DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für August 5th, 2014

Der Ausschluss bleibt der Linken Lust

Erstellt von Redaktion am 5. August 2014

Einer geht noch – einer muss noch raus

„Sag mir wo DIE LINKEN sind – wo sind sie geblieben“

Das Selektieren hält wieder Hochzeit in der Partei DIE LINKE. So meldete denn auch die Landesschiedskommission Vollbeschäftigung aus ihrer Zentrale in Bochum. Fünf Partei Ausschlüsse wurden bislang bekannt. Eine wahrlich ertragreiche  Ernte im  linken Hort des Wahnsinn, wie die Welt in der letzten Woche den Zustand der Linken Partei in NRW so treffend beschrieb. Aber was war denn anderes erwartet worden mit solchen einen Leerer an der Spitze.

Als Erstes wurden die zwei Ausschlüsse von kurdisch geprägten Mitgliedern durch den Kreisbauernführer Günter Blocks in Bottrop bekannt. Vielleicht sogar genau die, da Diese vom Chef nicht so richtig verstanden wurden da er nur Kölsch versteht? Nun also auch die Nachricht aus Mülheim, – aus fünf mach zwei. Erinnerungen werden wach, da die „Kommission des Manipulierens“ auch schon einmal vier Feldverweise unter der Diktion von Pieck aussprach. Da wurde er aber dann von der BSK unter Leitung des Hagestolz Hendrik Thome zurückgepfiffen welcher zwei Leutchen begnadigte, die aber dann von dieser Gnade keinen Gebrauch machten.

So erweist es sich also mehr oder weniger als ein Glücksfall, die Mitgliedschaft in dieser Partei zu behalten. Oder auch als Horror – gerade von welch einer Seite auch immer die Situation betrachtet wird. Denn wir sehen, dass aus Richtung der Vorstände penibel darauf geachtet wird, dass niemand lauter oder anders tickt als auch der Verrückteste, sich gerade an die Spitze geschlagene Herrscher. Oder auch schon mal, wie unter Käthe geschehen, ein Heimatloser Landes Geschäftsführer. Eines aber ist immer sichergestellt – untertänige Schiedskommissionen, welche eben nicht „Schiedsen“ – sondern Selektieren.

In allen fünf Fällen soll dieses Mal der Antritt auf einer der Partei konkurrierenden Liste der Grund für den Ausschluss gewesen sein? Glaubt diesen Grund etwa jemand, oder waren Diese nur Andersdenkenden im Weg? Da hatte die Kommission unter Pieck auch schon anders entschieden, nämlich gar nicht. Sie hat die Anträge auf Ausschluss erst gar nicht angenommen und nimmt bis zum heutigen Tag, die Tatsache nicht zur Kenntnis, dass Mitglieder in zwei Parteien tätig sind und DIE LINKE sogar zu Gunsten einer anderen Partei auf den Antritt zu den letzten Kommunalwahlen verzichtete. 2009 sogar entgegen einer Entscheidung des Ortsverband, welcher wohl dieses mal gar nicht mehr gefragt wurde, da alle andere Meinungen lange die Partei verließen!

Zu den Zeitpunkt machte der selbsternannte Papst der Satzung dem Erik Pieck die Entscheidung aber auch leicht. Denn da war Blocks noch der Chef im Ring und dehnte diese Satzung gleich einem Gummiband, vielleicht dem in seinem Kopf. Auch ist es nur allzu auffällig das Schuldige immer an der Basis und nicht unter den Groß-kotzen gesucht und auch gefunden werden, was in sich schon die Abhängigkeit dieser Kommissionen von denen da „Oben“ unter Beweis stellt. Allein die Letzten vorkommenden Schädigungen der Partei von den Mandatsträgern aus NRW im Bundestag lässt Nichtigkeiten wie in Bottrop oder Mülheim  zur Farce werden.

Dem ehemaligen Mitglied Ostrowski würden wir empfehlen es DL gleich zu machen. Auch ist er als Schreiber auf DL immer willkommen. Geht es doch an erster Stelle darum den Mitbürgern zu zeigen wie die Partei, welche vor Wahlen am lautesten nach einer gerechteren Gesellschaft schreit, innerparteilichen Ungerechtigkeiten begründet. In einen Urteil des Landgericht Köln schreibt die Kammer:

„Das Informationsinteresse der Öffentlichkeit sieht die Kammer als gegeben an, denn die Berichte befassen sich mit Vorgängen einer Partei, die im Bundestag, sowie in diversen Länder- und Kommunalparlamenten vertreten ist. Für die Öffentlichkeit ist vor diesem Hintergrund durchaus der innerparteiliche Umgang der Mitglieder miteinander von Interesse. Dieses Interesse erstreckt sich auch auf die handelnden Personen und umfasst deshalb auch die Person des Klägers. Dem steht nicht entgegen, dass dieser nach eigenem Vortrag nicht in der Öffentlichkeit steht bzw. keine Parteiämter bekleidet.
Denn er hat beruflich an den berichteten Sachverhalten teilgenommen, wobei auch kritisiert wird, dass er in seiner Stellung als Angestellter einer Landtagsfraktion Parteiangelegenheiten wahrnimmt.“

Ein Urteil gegen welches Berufung eingelegt wurde. Es liegt auch schon ein neuer Beschluss vor, welcher wohl wiederum nicht gerade den Vorstellungen des Klägers entspricht. So wird wohl auch erneut Widerspruch eingelegt werden.

Zur Zeit setzt sich die Landesschiedskommission aus folgenden Mitgliedern zusammen:

Mitglieder:
Bernhard Bergmann (stv. Sprecher)
Ilka Oberhaus
Beate Raberg
Erik Pieck (Sprecher)
Reimund Sahler

Die Linke

Linke in Mülheim wirft nur drei statt fünf Mitglieder raus

Die Linke in Mülheim wirft nur drei statt fünf Mitglieder aus der Partei raus. Das ist das Ergebnis der Verhandlungen vor der Landesschiedskommission. Zwei Entschuldigungen akzeptiert sie. Ein Betroffener beklagt Ungleichbehandlung.

Der Mülheimer Kreisverband der Linkspartei hat in den Ausschlussverfahren gegen fünf Mitglieder, die bei der Kommunalwahl für konkurrierende Listen angetreten waren, in zwei Fällen Gnade vor Satzung walten lassen und laut eigener Mitteilung eine entsprechende Entschuldigung der Mitglieder akzeptiert. Bei drei weiteren Mitgliedern blieb es aber beim Rausschmiss. Die Betroffenen können sich dagegen noch bei der Bundesschiedskommission der Partei in Berlin zur Wehr setzen.

Zwei zur Kommunalwahl abtrünnige Mitglieder dürfen also bei den Linken bleiben. Darunter auch Uwe Klabuhn, wie Parteisprecher Thomas Lewrenz auf Nachfrage dieser Zeitung bestätigte. Klabuhn, ehemals gar Sprecher des Kreisverbandes, habe sich am Samstag bei der Verhandlung vor dem Landesschiedsgericht in in Bochum persönlich dafür entschuldigt, im Mai für das Wählerbündnis „WIR AUS Mülheim“ angetreten zu sein.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle: Wikipedia – Blömke/Kosinsky/Tschöpe

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Industrielle Landwirtschaft

Erstellt von Redaktion am 5. August 2014

Das ostdeutsche Acker-Imperium

Die KTG Agrar SE bewirtschaftet satellitengesteuert 30.000 Hektar in Ostdeutschland, so viel Land wie kein anderer Konzern

AUS ORANIENBURG GABRIELA M. KELLER

Es war einmal ein Bauer, der hatte kein Land. Er wuchs auf einem Hof in Bayern auf, die Eltern bauten Spargel und Erdbeeren an. Doch den Hof erbte der ältere Bruder. Da zog er aus, sein Glück zu suchen.

Heute ist Siegfried Hofreiter Herr über den größten Landwirtschaftskonzern Deutschlands, die KTG Agrar, ein Imperium mit 23 Standorten, 775 Mitarbeitern und mehr als 40.000 Hektar, davon rund 32.000 in Ostdeutschland und auch noch 8.000 in Litauen.

Dazwischen liegen rund 30 Jahre und eine Geschichte, die eng verknüpft ist mit dem rasanten Wandel der Landwirtschaft in Ostdeutschland.

Der Bauer lebt in einem Haus, das aussieht wie von der bayrischen Alm nach Brandenburg teleportiert, Holzbalkone, Giebeldach, Heckenrosen. Es steht mitten auf dem Gelände des Standorts Oranienburg. Gegenüber erhebt sich ein Verwaltungsbau; weiter hinten liegen neue, saubere Maschinen- und Lagerhallen zwischen Erdbeerfeldern verstreut.

Aber der KTG-Vorstandsvorsitzende ist nicht da. Er ist in seinen Ländereien unterwegs. Stattdessen läuft Benedikt Förtig über die Einfahrt heran, 29 Jahre alt, ein stämmiger Baden-Württemberger mit Hornbrille und BWL-Diplom, der aus einer Bauernfamilie stammt und vor fünf Jahren eine E-Mail an Hofreiter schrieb, weil er „unbedingt Teil eines innovativen, wachsenden Unternehmens sein wollte“. Inzwischen hat er es in den Vorstand der KTG Agrar geschafft, die als SE – Societas Europaea – firmiert, als Aktiengesellschaft in der Europäischen Union.

Förtig weiß, dass die KTG in den Augen vieler für eine Entwicklung steht, die darauf hinausläuft, dass Geld und Land in den Händen weniger konzentriert sind. Investoren und Konzerne übernehmen immer mehr Flächen, die Preise für Kauf und Pacht steigen rapide. Förtig lächelt schmal und sagt: „Bei uns ist das so, dass wir uns mehr im internationalen Wettbewerb sehen. Wir schauen im Moment vor allem nach Osteuropa. Und verglichen mit den Verhältnissen dort, sind wir eher klein.“

Aber wer eine Weile in den ländlichen Gegenden im Osten unterwegs ist, hört andere Geschichten. Die handeln von einem Ausverkauf, der mit der Wende einsetzte. Bernd Graebert*, Landwirt in der Altmark, Sachsen-Anhalt, sitzt in seinem schmalen Wohnzimmer und erinnert sich, wie Siegfried Hofreiter Mitte der 90er Jahre mit seinem jüngeren Bruder Werner in der Region aufgetaucht ist.

Der Umsatz stieg auf 165 Millionen Euro

Nach dem Ende der DDR wurde aus der Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG) am Ort eine Agrargenossenschaft, die 1996 vor der Pleite stand. Dann kamen die Hofreiters, sagt er, und die Mitglieder ließen sich überreden, ihnen ihre Anteile günstig zu verkaufen. „Wir haben das selbstständige Wirtschaften nicht gelernt“, sagt er. „Die wussten, wie man mit Insolvenzen reich wird. Die standen immer gleich da, wo eine Agrargenossenschaft auf der Kippe stand.“

Er selbst konnte von Stadt, Kirche und dem Treuhand-Nachfolger BVVG 150 Hektar pachten. Nur wollten die Hofreiters das nicht einfach hinnehmen, sagt Graebert, zeigt aus dem Fenster. „Da unterm Nussbaum haben wir diskutiert.“ Sie hätten ihm gesagt: Er schaffe das doch allein nicht. Lieber solle er ihnen seine Flächen überlassen und für sie als Manager arbeiten. „Ich wollte das nicht“, sagt er leise. Viele Eigentümer aber hatten nichts dagegen, den Investoren Flächen zu verpachten, meist alte Leute ohne Bindung an ihr Land: „Die waren froh, als die Hofreiters kamen.“

Die KTG Agrar wächst und wächst: 2013 hat der Konzern seinen Umsatz um 50 Prozent gesteigert, auf 165 Millionen Euro. Ein Viertel der Flächen, die sie bewirtschaftet, ist Hofreiters Eigentum. Nun breitet sich das Unternehmen zunehmend nach Osten aus: In Rumänien und Russland ist die KTG bereits als Farmmanager aktiv.

In Oranienburg schlendert Benedikt Förtig durch den Schatten der Maschinenhalle, vorbei an riesigen Mähdreschern und Traktoren, die aussehen wie eine Mischung aus Marsfahrzeug und Panzer, gewaltige Maschinen mit 500 PS. Zwar hat jeder Standort einen eigenen Maschinenpark, sagt Förtig, zusätzlich aber gibt es eine Flotte von Mähdreschern, die sich zur Erntezeit wie eine mobile Einsatzgruppe von Süden nach Norden wälzt, bis nach Rügen, wo die Maschinen nach Litauen verschifft werden. „Wir haben in der KTG-Gruppe 40 Mähdrescher, die jeweils zwischen 350.000 und 400.000 Euro kosten. Die setzen wir so ein, dass das Erntefenster maximal ausgenutzt wird.“

Von Oranienburg aus werden die Aktivitäten auf allen Flächen des KTG-Imperiums gelenkt. Sämtliche Maschinen sind per Satellit und GPS mit der Zentrale verbunden. Förtig tritt auf einen Trecker hinter der Maschinenhalle zu. Über eine Leiter geht es hoch zum Führerhäuschen. Neben dem Sitz hängt ein Tablet, auf dem der Fahrer alles sehen kann. Der Trecker fährt sogar von selbst seine festgelegte Route ab, vollautomatisch. „Alles ist vernetzt“, sagt Förtig, „alles ist ein System.“

Marktführer Öko-Anbau

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

Siehe auch:

Die Saat ist aufgegangen

Die staatliche Enteignung

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Fotoquelle: Wikipedia – Urheber Cd design85

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Das Damals im Jetzt

Erstellt von Redaktion am 5. August 2014

Eine Reise in die Vergangenheit von Links und Rechts

Autor: U. Gellermann

Rationalgalerie

Datum: 04. August 2014
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Buchtitel: Für Isabel
Buchautor: Antonio Tabucchi
Verlag: Hanser

Antonio Tabucchis letzter Roman, nach seinem Tod erschienen, ist eine lange, eine nahezu unendliche Reise in die Vergangenheit. In jene Zeit, in der alles noch klar erschien, die Fronten geklärt und die Bösen Rechts waren, die Guten aber Links. Nicht, dass das heute völlig anders wäre. Aber solche, die als Links galten, drängen in die Mitte, dort treffen sie auf jene, die sich selbst als konservativ, als Rechte verstanden, und so ist die Eroberung der Mitte ein gemeinsames Ziel von fast allen, denn dort wartet der Preis aller Gravitation: Die Macht.

Da sucht einer Isabel, seine Liebe in der Zeit des portugiesischen Faschismus, er sucht sie der Leidenschaft wegen, auch weil sie verschwunden ist, sie könnte sein Kind ausgetragen haben, aber auch in den Folterkellern des Salazar-Regimes ermordet worden sein. Dunkel bleibt die Figur des suchenden Mannes, die gesuchte Frau braucht alles Licht auf, um in ihren Weggefährten – von der Kinderfrau über den Gefängniswärter bis zum mit Opium getränkten Dichter – jenen facettierten Spiegel der Wirklichkeit zu finden, der eben nicht einfaches Abbild ist sondern als ein Mosaik der vielen Sichten und Ansichten ein neues Bild schafft.

Längst hat sich das faschistische Portugal – dessen Widerstandsbewegung Tabucchi seinen großen Roman `Erklärt Pereira´ gewidmet hat – in der Mitte Europas eingefunden. Scheinbar ist das alles vergessen, verklungen, der staatliche Terror und der linke Widerstand, haben sich scheinbar die Hände über den Gräbern gereicht. Ein ehemaliger militanter Maoist, José Manuel Barroso, hat sich zum Präsidenten der Europäischen Kommission verwandelt und so in ihr aufgelöst. Und doch klebt die braune Spur wie eine hässliche Siegelschnur auf der neuen Mitte. Portugal war Gründungsmitglied der NATO, nie hat die US-Militärorganisation Folter und Mord in Portugal kritisiert. Im Gegenteil, als die Portugiesen in den 70er Jahren die Herrschaft der Diktatur abwarfen, ließ die NATO Kriegsschiffe vor der Küste Lissabons kreuzen, inspirierte sie die spanische Franco-Armee zu Truppenkonzentrationen an der portugiesischen Grenze und übte Druck auf die erste freie Regierung des Landes aus.

Tabucchis Sprache, in der Übersetzung von Karin Fleischanderl, erzeugt einen leisen, fast melancholischen Ton. So, als wäre er nicht sicher, dass die Vergangenheit vergangen sei, als sei er noch weniger sicher, dass die Zukunft auch eine Zukunft habe. Und doch war der Schriftsteller neben seinen eher verrätselten romantischen Arbeiten ein heftiger Gegner des Berlusconismus und attackierte die „Bedrohung der Demokratie“ wo er nur konnte und kämpfte um die Zukunft. Bis zu seinem Tod vor zwei Jahren bliebTabucchi jener altmodischen Haltung verpflichtet, die das was Links war als Widerstand begriff und sich nicht mit irgendeiner verschwommenen Mitte arrangierte.

Es gibt sie immer noch, die NATO. Und wer sie als pittoreskes Fossil begreift, der muss nur zur Ukraine schauen. Dort hätte sie gern einen Stützpunkt, möglichst auf der Krim. Bis dahin ist sie auch mit dem EU-Assoziierungsabkommen zufrieden, das legt schon mal militärische Zusammenarbeit fest. Zwar ist die ukrainische Regierung nicht so eindeutig faschistisch wie die damalige portugiesische, aber immerhin. – „Wir sind in unserem Damals“, sagt Isabel , als sie den, der sie gesucht hat in einem kleinen Bahnhof an der Riviera trifft. „Man kann,“ sagt der Suchende, „nicht gleichzeitig im Jetzt und im Damals sein.“ Langsam erklingt Beethovens Klavier-Sonate „Les Adieux, l’Absence, et le Retour“ an den Gleisen, vom Abschied und der Wiederkehr spielt das Stück. – Das Kiewer Lumpenstück ist eines mit den Widergängern derer von damals.


Grafikquelle :  Antonio Tabucchi (2008)

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DL – Tagesticker 05.08.14

Erstellt von Redaktion am 5. August 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Bericht: USA an israelischen Angriffen

in Nahost beteiligt

Die US-Regierung und ihre Verbündeten sind nach Recherchen des Journalisten Glenn Greenwald seit Jahren direkt an Angriffen Israels in Nahost beteiligt.

FOCUS

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2.) Verbraucher wollen keine Gentechnik

ERNÄHRUNG Mehr als die Hälfte der Deutschen will auf keinen Fall gentechnisch veränderte Lebensmittel kaufen – vor zehn Jahren waren es noch deutlich weniger. Von einer Trendwende also keine Spur

TAZ

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3.) Mehr Schröder, weniger Nahles

Die SPD will wirtschaftspolitisch punkten. Doch mehr Kompetenz dort hieße auch mehr Schröder – und vor allem eine Agenda 2020. Unser Kolumnist Christoph Seils meint: So viel Mut haben die Genossen nicht.

Tagesspiegel

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4.) Die Linke will liegen gebliebene Themen

erneut auf Agenda setzen

Landtagswahlkampf: Klaus Tischendorf blickt auf die Wahlperiode zurück und wünscht sich künftig mehr Kooperation.

Freie Presse

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5.) Linke Heuchler

Sie protestieren gegen Chlorhühnchen, aber nicht gegen Putin. Während sie ihre eigene Verbürgerlichung leugnen, halten sie sich für eine kritische Minderheit. Dieser spießige linke Mainstream in unserem Land verachtet die Demokratie. Ein Debattenbeitrag.

FAZ

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6.) Erstmals Asyl wegen des Klimawandels erteilt

Zum ersten Mal hat ein Staat den Klimawandel als Asylgrund akzeptiert. Damit darf Sigeo Alesana mit Frau und Kindern in Neuseeland bleiben – seine Heimatinsel droht im Meer zu versinken.

Die Welt

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

7.) Guru von Lonnerstadt muss ins Gefängnis

Ein Junge leidet an einer schweren Krankheit, doch seine Mutter und deren Partner verweigern ihm aus religiösen Gründen die medizinische Behandlung. Nun hat das Landgericht Nürnberg beide wegen Misshandlung Schutzbefohlener verurteilt.

Sueddeutsche

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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