Nur eine linke Protestpartei
Erstellt von Redaktion am 21. Januar 2015
Gysis Krise
Die Klausurtagung der Linken scheint doch wohl mehr als eine Art Geheimtreffen der Fraktion durchgeführt worden zu sein, denn außer einer Pressekonferenz auf der wenig Neues verbreitet wurde dringt sehr wenig nach draußen. Na vielleicht möchte man die Partei zuerst mit den sensationellen Neuerungen überraschen. Wir können aber sicher sein in den nächsten Tagen von einigen der schwatzhaften SpaßpolitikerInnen mehr Informationen zu bekommen.
Seit Jahren bekannte Ideen möchte man nun ausbauen, und da stellt sich unwillkürlich die Anfrage ob denn bislang abgebaut wurde? Sieben Themenfelder wie Leih- und Werksverträge, Schulen, Pflege, soziale Energiewende, Hartz 4, Rente mit 67 und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Das waren sie auch schon – die geistigen Ergüsse einer Klausurtagung. Nichts Neues von der Front, wie seit rund 10 Jahren gewohnt.
Als Fehler wird nun aus dem Jahr 2009 erkannt, damals die SPD nicht in der Opposition gesehen zu haben. Dort wären die Weichen falsch gestellt worden.Vielleicht aber wird nun – sechs Jahre später registriert das sich die SPD wieder in der Regierung befindet? Wer weiß das schon? Denn jetzt möchten sie sich auch den gut Verdienenden und höher Gebildeten zuwenden. Den eigenen Funktionären also, immerhin etwas, da die Ränder lange abhandengekommen sind. Richtig, gut Verdienende und Gebildete sind doch auch in der AfD, oder?
So begibt sich eine Rentnerpartei auf die Suche nach neuen Wählerschichten da sie erkannt hat, die Vergraulten endgültig verloren zu haben? Eine Umfrage in Sachsen soll neulich ergeben haben dass die Partei Probleme wohl aufrufen aber nicht lösen kann. So geht die Suche nach neuen Wegen also weiter und es wird dem Mittelstand schon einmal verklickert dass sowohl für höhere Löhne als auch für eine Eingrenzung der Bankenallmacht gestritten wird. Na, ob hier wohl der richtige Pfad zu mehr Glaubwürdigkeit in der Öffentlichkeit betreten wurde, oder verliert man jetzt die letzten Gläubigen auch noch?
Ja, wenn es gelingen würde die Dummschwätzer des Ultralinken Flügel mit all ihren Stasi und Diktatoren Abhängigkeiten loszuwerden. Das wäre aber wohl noch zu viel der Forderungen. Nur solange eine Wagenknecht oder auch Gehrcke ihre Politik der Selbstinszenierung nicht unterlassen können, wird das wohl alles nichts. Diese lassen den Friedenswinter nicht los, während sich die Anderen für ähnlich klingenden Argumente von Pegida nicht erwärmen mögen.
Selbst der laute internationale Ruf nach ursprünglich Linken Thesen vermag diese Partei nicht aus ihrer Lethargie aufzuwecken. Zuviel an Substanz wurde in den letzten Jahren nahezu fahrlässig vergeben.
So berichtet denn auch die Abgeordnete Halina Wawziniak von denunziatorischer Kommunikation aus den eigenen Reihen und spricht auf ein Papier von Wolfgang Gehrcke an. Sehr mutig von einem Mitglied der Partei welches hier Themen kritisiert wofür Andere lange zuvor bereits aus der Partei ausgeschlossen wurden. Noch so eine Auffälligkeit, da werden die Satiren von „Charlie Hebdo“ völlig zu Recht lauthals verteidigt, während Satire Schreiber gegen die Linke, mit genau dieser Argumentation aus der Partei verwiesen wurden. Auch eine ganz spezielle Art von linker Gerechtigkeit. Nur gut das der Öffentlichkeit solche Vorgänge verborgen bleiben?
Gysis Krise
Nicht nur, dass die Linkspartei ständig streitet. Ihr fehlen auch Konzepte und Ideen – und ihr laufen Wähler davon. Wie soll sie da Oppositionsführer bleiben?
Es war ein reichlich uninspirierter Auftritt des Fraktionsvorsitzenden der größten Oppositionspartei im Bundestag: Gregor Gysi, soeben aus der Neujahrsklausur seiner Abgeordneten gehuscht, verlas er den Journalisten ein längliches Punkte-Papier. Mit diesen Ideen werde man die „Oppositionsführerrolle ausbauen“, sagte Gysi. Was folgte, wirkte nicht wirklich knackig.
Die Linkspartei fordert weiterhin gute Löhne, weniger Befristungen, soziale Wohnungen. Sie will, dass Reiche mehr Steuern zahlen. All dies wird sie mit ihren 64 Mandaten niemals umsetzen können gegen die übermächtige große Koalition mit ihren 504 Abgeordneten. Die Linke will sich dem Protest gegen das Freihandelsabkommen mit den USA und die geplanten privaten Schiedsgerichte anschließen. Das hat allerdings schon der politische Mitbewerber als Mobilisierungsthema erkannt: Die Grünen machten damit Europawahlkampf und bis in die Regierungspartei SPD hinein formuliert sich Widerstand.
Quelle: Die Zeit >>>>> weiterlesen
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Fotoquelle: Blogsport
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