DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für April 6th, 2014

Gehirnwäsche mit LINKS

Erstellt von IE am 6. April 2014

Frühlingsakademie 2014

Bildergebnis für Hymnenstreit Wikimedia Commons Karikaturen

  So feiert die Linke den Frühling

Ideenwerkstatt: Zukunft der LINKEN – 23. bis 27. April 2014, Werbellinsee

 Die Frühlingsakademie will sich den Herausforderungen stellen, vor denen DIE LINKE in Zeiten wachsender Politikverdrossenheit und Parteienmüdigkeit steht. Gleichzeit soll sie einen Beitrag zur Fundierung der Diskussion um die Parteientwicklung leisten. Die gesellschaftlichen Grundlagen in denen eine Weiterentwicklung der LINKEN stattfindet, sollen ebenso deutlich werden wie die Definitionen des Begriffs „Mitgliederpartei“. Neben den Veranstaltungen einer „Akademie“ soll die Frühlingsakademie in diesem Jahr stärker „Workshop-Charakter“ haben. Ihre Arbeitsergebnisse sollen in den Diskussionsprozess um die Parteientwicklung eingebracht werden.

Quelle: Die Linke >>>>> weiterlesen

So feiert die Natur den Frühling

Es wird wieder eingeladen nach Berlin von der Partei DIE LINKE zur einer seit einigen Jahren abgehaltenen Frühlingsakademie. Galt noch im letzten Jahr der Leitspruch „Eine andere Politik ist möglich – aber mit wem?“ wird in der Vorausschau der neuen Einladung auf einen Leitsatz verzichtet.

Wäre da nicht in diesem Jahr ein Leitspruch wie: „Eine andere Politik war möglich – ging aber wohl nicht mit dieser LINKEN“ empfehlenswert? Zumal der Frühling an und für sich den Aufbruch in der Natur bedeutet. Na bei der LINKEN ist da wohl nicht viel zum ausschlagen vorhanden und sie begnügt sich mit der Farbe rot ?

Gleich lautet dagegen der Spruch „DIE LINKE. – lernt“.  Wir fragen – von wem und was?

Unterziehen wir dem vorläufigen Ablaufplan einer näheren Betrachtung „lernen“ wir, dass unter einer Überschrift „Gesellschaftliche Voraussetzungen politischen Handelns“ der Kulturredakteur der „Jungen Welt“ Dr. Thomas Wagner erklären möchte wie ein gesellschaftlicher Wandel ermöglicht werden könnte? Eine absolute Minderheitenzeitung als Maßstab für benötigte Veränderungen in dieser Gesellschaft? Eine absolute Totgeburt und 99 % der Bevölkerung wird sich fragen von was für einen Stern ihr hier ein geschwebt seit?.

Warum als Referenten nicht gleich die ganz großen Pfunde wie den Dr. Guttenberg oder Frau Schavan samt der Bild Zeitung einladen? Damit ließe sich ganz bestimmt  ein größerer Anteil aus der Bevölkerung ansprechen ohne das Niveau der Partei in den Dreck zu ziehen. Denn alles was dort im großen Rahmen und mit dem entsprechenden Pomp vollzogen wird, unterscheidet sich nur durch die Auflagenhöhe der Zeitung. Auf der einen Seite „Junge Welt“ und der anderen „Bild“.

Überhaupt vergleichen wir einmal die Namen der Referenten seit Bestehen dieser „Akademie“ verwundert es schon dass die Veranstalter noch nicht die Eingebung bekamen das nicht auch hier ein Teil des LINKEN Übel im verborgenen lauert. Vielleicht sogar vorsätzlich? Denn sogar ein Professor, welcher in diesem Land leider immer noch der Bildungselite zugerechnet wird, müsste wissen mit Rändern keine Umschichtung der Gesellschaft bewirken zu können. Oder ist PISA wirklich ausschließlich das Problem des Lehrkörpers?

Da der Besuch wohl nur einen bestimmten Zirkel aus der Partei ansprechen wird und die Teilnehmerzahl auf 100 begrenzt wurde, kann durch solcherart „Seminare“ eigentlich kein allzu großer Flurschaden innerhalb der Partei mehr angerichtet werden, da hier wohl die „Politikeliten“ unter sich bleiben. Auch Angesicht der Tatsache dass die Kreativen, Widersprüchlichen, oder auch  Personen mit Zivilcourage der Partei zumeist schon lange den Rücken gekehrt haben. Solltet ihr irgendwann eure Wege gefunden haben, dürft ihr euch sogar melden.

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Grafikquellen     :

Fotoquelle: Wikipedia- Urheber Staff Sgt. D. Myles Cullen (USAF)

Diese Datei ist ein Werk eines Angestellten der U.S. Air Force, das im Verlauf seiner offiziellen Arbeit erstellt wurde. Als ein Werk der Regierung der Vereinigten Staaten ist diese Datei gemeinfrei.

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Frühling – Wikipedia – Urheber Anita Martinz from Klagenfurt, Austria

Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung 2.0 US-amerikanisch (nicht portiert) lizenziert.

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Eine Gegen -Koalition

Erstellt von Uri Avnery am 6. April 2014

Eine Gegen -Koalition

ETWAS SEHR Bedeutendes geschah in dieser Woche am unwahrscheinlichsten Ort: in der Knesset.

 Auf der Tagesordnung standen drei Gesetze, eines schlimmer als das andere.

Eines war über „Regierungsgewalt“. Seine  Hauptbestimmung erhöht   die „ Prozent-Blockade“ – d.h. das Minimum, das eine Wahlliste benötigt, um in die Knesset zu kommen– von 2% bis 3,25%.  Die klare Absicht ist, die drei Listen, die ihre Stimmen aus dem arabischen Sektor erhalten und die etwa diese Prozentzahl oder weniger haben, abzuhängen.

Im zweiten Gesetz ging es um  „ die gleichmäßige Verteilung der Last“.  Sein erklärtes Ziel ist, Tausende  orthodoxer Jugendlichen zum Militärdienst zu zwingen, von dem sie  jetzt befreit sind.  Praktisch  befreit das neue Gesetz sie vier weitere Jahre. Israelis nennen dies „Israbluff“.

Das dritte Gesetz geht um Frieden oder sein Nicht-vorhanden-sein. Es besagt, dass jedes Abkommen, das jetzt  israelisches Land aufgibt, von einem Referendum bestätigt werden müsste. Bis jetzt ist in Israel ein Referendum unbekannt gewesen. Dieses Gesetz würde selbst bei noch so kleinem Landtausch angewandt werden.

Welche Verbindung gibt es zwischen diesen drei Gesetzesvorlagen?  Keine – außer, dass sie auf Papier gedruckt wurden. Doch jede von ihnen ist von mindestens einer der sechs Fraktionen, die die Regierung unterstützen, nicht  annehmbar, was ihre Annahme  unmöglich macht.

Damit sie alle angenommen werden, hat die Regierungskoalition all ihren Mitgliedern eine drakonische  Maßnahme aufgezwungen: Sie  müssen für alle drei zusammen abstimmen. Eins nach dem andern.

Dies hat sich nie zuvor ereignet. Es ist ein weiteres Symptom für die schleichende Unreife  des rechten Flügels, das Kennzeichen dieser Knesset.

UM SICH selbst zu verteidigen, haben die Oppositionsparteien etwas getan, was vorher in Israel  noch nie geschah: sie haben dem Knesset-Plenum einen Boykott erklärt. Nicht ein einziges Oppositions-Mitglied  war während der Debatte  über diese Gesetzesentwürfe  und ihre Abstimmung im Plenum. Sie errichteten ein „alternatives Plenum“, wo sie eine lebhafte Debatte führten.

Die Opposition besteht aus verschiedenen Elementen, die gewöhnlich nicht zusammenarbeiten.

Da gibt es die linken zionistischen Parteien: Die Laborpartei und Meretz.

Es gibt die beiden orthodox-religiösen Fraktionen: Die Torah-Jüdische Fraktion (aus zwei getrennten Parteien)  und die orientalisch-orthodoxe Partei, die Shas.

Und da gibt es noch  die drei arabische Parteien: die nationalistische Balad-Partei, die moderate  islamische und die kommunistische Partei, in der auch eine kleine jüdische Gruppe ist.

All diese verschiedenen politischen Gruppierungen kamen zusammen, um ihre Empörung über die diktatorischen Maßnahmen des rechten Flügels auszudrücken. Ihr beispielloser Boykott der Knesset-Stimmen unterstreicht die Ernsthaftigkeit der parlamentarischen Krise, obwohl diese nicht die Annahme der Gesetze verhinderte.

Die  Aufregung der Medien über die Krise  verbarg jedoch einen viel  ernsteren Aspekt, einen, der eine fundamentale Auswirkung auf die Zukunft Israels haben kann.

ALLE DREI israelischen Fernsehkanäle widmeten dem, was sich im Knesset-Plenum  ereignete, nur ein paar Minuten, sie konzentrierten sich viel mehr auf interessantere Geschehnisse im Kontra-Plenum.

Sie zeigten z.B. den Führer von Shas, Arieh Deri, wie er mit seinem Kopf den Kopf des prominenten Laborabgeordneten Eitan Kabel berührte. Es war mehr als eine brüderliche Geste. Es war eine politische Erklärung.

Seit dem ersten Tag des Staates Israels, während 29 Jahren, wurde das Land von der Laborpartei regiert – in enger Zusammenarbeit mit den religiösen jüdischen Parteien. (Vorher hatte dieselbe Koalition die jüdische Gemeinschaft in Palästina seit 1933 „regiert“)

Der historische Wandel, 1977, den die Likud an die Macht brachte, geschah, als die religiösen Parteien der Labor-Partei ihren Rücken zuwandten und sich der  neuen rechten Koalition von Menachem  Begin anschlossen. Dies war mehr als ein politisches Manöver. Es war eine tektonische Bewegung, die die Landschaft Israels veränderte.

Seit damals hat die religiöse Koalition  vom rechten Flügel Israel regiert (Wenn man von kleinen Unterbrechungen absieht.) Es schien unerschütterlich und verurteilte Israel  zu einer dunklen Zukunft der Apartheid, Besatzung und der Siedlungen.

Es schien auch ganz natürlich. Die jüdische Religion beteuert, dass Gott persönlich den Israeliten das ganze Heilige Land  verheißen hat. Religiöse Schulen lehren  ganz jüdisch konzentrierte  Aussichten, die die Rechte der anderen ignorieren. Die Ergebnisse dieser Ausbildung scheinen die natürlichen Verbündeten der Likud-Ideologie zu sein: das „Ganze Land Israel gehört uns“.

Es  handelt sich um die Spaltung  zwischen den Orthodoxen, deren Judentum die  alte Religion des Stetl ist, und den  zionistischen „Nationalreligiösen“, deren Judentum eine stammesmäßige Mischung von „Blut und Boden“  ist. Für die Orthodoxen ist das Judentum nicht  der Feind des Friedens. Im Gegenteil: Shalom/Frieden und die gute Behandlung von  nicht-jüdischen Einwohnern sind  Gebote Gottes.

Falls diese Idylle zwischen  dem säkular-orthodox-arabischen  Dreieck hält, könnte   Vorläufer einer neuen politischen Wende sein, das Ende der Ära, die 1977 begann.

UM ZU VERSTEHEN, was geschehen ist, muss man die Bedeutung von „Verstehen“ verstehen;  d.h. andere Verstehen.

Die orthodoxe Gemeinschaft ist eine getrennte Sektion von Israel, ganz ähnlich wie die arabische Sektion und vielleicht sogar noch mehr. Sie sind anders als der Mainstream Israels in fast allem – die kulturelle Ansichten, die historische Orientierung,  die Sprache (viele sprechen jiddisch), die Kleidung,  ja sogar die Körpersprache.

Die gegenwärtige Krise wird nicht von ihrer Antipathie gegen die Armee und der ganzen zionistischen Ideologie verursacht. Es geht viel tiefer. Ihr Hauptziel ist das Überleben in einer zunehmend feindseligen Welt. Sie müssen eine absolute Kontrolle  über ihre Söhne und Töchter  halten– von der Geburt bis zum Tod. Sie erlauben ihnen nicht, in Kontakt mit Nicht-Orthodoxen zu kommen – in keinem Stadium ihres Lebens. Deshalb kann es ihnen nicht erlaubt werden, normale Schulen zu besuchen, in die Armee zu gehen, an gewöhnlichen Arbeitsplätzen zu arbeiten, in säkularen Stadtteilen zu leben. Sie dürfen nicht mit nicht-orthodoxer Gesellschaft essen oder  – Gott bewahre –  säkulare Mädchen treffen. Totale Isolierung ist ihr Überlebensrezept.

Israelis vom rechten  Flügel mit ihren fixierten und egozentrischen Ansichten sind völlig unfähig, dies zu verstehen, so wie sie nicht in der Lage sind, die Gesinnung der arabischen Bürger zu verstehen.  Um Gottes willen! Warum sollte eine israelisch jüdische  Mutter eines Soldaten schlaflose Nächte verbringen, weil sie sich Sorgen um ihren Sohn macht, während diese Drückeberger sich des Lebens erfreuen?

Für einen orthodoxen Jungen  ist es natürlich undenkbar, mit dem Talmudstudium aufzuhören, wie es für einen arabischen Jungen  undenkbar ist, auf palästinensische Brüder zu schießen.

Die Armeechefs wollen übrigens keinen von beiden. Sie schaudern bei dem Gedanken  arabische Jugend zu trainieren und zu bewaffnen, außer ein paar beduinischen Söldnern. Es schaudert sie bei dem Gedanken, Tausende von Orthodoxen in die Armee aufzunehmen, die getrennte Lager brauchen, um nicht mit jemandem in Kontakt zu kommen, einschließlich Augenkontakt mit Mädchen. Ganz zu schweigen von der Notwendigkeit von Synagogen, rituellen Bädern, spezielle koschere Nahrung und ihre eigenen Rabbiner, der jeden Befehl eines normalen Offiziers  ins Gegenteil wenden könnte.

Doch  kein Armeeoffizier wird dies offen sagen. Die alte zionistische Vision verbietet dies. Unsere Armee ist eine Bürgerarmee, jeder dient darin ohne Diskriminierung; bei der Verteidigung  des Heimatlandes ist  Gleichheit heilig.

Deshalb  sind  komplizierte legale Tricks der Selbsttäuschung seit Jahrzehnten in Übung. Jetzt muss sich das Land damit aus einander setzen.

Meiner Meinung nach sollten wir der Realität ins Auge schauen: Die Orthodoxen  (und die arabischen Bürger) sind besondere Minderheiten, die auch einen Sonderstatus benötigen. Die augenblickliche  Situation sollte legalisiert werden, ohne Tricks. Die Orthodoxen(und die Araber) sollten  offiziell eine Ausnahmebehandlung bekommen. Vielleicht  sollte  unsere Armee westlichen Beispielen folgen und sollten selbst alle in eine  professionelle Freiwilligen-Armee begeben.

ABER DIES ist ein Seitenaspekt. Die Hauptfragen sind  diese:

Kann die alte Verbindung zwischen dem linken Flügel und  dem orthodoxen erneuert werden?

Kann es einen fundamentalen Wandel in der Verteilung der politischen Kräfte geben?

Kann die Koalition der Rechten und des „national-religiösen“ messianischen Lagers, einschließlich seiner faschistischen Ränder wieder eine politische Minderheit werden?

Kann eine Gegen-Koalition der Linken und der Orthodoxen (ja,mit den arabischen Bürgern) zur Macht kommen?

Es ist nicht unmöglich, doch müsste man ein Optimist sein, um das zu glauben.

Doch  man muss überhaupt ein Optimist sein, um  an Gutes zu denken.

(Aus dem Englischen Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert)

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DL – Tagesticker 06.04.14

Erstellt von IE am 6. April 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Chinesen und Australier empfangen Signale

Im Indischen Ozean wird weiter nach der Blackbox der verschwundenen Boeing gesucht. Nun meldet China die Sichtung möglicher Wrackteile und den Empfang eines Signals. Auch Australien hat Neuigkeiten.

Die Welt

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2.) Ban warnt vor neuem «Völkermord»

Angesichts der schweren Unruhen in der Zentralafrikanischen Republik hat Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon vor einem neuen «Völkermord» gewarnt.

Neue Züricher Zeitung

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3.) Faul und ständig Ferien

VIELE 15-JÄHRIGE SIND NICHT IN DER LAGE, EINE FAHRKARTE ZU KAUFEN. WER IST SCHULD? NATÜRLICH DIE LEHRER

TAZ

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4.) Die wirklich großen Fische kriegen

Geldwäsche bekämpfen wollen alle, heißt es. Mittel und Ziele sind dabei durchaus umstritten

TAZ

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5.) Linken-Landeschef

wirft Wowereit „Zaunkönigpolitik“ vor

Der Berliner Linken-Vorsitzende Klaus Lederer kritisiert den rot-schwarzen Senat scharf für seine Europa- und Regionalpolitik. Die Partei will mehr Kooperation mit Brandenburg und Polen.

Der Tagesspiegel

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6.) Sachsens Linke:

Gebhardt mit 70,5 Prozent auf Platz 1

Chefin der Dresdner Tafel scheitert klar / Debatte um Neuhaus-Wartenberg: »Wer Hitze nicht verträgt, soll nicht in der Küche arbeiten«

Neues Deutschland

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

Ruck in die Republik der Prophezeiungen

7.) Der Alt-Kanzler könnte Deutschland einen Ruck geben –

finden die T-Online-Leser

Roman Herzog hatte am 26. April 1997 seine berühmte Berliner „Ruck-Rede“ gehalten. Zwar endete seine Amtszeit als Bundespräsident bereits 1999 – seine Strahlkraft wirkt aber nicht zuletzt wegen dieser Rede bis heute nach.

T-online

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