Die AfD beantragt – und die LINKE stimmt zu?

Ein Dirigent welcher seine Noten vergessen hat

Ja, endlich fegt ein frischer Wind durch die Landtage und dieses wird so auch hoffentlich bald im Bundestag geschehen. Das ist im übrigen ein höchst demokratischer Vorgang, da er die „Unchristlichen sowie die FDP Demaskiert und alle anderen Partei zur Arbeit zwingen wird. Vorbei ist es durch Nichtsnutzigkeit sich das Geld der Steuerzahler in die Taschen zu schieben, und Demokratisch sind im übrigen alle anderen Parteien auch nicht, was sie vielfach unter Beweis stellten. So wurde doch zu guter Letzt noch der Bundesgrußonkel am runden Tisch aus gekungelt. Die Parteien erinnern eher an italienische Verhältnisse welche aus der Mafia an und wann über die Alpen schwappen. Bis Stuttgart sind sie ja bereits nach Norden vorgedrungen.

Das was heute geschieht habe ich bereit vor mehr als 10 Jahren vorausgesagt:: „ Wir brauchen endlich Parteien welche sich von der CDU abspalten, die SPD lebt sowie so schon nur noch als Verwesende. Auch der Großteil der Presse hängt doch schon am Marionetten Faden der CDU. Nur dort wer hier im Staat noch Geld zu verdienen ist hat die Wirtschaft das letzte Wort. Ach ja, genau wie die Grünen und Linken wird auch die AFD sehr schnell lernen wo es das fetteste Gras zu fressen gibt. Wer will sie daran hindern, Die Linken etwa, welche seit Jahren eher schlecht als Recht vor sich hin dümpeln? Die meisten Führungskräfte brauchten doch einen Blindenhund um links von rechts unterscheiden zu lernen.  DL / IE

Von Elsa Koester

Im saarländischen Landtag diskutiert Lafontaines Fraktion über ihren Umgang mit Anträgen von Rechtsaußen, die soziale Forderungen aufgreifen

Die AfD hat es geschafft: Sie sitzt inzwischen in 13 Landtagen und Bürgerschaften, hält Reden, Gegenreden, schreibt Anträge, formuliert Beschlusspunkte. Die rechtsradikale Partei ist im parlamentarischen Betrieb angekommen. Und auch wenn die Angst, die AfD könne bei der Bundestagswahl die 20 Prozent knacken, bei aktuellen Umfragewerten zwischen sieben und neun Prozent der Vergangenheit angehört, scheint ein Einzug in den Bundestag mehr als wahrscheinlich.

Seit August 2014 müssen sich nicht nur die LINKE, sondern auch Grüne, CDU und SPD in vielen Landtagen die Oppositionsarbeit mit den Rechtsaußen teilen. Aber wie arbeitet man als LINKE mit einer antidemokratischen, rassistischen, antisemitischen Partei zusammen? Am besten gar nicht, hieß mal ein Beschluss der demokratischen Parteien bezüglich der NPD. Zuerst in Mecklenburg-Vorpommern hatte man sich auf einen gemeinsamen Umgang geeinigt: Ein Antrag der NPD wird geschlossen abgelehnt, eine Antwort in der Debatte erfolgt im Namen aller immer nur von einer Fraktion. »Schweriner Modell« nennt sich dieser Umgang, den die LINKE gerne auf die AfD anwenden will – eigentlich. Der Parteivorstand fand in seinem Beschluss vom Februar 2016 unmissverständliche Worte: »Wir betreiben eine klare politische und organisatorische Abgrenzung gegenüber der AfD«, heißt es in dem Konsenspapier, »wir werden z.B. in Parlamenten – auch auf der kommunalen Ebene – keine gemeinsamen Anträge einreichen, wir werden konsequent gegen Anträge der AfD stimmen, keine gemeinsamen Erklärungen abgeben, keine Unterstützung in Personalangelegenheiten gewähren oder annehmen.«

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Grafikquelle  :   2. Parlamentariertag der LINKEN, 16.17.2.12 in Kiel

Medien- oder mitgliedergelenkte Partei?

Frau Lehrerin auch wir wissen etwas : „Im Scheißhaus brennt Licht“

Oder: Sloganwettbewerb fürs Schaufenster

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Am Ende gewinnt die Kanzlerin

Autor Martin Reeh

Im Herbst spricht vieles für eine Große Koalition. Warum weder Rot-Grün noch Rot-Rot-Grün eine politische Mehrheit hat.

Die Produktionshalle im Süden Ostdeutschlands war fast menschenleer. Nur ganz hinten verpackten ein paar Dutzend Helferinnen die fertigen Solarmodule in Kartons. „Die“, so sagte der Firmensprecher, „arbeiten nur wegen der Förderung der Fabrik durch die EU hier.“ Fünf Jahre lang müsste das Solarunternehmen dafür eine gewisse Anzahl Jobs schaffen, danach würde den Arbeiterinnen gekündigt.

Das war 2001, zu Beginn des deutschen Solarbooms. Schon damals ließ sich ahnen, dass es mit dem Versprechen auf eine sozialökologische Erneuerung, das Rot-Grün 1998 ins Amt getragen hatte, schwierig werden würde. Die Solarindustrie kam nicht nur mit wenigen Arbeitsplätzen aus, sie war zudem vom Zeitgeist der Nullerjahre getragen: mit Firmenzentralen im Westen und Produktionsstätten, die im Osten aufgebaut wurden, weil es dort billigere Arbeitskräfte gab und Subventionen lockten. Der Leiharbeiteranteil war hoch, Betriebsräte wurden oft behindert. Die Firmengründer hatten dagegen oft nach wenigen Jahren für den Rest des Lebens ausgesorgt.

Niemand verkörperte das so wie Frank Asbeck, der exzentrische Chef des jetzt insolvent gewordenen letzten Flaggschiffs der Solarindustrie, der Bonner Solarworld. Asbeck fuhr noch demonstrativ Maserati, als seine Leiharbeiter gehen mussten.

Gedacht war die deutsche Solarwirtschaft als Exportindustrie zur Eroberung von Auslandsmärkten. Aber als China noch höhere Subventionen aufbot, um die Konkurrenz zu schlagen, wurde sie zum Bauernopfer. Harte Zölle für chinesische Solarprodukte hätten im Gegenzug chinesische Strafmaßnahmen für die deutsche Autoindustrie provoziert. So war ihr Aus unvermeidbar.

Veränderungen brauchen eine Erzählung

Wirklich aufgearbeitet haben das die Grünen (und auch die SPD) nicht, obwohl sie noch im Wahlprogramm 2009 „eine Million Arbeitsplätze“ durch einen „Green New Deal“ forderten. Es war eine sehr grobe Rechnung, weil die Grünen 150.000 neue Jobs im Gesundheitssystem ebenso dazurechneten wie 185.000 neue Stellen im Bildungsbereich. Schon das hätte stutzig machen können: Für einen Green New Deal gibt es schlicht zu wenig Arbeitsplätze im ökologischen Bereich. In Deutschland arbeiten mehr Menschen in der Autoindustrie, hippe Leitindustrie ist die Digitalbranche. Wenn die Autoindustrie auf das E-Auto umstellt, wird das weitere Arbeitsplätze kosten.

Vor allem viele ökologisch orientierte Grüne und Linke halten das für ein vernachlässigbares Problem – Hauptsache, die Energiewende läuft. Aber die Idee einer sozialökologischen Erneuerung, eines Green New Deal ging trotzdem von einer richtigen Grundannahme aus: Veränderungen brauchen Mehrheiten – und eine Erzählung.

In den 70er Jahren hatte die sozialliberale Koalition eine Mehrheit aus Arbeitern und Angestellten hinter sich. Die SPD stand für gesellschaftliche Modernisierung, individuellen Aufstieg, gute Arbeitsbedingungen und Löhne. Wer bei VW oder RWE arbeitete, konnte sich mit den Sozialdemokraten ebenso identifizieren wie Lehrer oder höhere Angestellte.

Es war das, was man in Anlehnung an den etwas in Vergessenheit geratenen Marxisten Antonio Gramsci einen „historischen Block“ nennen kann – ein Mitte-unten-Bündnis mit gesellschaftlicher Hegemonie. Die Idee eines Green New Deal versuchte dies 20­ Jahre später unter anderen technologischen Bedingungen zu wiederholen und scheiterte. Stattdessen kam die Agenda 2010.

Fehlende politische Mehrheit

Quelle  :  TAZ >>>>> weiterlesen

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Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrap

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1.) Mutmaßlicher Attentäter von Manchester
Hass im Gesicht

Es war eine Kreditkarte, die Salman Ramadan Abedi, den mutmaßlichen Attentäter von Manchester, identifizierte. Die Ermittler fanden sie in seiner Hosentasche in der Manchester Arena – an jenem Ort, an dem der Angreifer seine selbst gebaute Bombe gezündet hatte: 22 Menschen riss er mit in den Tod, darunter viele Kinder und Jugendliche.

Der Spiegel

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Wuppertal
2.) Drei tote Männer in Wohnheim

Drei Tote und zwei Festnahmen – aber was genau in der sozialtherapeutischen Einrichtung in Wuppertal passierte, ist noch unklar. Eine Mordkommission ermittelt. In einem Wohnheim in Wuppertal-Elberfeld haben Spezialkräfte der Polizei drei tote Männer gefunden. „Wir gehen von einem Tötungsdelikt aus“, sagte eine Polizeisprecherin am frühen Morgen.

FAZ

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Hartz-IV-Verstöße
3.) Hartz IV kürzen – oder nicht kürzen

Kein Bus- oder Bahnticket, keine neue Kleidung, am Monatsende kaum noch Essen: Hartz-IV-Empfänger, die vom Jobcenter sanktioniert werden, müssen oft auf fast alles verzichten. Wer nicht zu Terminen erscheint, Jobs ablehnt oder eine Beschäftigungsmaßnahme abbricht, kann Leistungen gestrichen bekommen – teilweise komplett.

Saarbrücker-Zeitung

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Wundersam ? Hier muss das Volk zusehen wie ehemalige SED /Stasi Pfarrer oder ihre Töchter bei einen Blick über ihre Schulter, zuvor ungeahnte Möglichkeiten des Reichtum erblicken und in hohe Positionen geschoben werden. Die Pfarrer haben Ihr Leben lang von den Kanzeln zu Frieden, Enthaltsamkeit und einen liebevollen Umgang aufgerufen, um dann im hohen Alter ihren ehemaligen Zuhören genau das Gegenteil zu zeigen. Sie treten ihren Gott buchstäblich in den Hintern, des schnöden Mammons wegen ? Wundersam ? Respekt verdient man und erkauft sich nicht.

4.) Der wundersame Gläubigenschwund

Schon vor dem offiziellen Beginn des Deutschen Evangelischen Kirchentags in Berlin und Wittenberg droht einem geplanten Höhepunkt des großen Christentreffens eine ziemliche Pleite: Wie Stephan Menzel, Leiter Finanzen und Controlling des Kirchentag-Kollegiums, mitteilte, ist bisher nur eine vierstellige Zahl an Tickets der Bahn für die Fahrt zum Abschlussgottesdienst in Wittenberg am Sonntag dieser Woche gebucht worden. Das spricht dafür, dass diese „größte Feier“ des Kirchentags, wie sie auf der Homepage angekündigt wird, viel weniger Menschen anlocken wird, als vorhergesehen.

TAZ

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5.) Deniz Yücel:
100 Tage Haft und keine Hilfe der Bundesregierung

100 Tage! Können Sie sich das vorstellen? 100 Tage in Haft, ohne Hoffnung, dass Sie so schnell wieder aus dem Gefängnis herauskommen. Und Deniz Yücel – um den geht es hier nämlich – trifft diese Hoffnungslosigkeit nicht allein. Viele journalistische Kolleginnen und Kollegen werden dergestalt drangsaliert. Sie leiden unter dem falschen Staatsverständnis in der Türkei.

Der Tagesspiegel

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6.) Neue Hinweise zu ungeklärtem Fall
Schüler finden Leichenteile im Wald

 Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen