DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für Oktober 8th, 2014

Schraqmm lässt vieles Gammeln

Erstellt von Redaktion am 8. Oktober 2014

Hoch lebe der Stalinismus an der Saar

Sie können es scheinbar nicht lassen, die Linken aus dem Saarland und es kommt bestimmt nicht von ungefähr, dass ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, an dem sich die Glaubensgenossen in Thüringen dazu entschlossen haben in einer Regierung rot-rot-grün den Ministerpräsidenten zu stellen, sich die Saarländer ihrer stalinistischen Wurzeln entsinnen und versuchen mit Hilfe von Rundschreiben die obrigkeitshörige Denkweise zu verfestigen.

Dass ist es also wieder einmal, ohne eine einseitige Sichtweise geht es scheinbar nicht und an eine politische Arbeit scheint kaum jemand interessiert zu sein, denn außer einen aus der linken Ecke immer wieder zu lesenden Forderungskatalog ist wenig positives zu vernehmen. So sind wir schon erstaunt, aus der Gruppierung des Landesvorstand überhaupt wieder einmal ein Lebenszeichen zu vernehmen ist. Glaubten wir doch die Franktion arbeitete im luftleeren Raum. Als Letztes ist uns noch die Pleite von den Wucherzinsen in Erinnerung als man den grandiosen Erfolg meldete innerhalb eines halben Jahres knapp über 5000 Zustimmungen gesammelt zu haben. Lassen wir uns überraschen, wir haben aus sicheren Kreisen gehört das dort viele Stimmen mehrfach abgegeben worden sind und die Höhe der abgegeben Unterschriften höchst zweifelhaft ist.

Da streitet man besser mit den Rechten herum wobei man eher unfähig erscheint sich mit diesen politisch auseinanderzusetzen. Es ist für Links immer schon wichtiger gewesen das zu erwähnen wogegen man ist. Man über lässt es auch nicht den Einzelnen sich seinen Vorstellungen entsprechend zu äußern sondern setzt von vorneherein die Gehirnwäsche ein, dieses dann in schriftlicher Form um jeder Diskussion aus dem Wege zu gehen.

Wir treten ein, so heißt es dort und vielleicht hinterfragt denn einmal wer die denn sind – die Wir. Als Anlass hier auf den Regionalverband hinzuweisen in den aus eigener Ungeschicklichkeit heraus versagt wurde, sollte einfach zu billig sein. Soll so das Versagen auch kollektiv auf die einzelnen Mitglieder übertragen werden, so dass sich alle als Versager fühlen? Die in Berlin vielleicht auch?

Da werden nach alt bekannten SED Muster so ziemlich alle „Ismen“ an das rote Glaubensbrett der Linken genagelt derer man auf die Schnelle habhaft werden kann. Wer ist die Schreiberin oder der Schreiber aus der SED ? Wurden der Sozialismus, der Kommunismus, der Katholizismus, und auch der Egoismus bewusst außen vor gelassen? Oder fühlt sich die Partei schon mit den in dem Schreiben aufgeführten „Untugenden“ überlastet, da doch nachweisbar genau diese Typen auch in der Linken herumlaufen und öffentlich ihr Unwesen treiben.

Sind nicht alleine bei den letzten Landtagswahlen im Osten des Landes, laut Angaben der Linken tausende Wähler in eine so gern genannte Rechtsextreme Partei abgewandert. Ja der Wähler stimmt bei der Unfähigkeit der Parteien zumeist mit den Füssen ab. So nennt man das wohl wenn diese davon laufen.

Jetzt stellt sich auch noch eine Neue – Liberale Partei auf, welche mit auffällig vielen Programmpunkten der Linken, Stimmen bei den nächsten Wahlen sammeln will. Die sind auch gegen Hartz 4 und für ein „Bedingungsloses Grundeinkommen“, wie immer das auch dann aussehen wird. Da wird sich die Linke neue Schlagworte einfallen müssen, statt rechts vielleicht oben oder unten, um ihren Rest von „Schatten – Kämpfern“ bei der Stange zu halten. Aber darüber werden wir Morgen genauer informieren.

Hier das Kopflose Rundschreiben

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

nach den zurückliegenden Kommunalwahlen sind bedauerlicherweise in zahlreichen Kommunalparlamenten rechte und rechtsextreme Parteien vertreten. Ausgehend von heftigen Diskussionen im Regionalverband Saarbrücken hat der Landesvorstand dies zum Anlass genommen, nochmals die in dieser Hinsicht sehr eindeutige Position unserer Partei in einem Beschluss zu unterstreichen. Solltet ihr weitere Fragen haben, stehe ich euch gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Astrid Schramm

Landesvorsitzende

Beschluss des Landesvorstandes vom 03.10.2014

 Faschismus ist keine Meinung, Faschismus ist ein Verbrechen!

Im Programm der Partei DIE LINKE steht unmissverständlich: „Wir treten Neofaschismus, Rechtspopulismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, Homophobie und anderen Formen der Menschenfeindlichkeit aktiv entgegen. Wir beteiligen uns aktiv in demokratischen Bündnissen, arbeiten in Bürgerbewegungen und -initiativen mit all denen zusammen, die sich gegen extreme Rechte, Rechtspopulismus und Rassismus engagieren. Wir kämpfen gegen Neofaschismus, Rechtspopulismus und Rassismus auf der Straße und in politischen Gremien. Wir fordern das Verbot aller Organisationen der extremen Rechten; dabei sind wir uns bewusst, dass ein Verbot die gesellschaftliche Auseinandersetzung nicht ersetzt. Wir setzen uns ein für die Stärkung antirassistischer und antifaschistischer Bildungsarbeit, sowohl in der Schule als auch im außerschulischen Bereich. Wir setzen uns für eine aktive Antidiskriminierungspolitik ein und für mehr Demokratie, Partizipation und Bürgerbeteiligung auf allen Ebenen. (…)“.

Auch in den saarländischen Kommunalparlamenten muss eine offensive Auseinandersetzung mit rechtsextremen und faschistischen Abgeordneten und Parteien und deren Ideologien gesucht werden. Jede Form der Zusammenarbeit und der gegenseitigen Unterstützung verbietet sich von selbst. Hierbei ist die Zusammenarbeit mit allen anderen demokratischen Parteien zu suchen und gegebenenfalls zu initiieren.

Kommunale Abgeordnete der Linken sind Repräsentantinnen und Repräsentanten unserer Partei in der Öffentlichkeit. Sie haben eine herausgehobene Verantwortung beim Umgang mit diesem Thema. Der Landesverband unterstützt deren kommunalpolitische Arbeit, vermittelt ggf. Weiterbildungen und stellt ihnen bei Bedarf Hintergrundinformationen zur Verfügung. Beim Umgang mit Faschismus darf es keine Kompromisse geben. Antifaschismus ist eine Grundhaltung der Partei DIE LINKE.

Der Link zum Original >>>>> HIER <<<<<

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Fotoquelle: Fotoquelle: Screenshot DL / Saarbrücker-Zeitung – Foto: Becker&Bredel

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Merkel – Kohl = Hopp und Ex

Erstellt von Redaktion am 8. Oktober 2014

Eine Geschichte ohne Helden – politischer Dreck eben

„Die Übergabe des Kaufpreises für die DDR in Bonn“ im Rahmen der BRDigungs-Aktion „Das letzte Geläut“

Sind die in den letzten Tagen zu lesenden Reaktionen in der Presse auf die Buch- Veröffentlichung der Journalisten Heribert Schwan und Jens Tilmann, zu deren Erinnerungen an Helmut Kohl nicht verständlich? Wollen wir vielleicht einfach nicht erkennen, dass sich hier viele der Haus und Hofschreiber unseres politischen Helden nun wie verschmähte Liebhaber fühlen?  Über viele Jahre hinweg haben sie sich, vollkommen außerhalb jeglicher Realität aus einen einfachen Menschen einen „Vereinigungshelden“ gestrickt, welchem jetzt die Unterhosen heruntergezogen werden.

Und dann bleibt genau das über, was wir von einen jeden anderen Menschen auch sehen, ein Ebenbild unser aller selbst, nicht mehr und nicht weniger. Selbst nach seinem Ableben, ich wünsche ihm noch viele lebenswerte Jahre, bleibt wie bei jeden von uns nur der Staub zurück.

Was ist wichtig daran, was ein Helmut Kohl irgendwann in seinem Leben gedacht oder gemacht hat? Allenfalls für diejenigen welche auch noch nach seinem Ableben aus seiner Ikone ein Geschäft machen möchten. Die Partei, die Schreiber der Historie und vielleicht die Verkäufer des Pfälzer Saumagen. Diese alle werden aber ehe nur das für Sie interessante aus den Hinterlassenschaften herausfiltern, ein jeder das, was er für sich braucht.

Ansonsten, wenn Mahner schon einmal den warnenden Finger gegen die Politiker erheben,  heißt es doch nur allzu schnell, dass Ethik und Moral in der Politik ehe fremd am Platze sind. Warum also jetzt dieses Gezeter, die Abhängigkeit muss doch allzu groß gewesen sein.

Ja, warum eigentlich sollen die Aussagen über Merkel nicht zutreffen. Stellen wir uns nur einmal vor Obama wäre der Deutsche Präsident. Dieser hat seine Wurzeln in Afrika. Oder gar Philipp Rösler welcher aus Vietnam zu uns fand. In Asien und Afrika wird heute noch mit den Fingern gegessen, da die Speisen angeblich besser munden. Das natürlich eher nicht in Lokalitäten in welchen Politiker verkehren und der Steuerzahler dann für die Rechnung aufkommt. Merkel stammt eben aus der Uckermark und sowohl in Asien als auch in Afrika finden wir größere Städte als in Europa, in denen man auch heute noch mit den Fingern isst und das vorhandene Besteck in der Schublade bleibt und den weißen Gästen angeboten wird.

Überhaupt, die Aussagen bestätigen doch eindeutig die Thesen welche immer wieder geäußert werden und der Spruch „Pack schlägt sich, Pack verträgt sich“ kommt doch nicht von ungefähr. Sind es nicht die Spinner aus den verschiedensten  Ideologien welche sich in einer dumpfen Ausschließlichkeit für etwas Besseres halten? Unterschiede zwischen Putin, Kim, Obama, Merkel, Junker, Schröder oder auch Kohl und Schmidt sehen wir eher weniger.

Sie alle sind von einer scheinbar krankhaften Gier besessen etwas Besseres darstellen zu müssen. Sie fühlen sich dazu berufen, anderen Ihren Weg erklären zu müssen auch wenn er sich bereits hunderte Male zuvor als falsch erwiesen hat. Dabei vergessen sie den aufrechten Gang für sich selbst. Sie haben das Glück nicht in einen anderen Zeitalter geboren zu sein. Oder wer glaubt dass ein Nero, oder Caligula, Stalin oder auch Adenauer anders tickte? Über Menschen mit Oberlippenbärtchen wollen wir besser schweigen.

Schreiber welche die Politiker von Ethik und Moral entlasten, sollten sich auch besser der Stimme enthalten wenn es um die Charaktere bestimmter Personen geht. Denn wenn ein Mensch in die Lage versetzt wird einmal Macht ausüben zu können, und damit sofort seine Herkunft und sein Aufwachsen vergisst, sollten wir Diese ebenfalls vergessen.

Auch Merkel fühlt sich heute fortlaufend von Trotteln umgeben, oder warum werden Frankreich und anderen Ländern in Europa immer wieder Deutsche Eigenschaften aufgedrängt welche für diese außerhalb ihrer Mentalität stehen. Zumal am Deutschen Wesen doch schon einmal die Welt genesen sollte. Vielleicht mag Merkel so klug wie Kohl sein. Toleranz scheint aber für Beide ein Fremdwort zu sein. Interessant ist schon das Kohl in diesen Zusammenhang jetzt Menschenfeindlichkeit unterstellt wird und Merkel und Schröder dagegen nicht?

Ist denn allen wirklich der Spruch von der Selbsterhöhung und einer darauf folgenden Erniedrigung aus dem Gedächtnis entschwunden? Heribert Schwan teilt seine Erfahrungen welche er mit Helmut Kohl gemacht hat mit. Alle Journalisten machen das gleiche. Edward Snowden macht bei genauer Betrachtung nichts anderes und wird dafür zu Recht gefeiert. Ich glaube es würde uns allen besser zu Gesicht stehen, über die miesen Kreaturen nachzudenken welche über uns regieren. Werfen wir den Dreck nicht so hoch, damit er hinterher weniger Staub aufwirbelt.

Eine Geschichte ohne Helden

ORTSTERMIN Die Journalisten Heribert Schwan und Tilman Jens stellten in Berlin das Kohl-Buch „Vermächtnis“ vor – ein Dokument der Niedertracht

VON STEFAN REINECKE

Der Journalist Heribert Schwan hat 2001 und 2002 lange Interviews mit Helmut Kohl geführt. Daraus hat er nun mit Tilman Jens, einem Journalisten, der mit dem Hammer zu arbeiten weiß, das Buch „Vermächtnis“ gemacht. Ob das legal ist oder ob Kohl die Rechte an den Interviews zustehen, ist umstritten.

Das Bild, das in „Vermächtnis“ von dem Exkanzler entsteht, ist nicht neu. Der Politiker Kohl verachtete unbeirrbar alle, die ihm nicht bedingungslos ergeben waren. Seine vernichtendes Urteil über Norbert Blüm („Verräter“) oder sein Zerwürfnis mit Schäuble sind lange bekannt. Überraschend aber sind das Ausmaß der Menschenfeindschaft und die Härte von Kohls Verdikten, die Schwan und Jens genüsslich zitieren. In dem Buch sind sie kursiv gedruckt, damit die Leser die Stellen schneller finden.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Kurt Jotter

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Mehr über einen Unrechtsstaat.

Erstellt von Redaktion am 8. Oktober 2014

„Wer den Begriff ablehnt, verhöhnt die SED-Opfer“

Roland Jahn wurde in der DDR wegen seiner Kritik am System bespitzelt, inhaftiert und zwangsausgebürgert. Seit 2011 ist er Beauftragter für die Stasi-Unterlagen. Ein Gespräch über den Unrechtsstaat.

Die Welt: Herr Jahn, war die DDR ein Unrechtsstaat?

Roland Jahn: Da gibt es keinen Zweifel. Die DDR war schon in ihrer Verfasstheit ein Unrechtsstaat. In der Verfassung wurde festgelegt, dass nur eine Partei eine führende Rolle hat, die es zu verteidigen gilt. Dazu hat diese dann die staatlichen Institutionen genutzt.

Die Welt: Warum tun sich so viele Menschen mit diesem Bekenntnis so schwer?

Jahn: Das liegt auch an den Wortführern dieser Diskussion. Die SED-Funktionäre von damals nehmen im Nachhinein ein ganzes Volk in Haftung, wenn sie von „der ostdeutschen Biografie“ sprechen und damit ein gemeinsames Gefühl suggerieren. Aber „die“ Ostdeutschen gibt es nicht. Zwischen der Biografie eines SED-Funktionärs und eines Pfarrers gibt es große Unterschiede.

Die Welt: Worum geht es eigentlich?

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

Weitergehende Erklärungen auch im folgenden Artikel:

Seit 1853 fürchten Staatsverbrecher dieses Wort

War die DDR ein Unrechtsstaat wie das Nazi-Regime? Die SPD hatte früher eine klare Meinung über „rot lackierte Faschisten“ und ihr System. Erfunden hat das Wort aber ein preußischer Katholik.

Quelle: Die Welt >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Frank Ebert

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DL – Tagesticker 08.10.14

Erstellt von Redaktion am 8. Oktober 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) In der Mitte zerrieben

Es klingt wie eine stattliche Summe: 1,94 Milliarden Euro betrug der Umsatz von Tengelmanns Kaiser’s-Filialen im vergangenen Jahr. Aber auch Milliarden können Peanuts sein. Kaiser’s hatte einen Marktanteil von ganzen 0,6 Prozent im Lebensmitteleinzelhandel.

TAZ

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2.) Matthias Büchner:  „Die Linke

steht in der Tradition der Unrechtspartei SED“

Friedliche Revolution: Matthias Büchner (61) gehörte 1989 zu den Erstunterzeichnern des Aufrufes vom Neuen Forum. Einen linken Ministerpräsidenten lehnt er ab.

Thüringer Allgemeine

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3.) Gut beraten, nichts beschlossen

Erstmals seit Bildung der Großen Koalition haben sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD zu Beratungen getroffen. Auf der Agenda standen die drohende Konjunkturschwäche, diverse aktuelle Krisenherde – und Seehofers spezielle Sorgen.

Der Spiegel

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4.) Ilmenauer SPD und Linke diskutieren über

„Unrechtsstaat“

Ilm-Kreis. In beiden Parteien gibt es keine einheitliche Meinung zum Begriff. Die Grünen wollen sich aus Diskussion raus halten.

Thüringer Allgemeine

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5.) NRW gibt Burbachs Flüchtlingsheim an das DRK

Nach den Übergriffen auf Flüchtlinge darf die Organisation European Homecare das Asylbewerberheim in Burbach nicht weiter betreiben. Gegen Mitarbeiter und auch den Geschäftsführer wird ermittelt.

Die Welt

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6.) Das Schwarzbuch der verschwendeten Millionen

Steuerzahlerbund warnt deutsche Kommunen vor den Risiken unternehmerischer Aktivitäten. Immer häufiger mischen Städte und Gemeinden in der Wirtschaft mit – viele ohne Erfolg, sagt der Steuerzahlerbund. Eine absurde Kritik, entgegnen Kommunalunternehmen – Private seien mitnichten besser.

Neues Deutschland

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Ach ja, darum also Freiwillige vor und nicht Sie selbst !

7.) Bundeswehr könnte Ebola-Patienten nicht ausfliegen

Sollten sich freiwillige Bundeswehrhelfer im Ebola-Einsatz anstecken, werden sie sofort ausgeflogen – so versprach es Ursula von der Leyen. Nun muss ihr Verteidigungsministerium einräumen: Es fehlen die nötigen Transportmittel.

Der Spiegel

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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