DEMOKRATISCH – LINKS

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Archiv für April 22nd, 2017

Rechnungen frei Haus

Erstellt von DL-Redaktion am 22. April 2017

Linke rechnen mit Abtrünnigen ab

Streichholzkarlchen

Von Anette Schlegl

Das Spielchen was jetzt mit  den drei, aus der Fraktion und Partei die Linke ausgetretenen Veranstaltet wird, sollten diese als ein Kompliment auf sich persönlich beziehen. Das hat jeder hinter sich, der einmal mit dieser Partei enger in Kontakt gewesen ist. Die aufgehobenen Steine können nicht groß und schwer genug sein welchen den Gehenden hinter her geworfen werden. Sagen wir doch als Kritiker: Einmal  drin, macht  für den Rest des Lebens  blind.  Massen Fanatisierung  –  das  ist die politische Bildung in den Parteien wo für der Steuerzahler viel Geld lässt.

Später wird man darüber lachen und sich über die Partei lustig machen, welche einmal mehr ihre Fanatiker aus den unteren Schichten als Dreckschleudern in das Licht der Öffentlichkeit schiebt um selber die Hände sauber zu behalten. Genau diese Denunzianten und Verleumder stehen für die charakterliche Außendarstellung der Politiker und ihren Parteien.

In diesem Zusammenhang sah ich, ich glaube es war vorgestern, das Offenbacher Denkmal „Streichholzkarlchen“ im Internet mit einer roten Tasche dekoriert. Dieses Foto war ca. eine halbe Stunde später wieder aus dem Netz entfernt worden.

Ich sah, welch eine Koinzidenz Kipping an der Seite dieses Denkmal stehen. Ein netter Kontrast Rot und  Grau. Ein Witzbold mit Kipping welche wohl besser zu Marx gepasst hätte. Umschlungen, wobei  sich der Stein nicht wehren konnte. Steht da jetzt wohl eine Anzeige ins Haus, wegen Schändung eines Denkmals? Ich kann mir nicht vorstellen das dieser steinerne Witzbold mit einem Hungerleider wie Marx in Verbindung gebracht werden möchte.

DL/IE

Nach dem Austritt von drei linken Parteimitgliedern setzt es harsche Worte von der Parteispitze. Vor allem Natascha Bingenheimer steht im Kreuzfeuer der Kritik.

Bei den Linken im Kreis Offenbach kochen die Emotionen hoch. Der Austritt von Natascha Bingenheimer, Tino Schumann und Henry Schmidt wurmt die Parteispitze gewaltig. Die Dreieicher hatten an Ostern die parteipolitischen Segel gestrichen (wir berichteten). Nun setzt es vor allem gegenüber Bingenheimer harsche Kritik. Die Wortführerin des abtrünnigen Trios stand der Kreistagsfraktion und der Fraktion im Dreieicher Stadtparlament vor.

Die Kreistagsfraktion rechnet jetzt mit Bingenheimer ab. Man begrüße ihren Austritt, heißt es in einer Presseerklärung. Sie habe „mit einem autoritären Führungsstil die Mehrheit der Fraktion gegen sich aufgebracht“, sagt die parlamentarische Geschäftsführerin Jeanette Hallmann. Außerdem sei sie mit politischen Inhalten aufgetreten, die man „getrost als parteischädigend für die Linke bezeichnen kann“.

Am 7. April musste Bingenheimer den Vorsitz der Kreistagsfraktion bei der jährlichen Wahl an den 24-jährigen Dietzenbacher Jona Löbcke abgeben. Dazu sagt Hallmann: „Als ein demokratischer Wechsel des Vorsitzes entschieden wurde, konnte Bingenheimer mit dieser Entscheidung nicht umgehen.“

Quelle : FR >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle : Autorin — Lady Whistler (Special Thx to Lilith-Denoire)Eigenes Werk

Skulptur von Karl Winterkorn, Offenbacher Unikum, bekannt als „Streichholzkarlchen“ am Wilhelmsplatz in Offenbach am Main

Lady Whistler (Special Thx to Lilith-Denoire)Eigenes Werk

Skulptur von Karl Winterkorn, Offenbacher Unikum, bekannt als „Streichholzkarlchen“ am Wilhelmsplatz in Offenbach am Main

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Frankreich gibt es nicht

Erstellt von DL-Redaktion am 22. April 2017

Vier Geschichten aus einem zerrissenen Land

File:Paris vue d'ensemble tour Eiffel.jpg

Frankreich war mal das Land der großen Ideale. Was ist davon kurz vor der Wahl noch übrig?

An jedem Rathaus sind sie in Stein gemeißelt, die Werte der Republik: Liberté, Égalité, Fraternité. Visionäres hatten die Revolutionäre 1789 formuliert – und eine Erklärung der allgemeinen Menschenrechte, die ihrer Zeit weit voraus war. Was ist davon geblieben? Was wurde aus der Nation, die von ihren Bürgern geliebt oder immerhin geachtet wurde? Sie ist in Zeiten populistischer Parolen, Arbeitslosigkeit und grassierender Armut, die hier jeden Siebten trifft, nur noch eine Behauptung.

Tatsächlich ist Frankreich seit jeher ein Nebeneinander von Regionen und gesellschaftlichen Milieus. Doch jetzt, so scheint es, kommt auch noch das letzte Verbindende abhanden. 86 Prozent sehen ihr Land im Niedergang und wünschen sich eine starke neue Präsidentschaft. Und ungefähr ebenso viele halten die meisten Politiker für völlig inkompetent.

Hier sind wir zu Hause: „On est chez nous.“ Dieses Wirgefühl, dass nicht nur der Front National, sondern auch der Republikaner Fran ç ois Fillon und der Linke Jean-Luc Mélenchon mit seiner EU-Feindlichkeit propagieren, dieses Wir­gefühl funktioniert – auch in seiner positiven, offen gedachten Form – immer weniger. Der Nationalismus gewinnt an Kraft; und gleichzeitig fällt es den Französinnen und Franzosen immer schwerer zu benennen, was Französischsein heute eigentlich bedeuten soll.

Denn die geeinte und unteilbare Republik, „la nation, une et indivisible“, von den Hauptkandidaten Fillon, Le Pen, Macron, und Mélenchon fortwährend beschworen, hat keinen Anker mehr in der Lebenswirklichkeit ihrer Bürger. Die französische Gesellschaft, so die Philosophin Fabienne Brugère, gründe stärker denn je auf Misstrauen und Konflikt. Kompromisse auf breiter Basis werden kaum mehr gesucht. Das ist die Krise Frankreichs: Es gibt keine gemeinsame, französische Erzählung. Sie ist einem Stimmengewirr sich widersprechender Bedürfnisse gewichen. Konflikte verlaufen zwischen Paris und der Provinz, zwischen überkommenem Zentralismus und Regionalismus wie etwa in der Bretagne, zwischen Besitzenden und Mittellosen aus den Vorstädten, zwischen Wahlverweigerern und Aktivisten, Nationalisten und Muslimen.

Rebellion der Kelten

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Source Paris-pano-wladyslaw.jpg
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Freiheit der Niederlande

Erstellt von DL-Redaktion am 22. April 2017

Vom Gründungsmythos der Nation
zum Kampfbegriff der Nationalisten

File:The windmills of Kinderdijk.JPG

von Ute Schürings

Noch nie wurde eine niederländische Parlamentswahl in Deutschland so gebannt verfolgt wie im März 2017. Das lag vor allem an Geert Wilders und seiner Partei für die Freiheit (PVV). Mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen in Frankreich galt die niederländische Wahl als Menetekel für die Zukunft Europas. Entsprechend erleichtert reagierten die deutschen Medien und Politiker, als Wilders’ PVV deutlich hinter den Umfragewerten zurückblieb. Der bisherige Ministerpräsident Mark Rutte wurde als Gewinner gefeiert, der Populismus war angeblich in die Schranken gewiesen.

Ist der Aufstieg des Populismus in den Niederlanden damit tatsächlich gestoppt? Eher ist das Gegenteil der Fall, wie das Wahlergebnis und die Wahlkampfdebatten zeigen. Die rechtsliberale VVD blieb trotz Verlusten mit 21,3 Prozent (2012: 26,6 Prozent) stärkste Kraft, gefolgt von Wilders’ PVV mit 13,1 Prozent (10,1 Prozent). Die Christdemokraten (CDA) kamen auf 12,5 und die linksliberale D66 erreichte 12,2 Prozent. Die Grünen (GL) mit 9,1 Prozent konnten ihre Stimmen fast vervierfachen, ebenfalls 9 Prozent erzielten die Sozialisten (SP). Eine schwere Schlappe erlitten die Sozialdemokraten, die von 24,8 auf 5,7 Prozent abstürzten.

Die Niederlande haben ein reines Verhältniswahlrecht, also ohne Sperrklausel: Für ein Mandat reichen daher 0,67 Prozent der Stimmen. Die 150 Parlamentssitze verteilen sich auf nicht weniger als 13 Parteien. Diese zersplitterte politische Landschaft ist zugleich deutlich polarisiert. Die Hälfte der Bürger hat rechts gewählt: Christdemokraten, Rechtsliberale und Rechtspopulisten erreichten zusammen 48 Prozent. Das links-grüne Spektrum kam auf 32 Prozent, die D66 als Partei der Mitte auf 13 Prozent.

Der eigentliche Erfolg der Rechts­populisten besteht jedoch darin, dass sie weitgehend die Themen des Wahlkampfs bestimmten. Zum Beispiel die Frage nach der kulturellen Identität: Beim großen Fernsehduell der Spitzenkandidaten am 5. März ging der Hauptstreit darüber, ob die Niederlande ihre eigene Kultur zu wenig geschützt haben. Die Parteiführer überboten sich wochenlang mit Ideen, wie sich die na­tio­nale Identität wieder stärken ließe. Der Christdemokrat Sybrand Buma wollte in den Schulen wieder die Nationalhymne singen lassen. Ministerpräsident Mark Rutte forderte Mi­gran­ten unverblümt auf, sich an die niederländische Kultur anzupassen oder das Land zu verlassen: „Benehmt euch normal oder haut ab.“ Selbst die Sozialdemokraten traten für einen „progressiven Patriotismus“ ein und schlugen ernsthaft vor, die Arbeitsmigration innerhalb der EU zu begrenzen.

Immigrantenphobie und Integra­tions­skepsis sind in diesem Wahlkampf hoffähig, ja zum Mainstream geworden. Einzig die Grünen machten da nicht mit: Ihr Vorsitzender Jesse Klaver betonte in besagter Fernsehdebatte über die Bedrohung der eigenen Kultur die traditionellen „niederländischen Werte Offenheit und Toleranz“.

Nach wochenlangen Debatten über die eigene kulturelle Identität eine Wahl zu erleben, die zwischen Rechtsliberalen und Rechtspopulisten entschieden wird – das wäre den meisten Niederländern noch vor 20 Jahren absurd vorgekommen. Noch aberwitziger wäre ihnen erschienen, dass in ihrem Land ein Politiker wie Wilders trotz seiner „Wahlniederlage“ nach wie vor den Ton angibt. Warum ist das so? Und warum sind die linken Parteien bei Themen wie Migration und Integration in die Defensive geraten?

Das Phänomen ist bekanntlich nicht auf die Niederlande beschränkt. Die Mixtur aus Immigrationsabwehr, Islamophobie, EU-Skepsis, Wirtschafts­protektionismus und Nationalismus hat auch den britischen „Brexiteers“ zum Sieg verholfen. Sie wirkt vor allem bei Menschen, die sich abgehängt fühlen und dafür „die in Brüssel“ verantwortlich machen. Deshalb wählen sie Geert Wilders, der den Austritt aus der EU fordert.

Dabei geht es den Niederlanden wirtschaftlich hervorragend. Die Indikatoren über Wirtschaftswachstum, Staatsverschuldung und Arbeitslosigkeit zeigen, dass es den Niederlanden besser geht als Deutschland und viel besser als dem EU-Durchschnitt. Das Gefühl des Niedergangs hat also keine reale Basis. Es handelt sich vielmehr um ein gefühltes nationales Unwohlsein: Eine große Mehrheit der Bürger beschreibt sich zwar selbst als glücklich oder sogar sehr glücklich, empfindet zugleich jedoch, dem Land gehe es schlecht.

Der Erfolg des niederländischen Rechtspopulismus rührt auch von einer „Konsensmüdigkeit“ her. Das Land wurde jahrzehntelang von Koalitionen regiert, in denen ideologisch sehr disparate Parteien zusammen regierten und schwierige Kompromisse eingehen mussten. Obwohl diese Kompromisskultur jahrhundertelang als ausgesprochene Tugend galt, wird sie neuerdings immer stärker als Ursache für Sta­gna­tion und Krise gesehen. Damit entstand ein politischer Raum für neue Parteien mit einem „klaren Profil“.

Opfer dieser Entwicklung sind vor allem die Sozialdemokraten, die in der Regierung Rutte massive Kürzungen bei den Sozialleistungen mitgetragen haben. Für viele Menschen unmittelbar spürbar war das im Bereich der Altenpflege. Die Übertragung dieses Aufgabenbereichs an die Kommunen war mit Einsparungen von 25 Prozent verbunden: ein Viertel weniger für die gleichen Aufgaben. Ähnliche „Reformen“ gab es bei der Pflegeversicherung und den Rentenkassen. Eine sozialdemokratische Partei, die sich solchen Sparprogrammen nicht widersetzt und selbst im Wahlkampf nicht von ihnen abrückt, wird nicht wiedergewählt.

Ausschlaggebend für den Erfolg der Populisten ist jedoch ein Phänomen, das sich als eine Art Identitätskrise bezeichnen lässt, eine umfassende Verunsicherung, die wirtschaftliche, politische und historisch-kulturelle Dimensionen hat.

Trotz der genannten Konjunkturdaten erinnern sich die Niederländer noch sehr genau an die schwere Wirtschafts- und Finanzkrise, in die das Land 2008 hineinschlitterte und die es nur langsam überwunden hat. 2013 erreichte die Arbeitslosigkeit mit 8,1 Prozent den höchsten Wert seit 30 Jahren. Viele konnten ihren Immobilienkredit nicht mehr bedienen und mussten ihre Wohnung verkaufen. Die Krise war also sehr konkret. Inzwischen ist sie überwunden, aber die Angst sitzt noch tief.

Quelle : Le Monde diplomatique >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle : This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Netherlands license.

Author Tarod / Own work
The windmills of Kinderdijk are one of the best known Dutch tourist sites. They have been a UNESCO World Heritage Site since 1997.
Nederlands: De molens van Kinderdijk
Monumentenbordje 2014.svg This is an image of rijksmonument number 30554
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DL-Tagesticker 22.04.17

Erstellt von DL-Redaktion am 22. April 2017

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrap

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Aus Zynismus wird schnell Zyankali? Würden sich die Henker freiwillig beim
Militär melden, brauchten sie sich nicht rechtfertigen

1.) Bevor das Gift schlecht wird

Behörden im US-Bundesstaat Arkansas haben es gerade besonders eilig mit Hinrichtungen. Der Grund: Das Haltbarkeitsdatum des verwendeten Giftes Midazolam.

Der Tagesspiegel

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2.) CDU-Politikerin zeigt Verständnis für Neonazi-Attacken

Ein Grünen-Abgeordneter im Landtag von Magdeburg und seine Familie werden von Neonazis bedroht. Das habe er sich selbst zuzuschreiben, meint die CDU-Abgeordnete

Der Tagesspiegel

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Liveticker AfD-Parteitag
3.) Demonstranten sammeln Steine,
Polizei erwägt Eingriff

Köln im Ausnahmezustand: Mehr als 50.000 Demonstranten erwartet die Polizei am Samstag in der Kölner Innenstadt. Mehrere Bündnisse protestieren gegen den AfD-Parteitag im Kölner Maritim Hotel. Unsere Reporter sind seit dem frühen Morgen vor Ort und versorgen Sie über den Tag mit allen wichtigen Infos.

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4.) Anschlag: Verdächtiger wollte offenbar Absturz der BVB-Aktie

Nach der Festnahme eines Tatverdächtigen im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den BVB-Mannschaftsbus steht fest, dass es keinen zweiten Täter gab. Laut der Sprecherin der Bundesanwaltschaft, Frauke Köhler, gibt es keine Hinweise auf Mittäter oder mögliche Gehilfen. Der Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erließ am Nachmittag Haftbefehl, der Mann sitzt nun in Untersuchungshaft.

WAZ

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5.) Kapitalismushintergrund

Der Bombenleger von Dortmund hatte wohl Unerhörtes im Sinn: Geld verdienen auf Kosten von Menschenleben. Das kannte man so bisher natürlich nicht.

TAZ

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Bosbach wurde  doch einst selbst als IMI gehandelt, als plötzlich der Sprechblasenerzeuger, wie ein  Kai aus  Merkels Favoriten Kiste gezogen. wurde! Alles schon vergessen?

6.) Terrorexperte verstärkt Kommission von
Wolfgang Bosbach

Im Wahlkampf setzt die CDU in NRW auf das Thema Innere Sicherheit. Dafür wurde extra eine Kommission um Innenpolitiker Wolfgang Bosbach eingesetzt. Ein Terrorexperte soll das Team nun unterstützen.

Der Spiegel

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Soviele Krieger haben die doch nicht mehr zum Risiko Spiel
„Nur Einer kam durch“. – Du oder Ich !

7.) Bundeswehr braucht 120 000 neue Sturmgewehre

Nach der jahrelangen Affäre um das Sturmgewehr G36 startet die Bundeswehr offiziell die Suche nach einem neuen Gewehr. Das Vergabeverfahren sei eröffnet, die Truppe benötige rund 120.000 Sturmgewehre, teilte das Verteidigungsministerium mit.

Augsburger – Allgemeine

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquelle: DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3.0

 


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