DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für Juli 17th, 2017

Corbyn als Linkes Vorbild?

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juli 2017

Kann es den »deutschen Corbyn« geben?

File:Jeremy Corbyn, Leader of the Labour Party, UK.jpg

Nein und noch einmal nein, das passt einfach auch nicht zum Deutschen Wahlsystem. Hier steht das Wohl der Parteien vor dem Wohl des Volkes an erster Stelle. Viele BürgerInnen hier im Land leben nach linken Vorstellungen, würden aber niemals, oder auch nie wieder für diese Linke Partei arbeiten, geschweige denn ihr die Stimmen geben. Auch ist diese Partei so  gar nicht links, da sie  ohne Ideen und Ziele vor sich hin dümpelt. Ein Hobby Wahlverein und kaum mehr.  Zumal auch viele ihrer heutigen Mitglieder allzu deutlich einen unangenehme Stall-Geruch hinterlassen. Da bleibt dann schließlich kaum mehr als ein fanatisierter Haufen zurück.

Die Linke hat sich unter der damaligen Vorsitzenden Lötsch, nach ihren Aussagen – aufgemacht, neue Wege in den Kommunismus zu suchen. Ich habe dagegen opponiert und ließ mich ausschließen. Sämtliche Verhandlungen sind hier auf den Blog nach zu lesen . Man muss es nur wollen. Hätte auch nach geben können, vergleichbar einer Sahra Wagenknecht welche heute mit ihren Mann fast tagtäglich neue Windrichtungen hin ausbläst. Das war nie meine Art. Ich würde keine kommunistische Plattform gründen um mich dann, je nach persönlichen Bedarf, davon zu distanzieren. Was sie ja auch nur in Talkshows oder der Klatschpostille „Bunte“ macht.

Bei den Linken gibt es keine Person welche auch nur im Ansatz dazu in der Lage wäre, alleine schon das eigene Klientel hinter sich zu bringen. Seit mehr als 10 Jahren hat die Partei nicht eine ihrer Wahlforderungen erfüllen können. Im Gegenteil, die Kluft der Gesellschaft zu den prekären Teilen wird immer größer. Da diese Partei im Gesamten weder Regierungsfähig, noch Regierungswillens ist, wird jede Wahlstimme nur dazu dienen , einigen privilegierten Mitgliedern ein sorgloses Einkommen ohne jegliches Rtsiko zu sichern. DL / IE

 Von Leandros Fischer

Einige Lehren aus dem Erfolg des Labour-Vorsitzenden für die deutsche Linkspartei

Nach mehr als drei Jahrzehnten Thatcherismus und neoliberaler »Marktsozialdemokratie« erlebt Großbritannien derzeit einen gesellschaftlichen Linksruck – sofern man davon in Zeiten der nahezu vollständigen Beherrschung des Politischen durch ein technokratisches Management à la Emmanuel Macron sprechen kann. Dieser Linksruck ist auch dem Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn zu verdanken. Dessen politische Biographie hat durchaus mehr Gemeinsamkeiten mit der eines Angehörigen der deutschen Linkspartei als mit der eines SPD-Genossen. So stellt sich automatisch die Frage: Kann die sich scheinbar in einer Dauerkrise befindende Partei DIE LINKE einen »deutschen Corbyn« hervorbringen?

Mit diesem Begriff ist nicht so sehr eine charismatische, redegewandte Person gemeint, sondern der konkrete politische Ansatz, der Corbyn seinen Erfolg bescherte. Zur Beantwortung der Frage bedarf es denn auch eines genaueren Blickes auf die objektiven und subjektiven Faktoren, die das Corbyn-Phänomen untermauern.

Die institutionellen Unterschiede nicht außer Acht lassen

Dass ein langjähriger Aktivist der radikalen Linken aktuell in greifbarer Nähe des höchsten Regierungsamtes Großbritanniens steht, hat auch etwas mit der besonderen Struktur des britischen Parlamentarismus zu tun, im doppelten Sinne. Zum einen herrscht in Großbritannien das Mehrheitswahlrecht. Die soziale Struktur des Landes widerspiegelt sich in einer Reihe von Wahlkreisen (constituencies), die mehrheitlich traditionell entweder Labour oder den Tories bei jeder Parlamentswahl zugeordnet werden. Würde ein solches Wahlrecht in Deutschland herrschen, hätte dies zur Folge, dass die Linkspartei bei jeder Wahl einen harten Überlebenskampf gegen die SPD um dieselbe Klientel – Arbeitnehmer_innen und Arbeitslose – führen müsste. Und die Wahrscheinlichkeit, dass sie es nirgendwo, mit Ausnahme vielleicht einiger Wahlkreise im Osten, in den Bundestag schaffen würde, wäre groß.

Umgekehrt sind viele radikale Linksreformisten und bekennende Sozialist_innen wie Jeremy Corbyn durch diesen Zustand dazu gezwungen, in der Labour Party zu arbeiten, um »Verbesserungen im Hier und Jetzt« zu erkämpfen. Für eine linksreformistische Partei wie die Linkspartei gibt es in Westminster keinen Platz. Daher wirkt es auch absurd, wenn etwa DGB-Chef Reiner Hoffmann meint, ein »deutscher Corbyn« sei nötig, damit aber letztendlich den Wunsch äußert, dass sich Martin Schulz rhetorisch ein bisschen nach links bewegt.

Corbyn ist nicht das klassische Produkt einer sozialdemokratischen Laufbahn, sondern verfügt über den Habitus eines Außenseiters aus den sozialen Bewegungen, der aufgrund der besonderen Gegebenheiten des britischen Wahlrechts eine Nische für sich innerhalb einer nach rechts driftenden Sozialdemokratie schaffen konnte, ohne dabei seinen politischen Ansatz preiszugeben – wie das in der SPD in der Regel der Fall wäre.

Eine der wenigen positiven Kehrseiten des britischen Parlamentarismus ist derweil, dass viele Sitze für bestimmte Parteien als sicher gelten. Corbyn konnte sich seit 1983 als Labour-Abgeordneter für den Londoner Bezirk Islington etablieren und sich in zahlreichen sozialen Kämpfen profilieren, vor allem als führender Organisator der Antikriegsbewegung. Seine Beliebtheit im Wahlkreis hatte eine gewisse Autonomie zur Folge, die es ihm ermöglichte, sowohl für Labour im House of Commons zu sitzen als auch mehrmals gegen seine eigene Partei – besonders unter Tony Blairs New Labour – abzustimmen.

Dauerkrise der britischen politischen Klasse

Corbyn – ein radikaler Linksreformist an der Spitze der mitgliederstärksten Partei im europäischen Kernland des Neoliberalismus – stellt für das System also einen durchaus erklärbaren Super-GAU dar. Dieser Unfall wurde nicht zuletzt von der Dauerkrise der britischen politischen Klasse begünstigt: die Fehlkalkulationen des Brexit-Referendums sowie der jüngsten Parlamentswahl, schottische Unabhängigkeitsbestrebungen, sowie der Mangel an kompetenten Persönlichkeiten für die Besetzung der zwei politischen Flügel des britischen Kapitalismus, der Tories sowie New Labour.

Dieser Unfall hat aber für die Corbynistas einen großen Vorteil: Nachdem sie die Führung der wichtigsten Partei der Arbeitnehmer_innen eroberten, sind sie frei von der Last des Dilemmas »mitregieren oder opponieren«, das die Linkspartei seit ihrer Gründung plagt. Gewiss befindet sich der »Feind« auch in den eigenen Reihen; Kompromisse wie das Festhalten an die Erneuerung des britischen Atomwaffenarsenals, ebenso wie die Verpflichtung zur Aufrechterhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der britischen Rüstungsindustrie, waren im Wahlprogramm zu finden. Doch so lange Corbyns Strategie erfolgreich ist, bleibt der Spielraum der Parteirechten relativ begrenzt.

Trotz dieser sehr britischen Bedingungen, liefert die bisherige Strategie Corbyns der LINKEN ein Lehrbuch zum Erfolg, oder zumindest eine Anleitung zum Ausweg aus der derzeitigen Identitätskrise. Mit klaren und präzise formulierten Forderungen, aber auch mit einem standhaften Stil, konnte Jeremy Corbyn Millionen Brit_innen, vor allem Jungwähler_innen, überzeugen.

Quelle  : ND >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :  Jeremy Corbyn, Labour Leader, speaking at a political rally during the Labour leadership election, in Matlock, Derbyshire, 16th August 2016

Source Own work
Author Sophie J. Brown

Leader of the Labour Party, UK.

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Heia Safari!

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juli 2017

So geht Kriegsmanagement

Autor: U. Gellermann

Da wuchtet er die Munitionskiste aus dem Transportflugzeug der Bundeswehr in Mali, der Eingeborene. Die weißen Herren hatten die Transall auf dem Foto der „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ zwar gesteuert. Aber jetzt heißt es „Hilfe zur Selbsthilfe“. Die Lasten und die tödlichen Risiken sollen die Farbigen schon selbst tragen. So stellt man sich auf der Website der „Bundesakademie“ den fröhlichen Krieg in anderen Ländern vor. Der Präsident des grauen, vom Kriegsministerium finanzierten Ladens, der Schattenmann Karl-Heinz Kamp, durfte jüngst in der SÜDDEUTSCHEN sein Credo verkünden: „Der Export von Stabilität … durch militärisches Krisenmanagement“.

Millionen steckt der Steuerzahler unfreiwillig in eine Akademie, die der Einfluss-Propaganda „mit klassischer Pressearbeit, Öffentlichkeitsarbeit, Internetredaktion, Sozialen Medien und Bürgerdialogen“ dienen soll. Auch deshalb verweist ihr Präsident in seinem SZ-Artikel auf „Russlands ständige Propagandaoffensive“. Und weil er auch eine durch nichts belegte „russische Aggression in Europa“ behauptet, fordert er barsch „erhebliche Mittel“ zur Aufrüstung, die „nicht dem Wahlkampfgetöse zum Opfer fallen dürfen.“

Man muss ihn übersetzen, den Karl-Heinz Kamp, aus dem Bürokratischen ins Deutsche: „Export von Stabilität“ ist die gelackte Version von Kriegsexport. „Krisenmanagement“ ist der schöngefärbte Tarnanzug für Kriegsplanung. Und „Wahlkampfgetöse“ ist nur das Synonym für das lästige Parlament und dessen demokratisches Gedöns. Da will einer den Krieg und die Kriegsvorbereitungen dringend besser finanziert haben: „Die Forderung, Europa müsse mehr Geld für die eigene Verteidigung ausgeben, hat nichts mit Rüstungswettläufen zu tun.“

Womit der Tarn-Sprech zu tun hat, wird sichtbar wenn man sich die Kommando-Struktur der bizarren Akademie anschaut: Sie ist direkt dem „Bundessicherheitsrat“ unterstellt. Das ist jenes Gremium, das am Bundeskanzleramt dranhängt wie der Blinddarm am Dickdarm und genauso schnell entzündet ist. Angeblich zur Kontrolle des Rüstungs-Exports gedacht, hat es sich längst zum Rat für die Rüstungs-Wirtschaftsförderung entwickelt: Gerade erst, kurz vor einem heißen Krieg rund um Katar, winkt der Rüstungsrat den Export von vier Patrouillenbooten und 110 Schwerlastkraftwagen der Firma „Rheinmetall MAN Military Vehicles“ nach Saudi Arabien durch. Denn die Saudis sind gute Kunden der deutschen Rüstungsindustrie, ihr Einkauf dient sicher nur der Demokratie und der Befreiung der arabischen Frauen und ihr Verteidigungsminister, Mohammed bin Salman, ist jener orientalische Märchenprinz, der gerade dabei ist, die jemenitische Bevölkerung in ihrem eigenen Blut zu ersäufen.

Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG – die den verlogenen Text des Herrn Karl-Heinz von der Bundeskriegsakademie ohne kritischen Kommentar oder mit einer Anreicherung durch Fakten veröffentlichte – schmückte sich erst jüngst mit der Schlagzeile: „Deutsch-französischer Ministerrat – Berlin und Paris wollen gemeinsam Kampfjet entwickeln“. Hallelujah! Es geht um jene Sorte Militärflugzeug, die zur Landesverteidigung nichts beitragen aber mit ihrer 4.000-Kilometer-Reichweite jederzeit weit entfernte Länder zerstören kann. Na, wenn das nicht jene Variante deutsch-französischer Freundschaft ist wie sie gerade in Mali exerziert und so schön bildhaft auf der Website der „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ illustriert wird: Wie die Deutschen den Eingeborenen in einer alten französischen Kolonie das Munitionstragen beibringen. „Es klingt wie ein Halali: Heia, heia, Safari“, ist im Liederbuch der Fallschirmjäger notiert. Dafür kämpft die freie Presse eines freien Landes! Während der Russe, auch das wissen wir aus der SÜDDEUTSCHEN, natürlich nur Propaganda macht.

Der Text der Startseite wurde von Angelika Kettelhack lektoriert.


Grafikquelle   :  Hemingway, 1953/1954 während einer Safari in Afrika

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juli 2017

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Die Trumps tappen in die Falle, Großbritannien leidet an Schrumpftumsschmerzen und die „Bild“-Zeitung hat ein Vertrauensproblem.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Zum Nationalfeiertag brannten in Frankreich fast 900 Autos.

Und was wird besser in dieser?

Frankreich muss zurücktreten.

Donald Trumps Sohn hat sich im Wahlkampf mit einer russischen Anwältin getroffen, die ihm belastende Informationen über Hillary Clinton in Aussicht gestellt hatte. Die Trumps, eine schrecklich nette Familie?

Schrecklich dumm offenbar auch: Die veröffentlichten E-Mails dokumentieren, wie die Trumps sich von Schlagersängern, Miss-Wahl-Jury-Kumpanen und obskuren Anwälten in eine Falle locken ließen. Deren Ziel war das, was wir jetzt erleben: Destabilisierung. Dabei mag der russischen Seite – wenn sie denn eine ist – worschtsch gewesen sein, ob man nach der Wahl Clinton oder Trump vorführen könne. Der Köder, auf den Trump junior biss, war der Halbsatz: Es gehe um Dokumente, „die Clinton inkriminieren würden und ihre Deals mit Russland“. Man kann den Autoren einen feinen Sinn für Humor nicht absprechen.

Deutschland und Frankreich wollen einen gemeinsamen Kampfjet entwickeln, der die aktuellen Kampfflugzeugflotten beider Länder ersetzen soll. Sieht so das Friedensprojekt Europa aus?

Quelle  :  TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle   :     Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

 

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DL-Tagesticker 17.07.17

Erstellt von DL-Redaktion am 17. Juli 2017

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrap

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So geht Politik : Auf eine Dummheit, die nächste folgenlassen! Ich bin Kanzler – Ich habe das Monopol der Gewalt – Ich, Ich, Ich – Wir schaffen das ! Der Esel nennt sich immer zuerst !
Die Kastraten des SED Knabenchor lassen grüßen!

Angela Merkel zu G20-Gipfel:

1.) Hamburg war der richtige Ort

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Auswahl von Hamburg als Austragungsort für den G20-Gipfel gegen Kritik verteidigt. „Es war klar, es muss in einem Ballungsgebiet stattfinden“, sagte Merkel am Sonntag im ARD-„Sommerinterview“ für die Sendung „Bericht aus Berlin“. Die Entscheidung, auch von ihr, sei dann auf Hamburg gefallen, und „ich habe mich gefreut, dass Olaf Scholz Ja gesagt hat“….Augsburger Allgemeine

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2.) Mann schießt in Café auf Mallorca um sich

In einem Café in Paguera im Südwesten von Mallorca ist am Sonntag ein Streit eskaliert. Ein Mann schoss um sich. Vier Gäste des Cafés wurden verletzt. Bei dem mutmaßlichen Täter soll es sich laut der Zeitung „Diario de Mallorca“ um einen mehrfach vorbestraften Spanier handeln. Er war am Sonntag in einem Café am Boulevard von Paguera offenbar in einen Streit mit einem anderen Mann geraten.

Die Welt

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Da hätten Wagenknecht und Trixskipp  einmal klare Kante zeigen können um die Bürger zu unterstützen, – durch aktive Anweisenheit. Da hat statt dessen die Feigheit gesiegt, wie in Hamburg auch. Wenn es darauf ankommet tauchen sie unter. Aus der Geborgenheit des weichen  Sessel lässt es sich gut Links palavern.

3.) Ministerpräsident Ramelow will gegen Rechtsrock vorgehen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat eine Beschränkung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. Die Rechtsvorschriften müssten so präzisiert werden, dass Behörden und Gerichte „diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun“, sagte er am Sonntagabend dem MDR.

Der Spiegel

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4.) Warum sich die Gewerkschaften
erbitterte Kämpfe liefern werden

Als meine Großmutter, seinerzeit schwarz gekleidet wie heute die sogenannten Anarchisten vom „Schwarzen Block“, von ihrem Lehnstuhl aus die Zeitläufte kommentierte, hießen die US-Präsidenten noch nicht Donald Trump, sondern erst Dwight D. Eisenhower und dann John F. Kennedy. G-20-Gipfel gab es noch nicht und Fernseh-Talkshows erst recht nicht. Aber es gab schon damals Leute wie Wolfgang Bosbach, die meine Großmutter „Zornbimperl“ nannte. Es handelt sich um Leute, die sich schnell und sinnlos in Rage reden, nicht mehr zuhören und dann, weil sie sich die Mühe des Argumentierens nicht mehr machen wollen, empört und flügelschlagend den Raum verlassen. Meine Großmutter pflegte diese Leute nicht so ganz ernst zu nehmen.

Sueddeutsche-Zeitung

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Vielleicht ebenfalls Bundeswehr trainiert ?

Ägypten

5.) Attentäter von Hurghada spricht wohl Deutsch

Der Messerstecher von Hurghada am Roten Meer in Ägypten, der dort am Freitag zwei deutsche Touristinnen umbrachte, beruft sich einem Medienbericht zufolge auf das islamische Recht der Scharia. Der 28-Jährige Angreifer habe dies in den Vernehmungen mit den Ermittlern gesagt, berichtete die ägyptischen Zeitung „Al-Shorouk“ unter Berufung auf informierte Kreise. Der Mann offenbare die Ideologie der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).

FR

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Aber doch nicht mit Chulz – der hat noch nicht einmal Europa gekonnt.
Typisch SPD Abzocker. Erst die Weichen stellen, dann ab zu einer Bank

6.) „Deutschland kann mehr“

Es gab mal eine Zeit, da war im Berliner Politikbetrieb und auch in der Sozialdemokratie die Idee eines politikfreien Sonntags einigermaßen populär. Die Politik und speziell die Parteien sollten familienfreundlicher werden, so wünschten sich das die zum Teil prominenten Verfechter des Konzepts. Im Wahljahr allerdings ist die Idee wieder ein wenig in Vergessenheit geraten – unter anderem bei der SPD, die an diesem Sonntag, drei Wochen nach ihrem sonntäglichen Programmparteitag, mal wieder ins Willy-Brandt-Haus geladen hat. Die Folge ist, dass sich hier am Vormittag vor allem Menschen versammelt haben, deren mutmaßliche Kinder entweder schon selbst Kinder haben – oder die erst vor Kurzem die Schwelle zur Zeugungsfähigkeit überschritten haben.

Sueddeutsche-Zeitung

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7.) Liste von Leuten, auf die man getrost verzichten kann

 

  • Alle, die „Bares für Rares“ schauen
  • Solche, die sich immer noch aufmerksamkeitsheischend über die Deutsche Bahn echauffieren
  • Facebook-Nutzer, die unter Fotos, die sie selbst geschossen haben, kommentieren: „WOW! Das Bild muß ein Starfotograf geknipst haben!!“

Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

 

 

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