bewohner des Gazastreifens nicht wie eine gesichtslose graue Masse von Menschen betrachten. Ich muss immer an sie zu denken, besonders während der schrecklichen Hitzewelle, an die Menschen, die unter schrecklichen Bedingungen schmachten, ohne Strom ohne Air-Condition, ohne sauberes Wasser, ohne Medizin für die Kranken. Ich dachte an jene, die jetzt in während der letzten Kriege schwer beschädigten und nicht wieder reparierten Häusern leben. An die Männer und Frauen, die Alten, die Kinder, die Kleinkinder und die Babys.

Mein Herz blutete und fragte, wer muss angeklagt werden. Wer ist schuld?

Ja, wer ist schuld an dieser ständig weiter gehenden Brutalität?

NACH DEN Israelis „ sind die Palästinenser selbst schuld“. Tatsache ist: die palästinensische Führung in Ramallah hat entschieden, die Lieferung von elektrischem Strom nach Gaza von drei auf zwei Stunden zu beschränken. (der Strom wird von Israel geliefert und von der Palästinensischen Behörde in Ramallah bezahlt)

Dies scheint wahr zu sein. Der Konflikt zwischen der PA, geleitet von Fatah, und der palästinensischen Führung in Gaza, von der Hamas geleitet, gerät an einen hässlichen Höhepunkt.

Der nicht beteiligte Zuschauer fragt sich selbst, wie kann das nur sein? Schließlich ist das ganze palästinensische Volk in existentieller Gefahr. Die israelische Regierung tyrannisiert alle Palästinenser, in der Westbank und im Gazastreifen. Sie hält den Gazastreifen unter einer strangulierenden Blockade: vom Land, vom Meer und von der Luft und baut Siedlungen in der ganzen Westbank, um die Bevölkerung zu vertreiben.

Wie können die Palästinenser In dieser verzweifelten Situation gegen einander kämpfen – zum offensichtlichen Entzücken der Besatzungsbehörden?

Das ist schrecklich, aber trauriger Weise, nicht einmalig. Im Gegenteil, fast in allen Befreiungskämpfen ist Ähnliches geschehen. Während des irischen Kampfes um Unabhängigkeit kämpften die Freiheitskämpfer gegen einander und erschossen sich sogar gegenseitig. Während unseres eigenen Kampfes um Staatlichkeit lieferte die Untergrund-Haganah die Irgun-Kämpfer an die britische Polizei aus, die sie folterte Später hat die Haganah sogar ein Schiff beschossen, das der Irgun Rekruten und Waffen brachte.

Aber diese und viele andere Beispiele rechtfertigen nicht, was jetzt in Gaza geschieht. Der Kampf zwischen Fatah und Hamas auf dem Rücken von zwei Millionen Menschen verurteilt diese zu unmenschlichen Bedingungen.

Als alter Freund des palästinensischen Volkes in ihrem Befreiungskampf bin ich sehr traurig.

DOCH GIBT es noch mehr Partner bei dieser brutalen Blockade Gazas.

Israel kann den Streifen nur von drei Seiten blockieren. Die vierte Seite ist die ägyptische Grenze. Ägypten, das in der Vergangenheit vier größere Kriege gegen Israel wegen der palästinensischen Brüder kämpfte (In einem von ihnen wurde ich von einem ägyptischen Maschinengewehr verletzt) nimmt jetzt an der grausamen Blockade des Streifens teil.

Was ist geschehen? Wie ist es geschehen?

Jeder, der das ägyptische Volk kennt, weiß, dass es eines der attraktivsten Völker auf Erden ist. Ein sehr stolzes Volk. Ein Volk voller Humor, sogar unter den schwierigsten Umständen. Mehrere Male hörte ich in Ägypten Phrasen wie „wir lieben die Palästinenser nicht sehr, aber sie sind unsere armen Cousins und wir können sie unter keinen Umständen allein lassen!“

Und das tun sie jetzt. Sie haben sie nicht nur verlassen, sondern arbeiten mit der grausamen Besatzung zusammen.

Warum dies? Weil die lokalen Herrscherin Gaza religiöse Fanatiker sind, genau wie die muslimischen Brüder in Ägypten, die die Todfeinde des heutigen Pharaoh General Abd al-Fatah a Sissi sind. Wegen dieser Feindschaft werden Millionen Menschen in Gaza bestraft.

Jetzt geht ein Gerücht um, dass Ägypten nachgeben würde, wenn die Gazaner mit ihrem ägyptischen Strohmann als Herrscher einverstanden wären.

Die israelische Blockade von Gaza ist vollkommen von der ägyptischen Blockade abhängig. Stolzes Ägypten, das behauptet, der Führer der ganzen arabischen Welt zu sein, ist zur Dienerin der israelischen Besatzung geworden.

Wer würde das je geglaubt haben?

ABER DIE Hauptverantwortung für die Brutalität in Gaza liegt natürlich bei uns, bei Israel.

Wir sind die Besatzer – eine neue Art von Besatzung durch Blockade.

Die Begründung ist klar. Sie wollen uns zerstören. Dies ist die offizielle Doktrin der Hamas. Die Maus schleudert schreckliche Bedrohungen gegen den Elefanten.

Stimmt. Aber…

Aber wie alle religiösen Leute finden sie hundert verschiedene Wege, um Gott zu täuschen und seine Verbote zu hintergehen.

Hamas hat erklärt, wenn Mahmoud Abbas mit Israel Frieden machen und wenn das palästinensische Volk den Frieden durch eine Volksabstimmung bestätigen würde, dann würde Hamas dies akzeptieren.

Der Islam erlaubt auch für jede Zeitdauer einen Waffenstillstand mit Ungläubigen – 10, 50, 100 Jahre. Allah ist groß.

Auf viele verborgene Art und Weise kooperiert Israel mit Hamas, besonders gegen die noch extremeren Islamisten im Streifen. Wir könnten leicht einen Modus vivendi finden.

WARUM MUSS also das Volk in Gaza so schwer leiden? Keiner weiß das wirklich. Wegen der mentalen Faulheit der Besatzung. Weil wir es so gewöhnt sind.

Hier ist eine politische Übung. Was, wenn wir genau das Gegenteil machen?

Was, wenn wir dem Volk im Gaza-Streifen verkündigen: Die palästinensische Behörde in Ramallah zahlt jetzt nur für zwei Stunden am Tag den Strom. Aber weil Israel euer Leiden sieht, hat es sich entschieden euch 24 Stunden lang kostenlos den Strom zu liefern.

Wie würde sich das auswirken? Wie würde Hamas reagieren? Wie würde das die Gewalt reduzieren und die Sicherheitskosten?

Auf die Dauer gibt es viele israelische und internationale Pläne. Eine künstliche Insel im Mittelmeer vor Gaza. Ein Flugplatz auf der Insel. Ein Tiefseehafen. Tatsächlich Frieden sogar ohne Erklärungen.

Ich glaube, dass dies der weiseste Weg wäre, den man gehen sollte. Aber leider hat die Weisheit wenige Chancen.

UNTERDESSEN GEHT die Brutalität weiter. Zwei Millionen Menschen leiden unter unmenschlicher Bedingungen.

Und die Welt? Sie ist leider zu beschäftigt. Sie ist blind für Gaza. Es ist besser, nicht an diesen fürchterlichen Ort zu denken.

(dt. Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

Abgelegt unter Friedenspolitik, Nah-Ost | Keine Kommentare »

Der rote Faden

Erstellt von Redaktion am 14. Januar 2018

Der Klorollenhut als semiotischer Code

Nachdem ich diese Kolumne gelesen habe, stelle ich mir ernsthaft die Frage, ob sich auch bei Merkel im Auto solch ein von Hand gehäkelter Hut befindet? Und auch noch Einer extra für den Fahrer des Wagens und noch Einige speziell für jeden Arsch, welcher an ihrer Seite denn Platz nimmt? Gilt dieser Hut doch als ein Urdeutsches Kulturgut, ähnlich dem Oktoberfest, Schützenfest oder Schießverein, wo ein Jeder sich als guter oder schlechter Schütze behaupten kann, um im Ernstfall für eine doofe Regierung als Held zu sterben. (Wie ein Teil unserer Väter). Wie hieß es doch noch im letzten Jahr: „Wir, wir schaffen das, sonst sind das nicht mehr meine Werte“, oder so ähnlich jedenfalls? Ja und nun EIN Hut für die Klorolle, – reicht doch auch aus, zur Identifizierung Deutscher Tugenden, sogar am Ballermann!  Red. -DL – IE

Von Johanna Roth

Während Trump von „Shitholes“ fabuliert, fahren die Deutschen immer noch Häkelmützchen fürs Klopapier spazieren: Der Irrsinn der Woche.

Neulich, zu Besuch in Niedersachsen, überholte ich auf der B65 einen Wagen, auf dessen Hutablage tatsächlich zwei Hüte lagen. Damit nicht genug: Sie waren gehäkelt, grellbunt und mit Ringelmuster, einer schien sogar einen Bommel zu haben. „Trägt man das hier bei euch jetzt so?“, bemerkte ich in Richtung meines neben mir sitzenden Vaters, der daraufhin die undankbare Aufgabe hatte, mich über die traditionsreiche­ Verwendung des Klorollenhuts in deutschen Autos aufzuklären. Vor Schreck bog ich falsch ab und wir landeten in Nordrhein-Westfalen.

Zurück in Berlin wagte ich eine tiefergehende Recherche. Erst mal natürlich bei Wikipedia: „Als Klopapierhut oder auch Klohut (ebenso: Klopapiermütze, Häkel-Klopapierrolle oder Häkel-Rolle bzw. Varianten mit der Verwendung des Ausdruckes Toilettenpapier) wird die meist gehäkelte Abdeckung einer Klopapierrolle bezeichnet, die vor allem in privaten Personenkraftwagen verwendet wird.“

Google schlug vor, ich könne mir doch gleich selbst einen basteln („gehäkelte klorolle auto anleitung“). Als feinmotorisch eher Minderbegabte guckte ich lieber auf dawanda.de, einer Art virtuellem Gemeindebasar mit allerhand Selbstgemachtem, in der Rubrik „Wohnen + Leben“ und fand immerhin 436 liebevoll von Hand gefertigte „individuelle Produkte“. Warum 14 davon auch als „Herren-Accessoires“ gelabelt waren – man weiß es nicht.

Liebes Deutschland, was ist da los?

Das reinliche Bürgertum

Jede Provinzraststättentoilette desinfiziert sich heutzutage automatisch von selbst, aber wir müssen unser Klopapier schön prominent im Auto platzieren, damit der Hintermann weiß, hier ist nicht nur Finn-Luca an Bord, sondern auch sein stets für alles gewappneter Saubermann von Papa?

Gleichzeitig ist Klopapier natürlich total igitt, mit SO WAS wollen wir nicht in Verbindung gebracht werden, also kaufen wir für 18,50 Euro den „sexy Toilettenpapierhut dunkle Schönheit“ aus brauner Wolle mit Brüsten und rosa Bikini drauf. Echt jetzt?

Der Klorollenhut ist ein besonders interessantes Beispiel für einen semiotischen Code. Ein Sender (Klorollenhutbesitzer) kommuniziert einem Empfänger (im Auto dahinter) über das nonverbale Zeichen gehäkelter Hässlichkeit (Minions! Blümchenmuster! Deutschlandfarben!) eine kulturspezifische Konvention: Achtung, hier fährt in Vorbildfunktion ein Klopapiervorratbesitzer, du Ferkel! Immer schön anderen ins Gesicht strecken, das reinliche Bürgertum – aber bitte nicht mit nacktem Hintern.

Überhaupt ist das Verhältnis der Deutschen zum Themenkomplex Toilette ja bekanntlich gestört; über das ausschließlich hierzulande verbreitete Modell „Flachspüler“ verfasste die New Yorker Autorin Erica Jong mal eine herrliche Wutrede: „Deutsche Toiletten sind der Schlüssel zum Horror des Dritten Reichs. Leute, die so was bauen, sind zu allem fähig.“

Trumps rassistischer Ausfall

Quelle    :     TAZ         >>>>>        weiterlesen

————————————————————————————————————————–

Grafikquelle    :       Gehäkelter Klopapierhut in Form einer Kopfbedeckung

 

Abgelegt unter Feuilleton, Kultur, Niedersachsen, Regierungs - Werte | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 14.01.18

Erstellt von Redaktion am 14. Januar 2018

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

************************************************************

Heißen nicht die Befürworter einer neuen Gro-Ko ausgerechnet Klingbeil, Scholz, Schulz und Steinmeier welche der SPD Klobürste Schröder maßgeblich dabei behilflich waren, auch noch den letzten Rest des sozialistischen Anstand hinunter zu spülen?

Regierungsbildung

1.) Mehrheit der Deutschen skeptisch bis ablehnend gegenüber großer Koalition

Die Spitzenpolitiker von Union und SPD haben mit der Verabschiedung eines 28-seitigen Sondierungspapiers zwar die erste Hürde auf dem Weg zu einem neuen Regierungsbündnis genommen. Doch die Neuauflage einer großen Koalition ist keineswegs sicher. Am Samstag stimmte der SPD-Landesparteitag Sachsen-Anhalt gegen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen. Auch die Mehrheit der Deutschen steht dem Bündnis skeptisch bis ablehnend gegenüber, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der WELT AM SONNTAG zeigt. Die Bürger wurden vor Bekanntwerden des schwarz-roten Sondierungspapiers befragt.

Welt

************************************************************

Lasst Merkel alleine Werkeln ! Dann sehen alle am besten das sie nichts kann, als ein weiter so

Nach „Nein“ in Sachsen-Anhalt

3.) Stoppt die SPD-Linke die Groko?

Die SPD in Sachsen-Anhalt hat sich gegen eine Neuauflage der Großen Koalition auf Bundesebene ausgesprochen. Beim Landesparteitag in Wernigerode nahmen die Delegierten einen gemeinsamen Antrag von Jusos und fünf SPD-internen Arbeitsgruppen mit einer Stimme Mehrheit an. Zugleich gab es vier Enthaltungen. In der Begründung des Papiers heißt es: „Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich.“ Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD.

Deutlandfunk

************************************************************

Das Silwinger Luxuspärchen versucht eine Potemkinsche Mauer im Saarland zu errichten

Streit bei der Linkspartei

4.) Wagenknecht will neue linke Volkspartei – Kipping gegen Neugründung

Linkpartei-Chefin Katja Kipping hat sich gegen einen Vorschlag des Ex-Vorsitzenden Oskar Lafontaine für eine neue linke Partei ausgesprochen. „Wenn es zu neuen linken Mehrheiten kommen soll, dann geht das nur über eine Linke, die größer und wirkungsmächtiger ist – Stichwort: ‚Größer werden statt Neugründung'“, sagte Kipping der Deutschen Presse-Agentur in Berlin anlässlich einer Klausurtagung der Partei an diesem Samstag. „Wir sind jetzt bei guten 10 Prozent, obgleich wir einige Kontroversen gerade sehr öffentlich austragen“, sagte Kipping angesichts jüngster Konflikte unter führenden Linke-Politikern. „Lösen wir unsere Differenzen nach vorne auf, dann können wir eine Politik für potenzielle 15 Prozent machen.“

Der Tagesspiegel

************************************************************

Jetzt wird er wohl seine Lebensmittelbevorratung verkaufen müssen ?

Zahlung an deutsche Zwangsarbeiter

5.) 46.000 beantragen Entschädigung

BERLIN epd | Mehr als 46.000 ehemalige deutsche Zwangsarbeiter haben Zahlungen wegen einst erlittenen Unrechts beantragt. Das teilte das Bundesinnenministerium am Freitag in Berlin mit. Nach einem im November 2015 vom Bundestag verabschiedeten Gesetz können die Opfer einen symbolischen Anerkennungsbetrag von 2.500 Euro erhalten. Die Richtlinie sieht Zahlungen an Zivilpersonen vor, die wegen ihrer deutschen Staatsangehörigkeit oder Volkszugehörigkeit zwischen dem 1. September 1939 und dem 1. April 1956 für einen ausländischen Staat Zwangsarbeit leisten mussten. Die Anträge konnten bis zum 31. Dezember 2017 gestellt werden und werden vom Bundesverwaltungsamt bearbeitet.

TAZ

************************************************************

Damit könnte sie sich bei der Deutschen Regierung revanchieren, welche auch Angst vor Whistleblowern (Edward Snowden) hat.

US-Politik

6.) Chelsea Manning will für US-Senat kandidieren

Die frühere Wikileaks-Informantin Chelsea Manning will für die Demokraten für den US-Senat kandidieren. Wie aus Wahlunterlagen hervorgeht, reichte Manning ihre Kandidatur für die Wahl im November ein, um im Senat den Bundesstaat Maryland zu vertreten. Auf der Liste der registrierten Kandidaten des Bundesstaates Maryland tauchte Mannings Name allerdings zunächst nicht auf.

Sueddeutsche Zeitung

************************************************************

7.) Morgen in PamS: Endlich auch für Trump lesbar! „Fire and Fury“ erscheint als Bilderbuch

Die 10 schönsten Drecksloch-Länder für Ihren Winterurlaub – Seite 74

Der Postillon

************************************************************

Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

—————————————————————————————————————————————-

Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

 

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »