Landtagswahlen in Berlin
Erstellt von Redaktion am 15. August 2016
CDU reagiert scharf auf Müller-Äußerungen zu Rot-Rot-Grün
Angesichts knapper Umfragen spielt der Regierende Bürgermeister Michael Müller mit dem Gedanken an Rot-Rot-Grün in Berlin. Die Wahl in Berlin wird zur Richtungsentscheidung.
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) schlägt vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September einen rot-rot-grünen Kurs ein. Zehn Jahre Rot-Rot in Berlin von 2001 bis 2011 „waren ein Signal. Nicht für den Bund, aber für andere Bundesländer, weil wir deutlich gemacht haben, dass SPD und Linke verlässlich zusammenarbeiten“, sagte Müller in der „Bild am Sonntag“. Rot-Rot-Grün könne wieder so ein Signal sein, „auch wenn Dreier-Konstellationen nicht so einfach und auch nicht wünschenswert sind“. Damit ist in Berlin der Lagerwahlkampf gestartet.
In der SPD trifft die Aussage von Müller auf große Sympathie. Eine deutliche Mehrheit der Berliner Sozialdemokraten unterstützt einen politischen Wechsel. Ein Zweierbündnis Rot-Grün wird zwar favorisiert. Angesichts der aktuellen Umfragen gibt es dafür aber keine Mehrheit. Die Berliner SPD steht derzeit bei 23 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 19 und der CDU mit 18 Prozent. Die Linke kommt auf 15 Prozent, die AfD auf 14 Prozent. Die FDP würde mit fünf Prozent ins Abgeordnetenhaus einziehen.
Der SPD-Spitzenkandidat distanzierte sich deutlich von der Berliner CDU. Er möchte mit einem Koalitionspartner eine „offene Großstadtpolitik“ machen, sagte Müller. Das werde mit der CDU immer schwieriger. „Die CDU wird zunehmend zum Bremser und Blockierer.“ Das habe der Berliner CDU–Spitzenkandidat und Parteichef Frank Henkel gerade erst wieder demonstriert, als er sich gegen die doppelte Staatsbürgerschaft aussprach.
Berliner CDU reagiert scharf
Quelle : Der Tagesspiegel >>>>> weiterlsen
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Grafikquelle : Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD, rechts), sowie die zwei Bürgermeister Klaus Lederer (Die Linke, mitte) und Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen, links) bei der Vereidigung des Senats am 8. Dezember 2016
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