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Archiv für März 15th, 2017

Naiv kürt die SPD Sahras Ex-Mann

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2017

Wagenknechts Ex nun auf der Stuttgarter SPD Liste

Von Andreas Müller 15. März 2017 – 06:00 Uhr

Beim SPD-Parteitag wurde auch ein Kandidat für den Bundestag gekürt, den kaum jemand kannte. Nun stellt sich heraus: es ist der Ex-Mann der Linken Sahra Wagenknecht, mit bewegtem Vorleben und höchst speziellen Positionen. Wie konnte das passieren?

Stuttgart – Der Jubel um Martin Schulz war allmählich verklungen, die neue Landeschefin Leni Breymaier längst zur Spitzenkandidatin gewählt, da wurde beim SPD-Parteitag am vorigen Wochenende in Schwäbisch Gmünd immer noch gearbeitet. Platz für Platz mussten die Delegierten über die Bewerber auf der Landesliste für die Bundestagswahl abstimmen. Bei den vorderen Rängen war die Aufmerksamkeit noch größer, bei den hinteren ließ sie nach. So fiel nicht weiter auf, dass nicht nur über die 38 Direktkandidaten abgestimmt wurde, sondern auch über einen 39. ohne Wahlkreis. Sein Name – Ralph T. Niemeyer – sagte dem Parteivolk wenig, mit 245 Ja-Stimmen bei jeweils 18 Gegenvoten und Enthaltungen wurde er anstandslos bestätigt. Vorstellen musste er sich nicht, ein Kandidatenblatt von ihm fehlte in der vorab publizierten Sammlung.

Quelle : Stuttgarter – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: TaiwanfreundEigenes Werk

Sahra Wagenknecht während des Wahlkampfes August/September 2009 in Düsseldorf-Bilk

 

  • Gemeinfrei
  • File:Sahra wagenknecht 20090829 duesseldorf bilk.jpg
  • Erstellt: 29. August 2009

 

 

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So sprach Kippxinger !

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2017

„Wir werden die SPD treiben“

Kipping riexinger die linke.jpg

Zehn Jahre treibt die Linke schon, Gewerkschaftern sollten alle mehrfach verdienen wie Wendt -dann werden sie zum jagen getragen.

Man nehme ? Ein Stöckchen mit auf Nägeln gespickten Geldscheinen und sie werden springen – die Linken, höher, weiter, schneller. Bietet ihnen doch eine andere Partei die Möglchkeit auf ihr Karussel mitzufahren, ohne das sie dafür arbeiten müssen!  Noch nicht einmal die leeren Köpfe brauchen sie anstrengen. Zehn Jahre personifiziert gezeigte Unfähigkeit mit Gerwerkschaftern und rotgetünchten Hipster -Weibchen in der Spitze. Endlich kann im Chor gesungen werden. „Wir schaffen das“. Der heiße Dank geht an den, von Schröder und Clement gepuderten  Schulz.

Redaktion DL/IE

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Von Norbert Wallet

Linke-Parteichef Bernd Riexinger setzt auf eine rot-rot-grüne Koalition im Bund. Im Interview stellt er Bedingungen an den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Bernd Riexinger will Rot-Rot-Grün, aber nicht um jeden Preis. Er fordert eine Rückabwicklung der Agenda 2010, die Einführung einer Vermögensteuer und ein Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr.

 Herr Riexinger, wollen Sie, dass Martin Schulz Bundeskanzler wird?

Wenn er einen Kurs der sozialen Gerechtigkeit einschlägt, der für Millionen von Menschen eine spürbare Verbesserung ihrer Lebenssituation bringen würde – dann ja.

Ist Rot-Rot-Grün durch seine Nominierung als SPD-Kanzlerkandidat wahrscheinlicher geworden?

Rot-Rot-Grün ist rechnerisch wahrscheinlicher geworden. Und ich glaube, die Menschen haben genug von dem Stillstand einer großen Koalition. Wenn die Bekenntnisse zu einer neuen Sozial- und Friedenspolitik ernst gemeint sind, geht das nur mit Rot-Rot-Grün. Noch aber wissen wir nicht genau, was Schulz will.

Am kommenden Sonntag wird Martin Schulz offiziell nominiert. Er wird sich dabei auch inhaltlich konkreter positionieren. Was muss er liefern, damit er mit den Linken ins Geschäft kommen kann?

Erstens: Er muss klarmachen, dass er die Rentenpolitik so reformieren will, dass die Renten armutsfest und lebensstandardsichernd werden. Da reicht es nicht aus, nur die Niveauabsenkung zu stoppen. Zweitens: Er muss die Rückabwicklung der Agenda 2010 in Angriff nehmen. Vielleicht wird er das nicht so nennen. Aber wer gerechte Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt schaffen will, muss den Mindestlohn deutlich erhöhen und den Kampf gegen ausufernde Leiharbeit, Befristungen und Werkverträge aufnehmen. Und die Beibehaltung des Hartz-IV-Sektors mit seinem Sanktionsregime ist für uns nicht akzeptabel. Wir brauchen eine Mindestsicherung, die diesen Namen verdient. Wir brauchen dringend ein Programm für öffentlichen sozialen Wohnungsbau und einen Mietenstopp gegen Spekulanten und Miethaie. Schulz muss den riesigen Investitionsbedarf in die öffentliche Infrastruktur und die öffentliche Daseinsvorsorge – Bildung, Erziehung, Gesundheit – anerkennen. Das geht natürlich nur mit einem Steuersystem, das die Privilegierung der Reichen stoppt und gerecht umverteilt

Da hält sich Schulz bislang sehr bedeckt.

Quelle : Stuttgarter – Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : Left picture: Die Linke (Flickr profile) Right picture: Flickr user „dielinkebw“, Volker Bohn

 

  • CC BY-SA 3.0
  • File:Kipping riexinger die linke.jpg
  • Erstellt: 15. Juni 2012

 

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Die freie Justiz ist bedroht

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2017

Rixecker sieht freie Justiz bedroht

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/4d/Heikomaas.jpg 

Die leeren Flaschen rechts und links sollten nicht Sinnbildlich verstanden werden,
andere Meinungen per Dekret, auszuschalten !

Von  Dietmar Klostermann :

Der ausgeschiedene Präsident des Oberlandesgerichts gibt ein politisches Bekenntnis ab. Justizminister Jost sicherte der neuen OLG-Chefin Burmeister Unterstützung zu.

Roland Rixecker hat gestern bei seiner Verabschiedung aus dem Präsidentenamt des Saar-Oberlandesgerichts (OLG) eindringlich vor der Bedrohung der Unabhängigkeit der Justiz in westlichen Demokratien gewarnt. Der 65-jährige Sozialdemokrat sagte vor etwa 60 versammelten Landespolitikern, OLG-Präsidenten, Richtern und Staatsanwälten: „Ich übergebe mein Amt in einer Zeit, in der nicht nur die Wirklichkeit in der Konstruktion real nicht existierender Welten entschwindet, in der es keineswegs selbstverständlich ist, dass die dritte Gewalt der unentbehrliche Bürge unserer Freiheit ist.“
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Fotoquelle: Autor –  Holger NoßEigenes Werk (selbst fotografiert
 

 

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So gefährlich wäre Maas?

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2017

Analyse:
So gefährlich ist das neue
Hate-Speech-Gesetz für die Meinungsfreiheit

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Merkel rüstet Ägypten auf

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2017

Als Gastgeschenk gab’s 330 Raketen

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1d/Aim_9.jpg

Trump soll über die gleichen Waffen verfügen – als Schutz vor unliebsamen Gästen.

Zwei Wochen nach Merkels Besuch in Kairo informiert die Bundesregierung: Ägypten darf hunderte Lenkflugkörper vom Bodensee kaufen.

Autor : Tobias Schulze

Anfang März besuchte Angela Merkel den ägyptischen Machthaber Abdel Fattah el-Sisi. Nun wird bekannt, welches Gastgeschenk die Kanzlerin mit nach Kairo brachte: Unter ihrer Leitung hat der Bundessicherheitsrat jüngst den Export von 330 Sidewinder-Raketen an die ägyptische Luftwaffe genehmigt. Das geht aus einem Schreiben von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) an den Bundestag hervor, das der taz vorliegt.

Hersteller und Verkäufer der Lenkflugkörper ist die Firma Diehl Defence mit Sitz in Überlingen am Bodensee. Die Sidewinder sind sogenannte Luft-Luft-Raketen, also für Angriffe durch Kampfjets auf andere Flugzeuge konstruiert. Über den Preis der Waffen gibt die Bundesregierung keine Auskunft. Im Vorjahr war Ägypten mit einem Genehmigungsvolumen von 400 Millionen Euro der viertbeste Kunde der deutschen Rüstungsindustrie.

Der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken (Linkspartei) kritisiert die Genehmigung. „Das ist alles nur noch eine Farce. Merkel reist nach Ägypten, verspricht einen 500-Millionen-Euro-Kredit und das Sisi-Regime kauft im Gegenzug hunderte deutsche Raketen. Da ist jeder moralische Kompass verloren gegangen“, sagte er der taz. Merkel hatte der ägyptischen Regierung während ihres Besuchs einen entsprechenden Kredit zugesagt.

Deals mit Saudis und den Emiraten

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle : USAFhttp://www.af.mil/factsheets/factsheet.asp?id=78

  • Gemeinfrei
  • File:Aim 9.jpg
  • Hochgeladen: 13. Mai 2008
  • AIM-9 Sidewinder

 

 

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Cyber-Bombe nur zur Abwehr

Erstellt von DL-Redaktion am 15. März 2017

TAGESSCHAU spielt runter und falsch

Autor Uli Gellermann

Am Telefon Dr. Gniffke, Chef von ARD-aktuell: „Das Kanzleramt? Wieso das Kanzleramt?“ – NN: „Herr Doktor, das ist der Vorwarn-Anruf. Bald platzt die Bombe, diese Saubande von WikiLeaks hat rausgefunden, dass die CIA alles wissen kann, alles weiß, auch die intimsten Regungen können die ausspionieren. Kommt jeden Moment über die Agenturen!“ – Gniffke: „Intime Regungen? Hab ich keine, ich bin immer offiziell.“ – NN: „Mann, Gniffke, die Nachricht ist eine echte Cyber-Bombe, unterdrücken können wir die nicht, die muss runtergespielt werden. Ist das klar?“ – Gniffke: „Runterspielen? Ich bin der Meister des Runterspielens. Alles eine Frage des Wordings. Da melden wir einfach eine „Abwehraktion“. – NN: „Was denn für eine Abwehraktion?“ – Gniffke: „Ist doch egal. Das Wort ‚Abwehraktion‘ setzt die CIA schon mal ins Recht: Die arme Agentur kann einfach nicht anders. Die Freiheit des Westens ist doch immer und überall von Feinden bedroht, jedenfalls erwecken wir in der TAGESSCHAU seit Jahr und Tag den Eindruck (kichert). Und diese Feinde wehrt unsere CIA nur ab. So isses und so werden wir es melden!“ – NN: „Genial Gniffke, hilft das auch gegen Grippe?“ – Beiden lachen hysterisch und brechen ins gemeinsame Singen aus: „Wir spielen munter, immer runter, wir spielen falsch, so lang es geht, weil uns der Sinn nach steht, so lang es geht!“

Programmbeschwerde:
Abhörskandal „unterbelichtet“ 

http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/ts-18689.html
http://www.tagesschau.de/multimedia/sendung/tt-5083.html
 
Sehr geehrte Damen und Herren Rundfunkräte des NDR,

das Informationsangebot der ARD-aktuell vom 07. März 2017 wirft ein weiteres Mal die Frage auf, nach welchen Maßstaben diese Redaktion eigentlich arbeitet, nach welchen Kriterien sie Nachrichten gewichtet. War der Fall Yücel für die 20-Uhr-Ausgabe der Tagesschau am 28.02. noch die alles überragende Hauptnachricht des Tages, so schafften es die WikiLeaks-Enthüllungen über die CIA-Hacker-Zentrale in Frankfurt am 07. März in der 20-Uhr-TS nur auf einen Platz im Schlussviertel der Sendung, und in den Tagesthemen ins letzte Drittel. Man fasst es einfach nicht.
Wovon reden wir hier? WikiLeaks präsentiert Dokumente zum Beleg, dass nicht nur der US-Geheimdienst NSA die deutschen Telefon- und Computernetze und damit uns alle ausspäht, sondern dass auch die CIA das macht, und zwar noch viel weitergehend als die NSA; dass die CIA praktisch die gesamte Republik ausspioniert, sogar private Gespräche in unseren Wohnungen mithört und in Frankfurt eine Zentrale unterhält mit zahllosen Agenten, die von hier aus die halbe Welt überwachen. Und ARD-aktuell bringt das in hanebüchen dürftiger Verpackung erst bei Minute 11.04 in der Tagesschau und bei Minute 20.23 in den Tagesthemen!
Keine Frage, Svea Eckerts informative Reportage ist faktenorientierter, sauberer Journalismus. Sie legt umfassend und präzise dar, was zum fraglichen Zeitpunkt über die CIA-Aktivitäten bekannt war. Der Mangel, über den wir hier Beschwerde führen, liegt in der redaktionellen Einordnung und Gewichtung des unser gesamtes Gemeinwesen beschädigenden Vorgangs. Der Bericht taucht erst nach dieser Themenreihe auf: /Ungarn will Asylbewerber systematisch in Containerdörfern einsperren/, EU-Staaten müssen keine humanitären Visa an Flüchtlinge vergeben,/ Terrorprozess gegen „Gruppe Freital“,/  Bischöfe für scharfe Grenze zu Populisten,/ Türkischer Außenminister in Hamburg,/ Irakische Streitkräfte erobern Regierungsgebäude in Mossul zurück./ Dann heißt es im Studio-Text:
„Die Enthüllungsplattform WikiLeaks hat umfangreiche Dokumente über angebliche Aktivitäten des US-Auslandsgeheimdienstes CIA veröffentlicht. Demnach ist eine wichtige Ausgangsbasis das Generalkonsulat der Vereinigten Staaten in Frankfurt. US-Agenten organisieren den Angaben zufolge von dort aus Abwehraktionen in Europa, Afrika und im Nahen Osten. Es gehe insbesondere um Spionage mittels Hacker-Angriffen.“ Quelle: s. Betreff
Die nachrangige Positionierung dieser Meldung und ihre lapidare Formulierung zeigen, wie sehr es der transatlantisch abgerichteten ARD-aktuell-Redaktion widerstrebt, USA-kritisch zu informieren. Eindeutig subversive Handlungen von US-Agenten werden als „Abwehraktionen“ (!) bezeichnet, obwohl es sich fraglos um hochaggressive Akte handelt. Eindeutig erweist sich die Aufregung über angebliche russische Beeinflussungsoperationen und Hacks russischer Gruppen, die mit Geheimdiensten zusammenarbeiten, als gekünstelt, als politisch motivierte Schwadronage, als Steinwürfe im Glashaus. Eindeutig verletzen die USA mal wieder internationales und deutsches Recht, ohne dass das in dem Text angesprochen würde. Eindeutig erweist sich die deutsche Regierung als unfähig, fundamentale Rechte unseres Staates und seiner Bürger zu schützen, und auch das wird hier mit keinem Wort angemerkt. Wie schon beim NSA-Skandal bleibt Berlin untätig, selbst fürs Minimum diplomatischer Reaktion langt es nicht, etliche mutmaßliche CIA-Agenten des Landes zu verweisen, und ARD-aktuell spricht auch das nicht an. Während die Redaktion sonst, wenn’s gegen „den Russen“ geht, mit ihrem „…mutmaßlich hat Putin…“ immer vorneweg dabei ist, unterlässt ARD-aktuell hier die naheliegende Mutmaßung, dass das Bundeskanzleramt längst über die CIA-Schweinerei in Frankfurt informiert war. Die Redaktion lässt sich mit dem Hinweis abspeisen, die Regierung lehne eine Stellungnahme ab. Entsprechend bietet ARD-aktuell auch keine nennenswerte Folgeberichterstattung zu einem Skandal an, der die gesamte Republik erschüttern müsste. Sie hält das Thema CIA-Spionage absichtlich nicht auf der Tagesordnung. Schoßhund-Verhalten, klassisch. Und weit neben der Spur, die vom Programmauftrag und den Programmrichtlinien des Rundfunkstaatsvertrags vorgegeben wird.
Dass sich der kritische Zuschauer angesichts solcher Berichterstattung in einen Schlafwagen versetzt wähnt, ist zu erheblichen Teilen auf die verpennte Form zurückzuführen, in der ARD-aktuell wie all die anderen korporierten Mainstreamer über die CIA-Drecksarbeit in Deutschland berichtet.

Volker Bräutigam, Friedhelm Klinkhammer

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Fotoquelle:  United States Department of Energy This image is available from the National Nuclear Security Administration Nevada Site Office Photo Library under number XX-33. This tag does not indicate the copyright status of the attached work. A normal copyright tag is still required.

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