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Archiv für November 3rd, 2017

Jamaika zu Netzpolitik

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2017

Wirtschaft first, Gesellschaft second

All rights reserved Neonbrand / South Main Street, Las Vegas, United States

Von

Schwach, schwächer, Jamaika. Aus digitaler Gemeinwohl- und Grundrechteperspektive ist der Zwischenstand der Koalitionssondierungen enttäuschend. Bisher klingt alles nach einer Fortsetzung der Merkelschen Netzpolitik mit neuen Partnern. Wirtschaft und Sicherheitsbehörden dürften sich freuen, gesellschaftspolitische Aspekte bleiben unterentwickelt.

Am Montag haben sich zum ersten Mal Vertreter CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen bei einem Sondierungsgespräch über das Thema Netzpolitik und Digitalisierung unterhalten. Im Anschluss an das Treffen ist ein Papier mit den elf bisher vereinbarten Punkten veröffentlicht worden. Die Ergebnisse sind enttäuschend. Dort, wo nicht nur bereits beschlossenes genannt wird oder Prüfaufträge verabredet werden, ist in weiten Teilen eine Fortschreibung der Merkelschen Netzpolitik erkennbar.

Mit anderen Worten: Die Botschaft ist bisher lediglich „mehr digitale Wirtschaft und Startups wagen“. Positive Überraschungen gibt es keine. Progressive Impulse, wie sie die Grünen entsprechend ihres Programms bei den Themen Urheberrecht, nachhaltige IT oder Open Knowledge und Transparenz hätten setzen können, fehlen komplett. Auch von einer Modernisierung des Datenschutzes ist nicht mehr die Rede.

Das Papier hätte so auch eine schwarz-rote oder eine schwarze-gelbe Sondierung vorlegen können. Eine grüne Handschrift ist nur beim Einbau einzelner Schlagwörter erkennbar, die aber in der Regel eben nur als Buzzwords fungieren und im Kontext wieder deutlich abgeschwächt werden.

Aber der Reihe nach. Hier die einzelnen Punkte und unsere Einschätzungen im Überblick:

  • Flächendeckender Breitbandausbau in Gigabitgeschwindigkeit bis 2025; über die Art und Weise des Breitbandausbaus sowie seine Finanzierung ist zu sprechen.

Los geht es mit einem nicht-Ergebnis, denn über den Zeithorizont des zukunftsfesten Breitbandausbaus streitet inzwischen niemand mehr – bis 2025 sollen flächendeckend Gigabitfähige Netze entstehen. Abgesehen von dieser bequemerweise noch weit in der Zukunft liegenden Frist (zwei Legislaturperioden) ist aber immer noch alles offen: Verrenkt man sich nur ausreichend, lässt sich schließlich selbst ein Vectoring-Ausbau als „Glasfaserausbau“ verkaufen. Ob aber die bisherigen Oppositionsparteien die verbalen Spielchen des Noch-Infrastrukturministers Alexander Dobrindt (CSU) weiterführen wollen, wird sich zeigen müssen.

Sollten sich die Parteien darauf einigen, dass dieses Ziel nur mit echten Glasfaseranschlüssen realisierbar ist, die bis in die Wohnung reichen (FTTH), bleibt aber immer noch die große Frage: Wer soll das alles bezahlen, und welche Rolle soll der Marktführer, die Deutsche Telekom, dabei spielen? Schon seit längerem drängen sowohl die Grünen als auch die FDP auf eine Privatisierung des Ex-Monopolisten, an dem der Bund direkt immer noch knapp 15 Prozent hält. Ähnliche Töne waren zuletzt aus Teilen der Union zu vernehmen. Die dabei erlösten rund zehn bis zwanzig Milliarden Euro sollen anschließend in den Glasfaserausbau fließen. Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail. Während die Union ihre Position noch finden muss, wollen die Liberalen eine komplette Privatisierung der Telekom durchsetzen – also auch die mehr als 17 Prozent der Anteile auf den freien Markt werfen, die von der staatlichen KfW-Bank gehalten werden. Die Grünen hingegen wollen die direkten Anteile des Bundes an die KfW-Bank verkaufen, schon allein, um nicht vollständig die Kontrolle über den wichtigen Infrastrukturanbieter zu verlieren.

Unklar bleibt auch, was im Falle eines Verkaufs mit dem Geld konkret geschehen soll. Denn ob die Wirtschaftsfreunde von der Union und der FDP mit den Grünen mitziehen werden, die mit einer öffentlichen Netzgesellschaft vorrangig kommunale Projekte beim Glasfaserausbau unterstützen möchten, darf man getrost bezweifeln. Die Lösung der Frage wird wie so vieles vertagt.

  • Kurzfristiges Schließen der bestehenden Funklöcher; Vorreiterrolle beim Aufbau des 5G-Netzes.

Das klingt exakt nach der im Juli von Alexander Dobrindt vorgestellten „5G-Strategie“ des Bundesministeriums für Verkehr und Infrastruktur (BMVI). Damit wurde bereits im Wahlkampf eine deutsche Vorreiterrolle beim 5G-Ausbau versprochen werden. Unklar ist, ob es nach den Verhandlungen Abweichungen von dieser Strategie geben wird.

  • Klärung der Art und Weise der Organisation der Digitalkompetenzen in der Bundesregierung

Offensichtlich hat man besprochen, dass man noch keine Lösung dafür hat, auf welche Art und Weise die Organisation der Digitalkompetenzen in der Bundesregierung klären wird. Ob Staatsminister im Kanzleramt mit Koordinierungsfunktion oder Digitalministerium – diese Frage wird wohl erst am Ende der Verhandlungen geklärt, wenn es an die Verteilung der Posten geht.

  • Ergebnisoffene Überprüfung der europäischen wettbewerbs- und kartellrechtlichen Rahmenbedingungen

Nachdem schwarz-rot in der vergangenen Legislaturperiode nur eine kleine Anpassung der wettbewerbs- und kartellrechtlichen Rahmenbedingungen für Digitalkonzerne umsetzten, forderten die Grünen im Wahlkampf, dass „Netzmonopole in extremen Fällen entflochten werden“ müssen. Darauf bestanden sie in den Sondierungsgesprächen offenbar nicht. Ein schwächeres Ziel als die Sondierung der europäischen Rahmenbedingungen ist in diesem Bereich kaum denkbar.

In einem ganz konkreten Punkt setzte die bisherige Bundesregierung freilich auf eine Schwächung der wettbewerblichen Rahmenbedingungen: Bei der derzeit laufenden Überarbeitung der Telekommunikationsmärkte drängt Deutschland im Ministerrat auf regulatorische Erleichterungen für ehemalige Monopolisten wie die Deutsche Telekom. Grüne und Liberale stimmten im Gegensatz zu den Konservativen im EU-Parlament dagegen. Um sich nicht einigen zu müssen, wir nun also erstmal wieder ergebnisoffen geprüft.

  • Schaffung eines modernen Datenrechts unter Wahrung der digitalen Bürgerrechte und der Datensouveränität sowie Nutzung der Spielräume der Datenschutzgrundverordnung für datengetriebene Geschäftsmodelle und die Entwicklung der Plattformökonomie; Ausgleich zwischen wirtschaftlichen Zwecken, staatlichen Sicherheitsinteressen und den Datenschutzinteressen der Bürger.

Besonders eklatant ist die Schwäche der Grünen beim Thema Daten. Hier hat man sich dem Papier zufolge auf die „Schaffung eines modernen Datenrechts“ geeinigt. Beschrieben wird dieses fast mit den gleichen Worten wie im Wahlprogramm der Union. Die Zielrichtung ist klar: Einen rechtlichen Rahmen für Daten als Handelsware schaffen. Auch wenn im Zwischenergebnis nicht explizit von personenbezogenen Daten gesprochen wird, ist aus dem Kontext ersichtlich, dass es (auch) um diese geht. Davon, dass die Grünen in ihrem Wahlprogramm noch festhielten, dass diese „unveräußerlich und daher kein Handelsgut“ seien, ist nichts mehr zu spüren.

Während sie in ihrem Wahlprogramm noch eine Modernisierung des Datenschutzes durch die Förderung von datenschutzfreundlichen Architekturen und Voreinstellungen versprachen, sollen nun „datengetriebene Geschäftsmodelle“ und „die Entwicklung der Plattformökonomie“ (welcher genau?) vorangetrieben werden. Dass hierfür „Spielräume der Datenschutzgrundverordnung“ gefunden werden sollen, entspricht genau der Herangehensweise der Union bei der Anpassung des deutschen Rechts an die EU-Vorgaben – damals scharf kritisiert von den Grünen.

Als Beruhigungspille für Menschen, die sich um die Zunahme kommerzieller Überwachung sorgen, wurde das Stichwort „Datensouveränität“ aufgenommen. Dieser von Bitkom und Co. forcierte Ansatz wird von der Union seit einiger Zeit als Alternative zum Datenschutz in Stellung gebracht. Was beim ersten Hören nach mehr Selbstbestimmung klingt, meint in Wirklichkeit den Abbau klarer Regeln für Datensammlung und -verwertung. Die Diskussion um Machtasymmetrien zwischen intransparenten Datenfirmen auf der einen und gläsernen Datenproduzenten auf der anderen Seite, wird dabei komplett ausgeblendet. Da hilft auch das Einbauen des Schlagwortes „Digitale Bürgerrechte“ wenig, denn das beschreibt in diesem Rahmen auch nur, dass eine solche Lösung verfassungskonform sein müsste.

Auch die Rede vom „Ausgleich“ zwischen scheinbar gleichberechtigt konkurrierenden „Interessen“ entspricht dem gängigen Framing der Industrieverbände. Nicht nur steht Datenschutz hier an letzter Stelle. Er wird auch ganz bewusst nicht als Grundrecht beschrieben, sondern als Neigung mancher Bürger, die irgendwie gleichwertig mit Wirtschaftsinteressen ist. Zumindest bislang war es außerdem die Position der Grünen, dass Datenschutz und Digitalwirtschaft sich nicht widersprechen, sondern eine spezifisch europäische Variante des digitalen Wirtschaftswunders beides miteinander vereinen muss.

  • Förderung der Vernetzung von Startups, KMU und weiteren Akteuren bei der digitalen Transformation; Schaffung eines hochrangigen Ansprechpartners zu regulatorischen Hemmnissen und Änderungsbedarfen

Der erste Punkt erinnert an die Linie des Wirtschaftsministeriums, in Zusammenarbeit mit der Industrie sogenannte Digital Hubs und Mittelstand-Kompetenzzentren zu gründen und zu fördern. In dieser allgemeinen Form ist das somit lediglich eine Weiterführung dieser Politik, vielleicht mit mehr Geld. Möglicherweise wird der zweite Punkt mit einem Digitalminister kombiniert oder es gibt einen neuen Beauftragten für die digitale Wirtschaft im Wirtschaftsministerium. (Was macht eigentlich Dieter Gorny?)

  • Schaffung vernetzter Verwaltungsportale mit einheitlichem Online-Zugang (Bürgerportale), über die bis 2022 alle hierfür geeigneten Verwaltungsleistungen auch online erledigt werden können.

Was nach Fortschritt klingt, ist schon längst beschlossen: Im Sommer trat das Onlinezugangsgesetz in Kraft. Es verpflichtet Bund und Länder „ihre Verwaltungsleistungen auch elektronisch über Verwaltungsportale anzubieten“ und diese miteinander zu verknüpfen. Als Frist setzt das Gesetz fünf Jahre nach Inkrafttreten an – also 2022. Kein Wunder, dass man sich auf diesen Punkt geeinigt hat.

  • Aktives Engagement zur Verwirklichung eines einheitlichen digitalen Binnenmarkts

Das klingt auch nur nach der Fortführung der bisherigen Politik der Bundesregierung, sich mit einer aktiven Rolle in die Gestaltung des europäischen Binnenmarktes einzumischen. Diese Rolle führte dazu, dass Günther Oettinger für zwei Jahre der EU-Digitalkommissar wurde und die Interessen der Deutschen Telekom und der Urheberrechtsindustrie gut vertreten hat. Dafür braucht Merkel keine FDP oder die Grünen.

  • Umsetzung der Diskriminierungsverbote in der analogen Welt auch in der digitalen Welt der Algorithmen

Scoring, Preisdiskriminierung, Sicherheitsdatenbanken, Newsfeeds & Co. – schon heute sind Alltag und Lebenschancen der Menschen in Deutschland massiv von algorithmischen Entscheidungsverfahren geprägt. Dass Jamaika hier gegen Diskriminierung vorgehen will, ist gut – in dieser allgemeinen Form im Jahr 2017 aber natürlich viel zu wenig. Ob „Algorithmen“ etwa durch Expertenprüfungen („Algorithmen-TÜV“), die Offenlegung von Entscheidungsparametern oder Selbstverpflichtungen fairer gemacht werden sollen, dürfte in der Praxis einen erheblichen Unterschied ausmachen. Zugegebenermaßen war das Wahlprogramm der Grünen hier auch ziemlich unkonkret – bei dieser schwachen Ausgangslage darf es jedoch als unwahrscheinlich gelten, dass sich hier überhaupt etwas tut, das über die Einrichtung einer weiteren Kommission hinausgeht.

  • Einnehmen einer Vorreiterrolle bei der Datensicherheit und der digitalen Signatur

Klingt gut, hat aber bisher auch jede Koalition der vergangenen 20 Jahre versprochen. Offene Konflikte wie der um die Unabhängigkeit des BSI, Maßnahmen zur Produkthaftung bei Sicherheitsmängeln oder die Kollateralschäden staatlichen Hackings wurden offenbar vertagt.

  • Zugänge zu Wagniskapital für Startups stärken und wettbewerbsfähigere Rahmenbedingungen (Ökosysteme) für Startups entwickeln.

Das bedeutet vor allem: Steuerersparnisse für Investoren, die in Startups investieren. Wie das umgesetzt wird, ist unklar. Union und FDP haben im Wahlkampf auf Steuererleichterungen gesetzt, Bündnis 90/Die Grünen auf staatliche, zinsfreie Kredite (25.000 Euro) im Voraus. Dass „mehr Start-Ups“ zudem noch kein Wert an sich ist, sondern diese neben monetärem auch gesellschaftlichen Mehrwert generieren sollten – und wie sich dies durch eine kluge Förderpolitik erreichen lässt – spielt für die Koalitionäre in spe wohl auch keine Rolle.

Sondierung zu „Innen, Sicherheit, Rechtsstaat“ bringt nur Floskeln und Ausbau der Sicherheitsbehörden.

Es gab am Montag auch noch ein Sondierungsgespräch zum Thema Innen, Sicherheit, Rechtsstaat. Dort hat man sich auf viele Floskeln geeinigt und die meisten strittigen Punkte ausgeklammert. Die bisherigen Floskeln könnten so auch in einem Sondierungsgespräch einer möglichen Großen Koalition formuliert worden sein. So etwa das Bekenntnis, „die bestmögliche Sicherheit für unser Land und bürgerliche Freiheitsrechte in eine neue Balance“ zu bringen. Wenn man angeblich eine „neue Balance“ schaffen will, wieso steht dann da wieder nur ein Überwachungsausbau in neuem Kleid? Sonst hat man sich bisher auf einen Ausbau der Sicherheitsbehörden geeinigt, Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten akzeptiert und keine einzige der zahlreichen Überwachungsmaßnahmen der letzten Jahre zurückgenommen. Netzpolitik à la Merkel eben.

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Die Inseln der Albträume

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2017

Kiribati – Den Südsee-Inseln droht der nasse Tod

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Aus Tarawa/Kiribati Urs Wälterlin

Böden versalzen und das Meer holt sich das Krankenhaus

Amon Timan pumpt. Zwei ineinander geschobene Plastikröhren, in den sandigen Boden gesenkt, schaffen ein Vakuum. Das ist alles, was es brauche, um im Ort Tabiteuea an Trinkwasser zu kommen. „Der Süßwasserpegel liegt in nur etwa zwei Metern Tiefe“, erklärt Timan, während sich der Eimer füllt. Das Wasser hier im Norden der Insel Tarawa sei noch nicht so brackig wie an anderen Orten auf Kiribati, sagt der 68-Jährige. „Ich hoffe, das bleibt weiter so“, sagt Timan. „So Gott will.“

Gott will nicht.

Gott – so scheint es – hat die Menschen von Kiribati vergessen. Der Anstieg des Meeresspiegels sei unaufhaltsam, sagen Wissenschaftler, selbst wenn es der Welt gelänge, die globale Erwärmung unter zwei Grad zu halten, wie es 2015 in Paris vereinbart worden ist. So ist es wohl nur eine Frage der Zeit, bis auch in Tabiteuea das Meerwasser in die Trinkwasserlinse sickert und sie versalzt. Erst würden die Kinder krank, dann sterbe das Gemüse im Garten ab, sagt Timan. „Und was tun wir dann?“, fragt er, mit einem Ton der Verzweiflung in der Stimme. Der Mann symbolisiert ein Land, das sich von der Welt verraten fühlt. „Wir können nicht mehr länger auf Hilfe warten“, appellierte Präsident Taneti Mamau im September vor den Vereinten Nationen in New York an die internationale Gemeinschaft. „Unsere Leute leiden jeden Tag unter den Auswirkungen der schleichenden Klimakatastrophe.“ Eine Katastrophe, an der die Menschen von Kiribati am wenigsten Schuld tragen.

Kiribati (sprich: Kiribas) liegt etwa auf halbem Weg zwischen Fidschi und Hawaii. Es besteht aus 33 Korallen­atollen und Inseln, verteilt über eine Meeresfläche so groß wie die Vereinigten Staaten von Amerika. Laut dem australischen Institut für Meteorologie ist der Meeresspiegel hier seit 1992 durchschnittlich um 7,2 Millimeter gestiegen. In Kombination mit immer häufiger vorkommenden stärkeren Zyklonen, mit Sturmfluten, ist für die tief liegenden Inseln des Pazifiks bereits ein Anstieg des Pegels um wenige Millimeter eine existenzielle Bedrohung. Die meisten Atolle von Kiribati liegen gerade einmal einen bis drei Meter über dem Meeresspiegel.

Das Land droht noch in diesem Jahrhundert vom Meer verschluckt zu werden, glauben Wissenschaftler.

Eines der ärmsten Länder der Welt

Kiribati 2009. Photo- Jodie Gatfield, AusAID (10706828426).jpg

Südtarawa, das administrative Zentrum von Kiribati. Eine Ansammlung von Betonhäusern, Büros, einem Stadion. Und ab und zu ein kleiner Laden, aus Sperrholz zusammengenagelt. Händlerinnen verkaufen Trockennudeln aus Indonesien, Thunfischdosen aus Taiwan und selbst gefangenen frischen Fisch. Die Menschen von Kiribati leben in erster Linie von Selbstversorgung und vom Anpflanzen von Kokosnusspalmen. Luxus sieht man hier nicht. Nur die Kirchen zeugen von Wohlstand, allen voran die großen, strahlend weißen Gebäude der Mormonen.

Gott hat es in Kiribati besser als seine Geschöpfe. Das Land sei eines der ärmsten der Welt, sagt die UNO, eine sogenannte Least Developed Nation. Experten vergleichen den Entwicklungszustand mit der Situation in Afghanistan und Haiti. Kinder sterben an Durchfallerkrankungen. Die Kindersterblichkeitsrate ist höher als in Bangladesch. Ohne Entwicklungshilfe aus Australien, Neuseeland und der EU sähe die Situation noch düsterer aus.

Südtarawa zieht sich, wie fast jede Siedlung in Kiribati, entlang einer einzigen Straße hin, die in der Mitte der schmalen Koralleninsel liegt. Links das Wasser der Lagune, rechts schwappen die Wellen des offenen Meeres auf den Sand. An einigen Stellen ist die Distanz von Ufer zu Ufer gerade mal so weit wie ein Fußballfeld. Die See ist ruhig, das Wasser kristallklar. Doch das sei nicht immer so, sagt Abi. Immer häufiger sei das Meer „wütend“. Der junge Mann zeigt auf einen Schutzwall aus Beton: „Nicht mal der nutzt dann noch.“

Es sei ein ganz normaler Nachmittag gewesen, erzählt er. „Die Brise war nicht stark, aber das Meer war wild.“ Die Menschen würden später von einem „Tsunami“ sprechen, doch das stimme nicht. Es habe sich um eine „Königswelle“ gehandelt, eine „King Tide“, die direkt nach dem Vollmond entstehen kann, wenn der Unterschied zwischen Ebbe und Flut am größten ist. „King Tides gab es schon immer“, sagt Abi. „Aber früher waren sie nicht so stark.“ In Minuten sei das Wasser ins Krankenhaus eingedrungen. „Es war, als ob uns das Meer fressen wollte“, erinnert sich Abi. Die Krankenbetten wurden vom Wasser an die Wand gedrückt. Frauen mussten durch kniehohen Schlamm waten, ihre Babys an die Brust gepresst. Als sich das Meer zurückzog, lag am Ufer vor dem Ort Betio das rostige Wrack eines Fischerboots. Die Wellen hatten das Schiff aus seinem wässerigen Grab gerissen. Der Name des Bootes: „Tekeraroi“. Frei übersetzt: „Viel Glück!“ Das Schicksal kann manchmal zynisch sein.

Tiefliegende Inseln wie die von Kiribati sind wie der Kanarienvogel in der Kohlengrube. Sie warnen die Welt davor, was auf sie zukommt. Schon im Jahr 2013 hat der Weltklimarat vor einem globalen Meeresspiegelanstieg um 28 bis 98 Zentimeter in diesem Jahrhundert gewarnt. Lokal gebe es dafür eine Reihe von Ursachen, schreibt Klimaforscher Stefan Rahmstorf von der Universität Potsdam, „aber die Hauptursache ist die vom Menschen verursachte globale Erwärmung“.

Das Salzwasser zerstört die ­Palmenplantagen

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Eine Fahrt durch Tarawa zerschmettert das Klischee der lieblichen Südseeinsel. Absterbende Palmenplantagen zeugen von der zerstörerischen Kraft des Salzwassers. Schon bei leichtem Wind dringt Meerwasser in die Felder, in die Gärten. Der Prozess des Sterbens beginnt. Brotfruchtbäume und Kokospalmen haben nur eine beschränkte Toleranzschwelle, wenn es um den Salzgehalt im Boden geht. Bald werden ihre Blätter braun. Dann ist die Pflanze tot. In einem Tümpel aus Meerwasser steht das Skelett eines verlassenen Hauses. Hunderte von Bauernfamilien haben in den letzten Jahren auf Kiribati ihre Lebensgrundlage verloren und damit ihre Heimat. Und das Land verliert eine wichtige Einkommensquelle: getrocknete Kokosnuss – sogenannte Kopra – ist eines der wenigen Exporterzeugnisse.

Quelle   :    TAZ   >>>>>    weiterlesen

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Grafikquellen    :

Oben   —   Strand    –Nice beach

 

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DL – Tagesticker 03.11.17

Erstellt von DL-Redaktion am 3. November 2017

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

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Welch ein normal aufgewachsener junger Mensch meldet sich denn schon Freiwillig zum Dienst bei Politei oder Bundeswehr ? Von der Logik ausgehend nur Größenwahnsinnige mit Minderwertigkeitskomplexen welchen es Spaß bereitet Mitmenschen kontrollieren zu dürfen !

Respekt- und disziplinlosBerliner

1.) Polizeischüler schockieren Ausbilder

An der Berliner Polizeiakademie soll es erhebliche Probleme mit Schülern aus Zuwandererfamilien geben. Das berichtet die „Welt“ unter Berufung auf ein ihr vorliegendes internes Papier einer Besprechung der Polizeiführung vom August. Beklagt wurden darin ein „herablassender Umgang mit weiblichen Angestellten wie Putzfrauen“ und Defizite im Berufsethos. Manche Bewerber könnten nicht schwimmen, obwohl das Voraussetzung für die Einstellung sei. Polizeisprecher Thomas Neuendorf sagte, an der Akademie komme es immer wieder zu Problemen. Im RBB-Fernsehen räumte er ein, dass sich „gerade im Bereich der Disziplin, des Respekts, der gegenseitigen Rücksichtnahme hier nicht alle so verhalten, wie wir uns das vorstellen“. Das werde aber in der Schule vermittelt.

ntv

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Einweanderungsgesetz ? Nein wir brauchen ein Auswanderungsgesetz für verblödete Politiker, – einen Raum an dem wir die Hohlpfosten abstellen können. Katalonien ist ein gutes Beispiel was passiert wenn sich die Macht bedrängt fühlt !!  Sie reagieren wie in der Steinzeit. 5000 Jahre später -und nur die Mäuler sind gewachsen. Die Hirne dagegen stehen geblieben. .

Von der Leyen bei „Maybrit Illner“

2.) „Ein Einwanderungsgesetz ist notwendig“

Irgendwann tat Christian Lindner so, als wolle er die Moderatorin bremsen: Man werde doch die Verhandlungen für eine Koalition nicht vor laufenden Fernsehkameras führen, erklärte der FDP-Chef Maybrit Illner – obwohl er genau das mit offensichtlicher Lust seit Wochen tut. Warum sonst hätte er der Einladung Illners folgen sollen, die ebenfalls derzeit kein anderes Thema hat als den Weg zur Regierung aus CDU/CSU, FDP und Grünen, auch wenn sie ihren Sendungstitel diesmal so formuliert hatte, dass es nicht direkt nach Koalitionitis klang: „Europa läuft die Zeit davon – Warten auf Berlin“.

Kölner Stadt-Anzeiger

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Brandenburg Kreisgebietsreform

3.) Offen für Neues

Einen Tag nach dem Reformationstag bläst Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sein größtes Reformvorhaben ab: die Neuordnung der Landkreise. Damit verzichtet ein ostdeutsches Bundesland auf eine Kreisgebietsreform, die Verwaltungen effizienter machen sollte. Auch Woidkes Koalitionspartner, die Linkspartei, trägt den Abbruch der Reform mit. Sie begründet dies damit, dass Demokratie ohne Brechstange auskommen müsse – ein wahres Wort.

TAZ

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Oh wei, oh wei – Fachgruppen und Politiker ? Die armen Bürger. Wie sie lachen und sich freuen – schon wieder die Bürger verarscht.

Niedersachsen

4.) Fachgruppen verhandeln über Große Koalition

Hannover. Aufgabe der Fachgruppen wird es sein, die Leitlinien für verschiedene Kapitel der Landespolitik im neuen Koalitionsvertrag festzulegen. Die SPD ist mit mehreren Ministern und Staatssekretären in den Gruppen vertreten, die CDU schickt Fachpolitiker sowie Landtags- und Bundestagsabgeordnete. Anfang der kommenden Woche wollen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und CDU-Landeschef Bernd Althusmann mit ihren jeweils sechsköpfigen Delegationen zur ersten Runde der Koalitionsverhandlungen zusammenkommen.

Hannoversche-Allgemeine

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Kennen wir von Früher: Die Dümmsten und Betrunkene fallen immer weich.

US-Magazin

5.) Forbes: Merkel ist noch immer die mächtigste Frau der Welt

Das US-Magazin Forbes hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zum siebten Mal in Folge zur mächtigsten Frau des Jahres gekürt. Die CDU-Politikerin „hält ihren Platz nach einem Sieg in einer heftig umkämpften Wahl“, schreibt die Zeitschrift. „Deutschland ist die viertgrößte Wirtschaft nach BIP (Bruttoinlandsprodukt) und die größte, die von einer Frau angeführt wird.“…

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Das bekommt nicht jeder Kegelklub, oder Kleingartenverband!  -Geld per Staatsdekret. Schlimmer als in der ehemaligen DDR !

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

6.) Journalisten von ARD und ZDF wehren sich

„Wir fühlen uns diskreditiert, wenn Sie uns als Staatsfunk bezeichnen und uns damit unterstellen, dass wir uns politisch steuern lassen“, heißt es in der veröffentlichten „Frankfurter Erklärung“ der Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse. Das sei „komplett abwegig“. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) wies den Vorwurf, dass Rundfunkjournalisten von den Zeitungen „diskriminiert“ würden, zurück.

FR

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7.) EU will Plastiktüten in Supermärkten durch arbeitslose Jugendliche ersetzen

Brüssel (Archiv) – Mit einem revolutionären neuen Konzept will die Europäische Union gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Schon ab kommendem Jahr sollen umweltschädliche Plastiktüten in Supermärkten verboten und durch an der Kasse bereitstehende arbeitslose Jugendliche ersetzt werden. Für ein Entgelt zwischen 10 und 50 Cent müssen diese dann zahlenden Kunden Waren und Lebensmittel nach Hause tragen.

Der Postillon

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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