DEMOKRATISCH – LINKS

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Archiv für Juli 19th, 2015

Blocks macht den Schäuble

Erstellt von Redaktion am 19. Juli 2015

Der Pseudo-Linke  Blocks macht den Schäuble

Na da ist der Ortsbauernführer aus dem Rot-Licht Milieu der Linken ja wieder einmal aktiv geworden. Mehr als drei lange Monate hat er dazu benötigt die Aussage des Beigeordneten Paul Ketzer aus Bottrop geistig in die für ihn passende Schublade einzuordnen. Eine wahrhaft Meisterliche Leistung welche uns erneut klarmacht warum er seinerzeit in seiner Aufgabe als Landesgeschäftsführer versagen musste.

Ja, damals benötigte er mehr als vier Jahre bevor er bemerkte das es in seinem Landesverband nicht richtig lief, im Sinne der Demokratie. Strukturen welche er in all den Jahren gerade so hinbog wie er sie dann bemängelte. Er war tatsächlich so dumm seine eigene Arbeit in aller Öffentlichkeit folgend der Manier eines Straßen Rüden  anzupissen.

Da nun der Ober-Bürgermeister nicht auf seinen Pfiff hin entsprechend reagiert und seinen Beigeordneten nicht zur Rechenschaft zieht, „blieb ihm keine andere Wahl als eine Dienstaufsichtsbeschwerde einzulegen“.  Wahlen finden zur Zeit doch nicht statt in Bottrop und der Posten des OB ist auch nicht vakant. Was ist der Grund also, sich als politische Null einmal mehr mittels billiger Polemik auf sich aufmerksam zu machen.

Vielleicht ist es ihm zu Kopf gestiegen sich neulich auf einem Fotos zusammen mit der Chefin der Linken Hummer und Kaviar Fraktion auf einem Foto zu sehen? Als ansonsten einfachen Kaffee Verkäufer in Essen durfte er sich einmal im Leben den Duft vom Hamburger Fischhafen um die Nase streichen lassen? Mag dieses Teil des Lebens sein, welches sich klein Günni erträumt?

Wobei es zweifellos richtig ist jeden gesellschaftlichen Flügel entsprechend gleich zu beobachten, Es ist gleich falsch in der Berichterstattung zwischen rechts und links wie auch zwischen Deutschen und Ausländern zu unterscheiden. Kriminelle sind eben einfach nur Straftäter. Das werden Linke aber nie begreifen und über diesen geistigen Horizont verfügt auch ein Blocks nicht, sonst würde er wohl kaum politisch Rückwärts laufen.

Danke Herr Gross für die Verlinkung einer Aktion von dieser Annette  Groth. Das war doch genau eine dieser weiblichen Personen welche als Antisemitin dem Gregor noch nicht einmal seine Ruhe auf eine Toilette des Bundestages gönnen wollte. Armer Gysi was wäre dort mit ihm alles angestellt worden wenn Günter vor Ort gewesen wäre.

Affäre Ketzer:

LINKE schaltet wegen Verletzung der Neutralitätspflicht

Regierungspräsidenten ein

Nach den skandalösen Äußerungen des Ersten Beigeordneten der Stadt Bottrop, Paul Ketzer, in der April-Sitzung des Hauptausschusses wendet sich DIE LINKE nun mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde an den zuständigen Regierungspräsidenten. Aus Sicht der LINKEN hat Ketzer mit seiner Aussage, dass von der Polizei zu wenig auf die Linken geschaut werde, seine Neutralitätspflicht als Beamter nachhaltig verletzt. Da Oberbürgermeister Bernd Tischler es ausdrücklich abgelehnt hatte, die Aussagen seines ersten Beigeordneten richtig zu stellen, blieb der LINKEN nur der Weg der Dienstaufsichtsbeschwerde beimRegierungspräsidenten.

Quelle: Lokalkompass >>>>> weiterlesen

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Fotoquellen: Taube im Absturz – Screenshot: von TAZ / durch DL – Foto Jens Jeske

Fotoquelle: Screenshot aus Artikel WAZ

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Kolumne Macht

Erstellt von Redaktion am 19. Juli 2015

Dafür hat man Prinzessinnen

von Bettina Gause

Merkels Steichelaffäre verweist vor allem auf die Fragwürdigkeit politischer Inszenierungen. „Bürgerdialoge“ sind überflüssig.

Das ist der Stoff, aus dem Märchen sind: Verzweifeltes Kind trifft auf gütige Herrscherin. Die nimmt sich der Kleinen barmherzig an, hilft ihr aus der Not, und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie noch heute. In der Realität verläuft eine solche Szene etwas anders, und deshalb hat Angela Merkel jetzt ein Problem.

Viral verbreitete sich im Netz das Video einer Begegnung der Bundeskanzlerin mit dem palästinensischen Flüchtlingsmädchen Reem, das von ihrer Angst erzählte, abgeschoben zu werden.

Angela Merkel gab Floskeln und Gemeinplätze von sich, die der Situation nicht gerecht wurden – das Mädchen sei ja wirklich sehr sympathisch, aber es könnten eben nicht alle aus Afrika hierher kommen – und war dann sichtlich erschrocken, als das Kind zu weinen begann. Sie trat auf das Mädchen zu, legte ihm die Hand auf die Schulter: „Och, komm. Du hast das doch prima gemacht.“

Ein ebenso dämlicher wie aufschlussreicher Satz. Die spontane Reaktion verrät, dass die Kanzlerin bei der Veranstaltung nur und ausschließlich an eine möglichst gute Selbstdarstellung dachte – und offenbar überzeugt war, allen anderen müsse es genauso gehen. Reem ging es aber gar nicht um die Performance. Sondern um ihr künftiges Leben.

Selbstdarstellung

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber User:Coentor

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BDS – der neue Feind

Erstellt von Redaktion am 19. Juli 2015

BDS – der neue Feind

Autor Uri Avnery

BENJAMIN NETANJAHU kratzte sich am Kopf. Seine ganze Karriere gründet sich auf Panikmache. Da Juden seit Jahrtausenden  in Angst lebten, ist dies einfach, sich darauf zu berufen. Sie sind ( geradezu) süchtig.

Seit Jahren hat Netanjahu seine Karriere auf die Angst vor der iranischen Bombe  gebaut. Die Iraner sind ein verrücktes Volk. Wenn sie erst mal die Bombe erlangt haben, werden sie sie auf Israel fallen lassen, selbst, wenn Israels Atombombe bei einem zweiten Schlag den Iran mit seiner jahrtausendealten Kultur sicher vernichten wird.

Aber Netanjahu sah mit wachsender Sorge, dass die iranische Bedrohung ihre Schärfe verlor. Die US haben anscheinend ein Abkommen mit dem Iran erreicht, das den Bau einer Bombe verhindert. Sogar Sheldon der Große konnte das Abkommen nicht  verhindern. Was nun?

Er schaute sich um. Da tauchten drei Buchstaben auf: BDS. Sie bedeuten Boykott, Divestment und Sanktionen, eine weltweite Kampagne, um Israel  wegen seiner 48 Jahre langen Unterwerfung des palästinensischen Volkes zu boykottieren.

Ah, hier haben wir eine wirkliche Bedrohung, schlimmer als die Bombe. Ein zweiter Holocaust  droht. Das tapfere kleine Israel steht vor der kompletten üblen  antisemitischen Welt.

Stimmt, bis jetzt hat Israel keinem wirklichen Schaden gelitten. BDS  ist eher eine symbolische Geste als eine wirkliche wirtschaftliche Waffe. Aber wer zählt nach? Die Legionen von Antisemiten sind auf dem Vormarsch.

Wer wird uns retten?  Bibi, der Große, natürlich.

EHRLICHE OFFENLEGUNG:  meine Freunde und ich initiierten den ersten Boykott, der gegen die Produkte der Siedlungen gerichtet war.

Unsere Friedensbewegung Gush Shalom  überlegte, wie man die Ausbreitung der Siedlungen anhalten könne – von denen jede eine Landmine auf dem Weg zum Frieden ist. Der Hauptgrund für den Siedlungsbau ist, die Zwei-Staaten-Lösung zu verhindern – die einzige Friedenslösung, die es gibt.

Unsere Untersuchungen machten eine große Runde zu den Siedlungen und registrierten die Unternehmungen/Firmen, die von den Werbemaßnahmen der Regierung in eine Falle gelockt wurden, um  Einkaufsmöglichkeiten jenseits der grünen Linie zu eröffnen. Wir veröffentlichten die Liste und ermutigten die Kunden, diese Produkte nicht einzukaufen.

Ein Boykott ist ein demokratisches Mittel zu protestieren. Es geschieht ohne Gewalt. Jede Person kann dies privat ausprobieren, ohne sich einer Gruppe anzuschließen oder sich in der Öffentlichkeit zu zeigen.

Unser Hauptziel war es, dass die israelische Öffentlichkeit klar zwischen israelischen Waren und denen aus den Siedlungen in den besetzten Gebieten unterscheiden könne. Im März 1997 hielten wir eine Pressekonferenz, um die Kampagne anzukündigen. Es war ein einmaliges Ereignis. Ich hatte  schon  Pressekonferenzen abgehalten, die voller Journalisten waren – z.B.  nach meinem ersten Treffen mit Yassir Arafat im belagerten West-Beirut. Ich hatte Pressekonferenzen mit wenigen Besuchern gehalten. Aber diese hier war wirklich besonders: kein einziger israelischer Journalist  zeigte sich.

Doch die Idee verbreitete sich. Ich weiß nicht, wie viele tausend Israelis die Produkte der Siedlungen im Augenblick boykottieren.

Doch waren wir von der Haltung der EU-Behörden aufgebracht , die  die Siedlungen anprangerten, während sie in der Praxis ihre Produkte  mit Zoll /Steuerfreibeträgen subventionierten wie reale Waren aus Israel. Meine Kollegen und ich gingen nach Brüssel, um zu protestieren. Von höflichen Bürokraten wurde uns gesagt, dass Deutschland und andere  jeden Schritt in Richtung Siedlungsboykott behinderten.

Schließlich bewegten sich die Europäer, doch sehr langsam.  Sie verlangen jetzt, dass die Produkte der Siedlungen klar gekennzeichnet werden.

DIE BDS-Bewegung hat eine sehr andere Agenda. Sie wollen den Staat Israel als solchen boykottieren.

Ich sehe dies immer als großen strategischen Irrtum an. Statt die Siedlungen zu isolieren und sie von den durchschnittlichen Israelis zu trennen, treibt ein allgemeiner Boykott alle Israelis in die Arme der Siedler. Es weckt wieder uralte Ängste. Vor einer allgemeinen Gefahr zu stehen, vereinigt die Juden.

Netanjahu könnte sich nichts Besseres wünschen. Er reitet jetzt auf der Welle jüdischer Reaktionen. Jeden Tag gibt es Schlagzeilen über einen anderen Erfolg  der Boykottbewegung und jeder  Erfolg ist ein Pluspunkt für Netanjahu.

Es ist auch ein Pluspunkt für seinen Gegner, Omar al-Barghouti, den palästinensischen Organisator von BDS.  In Palästina gibt es viele Barghoutis. Es ist eine große Familie, die in  mehreren Dörfern nördlich von Jerusalem prominent ist.

Der berühmteste ist Marwan al-Barghouti, der zu mehrmals lebenslänglich verurteilt worden ist, weil er die Fatah-Jugendbewegung  leitete. Er wurde  nicht dafür beschuldigt, an „terroristischen“ Akten teilgenommen zu haben, sondern für seine Führungsrolle als Verantwortlicher für die Organisation . Tatsächlich waren wir Partner beim Organisieren mehrerer gewaltfreier Protestdemos gegen die Besatzung.

Als er vor Gericht angeklagt wurde, protestierten wir im Gerichtsgebäude. Einer meiner Kollegen verlor bei dem sich ergebenden Kampf mit den gewalttätigen Gerichtswärtern dabei einen Zehennagel. Marwan ist noch immer im Gefängnis, und viele Palästinenser betrachten ihn (trotzdem) als potentiellen Erben von Mahmoud Abbas.

Ein anderer Barghouti ist Mustafa, der sehr liebenswürdige Führer  einer linken Partei, der gegen die Präsidentschaft der Palästinensischen Behörde von Abbas sich stark machte . Wir trafen einander (mehrfach)und standen bei verschiedenen Demonstrationen gegen die Mauer der Armee gegenüber.

Omar Barghouti , der Führer der BDS-Bewegung, war Student der Universität von Tel Aviv.  Er verlangt die freie Rückkehr aller palästinensischen Flüchtlinge, Gleichheit  für die palästinensischen Bürger Israels und natürlich ein Ende der Besatzung.

Doch BDS ist keine hoch organisierte weltweite Organisation.  Sie ist eher eine Handelsmarke. Gruppen von Studenten, Künstlern und andere  machen spontan mit  und schließen sich dem Kampf für die palästinensische Befreiung an.  Hier und da versuchen, ein paar wirkliche Antisemiten sich ihnen anzuschließen. Aber für Netanjahu sind sie alle Antisemiten.

VON ANFANG an fürchteten wir, der Boykott Israels habe – im Unterschied zum Boykott der Siedlungen  die durchschnittlich jüdische Bevölkerung  mit den Siedlern unter der Führung von Netanjahu vereinigt.

Das Vaterland ist in Gefahr. „Nationale Einheit!“ ist die Order des Tages. „Der Oppositionsführer“ Yitzhak Herzog  eilt voraus, um Netanjahu zu unterstützen, wie es fast alle andern Parteien taten

Israels Oberster Gerichtshof, ein  ängstlicher Schatten seines Vorgängers, hat schon darüber verfügt,  ein Aufruf zu einem Boykott  Israels, sei ein Verbrechen einschließlich der Aufrufe, die Siedlungen zu boykottieren.

Fast jeden Tag erreichen Boykotts Schlagzeilen. Der Biss von „Orange“, dem französischen Zeitungsriesen, hatte sich zuerst dem Boykott angeschlossen, hat sich dann aber schnell gedreht und trat zu einer Pilgerreise der Reue nach Israel an. Studentenorganisationen und professionelle Gruppen in Amerika und Europa nehmen den Boykott an. Die EU  verlangt jetzt energisch, dass die Siedlungsprodukte  gekennzeichnet werden.

Netanjahu ist glücklich. Er ruft die Weltjudenheit auf, den Kampf gegen diese antisemitische Schandtat aufzunehmen. Der Besitzer von Netanjahu, der Multi-Milliardär und Kasinomogul Sheldon Adelson hat einen Kriegsrat reicher Juden nach Las Vegas einberufen. Sein Gegenspieler Pro-Labor Multi-Milliardär Haim Saban hat sich ihm angeschlossen. Selbst die Täter der „Weisen von Zion“  hätten  das nicht für möglich gehalten-

ALS KOMISCHER Unterstützer wetteifert ein anderer Kasino-Besitzer  um die Schlagzeilen. Er ist ein viel, viel kleinerer Operator, der nicht mit Adelson verglichen werden kann. Er ist das neue Knesset-Mitglied Oren Chazan, die Nummer 30 auf der Likudwahlliste, der letzte, der noch dazukam. Eine TV-Denkschrift hat behauptet, er wäre der Besitzer eines Kasinos in Bulgarien, der seinen Kunden Prostituierte liefert und  harte Drogen benützt. Er ist schon  als stellvertretender Knessetsprecher gewählt worden. Der Sprecher ist jetzt vorübergehend  von den Knessetplenum-Sitzungen suspendiert worden.

Die beiden Kasinobesitzer, der große und der kleine, beherrschen die Nachrichten. Das ist ziemlich bizarr in einem Land, in dem Kasinos verboten sind, und wo heimliche Kasinobesucher  regelmäßig verhaftet werden.

Nun, das Leben ist wie ein Roulettespiel. Und das Leben in Israel ist es sogar noch mehr.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser ….

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DL – Tagesticker 19.07.15

Erstellt von Redaktion am 19. Juli 2015

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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Das würde doch allen Vertuschungsversuchen der Regierung entgegenwirken

1.) NSA-Ausschuss: Opposition begrüßt

Assanges verlockendes Angebot

WikiLeaks-Chef Assange bietet sich dem NSA-Ausschuss als Zeuge an. Der Australier will Brisantes über die US-Überwachung auspacken. Grüne und Linke zeigen sich begeistert – vor einem Treffen liegen jedoch Hürden.

Der Spiegel

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Richtig so, die Bürger möchten in einer Demokratie

und keiner Linken Diktatur leben

2.) Nagel droht Anklage wegen Blockade-Aufrufs

Die Ermittlungen wegen eines Aufrufs zur Blockade einer Legida-Demo laufen weiter. Die Staatsanwaltschaft in Leipzig setzt der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel von der Linken eine Frist, um persönlich Stellung zu nehmen.

Sächsische Zeitung

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Was machen diese Trottel eigentlich im Ausland?

Für die ist ihr eigenes Land doch „Neuland“, in welchen sie sich

nicht Unfallfrei bewegen können

3.) Regierungsmitglieder nutzen Einweg-Handys

Nach dem NSA-Skandal sind Deutschlands Politiker vorsichtiger im Umgang mit Mobiltelefonen. Nur zwei Minister trennen sich auch im Ausland nicht vom persönlichen Handy.

Die Zeit

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Linke Dreckschleuder „On Tour“

Die letzten Abschlüsse von Verdi darf er nicht kritisieren aber als

nicht einmal 5 % Oberlehrer Zeugnisse für Fremde ausstellen.

4.) „Die Linke“ stellt schlechtes Zeugnis aus

Die Partei „Die Linke“ will einen „linken Farbtupfer in einem ziemlich langweiligen Landtag“ setzen. Obwohl voraussichtlich erst im März nächsten Jahr die Landtagswahl ansteht, hat der designierte Spitzenkandidat der Linken, Bundesvorsitzender Bernd Riexinger, gestern bei einem Pressegespräch in Lörrach gemeinsam mit dem Lörracher Wahlkreiskandidaten Matteo Di Prima schon einmal verbale Farbbeutel in Richtung Grün-Rot geschmissen.

Weiler Zeitung

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Das Bild war nie verschwunden sondern wurde nur im eigenen Land versteckt.

Zumindest war es dort nicht verschwunden wo es nicht um finanzielle

Interessen geht, sondern Privat und unter Menschen.

Alle anderen Aussagen sind reine Meinungsmanipulationen

Merkels dumme Reaktion in der letzten Woche war das typische Beispiel

eines Deutschen Elefanten im Porzellanladen. Es gibt einfach Dinge welche

nur das Leben lehrt. Genau dort offenbart sich dann das wahre Innere !

In ihrer ganzen nüchternen Brutalität

5.) Das Bild des „hässlichen Deutschen“ ist wieder da

Etliche EU-Bürger nehmen Deutsche als kaltherzig wahr. Ausgewachsene Feindlichkeit sei dies aber nicht, sagt EU-Parlamentspräsident Schulz.

Sueddeutsche

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6.) Offenbar erneut Brandanschlag auf Flüchtlingsheim

In der Nähe von Karlsruhe hat eine künftige Unterkunft für Asylbewerber gebrannt. Verletzt wurde niemand. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Auch im Landkreis Aschaffenburg gab es ein Feuer in einem Flüchtlingsheim.

Mitteldeutsche Zeitung

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Merkel wurde auf die Suche nach einem ihrem Niveau entsprechenden

Platz abgewiesen

Aus Angst sie würde mit ihren Namen den Ruf der Örtlichkeit großen

Schaden zufügen

7.) Angela Merkel von Club-Türsteher gestreichelt

Nachdem Angela Merkel wegen der strikten Einlasspolitik nicht in einen Berliner Club gelassen wurde, flossen Tränen. Der Türsteher reagierte daraufhin gnadenlos.

Die Welt

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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