DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für April 27th, 2017

Opposition ist shit

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2017

Lafontaine für Minderheitskabinett

http://die-linke-reutlingen.de/files/2016/12/merkel_neujahr.jpg

Oskar Lafontaine in Facebook:

„Das System ist terroristisch“ sagt der Papst. „Sie, sind Mörder voller Hass… Wir sind frei, mitmenschlich, offen“, sagt die christliche Kanzlerin.

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Gasagt ist gerade auf Politiker bezogen, immer auch gesagt und manchmal haben sie sogar recht.  Sie wissen dass ihre Worte auch immer wieder zitiert werden, auch die angeblich christlichen. Obere Aufzeinungen wurden zugeschickt.

DL/IE

Während CDU und SPD an der nächsten Auflage der Großen Koalition basteln, setzt sich Linksfraktionschef Oskar Lafontaine für eine Minderheitsregierung ein. Grund dafür sei die Schwäche der Opposition im Landtag. „Wir können keine Landtagssitzung einberufen und auch keine Untersuchungsausschüsse auf den Weg bringen“, beklagte der Silwinger jetzt vor Journalisten in Saarbrücken. Linke und AfD haben zusammen nur zehn Sitze im 51-köpfigen Landtag, zu wenig, um die für U-Ausschüsse nötigen 25 Prozent zu erreichen. Im Landtag von 2012 bis 2017 waren zwei U-Ausschüsse damit beschäftigt, Licht in die Bauskandale um die Völklinger Fischzuchtanlage und den Erweiterungsbau des Saarland-Museums zu bringen. Auch das Verhalten der CDU/SPD-Landesregierung gegenüber dem RAG-Konzern bei den Auflagen zum Grubenwasseranstieg stand im Fokus eines U-Ausschusses.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Das Neueste aus WAF

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2017

Landtagskandidaten stellen sich „halb acht“

Turbo-Abi oder wieder G 9, braucht es mehr Polizisten, was wird aus den Förderschulen, wie können Naturschutz und moderne Landwirtschaft unter einen Hut gebracht werden? Fragen, denen sich gestern Abend in der Aula der Gesamtschule in Ennigerloh neun Direktkandidaten für die Landtagswahl am 14. Mai stellen mussten.

 „Die Glocke“ und Radio WAF hatten im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „halb acht“ zu einer zweiten Talkrunde mit den Kandidaten eingeladen, die sich  im Nordkreis um die Wählergunst bemühen. Vor 120 Zuhörern beantworteten Daniel Hagemeier (CDU), Andrea Kleene-Erke (SPD), Jessica Wessels (Grüne), Ron Schindler (FDP), Sandra Lang (Linke), Uwe Steinkolk (AfD), Paulo da Silva (Die Partei) sowie die Einzelbewerber Peter Horstmann und Olaf Barton persönliche und politische Fragen.

Richtungsweisende Wahl

So bunt gemischt wie die Musikgeschmäcker sind auch die politischen Ansichten der neun Kandidaten, die sich im Nordkreis um ein Mandat im Landtag bewerben. „Die Glocke“ und „Radio WAF“ nahmen gestern Abend die Bewerber im Rahmen der Talkrunde „halb acht“ in die Zange. 120 Zuhörer wurden in der Aula der Gesamtschule Ennigerloh über die jeweiligen Schwerpunkte der politischen Arbeit informiert – und gut unterhalten.

Quelle : Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Nichts gegen Reiner, aber natürlich auch nichts dafür. Denn er hat nichts unternommen als der KV WAF vor einigen Jahren von der Altkommunistin Ute Müller mit Hilfe von Lügen und Intriegen zerschlagen wurde. Zu den Zeiten verließen rund 20 Mitglieder den KV.  Später wurde der OV Ennigerloh ebenfalls zerstört und entsprechende Neugründungen in Beckum und Neubeckum nicht realisiert, da alles aus Ahlener Hand kontroliert werden musste.  Stand eine sprichwörtliche Hexenverbrennung kurz bevor?

Zur Zeit arbeite ich das Archiv dieses Blog auf, sodas die alten Schriften leichter gefunden und verlinkt werden können. Es ist viel Interessantes geschrieben worden in den letzten neun Jahren was  dann auch wieder leichter nach oben gebracht werden kann.  Über 8000 Artikel und rund 200.000 Kommentare ergeben reichlich Gesprächsstoff. DL / IE

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Reiner Jenkel (Die Linke)

Name: Reiner Jenkel

Alter: 66 Jahre alt

Beruf: Lehrer i. R.

Partei: DIE LINKE

Wahlkreis: 87 – Warendorf II

Familienstand: Verheiratet

Kinder: Drei Kinder

Wohnort: Ahlen

Politische Schwerpunkte: Bildungs- und Sozialpolitik , Umwelt- und Verkehrspolitik, Finanzpolitik, Kommunalpolitik

Politisches Vorbild: Alle Menschen, die sich innerhalb und außerhalb von politischen Parteien für Gerechtigkeit und den Schutz der Umwelt einsetzen

Ziele der Landespolitik: Wiedereinführung des G-9-Abiturs, gemeinsames Lernen bis zum 10. Schuljahr, beitragsfreie Kitas, bessere finanzielle Ausstattung der Städte und Gemeinden

Quelle : Die Glocke >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  DL /privat / licensed under a C C Attribution-ShareAlike 3.0 Unported License.

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R – Populismus und Linke

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2017

Neuanfang in Denken und Handeln

DIE LINKE Bundesparteitag 10-11 Mai 2014 -119.jpg

Autoren : Nils Heisterhagen und Dirk Jörke

Wer linke Politik verteidigen will, muss auch die soziale Frage stellen dürfen! Das meinen zwei FAZ-Essayisten nach Kritik in der taz.

In der FAZ argumentierten wir zuletzt, dass die Linke – verstanden in einem weiten Sinne – die so­ziale Frage vernachlässigt und so den Aufstieg des Rechtspopulismus zumindest teilweise mitverschuldet habe.

Daraufhin hat sich in der taz eine Debatte über unsere These entzündet. Das ist angesichts der Herausforderungen der liberalen Demokratie und der Krise linker Politik nur zu begrüßen. Allerdings sind uns dabei Positionen unterstellt worden, die wir nicht vertreten. So rückt uns Christian Volk in die Nähe neurechter Positionen und wirft uns vor, den „Kern linken Denkens“ zu verkennen. Dieser sei gar nicht die „soziale Frage“, sondern die „Idee einer freien Gesellschaft“. Entsprechend habe die „soziale Frage“ auch nur „mittelbar“ mit dem Aufstieg des Rechtspopulismus zu tun.

In eine ähnliche Richtung geht der taz-Beitrag von Franziska Müller und Arman Ziai. Ihnen zufolge würden wir „Antidiskriminierungspolitik“ als „gefährliches Projekt“ infrage stellen. Heike Mauer wirft uns aus feministischer Sicht vor, dass wir „Geschlechter- und Sexualitätspolitiken zu Elementen des persönlichen Lifestyles verniedlichen“.

Winfried Thaa kritisiert, wir würden lediglich eine „erneute Dramatisierung sozialer Gerechtigkeit“ fordern und so suggerieren, dass der Rechtspopulismus damit allein schon überwindbar sei. Ähnlich argumentieren auch Ingolfur Blühdorn und Felix Butzlaff mit Verweis auf den Umstand, dass Rechtspopulismus gerade dort besonders erfolgreich ist, wo es den Menschen eigentlich gut geht. Dass wollen wir gar nicht bestreiten; gleichwohl zeigt sich in vielen Ländern, dass Rechtspopulisten besonders stark von Menschen gewählt werden, die früher linken Parteien nahestanden.

Politikwissenschaftler als „Linksautoritäre“

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle :  Bundesparteitag DIE LINKE Mai 2014 in Berlin, Velodrom:

 

 

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DL-Tagesticker 27.04.17

Erstellt von DL-Redaktion am 27. April 2017

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrap

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Hm. – Streit um Kohl-Zitate

1.) Gericht entscheidet über Millionen-Klage von Altkanzler Kohl

Altkanzler Helmut Kohl verlangt fünf Millionen Euro Schadenersatz für Zitate im Buch „Die Kohl-Protokolle“ von Ghostwriter Heribert Schwan und anderen. Heute will das Landgericht Köln darüber befinden.

Der Tagesspiegel

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Angebliche „Ver.di-Schlampe“-Attacke in Schleswig-Holstein

2.) CDU wirft SPD Schmutzkampagne vor

Aufregung im schleswig-holsteinischen Wahlkampf: Eine Sozialdemokratin wirft CDU-Spitzenkandidat Günther vor, sie im Landtag als „Ver.di-Schlampe“ beschimpft zu haben. Die Union ist empört – verzichtet aber auf rechtliche Schritte.

Der Spiegel

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3.) AKW-Alarm wegen Flugzeugen offenbar öfter als bisher bekannt

In Deutschland hat es einem Zeitungsbericht zufolge öfter als bisher bekannt Alarm für Atomkraftwerke wegen verdächtiger Flugzeuge gegeben. Allein in den vergangenen fünf Jahren sei achtmal ein sogenannter „Renegade“-Voralarm für Kernkraftwerke ausgelöst worden, berichtete die „Heilbronner Stimme“ am Donnerstag (Bezahlinhalt) unter Berufung auf das Bundesumweltministerium.

WAZ

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Ein Hund wird nicht sein Herrchen beißen welches ihn füttert

4.) EU-Betrugsermittler leiten kein Verfahren gegen Schulz ein

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung hat Personalentscheidungen von Martin Schulz in seiner EU-Zeit untersucht. Sie fanden keine Unregelmäßigkeiten.

Der Tagesspiegel

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5.) Das Märchen vom sozialen Europa

Eine „soziale Säule“ in Europa ist längst überfällig. Doch die Vorschläge der EU-Kommission sind allenfalls ein Feigenblatt.

TAZ

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6.) Alles Schlampen außer Mutti

Entscheidet Gabi Schwohn den Wahlkampf in Schleswig-Holstein? Mit ihrer Wortmeldung beim TV-Duell zwischen dem CDU-Spitzenkandidaten Daniel Günther und SPD-Mann Torsten Albig hat sie am Dienstagabend in einem bisher eher unaufgeregt verlaufenden Wahlkampf auf jeden Fall kräftig für Aufregung gesorgt. Vor laufenden Fernsehkameras warf sie Günther vor, er habe sie im Landtag einmal eine „Ver.di-Schlampe“ genannt. Das saß erst mal – und alle fragten sich: Stimmt das?

TAZ

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Wie die Damen und Herren im Großen – So der Behördenschrott im Kleinen

7.) Nachspiel in der Grünstreifen-Posse
Warum ein Gärtner nun doch nicht bezahlen muss

Im Streit um private Anpflanzungen auf kommunalem Boden in Teuchern zeichnet sich eine mögliche Lösung ab. „Das Ordnungswidrigkeitsverfahren wird zunächst nicht weiter betrieben“, sagte Teucherns Bürgermeister Frank Puschendorf (parteilos). Die Stadtverwaltung sei immer noch zu Gesprächen über die Grünfläche bereit.
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

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