„SPD ist nicht regierungsfähig“

Alles ist gut oder doch eher schlecht? So reagiert ein Thermometer, besonders das in der Politik. Jetzt  hören wir also auch vom Reformer Flügel in der Linken das die SPD wohl zu weit nach rechts gerutscht sei, um in eine gemeinsame Regierung mit ihr einzutreten. Geht uns zwar nichts an, da wir schon lange keine Mitglieder dieser Partei mehr sind, aber Gedanken, und die sind bekanntlich trotz der Linken immer noch frei,  machen wir uns trotzdem.

In einer Regierung mitmischen möchte ein Teil dieser Partei also doch, ansonsten wären dergleichen Aussagen überflüssig. Haken wir also nach und überlegen uns auf welchen Baum denn wohl die Partei sitzen möge, welche auf die Linke wartet? Auf einem Rechten vielleicht denn aufgrund der allernächsten Nachbarschaft wird sich der Kreis eines Tages schließen und Beide damit beginnen politisch zu agieren? Oder die Grünen – welche per du auf keinen Fall die roten Schuhe anziehen möchten.

Seltsam auch dass eine Reihe der schillerndsten Figuren in der heutigen Linken die meiste Zeit ihres Lebens in der SPD verbrachten? Sie sind bis auf einige ganz wenige erst dann gekommen als die Mandate verteilt wurde und in der SPD die besten Plätze schon besetzt waren. Glaubt denn wirklich auch nur Einer daran, dass ein Parteiwechsel ohne Aussicht auf einen finanziellen Aufstieg vollzogen würde ? Wischt euch die Schleier von den Augen und vergesst nie dass ihr in einer Partei und unter Politikern leben wollt.

Die SPD ist nicht umsonst  150 Jahre alt geworden und war von Beginn an der größte Risikofaktor in der politischen Landschaft des Landes. Sie hat sich mit Gründung eine schöne Fassade verpasst welche immer wieder den verschiedensten Begebenheiten angepasst wurde. Die Zielrichtung war ausschließlich auf Macht und Geld ausgerichtet. Vollkommen unbeachtet wo immer auch der Partner hinwollte, sie sind mitgelaufen. Sie sangen und singen das Lied der kleinen Leute welche in Zeiten des Aufstieg alles um sich herum vergessen.

Da reagiert ein Sigmar Gabriel heute nicht anders als alle seine Vorgänger in der Partei wenn sie es erst einmal nach oben geschafft haben. Da gibt es keine Zeit für ein rechts oder links mehr. Da gilt es nur die Augen zu schließen und durch zu marschieren. So sind sie dann, auch in die Linke gerutscht, mitsamt ihren  Funktionären der Gewerkschaften und immer wieder, wer kennt sie nicht von früher, immer einer Wundertüte gleich. In jeder Ecke für eine Überraschung gut.

Die Grünen werden die Sicherheit suchen und ziehen lieber mit den Schwarzen welche als zuverlässiger gelten. Zwei Unsicherheitsfaktoren oder sogar drei, dass kann nicht lange halten und endet im Chaos. Das wichtigste Fundament welches eine Regierung trägt ist immer noch die Bevölkerung. Mit den Bau dieser Grundfesten hat bislang keine dieser Parteien begonnen und die größte Frage wird doch sein, wo denn die Wähler herkommen sollen.

Um Merkel und ihre CDU aus dem Kanzleramt zu jagen, dazu würden schon sehr starke Maschinen benötigt. Dazu reichen die vorhandenen Kamele und Esel bei weiten nicht aus. Gut einen störrischen Esel aus der SPD könnte man noch mit Tritten in den Allerwertesten vorwärts bewegen, aber schon bei einem Kamel wäre das Ende der Fahnenstange erreicht, da es an der benötigten Tritthöhe fehlen fehlen wird.

Und diese Jagd dann auch noch über Stock, Stein und durch die bayrische  Gesinnungs- Wüste,  dazu ist das passende Personal gar nicht vorhanden. Führen wir uns  nur einmal ein Bild vor Augen  auf dem Prinzessin Tausend schön in Begleitung einiger Esel eine bayrische Alm besetzt um dort Wählerstimmen von anderen Rindviechern zu erobern?

Linke Absage an Rot-Rot-Grün
„SPD ist nicht regierungsfähig“

Eigentlich möchte der Reformer-Flügel der Linken mit den Sozialdemokraten regieren. Jetzt ist die SPD einigen von ihnen zu rechts geworden.

Die SPD anzupöbeln ist für Linke-Politiker in etwa so gewöhnlich wie für andere Menschen das Zähneputzen. Oskar Lafontaine hat die Linkspartei nur in den Bundestag geführt, um Gerhard Schröder aus dem Kanzleramt zu jagen.

Sahra Wagenknecht beschimpfte die SPD-Spitze auf dem letzten Parteitag als „trübe Brühe“. Und als der Linken-Vorstand jüngst einen Beschluss zur Griechenland-Krise fassen wollte, fiel ihm erst kurz vor der Abstimmung ein gewisses Ungleichgewicht auf: Während die Sozialdemokraten über ganze Absätze ihr Fett wegbekamen, wurde die CDU nicht mit einem Wort erwähnt.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

——————————————————————————————————————————-

Fotoquelle: Wikipedia –  „© Arne Müseler / arne-mueseler.de / CC-BY-SA-3.0“

Weltapparat

von Bertrand Badié

Es war der Albtraum von Präsident Franklin Roosevelt: Die Vorstellung, der US-Kongress könnte die Charta der Vereinten Nationen, die er am 26. Juni 1945 unterzeichnet hatte, am Ende nicht ratifizieren. Roosevelt war einer der geistigen Väter der neuen Staatengemeinschaft, aber ihm war bewusst, wie es seinem Vorgänger Woodrow Wilson ergangen war: im November 1919 hatte der US-Senat den Beitritt zum Völkerbund verweigert, für dessen Gründung sich Wilson engagiert hatte.

Schon damals sahen sich US-Abgeordnete in Washington als Wahrer einer politischen Tradition, wonach für ein Volk nur sein selbst gesetztes Recht gelten dürfe. Weder das Völkerrecht noch irgendeine internationale Organisation könnten die Souveränität der Staaten einschränken oder gar ausschalten. Es war der Beginn der Debatte über den Ort, den man dieser Vorform der internationalen Staatengemeinschaft zugestehen sollte. Für die Neokonservativen in den USA ist diese Debatte auch 70 Jahre nach Gründung der UNO in San Francisco noch aktuell.

Von diesem Geburtstrauma rührt das Zweiklassensystem, das die UN bis heute kennzeichnet. Um den Kongress zu gewinnen, hatte Roosevelt 1945 ein Vetorecht im Sicherheitsrat für die beiden Großmächte USA und Russland gefordert – was Josef Stalin nur gelegen kam. Dasselbe Recht wurde Großbritannien, Frankreich und China zugestanden, denn um der politischen Optik willen sollten auch Europa und Asien berücksichtigt werden – schließlich war der Zweite Weltkrieg mit der Kapitulation Japans am 2. September 1945 zu Ende gegangen.

So kam es zum Club der fünf Vetomächte, der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats (P 5). Damit war die ungleiche Machtverteilung auf einen Schlag legalisiert. Fortan hing es vom Willen der Mächtigsten ab, ob wichtige Beschlüsse gefasst und umgesetzt werden konnten.

Quelle: le monde diplomatique >>>>> weiterlesen

———————————–

Fotoquelle: Wikipedia – Author Senior Airman JoAnn S. Makinano / public domain.

Merkels geheime Mitte

Die Kommunisten sind in Portugal immer blau – im Gegensatz zum blutrünstigen rot

von Rüdiger Rossig

Die Bundeskanzlerin nutzt ihre alten Kontakte als DDR-Reisekader zu den Kommunisten des Südens und testet eine neue CDU in Portugal

Beim Thema Griechenland war Bundeskanzlerin Angela Merkel tagelang ungewöhnlich wortkarg. Die wenigen Politikbeobachter, denen die Schweigsamkeit der sonst so beredeten Pfarrerstochter spanisch vorkommt, sehen entweder Müdig- oder Höflichkeit am Werk, wenn die 60-jährige Vorsitzende der Christlich Demokratischen Union (CDU) mal wieder ihrem Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) das Reden überlässt – und selbst schön die Klappe hält.

Diese Einschätzung ist ein typisches Beispiel dafür, wie sehr die „Kanzlerin aus dem Osten“ auch in ihrer dritten Amtszeit nach wie vor unterschätzt wird. Dabei muss man kein Merkelologe sein um zu kapieren, dass die gewiefte Christdemokratin aus dem Örtchen Templin im ehemaligen DDR-Bezirk Neubrandenburg sehr genau weiß, warum sie das Verkünden von Hiobsbotschaften und das Blöde-Anmachen-von-EU-Partnern lieber ihrem sozialdemokratischen Deputy überlässt.

Tatsächlich hat Merkel schon lange vor dem unrühmlichem Ende ihres Ex-Wunschpartners FDP (1949–2013) begonnen, über Alternativen zu den bisher in Deutschland denkbaren Regierungsbündnissen nachzudenken. Dass die ehemalige leitende „Jugendfreundin“ der kommunistischen Jugendorganisation Freie Deutsche Jugend (FDJ), letztere war in der alten Bundesrepublik (1949–90) verboten, dabei nach links schielt, ist angesichts der Bemühungen der bayerischen CDU-Regionalorganisation CSU um rechte Wähler nur logisch.

Quelle: TAZ    >>>>>   weiterlesen

—————————————————————————————————————————

Fotoquelle: Wikipedia –  Author Jcornelius

This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

************************************************************

Haben unsere Linken auch schon ihr Trittbrett gefunden

oder streiten die noch mit welchen Fuß sie zuerst aufsteigen sollen ?

Es ist so schön die Siege Anderer feiern zu dürfen

Hummer und Sekt ohne Arbeit

Ein sozialistisches Schlaraffenland – – – – – Für Funktionäre !!

1.) Fidel Castro gratuliert Tsipras zu

„brillantem politischen Sieg“

Linke aus aller Welt feiern den griechischen Premier für seine harte Haltung gegenüber den Gläubigern und den Sieg beim Referendum. Nun bekommt Alexis Tsipras auch Glückwünsche aus Kuba.

Der Tagesspiegel

************************************************************

Marshall ist die Chefin schon seit Jahren

Nur den Plan hat sie noch nicht gefunden, zumindest zeigt sie ihn nicht

sondern immer nur ein leeres, dümmlich, ratloses Gesicht,

gleich einen fahr unfähigen Schiff stochert sie durch den dichten Nebel

2.) Kommt ein „Marshall-Plan“ für Griechenland?

Die Eurostaaten basteln auf dem Gipfel in Brüssel an einer Art Marshall-Plan für Griechenland. Schuldenschnitt inklusive, auch wenn er nicht so genannt werden darf.

FR

************************************************************

Wo wird er uns einst wieder begegnen und wann ?

Oskar war sehr schnell, holte schon nach kurzer Zeit sein Herz

aus den Kopf und schob es auf die linke Seite

3.) Tanz den Varoufakis!

Mannomann! Der Finanzminister mit dem größten Sex-Appeal weltweit (pardon, Herr Toscani) hat einen Abgang hingelegt, der Frauenherzen höher schlagen lässt.

Saarbrücker Zeitung

************************************************************

Der Teutsche Panikmacher – Die Misere

Zwölf Anschläge –

soviel verschleierte Täterinnen habe ich in ganz Köln nicht gesehen

Wer Angst verbreitet, möchte wieder einmal die Gesetze verschärfen

Liebe Frauen lasst den Narren doch einmal unter den Schleier schauen

damit er seine Angst verliert – nicht nur zu Karneval

4.) Deutschland entging zwölf

islamistischen Anschlägen

Vor dem Verfassungsgericht geht es um die Frage, wie umfassend das BKA Bürger bespitzeln darf. Das bestehende Gesetz hilft laut Innenminister de Maizière bei der Terrorabwehr – Deutschland sei mehrfach direkt bedroht gewesen.

Der Spiegel

************************************************************

Oh – das hier ist viel schlimmer als in Freital

denn Diese möchten doch so gerne unsere Eliten sein.

Aber die Irren – egal ob von Links oder Rechts verfressen unsere Steuergelder

Die sind ja so verblödet – und brennen glatt ihren Arbeitplatz ab.

5.) „Abartiger Politikstil. Bin fassungslos!“

Das Nein der Griechen zum Reformprogramm lässt alle Zurückhaltung vergessen: Im Netz reagieren Abgeordnete des Bundestages mit Wut, Häme und Taktlosigkeiten. Geht’s auch eine Nummer kleiner?

Der Spiegel

************************************************************

Was Funtionäre so alles mit ihren Beitragszahlern machen !!

6.) Verdi verkauft Poststreik aus

Nach vier Wochen Streik und großer Kampfbereitschaft der Beschäftigten stimmte Verdi einem Tarifabschluss zu, der in jeder Hinsicht gegen die Interessen der Arbeiter und Angestellten gerichtet ist und das Diktat der Deutschen Post AG durchsetzt.

WSWS

************************************************************

Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Eine neue LAG in der LINKEN –

oder war die schon da und ich habe verpasst was zusammenpasst ?

7.) Im Namen des Rausches und des heiligen Cannabis

In Indianapolis hat ein selbst ernannter Pfarrer eine „Cannabis-Kirche“ gegründet. Vor wenigen Tagen feierte er seinen ersten „Gottesdienst“. Doch statt Haschisch wurde nur eine Zigarre geraucht.

Die Welt

***********************************************************

Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser