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Archiv für August 8th, 2015

„Genie säuft – Dummheit frisst.“

Erstellt von Redaktion am 8. August 2015

29 000 Euro für Häppchen und Stellwände

Selber auf Wolke sieben schwebend, werden natürlich solche Veranstaltungen benötigt um dem Volk die Möglichkeit des Aufsehens zu den Protagonisten anzubieten. Sind doch immer irgendwann Wahlen und niemand möchte das geile Gefühl vermissen Macht über Menschen ausüben zu können. Hatte doch einst schon der gute Dieter Hildebrandt festgestellt: „Die Politiker, die schweben alle hoch über uns in den Wolken. Und was sehen wir wenn wir hochschauen. Arschlöcher, alles nur Arschlöcher.“ Natürlich waren damit auch die heute Führenden mit gemeint. Die Merkel, Gabriel und Co.

Überhaupt wenn eine Regierung solche Show – Veranstaltungen ausrichten muss, um das persönliche Wohlbefinden der Bevölkerung zu erkunden, sollten sie vielleicht ab und an eine Blick in die verschiedensten Zeitungen werfen, oder wäre es möglich dass die Presse im Bundestag oder Kanzleramt dem Niveau  der sich dort Aufhaltenden angepasst haben und  nur noch Platz für die Auslage der BILD eingeräumt wird? Das bei solcherart Veranstaltungen nur die absoluten Groupies  der Schauspieler erscheinen, dürfen wir wohl als Fakt voraussetzen, denn für eine anspruchsvolle Unterhaltung wäre bestimmt ein Besuch im Zirkus bildender. Dort wird nicht jeder Satz wie in der Politik rückversichert.

Ja das Flüchtlingsmädchen Reem wird die Alte wohl noch lange belasten, denn so ungeschickt und tapsend kann sich eigentlich eine im Leben erfahrene Person Kindern gegenüber nicht benehmen. So ging von Reems Körperhaltung und Ausdrucksweise nicht das geringste Zeichen aus, sich von dieser Fremden umarmen, geschweige denn auch noch streicheln zu lassen.

An anderer Stelle hätte sich das Mädchen sicher zurecht gewehrt von einer Fremden in dieser Art und Weise vereinnahmt zu werden. Sie zeigte aber mit ihrer besonnenen Verhaltensweise als 13 jährige, Merkel ihre Überlegenheit, wohl ahnend damit die Aufenthaltsberechtigung für ihre Familie erreichen zu können. Denn sollte jetzt eine Abschiebung erfolgen würde dieses einen ungeheuren  Skandal heraufbeschwören und Merkel das geile Gefühl ihrer Macht in Frage stellen.

29.000 Euro also für eine Gröhe Veranstaltung wovon dann der größte Anteil vielleicht irgendwo im Untergrund versickert ?  Und eine Erklärung dafür, warum Bauvorhaben wie der Berliner Flughafen wohl nie fertig wird, finden wir hier auch. Wenn die immer nur an das große Fressen denken. Ein voller Bauch arbeitet höchst ungern.

Die für 29.000 Euro gewonnen Erkenntnisse: „Die Patienten haben den Wunsch, mehr erklärt zu bekommen.“ So formulierte Gröhe eine Erkenntnis des Dialogs. Außerdem sei ihm klargeworden, dass Lebensqualität sich auch daran bemesse, ob man ohne Angst altern könne.“ hätte er auch wohl mittels einiger Telefongespräche gewinnen können, wenn er denn einmal einen guten Tag gehabt hätte. So stellt sich doch bei den selbsternannten politischen „Experten“ als allererstes die Frage ob er denn wohl selber verstanden hat, was ihm seine Lobbyisten einflüsterten.

Vielleicht wird er ja auch irgendwann erfahren  das zum Altern in Würde auch die Höhe der ausgezahlten Rente ausschlaggebend ist? Aber das ist mit Sicherheit keine Frage welche in sein Ressort fällt.  Da in der Politik die Meisten ohne jegliche Vorbildung auf jeden angebotenen Posten auf hüpfen da das Geld dort leicht und ohne Risiko verdient wird, wird er auf solche Fragen keine Antwort geben.

So ziehen wir dann einmal einige Summen zusammen

Koalitionsverhandlungen zur Bildung dieser politischen Lobbyregierung:     300.000 Euro
zwei „gut leben“ Veranstaltungen                                                                   58.000 Euro
Gedankenaustausch mit der Regierung                                                         270.000 Euro

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728.000 Euro

Wird damit nicht wieder einem bekannten Sprichwort Nahrung gegeben, und so zusätzlich Wahlwerbung auf Kosten der Steuerzahler verbucht ?

„Genie säuft – Dummheit frisst.“

29 000 Euro für Häppchen und Stellwände

von Franziska Hein

Krefeld. Trotz des hohen finanziellen Aufwands ergeht sich der Bürgerdialog „Gut leben in Deutschland“ in Plattitüden. Mit der bundesweiten Gesprächsreihe will die Bundesregierung das kollektive Wohlbefinden vermessen. Von Franziska Hein

Wäre Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht auf das Flüchtlingsmädchen Reem getroffen, hätten große Teile der Öffentlichkeit wohl nicht erfahren, dass es so etwas wie den Bürgerdialog „Gut leben in Deutschland“ überhaupt gibt. Denn seit April haben bereits mehr als 100 solcher Bürgerdialoge stattgefunden, davon zwölf der geplanten 48 mit Regierungsbeteiligung.

Am 15. Juli war Merkel zu Gast in der Rostocker Paul-Friedrich-Scheel-Schule und diskutierte mit Jugendlichen, wie sie sich ihre Zukunft in Deutschland vorstellen. Die 13-jährige Reem stellte dabei die Frage, warum sie und ihre Familie nicht in Deutschland bleiben dürften, und weinte. Merkel tätschelte ungelenk den Kopf des Kindes. Der Zwischenfall löste eine Welle der Entrüstung im Netz aus und lenkte ganz nebenbei die Aufmerksamkeit auf die Regierungsveranstaltung.

Die Bundesregierung möchte mit der Initiative das persönliche Wohlbefinden der Bevölkerung vermessen und in Gesprächen mit den Bürgern herausfinden, was diese an ihrem Leben in Deutschland schätzen und was die Politik in Zukunft besser machen kann. Dafür gibt es eine Internetseite, auf der sich die Bürger beteiligen können, und eben die Bürgerdialoge – Veranstaltungen vor Ort, die von allerlei Institutionen, sozialen Einrichtungen und den Bundesministerien ausgerichtet werden.

Quelle: RP – online: >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Jim G from Silicon Valley, CA, USA

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Problem ist der Verfassungsschutz

Erstellt von Redaktion am 8. August 2015

„Landesverrat“-Affäre um Harald Range
Maaßen, der Strippenzieher

Hochgekämmte Haare lassen ein Gehirn größer erscheinen

Von Rudolf Walther

Die „Landesverrat“-Affäre ist ein klassisches Schurkenstück. Im Mittelpunkt steht Harald Range. Der wahre Schurke bleibt diskret im Hintergrund.

In der Juli-August-Hitze erwartet das Publikum das landesübliche mediale Polittheater im Sommerloch. Aber das Publikum wurde enttäuscht. Geboten wird stattdessen ein Schurkenstück, also alles andere als eine seichte Farce. Im Mittelpunkt des Stücks steht der Generalbundesanwalt Harald Range. Und wie in jedem Schurkenstück bleibt der wirkliche Schurke diskret im Hintergrund: an der Kölner Merianstraße, im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), während der Generalbundesanwalt in Karlsruhe bis zum Dienstagabend noch hilflos im Netz des Schurken zappelte, aber dann vom Bundesjustizminister Heiko Maas im letzten Akt mit einem Schlag befreit und in den Ruhestand geschickt wurde.

Der zweitletzte Akt im Schurkenstück hatte durchaus Sommertheaterniveau: Der politische Beamte Harald Range trat am Dienstagmorgen vor die Presse, um seinen Vorgesetzten – Justizminister Maas – brutalstmöglich zu attackieren. Wörtlich: „Auf Ermittlungen Einfluss zu nehmen, weil deren mögliches Ergebnis politisch nicht opportun erscheint, ist ein unerträglicher Eingriff in die Unabhängigkeit der Justiz.“ Einen so groben Brocken von einem weisungsgebundenen Staatsanwalt kann kein Justizminister schlucken – schon gar nicht, wenn jener vom Generalbundesanwalt serviert wird. So viel weiß jeder „Tatort“-Zuschauer. Justizminister in der Bundesrepublik machen von ihrem Weisungsrecht, wenn überhaupt, sehr vorsichtig Gebrauch – außer in den rechtsstaatlichen Entwicklungsländern Bayern und Sachsen.

Der Generalbundesanwalt dürfte sich zu seinem Harakiriauftritt entschlossen haben, weil er sich vom Schurken im Hintergrund in eine Sackgasse getrieben sah. Das BfV unter seinem Präsidenten Hans-Georg Maaßen lockte die Bundesanwaltschaft im Frühjahr auf eine rechtliche Leim- und Schleimspur: Zwei Veröffentlichungen im Blog netzpolitik.org sollten nach Maaßen den Tatbestand des Landesverrats beziehungsweise des Verrats von Staatsgeheimnissen erfüllen. Ein Hausjurist des Verfassungsschutzes lieferte dazu auf zehn Seiten ein Rechtsgutachten. Das BfV stellte Strafanzeige, die sich gegen unbekannt richtete, aber auch zwei Redakteure von netzpolitik.org namentlich erwähnte.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Bundesministerium des Innern/Sandy Thieme

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DL – Tagesticker 08.08.15

Erstellt von Redaktion am 8. August 2015

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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In ihrer Zeit sind sicher mehr gegangen als gekommen

1.) Steinbach kandidiert nicht mehr

Erika vertreibt sich selbst

Die hessische Berufsvertriebene Steinbach wird 2017 nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Aber twittern will sie weiterhin.

TAZ

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LINKE Demokratie : Der Herrmann wird nicht gewählt

der übernimmt – einfach so

Aber: Das Riexinger nicht sprechen kann wissen alle,

er hat als Zugesel ja nicht einmal sein IA – IA – gelernt

2.) Linke heuert von Herrmann an

Seit 2010 hat er die Pressearbeit für die Parkschützer innerhalb der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21 gemacht und wurde damit auch bundesweit bekannt. Jetzt übernimmt Matthias von Herrmann die Sprecherfunktion des Landesverbands der Linken.

Südwest Presse

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3.) Unabhängigkeit der Justiz

Straffe Hierachie für Staatsanwälte

Richter und Anwälte streiten über das Weisungsrecht der Politik gegenüber Staatsanwaltschaften. Anlass: Die Entlassung von Harald Range.

TAZ

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So weit entfernt von uns sind die USA nicht

Da werden doch viele Gemeinsamkeiten mit Oskar Lafontaine sichtbar

Vielleicht läuft einer der Beiden unter einer Tarnkappe herum ?

4.) Mit Trump in die Fünfzigerjahre

Republikaner-Star spricht (nur) wütende

weiße US-Mittelschicht an

Eigentlich hatten die Republikaner inhaltliche Akzente setzen wollen, ihre erste Fernsehdebatte nutzen, um im US-Wahlkampf die konservative Alternative zu Hillary Clinton zu skizzieren.

Saarbrücker Zeitung

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Presse – und Meinungsfreiheit sind für fanatisierte LINKE Fremdworte

Da hat der Zugesel noch viel Arbeit vor sich um in BW auf 1 % zu kommen

5.) Josef Mayer tritt aus Partei „Die Linke“ aus

Josef Mayer, Mitglied im Gemeinderat Friedrichshafen, stellt sich hinter Gemeinderätin Sylvia Hiß-Petrowitz und kehrt den Linken den Rücken.

Suedkurier

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Drei Stützen allein in einer großen Stadt

So in etwa muss es in Saarbrücken auch ausgesehen haben

bei der Aktion gegen Dispo-Zinsen

6.) LINKE sammelt Unterstützungsunterschriften

Mitglieder der LINKEN im Wahlkreis Neckarsulm haben in der Innenstadt von Neckarsulm Unterstützungsunterschriften für die anstehende Landtagswahl 2016 gesammelt.

Meine Stimme

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Ja, die lassen sich mit der Hitze über das Mittelmeer treiben

Da sollten unbedingt noch Merkel und die Misere als Zaunpfosten

im Meer aufgestellt werden

7.) Sind Flüchtlinge schuld an der Rekordhitze?

Viele besorgte Asyl-Kritiker fragen sich: Bekommt Deutschland das Flüchtlingsproblem überhaupt noch in den Griff? Denn jetzt spielt auch noch das Wetter verrückt.

Die Welt

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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