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RENTENANGST

Archiv für Juli 8th, 2017

Europa erreichen-oder tot

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juli 2017

Die Zahl der Todesopfer steigt immer weiter, Rettungsschiffe der EU sind kaum zu sehen. Unser Autor hat freiwillige Helfer auf der Sea-Watch im Mittelmeer begleitet

Ja, jetzt zeigt Merkel wohl ihr wahres Gesicht und wirft die Maske auf die Seite. Wie schon beim Energiewechsel welcher dem Steuerzahler mehrere Milliarden Euro kosten wird, ist sie der Flüchtlinge endgültig überdrüssig geworden und favorisiert nun Panda Bären aus China. Die Menschen lässt die Europäische „Werte“ Gemeinschaft skrupellos im Mittelmeer absaufen. Ja, Menschen kosten Arbeit und Geld, während die Bären große Gegengeschäfte mit Waffen und Flugzeuge verheißen. Machtgier kennt keinen Charakter.  – DL / IE

Autor Bartholomäus von Laffert

Target! Vier Meilen voraus. Halb Instinkt, halb Erfahrung sagen Reinier Boere an diesem Morgen, dass er richtig liegt. Der schwarze Balken, den man durch das Fernglas am Horizont erkennt. Die Punkte, die bald zu Köpfen werden. Nach wenigen Minuten die Gewissheit: Das sind keine libyschen Fischer, das ist ein heillos überfülltes Holzboot, vollgepackt mit Menschen. Flüchtlinge aus Libyen.

Noch ist es kühl auf dem Mittelmeer. In der Search-and-Rescue-Zone, 18 Meilen vor der libyschen Küste, auf dem Ausguck der Sea-Watch 2. Gerade erst hat das Meer die Sonne ausgespuckt, Boere hat die schwarze Trainingsjacke bis zum Kinn zugezogen, die weinrote Baseball-Kappe sitzt tief im Gesicht, aus seinen Kopfhörern wummert Techno-Musik. Ein obligatorischer Blick auf die Uhr. 6 Uhr 15 Minuten. Ernstes Nicken. „Um Mitternacht wurden die Menschen von den Schleppern losgeschickt.“

Was Reinier Boere an diesem Morgen trotz zweijähriger Erfahrung als Seenotretter noch nicht wissen kann: An diesem Tag werden noch vier weitere Boote folgen, eines aus Holz, drei aus Gummi. Dass bei Sonnenuntergang 274 Menschen an Deck des zivilen Seenotrettungsschiffs sein werden und 121 auf hüpfburgähnlichen Rettungsinseln im Wasser daneben.

Boere ist 39 Jahre alt, Niederländer, in seinem „normalen Leben“, so nennt er das, betreibt er einen kleinen Schlüsseldienst in Amsterdam. „Da helfe ich Leuten in Not, dass sie in ihre Wohnung reinkommen“, sagt er. „Hier draußen helfe ich ihnen, dass sie raus kommen.“ Raus aus dem Meer. Boere ist Einsatzleiter und Koordinator der 16-köpfigen Crew der Sea-Watch, einer Berliner NGO, die es sich seit 2015 zur Aufgabe gemacht hat, Flüchtlinge aus Seenot zu retten und die Praktiken der EU-Politik an der Außengrenze Mittelmeer zu dokumentieren.

Allein 2016 sind 181.000 Menschen über die Fluchtroute Nordafrika-Italien nach Europa gekommen, 90 Prozent davon über Libyen. 5.000 Menschen sind im selben Zeitraum ertrunken. Allein in den ersten Monaten 2017 geht das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) von 1.364 Toten aus (Stand 06/2017). Alles deutet darauf hin, dass 2017 an der EU-Außengrenze das tödlichste Jahr der Geschichte werden wird.

Ohne Rom geht nichts

Nachdem er das Flüchtlingsboot gesichtet hat, setzt Boere als Erstes einen Notruf ab an das MRCC in Rom, die zentrale Koordinierungsstelle für Rettungen auf dem Mittelmeer. „Keine Rettung ohne den Auftrag aus Rom. Ohne die Zustimmung der offiziellen Behörde dürfen wir nicht eingreifen“, sagt Boere. Denn was viele nicht wissen: Im Seerecht ist eine „Pflicht zur Rettung“ festgeschrieben. Das MRCC allein aber bestimmt, welche Schiffe in eine Rettung involviert werden, welche Häfen die Schiffe anfahren dürfen, wo die Flüchtlinge an Land gehen. Bevor 2015 zivile Seenotrettungsorganisationen wie Sea-Watch aktiv wurden, waren es vor allem Militärschiffe und private Boote, Fischer und Handelsschiffe, die vom MRCC zu Hilfe gerufen wurden.

„Ich glaube, das ist das Verrückteste, was ich je gemacht habe“, sagt Stefanie Pender, als sie an diesem Morgen auf das schwarz-orangene RIB, ein kleines Gummi-Schnellboot, springt. Sie trägt einen weißen Schutzhelm und ein dunkelblaues Sea-Watch-Shirt mit weißem Fernglas und Rettungsring darauf. Die 28-jährige Australierin, die in Berlin lebt, ist Ärztin an Bord der Sea-Watch. Es ist ihre erste Mission. Mit 30 Knoten hält das Schiff auf das Holzboot am Horizont zu, hinterlässt eine Furche aus sprudelndem weißem Schaum in der ruhigen See. „Es ist so surreal, es sind die Bilder, die man sonst nur aus dem Fernsehen kennt“, ruft Pender gegen den Fahrtwind. Menschen in Todesangst, die Gesichter eingefroren, die Blicke tot. Menschen, die für den Versuch, nach Europa zu kommen, bereit sind zu sterben, weil sie nichts zu verlieren haben.

Übersetzerin Sandra Hammamy steht an der Spitze des Speedbootes, sie lehrt sonst normalerweise Politikwissenschaft an der Uni Gießen. Jetzt ruft sie den Menschen auf dem Holzboot zu: „Habt keine Angst! Ihr seid jetzt in Sicherheit! Willkommen in Europa!“ Freudenschreie sind die Antwort. Die beiden Frauen teilen Rettungswesten aus und shutteln die Menschen von dem Holzboot mit dem RIB zum Mutterschiff.

„Wären wir heute nicht hier draußen gewesen, dann wären 400 Leute im Mittelmeer ertrunken“, sagt Reinier Boere später an diesem Abend, als er durch die Fensterwand der Schiffsbrücke nach draußen blickt. Vor den Fenstern liegen dicht an dicht Menschen. Die Körper reiben sich aneinander, kaum ein halber Quadratmeter für jeden von ihnen. Es ist still. Nur das Knistern der gold-silbernen Wärmedecken, in die sich die Menschen gewickelt haben. Und die leise Stimme einer nigerianischen Mutter, die ihren fünf Monate alten Sohn auf dem Arm wiegt und ihm zur Melodie von Bruder Jakob ein Gute-Nacht-Lied singt: „I love Jesus, I love Jesus. He’s my friend. He’s my friend …“

16 Stunden sind vergangen, seit die ersten Menschen an Bord der Sea-Watch gegangen sind. Seit Stunden versuchen Einsatzleiter Boere und Kapitän Ruben Lampart Unterstützung anzufordern. Das Boot mit der maximalen Personenkapazität von 150 Menschen ist mit 274 total überladen, kaum mehr manövrierfähig. „Ich kann nicht länger für die Sicherheit von Gästen und Crew an Deck garantieren“, brüllt der Kapitän in das Funkgerät. Die Antwort aus Rom kommt prompt und knapp: „Negativ.“ Keine Hilfe. Nicht jetzt. „Die Kriegsschiffe der EU-Staaten und die Frontex-Schiffe haben sich seit Anfang des Jahres weitgehend aus dem Suchgebiet zurückgezogen. Sie lassen uns allein hier draußen“, sagt Boere. „Man könnte meinen, sie wollen die Flüchtlinge bewusst sterben lassen.“

Denn nicht alle in Europa sind von der Arbeit der freiwilligen Helfer auf dem Mittelmeer begeistert. Seit Anfang des Jahres sind die Ehrenamtlichen – rund ein Dutzend NGO-Boote operieren derzeit in der Search-and-Rescue-Zone vor Libyen – immer wieder zur Zielscheibe verbaler Angriffe durch europäische Politiker und Offizielle geworden. Der italienische Anwalt Carmelo Zuccaro beschuldigte die NGOs, explizit auch Sea-Watch, mit den Schleppern in Libyen zusammenzuarbeiten. Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz warnte nach einem Besuch der europäischen Grenzschutzagentur Frontex im März auf Malta, der „NGO-Wahnsinn“ müsse gestoppt werden. Durch das Engagement der Freiwilligen würden mehr Menschen sterben anstatt weniger. Die Schlepper würden noch mehr überfüllte Flüchtlingsboote von Libyen aus losschicken, wenn sie wüssten, dass diese schon wenige Meilen vor der libyschen Küste aufgegriffen würden. Die Freiwilligen als Pull-Faktor, so argumentierte Kurz.

Inzwischen geht für die geretteten Flüchtlinge zum zweiten Mal die Sonne hinter dem Bug der Sea-Watch unter. 36 Stunden sitzen sie bereits auf dem Schiff fest. Es gibt niemanden, der ihnen mit Sicherheit sagen kann, wann und wie es für sie weitergeht. Das Trinkwasser wird knapp, die Essensvorräte auch, die Stimmung ist angespannt, die Menschen nervös. Gerade musste Einsatzleiter Boere einen Streit zwischen einer Gruppe Araber und einer Gruppe Westafrikaner schlichten, die sich um die letzten verbliebenen Wärmedecken geprügelt haben.

Narben auf dem Rücken

Quelle   :  Der Freitag >>>>>  weiterlesen

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Grafikquelle   :  Während der von Frontex geführten Operation Triton im südlichen Mittelmeer rettet das irische Flaggschiff LÉ Eithne Menschen von einem überfüllten Boot, 15. Juni 2015

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Wer ist der black Block

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juli 2017

Hier Kommt der schware Block

File:KohlModrowMomperBrandenburgerTor.jpg

bewaffnet mit roten Schirm, Schal – Raubritter vereinigt euch

Autonome sollen für die Eskalation bei einer Anti-G20-Demo mitverantwortlich sein. Aber wer ist das überhaupt? Die wichtigsten sieben Antworten zur radikalen Linken

Am Donnerstagabend eskalierte die von Hamburger Autonomen organisierte Anti-G20-Demo Welcome to Hell. Demonstranten und Polizisten geben sich gegenseitig die Schuld dafür. Die Polizei spricht von Aggressionen aus dem sogenannten schwarzen Block und vonseiten der Autonomen. Aber wer oder was sind diese Gruppen? Worin unterscheiden sie sich? Und wieso kommt es bei linken Demos immer wieder zu Zusammenstößen mit der Polizei?

 1. Wer ist der schwarze Block?

Der schwarze Block ist weder Gruppe noch Bündnis, sondern eine Demonstrationstaktik. Sie hat ihren Ursprung in der Anti-Akw-Bewegung und den Protesten gegen die Startbahn West des Frankfurter Flughafens: Um sich vor Angriffen durch die Polizei zu schützen, vermummten sich die Demonstranten unter anderem mit Helmen. Die Bezeichnung schwarzer Block stammt von der Frankfurter Staatsanwaltschaft, die ihn das erste Mal in einem Urteil von 1981 so bezeichnete.

2. Warum gibt es den schwarzen Block?

Ursprünglich hatte der schwarze Block als Taktik die Funktion, sich zu schützen. Inzwischen dominiert jedoch ein symbolischer Aspekt: Durch einheitliche Kleidung soll Gewaltbereitschaft nach außen und innen signalisiert werden. „Es ist die Möglichkeit, Militanz darzustellen, ohne sie tatsächlich ausüben zu müssen“, sagt Sebastian Haunss, der an der Universität Bremen zu Protesten und sozialen Bewegungen forscht und zur Autonomenbewegung promoviert hat. Der schwarze Block ist also ein Symbol, das Links- und inzwischen auch Rechtsradikale für sich nutzen, um Militanz und Opposition auf der Straße auszudrücken.

3. Wer läuft dort mit?

Da die Taktik von jedem genutzt werden kann, ist die Frage nur schwer zu beantworten. „Bei den linken Protesten in Griechenland vor einigen Jahren etwa bestand er vor allem aus Anarchisten, die auch Molotowcocktails warfen. So etwas gibt es in Deutschland gar nicht“, sagt Haunss. Zu den G20-Protesten sind Tausende Demonstranten, linke und linksradikale, angereist, die sich ideologisch teilweise sehr stark unterscheiden. Es ist daher unwahrscheinlich, dass der schwarze Block auf der Welcome-to-Hell-Demo aus nur einer Gruppe wie etwa Hamburger Autonomen bestand.

Quelle  :    Zeit – Online >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  This image is a work of a U.S. military or Department of Defense employee, taken or made as part of that person’s official duties. As a work of the U.S. federal government, the image is in the public domain in the United States.  :

Source Defenseimagery.mil, VIRIN DF-ST-91-03542
Author SSGT F. Lee Corkran
Description
Deutsch: Vorsitzender des DDR-Ministerrates Hans Modrow, Bundesministerin für innerdeutsche Beziehungen Dorothee Wilms, Bundeskanzler Helmut Kohl und der Regierende Bürgermeister Walter Momper (West-Berlin) während der Öffnung des Brandenburger Tores am 22. Dezember 1989. Im Hintergrund zwischen Kohl und Momper der Oberbürgermeister Erhard Krack (Ost-Berlin); vor Momper dessen Tochter Friederike. Rechts daneben: Walter Scheel, Otto Graf Lambsdorff und Hans-Dietrich Genscher.

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Sicherheit beim G20-Gipfel

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juli 2017

Polizeieinsatz läuft aus dem Ruder

Werden 20.000 Polizisten und 900 Millionen Euro benötigt um ein paar Kriegstreibern und Waffenverkäufern eine entsprechende Öffentlichkeit zu bieten, kann nur von einen vollständigen Versagen der Politik gesprochen werden. Noch treiben doch einige Eisschollen am Nord- oder Südpol, dort hätte sich die ganze Blase treffen können. Wem dieses ein schlechter Vorschlag ist – dem gefällt Heiligendamm vielleicht besser? Könnte hinterher umgetauft werden von Heiligen zu Satanisten – damm ? DL IE

Von Sebastian Erb und Martin Kaul

20.000 Beamte reichen nicht. Die Hamburger Polizei ordert Verstärkung aus anderen Bundesländern. An ihrem Vorgehen wird massiv Kritik geübt.

HAMBURG taz | Der Polizeieinsatz zum G20-Gipfel in Hamburg nimmt noch größere Dimensionen an als ursprünglich geplant. Am Freitag forderte die Polizei, die den Gipfel mit 20.000 Beamten sichern wollte, Verstärkung aus dem gesamten Bundesgebiet an.

Aus mehreren Bundesländern wurden Hundertschaften in die Hansestadt geschickt, allein aus Berlin zwei. Die bundesweit bekannte Partyeinheit blieb laut eines Sprechers der Berliner Gewerkschaft der Polizei allerdings zu Hause.

Hintergrund für den Hilferuf waren offenbar die Ausschreitungen, die nach der Erstürmung einer Demonstration am Donnerstagabend begonnen hatten und Freitagfrüh schwere Ausmaße annahmen. Vermummte liefen in unterschiedlichen Stadtteilen durch die Straßen und steckten Autos in Brand. Sie errichteten Barrikaden, warfen Fensterscheiben ein. Laut Spiegel sah die Polizei am Freitagmorgen eine „Gefahr für Leib und Leben“.

Mit 20.000 BeamtInnen findet derzeit in Hamburg ohnehin schon einer der größten Polizeieinsätze der deutschen Geschichte statt. Über die Sicherheitsstrategie gibt es seit Wochen Debatten. Nachdem militante Gruppen mit Krawall gedroht hatten, kündigte die Polizei eine harte Linie an. Seit Beginn der Gipfelproteste geht sie massiv gegen zahlreiche Demonstrationsversuche vor.

„Komplett auflösen ist unverhältnismäßig“

 

Quelle  :  TAZ >>>>> weiterlesen

Datei:Hamburg Mesee - panoramio.jpg

Rechtsanwalt über Polizeieinsatz

„Dolchstoß für das Grundgesetz“

Das Interview führte Patricia Hecht

Die Polizei hat bei der G20-Demo am Donnerstag jedes Maß verloren und die Verfassung missachtet, sagt Law-Blog-Autor Udo Vetter.

Herr Vetter, Sie kritisieren den Hamburger Polizeieinsatz als unzulässig. Wieso?

Udo Vetter: Die Polizei hat am Donnerstagabend offenbar eine große, friedliche Demonstration mit der bloßen Begründung verhindert, dass einige Leute vermummt waren. Wenn das rechtens wäre, müsste man jeden Samstag in jedem deutschen Fußballstadion das Spiel absagen und das Stadion räumen. Und wenn die Polizei bei jeder Demo sagen würde, da laufen ein paar Vermummte mit, deshalb dürfen die restlichen 12.000 Leute auch nicht mehr demonstrieren – dann wäre die Konsequenz, dass es in Deutschland künftig keine Demos mehr gibt.

Auf welches Recht beruft sich die Polizei?

Auf das Vermummungsverbot, das 1985 unter Helmut Kohl eingeführt wurde. Schon damals gab es große Debatten darüber – weil befürchtet wurde, dass passieren könnte, was jetzt passiert ist. Damals wurde beschlossen, einen Verstoß gegen dieses Vermummungsverbot nicht als Ordnungswidrigkeit zu werten, was ja nahegelegen hätte. Schließlich tut jemand, der sein Gesicht nicht zeigt, niemandem weh. Es ist aber direkt zur Straftat gemacht worden, damit das sogenannte Legalitätsprinzip gilt.

Was genau bedeutet das?

Quelle  : TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquellen  :

Oben   —   Der Tagungsort: die Hamburger Messehallen

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DL-Tagesticker 08.07.17

Erstellt von DL-Redaktion am 8. Juli 2017

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrap

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Gewalt beim G20-Gipfel

1.) Eskalation am Schulterblatt

Barrikaden brennen, Fensterscheiben werden mit schweren Pflastersteinen eingeschlagen, eine Drogerie und ein Supermarkt geplündert. Auf den Straßen Randalierer und viele Schaulustige, in der Straße Schulterblatt rund um das autonome Zentrum Rote Flora brennt es lichterloh. Am Himmel kreist ein Helikoptern mit Suchscheinwerfern. Gut drei Stunden herrscht Chaos, schließlich rückt die Polizei gegen Mitternacht mit einem massiven Aufgebot vor.

Der Spiegel

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Meinung – Kolumne G-kacken

2. Wir hätten Trump erschießen können

Die Sicherheit an den Messehallen ist genau so hoch, dass man Trump das Toupet vom Kopf ziehen könnte. Doch ein Problem? Gibt es hier nicht! Schätzungsweise 900 Millionen Euro für Sicherheitsmaßnahmen?

Rund 20.000 Beamte im Einsatz? So einfach war es heute Morgen, bis an den Messe-Haupteingang zum roten Teppich zu gelangen. Und sich dort unbehelligt aufzuhalten. Die Fotografin Eva Häberle und ich wohnen direkt an den Messehallen. Die Geräuschkulisse kurz vor acht Uhr verrät, es geht los. Wir beschließen, „mal gucken“ zu gehen. Wir sind beide als Journalisten für den Gipfel akkreditiert und wollen zum Pressezentrum.

TAZ

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3. Linke Zentren müssen konsequent dichtgemacht werden

Nach den Ausschreitungen fordert CDU-Innenpolitiker Armin Schuster die Schließung bekannter Zentren der linken Szene. Er wolle Zentren wie die „Rote Flora“ in Hamburg oder die Rigaer Straße in Berlin „konsequent dichtmachen“, so Schuster. Der Unionspolitiker beklagt, dass sich in Deutschland rechstfreie Räume bilden würden. Dies dürfe man nicht tolerieren.

Die Welt

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Was für einer Partei gehörte er denn an, bevor er zum GF der Stadtwerke berufen wurde ?
Was für eine Qualifikation hatte er vorzuweisen ? Böcke zu Gärtnern ?

4.) Niederlage für Ex-Fischzucht-Chef

Im Oktober 2014, als die Völklinger Stadtwerke wegen der dramatischen finanziellen Schieflage ihrer Meeresfischzucht-Tochter am Rand der Insolvenz standen, war Dahm als Verantwortlicher gefeuert worden. Seine Nachfolger stießen nach und nach auf weitere Problem-Geschäfte und Unregelmäßigkeiten. Dahm bekam  elf weitere fristlose Kündigungen. Dagegen wehrte sich Dahm vor Gericht. Die Richter haben die Kündigungen einzeln gewürdigt, Punkt für Punkt. Die ersten vier haben sie für unwirksam erklärt, zwei davon aus formalen Gründen. Kündigung Nummer fünf aber greift: Zum 17. Juni 2015 ist Dahms Chef-Rolle beendet.

Saarbrücker-Zeitung

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Wie lang ist der Weg von einem Großen – zum dümmlich – naiven Lächeln ?

G-20-Gipfel

5.) Merkels großes Lächeln

Nein, dafür ist Angela Merkel nicht Kanzlerin geworden. Als sie 2005 deutsche Regierungschefin wurde, gab es etwas, was sie an diesem Job überhaupt nicht mochte. Es war die ihr furchtbar unangenehme Pflicht, auch wildfremden Menschen die Hand zu schütteln. Der Stress im Amt, die tausend schwierigen Themen, die Duelle mit Freunden und Gegnern. Das schien in den ersten Jahren alles halb so schlimm im Vergleich zu den direkten Begegnungen: Hände schütteln, ins Gesicht lächeln, freundliche Miene für die Kameras machen.

Sueddeutsche-Zeitung

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6.) Majestätsbeleidigung wird zum neuen Jahr abgeschafft

Wer ist denn überhaupt Majestät und wer/was befugt ihn/sie dazu ?
„Alle Macht geht vom Volk aus !!“

Berlin.  Beleidigungen ausländischer Staatsoberhäupter sind in Deutschland künftig kein eigener Straftatbestand mehr. Der Bundesrat billigte am Freitag die Abschaffung des Paragrafen 103 im Strafgesetzbuch, der auf die Majestätsbeleidigung zurückgeht.

WAZ

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7.) Vom Linken zum Dummdödel? Was seit 68 schief lief

Ein Gastbeitrag von Matthias Matussek

 Mein Leidensweg begann einst im Jesuiteninternat.  Wie bei Oskar oder Heiner  ?

Ein erster wichtiger Schritt zum heutigen Matussek. Tag für Tag studierte ich die heilige Schrift, trällerte Klagegesänge und Psalmen und jodelte mir im Beichtstuhl mit den Ministrantenanwärtern einen nach dem andern von meinem Christbäumchen. Mein Berufswunsch war schnell klar: Heiland. Meine Noten waren ja ganz ok und ich konnte das Ave Maria höher singen als so mancher Kastrat. Dennoch wurde mir von der strengen Internatsleitung immer wieder versichert, daß es keine freien Stellen als Messias gebe, ich solle mir das doch bitte ein für alle mal aus dem Kopf schlagen. Eine Kränkung, die ich nie wirklich überwinden sollte, die aber künstlerische Triebfeder für so manche Ungeheuerlichkeit in meinem Schaffen war und für die ich heute dankbar bin.

Titanic

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

 

 

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