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Archiv für April 1st, 2014

Linke tauscht Gala gegen Bild?

Erstellt von IE am 1. April 2014

Linke tauscht die Gala gegen Bild aus?

Da wird aber viel geflüstert in den letzten Tagen des März. So erreichte uns nicht nur die Nachricht das nun „die Hesse komme“, und Einzug in den Führungsbunker der DIE LINKE in Berlin halten. Nein viele werten diesen Machtwechsel schon als ein erstes Anzeichen für eine bevorstehende Hochzeit in Silwingen. Da wird von Schwangerschaft und einen größeren Bedarf auf Privatleben gemunkelt.

Gleich nachdem die Meldung, dass sich wohl einige Schrauben am Wagenrad gelöst haben verbreitet war, vernahmen wir diese neueste freudige Mitteilung. Denn, und das weiß wirklich kaum jemand bislang, diese Machtübernahme, denn eine solche ist es ja wohl, wird vielleicht sogar, wie schon zu Kaisers Zeiten, mit einer Generalamnestie verbunden sein.

Ja, sch… auf Rosa, Karlchen und den lieben Karl, Janine macht jetzt die Second Hand Kaiserin in der Partei und wird als erste Handlung eine Satzungsänderung durchsetzen um so die Schiedskommissionen in den Ländern und im Bund abzuschaffen. Die noch tätigen und ehemaligen Mitarbeiter werden unter Generalamnestie gestellt und dürfen dann Mitglieder in der Partei bleiben, wenn sie sich denn zu ihren Taten vor den Zivilgerichten verantworten.

Sie haben Selbstanzeige zu erstatten, wie einst Uli Hoeneß, nur eben, formal richtig. Ausgenommen bleiben hier natürlich Juristen oder diejenigen welche so getan haben als ob Sie es denn wären. Vergleichbar sind diese mit den DR Trägern in den anderen Parteien. Da staatliche Richter Diesen, mit Anspruch auf ihre wissenschaftliche Mitarbeit, eine vorsätzliche Unterwanderung des Rechtsstaates unterstellen könnten, sollten sie sich zusammen mit den ehemaligen Stasi Schranzen zum Vorteil der Partei aus dieser entfernen. Zum Spielball dieser Winkeladvokaten möchte sich DIE Partei nicht mehr zur Verfügung stellen. Es soll den Gerichten nicht die Möglichkeit eingeräumt werden ein generelles Parteiverbot auszusprechen.

Janine, das Linke  Hessen Wiesel hat scheinbar erkannt wie schädlich Mobbing, Rufmord, Manipulationen oder auch die Erstellung falscher Dokumente für das Ansehen der Linken in der Öffentlichkeit sind und möchte einer weiteren Beugung des Grundgesetzes entgegentreten. Obwohl, und auch dieses haben ja viele nicht vergessen, sie es war welche einst dafür plädierte, die Ortsverbände in dieser Partei in eine Art Tiefschlaf zu versetzen, um so einen Ausbau der Demokratie von Unten zu verhindern?

Trotzdem so sieht es jedenfalls aus, wird hier die Zeitschrift Gala mitsamt ihren Fotos aus der Parteiführung verbannt und macht Platz für eine Person welche sich an einer Demo auch aktiv beteiligt und nicht nur aus der Distanz  zusieht. Obwohl genau betrachtet Beide bei der Grabpflege ihres geliebten Onkel Marx besser aufgehoben wären. Ein Signal für die Zukunft sind Beide – eher nicht.

Grafikquelle: DL/Redaktion/UP

Weitere Neuigkeiten:

Keine Maulkorbbeschlüsse durch die Linke für DL

So macht es DIE LINKE

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Die Nato auf dem Maydan

Erstellt von Uli Gellermann am 1. April 2014

Türkische Verhältnisse in der Ukraine?

 Autor: U. Gellermann

Rationalgalerie

Datum: 31. März 2014

Auf einem Maydan kam es tagelang zu Protesten. Nicht zum ersten Mal war der Ort Schauplatz von Kundgebungen, die von der Polizei blutig niedergeschlagen wurden. In zuweilen tagelangen Kämpfen wurden hunderte Personen verletzt, Beobachter sprachen vom „Staatsterrorismus“. Die demokratische Bewegung gegen einen autoritären Staat beklagte erste Todesopfer. – Jetzt, so sollte man meinen, wäre die Zeit gekommen, in der sich europäische Außenminister auf den Maydan hätten begeben müssen, in der sie ein Konzept für einen Regierungswechsel aus der Tasche gezogen hätten und der Opposition zu Hilfe geeilt wären. Aber sie kamen nicht. Denn es war nicht der Maydan in Kiew, sondern der Taksim-Maydan im Istanbul des letzten Jahres. Und unter den Demonstranten waren keine bewaffneten Nazis. Aber der Hauptunterschied liegt auf der Hand: Die Türkei ist bereits in der NATO, war also durch den türkischen Staat auf dem Maydan bereits vertreten. Die Ukraine soll erst noch NATO-Mitglied werden.

Tapfer waren die türkischen Soldaten in den Korea-Krieg der USA gezogen, auch im Afghanistankrieg sind sie wieder dabei. Schon lange mischt sich die Türkei in den syrischen Bürgerkrieg ein: Spätestens seit dem Mai 2012 werden Kämpfer der syrischen Opposition vom türkischen Geheimdienst trainiert und bewaffnet. Die türkisch-syrische Grenze ist offen für die Waffenversorgung syrischer Islamisten. Zuweilen beschießt die türkische Armee syrisches Gebiet oder holt syrische Flugzeuge vom Himmel über Syrien. Der zunehmend größenwahnsinnige Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gratuliert dann gern der Armee. Und nun das geleakte Gespräch zwischen dem türkischen Außenminister, dem Geheimdienstchef, dem stellvertretenden türkischen Generalstabschefs und dem Staatssekretärs im Außenministerium über einen fingierten Raketenangriff von Syrien aus auf türkisches Staatsgebiet. Nicht weil Syrien eine Bedrohung für die Türkei wäre. Sondern weil Kommunalwahlen bevorstanden. Und nichts, das weiß man von den NATO-Bruderstaaten Frankreich, England und den USA, stimuliert die patriotische Stimmabgabe besser als ein ordentlicher Krieg.

„Sie sind entschlossen (die Gründerstaaten der NATO), die Freiheit, das gemeinsame Erbe und die Zivilisation ihrer Völker . . zu gewährleisten“, steht in der Präambel des 1949 beschlossenen Nordatlantik-Vertrages. Was mochte mit dem Erbe gemeint sein? Die Kolonien, die einige der NATO-Staaten damals noch besaßen? Und war mit der Zivilisation auch die faschistische Herrschaft in Portugal, einem Gründungsmitglied des Militärbündnisses, gemeint? – Die NATO ist nicht zimperlich: Man war schon im Irak und in Libyen. Und man hat, auf Wunsch der Türkei – nach vorgeblich Raketeneinschlägen von Syrien – Patriot-Raketen an der Grenze stationiert. Gemäß Artikel 4 des NATO-Vertrages. Dass die deutsche Kriegsministerin den kühnen deutsche Raketenmannschaften jüngst einen Besuch abgestattet hat, gilt als Verschärfung der Lage.

In der NATO-Präambel wird die „Herrschaft des Rechts“ beschworen. Im Fall der Türkei gilt dieser Schwur selten. Folter war und ist auf türkischen Polizeiwachen üblich. Der Artikel 301 des türkischen Strafgesetzbuches stellt die „Beleidigung der türkischen Nation, der türkischen Republik und der Institutionen und Organe des Staates“ unter Strafe. Der Allerwelts-Paragraph zur täglichen Unterdrückung gilt vor allem für den aktuellen Ministerpräsidenten: Niemand ist so schnell beleidigt wie Erdogan. Das Gesetz zur Bekämpfung des Terrorismus räumt dem türkischen Staat die Möglichkeit ein, vorübergehend Zeitungen zu verbieten. Für ethnische und religiöse Minderheiten ist die „Herrschaft des Recht“ weitgehend ungültig. Und wer als Schwuler zur türkischen Armee eingezogen wird, der lernt die widerliche Erniedrigung kennen, wenn er mit „Video-Beweisen“ seine „psychosexuelle Störung“ belegen muss. Danach bleibt ihm natürlich der Staatsdienst verschlossen.

Die Incirlik Air Base ist ein Stützpunkt der NATO bei Incirlik, rund 12 Kilometer östlich von Adana im Süden der Türkei. Von hier aus landete und startete die Luftwaffe der USA in den völkerrechtswidrigen Krieg im Irak. Von hier aus versorgen die USA ihre Truppen in Afghanistan, dem Schauplatz des anderen völkerrechtswidrigen Krieges. In Incirlik warten 90 Atombomben vom Typ B61 auf ihren Einsatz, obwohl die Türkei den Atomwaffensperrvertrag unterschrieben hat. Die Türkei galt und gilt den USA als unsinkbarer Flugzeugträger. Außerdem leistet sich der türkische Staat, die nach den US-Streitkräften, zweitgrößte Armee innerhalb der NATO mit etwa 612.000 Soldaten. Da kann man es einfach mit der „Herrschaft des Rechts“ nicht so genau nehmen.

Wer auf der englischsprachigen Website der NATO den Übersetzungsknopf anklickt, der findet keine Übersetzung ins Deutsche. Was er findet ist das Klick-Feld „Українська“, man spricht bei der NATO also vorsorglich schon mal Ukrainisch. Glaubt man den deutschen Medien, dann ging und geht es auf dem Kiewer Maydan um die „Freiheit“. Es steht zu befürchten, dass es um jene Freiheit geht, die der Nordatlantik-Vertrag eigentlich meint: Wo und wann auch immer militärisch einzugreifen wenn es die USA für nützlich halten.

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Fotoquelle: Wikipedia – Author Amakuha

his file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

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DL – Tagesticker 01.04.14

Erstellt von IE am 1. April 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Deutsche sollen weniger heizen

Nach der Veröffentlichung des Weltklimaberichts rät Bundesumweltministerin Hendricks den Bürgern zu einer klimaschonenden Lebensweise. Statt auf 23 Grad könnten sie ihre Wohnung auch auf 20 Grad heizen.

FAZ

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2.) Die andere Wagenknecht

Janine Wissler ist jung, schlagfertig und fotogen. Damit will sie jetzt nach Berlin

Die Welt

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3.) Blamabel – Protest gegen Kissinger-Professur

Henry Kissinger könnte es gleichgültig sein, ob er an der Universität Bonn willkommen ist. Der Alma Mater in der ehemaligen Bundeshauptstadt kann es nicht egal sein.

General-Anzeiger

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4.) Sozialisten stehen im Regen

Die bürgerlichen Parteien und der Front National räumen in der Stichwahl ab. Bei der Europawahl droht neues Desaster. Regierung unter Premier Ayrault tritt zurück

TAZ

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5.) Merci beaucoup, Angela!

Die Stimmung könnte mieser nicht sein in Frankreich. Das war François Hollande schon vor den Kommunalwahlen klar.

TAZ

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6.) CSU wettert gegen EU-Beitritt der Türkei

Die Drohungen des türkischen Regierungschefs Erdoğan gegen seine Kritiker sind eine Steilvorlage für die CSU: Mit markigen Worten fordert Generalsekretär Scheuer ein Ende der EU-Beitrittsverhandlungen.

Sueddeutsche

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7.) Das sind die Sonderzuwendungen der Dax-Chefs

Davon können normale Angestellte nur träumen: Für Dax-Chefs gibt es viel mehr als Gehalt und Boni – etwa Dienstwagen mit Fahrer oder eine Privatvilla.

Die Welt

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Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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