Prof. Bierbaum freut sich
Erstellt von Redaktion am 12. November 2015
Der Diener folgt immer seinen Chef – Dummheit schafft Abhängikeit
Da lesen wir eine Presseerklärung von Oskar Lafontaine auf der Landesseite des Saarlandes welche dann auf Facebook entsprechend kommentiert wird. Auf einen DL Kommentar verzichten wir diesmal, sondern lassen heute Andere zu Wort kommen. Da wir die Forderungen welche der Presserklärung angefügt sind seit mehr als 10 Jahren als Linke Luftschlösser schon zig mal gehört und gelesen haben bitten wir den Leser den Link zu folgen.
Hier also die Presserklärung vom 09.11.15
In der aktuellen Flüchtlings-Debatte fordere ich feste Flüchtlings-Kontingente in Europa, um den Familiennachzug in Deutschland aufrecht erhalten zu können. Dazu hier meine neueste Pressemitteilung:
„Es ist menschlicher, die Zahl der Flüchtlinge, denen man in Deutschland Schutz gewährt, durch feste Kontingente in Europa zu begrenzen und dafür den hier Aufgenommen zu ermöglichen, ihre Ehepartner und Kinder nach zu holen. Ein stetig ansteigender Zuzug dagegen hätte zwangsläufig zur Folge, dass der Nachzug von Familienmitgliedern begrenzt werden müsste. Auch der sozialdemokratische Ministerpräsident von Schweden, Stefan Löfven, fordert jetzt aus demselben Grunde eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge in Europa. ‚Wir befinden uns nun in einer extrem angespannten Situation.‘ Es sei ‚an der Zeit, dass andere Länder ihre Verantwortung übernehmen‘. Eine entsprechende klare Aussage der Bundeskanzlerin Angela Merkel fehlt bisher. Nach Auffassung führender Politiker in Europa ist sie daher mittlerweile mit verantwortlich für die stetig ansteigenden Flüchtlingszahlen und das Erstarken rechter Parteien in Europa. Auf europäischer Ebene sollten faire Vereinbarungen getroffen werden. Um denen, die nicht aufgenommen werden können, ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, sind die Flüchtlingslager in der Krisenregion finanziell so auszustatten, dass die Menschen nicht hungern und im Winter nicht frieren müssen und dass ihre Kinder eine Schule besuchen können. Die Gleichgültigkeit der Regierungen der reichen Länder, auch der deutschen, gegenüber der Not in den Flüchtlingslagern, hat dazu geführt, dass immer mehr Menschen aufgebrochen sind, um sich in Europa, vor allem in Deutschland, eine neue Existenz aufzubauen.“
Für die Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung sei der soziale Frieden im Land der Schlüssel. „Die Kosten dürfen nicht diejenigen tragen, die ohnehin schon benachteiligt sind, nämlich die Geringverdiener, Arbeitslosen, Rentner und Familien. Es darf nicht sein, dass an Schulen, im sozialen Bereich, bei der öffentlichen Daseinsvorsorge und der Polizei gekürzt und gestrichen wird, während sich Merkel, Gabriel und Co weigern, Millionäre angemessen an der Finanzierung zu beteiligen. Der Tisch für die Flüchtlinge muss von den Reichen gedeckt werden.
Quelle: Die Linke Saar
Der Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn antwortet am 9. November um 08:50 auf Facebook wie folgt:
Ich teile Oskar Lafontaines Position nicht. Weder ist es akzeptabel, die einen Flüchtlinge gegen die anderen auszuspielen, noch ist es hilfreich, den sozialen Frieden angesichts der aktuellen Situation als gefährdet zu proklamieren. Beides tun andere jeden Tag – und ich bin dankbar, dass viele Menschen genau dagegen Woche für Woche auf die Straße gehen.
Am 11. 11. 15 zieht die Linksjugend des Saarlandes hinterher
Linksjugend [’solid] Saar kritisiert Lafontaines Aussagen zum Familiennachzug und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung
Die Linksjugend [’solid] Saar kritisiert die neuesten Aussagen von Oskar Lafontaine, die Aufnahme von Geflüchteten nach Deutschland zu begrenzen, um den Familiennachzug zu ermöglichen. Vorstandsmitglied und Sprecher Simon Ohliger warnt ausdrücklich davor, Familiennachzug und die Aufnahme neuer Geflüchtete gegeneinander auszuspielen. „Es ist ebenso wichtig, dass jeder, der es unter lebensgefährlichen Bedingungen bis über die deutsche Grenze geschafft hat, hier Asyl beantragen kann, wie Menschen wieder mit ihren Familien zusammenzuführen. Bei beiden Themen geht es um Menschlichkeit und die kann man nicht gegeneinander abwägen. Gerade innerhalb der Linken sollten wir uns klar gegen diese Politik stellen und zeigen, dass jede*r Geflüchtete hier willkommen ist.“
Beides sei mit gesellschaftlichem und politischem Engagement machbar. Weiterhin kritisiert die saarländische Linksjugend [’solid] die von der Bundesregierung beschlossenen Verschärfungen des Asylrechts und insbesondere auch die Aussetzung des Familiennachzugs aufs Schärfste. Damit hätte Deutschland das härteste Asylrecht seit der Gründung der Bundesrepublik. „Das grundsätzliche Recht auf Asyl gehört in Deutschland zu den Lehren aus der NS-Zeit. Zum Wohle von Menschen Humanität einzuschränken, ist genau so absurd, wie Kriege durch Waffenexporte verhindern zu wollen“, so Ohliger abschließend.
Quelle: Die Linke Saar
Fraktion Die Linke im Landtag des Saarlandes Facebook
Zur Kritik des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE, Matthias Höhn, an den flüchtlingspolitischen Forderungen Oskar Lafontaines, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum „Geschäftsführer Höhn hat offenbar wenig Kontakt mit der Bevölkerung. Seine Kritik an der Forderung Oskar Lafontaines nach europaweiten Kontingenten zur Aufnahme von Flüchtlingen, um den weiteren Zustrom in Schweden und Deutschland zu begrenzen und den Familiennachzug zu ermöglichen, stößt bei vielen auf Kopfschütteln. Man könnte von einem Bundesgeschäftsführer erwarten, dass er die besorgniserregende Zustimmung zur AFD in Ostdeutschland zumindest zur Kenntnis nimmt. Wir brauchen nur nach Frankreich zu schauen, um zu erkennen, was passiert, wenn der soziale Friede in einem Land nicht gewahrt wird und sich die Rechte des Themas bemächtigt.“
F. P. : ach, und weil „besorgte buerger“ ihre fremdenfeindlichkeit ausleben, fangen wir an fluechtende gegen fluechtende auszuspielen und machen seehofersl, hoeckes und de maizeres geschaeft? ich glaub, es hackt!
E. P. : Die besorgnisserrgende Zustimmung zu rechten Parolen bedeutet für DIE LINKE, für eine Begrenzung, also für eine weitere Aushöhlung des Asylrechtes einzutreten? Ich glaube, es hackt bei Euch, Genossen. Refugees welcome!!!
K. S. : Die CDU(/CSU besetzt seit Wochen das Thema „Asylanten“ und wie man/frau damit umzugehen hat. Und zu welchen Parteien werden Menschen damit getrieben? Ich werd nicht im rechten Sumpf als Linker das angeln beginnen!
A. J. : Seid ihr jetzt vollkommen wahnsinnig geworden!? Nach der Argumentationslinie hätte man auch Hartz IV mittragen können, weil die Mehrheit der Bevölkerung der Reform damals zugestimmt hat. Eine LINKE, die dem hetzenden Pöbel nach dem Munde plappert, braucht wirklich niemand. Schämt euch!
R. H. : So ein Blödsinn… Was ihr da tut, ist „Fähnchen im Wind“- Politik. Der Mob randaliert und ihr gebt unsere Positionen auf. Das ist inkonsequent und schäbig.
T. R. : Bevor sich die Rechte eines Themas bemächtigen kann, sollen wir ihr also das Geschäft abnehmen? Na Glückwunsch – wenn wir uns von denen die eigenen Antworten diktieren lassen, können wir uns DIE LINKE gleich sparen…
S. W: : Ich wäre dafür, ihr solltet im Saarland lieber mal konkrete Politik machen und den Flüchtlingen konkrete Hilfsangebote machen anstatt mit heißer Luft um euch zu hauen. Bitte meldet euch mit konkreten Vorschlägen die Menschen in Not helfen. Danke!
Halina Wawzyniak „Wir brauchen nur nach Frankreich zu schauen, um zu erkennen, was passiert, wenn der soziale Friede in einem Land nicht gewahrt wird und sich die Rechte des Themas bemächtigt“ ach na klar, die geflüchteten bedrohen den sozialen frieden. deshalb muss man sich im sinne der position von oskar des themas annehmen? NEIN!
D. S,. : Eine Partei ist kein Selbstzweck. Das sieht man im Saarland wohl anders.
C. T. : Umwerfende Logik,weil der“besorgte“ Bürger oder auch Nazi laut rumkrakeelt und mit der AfD Nazis auf dem Weg in die Parlamente sind,muß Die Linke also möglichst populistisch mitgeifern?Was für eine Logik soll ich jetzt dahinter verstehen?Wir drehen unsere Fahne in den Wind?Opportunismus kann mensch sich offensichtlich auch schön reden.
O. F. : Anstatt emanzipatorische, humanistische Ansätze zu vertreten, die vielleicht zu praktischer Politik für die Refugees werden können, dem besorgten Pöbel nach dem Mund reden. So ist es recht(s). Das ist ja sogar wahltaktisch blöd – im Zweifel wählen die Leute dann doch das Original. AfD und Konsorten gehören bekämpft, und das geht garantiert nicht, in denen man ihre Thesen nett verpackt übernimmt.
M. S. : Bei mir lösen eher diese Erklärung sowie das ursprünglich Statement Kopfschütteln aus
L. S. : Ich erzähl Euch was vonwegen sozialem Frieden, Ihr Taktiknulpen. Erstens wird die Rechte gestärkt, wenn man ihr nicht entgegentritt sondern ihre Forderungen zum eigenen Brei erklärt und zweitens geht es hier auch um die 100.000, 200.000 besorgten Bürger, die GEGEN AfD und Pegida demonstrieren und die Euch mit dem nackten Arsch ins Gesicht springen werden, Ihr diesen Blödsinn nicht unterlasst. Und drittens, das wollen wir nicht vergessen, geht es um 800.000 oder eine Million arme Schweine, die alles verloren haben und die irgendwo eine Perspektive brauchen, Ihr Klappskallies. Und zwar nicht Lagern in der Türkei und nicht in Lagern in Jordanien und schon gar nicht in Lagern in Kopf-Ab-Saudi-Arabien, sondern in Europa! Ihr macht die Linke kaputt. Wer soll diese Partei denn noch wählen, wenn bei einer so GRUNDSÄTZLICHEN Frage ganze Landesverbände und Fraktionen mit Oskar Lafontaine an der Spitze in das verschlammte Becken der AfD springen um mal ein paar Runden mit den Deutschnationalen um die Wette zu schwimmen. Ihr politischen Kasperköppe.
O. S. Die Linke auf AFD-Kurs? Na dann „Eisberg voraus“!
T. R. : Für die Linksfraktion im Saarland bedeutet also die Kenntnisnahme des Anstieges der Zustimmung zur AfD selbst Dinge von sich zu geben, die auch von der AfD kommen könnten?
A. M. : bin immer wieder fasziniert davon das bei einem Landesverband von der Linken gesprochen wird!
Inzwischen nervt es das man für das blöken Oskars und eines Landesverbands der ganzen Partei zur Last legt, es gibt eine klare Haltung der Bundesfraktion die genau das Gegenteil fordert..
Den Saarländern sei ans Herz gelegt anderen nicht zu unterstellen sie hätten keine Ahnung,
T. H. Die Schwäche der Linken/Aufkommen der Rechten als Argument für das Zurückweichen in der Flüchtlingspolitik. Das kennen wir von der SPD der 90er. Bitte überlegt noch mal in Ruhe, ob Ihr uns das antun wollt.
U. S. : @Heinz Bierbaum: Die Rechte schlagen, indem man ihre Themen klaut – wie hohl ist das denn? Ich kenne die Leier noch von Anfang der 90er Jahre: Die „Petersberger Wende“, also „Asylkompromiss“ und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das kam alles im Paket, was auch kein Wunder ist, denn Sozialdemokraten fühlen schon seit 1914 zuerst mit der Nation und denken erst dann mit dem Kopf. Da habe ich schon gegen Lafontaine demonstriert – und wenn es nottut, werde ich es heute eben wieder tun. Warum nicht auch mal gegen Mitglieder der eigenen Partei auf die Straße gehen, wenn sie keine Genossen mehr sind? Geben Sie Ihre Parteibücher ab, Kapitulanten vor der AfD!
Dabei müsste sich Ihr Chef eigentlich noch erinnern können, was es bringt, wenn man im Trüben fischt und Ressentiments bedient. Er und sein Kumpel Maurer haben nämlich auch 1996 bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg auf das Thema „Zuzugsbeschränkung“ gesetzt – damals für Aussiedler. Sie haben die verdiente Niederlage erlitten, und Lafontaines Ambitionen auf die Spitzenkandidatur im Bund waren erledigt, auch wenn er noch bis zur Niedersachsenwahl brauchte, um das anzuerkennen. Und heute? Gibt’s keine Wahlen mehr zu gewinnen, auch nicht im Saarland. Man kann bloß noch alten Widersachern in die Kniekehlen treten (Welches Gespann wollte 2012 Parteivorsitzender und Bundesschatzmeister werden?) und politisch verbrannte Erde hinterlassen. Das ist schäbig und dumm zugleich.
S. H. Politische Überzeugungen zählen nicht, Heinz Bierbaum, schmeißen wir mal schnell über den Haufen, wegen der AFD und ein paar Nazis… Mit wird übel…
K. K. : Forderungen der AfD und das unter dem Label LINKE. Ich geh kotzen.
M. G. : Man könnte von einem Bierbaum erwarten, das er mit Herrn Lafontaine in seine ursprüngliche Wackel- Partei zurückkehrt, wenn er meint, linke Politik hieße, die Fahne in den Wind zu hängen und populistisch dem rassistischen Mob hinterherzulaufen. BGF Höhn ist vielleicht nicht oft unter Menschen, zumindest nach dem Riesenmaßstab einiger Möchtegerns aus dem Zwergenland an der Saar. Aber im Unterschied zu allen Bierbäumen der politischen Klasse hat er vermutlich den Medien soviel Informiertheit entnommen, um zu wissen, das erst gestern wieder sehr viele Menschen dem Wohlstandschauvinismus widerstanden und keinen populistischen Burgfriedenssozialdemokratismus von Linken erwarten.
U. S : Sind die von allen guten Geistern verlassen, da im Saarland?…
B. K. : Nun wundert Ihr Euch das eben das Prekariat seine Interessen von den Rechten nun vertreten lassen will, weil Sie in Euch nicht mehr Ihre Interessenvertreter sehen..
Brecht lesen könnte helfen..
OPskar liegt vollkommen richtig.
A. B. : ekelhaft was ihr da im Saarland veranstaltet – alte Männer sollten in Rente gehen und Sprechverbot bekommen
Frank Tempel. : Nu mal zur Info – der Arbeitskreis für Demokratie / Innen- und Rechtspolitik der Bundestagsfraktion der LINKEN hatte in seiner heutigen Beratung für Oskars Äußerungen überhaupt kein Verständnis und es wäre sehr sinnvoll Kritik auch selbstkritisch anzunehmen, statt auf Kritiker verbal loszugehen. Wirkliche Freunde Oskars sollten das nicht durch Vasallentreue demonstrieren, sondern echte kritische Freunde sein.
Auf eine Kritik über die Presse haben wir verzichtet.
J. H. : Lafontaine ist ein gnadenloser Populist. Mehr nicht.
J. V. : Weil also AfD und Front National gerade so erfolgreich sind, sollen wir also auch ein bisschen so werden wie die. Macht die CSU ja schon immer so. Ich dachte bloß, wir wären irgendwie anders als die CSU.
F. A. : Vielleicht hat Frankreich ja Interesse am Saarland.
M. E. : Peinlich.
K. S. : Mit der LINKEn im Saarländischen Landtag braucht es dort wohl keine AfD mehr. Lafo’s Strategie geht auf. Und antirassistische, emanzipatorische Politik geht unter.
H. Q. Und die besorgniserregende Zustimmung zur AfD bekämpft man als Linke mit Forderungen der AfD oder was? Ich glaub es hackt!
D. M. : Ja es gibt diese Stimmen in der Bevölkerung weil sie sich tagtäglich mit einem zerschlagenen Sozialstaat rumplagen. Aber die allermeisten wissen sehr wohl dass die Geflüchteten nicht schuld sind wenn sie keine bezahlbare Wohnung finden und auch nicht an unzureichenden Hartz IV Sätzen. Und spätestens im Gespräch erkennen sie es. Sie verstehen die Politik ist schuld und nicht Menschen in Not. Und sie kapieren dass Grundrechte unveräußerlich und nicht kontingentierbar sind.
Und noch was- ich bin 1993 gegen den sog. Asylkompromiss auf die Straße gegangen und werde das wieder tun gegen JEDEN der das schon so arg ausgehöhlte Grundrecht auf Asyl weiter schleifen will. Refugees welcome. P.S. Ich bin jeden Tag in sozialen Brennpunkten einer westdeutschen Großstadt bei denen unterwegs die ihre Probleme nicht mehr alleine lösen können.
K. R. :Was soll das? Als Linke dürfen wir nicht nach unten treten und die Ärmsten gegeneinander ausspielen. Die Lösungen haben wir schon lange in unserem Programm stehen und alle die damit ein Problem haben können doch zur SPD oder gleich zur AFD gehen. Als Linke wollen wir bewegungsnah sein und mit den (linken!) Protestbewegungen auf der Straße kämpfen! Glaubt ihr die nehmen uns so noch ernst? Wenn wir die Partei Leuten wie euch überlassen werden sie in uns (zu Recht!) nur eine weitere Verräter*innenpartei wie die SPD und die Grünen sehen. Wenn es euch tatsächlich um die Geflüchteten ginge und um die Sorge, dass ihre Familien auseinandergerissen würden, dann würdet ihr mal zuhören was Organisationen wie Pro Asyl oder the Voice Refugee Forum dazu sagen. Es gibt so viele solidarische Menschen und für die könnte die Partei Die Linke eine echte Alternative zu den Grünen und der SPD werden. Warum ein solche Alleinstellungsmerkmal aufgeben und sich der menschenverachtenden Politik anschließen? Kein Mensch ist illegal!
T. D. : Ah. Eine mächtige Manifestation von Volkes Willen: Neun Likes. Wenn’s das wert war…
J. T. : „Man könnte von einem Bundesgeschäftsführer erwarten, dass er die besorgniserregende Zustimmung zur AFD in Ostdeutschland zumindest zur Kenntnis nimmt. Wir brauchen nur nach Frankreich zu schauen, um zu erkennen, was passiert, wenn der soziale Friede in einem Land nicht gewahrt wird und sich die Rechte des Themas bemächtigt.“
Zum einen übernehmen die beiden Herren hier konsequent die Argumentation rechter Populisten, zum anderen ist es auch inhaltlich ganz dünn und widerspricht auch grundlegend unserer Programmatik. Gerade als Linke sollten wir verstehen, dass der Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital besteht, nicht innerhalb der subalternen Schichten.
Übrigens ist es auch ziemlich logisch, dass sich Rechte um den sozialen Frieden scheeren. Für die ist der nämlich erheblich bedeutsamer. Für uns als Linke steht immer noch der erwähnte Widerspruch zwischen Arbeit und Kapital im Vordergrund, der sich ja offensichtlich nicht durch Sozialpartnerschaft überwinden lässt. Der soziale Frieden ist also für uns schlicht und ergreifend nur sekundär erstrebenswert.
Z. N. : Eine Partei der Solidarität und Internationalismus soll DIE LINKE sein,nein lieber Oskar vor den Rechtspopulistischen,Nationalistischen,Konservativen Karren sollte sich ein überzeugter Linker nicht spannen lassen.Die Menschenrechte des einen gegen des anderen Auszuspielen ist Sache jener,die Politisch nicht anders Handeln wollen oder können.
B. R. : Schämt Euch!
P. : He Ekelhaft
P. M.W. : Deswegen macht ihr die jetzt salonfähig Lafontaine hat noch nie was getaugt.
M. B. : Alter, nimm diesen Schwachsinn doch nicht in Schutz! Oskar unterläuft mit diesem Mist die Arbeit aller Linken die vor Ort gegen Pegida kämpfen und sich in den Lagern für Flüchtlinge engagieren! Schande!
D. L. : Faschisten bekämpfen, indem man sich ihre Parolen zu eigen macht. Das ist die saarländische Logik vor der ich schon vor Jahzehnten geflohen bin. Dummbratzenland.
A. K. :Euer Kontakt mit der Bevölkerung ist dann eine volksfrontkoalition mit afd, NPD und Co? Ganz dicht dran an den besorgten Nazis deren Stimmen ihr gerne hättet.
Ich schäme mich mit der Saarländischen Fraktion eine Partei zu teilen
M. K. : IHr macht den gleichen MIst, den Anfang der 90er Jahre die CDU mit ihrer Asylflutkampagne gemacht hat! Die Folgen davon waren Hoyerswerda, Eberswalde, Rostock-Lichtenhagen, MÖlln, Solingen…………….man könnte noch etliche Beispiele aufzählen, man käme zu keinem Ende! Das jetzt nach den Grünen auch manche LInke auf diesen Zug aufspringen ist einfach abaretig und ekelerregend.
L. H. Klingt orientierungslos!
A. S. Widerlich und dumm. Schämt euch und lernt Französisch, um zu begreifen: Der Front reüssiert nur, weil die anderen Parteien nach und nach auf Appeasement geschwenkt sind. Und wenn ihr das nicht kapiert, tretet aus.
L. S. : Lafontaine bleibt seiner Linie treu. Er hat wesentlichen Anteil an der Verschärfung des Asylrechts unter Schröder
J. B. : Ich werde meine leider bescheidenen Mittel nutzen, um euch verlogenen nationalen VolksheldInnen politisch zu schaden, wo immer ich kann. Versprochen.
J. S. : Jetzt hat auch die LINKE ihren Sarrazin. Es scheint, es gibt in jeder Partei nicht nur 10% Idioten sondern auch 10% Rechtspopulisten
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Fotoquelle / Lafontaine Fotomontage:
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