DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für März 24th, 2017

Fürchtet euch nicht!

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2017

Essay – Europas Rechtspopulisten

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Ob mit rechter Anpassungsrhetorik oder linksliberaler Gegenstrategie – es gibt einen Weg, die Rechtspopulisten in Europa aufzuhalten.

von Robert Misik

Noch vor ein, zwei Monaten hatte es so ausgesehen, als wäre Geert Wilders, dem niederländischen Trump, der Wahlsieg nicht zu nehmen. Aber dann drehte sich die Stimmung im Land.

Das zeigt: Die Demokraten und Proeuropäer können durchaus selbstbewusst sein, man muss nicht wie das Kaninchen auf die Schlange auf die Rechtspopulisten starren. Sie sind besiegbar. Und sie haben, wenn es dann darauf ankommt, in den meisten westeuropäischen Ländern keine Mehrheit. Keine absolute, und auch keine relative Mehrheit.

Das ist jetzt schon das zweite Exempel dieser Art innerhalb weniger Monate: In Österreich gewann Alexander van der Bellen, der ehemalige grüne Parteichef, die Stichwahl um die Präsidentschaft letztendlich überraschend deutlich mit 54:46 Prozent gegen seinen Rivalen Norbert Hofer von der rechtsradikalen FPÖ.

Und obwohl die FPÖ seit gut zwei Jahren in allen Umfragen vorn liegt, dürfte sie wohl kaum den ersten Platz schaffen, wären am nächsten Sonntag Parlamentswahlen. Ihr Vorsprung ist empfindlich zusammengeschrumpft.

Auch aus Frankreich werden bemerkenswerte Trends berichtet: Es ist eher unwahrscheinlich, dass das Worst Case Szenario eintritt, ein Wahlsieg von Marine Le Pen nämlich. Zwar läge die Frontfrau der Rechtsradikalen möglicherweise in der ersten Runde knapp auf Platz eins, aber in Runde zwei würde der unabhängige Sozialliberale Emmanuel Macron mit nahezu einer Zweidrittelmehrheit gegen die Front-National-Chefin gewinnen.

Schulz-Hype

Und in Deutschland? Da hat der Schulz-Hype bisher dazu geführt, dass Union und So­zial­demokraten gemeinsam bei mehr als 65 Prozent rangieren. Für den Rest der Parteienlandschaft bleibt da nicht viel übrig, auch die AfD kommt in den Umfragen gegenwärtig auf zwischen 7 und 10 Prozent.

Gewiss, das sind jetzt einmal Umfragen, die Stimmungsbilder zeichnen, die sich recht schnell wieder ändern können.

Dennoch: Nach dem Brexit-Votum und dem Trump-Schock geht es nun zumindest teilweise in die andere Richtung. Die Lust des Elektorats nach rechtspopulistischen Abenteuern hat ganz spürbar abgenommen, nachdem ein offenbar verhaltensauffälliger US-Präsident täglich vor Augen führt, dass irrlichterndes Rechtsregieren dann doch etwas Beunruhigendes hat. Vor allem aber ist der linke, liberale, weltoffene, proeuropäisches Teil des Elektorats aufgewacht.

 

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :  Autor NdFrayssinetEigenes Werk

 

  • CC BY-SA 3.0
  • File:AadDSC00604louis maitrier65Marine Le Pen.jpg
  • Erstellt: 3. Januar 2012

 

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Chapeau – Dunja Hayali

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2017

Interview mit der „Jungen Freiheit“
Dunja Hayali spricht mit rechter Zeitung

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ZDF-Moderatorin Dunja Hayali hat in einem Interview mit der rechtskonservativen Wochenzeitung „Jungen Freiheit“ die Wichtigkeit eines offenen Dialogs ungeachtet politischer Positionen betont. In dem langen Beitrag mit dem Titel „Wir müssen reden!“ sagte sie, man solle auch einmal in den Schuhen des anderen wandeln und sich auch emotional für ihre Sicht öffnen. Die 42-Jährige ist sonst bekannt für ihren offensiven Kampf gegen rechte Hetze und Rassismus.

Die Meinungen gehen auseinander

Mit dem Gespräch mit der rechten Wochenzeitung sorgt Dunja Hayali für Aufregung in sozialen Netzwerken.

Facebook Auszug

Dunja Hayali

am Donnerstag

Wir müssen reden

Ja. Ich habe der „Jungen Freiheit“ ein Interview gegeben.

Ja. Ich weiß, dass sich dieses Blatt in unserer sehr vielfältigen Presselandschaft deutlich weiter „rechts“ eingeordnet hat.

Ja. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass miteinander reden besser ist als übereinander zu reden.

Nein. Ich mache mich nicht mit der politischen Tendenz dieser Zeitung gemein, wenn ich mit der JF spreche.

Nein. Ich habe nicht mit dieser Reaktionswelle gerechnet, zumal die Zeitung erst morgen erscheint.

Ja. Ich bin tatsächlich der Meinung, dass Ausgrenzung und Ignoranz zu Aggression und Gewalt führt.

Nein. Es überrascht mich nicht wirklich, dass die Prügel jetzt von allen Seiten kommen. Ich lasse mich nicht politisch vereinnahmen.

Und ja. Der Dialog mit der JF hat mich interessiert. Mit den Inhalten dieser Zeitung muss man sich stärker auseinandersetzen.

Das kann man alles daneben finden. Ihr gutes Recht. Meines ist, meiner Linie treu zu bleiben. Wer für den Dialog plädiert, muss eben auch an Grenzen gehen. Das ist meine Haltung.
Über Positionen kann man streiten – dazu wäre es hilfreich, das Interview auch zu lesen -, aber eine „Moralpolizei“ braucht kein Mensch.

Eines noch: oft wird den Rechten (und anderen) vorgeworfen, sie blieben in ihrer „Blase“. Dann geben sie einem die Möglichkeit, offen mit ihnen zu sprechen und diese wollte ich nach langem Überlegen nutzen.

dh

(Für alle, die sich für Inhalte interessieren und nicht für Haltungsnoten habe ich das Interview angehängt. Danke an die JF, die es für diesen Zweck vorab freigegeben hat.)

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Fotoquelle : Urheber Ralf Roletschek (talk) – Infos über Fahrräder auf fahrradmonteur.deEigenes Werk
  • CC BY 3.0
  • File:2013-01-20-niedersachsenwahl-200.jpg
  • Erstellt: 20. Januar 2013

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Wie ein Besuch im Zoo

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2017

Graue Maus besucht weißen Elefant

Datei:White elephant Doi Suthep.JPG

 

So lacht das Netz über Merkels Besuch bei Trump

Fake News, Nazis und Ivanka Trump: Im Internet schlug Merkels Besuch in Washington hohe Wellen.

Das erste Treffen von Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Donald Trump hat für bemerkenswerte, befremdliche oder schlichtweg peinliche Szenen gesorgt. Die Begegnung wurde zum gefundenen Fressen für das Internet.

Das waren die vier wichtigen Szenen des Besuchs von Merkel am Freitag im Weißen Haus – und so reagierte das Netz:

1. Der Handschlag, den es nicht gab

Im Oval Office gab es kein nochmaliges Händeschütteln für die Kameras, obwohl Fotografen darum baten und Trump sonst oft ausgiebigem Körperkontakt mit Staatsgästen, pflegt, obwohl er laut eigener Aussage große Angst vor Bakterien hat.

Als auch die Kanzlerin den Präsidenten nach einem Händedruck fragte, reagierte Trump nicht, sondern starrte geradeaus. Hat er Merkel überhört, ignoriert oder gar brüskiert, fragte sich das Netz. «Das war so peinlich, ich bin gestorben, als ich es gesehen habe», twitterte eine US-Journalistin.

Auf Twitter gab es rasch verschiedene Interpretation der Begegnung, bei der sich keiner so richtig wohl zu fühlen schien. So betitelte «Harry Potter»-Autorin J.K. Rowling über ein Foto der Spitzenpolitiker, in dem Trump betreten zu Boden zu blicken scheint: «Mutti war gemein zu mir, und ich mag ihre Hand nicht mehr halten.»

Andere User lieferten gar den Dialog zum Bild. Merkel zu Trump: «Hast du dein Zimmer aufgeräumt? Guck mich an, wenn ich mit dir rede.

Und auch das Thema Nazis wurde von einem Twitter-Nutzer bei diesem Foto ins Spiel gebracht. Diesmal allerdings mit einem ganz anderen Dreh: «Was hab ich dir über das Anheuern von Nazis gesagt?» fragt Merkel den Präsidenten. Trump antwortet: «Es nicht machen.» Merkel: «Und, was hast du gemacht?» Trump: «Nazis angeheuert.»

2. „Fake News“ und deutsche Journalisten

Quelle: FR >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen :

Maus — Autor — WualexEigenes Werk

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Wahlen im Saarland

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2017

Oskar sein Revier

Die Linkspartei hat ihren Wahlkampf auf eine einzige Person zugeschnitten: Oskar Lafontaine

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Der saarländische Fraktionschef ist in seiner Partei unumstritten. Alle sind ihm dankbar, dass er noch einmal für die Linke in den Wahlkampf zieht.

Aus Ottweiler : Anna Lehmann

Oskar Lafontaine sagt ab. Um 8.28 Uhr am Samstagvormittag verschickt sein Sprecher eine SMS. „Wegen des Regens ist Straßenwahlkampf heute nicht sehr sinnvoll. Deshalb wird Oskar Lafontaine leider nicht nach Ottweiler kommen können.“

Im saarländischen Ottweiler hat die Linkspartei auf dem Rathausplatz einen Pavillon aufgebaut. Nebenan stellen die CDU orangene, die Grünen grüne und die SPD rote Schirme auf. Unter der „Die Linke“-Plane steht Ralf Georgi in schwarzer „Die Linke“-Regenjacke und telefoniert. „Ja, ja. Klar, 20 Minuten reichen.“ Er nimmt das Handy vom Ohr und lacht. Lafontaine kommt doch noch. „Die Leute kommen extra wegen Oskar vorbei.“

Oskar der Große. Oskar der Gnädige. Wie keine andere Partei hat die saarländische Linkspartei ihren Wahlkampf auf eine einzige Person zugeschnitten: Oskar Lafontaine. Sein Konterfei prangt auf allen Plakaten. Mal gewitzt: „Ein Oskar für das Saarland“. Mal staatsmännisch: „Oskar Lafontaine: Erfahren, glaubwürdig, durchsetzungsstark.“

Wie ein Junkie an der Nadel, so hängt die saarländische Linke an Oskar Lafontaine. Und sie hat derzeit kein Rezept, wie sie ohne ihn klarkommen soll. Doch die Frage stellt sich: denn Lafontaine wird 74 in diesem Jahr, der derzeitige Wahlkampf könnte sein letztes großes Gefecht sein. Am Sonntag wird hier ein neuer Landtag gewählt. Knapp eine Million Menschen leben im kleinsten Bundesland, das nicht mal ein Prozent der bundesdeutschen Fläche einnimmt. Das Saarland wirkt wie eine größere Kleinstadt. Und alle kennen Lafontaine.

Oskar Lafontaine war Oberbürgermeister von Saarbrücken und Ministerpräsident, er rettete die Saarstahl AG und führte die Saar-SPD zur absoluten Mehrheit, er war Finanzminister und wäre fast Bundeskanzler geworden. 1999 warf er alles hin und startete sechs Jahre später mit der Linkspartei noch einmal politisch durch. Mit ihm kommt die Linke im Saarland auf Wahlergebnisse, die sie nur in ihren Hochburgen im Osten erreicht. Auch wenn die Umfragen derzeit nur noch 13 Prozent voraussagen – das Saarland bleibt eine Supernova im westdeutschen Linkspartei-Universum.

„Wir waren alle erleichtert, dass er noch einmal antritt“, sagt Thomas Lutze. Lutze ist der einzige saarländische Bundestagsabgeordnete. Lafontaine versuchte den Ostimport aus Sachsen bei der Listenaufstellung für die Bundestagswahl 2013 kaltzustellen, doch Lutze setzte sich gegen die Lafontain e ’sche Favoritin durch. Heute managt Lutze Lafontaines Wahlkampf. 2013 sei Geschichte sagt er, man habe sich ausgesprochen. Was wichtiger ist: „Etwa jede zweite Stimme bei der Wahl verdanken wir Lafontaine.“

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Anmerkung : Über alle Differenzen hinweg wünschen wir der Sahra eine baldige Genesung. Möge der Handschuh nicht so hart gewesen sein.

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Fotoquelle:  Autor – Maximilian Bühn, CC-BY-SA 4.0

 

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Russische Sängerin enttarnt

Erstellt von DL-Redaktion am 24. März 2017

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Platz da, ich roll mit der  Kohle an und singen kann ich auch.

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Geheimdienst schützt Ukraine vor Rollstuhl-Terroristin

Autor : Uli Gellermann

Da hat die Ukraine noch mal Glück gehabt: Beinahe wäre Julia Samoylova unter dem Deckmantel einer Teilnahme am Eurovision Song Contest (ESC) Mitte Mai in Kiew aufgetreten. Es handelt sich um die selbe gefährliche Samoylova, die bereits bei der Eröffnungszeremonie der Olympischen Winterspiele 2014 in Sotschi gesungen hat. Wahrscheinlich in Putins persönlichem Auftrag. Offiziell wird der Sängerin im Rollstuhl die Einreise in die Ukraine verweigert, weil sie im Juni 2015 auf der Krim einen Auftritt hatte. Deshalb, so die Sprecherin des ukrainischen Geheimdienst, Jelena Gitljanskaja, verbietet sich die Einreise. Doch die Wahrheit ist anders. Und grausamer.

Denn der ukrainische Geheimdienst SBU, auch für die Terror-Abwehr zuständig, hat schon vor Wochen den Text des russischen Contest-Liedes untersucht und entschlüsselt. Schon der Titel des Songs – FLAME IS BURNING – weist auf die Absichten der Samoylova hin: Sie wollte eindeutig eine brennende Flamme in die Ukraine schmuggeln. Weiter im Text heißt es: „I wanna go to places I don’t know“. An bisher unbekannten Plätzen wollte die Agentin des Kremls offenkundig auftauchen! Und wenn sie dann erneut von einer Flamme singt, die im Dunkeln brennt – „And in the dark a flame is burning“ – werden ihre Ziele überdeutlich: Sie hatte vor, getarnt durch ihren Auftritt beim Eurovision Song Contest, die nächtliche Dunkelheit zu nutzen, um Kiew in Brand zu setzen.

Die Samoylova, so hat der ukrainische Geheimdienst herausgefunden, wurde noch in der Sowjetunion geboren. Also zu einer Zeit, in der Russland und die Ukraine gemeinsam in einem Staat existierten! Wahrscheinlich wurde sie damals bereits zur Perspektiv-Agentin aufgebaut. Ihr Psychologie-Studium deutet ebenso darauf hin wie die Gründung einer eigenen Werbeagentur: Sich psychologisch geschickt tarnen um für Putins Ziele zu werben, so geht Terrorismus heute. Dass sie sich mit einem Rollstuhl fortbewegt, dürfte ebenfalls zu ihrer „Legende“ gehören, wie ihre Behinderung im Ergebnis einer missglückten Impfung gegen Kinderlähmung. Doch von einer solchen Tarnung lässt sich der ukrainische Geheimdienst nicht irritieren.

Denn der SBU, Sluschba bespeky Ukrajiny, bekam zwischen 2009 und 2013 intensive Schulungen durch das deutsche Bundeskriminalamt (BKA). Das Amt organisierte für Angehörige des SBU Workshops und Lehrgänge zu den Themen Internet-, Schleuser- und Rauschgiftkriminalität. So ausgerüstet konnte verhindert werden, dass sich die Samoylova selbst in die Ukraine einschleuste. Und weil der Bundesnachrichtendienst (BND) dem selben SBU auch einige Sprachlehrgänge finanziert hat, konnten die tapferen Geheimdienstler den konspirativen englischen Text der russischen Contest-Teilnehmerin übersetzen.

Die deutsche Interpretin Levina wird in Kiew das Lied „Perfect Life“ singen. Der ukrainische Geheimdienst, der auch lange an der Entschlüsselung dieser gesungenen Botschaft gearbeitet hat, ist überzeugt, dass ein perfektes Leben nur im Schoß der Europäischen Union und unter dem Schutz der NATO möglich ist. So begreift der USB den Song als Signal der deutschen Bundeskanzlerin, das Minsker Abkommen zur Ost-Ukraine weiter zu ignorieren. Der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, soll schon gesagt haben: „Endlich weiß ich was eine richtige Euro-Vision ist!“


 
Fotoquelle : Autor — Minister-president Rutte from Nederland (+31)Familiefoto
  • CC BY 2.0
  • File:Familiefoto (8800744477).jpg
  • Created: 23 May 2013

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