Massenklage gegen Ceta geplant

Es ist doch immer wieder schön, wenn einem am frühen Morgen, am Frühstückstisch, beim aufschlagen der Tageszeitung schon die alten Bekannten sprichwörtlich auf das Brötchen springen.

So geschehen auch heute Morgen und ich las von „dem erfahrenen Rechtsprofessor Andreas Fisahn“ welcher sich wohl dazu herabgelassen hat eine Lüdenscheider Musiklehrerin bei der Abfassung einer Verfassungsbeschwerde gegen das Freihandelsabkommen Ceta zu helfen. Dazu wurden laut TAZ mehr als 14.000 Euro von rund 650 Personen aufgebracht, um Fishan und sein Team bezahlen zu können.

Ja, auch ich hatte schon einmal die große Ehre mit einem seiner Teams und Ihn selber in Kontakt zu treten. Das war im Jahr 2008 und seine Mannschaft firmierte unter den Namen „Landesschiedskommission NRW“. Da standen wir  in der Landesgeschäftsstelle der Linken in Düsseldorf einander gegenüber. Bei dem Parteiausschlussverfahren gegen vier Parteimitglieder, aus dem gleichen KV, und Einer davon war ich. Der Rest steht als Dokumentation

>>>HIER <<<

In Erinnerung geblieben ist mir ausschließlich sein pöbelhaftes Verhalten aus dem Hintergrund, so das ich schon nach kurzer Zeit meinen Nebenmann hinter vorgehaltener Hand leise fragte was denn das wohl für ein unangenehmer Zeitgenosse sei. Na, ja vielleicht ist er ja zwischenzeitlich menschlich gereift. Damals jedenfalls  kam er mir vor wie ein Neandertaler welcher mit seiner schwingenden Keule irgendwie Schwierigkeiten mit den ihm um schwirrenden Schmeißfliegen hatte. Zur Sache selber hatte dieser Professor recht wenig zu sagen.

Aber wir haben ja schon viele dieser sogenannten, selbstherrlichen Experten – Professoren glücklich überstanden, ohne geistigen Schaden zu erleiden. Denken wir nur an den Professor aus Heidelberg oder diesen Sinn aus Brake, einem Städtchen übrigens nahe Bielefeld, der Heimatstadt von Fisahn über die immer wieder Gerüchte eines Nichtexistenz gestreut werden, welche ja auch auf diesen Professor zutreffen könnten. Stadt und Person aus der dritten Dimension. Wenn wir jetzt noch Schröders willige Helfer und auch die fünf „Waisen“ in unseren Betrachtungen einbeziehen kann sich der Bürger nur verwundert die Augen reiben zuzusehen wie viel Gelder von politischen Hilfsarbeitern für falsche Prognosen aus dem Fenster geworfen werden.

Zurückkommend auf das Urteil der LSK. Es war so grandios überzeugend, dass es in allen weiteren Schriftsätzen nie wieder auftauchte und praktisch ein neues Urteil für die Revision vor der BSK erstellt wurde. Kurz gesagt ein Armuts- und Unfähigkeitszeugnis für die Kommission. So ist es immer wieder interessant festzustellen wie wenig sich doch sowohl ein Professor für Recht als auch ein noch tätiger Richter für das geltende Grundgesetz eines Rechtsstaat interessieren, wenn es um Ihre verkorksten Ideologien geht. Wir sollten vielleicht einmal darüber nachdenken inwieweit sich dieses Gedankengut mit dem bestehenden Rechtsstaat überhaupt noch vereinbaren  lässt. Für Voll nehmen kann man diese Vertreter Ihrer Zunft mit Sicherheit nicht.

Ach ja, ich lehne diese ganzen immer wieder neu zu erfindenden Freihandelsabkommen auch ab. In einer offenen, freien Gesellschaft sollten sie überflüssig sein, ansonsten sollte über die Bedeutung des Wortes frei einmal nachgedacht werden. Auch haben alle diese Klagen doch bislang recht wenig gebracht, da letztendlich in einer Demokratie Mehrheiten entscheiden. Und genau daran wird es einer LINKEN auch in den nächsten Jahrzehnten fehlen, wenn diese denn überhaupt überleben werden. Trotz oder gerade wegen ihrer selbstherrlichen „Experten“, oder auch Spinner.

Massenklage gegen Ceta geplant

INVESTORENSCHUTZ Eine Musiklehrerin und Tausende von Mitstreitern wollen den EU-Freihandelsvertrag mit Kanada vor dem Bundesverfassungsgericht angreifen. Sie sehen das Wahlrecht in Gefahr

Marianne Grimmenstein lässt nicht locker. Die Lüdenscheider Musiklehrerin will unbedingt das Bundesverfassungsgericht gegen die EU-Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (Ceta) einschalten. Nachdem ihr erster Anlauf im letzten Herbst scheiterte, hat sie nun eine neue Initiative gestartet – mit über 45.000 Unterstützern und dem erfahrerenen Rechtsprofessor Andreas Fisahn an ihrer Seite.

Schon letztes Jahr hatte sie sich mit einer eher handgestrickten zehnseitigen Verfassungsbeschwerde gegen die „drohende Zustimmung der Bundesregierung“ zu den Verträgen nach Karlsruhe gewandt. Doch am 30. Oktober entschied eine Kammer des Verfassungsgerichts, dass Grimmenstein nicht ausreichend erläutert habe, wie sie durch die Abkommen in eigenen Grundrechten verletzt sein könnte. Schon damals fand sie aber Hunderte von Mitstreitern, die den gleichen Text in Karlsruhe einreichten, ebenfalls ohne Erfolg. Nachdem damals die taz über Grimmensteins Initiative berichtet hatte, wandten sich die Petitions-Profis von change.org an Grimmenstein und versprachen ihr Hilfe.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Piratenpartei Schweitz

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Die Offshore-Förderung von Öl und Gas führt weltweit zu neuen Grenzkonflikten

von Michael T. Klare

Seit China im Mai 2014 die Tiefseebohrinsel Haiyang Shiyou 981 (HYSY-981) in den umstrittenen Gewässern des Südchinesischen Meers stationiert hat, wird viel über die Motive Pekings spekuliert. Für westliche Beobachter demonstriert Peking damit seine Entschlossenheit, sowohl die eigenen Ansprüche auf eine „ausschließliche Wirtschaftszone“ (AWZ) durchzusetzen als auch Vietnam und die Philippinen daran zu hindern, ihre jeweiligen Ansprüche geltend zu machen.

Nach Meinung von Erica Downs, China-Expertin bei dem Washingtoner Thinktank Brookings Institution, ist die Errichtung der Bohrplattform HYSY-981 eine weitere Etappe in den seit Jahren laufenden Bemühungen Pekings, Rechtsansprüche auf umstrittene Seegebiete durchzusetzen. Dazu zählt Downs die Inbesitznahme des Scarborough Riffs – eines unbewohnten Atolls, das von China und den Philippinen beansprucht wird – wie auch die wiederholten Störmanöver gegen vietnamesische Vermessungsschiffe, die potenzielle Ölbohrstellen vor den Küsten Vietnams erkunden.

In den Augen vieler Chinesen sind solche Aktionen – wie andere ähnlich robuste Auftritte Pekings in umstrittenen Regionen des Ostchinesischen Meers auch – nur allzu berechtigt. Schließlich steigt China gerade zu einer regionalen Vormacht auf. Früher war es zu schwach, um seine Seegebiete zu schützen, meinen chinesische Experten, jetzt aber sei man stark genug, um die Kontrolle über diese Territorien zurückzugewinnen. Bei der Entscheidung, die Bohrplattform HYSY-981 im Seegebiet vor Vietnam zu errichten, haben zweifellos nationale und geopolitische Ambitionen eine wesentliche Rolle gespielt. Ein weiterer wichtiger Faktor ist das profane Interesse an der Entdeckung von Öl- und Gasvorkommen.

China braucht einfach mehr Öl und Erdgas, um sein Wirtschaftswachstum anzuheizen. Und man ist die zunehmende Abhängigkeit von den unzuverlässigen Energielieferanten im Nahen Osten und in Afrika längst leid. Das erklärt den Wunsch der chinesischen Führung, mehr Energie aus eigenen Quellen zu beziehen, also auch aus vermuteten Offshore-Lagerstätten in den von China kontrollierten Zonen des Ost- und Südchinesischen Meers. Diese mutmaßlich reichen Öl- und Gasvorkommen will Peking allein ausbeuten.

Bislang haben in den tiefen Gewässern des Ost- und Südchinesischen Meers noch nicht viele Bohrungen stattgefunden, sodass die Größe der dortigen Öl- und Gasvorkommen noch nicht bekannt ist. Nach Schätzungen der Energy Information Agency (EIA), einer für statistische Analysen zuständigen Behörde des US-Energieministeriums, lagern im Ostchinesischen Meer zwischen 60 und 100 Millionen Barrel Öl und 28 bis 56 Millionen Kubikmeter Gas. Für noch ergiebiger hält die EIA die Vorkommen im Südchinesischen Meer, die sie auf 11 Milliarden Barrel Öl und 530 Milliarden Kubikmeter Gas schätzt. Der staatliche Ölkonzern Chinese National Offshore Oil Corporation (CNOOC) geht sogar von weitaus größeren Volumen aus, nämlich von etwa 125 Milliarden Barrel Öl und sagenhaften 14 Billionen Kubikmeter Gas.

Um diese fossilen Reserven auszubeuten, investiert China erhebliche Summen in die Entwicklung von Tiefseebohrtechniken. Und es will sich gleichzeitig von westlicher Technologie unabhängiger machen, weshalb die CNOOC knapp 1 Milliarde Dollar für den Aufbau der ersten Halbtaucherbohrinsel (eben der HYSY-981) ausgegeben hat. Diese Plattform mit einem Förderdeck von der Größe eines Fußballfelds und einem Bohrturm in Höhe eines 40-stöckigen Wolkenkratzers kann Bohrungen in einer Meerestiefe von bis zu 3 000 Metern niederbringen und dann noch weitere 12 000 Meter in die Erdkruste vordringen.

Quelle: le monde diplomatique >>>>>> weiterlesen

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Deutsche Sympathie für die Diktatur

Autor: U. Gellermann

Rationalgalerie

Datum: 23. März 2015

Fast heimlich schlich sich jüngst eine Nachricht in das deutsche Medien-Unwesen ein: VW kooperierte mit der brasilianischen Militärdiktatur (1964 – 1985 ). Beim Bayerischen Rundfunk war diese Information zu hören, um 01.51 Uhr, unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Quelle war die „Brasilianische Wahrheitskommission“, jene vom ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula da Silva gegründete Organisation, die Verbrechen der Militärdiktatur aufarbeiten soll.

VOLKSWAGEN: Das Aushängeschild der deutschen Automobilproduktion eroberte schon ab 1953, unter Führung des ehemaligen Wehrwirtschaftsführers Heinrich Nordhoff, den brasilianischen Markt: „Wir sind arm und Amerika ist reich. Deutschland sollte deshalb dorthin folgen, wohin VW es führt – und nicht umgekehrt“. Und so folgte denn die Bundesrepublik dem deutschesten aller Automobilwerke in die Zusammenarbeit mit einem Folter-Regime, das vom amerikanischen Geheimdienst CIA inspiriert und unterstützt wurde. Gern half der VW-Sicherheitsdienst dem brasilianischen Geheimdienst bei der Jagd auf Gewerkschafter. Einer der VW-Verfolgten war übrigens Lula (ehemals Dreher), Brasiliens erster Präsident „von unten“. Dass zeitweilig die berittene Polizei im VW-Hauptwerk von São Bernardo einquartiert war wurde in den Wolfsburger Akten wahrscheinlich unter dem Begriff Tierschutz abgelegt.

Während in Wolfsburg und São Paulo ein Käfer nach dem anderen vom Band lief, waren es immer mehr deutsche Kanzler, die durch Weg-Gucken und Mit-Wissen die Bundesrepublik zum Rang des Exportweltmeisters führten: Erhard, Kiesinger, Brandt, Schmidt, Kohl, sie alle gaben sich blind. Denn natürlich war die VW AG immer ein Laden unter staatlicher Kontrolle: Nicht nur wegen des hohen staatlichen Besitzanteils an der Aktiengesellschaft. Auch wegen des VW-Gesetzes, das dem deutschen Staat ein Veto-Recht einräumt. Und wer glaubt, die auch außenpolitisch wesentliche VW-Investition in Brasilien sei kein Thema deutscher Regierungen gewesen, der ist naiv.

Schon 1975 unterzeichnete der damalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher und sein brasilianischer Amtskollege Azeredo da Silveira ein Atomabkommen in Bonn: Im selben Jahr wurde in Sao Paulo der jüdische Journalist Vladimir Herzog zu Tode gefoltert. Als Bundespräsident Walter Scheel 1978, den brasilianischen Diktator Ernesto Geisel in Bonn begrüßte, quoll ihm dieser Satz aus dem singend Mund: ”Die Freundschaft zwischen Brasilien und der Bundesrepublik Deutschland kann als Modell für die Nord-Süd-Beziehungen dienen.“ Dass es den ehemaligen SA-Mann und späteren Bundespräsidenten Karl Carstens 1982 zu einer zehntägigen offiziellen Reise zur Militärdiktatur nach Brasilien zog, verstand sich aus dessen Biografie von selbst.

Zur Zeit zeichnet sich in Brasilien ein neuer Putsch-Versuch ab: Wie nach dem chilenischen 73er Modell, das die Folter-Junta unter Pinochet zur Folge hatte, marschieren Leute der „besseren“ Gesellschaft durch brasilianische Straßen. Die gut genährten und gut gekleideten Gegner der Präsidentin Dilma Rousseff trommeln auf Töpfe und Pfannen, um einen Hunger zu imaginieren den sie nicht haben. Deutschen Medien, die fleißig und nicht ohne Sympathie über diese Demonstrationen berichten, fällt mit keiner Zeile auf, dass die „Hungernden“ fast ausnahmslos weiß sind: Ein Rasse-Merkmal der Reichen.

Wenn die brasilianischen Demonstrationen mit der Unterzeichnung eines Abkommens über die Neue Entwicklungsbank der BRICS-Staaten (Vereinigung von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) durch den russische Präsidenten Wladimir Putin zetlich zusammenfallen, dann ist das ein kein Zufall. Soll doch diese Bank den genannten Staaten eine gewisse Unabhängigkeit vom IWF, also von den USA ermöglichen. – Für ein operatives Vorgehen zugunsten eines Putsches – Besetzung von Regierungsgebäuden und TV-Anstalten – verfügt die brasilianische Armee über „Spezialkräfte“ in Brigadestärke, die in den USA ausgebildet und indoktriniert wurden. Für den schnellen Transport von Einsatzort zu Einsatzort besitzt das Heer 80 „Eurocopter“ der deutsch-französischen Firma „Airbus Helicopter“. VW würde seine Werkshallen diesmal nicht für Pferde räumen müssen.

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Grafikquelle    :

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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Schuld sind immer die Anderen

1.) Die Linke will es nicht gewesen sein

„Blockupy“ schiebt den Schwarzen Peter den Rechten zu. Die Scherben sind weggekehrt, die ausgebrannten Autos und Mülltonnen verschwunden. Doch der Schock über die Randale während der EZB-Eröffnung sitzt noch tief in Frankfurt am Main und beim Land Hessen.

Die Welt

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2.) Blockupy und Linke kritisieren Polizei-Einsatz

Das Blockupy-Bündnis und die Partei Die Linke haben den Einsatz der Polizei bei den EZB-Protesten am 18. März kritisiert. Der Vorwurf: Die Beamten hätten einerseits zu stark, andererseits zu schwach eingegriffen.

Journal Frankfurt

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Der Eine trage des Anderen Last

Die Roten werden in den Westen verschickt und

die Schwarzen in den Osten.

3.) Neonazi-Treffen in Russland:

Moskaus rechtsradikale Internationale

NPD-Mann Voigt ein „Antifaschist“? Auf die Idee muss man erst mal kommen. Beim „Russischen Konservativen Forum“ in Sankt Petersburg wurden Rechtsradikale aus ganz Europa gefeiert – als Teil einer perfiden Strategie.

Spiegel

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Wird jetzt Paula das Huhn in die Suppe gezogen ?

Dann wäre die Regierung endlich wieder eine GroKo

4.) Pauluhn gibt Bouillon Contra

SPD-Fraktionschef hält derzeit nichts von Vorschlägen zur Gemeindefusion. erärgert hat SPD-Landtagsfraktionschef Stefan Pauluhn auf den Bouillon-Vorstoß zur freiwilligen Fusion von Kommunen reagiert. Es mache keinen Sinn, ständig neu über solche Fusionen zu spekulieren, sagte Pauluhn gestern.

Saarbrücker Zeitung

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Guck mal wie die guckt

Der Blöde rechts – will mir die Konten der Reichen klauen

Pappi – der Lümmel hat Mutti in die Suppe gespuckt

5.) Zwei für Europa

Beim Treffen mit dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras macht Kanzlerin Angela Merkel keine finanziellen Zusagen. Dafür gibt es von beiden Seiten versöhnliche Töne im Streit um Reparationen.

Der Tagesspiegel

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Ein Besuch bei den Ahnen – heute ohne Menschenopfer

Wer möchte dort nicht auch einmal Urlaub machen

Eine kleine Spende

6.) Gauck besucht Ruinenstadt Machu Picchu

in den Anden

Bundespräsident Joachim Gauck hat während seines Staatsbesuchs in Peru die Ruinenstadt Machu Picchu im Hochland der Anden besichtigt.

Berliner Zeitung

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Das würde erst gefährlich wenn die Plätze besetzt

wären – mit den stark alkoholisierten Politikern

7.) Unbekannte schleudern Brandsatz auf Bundestag

Unbekannte haben in der Nacht zum Montag einen Brandsatz auf ein Bundestagsgebäude in Berlin geworfen. Der mit einer Flüssigkeit gefüllte Glasbehälter prallte gegen das Paul-Löbe-Haus, zündete allerdings nicht.

FOCUS

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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Fotoquelle – Sparschwein: Wikipedie – Author Joyous!

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