Erstellt von Redaktion am 16. September 2016
Dass Gregor Gysi weitermacht, ist gut für die Linke
Eine Weile lang ist es ja sinnvoll, wenn sich die unterschiedlichen Lager in einer Partei heftig befehden – um sich letztlich auf eine Basis ihres Tuns zu verständigen.
Linke hat ihren Biss verloren
Diesen Prozess hat einst die SPD vor dem Godesberg Programm durchlebt, später die Grünen, bis sie sogar im Bund mitregierten, und schließlich auch die Linkspartei. Bei der Linken schien dieser Prozess auf einem guten Weg, als die politischen Leitfiguren, erst Oskar Lafontaine und dann schließlich Gregor Gysi, sich aus der Führung der Partei zurückgezogen haben.
Mit der Wahl von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht an die Fraktionsspitze sowie von Katja Kipping und Bernd Riexinger als Co-Vorsitzende der Linken kehrte eine relative Ruhe ein. Eine Ruhe, die intellektuell und programmatisch jedoch eher wie eine Friedhofsruhe wirkte.
Das war solange kein Problem, wie es immer noch zu ordentlichen Wahlergebnissen reichte. Mit dem Aufschwung der AfD jedoch wird die Lage für die Linke nicht nur brenzlig in einigen Bundesländern, sondern geradezu bedrohlich mit Blick auf die nächste Bundestagswahl.
Gysis Rückzug vom Rückzug ist gut für die Partei
Quelle : mz >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle: Autor – Blömke/Kosinsky/Tschöpe
- CC BY-SA 3.0 de
- File:DIE LINKE Bundesparteitag 10. Mai 2014-63.jpg
- Erstellt: 10. Mai 2014
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Erstellt von Redaktion am 16. September 2016
Ermittlungen gegen „Linke“ im HSK-Kreistag
Kreishaus in Meschede
Die Zwei-Mann-Kreistagsfraktion der Partei „Die Linke“ im Hochsauerlandkreis sieht sich mit staatsanwaltlichen Ermittlungen konfrontiert. Eine anonyme Anzeige unterstellte Abrechnungsbetrug bei Zuschüssen des Kreises.
Die Staatsanwaltschaft Arnsberg bestätigt Ermittlungen gegen die Kreistagsfraktion der Partei „Die Linke“. Laut Staatsanwalt Thomas Poggel werden drei Personen beschuldigt, „Zuwendungen des Kreises an die Fraktionen in Anspruch genommen zu haben, die sachlich nicht gerechtfertigt waren“. Im Frühjahr war bei der Staatsanwaltschaft ein anonymer Antrag auf Einleitung eines Ermittlungsverfahrens „wegen dringenden Verdachts auf Abrechnungsbetrug“ eingegangen.
Nach Eingang des in Kopie auch der Redaktion vorliegenden Antrags hatte die Staatsanwaltschaft damals eine Prüfung auf einen Anfangsverdacht angekündigt. Der liegt offenbar vor, weshalb Beteiligte bereits vernommen worden sind. „Eine Einlassung eines Beschuldigten muss noch abgewartet werden“, betont Thomas Poggel.
Anonyme Anzeige unterstellt Betrug
Die Kreistagsfraktion der „Linken“ hat zwei Mitglieder aus dem Stadtgebiet Arnsberg und Sundern.
Die Anzeige wirft der Fraktion vor, dass dem Sohn eines Fraktionsmitglieds im Jahr 2015 rund 3100 Euro aus Mitteln des Personalkostenzuschusses des Kreises überwiesen wurden, obwohl dieser, so die Anzeige, „zu keinem Zeitpunkt ein Mitarbeiter“ gewesen sein soll. So seien ansonsten fällige Rückerstattungen an den Kreis vermieden worden.
Die Fraktion „Die Linke“ wird sich erst nach anwaltlicher Absprache zum Ermittlungsverfahren äußern. In der Ankündigung der Stellungnahme werden die Vorwürfe als nicht zutreffend zurückgewiesen.
Quelle : Der Westen >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle : Autor – Bubo – selbst fotografiert – own work
- CC BY-SA 3.0
- File:Meschede-Kreishaus1-Bubo.JPG
- Erstellt: 24. Januar 2009
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Erstellt von Redaktion am 16. September 2016
So viel kostet der Wahlkampf die Parteien
Die Leute aus Dillingen – die Zahlen das alles. Sollen sie den alten sozialen Rosstäuscher links unten, -in seiner Kiste einsperren. Das wäre eine gute Tat.
Die saarländischen Parteien wollen für den Landtagswahlkampf 2017 über zwei Millionen Euro ausgeben. Die Hauptausgaben fallen für Werbeagenturen, Plakate und Veranstaltungen an.
Die CDU plant mit einem mittleren sechsstelligen Betrag und wird mehr ausgeben als 2012. Das liegt nach Angaben von Generalsekretär Roland Theis an Preissteigerungen und dem längeren Wahlkampf.
Eine Summe zwischen einer halben und einer Million Euro gibt die SPD für ihren Wahlkampf aus.
Die Sozialdemokraten starten heute als Erste offiziell in den Wahlkampf. Spitzenkandidatin Anke Rehlinger und Bundesjustizminister Heiko Maas stellen ein Beteiligungsportal vor, bei dem die Saarländer an einem möglichen SPD-Regierungsprogramm mitarbeiten können.
Ausgaben der AfD unklar
Da Oskar Lafontaine seine Spitzenkandidatur noch nicht endgültig erklärt hat, sind die Linken noch in der Planungsphase für ihren Wahlkampf. Im April hatten sie aber bereits beschlossen rund 300.000 Euro auszugeben.
Die Saar-Grünen kalkulieren mit rund 220.000 Euro, die FDP will 250.000 Euro investieren, um wieder in den Landtag einzuziehen.
Noch unklar sind die Ausgaben der AfD. Nach Angaben von Spitzenkandidat Rolf Müller findet Ende des Monats ein entscheidendes Treffen mit dem Bundesvorstand statt.
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Fotoquelle :
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Deutsch: Gruppenaufnahme in Dillingen, vor dem Fraktionsmobil / 12. Februar 2012
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