DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für Februar 4th, 2017

Abschiebung in den fast sicheren Tod

Erstellt von Redaktion am 4. Februar 2017

Flucht und Zuwanderung

 in Dänemark

File:2014-06-02 Sudan Flüchtlinge Protest gegen Abschiebung, Weißekreuzplatz Hannover, (46) Mahnmal für die Opfer von Mauer und Stacheldraht, Refugees ...jpg

Von Thomas Borchert

Dänemark will somalische Flüchtlinge abschieben, obwohl das Land als hochgefährlich eingestuft wird. Ein Schock für viele, auch für unseren Autor.

In Dänemark sollen somalische Flüchtlinge keine Zuflucht mehr finden. Die Regierung bereitet ihre Abschiebung vor, obwohl das UN-Flüchtlingshilfswerk, EU-Instanzen und die Nachbarn Schweden sowie Deutschland das Land als hochgefährlich für Heimkehrer einstufen. Bei seiner entgegengesetzten Einschätzung stützt sich Kopenhagen vor allem auf den Bericht einer „Factfinding“-Kommission vor Ort. Die Kommission durfte Ende 2015 allerdings aus Sicherheitsgründen nur einen einzigen Tag in der Hauptstadt Mogadischu bleiben und dort den Flugplatz nicht verlassen. Der nächste Anlauf ein Jahr später brachte die Dänen nur bis Nairobi in Kenia, weil Mogadischu jetzt auch einschließlich Flugplatz als zu gefährlich galt.

Dessen ungeachtet hat die Ausländerbehörde nun 800 Somaliern in Dänemark schriftlich angekündigt, dass ihre Aufenthaltsgenehmigungen erneut auf den Prüfstand kommen: Ihre Hauptstadt samt einigen anderen Städten und dem Somaliland sei wieder sicher für zurückkehrende Flüchtlinge. Vier von 22 Prüfungen hätten bereits zur Einziehung der Aufenthaltsgenehmigungen geführt. Ausländerministerin Inger Støjberg kündigte in klaren Worten eine kräftige Steigerung dieser Zahl an. Zur Begrüßung auf der Homepage ihres Ministeriums rattert ein dynamischer Zähler in rasender Eile von 0 auf 40: „Durchgeführte Verschärfungen beim Ausländerthema.“ Seit die Rechtspopulisten als Mehrheitsbeschaffer die Regierungsgeschäfte mitbestimmen, ist dies der wichtigste Gradmesser für den Erfolg dänischer Politik.

Damit die Zahl weiter nach oben klettern kann, hat die Ausländerbehörde auch dem 33-jährigen Noor Mohammad Abdi nach 13 Jahren in Dänemark das Schreiben zur „erneuten Überprüfung“ in den digitalen Briefkasten geschickt. Als ich sein Foto als betroffenem Somalier auf der Titelseite der Zeitung „Politiken“ sah, verschlug es mir auch nach drei Jahrzehnten in Dänemark und fast genauso lange als Korrespondent und abgebrühter Politikbeobachter den Atem. Ich hatte aus der Zeitung mit einem neuen Trump-Schock aus Washington gerechnet und bekam einen Schock in Trump-Stärke direkt am eigenen Tisch serviert.

Quelle: FR >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Am 24. Mai 2014 schlugen Flüchtlinge aus dem Sudan ihre Zelte auf dem Weißekreuzplatz in Hannover auf, um öffentlich sichtbar friedlich gegen ihre Abschiebung zu protestieren …

C C  Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.
Author Bernd Schwabe in Hannover/ Own work

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Unsere Meldung des Tages kommt aus Silwingen

Erstellt von Redaktion am 4. Februar 2017

Silwingen – Saarland

Die zuvor hier ausgestellte Fotomontage wurde durch Fremdeinwirkung

zurückgezogen und nun durch eine neue Montage ersetzt !

Ja, manchmal werden auch in der LINKEN – politische Träume wahr !

Da muss dann aber auch gestattet werden –  Gegenfragen zu stellen ? Räumt DIE  LINKE nun Ihre,   zumindest im Saarland, Restrampe ab? Sollte im „Hohen Alter“ wirklich die Erkenntniss reifen, dass manch Einer zwar sehr tief sinken, aber trotzdem von ganz unten noch einmal starten kann, ohne sich Gedemütigt fühlen zu müssen? Flugzeuge machen das jeden Tag. Aber die enscheidende Frage wird letztendlich sein, ob denn Beide, auch in Silwingen so richtig integriet sind, besser als Bundesweit? Wir werden uns umhören und Gegebenfalls berichten.

Redaktion/IE

Sitzt Oskar Lafontaine bald im Ortsrat?

Werden Oskar Lafontaine oder Sarah Wagenknecht, Galionsfiguren der Linkspartei, bald in den Ortsrat ihres aktuellen Wohnortes Silwingen einziehen? Möglich ist dies jedenfalls seit ein paar Tagen. Dass hat mit außergewöhnlichen Vorgängen und einer kommunalrechtlichen Besonderheit in dem Merziger Stadtteil zu tun.

Der Reihe nach: Im Anschluss an die jüngste Sitzung des Silwinger Ortsrates Mitte vergangener Woche gab es einen Paukenschlag: Ortsvorsteher Georg Axt trat mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück – begleitet von fast der Hälfte des Gremiums. Neben Georg stellten auch Phillip Axt (sein Enkel), Silvia Axt (seine Schwiegertochter) und Markus Ory (sein bisheriger Stellvertreter) ihre Ämter zur Verfügung.

Hintergrund ist ein seit Jahrzehnten schwelender Grundstückskonflikt. Dem Ortsvorsteher, der dieses Amt mit einer fünfjährigen Unterbrechung seit 1989 ausübt, war es seit Jahren ein Dorn im Auge, dass ein Anlieger des Kinderspielplatzes im Ort per Duldungsvertrag mit der Stadt über den Zufahrtsweg zum Spielplatz fahren durfte, um auf sein Grundstück zu gelangen. Diesen Vertrag hätte Axt gerne aufheben lassen, erläuterte der 75-Jährige auf Anfrage der SZ, und hatte deshalb im Ortsrat einen entsprechenden Antrag eingereicht. Doch das Gremium folgte seinem Ansinnen nicht, die Abstimmung endete mit einem Patt – damit galt die Initiative des Ortsvorstehers als abgelehnt. Entnervt von den jahrelangen Auseinandersetzungen in dieser Angelegenheit, warf Axt hin: „Von solch einem Hühnerhaufen will ich nicht der Vorsteher sein.“

Quelle : Saartbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Der Rote Faden – Durch die Woche

Erstellt von Redaktion am 4. Februar 2017

Nein, ein Wunder von Würselen

gibt es in Österreich nicht

 

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/4f/St_Sebastian_W%C3%BCrselen.jpg

Onkel Schulz

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Ja, zu diesen Kirchturm der Stadft Würselen schauen die meisten Parteimitglieder der SPD nun tagtäglich empor! Hoffen Sie doch, alle zusammen hier ihren Heiligen Martin hinabsteigen zu sehen. Sie wollen nicht erkennen, das genau Sie es waren und sind, welche wohl benötigt würden, das träge Schiff der SPD wieder in ein soziales Fahrwasser zu steuern. Aber sitzen und warten ist wohl einfacher.

Höchstwahrscheinlich ist es dafür aber viel zu spät. Haben doch gerade Sie, die schlafenden Mitglieder aus der Masse seit Jahren teilnahmslos zugesehen, wie die Parteispitze es zuließ, das sich selbst überschätzende Spinner als „Führer“ feiern lassen konnten. Gerade so, wie es nun mit Ihren Martin geschieht. Menschen werden aber zu Führern gemacht und es ist immer wichtig darauf zu achten, das diese Ihre Bodenhaftung nicht verlieren. So wie Schröder, Steinbrück und viele Andere zuvor!

Selbst Ihren einstigen Partei Führer Lafontaine fehlten „die Eier“, wie es ein Oliver Kahn einst formulierte, – er zog die Flucht vor.  Zeigte sich also zu feige zum Widerstand. Heute macht er einen aufgeblasenen Luftballon und glaubt so, wieder Gehör zu finden.

Auch für Gabriel, -kennt diese Wendeltreppe noch irgend Jemand? – wäre es ein leichtes gewesen das Steuer herumzureißen, da er des öfteren nachwies wie leicht es ist, die Masse hinter sich zu bringen ! Er entschied sich für die Fahrspur seiner Vorgänger. Einen Weg, welcher Ihm persönlich wohl eine bessere Zukunft versprach? Wir sehen also, sobald es um dieeigene Person  geht, bleiben die Fanatiker, allein im Boot, und sich selbst in einer Partei überlassen.

Redaktion/ IE

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Autorin : Saskia Hödl

Es führen nicht alle Wege nach Rom. Zumindest nicht in der Politik und ganz sicher nicht in der Sozialdemokratie. Während hier Martin Schulz wie der Heiland persönlich aus Brüssel hinabstieg, um die Bundeskanzlerin in Umfragen an die Wand zu sympathisieren, sieht es um den Jubel für die Sozialdemokratie in Österreich eher mau aus.

Schulz hat verstanden, was die Leute wollen. Sie haben gesagt: „Kümmert euch um uns“, und Martin Schulz hat sich zu Anne Will gesetzt und gesagt: „Ich kümmere mich um euch.“ Onkel Schulz hat den vermeintlich sozialdemokratischen Wähler auf den Schoß genommen, ihm ein wenig den Rücken getätschelt, zustimmend gebrummt und von seinem eigenen Aufstieg erzählt. Und zack – 50 Prozent in den Umfragen, ohne tatsächlich etwas getan zu haben. Nein, das ist nicht das Wunder von Würselen – das ist Taktik, Eloquenz, man mag es auch Berechenbarkeit nennen, aber er gibt vielen Leuten, was sie wollen: Sozialdemokratie.

Nun ist Österreich eigentlich gar nicht im Wahlkampf, irgendwie aber permanent doch, und die österreichische Sozialdemokratie befindet sich in einer ähnlich verzwickten Lage. Sie hat an Profil verloren, sie schwimmt dahin wie ein Stück Treibholz und wirkt immer unglaubwürdiger, während alles rundherum nach rechts rückt.

Quelle : TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle :  PasseVivantEigenes Werk

  • CC BY-SA 3.0
  • File:St Sebastian Würselen.jpg
  • Erstellt: 21. August 2013

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Das Zentrum hält nicht

Erstellt von Redaktion am 4. Februar 2017

Autor : Uri Avnery

„DEN BESTEN fehlt es an Überzeugungen, während die Schlechteste voll leidenschaftlicher Intensität ist.“

Gibt es eine bessere Beschreibung für das, was jetzt in Israel geschieht?

 Doch diese Worte wurden vor fast hundert Jahren von dem irischen Dichter W.B.Yeats geschrieben.

YEATS SCHRIEB kurz nach dem schrecklichen Morden und Zerstören des 1.Weltkriegs. Er glaubte, dass die Welt zu einem Ende kommt und erwartete das 2. Kommen des Christus.

Als Teil des Chaos sah er im selben Gedicht voraus: „dass das Zentrum nicht halten kann“. Ich glaube, er nahm diese Metapher vom Schlachtfeld früherer Jahrhunderte, wenn die gegenüberstehenden Armeen in zwei Reihen aufgestellt und sich gegenüber standen – mit der Hauptkraft in der Mitte und die beiden Flanken sie beschützten.

In einer klassischen Schlacht versuchte jede Seite eine der Flanken des Feindes zu zerstören, um das Zentrum zu umzingeln und anzugreifen. So lang wie das Zentrum hielt, war die Schlacht unentschieden.

In Israel, wie in den meisten modernen Demokratien, ist das Zentrum zusammengesetzt aus zwei oder mehr etablierten Parteien, geringfügig Links und geringfügig rechts. Die Linke ist die klassische Arbeiterpartei – jetzt verbirgt sie sich hinter dem Namen das „zionistische Lager“(welches automatisch die arabische Minderheit ausschließt, etwa 20% der Wählerschaft) . Die Rechte ist der Likud, die gegenwärtige Inkarnation der alten „Revisionisten“-Partei, die vor fast hundert Jahren von Vladimir Jabotinsky, gegründet wurde, einem liberalen Nationalisten im italienischen Risorgimento-Stil.

Dies war das israelische Zentrum, unterstützt von einigen kleinen Parteien.

Diese beherrschte Israel vom Tag seiner Gründung an. Die eine Partei bildete die Regierung, die andere war die loyale Opposition und sie wechselten alle paar Jahre die Rollen, wie es in einer ordentlichen Demokratie sein sollte.

An den Flanken waren die arabischen Parteien (jetzt vereint unter Zwang) und die kleine aber prinzipientreue Meretz auf der Linken und mehrere religiöse und proto-faschistische Parteien auf der Rechten.

Es war ein „normaler“ Aufbau wie in vielen anderen demokratischen Ländern.

Nun nicht mehr.

.AUF DEM Zentrum-Linke hat sich eine Stimmung der Resignation gebildet und ein Defätismus herrscht vor. Die alte Partei ist in die Hände einer Anzahl politischer Zwerge gefallen, deren Streit untereinander alle ihre andern Funktionen verdeckt.

Der gegenwärtige Führer YItzhak Herzog, der Nachkomme einer guten Familie trägt nach dem Gesetz den glorreichen Titel „Führer der Opposition“, aber weiß nicht einmal, was eine Opposition ist. Einige nennen seine Partei “Likud2“ Bei all den vitalen Themen wie Frieden mit dem palästinensischen Volk und der arabischen Welt, soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte, Demokratie, Trennung von Staat und Religion, Korruption – ist die Partei stumm. Für alle praktischen Zwecke ist sie am Sterben oder schon tot.

„Dem Besten fehlt es an Überzeugungen“ wie Yeats beklagte. Die besten Elemente der israelischen Gesellschaft sind entmutigt, geschlagen und stumm.

Auf dem Zentrum -Rechts sieht es noch schlimmer aus und noch gefährlicher. Der Likud, einmal eine liberale, demokratische Partei des rechten Flügels ist das gefallene Opfer einer feindseligen Übernahme. Sein extremistischer Flügel hat jeden Andersdenkenden herausgeschmissen und nun beherrscht er die Partei vollkommen. In dem Sinne derselben Metapher hat die rechte Flanke, das Zentrum übernommen.

Die Schlimmsten sind voller Intensität. Diese Rechts-Radikalen sind jetzt voller Schwung. Sie erlassen die grauenhaftesten Gesetze in der Knesset. Sie unterstützen und ermutigen die Polizisten und Soldaten zu abscheulichen Handlungen. Sie versuchen das Oberste Gericht und das Armee-Kommando zu unterminieren. Sie sind fest entschlossen noch mehr und größere Siedlungen zu bauen. Diese gefährlichen Rowdies sind tatsächlich „ voller Intensität“.

Der Neuzugang von Avigdor Lieberman zur Regierung vervollständigt dieses Angst einjagende Bild. Sogar der frühere Ministerpräsident Ehud Barak, ein gemäßigter Politiker, verkündigte öffentlich, dass diese Regierung faschistische Elemente einschließt

WARUM IST dies geschehen? Was ist der Grund?

Die gewöhnliche Antwort ist „ das Volk hat sich nach rechts bewegt“. Doch dies erklärt nichts. Warum haben sie sich nach rechts bewegt? Warum?

Einige suchen die Erklärung im demographischen Schisma in der israelisch-jüdischen Gemeinschaft. Juden, deren Familien aus islamischen Ländern kommen (Misrahim genannt) tendieren dahin, dass sie Likud wählen; Juden deren Familien aus Europa kommen (Askenazim) tendieren zur Linken .

Das erklärt nicht Lieberman, dessen Partei aus Immigranten aus der früheren Sowjetunion besteht, anderthalb Millionen, die „Russen“ genannt werden Warum sind die meisten von ihnen extreme Rechte, Rassisten, Araberhasser?

Eine Klasse für sich sind junge Linke, die sich weigern, eine Partei zu unterstützen. Stattdessen, wenden sie sich zu einem Nicht-Parteien–Aktivismus, gründen regelmäßig neue Gruppen für zivile Rechte und Frieden. Sie unterstützen die Palästinenser in den besetzten Gebieten, kämpfen für die „Reinheit unserer Waffen“ in der Armee und tun wunderbare Arbeit aus ähnlichen Gründen.

Es gibt Dutzende, ja vielleicht Hunderte solcher Vereinigungen, viele von ihnen vom Ausland unterstützt, die wunderbare Arbeit leisten. Aber sie hassen die politische Arena und schließen sich keiner Partei an, viel weniger vereinigen sich.

Ich glaube, dass dieses Phänomen den Trand erklärt. Immer mehr Leute, besonders junge Leute wenden sich von der „Politik“ ab, wobei sie Partei-Politik meinen. Es fehlt ihnen nicht an Überzeugungen, sie glauben aber, dass den politischen Parteien alle ehrlichen Überzeugungen fehlen und sie wollen nichs mit ihnen zu tun haben.

Sie sehen nicht, dass politische Parteien ein notwendiges Instrument sind, um in einer Demokratie eine Veränderung zu erreichen. Sie sehen sie als Gruppen von korrupten Heuchlern, denen reale Überzeugungen fehlen und wollen nicht in solcher Gesellschaft gesehen werden.

DEMNACH KOMMEN wir zu einer erstaunlichen Tatsache: dass sich die Entwicklungen in Israel den Prozessen in vielen anderen Ländern ähneln, die nichts mit unseren speziellen Problemen zu tun haben.

Vor ein paar Tagen waren die Wahlen für die Präsidentschaft in Österreich

Bis jetzt war die österreichische Präsidentschaft ein zeremonielles Amt wie in Israel, das zwischen den zwei Hauptparteien pendelte. Dieses Mal geschah etwas noch nie Dagewesenes: die zwei endgültigen Kandidaten kamen von den Extremen Rechten und den Grünen. Die Wähler beseitigten alle Kandidaten aus dem zentralen Establishment. Es ist noch schlimmer: der fast faschistische Kandidat verlor nur durch eine winzige Anzahl von Stimmen.

Österreich? Ein Land, das begeistert den (österreichischen) Adolf Hitler vor nur 80 Jahren willkommen hieß, und unter den vollen Konsequenzen litt?

Die einzige Erklärung ist, dass die Österreicher, wie die Israelis die Nase voll hatten von etablierten Parteien. Es handelt sich um zwei Nationen von gleicher Größe, die aber sonst nichts gemeinsam haben.

In Frankreich feiert Marine Le Pen, die extrem rechte anti-Establishment Führerin. In Deutschland, Holland und Skandinavien spielt sich etwas Ähnliches ab.

In den UK, die Mutter der Demokratie, ist die Öffentlichkeit dabei, für oder gegen den Austritt aus der EU zu stimmen. DIE EU ist mit dem Establishment identifiziert. Die EU zu verlassen, sieht (wenigstens für mich) total irrational aus. Doch die Chancen für dieses Geschehen sehen real aus.

ABER WARUM nur über die kleinen Länder reden? Was ist mit der einzigen Supermacht, die Vereinigten Staaten von Amerika?

Seit Monaten hat die Weltöffentlichkeit mit wachsendem Erstaunen den unglaublichen Aufstieg des Donald Trump beobachtet – das Drama, das mit einer Komödie begann und immer erschreckender wird.

Was, um Gottes Willen, hat sich in dieser großen Nation ereignet? Wie können Millionen und aber Millionen sich um das Banner eines Großmauls, eines vulgären, ignoranten Kandidaten scharen, dessen Hauptvorteil – und vielleicht das einzige – seine Entfernung von seiner politischen Partei ist? Wie konnte er sie überwältigen, ja tatsächlich die Große Alte Partei zerstören, ein Teil der Geschichte Amerikas?

Auf der andern Seite steht Bernie Sanders, ein viel attraktiverer Charakter, aber auch ein von seiner eigenen Partei verachteter. Mit einer Agenda, die von der der Mehrheit der Amerikanerweit entfernt ist.

Es gibt nur eine Ähnlichkeit zwischen den beiden, dass sie ihre Parteien nicht mögen und ihre Parteien sie nicht mögen.

DIES SCHEIN, nun ein weltweites Muster geworden zu sein.

Wenn man betrachtet, dass dies zur selben Zeit in Dutzenden Ländern, großen und kleinen geschieht, die sonst absolut nichts gemein haben – verschiedene Probleme, verschiedene Themen, verschiedene Situationen – ist das nicht erstaunlich?

Für mich ist das ein Rätsel. Alle paar Jahrzehnte kommen neue Ideen und infizieren einen großen Teil der Menschheit. Demokratie, Liberalismus, Anarchismus, Sozialdemokratie, Kommunismus, Faschismus, Demokratie noch einmal und jetzt diese Art von Chaos, meistens radikal Rechts-Flügelig sind weltweite Trends. Der letzte hat noch keinen Namen.

Ich bin sicher, dass viel Leute, Marxisten und andere eine vorgefertigte Erklärung. haben. Ich bin von keiner überzeugt. Ich bin nur perplex.

KOMMEN WIR zurück zu uns armen Israelis: Ich veröffentlichte gerade in Haaretz einen praktischen Plan, um die Sintflut bei uns aufzuhalten.

Ich bin noch immer ein Optimist.

(dt. Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

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