DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Oktober 3rd, 2017

A Woahnsinn

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2017

Wie die CSU den Stammtisch verlor

File:X. Stammtisch Memmingen.JPG

von Viktoria Morasch und Philipp Daum

Früher waren die CSU und Bayern eins. Doch in Deggendorf holte die AfD das beste Wahlergebnis in ganz Westdeutschland. Was ist passiert?

DEGGENDORF/GRAFENAU taz | In der Waldbahn, auf dem Weg nach Deggendorf, sitzt man sich auf Dreierbänken gegenüber. Es fühlt sich an wie auf Bierbänken. Sechs Alte sitzen so, reden über Ärzte, Kinder, Urlaube. Ein Paar mit Kinderwagen steigt ein, die Frau in grünem Mantel und mit Kopftuch, der Mann verschnupft. Sie setzen sich und sagen: „Grüß Gott“.

Hier ist die bayerische Welt noch in Ordnung. Nur für die CSU ist seit vergangenem Sonntag gar nichts mehr in Ordnung. 38,8 Prozent der bayerischen Wählerstimmen bekam die Partei noch, über zehn Prozent weniger als bei der Bundestagswahl 2013. In fast allen niederbayerischen Wahlkreisen wurde die AfD zweitstärkste Kraft, weit vor der SPD.

Im Wahlkreis Deggendorf kam die AfD auf 19,2 Prozent, der höchste Wert in Westdeutschland. In München kämpft Horst Seehofer seitdem um seine politische Zukunft, die ersten CSU-Politiker fordern seinen Rücktritt als Parteivorsitzender.

Wieso ist die AfD gerade in Niederbayern so erfolgreich, wo die CSU hier früher eins mit dem Land war und bis zu 60 Prozent der Stimmen holte?

Wer vom Deggendorfer Hauptbahnhof nach links geht, sieht einen großen Klotz mit glatter Fassade, eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge. Gegenüber steht ein Netto-Supermarkt. Im Wahllokal St. Martin, gleich um die Ecke, überholte die AfD die CSU: Sie kam auf 31,5 Prozent der Stimmen, es ist das Wahllokal mit dem höchsten Wert in ganz Bayern.

„AfD wählen gehört sich anstandshalber schon nicht“

Vor dem Netto-Supermarkt verstaut ein älteres Paar seine Einkäufe. Sie hätten CSU gewählt, erzählen sie, aber wenn das hier so weitergehe, dann wählten sie demnächst AfD. Früher, sagt der Mann, sei hier alles gut gewesen, jetzt sei nachts alles leer, keiner traue sich mehr raus. „Wir sind nicht gegen Flüchtlinge“, sagt sie. „Guten, christlichen Leuten muss man helfen, aber die …“ „Das sind Tiere“, sagt er, „was da in Köln passiert ist, war nicht normal.“

Ende 2015 kamen an manchen Tagen Hunderte von Flüchtlingen in Deggendorf an, die Stadt stellte Zelte auf. Es gab Krisentreffen zwischen Seehofer und den Landräten der Region. Gerüchte verbreiteten sich, dass etwa der Nettomarkt gegenüber der Unterkunft dichtmachen müsste, weil Asylbewerber ihn leer stehlen würden. Zwei Jahre später ist der Nettomarkt weiter offen, die Leute warten ruhig an der Kasse.

Ein paar Straßen weiter, vor der St.-Martin-Kapelle, sitzt ein Arbeiter im Blaumann auf der Bank. Marcel Lachinger arbeitet als Lagerleiter bei einem Großhandel für Hydraulikrohre, er macht gerade Pause. In seiner Familie hätten alle immer CSU gewählt, aber irgendetwas sei jetzt anders als sonst.

Mit Flüchtlingen habe das gar nichts zu tun, sagt Lachinger und spricht von einer enttäuschten Liebe. Es sei wie beim FC Bayern. „Ich war früher großer Bayernfan. Dann kam Hoeneß ins Gefängnis, und es war vorbei.“ Mit der CSU gab es für Lachinger keinen Hoeneß-Moment, es war ein schleichender Prozess der Entfremdung.

„Was mach ich?“, fragte er sich vor der Wahl. AfD wählen „gehört sich anstandshalber schon nicht“. Also dachte er: Von welcher Partei habe ich lange nichts mehr gehört? Freie Wähler. Die versenken die Stimme bestimmt.

So etwas ist hier neu für die CSU. „Eine herbe Enttäuschung“, nannte Horst Seehofer das Ergebnis noch in der Wahlnacht, man müsse nun die „rechte Flanke“ wieder schließen. Markus Söder, der bayerische Finanzminister und Seehofers Gegenspieler, forderte, die Stimmung der Basis aufzunehmen. Nächstes Jahr wird in Bayern ein neuer Landtag gewählt, und der Streit ist in vollem Gange, wie weit nach rechts eine Volkspartei rücken kann, ohne die Mitte zu verlieren.

Wie tief die Krise der CSU reicht, lässt sich an der bayerischsten aller Institutionen beobachten, dem Stammtisch. An einem schweren Holztisch in der Ecke des Bräustüberl in Grafenau sitzen Sepp, Walter, Heinz, Horst, Rainer, Ingo und Frank beim Bier zusammen. Jeden Dienstag nach dem Tennis kommen sie hierher. Sie sind in ihren Fünfzigern und Sechzigern, nur Sepp ist 81, spielt aber immer noch Tennis.

Die Männer am Tisch arbeiten als Reiseleiter, KFZ-Mechaniker, Unternehmer. Im Bräustüberl hängen Geweihe an der Wand, ein Kruzifix in der Ecke und die Wirtin bringt das Telefon an den Tisch, wenn eine Ehefrau anruft.

Heinz: „Der Seehofer hat sehr große Schuld. Dass er immer wieder kapituliert und zurückzieht.“

Horst: „Dass er ned zu dem steht, wos er sogt.“

Heinz: „Der Drehhofer. Aber bei uns im Bayerischen Wald ist die wirtschaftliche Lage maßgeblicher als wie die Migration. Weil, von der Arbeitssitua­tion, da samma mir schon abgeschlagen.“

Ingo: „Aber mir hamma ja keine hohe Arbeitslosigkeit in Niederbayern.“

Frank: „Und warum? Weil die Leute bereit sind, unheimlich weit für ihre Arbeit zum fahren.“

Heinz: „Schau dir moi die Situation in der Pflege und in den Krankenhäusern an.“

Horst: „Weil’s einfach am Goid fehlt.“

Heinz: „Für des Goid tät i nie und nimmer oarbeitn.“

Ingo: „Schau dir die Pflegedienste an, die wo umanand fahren und die an Aufwand ham. Fahr i zehn Kilometer zur a Patientin, und dann hob i nur zehn Minuten Zeit, weil dann muss ich wieder weiter fahren. Und dann spiel ich natürlich diesen Ostdeutschen oder Bulgaren in die Hände, denen alles geschenkt wird und die den Staat betrügen, von der Abrechnung her.“

Heinz: „Aber Ingo, des derf ma ned über oan Kamm scheren. Es gibt auch andere. Mir müssen froh sein, dass mir die Leut ham. Wenn wir die nicht hätten …“

Ingo: „Die Guten!“

Heinz: „Die Guten.“

Auch wenn es viel Unzufriedenheit am Stammtisch gibt, viel Distanz zur CSU – von den Männern hier hat nur einer die AfD gewählt. Im Wahlkreis kam die Partei dagegen auf fast 20 Prozent der Zweitstimmen. Das lag auch an einer populären Kandidatin: Katrin Ebner-Steiner. In der Deggendorfer Altstadt hängen noch Wahlplakate von ihr, darauf steht: „Familie. Heimat. Tradition.“

Die AfD-Kandidatin ging in Burka zur Demo

File:Stadtplatz von Grafenau.jpg

Ebner-Steiner sitzt im Café Wiedemann am zentralen Platz der Altstadt, in eine rote Decke gehüllt. Es ist kühl. Immer wieder kommen Leute vorbei und gratulieren. „Bis jetzt habens ja a bissl wenig Themen. Mit der Rente habens gar nix, des is scho a bissl schwach, ge?“, sagt ein älterer Mann. Im Programm der AfD steht nichts zum Rentenprogramm, Ebner-Steiner aber hat einen Vertrauensvorschuss. „Die Rente ist ein Thema, das hier alle interessiert“, sagt sie.

Ebner-Steiner, kurze blonde Haare, Perlenkette, dunkelblaue Bluse, kann viel über die Krise der CSU erzählen. Sie hat sie früher auch gewählt. Sie sei Franz-Josef-Strauß-Fan „durch und durch“, und der würde sich im Grab umdrehen, wenn er sähe, dass sich seine CSU mit den Grünen „ins Koalitionsbett“ lege. Strauß würde die AfD wählen – so steht es auf AfD-Plakaten in Bayern. Er würde schätzen, „dass wir dem Volk aufs Maul schauen und das aussprechen, was sich das Volk nicht mehr zu sagen traut“, sagt Ebner-Steiner.

Wenn sie Klartext spricht, wenn sie Wörter sagt wie „Mauermörderpartei“ und „Koalitionsbett“, wenn sie sich nicht von Wörtern distanziert wie „entsorgen“ und „Mahnmal der Schande“, dann blitzt hinter der gewöhnlich-konservativen Fassade das Radikale auf. Das Radikale, das sie auch dazu gebracht haben muss, am Morgen nach dem Anschlag auf dem Breitscheidtplatz zu monieren, dass Moderatoren mit Migrationshintergrund über das Thema sprechen.

Quelle     :    TAZ >>>>> weiterlsen

—————————————————————————————————————————–

Grafikquellen    :

Oben   —      Stammtisch

Source Own work
Author Unterillertaler

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported, 2.5 Generic, 2.0 Generic and 1.0 Generic license.

——————————————————————————–

Mitte     —     Loh aus der Ferne

The copyright holder of this file allows anyone to use it for any purpose, provided that the copyright holder is properly attributed. Redistribution, derivative work, commercial use, and all other use is permitted

——————————————————————————

Unten    —    Der Stadtplatz von Grafenau.

Source Own work
Author High Contrast
Permission
(Reusing this file)
I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following license:
w:en:Creative Commons
attribution
This file is licensed under the Creative Commons Attribution 2.0 Germany license.

 

Abgelegt unter Bayern, P.CDU / CSU, P.SPD, Überregional | Keine Kommentare »

Welcome to Brexitland!

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2017

Ein Streifzug durch Nordengland

File:Bridge Street, Chester.jpg

«Hurra, diese Welt geht unter!», triumphiert Henning May in seiner Hook in dem gleichnamigen K.I.Z.-Song und liefert den Soundtrack für die Landschaften des Post-Kapitalismus.

Doch davon kann heute noch keine Rede sein: Von Manchester über Dresden und Reims bis Detroit – verlassene Fabrikhallen, rostige Maschinenparks und löchrige Strassen bilden die Kulisse für die wütenden Proletarisierten, die spätestens seit dem Einbruch der globalen Krise 2008 die politische Bühne der einstigen Industrienationen betreten haben. Sie haben ihre festen Jobs verloren. Oder sie wissen zumindest von Freunden, Familie und Nachbarn, was ihnen jederzeit blühen kann. Ein Leben zwischen Arbeitslosigkeit und unsicheren, schlecht bezahlten Jobs ohne die Aussicht auf eine bessere Zukunft. Nach einer globalen Welle von Kämpfen – zwischen Occupy, Platzbesetzungen und Massenbewegungen in Griechenland, Spanien und Frankreich, dem arabischen Frühling oder dem Gezi-Park Aufstand in der Türkei – wird spätestens mit Millionen Stimmen für Brexit, Trump, Le Pen und jetzt auch für die AfD ein Prozess der gesellschaftlicher Regression immer offenbarer. Wahlkämpfe und Referenden werden zu Schaubühnen von neuen Parteien und ihren schrillen Kandidaten, die mit rassistischen Parolen, unmissverständlichen Drohgebärden und national-chauvinistischen Forderungen das Wahlvieh agitieren. Doch während K.I.Z. bereits die frohe Botschaft einer besseren Welt («Auf den Trümmern das Paradies!») verkünden, beginnt scheinbar gerade eine neue Ära der Monster. Der folgende Artikel ist ein Streifzug durch Nordengland, einst die grösste Industrieregion der Welt – heute abgehängt und deindustrialisiert: Welcome to Brexitland!

Um in die ehemalige Kohle-Stadt Stainforth zu gelangen, nimmt man die Regionalbahn der Northern Railway von Doncaster nach Scunthorpe. Die Fahrt fühlt sich an wie eine Reise in die Vergangenheit. Der Antrieb der Bahn erfolgt durch eine alte Diesellok. Bei jeder Anfahrt wird ein höllischer Lärm erzeugt, dazu schleicht im ganzen Waggon der ölige Geruch des mittlerweile aus der Mode gekommenen Dieseltreibstoffes durch die Luft. Von der Decke hängen mit Schweiss vollgesogene Ledergriffe zum Festhalten. Die schweren Türen machen beim Schliessen noch richtig Krach. Keine Displays, keine Computerstimme, die die nächste Station ansagt. Das übernimmt der grimmig aussehende Fahrkartenkontrolleur nebenbei. Blechern ertönt seine Durchsage: „Next station Hatfield & Stainforth“.

Der Ausgang des kleinen Bahnhofs führt direkt vom Bahnsteig über eine Betontreppe auf eine blaue Eisenbrücke. Oben angelangt hat man das Gefühl auf einer Aussichtsplattform zu stehen. Fast unvermeidlich fällt der Blick auf das alte Kohlebergwerk, The Hatfield Main Colliery, das nur weniger hundert Meter entfernt wie eine rostige, tote Krake emporragt: Riesige Türme, Speicheranlagen und Kohleförderbänder, die jetzt stillstehen. Man könnte denken, dass die Überbleibsel der alten Zeche bei Stainforth als Denkmal dienen sollen – als Andenken für eine Zeit, in der Grossbritanniens Kohleminen, Stahlgiessereien, Glaswerke und Autofabriken noch unermüdlich für den Weltmarkt produzierten. Dörfer wurden zu Kleinstädten. Ununterbrichen stieg der dunkle Rauch aus den Fabrikschloten, rund um die Uhr wurde malocht. Nach der Schicht ging es in die Pubs, die hier wie Pilze aus dem Boden schossen. Bis zu 5000 Minenarbeiter sollen zu Hochzeiten alleine in der Kohlemine der Minenarbeiterstädte Hatfield und Stainforth gearbeitet haben.

„The making of the english working class“

Datei:Philipp Jakob Loutherbourg d. J. 002.jpg

Stainforth liegt im Nordosten Englands, in der Region Yorkshire südlich von Leeds und östlich von Sheffield, Manchester und Liverpool. Hier schlug noch vor wenigen Jahrzehnten das Herz der britischen Schwerindustrie, täglich wurden tausende Tonnen Kohle und Stahl für den Weltmarkt gefördert. Und hier liegen die „Fabrikstädte“, die Friedrich Engels schon vor 170 Jahren besucht hat, um sich ein Bild der Lebensbedingungen der neuen Fabrikarbeiter zu machen. Es war die Zeit der industriellen Revolution im 19. Jahrhundert. In seinem Buch Die Lage der arbeitenden Klasse in England zeichnete Engels ein düsteres Bild: „Man gibt ihnen feuchte Wohnungen, Kellerlöcher […] Man hetzt sie ab wie das Wild und lässt sie nicht zur Ruhe und zum ruhigen Lebensgenuss kommen […] Arbeitet sie dagegen täglich bis zur gänzlichen Abspannung aller geistigen und physischen Kräfte ab.“ Hier entstand die kapitalistische Maschinerie mit ihren neuen riesigen Fabrikhallen und damit auch das moderne Industrieproletariat: the making of the english working class. So ist es wohl die kühle Ironie der Geschichte, dass in den 1970er Jahren ausgerechnet hier die symbolträchtige De-Industrialisierung und damit auch der Niedergang der grossen Industriearbeiterklasse der westlichen Industrienationen seinen Anfang nahm. Ob in Detroit, Manchester, dem Norden Frankreichs oder dem Ruhrpott, die Bilder sind die gleichen: Verlassene Fabrikhallen, rostige Maschinenparks, löchrige Strassen und Fabrikarbeiter, die nicht mehr gebraucht werden.

„Der rust belt von England“

Die Demontage der Fabriken erfolgte nicht ohne Widerstand. Massive Mobilisierungen gegen die Ankündigung der Schliessung eines Grossteils der Kohleminen gipfelten schliesslich in den legendären grossen Minenarbeiterstreiks gegen Thatcher 1984/85 und waren – von heute aus betrachtet – das vorerst letzte Aufbäumen der Arbeiterklasse zwischen Liverpool, Manchester und Sheffield. Bekanntermassen erlitten die Arbeiter dabei auch ihre grösste Niederlage. Danach schlossen erst die Zechen, dann die Stahlgiessereien, schliesslich Glaswerke und Autofabriken. Nach dem die Iron Lady die Macht der Arbeiter gebrochen hatte, war der Weg frei für Thatchers radikale ökonomische Wende: Sozialer Kahlschlag, drastische Privatisierungen staatlicher Unternehmen – von Bahn, Post, Telekommunikation, Schulen, Krankenhäusern – und die Liberalisierung des Finanzmarktes. In kürzester Zeit wurde die einstige Stahlregion zum rust belt von England, aus den Minenarbeitern wurden Arbeitslose. Grossbritannien, vormals grösste Industriemacht der Welt, verkrüppelte zu einem Industrie-Invaliden. Gleichzeitig wurde das Land, und allen voran die Londoner-City, nach Thatchers Deregulierung zu einem der grössten Finanzmärkte der Welt.

Am Bahnhof von Hatfield & Stainforth bin ich mit Sheena Moore verabredet. Nach einer herzlichen Begrüssung wechselt sie gleich in den Kampfmodus: „Today we get that bitch down“, gemeint ist Theresa May. Es ist der 8. Juni, der Tag der vorgezogenen Wahlen in Grossbritannien. May ist nicht nur mit dem Versprechen eines harten Brexits angetreten, sondern auch mit der Ankündigung von massiven sozialen Kürzungen. Der Hass auf die Tories wurde Sheena Moore quasi in die Wiege gelegt. Sie ist 55 Jahre alt, Sozialarbeiterin, in Stainforth geboren und aufgewachsen. Ihr Vater, ihr Bruder und auch ihr Ex-Ehemann waren alle früher Kumpel in der Zeche der Hatfield Main Colliery. Sie selbst arbeitete nie in der Mine, das war „Männersache“, so Sheena Moore. Aber 1984/85 kämpfte sie als junge Frau zusammen mit zehntausenden Bergarbeiterfamilien auf der Strasse und bei den Massenstreiks ganz vorne mit an den picket lines. Mehrmals hat Sheena Moore die Knüppel der britischen riot-police abbekommen und dabei Prellungen und blutige Wunden von der heftigen Konfrontation mit der Staatsmacht davongetragen. Hier wurde gemeinsam gekämpft und hier ging man zusammen unter. Heute trägt das verarbeitende Gewerbe Grossbritanniens nur noch ca. zehn Prozent zum BIP bei. Zum Vergleich: Die vor allem in der Londoner City angesiedelte Finanzindustrie liegt mittlerweile je nach Statistik zwischen 14 und 17 Prozent.

„Die Zeche war das pulsierende Herz von Stainforth“

Heute arbeitet Sheena Moore als Sozialarbeiterin im sozial-psychologischen Dienst. Sie könnte Stunden über die Menschen und Probleme vor Ort erzählen: Alleinerziehende Mütter ohne Arbeit, junge Männer, die von Alkoholismus und Hoffnungslosigkeit befallen sind, prekär Beschäftigte, die in den wenigen kleinen Shops, Call Centern und vor allem im Transportwesen oder im Servicebereich arbeiten. Amazon hat kürzlich 500 Jobs in einem neuen Logistikzentrum geschaffen, „schlecht bezahlt, aber wenigstens etwas“, so Sheena Moore. Die Arbeitslosigkeit liegt in der Region laut Statistik zwar nur bei sieben Prozent, aber die Einkommen zählen zu den niedrigsten in ganz Grossbritannien. So sind sehr viele Haushalte von staatlicher Hilfe abhängig, denn der Lohn allein trägt nicht mehr die Lebenshaltungskosten.

Die Tristesse des Alltags vermischt mit der Perspektivlosigkeit hat schwerwiegende Folgen: Psychische Erkrankungen häufen sich, die Suizidrate in Yorkshire ist im Verhältnis zu anderen Gegenden des Vereinigten Königreichs hoch. Als Sheena Moore mir das alte Kohlebergwerk zeigt, lässt sie ganz nebenbei einen Satz fallen, der hängenbleibt: „Die Zeche war das pulsierende Herz von Stainforth, jetzt hat es aufgehört zu schlagen . Ungefähr so schnell, wie der Rost sich durch die alten Stahlträger des Bergwerks frisst, sterben auch die Häuser, die Stadt und die Menschen langsam mit.“ Wie um es zu beweisen, legt sie mit einer plausiblen Erklärung nach. Über 20 Pubs hätte es damals gegeben, die abends nach der Schicht natürlich immer überfüllt waren. Die Leute haben getrunken, waren zusammen, hatten Spass, man verliebte sich, feierte; die Kumpel, das war eine Community. Jetzt gibt es noch ein einziges Pub in Stainforth – und das steht kurz vor dem Aus.

„Und jetzt nennt er mich Rassistin!“

Nordengland ist Brexitland. In der Region Doncaster hat eine überragende Mehrheit von fast 70 Prozent für Leave gestimmt. In London-City haben 60 Prozent dagegen gestimmt. Stärker könnte der Kontrast kaum sein. Die Zahlen passen zu der Entwicklung, die der französische Autor Didier Eribon in seinem autobiografischen Roman Rückkehr nach Reims festgehalten hat. In Frankreich sind es die mittlerweile tendenziell überflüssig gemachten Proletarier der Schwerindustrie aus dem Nordosten, die früher die Kommunistische Partei gewählt haben und heute die Basis des rechtsnationalen Front National bilden. In Nordengland, eigentlich eine uneinnehmbare Hochburg der Labour Partei, konnte die nationalistische UKIP mit ihrer migrantenfeindlichen, rassistischen Brexit-Kampagne nun die alten Malocher aus den Zechen und Stahlwerken mobilisieren.

Ein Jahr später, am 8. Juni sind wieder Wahlen in Grossbritannien. Um für die Brexit-Verhandlungen mit der EU eine komfortable Mehrheit hinter sich zu wissen, hat Premier Theresa May kurzerhand zu Neuwahlen aufgerufen. Sheena Moore und ihre Leute sind für eine Tee-Pause zuhause eingekehrt. Von hier wird gleich weiter in die Schlacht gezogen. Die letzten Stimmen für den sozialdemokratischen Kandidaten Jeremy Corbyn sollen gesichert werden. Das Wohnzimmer gleicht einer inoffiziellen Parteizentrale; überall liegen Flyer von der Labour Partei, Listen, mit den Namen der bereits abgeklapperten Strassen fliegen herum, Leute diskutieren aufgeregt am Essenstisch. Es gibt ein kleines Buffet zur Stärkung – gekochte Eier, Salat, Kekse, Tiefkühlpizza und Fertig-Quiche aus dem Ofen. Das Haus ist voll. Aber nur einer aus der Runde, der sich seit Tagen tüchtig für die sozialdemokratische Partei einsetzt, ist Mitglied bei Labour. Ein Freund mit seinem kleinen Sohn ist da, Sheenas ältere Schwester Linda, der eigene Sohn Brandon mit Tochter und die 40jährige Nichte. Auch die beste Freundin Karry. Als das Thema auf den Brexit kommt, erzählt Sheenas Schwester von ihrem Sohn. Er ist Grafikdesigner und lebt in der Hauptstadt, der „London Bubble“, wie sie sie nennt.

Seit dem EU-Referendum redet er nicht mehr mit seiner Mutter. Er sagt, sie sei eine Rassistin, weil sie sich für den Brexit eingesetzt habe. Sheena Moore mischt sich ein: „Ich werde es immer wieder sagen: es geht nicht um Rassismus, sondern um Klassenkampf.“ Ihre Schwester wird wütend: „Wir sind Sozialisten. Ich habe meinen Sohn früher immer gesagt, dass er Flüchtlinge und Migranten respektieren soll, dass Rassismus in meinem Haus nicht akzeptiert wird. Und jetzt nennt er mich eine Rassistin! Welche Drogen nehmen die denn da in London? Und: er ist nicht einmal reich. Hat keine richtige soziale Absicherung, hangelt sich von Job zu Job. Er ist blind.“ Sie atmet tief ein. Aufbruch: Die nächste Runde Door-Knocking steht an. Es ist 15 Uhr, die Wahllokale schliessen um 22 Uhr. Das Vertrauen, dass „Jeremy“, wie sie den linksnationalistischen Neo-Keynesianer hier zärtlich beim Vornamen nennen, nach einem Wahlsieg endlich anpacken und etwas verändern würde, ist gross.

„We want to take back control of our country!“

Wir ziehen durch die Strassen von Stainforth. Die kleinen, roten Backsteinhäuser mit ihren Hinterhofparzellen erinnern an die Kulisse von Billie Elliot oder Szenen in Ken Loachs Film Kes von 1969, der von dem Arbeiterjungen Barry handelt, gedreht tatsächlich nur ein paar Kilometer weiter in der ehemaligen Kohlestadt Barnsley. An den Türen sind zwei Themen Dauerbrenner: Der Brexit und Theresa Mays angekündigte Sparmassnahmen. Fast alle sind sich einig: Leave war die richtige Entscheidung, denn so könne es nicht weitergehen. Ebenso vereint sind die Leute in den Hoffnungen, die mit dem Labour-Vorsitzenden Corbyn verbunden sind. Bei der Frage, was die Leute von dem Brexit erwarten würden, kommen Argumente, die stark an Trumps „Make America Great Again“-Rhetorik erinnern. Und auch hier sind des die nationalistischen Slogans der Leave-Kampagne, die ziehen: „We want to take back control of our country!“. Jeremy Corby hat sich diese Parole für die Wahlen selbst angeeignet und gibt ihr einen links-nationalistischen Dreh. So ist von seinen Anhängern zu hören: Die abgewanderte Industrie solle wieder aus Deutschland und Frankreich zurückgeholt werden. Man sei verarscht worden damals. London habe die Banken bekommen, Deutschland die exportstarken Fabriken.

Es geht um die Wiederverstaatlichung von Bahn und Telekommunikation, aber auch um die Kontrolle der Migration. Da wird man hellhörig. Gibt es denn keinen Zusammenhang zwischen der rassistischen Kampagne von UKIP und der erstarkten nationalistischen Stimmung, sowie den vielen Übergriffen auf Migranten nach dem Brexit Votum? Es wird abgewiegelt. „Das waren Einzelne. Darum geht es nicht beim Brexit“. Wenn man aber tiefer gräbt, geht es ans Eingemachte. Man sei „nicht prinzipiell gegen Flüchtlinge oder Arbeitsmigranten“, die seien ja nicht schuld. Zwei junge Männer kommen uns mit dem Auto entgegen. Freunde von Sheena Moore. Auch sie machen Wahlkampf. Bei dem Thema Migration sind sie auf Corbyns Seite: „Es kann nicht sein, dass die grossen Firmen sich Menschen ins Land holen, denen man nur einen Hungerlohn zahlt und wir am Ende ohne Jobs dastehen. Das sei doch nur gut für die Unternehmer“, so der stark gebaute, volltätowierte Marc. Sie fahren weiter, mit runtergelassener Fensterscheibe durch ihren Stadtteil, das Megafon in der Hand. „Wählt Labour. Wählt für Gerechtigkeit. Stürzt die Tories. Stürzt Theresa May. Jetzt.“, schreit einer der beiden in die Blechtüte.

„Traum vom gerechten Staat gegen das Finanzkapital“

In einem lesenswerten Interview mit der Wochenzeitung Die Zeit hat Didier Eribon die neuen Entwicklungen des Linksnationalismus sehr treffend kommentiert: „Dass die Linken rechte Argumentationen übernehmen, sieht man aber leider immer häufiger: Die Nation gegen die Oligarchie, die Heimat gegen die Finanzelite, das Volk gegen die da oben. Viele meiner Freunde sagen jetzt nach dem Brexit: Das ist der schlechte Nationalismus, wir aber vertreten den guten Nationalismus. Ich kann da keinen Unterschied erkennen.“ Der „richtige Nationalismus“, so argumentieren die Britischen Corbyn-Fans auch. Ihre „Take back control of our country“-Idee ist der Traum vom gerechten Staat gegen das Finanzkapital. Die Illusion vom guten Kapitalismus gegen den bösen oder wie es hierzulande die Sozialdemokratie benennt: den Turbokapitalismus. Die Logik bleibt die gleiche: Politische Inszenierung und Stimmenfang mit reaktionären und rassistischen Ideen.

Ob es der Franzose Melanchon ist, der im Wahlkampf unter wehender Nationalflagge und dröhnender Marseillaise verkündet: „das höchste gut der Völker ist die nationale Souveränität“, oder hierzulande die Linkspartei mit ihrer Spitzenkandidatin Sara Wagenknecht und ihrer Parole: „Wer Gastrecht missbraucht, hat sein Gastrecht verwirkt.“ Besser kann es eigentlich nur noch die NPD ausdrücken: „Kriminelle Ausländer raus“. Leider ist das keine neue Entwicklung. Die Linke und den Patriotismus verbindet eine lange Tradition. In entschiedenen Momenten konnten Sozialisten und Sozialdemokraten nationalistische Stimmungen unter den Arbeitern oft erst wirklich salonfähig machen. Fängt man einmal an mit der Blut- und Bodenrhetorik, dann ist es nicht mehr weit mit dem Hass auf die, die anders aussehen oder einfach nur den falschen Pass besitzen. So gab es in Grossbritannien kurz nach dem Brexitvotum zahlreiche Übergriffe auf Migranten. Die polnischen Gastarbeiter beispielsweise können ein trauriges Lied davon singen.

Ausgerechnet jetzt, ausgelöst durch den Krisenschub 2008, der die zerstörerischen Kräfte der kapitalistische Produktionsweise auch in Europa immer deutlicher zum Vorschein gebracht hat und mittlerweile selbst die fleissigen Schreiberlinge in den Feuilletons der Bürgerzeitungen fragen lässt, ob der Kapitalismus denn noch richtig funktioniere, verwechseln viele anscheinend Keynesianismus und Steuerpolitik mit radikaler Gesellschaftskritik. Obwohl es die Regierungschefs und ihre Minister sind, oft im Verbund mit den Gewerkschaftsbossen, linken Parteien und Arbeitgeberverbänden, welche die massiven Austeritätsprogramme gegen die Proletarisierten durchsetzen, sinkt nicht das Vertrauen in den Vater Staat, sondern in letzter Hoffnung klammern sich viele an die Nation wie an ihr letztes Hemd.

Didier Eribon steht mit seiner deutlichen Ablehnung der linksnationalistischen Irrwege auf der richtigen Seite und macht sich zum sympathischen Gefährten des bescheidenen Haufens der vaterlandslosen Genossen. Leider ist er, wie viele Kritiker der Stunde, kein grosser Dialektiker, so hat er den Marxismus gegen bourdieuische Soziologie eingetauscht. Auch eine grundlegende Staatskritik bleibt ihm fremd. So sieht er die reaktionäre Wende der Industriearbeiterklasse vor allem im Versagen der Linken begründet: Sie seien es gewesen, die die neoliberalen Reformen mitgemacht und diskursiv verteidigt hätten. Damit hätten sie ihre Wählerschaft verprellt und sich selbst unwählbar gemacht. So kann man sich dann auch seine diffuse Hoffnung auf eine neue linke Partei erklären, die es richten soll. Dass die krisenhafte Entwicklung des Kapitalismus, kurzum die kapitalistische Produktionsweise selbst, mit der aktuellen Misere zu tun haben könnte, darauf kommt er nicht.

Wer am Ende nicht sehen will, dass es einen zentralen Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital gibt, das die Klassenfrage nicht durch Umverteilungspolitik geregelt und in Krisenzeiten die soziale Verelendung nicht mal gelindert werden kann, hat entweder die Tragweite der aktuellen Situation nicht begriffen oder ist schlichtweg borniert. Es hat schon eine gewisse Ironie, dass heute ein grosser Teil der Bourgeoisie und ihrer politischen Vertreter gegen Brexit, Trump und Le Pen zu mobilisieren versuchen, sich für offene Grenzen und gegen Protektionismus oder für die Schwulenehe einsetzen, aber die Proletarier auf der anderen Seite aus Angst vor den Folgen der nächsten Rationalisierungswelle auf die nationale Karte, quasi als letztem Trumpf in der Arbeitsplatzkonkurrenz setzen und sich nebenbei zunehmend auch noch als Hüter reaktionärer, konservativer Werte versteht. So kann man wohl sagen: Die Klassenfrage ist wieder auf dem Tisch. Aber nicht als vereinigte Internationale, sondern in ihrem reaktionärsten Gewand, zutiefst verunsichert, versprengt und häufig mit der hässlichen Fratze des Chauvinismus sichtbar gemacht.

„Mythos über die guten alten Zeiten der Arbeiterklasse“

File:Grosmont-level-crossing.jpg

Mitten im Ortskern von Stainforth angekommen zeigt Linda, die ältere Schwester Sheena Moores, auf die andere Seite der Hauptstrasse. „Hier war früher der Marktplatz und gleich daneben mehrere Pubs. Hier haben wir uns getroffen, hier wurden Neuigkeiten ausgetauscht. Es wurde viel gelacht. Hier hat man sich sogar verliebt.“ Ihre Augen füllen sich für einen kurzen Moment mit Tränen. „Der Verlust des sozialen Zusammenhalts sei das schlimmste“, so Linda. Auf dem einstigen Marktplatz gegenüber liegt Müll, rostige Autos stehen herum, es sieht nicht danach aus, dass diese jemals wieder abgeholt werden würden. Die meisten Ladenlokale sind geschlossen und werden auch wohl nicht mehr öffnen. An einem Eingang kann man noch die abgeblätterte Aufschrift erkennen: „Fresh Fish Market“

Sowohl die ehemaligen Minenarbeiter selbst, als auch viele Linke verfallen bei dem Rückblick auf die goldenen 1960er Jahre auf eine Art Proletkult. So waren zwar für einen gewissen Teil der Arbeiterklasse die materiellen Verhältnisse besser und sicherer, aber trotzdem waren die Verhältnisse letztlich beschissen. Der Mythos der guten alten Zeiten der Arbeiterklasse ist falsch und es ist wichtig, damit aufzuräumen. Somit ist es auch kein Wunder, dass trotz der guten materiellen Bedingungen weltweit zwischen Detroit, Manchester, Paris, Köln und Turin die Fabrikarbeiter seinerzeit auf die Barrikaden gegangen sind. Neben massiven Streiks und der Erkämpfung höherer Löhne – teilweise auch gegen die eigenen Gewerkschaften samt ihrer Bürokraten, denen die neue Aufmüpfigkeit ihrer Proletarier bald zu weit ging – wurde der Widerstand gegen die Arbeit zentraler Bestandteil. So brach in in vielen Werken fast ein Wettbewerb der Kreativität neuer Widerstandsformen gegen die Lohnplackerei aus: Krankfeiern, Bummelstreiks, Sabotage, Überziehung der Pausen usw. Mit der populären Parole aus Italien „Wir wollen alles“ wurde aber auch über das Werkstor hinaus der Alltag, der in allen Bereichen in der Monotonie und tödlichen Langeweile des Fliessbands getaktet war, von der Schule über den Betrieb, dem Krankenhaus, der Universität oder der Küche und dem Schlafzimmer zum Kampffeld erklärt.

Somit kommen wir zum zweiten Mythos, den man in einem kurzen Dialog mit den ehemaligen Minenarbeitern von Stainforth schwer entmystifizieren kann: Es waren vor allem (wild) streikende Proletarier, rebellierende Frauen, aufständige Migranten, Schwule und Lesben, antiautoritäre Studenten und Schüler selbst, die durch ihre unerbittlichen Kämpfe und Forderungen das Kapital und Staatslenker vor sich hergetrieben und die Profitraten in den Keller getrieben haben. Und das muss auch die Antwort auf die Anhänger aller heutigen sozialdemokratisch-keynesianischen Träumer sein: Die Schuld an Privatisierungen, sozialem Kahlschlag und der Misere in Süd-Europa ist der krisenhaften, kapitalistischen Produktionsweise geschuldet und nicht den vermeintlich falschen Entscheidungen einzelner Politiker. Der Neoliberalismus sei an allem Schuld ist ein Mythos und verklärt, dass es einen anderen, sozial gerechten, nicht für Krisen anfälligen Kapitalismus geben könnte oder jemals gegeben hat.

So gern man den romantischen Erinnerung Lisa und Sheena Moores an die stolze kämpferische Arbeiterklasse im Stainforth von einst zuhört – und zugegebenermassen der Kommunist in mir für einen Augenblick Glückssprünge macht – vermisst man das Bewusstsein darüber, dass auch früher vieles schon scheisse war und es auch damals tausende von Gründen gab, die kapitalistischen Zustände in all ihren Formen zu bekämpfen, die körperlich schwere Plackerei mehr Fluch als Segen war. Die situationistische Parole „Ne travaillez jamais“ (Arbeit? Niemals!), die heute ihren Inhalt entleert, höchstens noch im Hochglanzprogramm der Staatsbühnen benutzt wird, um das hiesige hippe, urbane Publikum mit einem hauch der Subversion ins Theater zu locken, war damals ein ernst gemeinter Ausruf der allgemeinen Revolte gegen die Zurichtung am Arbeitsplatz.

„If there is austerity, there will be riots in UK.“

Trotzdem vieles war anders damals: Mit Kollegen, hatte man mehr Zeit um zu scherzen, der Postbote musste nicht rennen, sondern konnte auch mal im Hauseingang eine Verschnaufpause für eine Zigarettenpause und Pläuschchen einlegen, man verhielt sich unter Kollegen oft solidarisch gegenüber dem Chef, konnte satte Lohnerhöhungen durchsetzen und bei zu viel Krankfeierei verlor man seinen Job ohne grosse Angst. Denn der nächste Job in einer Zeche, am Fliess- oder Montageband oder an der Kasse war nur einen Katzensprung entfernt und wegen der Vollbeschäftigung auch fast garantiert. Auch von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe liess sich hierzulande relativ gut leben. Hier liegt wohl auch der qualitative Unterschied zu der Situation von heute.

Es ist wohl eines der absurdesten Zeichen unserer Zeit und damit des Kapitalismus selbst, dass sich heute kein Proletarier mehr über Rationalisierungen freuen kann. So bekommt man es als Sortierer im Logistikzentrum bei Amazon bei der Ankündigung vom Einsatz neuer Maschinen mit der Angst zu tun, dass der, ohnehin schlecht bezahlte, Arbeitsplatz bald schon durch einen ferngesteuerten Roboter ersetzt werden könnte. Der rasante technische Fortschritt produziert zunehmend überflüssige Proletarier, deren Aussicht auf einen sicheren Arbeitsplatz und somit auch auf eine sichere Zukunftsperspektive immer beschissener aussieht. Dieser Zustand hat auch auf der Subjektseite verheerende Folgen, die aber für die Zuwendung zu national-chauvinistischen Ideen einen weiteren wichtigen Erklärungsgrund liefern können. Gerhard Vinnai formuliert aus sozialpsychologischer Sicht diese Entwicklung: „Je schwächer das Ich ist, desto mehr gerät die Psyche unter das Diktat unbewusster seelischer Kräfte. Wenn sich das Ich aufgrund fehlgelaufener Erziehungsprozesse nicht entwickeln konnte oder aufgrund eines Mangels an sozialen Gestaltungsspielräumen verkümmert, sind Menschen besonders in Gefahr, undurchschauten inneren Mächten zu verfallen.“ Treffender könnte man wohl die psychische Verfassung der Menschen kaum beschreiben, die sich an Trumps Mauerplänen ergötzen, dem Brexit als nationaler Befreiung berauschen oder sich als schweigende Mehrheit hinter den EU-Türkei-Deal stellen.

Als ich mich nach einem langen Tag von Sheena Moore verabschiede, gibt sie mir neben einer herzlichen Umarmung noch eines mit auf den Weg: „If there is austerity, there will be riots in UK. You´ll see!“ Beim Schreiben dieser Zeilen brennt in London der Grenfell Tower. Eine der wenigen sozialen Wohnungsbauten der Millionenmetropole, die noch in zentraler Lage für Geringverdiener zur Verfügung stehen. Das Hochhaus brennt, weil Brandschutzbestimmungen vom städtischen Eigentümer nicht beachtet wurden. Bewohner des Hauses haben die Hausverwaltung schon seit Monaten darauf aufmerksam gemacht. 79 Menschen kommen ums Leben. Nur einen Tag später gibt es Proteste von Angehörigen und Bewohnern des jetzt in Schutt und Asche liegenden Hochhauses.

Das Rathaus des wohlhabenden Stadtteils Kensington wird gestürmt. Die Polizei wird angegriffen. „Murderers, murderers“ und „We want justice“, schreien sie wutentbrannt dem Bürgermeister entgegen. Eine junge Frau sagt einem Reporter: „Dieser Vorfall symbolisiert die Trennung zwischen arm und reich. Nur Leute aus der Arbeiterklasse sind hier ums Leben gekommen.“ Die linksliberale Zeitung The Guardian titelt Bezug nehmend auf Friedrich Engels Schrift Die Lage der arbeitenden Klasse in England: „Over 170 years after Engels, Britain is still a country that murders its poor“. Sicherlich hat sich seit dem die Lage der arbeitenden Klassen in England erheblich verändert: Die erbärmlichen Baracken der Arbeiter von Manchester, ohne fliessend Wasser, verschlammten Wege, voll mit Fäkalien, Kinder die an den einfachsten Krankheiten sterben – davon kann heute keine Rede mehr sein. Trotzdem: die Realität der Proletarisierten – egal ob aus dem Londoner Vorstadtghetto oder der ehemaligen Kohlestadt Stainforth – scheint perspektivlos, die bessere Zukunft unvorstellbar.

Die Alternative zur Arbeitslosigkeit und der damit verbundenen Drangsalierung durch einen immer repressiveren Sozialstaat auf Sparflamme, sind miese Jobs in der Service- und Transportindustrie. Dass diese Bedingungen keinen guten Nährboden für emanzipatorische Kämpfe bieten, zeigt sich gegenwärtig nicht nur in Grossbritannien. Stattdessen verselbständigt sich ein Prozess der gesellschaftlichen Regression. Die erlebte Ohnmacht und Langeweile des tristen Alltags befeuern die kollektive Identitätsstörung und Herausbildung eines autoritären Charakters. Der Hass auf die eigene klägliche Existenz wendet sich in reaktionärer Weise nach Aussen. Das hässliche und gleichzeitig verzweifelte Festklammern an der Nation als letzte Hoffnung im Kampf gegen den eigenen Untergang erscheint im krisengeschüttelten Zeitalter des Wahnsinns plötzlich rational. Somit hat der Nationalchauvinismus Hochkonjunktur. Und in diesem Fahrwasser erscheint auch die Wahl für den Brexit letztendlich nur konsequent.

 von Jimmy Meyer, Ein Freund der klassenlosen Gesellschaft / lcm

Soweit nicht anders angegeben und keine genauere Quellenangabe vorhanden ist, gilt für die Texte auf dieser Website die Creative Commons Lizenz (CC).

Quelle     :    Artikel vom Untergrundblättle

———————————————————————————————————————————

Grafikquellen     :

 Oben    —  Bridge Street, Chester

Source Own work
Author Crashlanded
Permission
(Reusing this file)
I, the copyright holder of this work, hereby publish it under the following licenses:
w:en:Creative Commons
attribution share alike
This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

———————————————————————

2.)  von Oben   —   Gemälde  von Philipp Jakob Loutherbourg der Jüngere  (1740–1812) Auf die Infoboxvorlage des Erstellers verlinken

Science Museum Link zurück zur Museums Infobox-Vorlage wikidata:Q674773

Dieses Werk ist gemeinfrei, weil seine urheberrechtliche Schutzfrist abgelaufen ist.
Dies gilt für das Herkunftsland des Werks und alle weiteren Staaten mit einer gesetzlichen Schutzfrist von 100 oder weniger Jahren nach dem Tod des Urhebers.


Dialog-warning.svg Parallel zu dieser Lizenz muss auch ein Lizenzbaustein für die United States public domain gesetzt werden, um anzuzeigen, dass dieses Werk auch in den Vereinigten Staaten gemeinfrei ist.

Es wurde festgestellt, dass diese Datei frei von bekannten Beschränkungen durch das Urheberrecht ist, alle verbundenen und verwandten Rechte eingeschlossen.

——————————————————————————————-

3.)  von Oben   — Mit Kohle angetriebener Zug

Great Northern Railway Stirling „Single“ 4-2-2 express locomotive at Peterborough North railway station. At their introduction in 1870, these were the fastest steam locomotives in the world.

Abgelegt unter Europa, Kultur, Regierung, Wirtschaftpolitik | Keine Kommentare »

Gift macht auch satt

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2017

Tagesschau:

„Weitere drei Milliarden Menschen zu ernähren“

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/dc/Tagesschau_logoen_2013-07-11_13-56.jpg

Autor: U. Gellermann

Rationalgalerie

Also ich habe dieses Glyphosat nicht beim Essen rausgeschmeckt“, rief Chefredakteur Doktor Gniffke stolz in die Redaktion der Tagesschau. „Das ist der Beweis, entweder gibt das gar nicht oder aber es ist nicht schädlich.“ – Der Mann von der Wissenschafts-Redaktion der ARD machte ein bedenkliches Gesicht: Er wusste um die Gefahren des Herbizids. Aber der aus der Wirtschafts-Redaktion konnte den Chef von Bayer-Leverkusen fließend zitieren: Schließlich gehe es um die Antwort auf die Frage, wie bis zum Jahr 2050 drei Milliarden Menschen zusätzlich ernährt werden könnten. Ja, aber, mochte dieser oder jener denken. Aber Doktor Gniffke, der von den Kollegen hinter seinem Rücken „NVD“ genannt wird (Nichtwisser Vom Dienst) rief in die Runde: „Paperlapapp, Hauptsache satt!“ Einzelne Redakteure steckten demonstrativ den Zeigefinger in den Mund. Andere würgten hinter vorgehaltener Hand. Und wieder ging ein Tag in der Tagesschau-Redaktion seinem wohlverdienten Ende zu.

Programmbeschwerde
Skandal um Glyphosat verschwiegen

http://www.tagesschau.de/inland/glyphosat-103.html
http://www.tagesschau.de/wirtschaft/bayer-monsanto-111.html
http://www.tagesschau.de/inland/glyphosat-103.html
 
Sehr geehrte NDR-Rundfunkräte,
 
das „umstrittene“ Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat des US-Pharma-Riesen Monsanto war zwar Thema in einer ganzen Reihe von Sendungen der ARD-aktuell (s. Betreffzeile). Dass Glyphosat im Verdacht steht, Krebs zu verursachen, wurde ebenfalls erwähnt, sogar im Zusammenhang mit der Übernahme von Monsanto durch die deutsche Bayer AG. 
Zwei wesentliche Aspekte allerdings blieben in allen Sendungen außen vor: Dass die deutsche Agrarindustrie jährlich mehr als 6 000 Tonnen Glyphosat zur Herstellung und Bewirtschaftung flächendeckender Monokulturen versprüht und damit eine nationale ökologische Katastrophe anrichtet – und dass das regierungsamtliche Institut für Risikobewertung, BfR, ungeachtet aller Bedenken beträchtliche Anstrengungen unternahm, um den weiteren Gebrauch von Glyphosat aufgrund einer EU-Zulassungsverlängerung zu gewährleisten. 
Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit, EFSA, hatte anno 2015 der EU-Kommission ihren Schlussbericht über die Verträglichkeitsuntersuchungen bezüglich Glyphosat vorgelegt: angeblich ohne Verdacht auf krebserregende Wirkungen. Kürzlich allerdings wurde bekannt, dass rund 100 der insgesamt 4 300 Seiten des EFSA-Berichts Textbausteine enthalten, die von Monsanto-Autoren stammen. Der Chemiekonzern fungierte also zumindest teilweise für die EU als Begutachter seines eigenen Produkts.
Quellen u.a.: 
http://www.heute.de/medien-berichten-dass-die-eu-behoerde-efsa-bei-ihrem-glyphosat-bericht-beim-hersteller-abgeschrieben-hat-efsa-bestreitet-das-47958754.html
http://www.lemonde.fr/planete/article/2017/09/16/glyphosate-l-expertise-europeenne-truffee-de-copies-colles-de-documents-de-monsanto_5186522_3244.html
https://www.merkur.de/wirtschaft/skandal-im-glyphosat-streit-eu-behoerde-uebernahm-argumente-von-monsanto-zr-8688054.html 

Eine Untersuchung der europäischen Bürgerinitiative „Stopp Glyphosat“ hat ergeben, dass Monsanto mit allen Mitteln versuchte, ein Glyphosat-Verbot durch die EU zu verhindern und deshalb den genannten, massiven Einfluss auf den Prüfbericht nahm. Quelle: http://bit.ly/2s2nab8 . 
“Die Kapitel im EFSA-Bericht über die bisher veröffentlichten Studien zur Wirkung von Glyphosat auf die menschliche Gesundheit sind quasi Wort für Wort von einem Monsanto-Bericht aus dem Jahre 2012 übernommen“, 
stellte die italienische Tageszeitung „La Stampa“ fest. 
Die Monsanto-Textbausteine, so berichtet der Österreichische Rundfunk, seien nicht unmittelbar von den EFSA-Gutachtern selbst übernommen worden. Vielmehr seien sie in einem Bericht Deutschlands enthalten, das in der Causa Glyphosat Berichterstatter für alle nationalen Regierungen ist. Quelle: http://orf.at/stories/2407060/2407061/
Die europäischen Medien sind voller Beiträge über diesen Skandal, sogar die ZDF-heute-Redaktion berichtete darüber. Falls die publik gemachten Vorwürfe zutreffen, wäre eine weitere Ungeheuerlichkeit offenbar, nämlich dass sich die Regierungsbehörde BfR die Interessen des Chemiekonzerns Bayer/Monsanto zu eigen machte, um damit eine Entscheidung der EU-Kommission zu präjudizieren (Kanzlerin Merkel, CDU, und Landwirtschaftsminister Schmidt, CSU, sind eh für Glyphosat, Umweltministerin Hendriks, SPD, ist allerdings strikt dagegen).
Das Bekanntwerden des Skandals im unmittelbaren Vorfeld der Bundestagswahl könnte unabsehbare Konsequenzen haben – das sich aufdrängende Motiv dafür, dass ARD-aktuell kein Wort über die Vorgänge verlor und auch das ARD-Hauptstadtstudio der Geschichte nicht weiter nachging.
In Kalifornien steht Glyphosat seit kurzem auf der Liste verbotener Chemikalien. Schon 2015 hatte die Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) erklärt, Glyphosat sei sehr wahrscheinlich verantwortlich für die Entstehung von Krebs. In der deutschen Bevölkerung gibt es schon seit Jahren erhebliche Befürchtungen wegen möglicher Gesundheitsgefahren infolge des flächendeckenden Einsatzes der Chemikalie. Dies hätte die Redaktion ARD-aktuell in Rechnung stellen müssen statt den Skandal schlicht zu übergehen und damit ihre staatsvertragliche Pflicht zu verletzen, nämlich „umfassend über alle wesentlichen Lebensbereiche“ zu informieren.
Sehr geehrte Damen und Herren, in Ihrem Gremium, dem NDR-Rundfunkrat, ist mindestens ein Repräsentant der Verbraucherschutz-Organisationen vertreten. Für Sie alle aber, so sollte man meinen, sollte Verbraucherschutz keine quantité négligeable sein, die von ARD-aktuell ignoriert werden darf. 
Die bisherige Erfahrung lehrt uns allerdings, dass Zusammensetzung und Selbstverständnis dieses NDR-Rundfunkrats ihn darin hindern, seinen Auftrag im Sinne der Bevölkerung und gemäß Rundfunkstaatsvertrag wahrzunehmen. Es steht füglich zu erwarten, dass Sie ein weiteres Mal Ihre Unzuständigkeit für nicht gesendete Nachrichten (d.h. Verletzung des Informationsauftrags) vorschützen werden und hinnehmen, dass ARD-aktuell mit seiner Nachrichtenauswahl im Interesse des politischen Machtgefüges und der Konzerne handelt – und sei es um den Preis der Gesundheit der eigenen Bürger.
 
Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer

DAS BUCH ZUR TAGESSCHAU:
http://shop.papyrossa.de/Gellermann-Uli-Klinkhammer-Friedhelm-Braeutigam-Volker-Die-Macht-um-acht


Grafikquelle :   User:Sogndal 123Eigenes Werk

Abgelegt unter Medien, Regierungs - Werte, Überregional | 1 Kommentar »

der rote faden

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2017

Der neue Heulsusensound der Konservativen

Robert Misik.jpg

von Robert Misik

Sind es nur konservativ gewordene Linke, die behaupten, dass die Unterscheidung zwischen links und rechts obsolet geworden ist, fragte unlängst jemand auf Twitter. Ich würde die Rechten, die rechts geblieben sind, auch noch dazuzählen. Normale Rechte wollen ja nicht rechts sein, rechts wollen ja nur irre Rechte sein. Generell kann ich mit Konservatismus ja wenig anfangen, was ich politisch begründen könnte, aber wahrscheinlich hat das sogar eher psychopolitische Gründe. Ich interessiere mich nun einmal für das Neue, finde die Zukunft eher spannend als angsteinflößend und bin zuversichtlich, dass wir trotz der Kompliziertheiten der Welt die Dinge schon irgendwie zufriedenstellend geregelt kriegen werden. Vorausgesetzt, die Rechten machen nicht mal wieder alles kaputt.

Einen Konservatismus gibt es allenfalls, dessen Grundgedanken ich bedenkenswert finde: den, wie ihn etwa Kaiser Franz Josef in der vor hundert Jahren untergegangenen Habsburgermonarchie verkörperte. Der Mann war kein verbohrter Ewiggestriger, sondern ein vorsichtiger Mensch, der durchaus verstand, dass sich die Welt ändert. Er wollte, dass das mit den Änderungen nicht allzu schnell ginge, weil er Angst hatte, dies könnte die Leute überfordern. Änderungen, die zu schnell passieren, können zu Chaos führen, und dann fliegen einem die Trümmer um die Ohren, und vom Fortschritt hat erst recht niemand etwas.

Da ist was dran. Selbst ein progressiver Reformer wie Bruno Kreisky, der legendäre österreichische Bundeskanzler, hat das gewusst und seine rasante Modernisierung der österreichischen Gesellschaft in einer Art gebremster Moderatheit betrieben – mit der ausgesprochenen Begründung, dass man die Menschen nie überfordern darf.

Quelle   :    TAZ    >>>>>   weiterlesen

———————————————————————————————————————————

Grafikquelle    :     Robert Misik (Journalist und Schriftsteller) Foto: Stephan Röhl

 

Abgelegt unter Europa, Kriegspolitik, P.CDU / CSU | Keine Kommentare »

DL – Tagesticker 03.10.17

Erstellt von DL-Redaktion am 3. Oktober 2017

Direkt eingeflogen mit unseren  Hubschrappschrap

************************************************************

1.) Ermittler rätseln über Beweggründe
des Todesschützen von Las Vegas

Der Todesschütze von Las Vegas gibt den Ermittlern Rätsel auf. Der 64-jährige Stephen Paddock, ein vermögender und zuvor unauffälliger Rentner mit einer Leidenschaft für Glücksspiel, hinterließ nach Polizeiangaben vom Montagabend (Ortszeit) keine Erklärung für seine Bluttat, bei der mindestens 59 Menschen starben. In seinem Hotelzimmer in Las Vegas und seinem Wohnhaus stellten Beamte große Mengen Waffen, Munition und Sprengstoffe sicher.

Die Welt

************************************************************

Keine CDU in Bayern

2.) Anwaltspaar ficht Bundestagswahl an

Wegen der eingeschränkten Wählbarkeit von CDU und CSU in Deutschland bei der Bundestagswahl hat ein Nürnberger Anwaltspaar das Ergebnis angefochten. Kritik üben die Juristen dabei an den „Staatsorganen“. Indem der Gesetzgeber und der Bundeswahlleiter solche Parteiabsprachen duldeten, schränkten sie die Wahlfreiheit der Bundesbürger ein, hieß es zur Begründung.

Spiegel-Online

************************************************************

Früher gab es auch mehr Politiker welche machten was sie zuvor gesagt hatten. Heute geht es nur um Macht und Geld. Im Geiste Kinder gebliebene, möchten auch einmal anerkannt werden.

Geht’s noch?

3.) Scheitern als Chance

Was ist aus dem guten alten Rücktritt geworden? Brauchen wir den heute nicht mehr? Schlimmer, Es mangelt an Alternativen.  Früher hätte man sich einfach verabschiedet, wenn man etwas derart versemmelt hätte wie CDU, CSU und SPD jetzt die Bundestagswahl. Mit der Schmach hätte niemand leben können. Und heute? Schlechtestes Ergebnis aller Zeiten, zweistellige Verluste, eine Horde fieser Goblins aus den Sümpfen des Landes ins Hohe Haus einmarschiert – na und? Allseitiges Schulterzucken. Angela Merkel tut, als sei nichts gewesen, Martin Schulz führt sich auf, als wäre Opposition sein eigentliches Wahlziel gewesen, und Horst Seehofer knurrt nur einmal warnend gegen die Beta-Rüden im Rudel. Will denn wirklich gar keiner mehr Konsequenzen ziehen?

TAZ

************************************************************

In den Nachbarländern finden sie noch neue Besen. Diese arbeiten nicht immer Stubenrein, aber sie kehren.  Hier werden die alten Besen immer wieder mit Botox  aufgefricht aus den Schränken geholt, auch wenn sich schon vor dem ersten Gebrauch alle Borsten verschlissen hatten. 

Zukunft der EU

4.) Zustimmung für Macrons Pläne in Österreich

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron kann bei der Umsetzung seiner Pläne zur Reform der EU auf Österreich bauen. Als sich die Staats- und Regierungschefs der EU am Ende der vergangenen Woche beim Gipfel im estnischen Tallinn zum informellen Abendessen versammelten, sprach sich Wiens Regierungschef Christian Kern (SPÖ) für die Schaffung einer Wirtschafts-, Sicherheits- und Sozialunion aus. Österreich sei „ein Land, das die verstärkte europäische Kooperation sucht und auch Beiträge dafür leistet, damit wir vom Fleck kommen“, erklärte Kern.

Der Tagesspiegel

************************************************************

Das hat die Partei wohl noch nicht begriffen ? Zu einen alten Zossen gehört immer ein williger Knecht.  Die Eine ohne den Anderen geht nicht. Ist nur in einer Ver-Pack-ung erhältlich.

Die Südwest-Linke kontert Lafontaines Kritik

5.) Alte Gräben neu ausgehoben

Die Südwest-Linke steht zu der Parole „Helfen statt Hetzen“In der Tat hatte die AfD 430 000 Stimmen ausgerechnet von der Linkspartei herübergeholt. Doch der Saarländer, dem seine Gegner schon früher ein Blinken in Richtung Rechtspopulismus attestierten, belässt es nicht beim Richtungsstreit – der Altvordere greift die beiden Parteichefs Bernd Riexinger und Katja Kipping direkt an: Sie „finden selbst wenig Zustimmung bei den Wählern“, mosert er mit Verweis auf Landesergebnisse. An der Stelle Riexingers wehren sich nun die baden-württembergischen Landessprecher Heidi Scharf und Dirk Spöri: Die Parole „Helfen statt Hetzen“ sei richtig gewesen, kontern sie. Der Gedanke der Solidarität unter den Beschäftigten und Erwerbslosen, unter Deutschen und Ausländern sei ein Grundprinzip der Arbeiterbewegung gegen jegliche Spaltungsversuche. In Städten wie Stuttgart, Freiburg, Heidelberg und Karlsruhe trete die Linke besonders scharf gegen Rechts auf. Dies habe sich im Bundestagswahlkampf ausgezahlt.

Stuttgarter-Zeitung

************************************************************

AfD in Nordrhein-Westfalen

6.) Zehn Prozent in der Herzkammer der SPD

Ein Satz genügt. Schon knallt’s. „Ja, wir haben alle drei AfD gewählt“, hatte der beleibte Händler gerade gesagt, während er auf dem Dortmunder Nordmarkt seine Billigware sortierte: Marmorkuchen in Cellophan, Kekstüten, Restposten Pralinen. Die beiden Verkäuferinnen, die jetzt finster dreinschauen, hatten noch beifällig genickt. Jetzt aber starren sie wütend auf den Mann vor ihrem Stand, auf den Kerl mit dem grauen Stoppelbart und dem kleinen Mädchen an der Hand.

Sueddeutsche-Zeitung

************************************************************

Die Wahrheit

7.) Ka-lack, ka-lack, ka-lack!

Du hast noch keinen Rollkoffer in Berlin? Macht nichts. Bring einen mit, wenn du am morgigen Samstag, dem 30. September 2017, in die deutsche Hauptstadt kommst, um im funktions­jackenbunten Pulk vieler, vieler Gleichgesinnter deinen Rollkoffer durch die Stadt zu ziehen. Wie bitte? Du möchtest lieber mit einem besonders leistungstüchtigen Laubbläser oder einer eigens aufgemotzten Motorsense an der ersten Berliner Touristical Mass teilnehmen? Tu dir keinen Zwang an. Hauptsache, du bist da: „Be Berlin!“ Und möglichst laut.

TAZ

************************************************************

Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

—————————————————————————————————————————————-

Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

Abgelegt unter Allgemein | Keine Kommentare »