Der Leipziger Stadtteil Connewitz ist ins Gerede gekommen

Von Josa Mania-Schlegel und Valerie Schönian

Seit den G20-Krawallen ist der Leipziger Stadtteil Connewitz ins Gerede gekommen – als eines der autonomen Zentren der Republik. Der Bundesinnenminister würde dort jetzt am liebsten durchgreifen. Wie gefährlich ist Connewitz?

Wer wissen will, was der Reiz von Connewitz ist und zugleich das größte Problem, der stößt am Ende auf eine Wand aus Beton. Sie steht an einer Kreuzung im Leipziger Süden und ist so etwas wie das Begrüßungsschild zu diesem Viertel. Ein paar Quadratmeter, auf denen sich Staat und Autonome bekämpfen. Nicht mit Pflastersteinen und Wasserwerfern. Sondern: mit Malerfarbe und Sprühdosen.

Connewitz: Das ist, neben der Hamburger Schanze und der Rigaer Straße in Berlin, eine der Autonomen-Hochburgen Deutschlands. Streitet die Republik über linke Gewalt, schaut sie immer auch hierher, in diesen Leipziger Stadtteil. Nach den Randalen beim G20-Gipfel in Hamburg, nach den Bildern, die in ganz Deutschland für Entsetzen sorgten, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU): „Was es in Connewitz in Leipzig gibt, kann man nicht hinnehmen.“ Der sächsische CDU-Innenminister Markus Ulbig sprach von einem „Nährboden“ für Linksextremisten, den man in Connewitz finde; der Leipziger Polizeipräsident Bernd Merbitz von „rechtsfreien Räumen“. Man konnte den Eindruck gewinnen, dass da ein Stück Leipzig zur No-go-Area geworden sei. In jedem Fall ist Linksextremismus nun Wahlkampfthema, die Bekämpfung linker Gewalt sozusagen Chefsache. Das Versprechen von Thomas De Maizière nach den G20-Krawallen, von jetzt an konsequent gegen Linksextreme vorgehen zu wollen, führte gerade zum Verbot der Plattform linksunten.indymedia.

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Unten    —   Leipzig, Spielplatz

Napoleons Kanonen

Autor Uri Avnery

NAPOLEON KAM in eine deutsche Stadt und wurde nicht mit der traditionellen Artillerie.Salven begrüßt.

Wütend zitierte er den Major zu sich und verlangte eine Erklärung. Der Deutsche produzierte eine lange Papierrolle und sagte: „Ich habe eine Liste von 99 Gründen. Grund 1 : Wir haben keine Kanonen“.

„Das ist genug!“ unterbrach ihn Napoleon. „Sie können nach Hause gehen!“

ICH ERINNERTE mich an diese Geschichte vor zwei Wochen, als ich Jitzhaq Herzogs 10 Punkte—Friedensplan las.

Herzog, der Führer der Labour-Partei , ist eine ehrenhafte und intelligente Person. Alle die über ihn schlimme Dinge geschrieben haben, als es schien, er würde zu Netanjahus Koalition kriechen, sind durch die kürzliche Enthüllung der Aqaba-Friedens-Initiative widerlegt worden.

Die Herrscher von Ägypten, Jordanien und Israel hatten sich im Geheimen getroffen und baten Herzog, sich der Koalition von Netanjahu anzuschließen, um den Frieden möglich zu machen. Herzog wurde von Netanjahu getäuscht und stimmte zu. Er verhielt sich auch unter dem Sturm von verächtlichen Reaktionen still. Das zeigt, dass er anständig und verantwortlich war.

Zweifellos könnte er ein guter Ministerpräsident für Irland sein, wo sein Großvater Oberrabbiner gewesen war oder sogar in der Schweiz. Aber nicht in Israel.

Israel benötigt jetzt einen starken Führer, mit viel Charisma und einem tiefen Verständnis für den historischen Konflikt. Nicht einen Herzog.

KOMMEN WIR zurück zu Napoleon.

Vor zwei Wochen veröffentlichte Herzog stolz seinen Friedensplan, der aus 10 Punkten bestand.

Punkt 1 ist eine obligate Wiederholung des zwei-Staaten-Prinzips. Es ist Punkt zwei, der der Knackpunkt der Sache ist. Er sagt, dass die Verhandlungen für Frieden erst in zehn Jahren beginnen werden.

Hier ist es, wo Napoleon gesagt haben würde: „Das ist genug, gehen Sie nach Hause!“

Die Idee, dass Friedensverhandlungen 10 Jahre lang aufgeschoben werden können ist absurd. Ein Volk unter einer brutalen Besatzung wird nicht zehn Jahre lang still sitzen. Während dieser Zeit verpflichtet der Plan die Palästinenser (Punkt 6) gegen „Terrorismus und Volksverhetzung“ zu handeln. Keine Erwähnung von Israels Gewalt und Volksverhetzung.

Nach zehn Jahren wird unter der Bedingung, dass während dieser Jahre keine Gewalt in der Region ausgeübt wird, würden Verhandlungen anfangen.

In unserer Region sind 10 Jahre eine Ewigkeit. Mehrere Kriege wüten gerade jetzt in der Region. Da die Besatzung weitergeht, kann jeden Moment eine Intifada in Palästina ausbrechen

Während dieser 10 Jahre wird der jüdische Siedlungsbau in den besetzten Gebieten lustig weitergehen. Aber nur in den „Siedlungsblöcken“. Diese imaginären Blöcke sind niemals definiert worden und Herzog definiert sie auch nicht. Es gibt keine Landkarten dieser Blöcke. Es gibt auch kein Abkommen über die Zahl dieser Blöcke und ganz sicherlich auch keine über ihre Grenzen.

Für einen Araber sind „Siedlungsblöcke“ nur ein Kunstgriff, weiter Siedlungen zu bauen, während man vorgibt keine zu bauen. Wie ein Araber gesagt hat: „Wir verhandeln über eine Pizza und in der Zwischenzeit esst ihr die Pizza auf“:

Da gibt es Behauptungen, dass das ganze Gebiet östlich von Jerusalem zu einem Siedlungsblock gehört und bald von Israel annektiert werden soll. Dies würde den zukünftigen Staat Palästina fast in zwei Teile schneiden mit nur wenigen Kilometern Wüste bei Jericho, die sie miteinander verbinden.

AH JERUSALEM! Dies gibt es nicht in Herzogs Plan. Das mag komisch erscheinen, aber ist es nicht. Es bedeutet, dass der Herzog-Plan sich keine Veränderung mit dem Status „Vereinigtes Jerusalem, die ewige Hauptstadt Israels”, vorstellen kann.

Hier kommt Napoleon noch einmal. Ein Plan, der keine Lösung für Jerusalem einschließt, ist eine Stadt ohne Kanonen.

Jeder, der selbst die leiseste Ahnung von arabischer und muslimischer Sensibilität hat, weiß, dass kein Araber und Muslim in der Welt damit einverstanden sein wird, einen Frieden zu machen, in dem Ost-Jerusalem und das Heiligtum in nicht-muslimischen Händen sein werden. Es kann verschiedene Lösungen für Jerusalem geben – Teilung, Gemeinsame Herrschaft und andere – aber ein Plan, der keinen Vorschlag für eine Lösung hat, ist wertlos. Die zeigt eine miserable Ignoranz der arabischen Welt.

Was erscheint auf seinem Plan auch nicht? Die Flüchtlinge.

Im 1948er-Krieg floh mehr als die Hälfte des palästinensischen Volkes oder wurde vertrieben. (In einem kürzlichen Artikel habe ich versucht, zu beschreiben, was tatsächlich geschah.) Viele dieser Flüchtlinge und deren Nachkommen leben jetzt in der Westbank und im Gaza-Streifen. Viele andere leben in den benachbarten arabischen Staaten und in aller Welt.

Kein Araber kann ein Friedensabkommen unterzeichnen, das nicht wenigstens eine symbolische Lösung bietet.

Bis jetzt ist man mehr oder weniger still überein gekommen, dass es zu einer „gerechten und übereingekommenen Lösung” kommen muss – ich vermute – z. B. die Rückkehr einer begrenzten Anzahl, und eine großzügige Entschädigung, um die Ansiedlung von allen anderen außerhalb von Israel zu finanzieren.

Aber für viele Israelis würde die Rückkehr eines einzigen Flüchtlings eine tödliche Gefahr für Israel als einem „jüdischen und demokratischen“ Staat bedeuten.

Das Problem überhaupt nicht erwähnen – außer einem nebulösen „Kernproblem“ – ist wohl unklug.

DA GIBT es noch ein anderes Problem, das nicht erwähnt wurde.

Der Plan verlangt Einigkeit unter den Palästinensern in der Westbank und Gaza als eine Bedingung für den Frieden. Gut. Aber betrifft uns das?

Aber sicher tut es dies.

Im Oslo-Abkommen verpflichtete sich Israel vier „sichere Passagen“ zwischen der Westbank und dem Gazastreifen zu öffnen, eine Strecke von etwa 40km durch israelisches Gebiet. Es ließ den Charakter dieser Passagen offen – exterritoriale Straßen, eine Eisenbahn-Linie oder was auch immer. Tatsächlich wurde nie eine Passage eröffnet, auch wenn Straßenschilder schon gesetzt waren, die später wieder weggenommen wurden. Dies war und ist ein flagranter Bruch des Abkommens.

Das unvermeidbare Ergebnis (siehe Pakistan) ist das Auseinander-brechen von zwei Entitäten: Die Westbank unter der PLO und dem Gazastreifen unter der Hamas. Die israelische Regierung scheint mit dieser Situation glücklich zu sein.

Wiedervereinigung verlangt die Öffnung der Passagen. Kein Wort darüber in Herzogs Plan

Alles zusammen, der Plan sieht wie ein Schweizer Käse aus: mehr Löcher als Substanz.

ICH HABE in meinem Leben an der Formulierung von sehr vielen Friedensplänen teilgenommen. Im September 1958 veröffentlichten ich und meine Freunde das „Hebräische Manifest“, ein Dokument von 82 Punkten, einschließlich eines umfassenden Friedensplanes. So kann ich behaupten, eine Art Experte beim Friedensplan-machen zu sein (was sich leider vom Frieden-machen unterscheidet

Herzogs Plan hat nichts mit Frieden-machen zu tun. Es wird nicht beabsichtigt, arabische Herzen zu gewinnen. Es ist eine marode verbale Angelegenheit, dafür bestimmt, jüdisch israelische Wähler anzusprechen.

Allen intelligenten Israelis ist jetzt klar, dass wir vor einer schicksalhaften Wahl stehen: entweder zwei Staaten oder ein Apartheid-Staat oder ein einziger Staat mit arabischer Mehrheit. Die meisten Israelis wünschen keinen von diesen drei.

Jede,r der Israel zu führen wünscht, muss eine Lösung bieten. Das ist also Herzogs Lösung. Sie ist alleine für jüdisch-israelische Augen bestimmt. Araber sind nicht angesprochen.

Als solcher ist er nicht besser oder schlechter als viele andere ”Friedenspläne“..

Es ist nur noch eine weitere Übung in Vergeblichkeit.

(dt. Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

Eine Koalition aus Schwarz, Grün und sonst wem – bedeutet?

Den Abschied der sozialen Komponente aus der Politik.

Kolumne von Bettina Gaus

Die meisten Leute interessieren sich mehr für Geschichten über Menschen als für Statistiken, was sich erheblich auf Quote und Auflage auswirkt. Diese journalistische Binsenweisheit hat schon viel Unheil angerichtet, und ein Ende der Misere ist nicht in Sicht. Wie sich derzeit an der Berichterstattung über den Bundestagswahlkampf zeigt. Die den Eindruck erweckt, bei uns werde ein Kanzler oder eine Kanzlerin gewählt und nicht etwa ein Parlament.

Natürlich ist ein Duell zwischen einem Mann und einer Frau um denselben Posten im Regelfall unterhaltsamer als eine Diskussion über die soziale Sicherungssysteme. Aber nur dann, wenn es sich tatsächlich um einen Zweikampf handelt und nicht um Schattenboxen.

Davon kann jedoch keine Rede sein. Außer Martin Schulz selbst glaubt wohl niemand mehr daran, dass er der nächste Regierungschef sein wird. Woran liegt das? Nein, es liegt nicht daran, dass die SPD in allen Umfragen derzeit weit abgeschlagen hinter den Unionsparteien liegt. Sondern an den möglichen Koalitionen, mit denen die Parteien – auch und vor allem die Kleinen – liebäugeln und über die derzeit erstaunlich selten gesprochen wird.

Rot-rot-grün kann man vergessen. Nicht nur deshalb, weil die Chancen dafür rechnerisch verschwindend gering sind, sondern weil keine der möglichen Partnerinnen daran irgendein Interesse zeigt. Wenn sie den Sprung bisher nicht gewagt haben, dann werden sie es nach diesem Wohlfühl-Wahlkampf ganz bestimmt nicht tun.

Quelle   :   TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :    Maischberger, Sendung vom 14. Dezember 2016. Produziert vom WDR. Thema der Sendung: „Wutbürger gegen Gutmenschen: Verliert die Demokratie?“ Foto: Bettina Gaus („taz“-Journalistin)

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Die Maulhelden, welche jetzt Krach schlagen sollten wissen das Politik keinen Schalter hat, welchen man einfach umlegen kann. Wird der Pisspott nicht entleert und läuft regelmäßig über, wird bald die ganze Wohnung stinken. Zur Politik gehört ganz im Besonderen, sich nicht abhängig machen zu lassen.

Von der CSU bis zur Linken

1.) Parteien fordern härtere Türkei-Politik

Nach der Festnahme von zwei weiteren Deutschen in der Türkei fordern CSU und Linke in seltener Einigkeit den Stopp der EU-Beitrittsverhandlungen und damit auch der Milliardenhilfen der Europäischen Union für die Türkei. „Jetzt reicht’s. Es ist eine Serie von Verstößen gegen europäische Grundgedanken, gegen die Rechtsstaatlichkeit“, sagte der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer den „Nürnberger Nachrichten“.

ntv

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Nach Bombenfund

2.) Evakuierung in Frankfurt startet problemlos

Frankfurt/Main. Die größte Evakuierungsaktion der deutschen Nachkriegsgeschichte wegen einer Bombenentschärfung in Frankfurt hat ohne größere Probleme begonnen. Mehr als 60 000 Anwohner müssen ihre Wohnungen zu verlassen.

Saarbrücker-Zeitung

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Gesichtserkennung an Berliner Bahnhof

3.) Schöngemacht für de Maizière

Die plüschige Tiger-Mütze tief ins Gesicht gezogen, die Augen hinter einer überdimensionierten Pappsonnenbrille und die Haare unter einer Beatles-Perücke versteckt, der Kopf hinter einer taz verborgen, das Kind hinter einer Spider-Man-Maske – derart verkleidet fahren Datenschutzaktivisten am Donnerstagmorgen mit den Rolltreppen am Bahnhof Südkreuz. Auf ihrem wiederholten Weg hinab, der von einer intelligenten gesichtserkennenden – und dennoch zu überlistenden – Kamera verfolgt wird, können sie einen Blick erhaschen in das Büro des Bundespolizeireviers im ersten Stock der Bahnhofshalle.

TAZ

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Erfundenes Zitat auf Facebook

4.) Fake News über Künast:
Ermittlungen eingestellt

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat das Verfahren gegen den mutmaßlichen Urheber einer Falschnachricht bei Facebook über die Grünen-Politikerin Renate Künast vorläufig eingestellt. Die Bundestagsabgeordnete bestätigte am Samstag auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Künast war auf diversen Seiten ein erfundenes Zitat zugeschrieben worden.

Der Tagesspiegel

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Merkel Egoismus :  Uns geht es gut

Unwetter

5.) Fluch und Segen vom Himmel über Südasien

Der indische Arzt telefonierte noch mit seiner Frau, das war am Dienstagabend um halb sieben. Er werde in fünf Minuten zu Hause sein, sagte er. Doch dort ist er niemals angekommen. 36 Stunden später fanden ihn Retter am Strand. Deepak Amrapurkar, 58, Bürger von Mumbai, war an jenem Abend in den Fluten in einen offenen Kanalschacht gestürzt. Man weiß das nur, weil man seinen Regenschirm fand, der sich im Loch verklemmt hatte. Der Doktor ist einer von mehr als 1500 Menschen, die jetzt in den Fluten in Südasien schon ihr Leben verloren haben.

Sueddeutsche-Zeitung

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G 20 – Die 20 größten Gangster der Erde trafen sich in Hamburg.
Polizei schütz sie – statt zu verhaften

6.) Kritik an Speicher-Wut der Polizei

Der Präsident des Bundeskriminalamts, Holger Münch, hat eingeräumt, dass mindestens vier Journalisten während des G20-Gipfels zu Unrecht die Akkreditierung entzogen wurde: „Pauschale Vorwürfe“ wegen unzulässiger Datenspeicherung hat der BKA-Chef am Freitag aber zurückgewiesen.

FR

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Die Wahrheit

7.) Politbesuch im Bananenkreis

In unserem bananenförmigen 390.000-Einwohner-Landkreis am Rande des Ruhrgebiets, eingeklemmt zwischen Dortmund und Hamm, bekommen wir das Berliner Spitzenpersonal der Politik eher im Fernsehen zu sehen als in natura. Und, dass wir uns richtig verstehen, wir können damit ganz gut leben.

Seit ein paar Monaten allerdings wird es lästig. SPD-Topmann Martin Schulz war dieses Jahr schon das dritte Mal da. Anfang März besuchte er den Politischen Aschermittwoch der Sozialdemokraten in Schwerte; ein paar Tage danach ließ er sich in Kamen von den Genossen feiern „wie ein Rockstar“, Zitat Lokalpresse. Die beiden Auftritte in geschlossenen Einrichtungen, äh, Hallen vor parteieigenem Publikum machten Schulz offenbar so viel Mut, dass er es jetzt sogar unter freiem Himmel in Unna auf dem Marktplatz versuchte. Gestern war er schon wieder da. Und das durchaus mit Erfolg!

TAZ

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