Sahra – Die letzte Linke ?
Erstellt von Redaktion am 6. Oktober 2016
Sahra Wagenknecht – Die letzte Linke?
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Ich mus bereit sein gemäß meiner Forderungen auch selber zu leben
Alles andere ist Scharlatanerie. !
Wasser predigen um selber Wein zu saufen -passt nicht.
Populismus in der Linken Sahra Wagenknecht stilisiert sich mit ihren Äußerungen zur Flüchtlingsproblematik zum Enfant terrible der LINKEN.
Ein Blog-Beitrag von Freitag-Community-Mitglied Nachbrenner
Was musste Wagenknecht in den letzten Monaten nicht alles über sich ergehen lassen? Erst helle Aufregungen aufgrund ihrer Äußerungen zur Asylpolitik. Dann der Tortenwurf. Nun die helle Aufregung über das Interview mit Frauke Petry. Jüngst titelte die taz von einem „rechten Konsensgespräch“ zwischen Frauke Petry und Wagenknecht. Sie würde am rechten Rand fischen, war noch der harmloseste Vorwurf. Gregor Gysi riet: „Vielleicht sollte sie sich jetzt eine Weile zur Flüchtlingsfrage einfach mal nicht äußern.“ Auch aus der Antikapitalistischen Linken, also der Strömung der Linken, die sie selber initiierte, kommt Kritik. Und Wagenknecht wird nicht müde einen Eklat nach dem anderen zu produzieren. Dabei verletzt sie linkes Selbstverständnis offenbar am laufenden Band.
Und haben die Kritiker nicht Recht mit ihren Vorwürfen? Wie kann man in einer derzeitigen Progromstimmung ernsthaft davon sprechen, dass es Obergrenzen für die Zuwanderung gibt? Wie kann man vom Gastrecht sprechen, wenn wöchentlich gleich mehrere Flüchtlingsunterkünfte brennen? Die Kritik ist sicherlich berechtigt. Schließlich gibt man dem rechten Affen Zucker, wenn man ihn in seinen Worten bestätigt. Wenn man also, wie Wagenknecht es getan hat, Kontingente für Flüchtlinge fordert, dann sagt man implizit damit: „Ja, die Flüchtlinge sind ein Problem. Sie kosten Geld und sind nicht leicht zu integrieren.“ Damit bestätigt man indirekt die Positionen der AFD. Die AFD stilisiert sich als einzige politische Kraft, die diese Dinge auch benennt. Und nennt als Lösung, alles dafür zu tun, die Flüchtlingszahlen gering zu halten. Damit trifft sie den Nerv der Zeit. Egal ob Mittelschichtler, Akademiker, Arbeiter oder Arbeitsloser, aus allen sozialen Schichten laufen ihr die Menschen in Scharen zu.
Im differenzierten politischen Diskurs sieht es da ganz anders aus. Keiner bestreitet, dass die sog. Flüchtlingskrise gesellschaftlich eine Katastrophe ist. Nicht mal eine Millionen Flüchtlinge sind aufgenommen worden, schon ist das politische Klima in Deutschland vergiftet. Die totgegelaubte AFD ersteht aus den Ruinen ihrer Anti-Europa-Politik wieder auf und wird zum Mahner gegen „Umvolkung“ und „Entfremdung“. Die Integration, das scheint klar, war in der Vergangenheit sehr mangelhaft. Eine bessere Integration muss her. Aber die muss auch bezahlt werden. Und an dieser Stelle werden Verteilungskämpfe schlicht negiert. Woher soll das Geld kommen, was für die Integration bezahlt werden soll? Werden am Ende nicht doch die Armen wieder zur Kasse gebeten? Egal, auf wie viel sich Kosten und Nutzen der Integration nun belaufen, gezahlt werden muss auf jeden Fall. Ob die Demographie ein weiteres Mal als Erklärung herhalten kann, dass es gut ist Flüchtlinge aufzunehmen, halte ich für fragwürdig. Teile der Linken prognostizieren einen weiteren Produktivitätsanstieg durch Automatisierung. Sie fordern eine Verkürzung der Wochen- und Lebensarbeitszeit. Wie passt es da, dass hier aufgrund eines relativ moderaten demographischen Wandels mehr Arbeitskräfte nach Deutschland geholt werden sollen? Handelt es sich dabei nicht um ein faules Argument? Deutschland ist verpflichtet Flüchtlinge aufzunehmen. Als führende Wirtschaftsmacht und vergleichsweise wohlhabendes Land, wäre es eine Schande nicht einen gewissen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen, die ihren Weg nach Europa finden. Aber umsonst, ist das nicht zu haben. Wer das letztendlich bezahlen wird, darüber besteht offenbar kein Zweifel in der Bevölkerung.
Der Zustand der Linken
Die Arbeiter laufen in Scharen zur AFD über. Es ist vielleicht Zeit, sich darüber Gedanken zu machen warum sie das tun. Und zwar Gedanken, sie sich mit der Linken auseinandersetzten und nicht mit der AFD. Der Zustand der Linken ist mit Heterogen sehr wohlwollend umschrieben. Es gibt unendlich viele Schismen und noch viel mehr Ansätze der Kritik am bestehenden System. Allein die linke Parteienlandschaft ist hierzulande sehr vielfältig. Die SPD steht für eine äußerst moderate Umverteilung aber auch für neoliberale Konzepte. Die Parteilinke hat seit dem Sturz von Lafontaine kaum noch Einfluss auf die Geschicke der Partei. Das einzige wirklich auffallende arbeiterfreundlich Parteikonzept war der Mindestlohn. Die Grünen konzentrieren sich auf ihre Kernthemen: Umweltschutz, Naturschutz, Tierschutz und Agrarwirtschaft. Dabei bedienen sie noch ganz nebenbei die monetären Belange ihrer eher gehobenen Wählerschaft. Ihr letzter Versuch, ein gerechtes Steuerkonzept in den Wahlkampf zu tragen führte zu einem Wahldesaster. Seit dem führen Kretschmann und Özdemir die Partei näher an eine Koalition mit der CDU heran. DIE LINKE ist seit jeher gespalten. Ganz unterschiedliche Konzepte werden dort in Ehren gehalten: Kommunismus, Antikapitalismus, Linksliberalismus, Keynesianismus, Sozialdemokratie alter Prägung und dazu alle möglichen linken Themen: Von Umweltschutz über Pazifismus hin zu direkte Demokratie und Gesellschaftskritik. Realos und Kernlinke stehen sich so unversöhnlich gegenüber wie bei den Grünen der 90er Jahre. Dazu kommen unterschiedliche gesellschaftliche Strömungen: attak, Gewerkschaften, Antiimperialisten, Antideutsche, Friedensbewegung, Umweltschützer, Undogmatische, Linkslibertäre, Autonome und DiEM25. Und ich habe bestimmt etliche Gruppen vergessen.
Quelle : Freitag >>>>> weiterlesen
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