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RENTENANGST

Archiv für Juni 6th, 2017

Russlands große Schwäche

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2017

Asymmetrische Machtverhältnisse,
die Fehler des Westens und der Frust im Kreml

File:Vladimir Putin April 2013 interview to the German ARD-003.jpg

Von Tony Wood

Russland spielt im politischen Leben der USA derzeit eine so bedeutsame Rolle wie zuletzt in der Reagan-Ära. Auf den Schock des Trump-Triumphs folgten Anschuldigungen, die Russen hätten die US-Präsidentschaftswahlen beeinflusst. Dann tauchten alarmierende Meldungen auf, wonach wichtige Trump-Leute enge Beziehungen zum Kreml unterhielten. Der Nationale Sicherheitsberater Michael Flynn musste schon nach drei Wochen seinen Posten aufgeben, und im Kongress wurde eine umfassende Untersuchung eingeleitet.

Nicht nur die Aufregung von Politikern, auch die Rhetorik wichtiger Medienleute erinnert an vergangene finstere Zeiten. Im November 2016 verbreitete eine obskure Onlinegruppe namens PropOrNot eine Liste, die im Stil der McCarthy-Ära bestimmte Websites aufzählte – beziehungsweise verunglimpfte –, die angeblich „getreulich russische Propaganda verbreiten“. Der TV-Sender Fox News fiel gleich ganz in das Vokabular der 1960er Jahre zurück und meldete im Januar 2017, die gehackten Dokumente der Demokratischen Partei kämen nicht aus einer „sowjetischen Quelle“. Sogar der New York Review of Books unterlief die Frage: „War Snowden ein sowjetischer Agent?“ (Die anachronistische Wortwahl wurde jedoch schnell korrigiert).

Auch in Russland schießen die offiziellen Medien seit Jahren Breitseiten antiwestlicher Rhetorik ab, die sich mit der Ukraine-Krise und den Wirtschaftssanktionen noch deutlich verschärft hat. Trumps Wahlsieg war zwar im russischen Parlament mit Jubel und Champagner gefeiert worden, aber die anfängliche Begeisterung kühlte sich sehr schnell ab. Und seit dem US-Luftangriff in Syrien vom 7. April tönt aus Moskau wieder die vertraute Konfrontationsrhetorik.

All das trägt zu dem Eindruck bei, dass wir eine verquere Neuauflage des Kalten Kriegs durchleben. Natürlich lag der Gedanke an eine neuerliche Konfrontation der Supermächte schon seit Anfang der 1990er Jahre in der Luft und wurde in unzähligen Thinktank-Dokumenten und Filmen durchgespielt. Doch erst in den letzten zehn Jahren ist diese Vorstellung so plausibel geworden, dass sie als willkommener Bezugsrahmen für die Analysen der wachsenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen dient.

Das entscheidende Datum war der Krieg zwischen Russland und Georgien im August 2008. Für eine bestimmte Denkschule war dies ein weiterer Beweis dafür, dass Russland unter Putin in alte Verhaltensmuster zurückgefallen ist, dass es also wie die UdSSR und vorher das Zarenreich die Dominanz über seine Nachbarn anstrebt. Aus dieser Sicht handelt es sich um die Neuauflage der alten geopolitischen Konfrontation zwischen der autoritären Macht im Osten und dem demokratischen Lager im Westen.

Eine gemäßigtere Variante der These vom „neuen Kalten Krieg“ interpretiert das jüngste Tief in den russisch-amerikanischen Beziehungen nicht einfach als Rückfall in alte Muster, sondern vergleicht die aktuelle Entwicklung eher mit der Phase der Polarisierung unmittelbar nach 1945, die dann schrittweise in den Kalten Krieg überging. Nach Robert Legvold, Spezialist für postsowjetische Außenpolitik, liegen die beunruhigenden Ähnlichkeiten etwa darin, dass beide Seiten die Schuld einzig und allein beim Gegner sehen und glauben, die Konfrontation könne nur durch „einen grundlegenden Wandel oder den Zusammenbruch der anderen Seite“ beendet werden.1

Schon in dem Begriff „Kalter Krieg“ ist eine Art verbaler geopolitischer Drohung angelegt: Wenn unter den Mächtigen die Zahl derer wächst, die sich in einem solchen Krieg wähnen, wird es ernst. Allerdings gibt es grundlegende Unterschiede zwischen dem historischen Kalten Krieg und den aktuellen Spannungen zwischen Russland und dem Westen: Von einem auch nur annähernd vergleichbaren ideologischen Wettstreit kann heute keine Rede sein: Die Zahl der Beteiligten ist deutlich geringer, und auch die geografische Dimension des Konflikts ist klarer umgrenzt und beschränkt sich im Wesentlichen auf den Osten Europas (von der traurigen Ausnahme Syrien abgesehen).

Auf diese Unterschiede verweist der einstige sowjetische Karriereoffizier Dmitri Trenin. Für Trenin haben sich Russland und der Rest der Welt so grundlegend verändert, dass kein einziges Merkmal des Kalten Kriegs auf die aktuelle Situation zutrifft.2 Beruhigend sei das nicht, bedeute es doch nur, dass die heutige Rivalität zwischen Washington und Moskau „instabiler und weniger vorhersehbar“ sei als früher.

Unterschiedliche Ansichten über den Gang der Ereignisse seit 1989 bestimmen dabei die Debatte. Im Westen dominiert folgende Version: Gorbatschow und Jelzin haben innenpolitisch große Schritte in Richtung Demokratie und freie Marktwirtschaft gemacht und zugleich auf internationalen Ebene eine neue Qualität der Kooperation mit dem Westen entwickelt. Der Aufstieg von Putin dagegen wird in diesem Narrativ als Umkehrung dieser Tendenzen gedeutet.

Ausgewogenere Analysen verweisen dagegen auf eine Reihe verfehlter Aktionen auf beiden Seiten. So sieht es auch Peter Conradi, der von 1988 bis 1995 für die Sunday Times aus Moskau berichtet hat.3 Aus russischer Sicht gehört dazu die Unterstützung der USA für die Protestbewegungen, die zu einem Regimewechsel in ehemaligen sowjetischen Republiken geführt haben, sowie die Versuche der USA und der EU, Geor­gien und die Ukraine in das westliche Lager zu ziehen. Aus westlicher Sicht stehen im russischen Sündenregister die Unterdrückung von Dissidenten und manipulierte Wahlen; Angriffe auf das Prinzip des Privateigentums, speziell bei der Zerschlagung des Yukos-Konzerns; die Invasion in Georgien, die Annexion der Krim und die militärischen Aktivitäten in der Ostukraine; dazu neuer­dings die Indizien für eine Beeinflussung der US-Wahlen.

Legvold meint, dass „beide Seiten gemeinsam an diesen Punkt gekommen sind“, deshalb könne „der Weg aus der heutigen Sackgasse nur gemeinsam beschritten werden“. Autoren wie Conradi und Legvold gelten in dem aktuell herrschenden Klima sicherlich als „Putinversteher“. Problematisch sind ihre Analysen allerdings aus einem anderen Grund: Sie übersehen das gewaltige Ungleichgewicht an realer Macht und ökonomischem Potenzial, das für das Verhältnis zwischen Russland und den USA seit dem Ende des Kalten Kriegs entscheidend ist.

Wer auf dieses Faktum verweist, wird heute von vielen als Kreml-Fan abgestempelt, als würde man damit automatisch die schwächere Seite unterstützen. Nun trifft es zwar zu, dass Putin merkwürdige Sympathisanten – aufseiten der Rechten wie der Linken – gefunden hat. Und einige seiner Fans sehen ihm sogar seine Verbrechen nach, etwa wenn sie die Bombardierung der Zivilbevölkerung in Syrien als eine Strategie der „Gegenhegemonie“ darstellen. Aber es ist politisch wie ethisch ein gewaltiger Unterschied, ob man Aussagen über die tatsächliche Macht Russlands macht oder ob man rechtfertigt, wie Putin seine Macht einsetzt.

Die Rede vom „neuen Kalten Krieg“ bewirkt unter anderem, dass diese beiden Fragen vermischt werden. Das geopolitische Kalkül beider Seiten beruht aber genau auf der Analyse dieses Machtungleichgewichts. Das gilt für den Drang des Westens, seine Überlegenheit durch die Expansion der Nato zu demonstrieren, ebenso wie für die wachsende Frustration der Russen über ihre Unfähigkeit, diese Expansion aufzuhalten oder rückgängig zu machen.

Sowjetagent Snowden

Quelle  :  le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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DIE DEBATTE -Tagesschau

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2017

ZUR MACHT UM ACHT

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/d/dc/Tagesschau_logoen_2013-07-11_13-56.jpg

Autor Uli Gellermann

Einige Freunde der Rationalgalerie haben das Buch „Die Macht um Acht“ gelesen und werden ihre Rezensionen Zug um Zug an dieser Stelle veröffentlichen. Sie alle beteiligen sich seit Jahren an der intellektuellen Diskussion in unserem Land. Ihre Beiträge können und sollten die Leserinnen und Leser anregen ihre Meinung zur Medien-Verfassung unseres Landes zu äußern.
Viele Köpfe denken

WOLFGANG BREUER
Wolfgang Breuer lebt und schreibt als freier Journalist in Hamburg. Zuvor war er Mitglied der Chefredaktion von Magazinen, u.a. bei Men’s Health, Best Life und Modern Living. Als Redakteur bei Tageszeitungen wie der NRZ und dem Kölner Express berichtete er u.a. aus dem Vietnam-Krieg. Er ist seit 50 Jahren Mitglied der Deutschen Journalisten Union.

Die Rechnung ohne den Gast gemacht

Zugegeben: Ich sehe oft die Tagesschau. Eingeräumt: Ich ärgere mich oft über die Tagesschau. Weil ich meinen Rundfunkbeitrag dafür zahle, aber nicht das bekomme, was ich bestellt habe, nämlich einen objektiven Überblick über die Weltlage. In einem Restaurant würde ich das verpfuschte Gericht zurückgehen lassen, die Nachrichten kann man nicht zurückschicken. Oder doch: Die Journalisten Uli Gellermann, Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam haben jetzt Ungenießbares zurück in die Tagesschau-Küche geschickt – mit detaillierter Kritik an Köchen und Zutaten.

Ihr Buch „Die Macht um Acht“ erinnert nicht nur an die Ursprünge der meist gesehenen Nachrichten-Sendung, die im Geheimdienst-Sumpf lagen, es sichtet auch den Nachrichten-Markt, auf dem Monopolisten wie dpa, Reuters, AP und AFP die Meinungshoheit haben. Vor allem aber weist es in dokumentierten Programmbeschwerden nach, wie Nachrichten verfälscht oder unterschlagen werden. Wie Neonazis in der Ukraine zu „regierungstreuen Kämpfern“ geheiligt wurden, wie der Prominenten-Appell „Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!“ verschwiegen, Putin ohne Fakten als Hacker-Zar verdächtig wurde.

Das Buch ist eine wunderbare Sehhilfe für Tagesschauer, es schärft den Blick auf Bilder und Formulierungen. Für alle, bei denen bisher unartikuliertes Unbehagen grummelt, weist es mit großer Sach- und Fachkenntnis Wege zur Reklamation. Es stiftet zum kritischen Unfrieden mit dem Mainstream-Brei der Herrschenden an und ist zugleich ein wichtiges Buch für die Friedensbewegung – weil die Produktion von Feindbildern in den Medien auch immer ein Schritt zur Kriegsvorbereitung ist. Ich werde weiter die Tagesschau sehen, aber alles Ungenießbare, Ungare, Verfälschte und Verdorbene zurück gehen lassen. Man sollte die Beitragsrechnung nicht ohne den zahlenden und mündigen Gast machen!


Grafikquelle   :

User:Sogndal 123Eigenes Werk

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Die – Woche

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2017

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Trump macht den Klimawandel zum Wahlversprechen, die SPD ist als Geisterfahrer auf privaten Autobahnen unterwegs und alles über #covfefe.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: Katar und Saudi-Arabien sind stinksauer, nicht auf Trumps Einreisestopp-Liste zu stehen.

Und was wird besser in dieser?

Die islamistischen Länder zeihen sich gegenseitig des Islamismus und behelfen sich so ein bisschen.

Die USA steigen aus dem Pariser Klimaabkommen aus. Überrascht?

Die USA steigen am Tag nach der nächsten Präsidentschaftswahl aus, frühestens. Der Mann, dessen Kopfschmuck allegorisch für schrumpfende Polkappen steht, macht aus dem Weltuntergang ein Wahlversprechen. Vorher können sie vertraglich nicht raus. Bis dahin steht Trump in einer Front mit Syrien, Nordkorea und dem „Berliner Kreis“ der CDU.

Letzterer sieht „die Vorteile der Erderwärmung vermutlich größer als die Nachteile“. Was immerhin die Erderwärmung als solche nicht bezweifelt und vermutlich am Schmorgrad der beteiligten Hirne jederzeit nachgewiesen werden kann. Trumpistan wird irgendwann viel Umwelttechnologie brauchen – da können wir dann als very bad Exportweltmeister gut dran verdienen.

Wo wir schon bei Trump sind: Neben seiner Absage an den Klimaschutz zieht er nun auch vor den Obersten Gerichtshof der USA, um den mehrmals verhinderten Einreisestopp für Menschen aus muslimischen Ländern doch noch durchzusetzen. Gibt ihm jetzt endlich mal ein Richter recht?

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Schriftenquelle :  Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

 

 

 

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DL-Tagesticker 06.06.17

Erstellt von DL-Redaktion am 6. Juni 2017

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrap

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Golfregion:  Wollen sie Merkel, einer Teutschen zeigen wie es geht ?

1.) USA und Türkei wollen in Katar-Krise schlichten

Im Streit Katars mit seinen Nachbarländern und Ägypten haben sich mehrere Schlichter angeboten, darunter die USA und die Türkei. US-Präsident Donald Trump werde mit allen Beteiligten sprechen, um die Situation zu beruhigen, sagte eine Sprecherin des Weißen Hauses.

Sueddeutsche

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2.) Merkels Spiel mit dem antiamerikanischen Feuer

Grauzone. In Donald Trump hat die Bundeskanzlerin den letzten Trumpf von Martin Schulz erblickt und ihren SPD-Konkurrenten bei der Amerikakritik gleich ausgestochen. Für den Wahlkampf mag der eiskalte Schritt erfolgsversprechend sein, auf lange Sicht aber ist er gefährlich.

Cicero

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Terror in London:
„Wenn der Bauer nicht schwimmen kann, liegt das an der Badehose!“

3.) Das Internet ist schuld

Das Internet trage eine Mitschuld an den Terroranschlägen, findet Theresa May. Deshalb will die britische Premierministerin Unternehmen wie Google dazu zwingen, die Webseiten von extremistischem Gedankengut zu säubern. Man sei dem Extremismus mit viel zu viel Toleranz begegnet, meint sie: Das Maß sei voll.

TAZ

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Nürnberg:
4.) Verbreiten die Behörden „ungeprüfte Behauptungen“?

Am Freitagvormittag arbeitet Dagmar Gerhard an Anzeigen wegen Beleidigung und Bedrohung, das muss man inzwischen oft, wenn man sich ehrenamtlich um junge Flüchtlinge kümmert. Sie werde seit Donnerstag regelrecht bombardiert mit Hasstiraden, sagt Gerhard. Die 64-Jährige ist Sozialpädagogin, seit 25 Jahren kümmert sie sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Auch Asef N. hat sie betreut, jenen Mann, der als 16-Jähriger nach Deutschland gekommen ist und am Mittwoch Tumulte an einer Nürnberger Berufsschule ausgelöst hat, als er aus dem Unterricht heraus nach Afghanistan abgeschoben werden sollte.

Sueddeutsche

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Wird es bei dir Düster – zahlst du an Betrüger !

5.) Über drei Millionen Riester-Sparer zahlen
nichts mehr ein

 Jeder fünfte der rund 16,5 Millionen Riester-Verträge zur Altersvorsorge ist ruhend gestellt. Die Sparer zahlen also nichts mehr ein. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Abgeordneten Sabine Zimmermann hervor….

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6.) Bremer AStA besiegt Talkshow-Professor

Der Bremer AStA darf jetzt demnach wieder behaupten, der Historiker aus der Berliner Humboldt-Universität verbreite erschreckend brutale gewaltverherrlichende Thesen, verharmlose das Anzünden und Belagern von Flüchtlingsunterkünften als natürliche Reaktion verärgerter Bürger, begegne Menschen mit blankem Hass, stehe für Rassismus und vertrete rechtsradikale Positionen.

FR

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7.) Hundsfott, erbärmlicher!

 Gülletriefende Nachgeburt des Pferdefüßigen. Kahlgefressener Schwanz einer räudigen Ratte. Fauliger Darmwind des achtpansigen Krautfressers. Nässendes Hühnerauge am Käsequanten einer Wanderhure.
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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