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Archiv für März 2nd, 2017

Für diesen Deutschen-Hasser kämpfen unsere Politiker

Erstellt von DL-Redaktion am 2. März 2017

Für diesen Deutschen-Hasser kämpfen unsere Politiker

Von

Michael Müller

Deutsche Politiker und Medien setzen die Türkei unter Druck, weil dort der Journalist Deniz Yücel in Haft ist. Sie kämpfen für einen Mann, der den deutschen Geburtenrückgang als „Völkersterben von seiner schönsten Seite“ bezeichnet hat.

Nach zwei Wochen in Polizeigewahrsam ist der Journalist Deniz Yücel nun im türkischen Gefängnis Silivri in Untersuchungshaft. In der Türkei wirft man ihm wegen seiner Unterstützung für die PKK Terrorpropaganda und Volksverhetzung vor.

Kanzlerin Angela Merkel sagte am Mittwoch, die Bundesregierung werde „alles in ihrer Macht Stehende tun“, damit die Türkei den Mann wieder freilässt.“

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sogar gefordert, Vertretern der türkischen Regierung die Einreise nach Deutschland zu verweigern.

Und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte im EU-Parlament: „Schauen Sie sich an, was in der Türkei geschieht, wo ohne irgendeinen Grund ein deutscher Journalist verhaftet wird, weil er gesagt hat, was gesagt werden musste.“

Quelle : weiter geht’s …

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Fotoquelle: Von Frisch entworfener Restaurantpavillon im Freibad Letzigraben

 

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Die Bundestags-Aussteiger

Erstellt von DL-Redaktion am 2. März 2017

Abgeordnete über ihren Abschied
„Freude am Job kriegt niemand mit“
Die Verzweiflung bei den Bürgern auch nicht!

Da paasen aber nicht allzu viele rein
60 Leute vielleicht – und dann noch die Falschen !
Dann brauchten wir also mehr als zehn Busse!
Für einen neuen Volksfeiertag ?

Viele Parlamentarier treten nach der Bundestagswahl nicht mehr an. Mit Wolfgang Bosbach, Jan van Aken und Bärbel Höhn sprachen wir darüber.

taz.am wochenende: Frau Höhn, Herr Bosbach, Herr van Aken, mit welchem Gefühl gehen Sie Ihrem letzten Tag im Bundestag entgegen?

Jan van Aken: Erleichterung ist bei mir schon dabei.

Bärbel Höhn: Ein bisschen Wehmut, aber vor allen Dingen bin ich gespannt auf das Neue.

Wolfgang Bosbach: Der Abschied wird mir schwerfallen, aber ich freue mich auch auf einen neuen Lebensabschnitt. Vor ein paar Wochen habe ich zum ersten Mal in 23 Jahren zwei Wochen Urlaub gemacht. Eine neue, schöne Erfahrung. Ich habe viel von der Welt noch nicht gesehen und möchte mir die Zeit nehmen, das, was ich bis jetzt versäumt habe, nachzuholen.

Tut es Ihnen leid, viel versäumt zu haben?

Bosbach: Ja, total.

Was haben Sie denn versäumt, außer Urlaub?

Bosbach: Ich habe vor allem familiär viel verpasst. Die Erziehungsarbeit für unsere drei Töchtern lag eindeutig bei meiner Frau. Die ersten sechs Jahre konnte ich immer abends nach Hause fahren. Da lagen die Kinder zwar schon im Bett, aber morgens habe ich sie oft in den Kindergarten oder die Schule gebracht. Das war mit dem Umzug von Bonn nach Berlin plötzlich vorbei. Ich habe mich dann dabei erwischt, dass ich, wenn ich freitags abends nach Hause kam, nur meine Ruhe haben wollte. Die Kinder, sie waren ja noch klein, wollten erzählen, was sie erlebt hatten, und Papa wollte Ruhe. Ich habe mir eingeredet, das holst du nach, was natürlich nicht geht. Das bedaure ich heute sehr.

van Aken: Bei mir war das sehr klar. Ich habe drei Kinder, wir haben uns die Kindererziehung und den Haushalt geteilt. Wochenendtermine habe ich nur selten machen können, was bei Politikern eigentlich gar nicht geht . . .

Bosbach: Ich war samstags, sonntags immer unterwegs.

van Aken: . . . nicht mal auf allen Parteitagen konnte ich sein, wenn klar war, dann sieht man die Kinder nicht. Streckenweise bin ich gependelt, auch in der Sitzungswoche. Von Hamburg nach Berlin, ein Jahr lang fast jeden Tag, was echt Mist ist.

Bosbach: Das kostet Kraft, ja.

Warum hören Sie eigentlich auf, Frau Höhn?

Höhn: Ich werde dieses Jahr 65. Wenn wir 2013 als Grüne an die Regierung gekommen wären, dann hätte ich jetzt noch eine Legislaturperiode drangehängt. Aber weil wir wieder in der Opposition sind, habe ich gesagt, das kenne ich schon. Ich will auch mehr Zeit haben für meinen Mann, meine Kinder und Enkelkinder. Mehr Freiheit. Ich mache zum Beispiel ganz viele Fotos, aber die liegen alle auf der Festplatte. Ich will sie endlich mal sortieren.

van Aken: Ich finde, dass sich einiges zum Guten ändern würde, wenn das Abgeordnetendasein generell auf acht Jahre begrenzt wäre. Diese Karriereperspektive Bundestag sollte es so nicht geben. Und weil ich das fordere, gehe ich jetzt auch selbst. Teilweise ist das Diskussionsniveau im Parlament erschreckend, viele sind nur damit beschäftigt, ihre Wiederwahl zu sichern.

Bosbach: Widerspruch. Abgeordneter sein zu wollen, aber wegen einer zeitlichen Begrenzung nicht zu dürfen, das wäre frustrierend. Da ist doch besser: Abgeordneter Bosbach sagt, 23 Jahre, das ist eine lange Zeit, ab jetzt mache ich etwas anderes.

Höhn: Mich hat mal ein junger Grüner gefragt: Ey, du bist doch Ministerin. Ich will Bundestagsabgeordneter werden, wie mache ich das? Da habe ich gesagt: Am besten gar nicht. So einen wie dich können wir nicht gebrauchen.

Bosbach: Der wollte einen Masterplan haben.

Höhn: Ja, Berufswunsch Abgeordneter. Das geht nicht.

Herr Bosbach, warum hören Sie auf?

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Karikaturquelle  Karikatur von Gerhard Mester Weiter so (2016)

:

 

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Wir Bayern bleiben Rechts

Erstellt von DL-Redaktion am 2. März 2017

Scheuer: „Wir wollen keine linke Republik“

Unterschrift des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages am 16. Dezember 2013 im Paul-Löbe-Haus

Ich sehe es in den Sternen – da will ich hin !

Wenn ich „kleines Twitter Arschloch“ auch einmal so groß bin !

denn

„Wir haben den weltweit politisch größten Stammtisch“

So ganz Unrecht hat er doch gar nicht. Er vergaß nur seine Sätze zu vervollständigen, eine Arbeit welche hier viel zu gerne übernommen wird :

Ja, wir sind ja noch nicht ganz bescheuert – denn wir haben das beste Bier im Freistaat und saufen uns rechts!“ Das einzige was wir noch regeln müssen ist die Arbeitsmoral in unseren Freistaat. Wenn wir über den Weißwurstäquator  so gegen Norden blicken, sehen wir aus unserer errhöhten Sicht,  nur auf flaches Land. Die Menschen im Norden müssen folglich fleißiger sein. Denn sie haben schon vor tauenden vor Jahren damit begonnen ihr Land zu glätten, um nicht mehr als Kletteraffen  zu gelten.  Gar nicht so Dumm.

Redaktion DL/IE

„Wir haben den politisch größten Stammtisch und das bleibt auch so. Sich einzureden, dass in Vilshofen mehr Leute da sind, ist einfach falsch“, sagt Andreas Scheuer, CSU-Generalsekretär angesichts des Berichts von Martin Schulz über den politischen Aschermittwoch.

(01.03.2017)

Mit dem politischen Aschermittwoch steht eine erste lautstarke Kostprobe des Bundestagswahlkampfes an – sämtliche Parteichefs treten auf. CSU-Generalsekretär Scheuer sprach im ZDF von einem „Fest der Demokratie“. Seine Partei werde klarstellen, dass sie „keine linke Republik“ wolle.

Gut sieben Monate vor der Bundestagswahl liefern sich die Parteien am Mittwoch beim Politischen Aschermittwoch in Süddeutschland ihren traditionellen Schlagabtausch. Mit Spannung erwartet wurde neben dem Auftritt von CSU-Chef Horst Seehofer in Passau auch die Rede von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in Vilshofen.

„Wir haben den weltweit politisch größten Stammtisch“

Bei der Veranstaltung in Vilshofen sollen sogar mehr Gäste erwartet werden, als bei der CSU in Passau, was CSU-Generalsekretär Scheuer im ZDFmorgenmagazin allerdings bezweifelte. Die Situation aus dem warmen Moma-Büro zu beurteilen, sei ein bisschen schwierig, sagte er. „Wir haben den weltweit politisch größten Stammtisch, und das bleibt auch so“, sagte Scheuer mit Blick auf die CSU-Veranstaltung in Passau.Sich einzureden, dass in Vilshofen mehr Leute kämen, sei einfach falsch. „Wir haben gefühlt 10.000 Leute.“ Der Politische Aschermittwoch sei keine Verlängerung von Karneval, sondern „ein Fest der Demokratie“. Die CSU werde einmal mehr klarstellen: „Wir wollen keine linke Republik aus Rot-Rot-Grün – und das Gesicht dazu ist Martin Schulz.““Die SPD ist ja CSU plus sechs Monate“, sagte Scheuer im ZDFmorgenmagazin. Wenn die CSU etwas fordere, dann falle zunächst jeder über die Partei her – „und nach sechs Monaten klammheimlich schwenkt die SPD auf diese Forderungen ein“. Dies sei bei den Asylpaketen so gewesen und auch beim Konzept zur besseren Sicherheit gerade gegenüber Gefährdern.

Redner werden sich nichts schenken

Nach den Absagen im vergangenen Jahr wegen des schweren Zugunglücks in Bad Aibling steht 2017 wieder der gewohnte politische Aschermittwoch an. 2016 war das traditionsreiche und gerne ins derbe abgleitende Rednerduell von Spitzenpolitikern aus allen großen Parteien aus Rücksicht auf die Opfer des Zugunglücks praktisch ausgefallen. Dieses Jahr ist davon auszugehen, dass sich die Redner nicht zuletzt wegen der am 24. September anstehenden Bundestagswahl nichts schenken werden. Die Besucher wird es freuen.

Alleine zu den beiden größten Veranstaltungen der CSU in Passau und der SPD in Vilshofen werden insgesamt mehr als 9.000 Gäste in Bayern erwartet. Den Spitzenplatz unter den Besucherzahlen dürfte in diesem Jahr die SPD einnehmen. Der Grund ist der Partei-Hoffnungsträger Martin Schulz: Dank ihres Kanzlerkandidaten schwimmt die SPD auf einer Euphoriewelle. Die Mitgliederzahlen schießen in die Höhe, in Umfragen legt die SPD deutlich zu und könnte demnach der Union durchaus gefährlich werden.

Schulz-Effekt: Festzelt in Vilshofen musste vergrößert werden

Der Schulz-Effekt hat für die Organisatoren in Vilshofen auch eine direkte Konsequenz. Seit bekannt ist, dass er reden wird, musste das in den vergangenen Jahren oft nicht komplett gefüllte Festzelt nun sogar vergrößert werden. Die Karten für die mehr als 5.000 Plätze sind dennoch schon lange vergriffen.Im nicht weit entfernten Passau darf die CSU traditionell ebenfalls auf eine voll besetzte Halle setzen. Nach Angaben der Stadt sind jedoch nur 4.100 Besucher zeitgleich zugelassen, um unter anderem den Reden von Parteichef Horst Seehofer und Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt zu lauschen.

Auch Petry, Özdemir, Lindner und Kipping am Redner-Pult

Deutlich weniger Besucher werden am Mittwochabend bei der Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern erwartet – nämlich nur rund 1.000.Auch bei den anderen Parteien dürften die Aschermittwoch-Redner einen Vorgeschmack auf den anstehenden Bundestagswahlkampf bieten. Im bayerischen Osterhofen wird für die AfD deren Bundesvorsitzende Frauke Petry erwartet. In Landshut soll die Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl, Katrin Göring-Eckardt, ans Pult gehen. Der Bundesvorsitzende der Partei, Cem Özdemir, will in Köln sprechen. Für die FDP kommt Parteichef Christian Lindner nach Dingolfing in Bayern, die Linke schickt in Passau unter anderem ihre Parteichefin Katja Kipping ins Rennen.

Quelle : Heute / ZDF

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Fotoquellen :

ObenUnterschrift des Koalitionsvertrages der 18. Wahlperiode des Bundestages am 16. Dezember 2013 im Paul-Löbe-Haus

Martin Rulsch, Wikimedia Commons, CC-by-sa 4.0

UntenAndreas Scheuer (2015)

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AfD kann Amerikanisch

Erstellt von DL-Redaktion am 2. März 2017

Trump rüstet auf, wir rüsten mit

Konrad Adam, Frauke Petry, Bernd Lucke

Gehen sie links oder rechts – vielleicht beiderlei Geschlecht ?

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Autor : Uli Gellermann

„God bless America and Germany“. Diese frommen Segenswünsche hatten Frauke Petry und Jörg Meuthen dem neuen US-Präsidenten zur Amtsübernahme gesendet. Denn Trump, das hatte die Männerversteherin Petry schon früh erkannt, sei nun mal eine „erfrischend andere Erscheinung“ und stehe – ebenso wie die AfD – für einen „neuen Stil“. Ob Gott die Sache von Trump und der AfD nun in die Hand nimmt weiß man nicht. Sicher ist, dass der Sicherheitsexperte und AfD-Vorstand Georg Pazderski dem Chef der Münchner Sicherheitskonferenz Ischinger schon mal zugerufen hat: „Nehmen Sie die amerikanischen Forderungen ernst!“ Gemeint war „Trumps Forderung nach mehr Eigenleistung der Europäer innerhalb der NATO. Dieser Forderung sollten wir Deutschen und auch die europäischen NATO-Partner nachkommen, denn es ist klug und in unserem ureigenen Interesse, wenn wir durch die deutliche Stärkung des europäischen Pfeilers innerhalb der NATO mehr Verantwortung für die Sicherheit Europas und seiner Peripherie übernehmen.“

Hatte der Mann mit dem „neuen Stil“ die AfD gehört? Ergebenheitsadressen nimmt er gern entgegen. Schon Frau von der Leyens „Wir Europäer, wir Deutsche, wir müssen mehr tun für die eigene Sicherheit, wir müssen da mehr investieren“, wird der Mann mit dem Haar mit einem „good girl“ quittiert haben. Denn nur so macht man Germany great again, wenn die angebliche Opposition (AdF) der Regierung in ihren Rüstungsanstrengungen beisteht. Für den amerikanischen Pfeiler sorgt der neue US-Präsident schon selbst. Hatte der doch gefordert: „Wir müssen wieder Kriege gewinnen“. Und im Vorfeld seiner Rede an die Nation eine „historische Steigerung“ des Militärbudget angekündigt. Zwar haben die USA bereits das größte Kriegs-Budget der Welt, aber es soll noch um 54 Milliarden Dollar wachsen.

Doch es geht noch greater: Machte sich doch der Freund der AfD und der Kriegsministerin große Sorgen darüber, dass Amerika in seinen nuklearen Kapazitäten hinter die Russen zurückgefallen sei: „Aber solange Staaten Atomwaffen haben, werden wir im Rudel ganz oben stehen.“ Macht Euch keine Gedanken, Frauleins, ob Petry oder von der Leyen, Euer Leitwolf Donald wird sich darum kümmern, dass das US-Atomwaffenarsenal das „beste von allen“ ist. Nach all den vielen Wochen des Trump-Bashings hätten jetzt die vereinigten deutschen Leitmedien aber ein harsches „postfaktisch!“ in den öffentlichen Raum rufen müssen, denn die USA haben natürlich mit 1.900 einsatzbereiten Atomsprengköpfen rund 300 mehr als die konkurrierenden Russen. Aber eine andächtige Stille hatte die deutschen Redaktionen ob dieser Fälschung befallen: Es ist doch einfach great, wenn der atomare Overkill noch greater werden wird. God bless you, Wahnsinn, wo auch immer Du gerade weilst, im Pentagon, den deutsche Redaktionen oder der Parteizentrale der AfD. Hauptsache „Trump gibt Bekenntnis zur NATO ab“ wie uns der „Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) freudig erregt nach der Rede des Präsidenten mitteilt. Da kann Martin Ganslmeier, unser ARD-Mann in Washington, der Trump-Rede nur noch die Note „staatsmännisch“ verleihen.

Lange hatte es gedauert, dass die deutschen Medien die Worte des 1000-jährigen AfD-Propheten Bernd Höcke missachtet hatten: “Die Wahl von Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten ist eine gute Wahl. Eine gute Wahl für alle Patrioten in Deutschland, in Europa und natürlich auch in den USA. Die Wahl von Donald Trump macht Hoffnung!” Aber langsam begreifen es sogar die öffentlich-rechtlichen Meinungs-Maschinen: Zurückrudern soll gut für die Muskeln sein. Doch niemand hat den Zug der Zeit schöner in den Bahnhof der Geschichte einfahren lassen als Hans Mohrmann, der Oberbürgermeisterkandidat der AfD in Darmstadt. Der hat den Slogan des neuen US-Präsidenten für sich adaptiert und wirbt mit: „Make Darmstadt great again.“ Again, sagt das Englisch-Lexikon, bedeutet „wieder“ in jenem Sinn, dass da vorher was Größeres gewesen sein sollte. Ob Mohrmann die herrlichen Zeiten nach der Reichstagswahl am 5. März 1933 meint, bei der 50 % der Darmstädter für die NSDAP stimmten? Damals jedenfalls haben die Deutschen jede Menge „Eigenleistung“ auf dem Feld der Rüstung erbracht. Das hatte in Darmstadt dann zu einer 99-prozentigen Zerstörung der Innenstadt durch Luftangriffe geführt. So richtig great sollen die Überlebenden das nicht gefunden haben.

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Fotoquelle :Konrad Adam, Frauke Petry, Bernd Lucke

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