Der Ausschluss bleibt der Linken Lust
Erstellt von Redaktion am 5. August 2014
Einer geht noch – einer muss noch raus
„Sag mir wo DIE LINKEN sind – wo sind sie geblieben“
Das Selektieren hält wieder Hochzeit in der Partei DIE LINKE. So meldete denn auch die Landesschiedskommission Vollbeschäftigung aus ihrer Zentrale in Bochum. Fünf Partei Ausschlüsse wurden bislang bekannt. Eine wahrlich ertragreiche Ernte im linken Hort des Wahnsinn, wie die Welt in der letzten Woche den Zustand der Linken Partei in NRW so treffend beschrieb. Aber was war denn anderes erwartet worden mit solchen einen Leerer an der Spitze.
Als Erstes wurden die zwei Ausschlüsse von kurdisch geprägten Mitgliedern durch den Kreisbauernführer Günter Blocks in Bottrop bekannt. Vielleicht sogar genau die, da Diese vom Chef nicht so richtig verstanden wurden da er nur Kölsch versteht? Nun also auch die Nachricht aus Mülheim, – aus fünf mach zwei. Erinnerungen werden wach, da die „Kommission des Manipulierens“ auch schon einmal vier Feldverweise unter der Diktion von Pieck aussprach. Da wurde er aber dann von der BSK unter Leitung des Hagestolz Hendrik Thome zurückgepfiffen welcher zwei Leutchen begnadigte, die aber dann von dieser Gnade keinen Gebrauch machten.
So erweist es sich also mehr oder weniger als ein Glücksfall, die Mitgliedschaft in dieser Partei zu behalten. Oder auch als Horror – gerade von welch einer Seite auch immer die Situation betrachtet wird. Denn wir sehen, dass aus Richtung der Vorstände penibel darauf geachtet wird, dass niemand lauter oder anders tickt als auch der Verrückteste, sich gerade an die Spitze geschlagene Herrscher. Oder auch schon mal, wie unter Käthe geschehen, ein Heimatloser Landes Geschäftsführer. Eines aber ist immer sichergestellt – untertänige Schiedskommissionen, welche eben nicht „Schiedsen“ – sondern Selektieren.
In allen fünf Fällen soll dieses Mal der Antritt auf einer der Partei konkurrierenden Liste der Grund für den Ausschluss gewesen sein? Glaubt diesen Grund etwa jemand, oder waren Diese nur Andersdenkenden im Weg? Da hatte die Kommission unter Pieck auch schon anders entschieden, nämlich gar nicht. Sie hat die Anträge auf Ausschluss erst gar nicht angenommen und nimmt bis zum heutigen Tag, die Tatsache nicht zur Kenntnis, dass Mitglieder in zwei Parteien tätig sind und DIE LINKE sogar zu Gunsten einer anderen Partei auf den Antritt zu den letzten Kommunalwahlen verzichtete. 2009 sogar entgegen einer Entscheidung des Ortsverband, welcher wohl dieses mal gar nicht mehr gefragt wurde, da alle andere Meinungen lange die Partei verließen!
Zu den Zeitpunkt machte der selbsternannte Papst der Satzung dem Erik Pieck die Entscheidung aber auch leicht. Denn da war Blocks noch der Chef im Ring und dehnte diese Satzung gleich einem Gummiband, vielleicht dem in seinem Kopf. Auch ist es nur allzu auffällig das Schuldige immer an der Basis und nicht unter den Groß-kotzen gesucht und auch gefunden werden, was in sich schon die Abhängigkeit dieser Kommissionen von denen da „Oben“ unter Beweis stellt. Allein die Letzten vorkommenden Schädigungen der Partei von den Mandatsträgern aus NRW im Bundestag lässt Nichtigkeiten wie in Bottrop oder Mülheim zur Farce werden.
Dem ehemaligen Mitglied Ostrowski würden wir empfehlen es DL gleich zu machen. Auch ist er als Schreiber auf DL immer willkommen. Geht es doch an erster Stelle darum den Mitbürgern zu zeigen wie die Partei, welche vor Wahlen am lautesten nach einer gerechteren Gesellschaft schreit, innerparteilichen Ungerechtigkeiten begründet. In einen Urteil des Landgericht Köln schreibt die Kammer:
„Das Informationsinteresse der Öffentlichkeit sieht die Kammer als gegeben an, denn die Berichte befassen sich mit Vorgängen einer Partei, die im Bundestag, sowie in diversen Länder- und Kommunalparlamenten vertreten ist. Für die Öffentlichkeit ist vor diesem Hintergrund durchaus der innerparteiliche Umgang der Mitglieder miteinander von Interesse. Dieses Interesse erstreckt sich auch auf die handelnden Personen und umfasst deshalb auch die Person des Klägers. Dem steht nicht entgegen, dass dieser nach eigenem Vortrag nicht in der Öffentlichkeit steht bzw. keine Parteiämter bekleidet.
Denn er hat beruflich an den berichteten Sachverhalten teilgenommen, wobei auch kritisiert wird, dass er in seiner Stellung als Angestellter einer Landtagsfraktion Parteiangelegenheiten wahrnimmt.“
Ein Urteil gegen welches Berufung eingelegt wurde. Es liegt auch schon ein neuer Beschluss vor, welcher wohl wiederum nicht gerade den Vorstellungen des Klägers entspricht. So wird wohl auch erneut Widerspruch eingelegt werden.
Zur Zeit setzt sich die Landesschiedskommission aus folgenden Mitgliedern zusammen:
Mitglieder:
Bernhard Bergmann (stv. Sprecher)
Ilka Oberhaus
Beate Raberg
Erik Pieck (Sprecher)
Reimund Sahler
Linke in Mülheim wirft nur drei statt fünf Mitglieder raus
Die Linke in Mülheim wirft nur drei statt fünf Mitglieder aus der Partei raus. Das ist das Ergebnis der Verhandlungen vor der Landesschiedskommission. Zwei Entschuldigungen akzeptiert sie. Ein Betroffener beklagt Ungleichbehandlung.
Der Mülheimer Kreisverband der Linkspartei hat in den Ausschlussverfahren gegen fünf Mitglieder, die bei der Kommunalwahl für konkurrierende Listen angetreten waren, in zwei Fällen Gnade vor Satzung walten lassen und laut eigener Mitteilung eine entsprechende Entschuldigung der Mitglieder akzeptiert. Bei drei weiteren Mitgliedern blieb es aber beim Rausschmiss. Die Betroffenen können sich dagegen noch bei der Bundesschiedskommission der Partei in Berlin zur Wehr setzen.
Zwei zur Kommunalwahl abtrünnige Mitglieder dürfen also bei den Linken bleiben. Darunter auch Uwe Klabuhn, wie Parteisprecher Thomas Lewrenz auf Nachfrage dieser Zeitung bestätigte. Klabuhn, ehemals gar Sprecher des Kreisverbandes, habe sich am Samstag bei der Verhandlung vor dem Landesschiedsgericht in in Bochum persönlich dafür entschuldigt, im Mai für das Wählerbündnis „WIR AUS Mülheim“ angetreten zu sein.
Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen
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