DEMOKRATISCH – LINKS

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Archiv für März 10th, 2014

Das war die Linke Würzburg

Erstellt von IE am 10. März 2014

DIE LINKE verliert Mitglieder und Kreisvorstand

Schrieben wir nicht noch gestern in den Artikel über das „Klassentreffen der WASG“: „Und es war der Anfang vom Ende des Aufbruchs von unten“. Die Natur richtet es so dass nach einen Aufbruch wiederum der Abbruch folgt. So wie in Würzburg, wie wir lesen können. Dort passierte genau das Gleiche wie in vielen anderen Verbänden der Linken bereits zu vor. Wobei die Erfahrung lehrt das es genau so weiter geht, in „dieser jungen Partei“, in der die Führung weiterhin vollkommen unbeteiligt ihrer Wege geht, da es nicht interessiert und sie ihr Scherflein lange im Trockenen haben.

So geht DIE LINKE: Gestern bestellt – heute geliefert!

DIE LINKE verliert Mitglieder und Kreisvorstand

Über ein Dutzend Mitglieder haben in den letzten Tagen ihren Austritt aus dem Kreisverband DIE LINKE Würzburg erklärt. Darunter alle Mitglieder des Kreisvorstandes und Stadtrat Holger Grünwedel.

 chon seit Jahren wurde durch den Landesvorstand unter Führung des Landesgeschäftsführer Engelhard und Schweinfurter Mitgliedern die konsequente Zerstörung des Kreisverbandes Würzburg betrieben. Was schon vorher unter anderem in Aschaffenburg und anderen Kreisverbänden gelungen war, ist jetzt auch in Würzburg zu ende geführt worden.

Es geht dabei um einen grundsätzlichen politischen Kurzwechsel, jegliche politische Diskussion wurde behindert bzw. Angebote zur Debatte wurden nicht angenommen. Statt dessen gab es Hinterzimmertreffen in denen es vor allem darum ging persönliche Diffamierungen und Intrigen als Kampagne zu betreiben um einen grundsätzlichen politischen Wechsel herbeizuführen, dabei war jedes Mittel recht, wie man in der Vergangenheit sehen konnte.

Selbst schwer kranke Mitglieder wurden auf das übelste verleumdet, bis dahin, dass man ihnen den Tod wünschte. Mit radikalen Worthülsen soll von den wahren politischen Absichten abgelenkt werden. Doch an ihren Taten kann man sie erkennen. Schon die Zustimmung der LINKE Stadträtin Belinda Brechbilder für die Erhöhung der Aufwandsentschädigung und der Fahrpreise des ÖPNV 2012 sowie zur Bebauung des Benediktinerarsenal zeigten den grundsätzlichen Politikwechsel auf.

So ist es nur logisch, dass die jetzige Spitzenkandidatin und nicht nur sie, für 1-Eurojobs eintreten, was mit einer sozialen Politik unvereinbar ist. Da ist es schon nicht weiter verwunderlich, dass in den letzten Jahren weder ein Antrag noch eine Anfrage im Stadtrat von Belinda Brechbilder kam.

Die Mitglieder die jetzt DIE LINKE verlassen, haben ihr mit unter Jahrzehnte angehört. Einige ehemalige Mitglieder haben angekündigt sich in anderen Zusammenhängen in Würzburg für eine konsequente sozial-ökologische Politik mit einem Maximum an Bürgerbeteiligung zu engagieren.

Wie gerade die jetzige Kommunalwahl zeigt, gibt es weiterhin keine politische Kraft die in der Lage ist die große Unzufriedenheit mit der Stadtpolitik in Würzburg  im Stadtrat zu vertreten. Gerade letzteres, eine unabhängige linke politische Kraft im Stadtrat zu etablieren, sollte verhindert werden.

Quelle: DIE Linke Würzburg

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Fotoquelle: Fotoquelle: DL/Redaktion

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Der Krim – Krieg

Erstellt von Uli Gellermann am 10. März 2014

Vor dem Krieg: Propaganda-Schlacht

Chonhar Russian Checkpoint.jpg

Autor: U. Gellermann

Rationalgalerie

Datum: 10. März 2014

Die schwere Artillerie ist schon in Stellung gebracht: Hillary Clinton vergleicht den russischen Präsidenten Putin mit Hitler. Weil der den Leuten auf der Krim, nach einem Machtwechsel in Kiew, die Selbstbestimmung sichern will. Natürlich hat der Mann seine eigenen Interessen. Hillary Clinton allerdings war immer völlig selbstlos: Als sie sich für den Krieg im Irak aussprach, als in ihrer Amtszeit als US-Außenministerin in Libyen der von den USA geplante Regime-Change zu jeder Menge Toten und einem kaputten Land führte und als sie mehr „Engagement“ in Syrien forderte. Soll Putin jetzt zurück schießen und sie eine kriegsgeile Nazi-Tusse nennen und Obama, wegen Guantanamo, einen KZ-Wächter?

Noch in diesem Monat werden die Menschen auf der Krim in einem Referendum zwei Fragen beantworten können: „Sind Sie für die Einbindung der Krim in die russische Föderation als Teil der Föderation?“ Und: „Sind Sie für die Wiederherstellung der Verfassung von 1992?“ Im Mai 1992, als in einer postsowjetische Situation jeder machen konnte was er wollte, rief das Krim-Parlament die „Republik Krim“ als souveränen Staat aus. Kurz danach wurde mit massivem Druck aus Kiew die Autonomie der Krim rückgängig gemacht. Natürlich gegen die Mehrheit der Bevölkerung. Heute werden die Panzer des Völkerrechts angeworfen: Gegen eine Volksabstimmung. Die berühmte Juristin Angela Merkel weiß natürlich genau: Das Referendum sei „illegal“.

Als sich im Februar 2008 der Kosovo, unter dem militärischen Protektorat der NATO, für unabhängig erklärte, war die Merkel bereits drei Jahre im Amt. Wirkliche Völkerrechtler hielten die kosovarische Unabhängigkeit, bei der es nicht mal eine Volksabstimmung gab, für illegal. Von der Merkel war damals dazu kein Ton zu hören. Als die NATO, von keinem Mandat gedeckt, 1999 fast drei Monate lang Belgrad des Kosovo wegen bombardierte, kannten die NATO-Stäbe nicht mal das Wort „illegal“. Auch nicht der deutsche Brigadegeneral Fritz von Korff, der seine Panzer in das damals noch serbische Kosovo führte. Bis heute halten sich 5.000 US-Soldaten im Land auf.

Jetzt wird die Stalinorgel, der alte Raketenwerfer vorgefahren: Die Rechte der Krim-Tataren, nach dem Zeiten Weltkrieg von Stalin unter grausamem Umständen deportiert, jetzt mit etwa 12 Prozent die zweitgrößte Minderheit auf der Krim, würden bei einem Referendum nicht beachtet, liest und hört man. Die 1944 gegründete tatarische Waffen-Gebirgs-Brigade der SS wird nahezu nie erwähnt. Auch nicht das Parlament der Krim-Tataren, der Kurultai, das sich als Volksvertretung für die gesamte Krim versteht und so mit dem eigentlichen Krim-Parlament konkurriert. Auffällig ist, dass sich die selben, die sich Sorgen um die Minderheitenrechte der Tataren machen, über die Minderheitenrechte der Serben im Kosovo damals kein Wort verloren. Selten zu lesen ist auch von den 10.000 Krim-Tataren, die am Ende des letzten Monats eine Sitzung des Parlamentes blockierten, auf das Parlament Druck ausübten, weil dort auf einer außerordentlichen Plenarsitzung eine Loslösung der Krim von Kiew diskutiert werden sollte.

Erst wurden die Drohnen der Sanktionen gegen Russland gestartet. Angeblich punktgenau. Kollateralschäden in der eigenen Wirtschaft werden in Kauf genommen. Dann entsenden die USA Kampfjets nach Litauen, weitere Flugzeuge der US-Luftwaffe sollen nach Polen verlegt werden. Ausgerechnet der Flugzeugträger USS George H.W. Bush verstärkt die US-Mittelmeer-Flotte. Ein US-Zerstörer ist auf dem Weg ins Schwarze Meer. Wäre die russische Flotte unterwegs, die deutschen Medien würden das Wort der Woche benutzen: Säbelrasseln. Da es Angela Merkels Abhör-Freunde sind, die ihre Streitkräfte in Stellung bringen, handelt es sich nur um eine „Reaktion“.

Begonnen hatte es in Kiew mit friedlichen Demonstrationen gegen eine korrupte Regierung. Längst hört und sieht man von diesen Leuten in den deutschen Medien nichts mehr. Seit die EU eine politische Enteignung der friedlichen Bewegung zugunsten ihrer geostrategischen Ziele durchgesetzt hat. Seit die korrupte Timoschenko-Partei sich auf die Bürgerrechtsbewegung draufsetzte. Seit die aus dem Ausland gesteuerte Klitschko-Gruppe, besonders von deutschen Medien hofiert, sich zum Sprecher des Maidans erklärte. Seit der Maidan von bewaffneten Nazis dominiert wurde. Die Propagandaschlacht ist noch in vollem Gange. Der Krieg wird weiter angeheizt.


Grafikquelle     :      Russian military checkpoint near Chonhar, Kherson Oblast, Ukraine

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Die – Woche

Erstellt von IE am 10. März 2014

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/1/1b/Die-Woche.png?uselang=de

Die USA gehören aus dem Kalten Krieg gelotst, und die „bürgerlichen“ Zeitungen klauen den Tabloids das Geschäft

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht in der vergangenen Woche?

Friedrich Küppersbusch: So langsam fehlt uns der Zivildienst. Etwa bei der Berichterstattung über die Ukraine.

Und was wird besser in dieser?

Obama telefoniert mit Merkel, und sie weiß es sogar.

Diese Woche sind wieder deutsche Sportler nach Sotschi gefahren – zu den Paralympischen Spielen. Unsere Politiker blieben angesichts der Lage in der Ukraine zu Hause. Ein Affront?

Nein, es ist wirtschaftlich vernünftig. Die Lage in der Ukraine ist bereits fertig eskaliert; es macht also gar keinen Sinn mehr, nach Sotschi zu reisen, nur um dann empört wieder abreisen zu können.

Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle  :    Bearbeitung durch User:Denis_Apel – Lizenz “Creative Commons“ „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen“

Urheber Unbekanntwikidata:Q4233718

 

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DL – Tagesticker 10.03.14

Erstellt von IE am 10. März 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Deutschlands neuer Risikoplan für Atomunfälle

Sicherheitszonen um Kernkraftwerke sollen erweitert werden – und Großstädte wie München oder Hamburg einbeziehen: Drei Jahre nach Fukushima zieht die Expertenkommission der Bundesregierung Lehren aus dem Unglück im japanischen Atomkraftwerk und schlägt schärfere Regeln für den Katastrophenschutz vor.

Sueddeutsche

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2.) Geschlagen und ans Bett gefesselt

Auch Behinderte litten früher in Kinderheimen – doch beim Fonds „Heimerziehung“ gehen sie leer aus. Ein fatales Versäumnis soll nun geheilt werden.

Der Tagesspiegel

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3.) Der Diktator bittet zur Wahl

Votum ohne Alternative: Die Nordkoreaner stimmen über eine neue Volksvertretung ab. Pro Wahlkreis tritt jedoch nur ein zuvor von der Staatsführung bestimmter Kandidat an. Trotzdem kann das Ergebnis aufschlussreich sein.

Sueddeutsche

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4.) Umfragen sehen AfD bei bis zu 7,5 Prozent

Die Alternative für Deutschland kann sich Hoffnungen auf ein gutes Ergebnis bei der Europawahl machen: Umfragen sehen die eurokritische Partei zwischen fünf und 7,5 Prozent. Derweil verteidigt der Präsident des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle das Karlsruher Urteil zur Drei-Prozent-Hürde.

Frankfurter Rundschau

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5.) Deutsche Islamisten in Syrien „verheizt“

Deutsche Islamisten scheinen Kanonenfutter für Al-Kaida-artige Terrormilizen in Syrien zu sein, auch wenn nur wenige von den derzeit 300 im Einsatz sind. Überlebende Rückkehrer könnten zur Zeitbombe für die innere Sicherheit werden.

Mitteldeutsche-Zeitung

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6.) Linke rät im Notfall zur Enteignung

Friedberg (jw/pm). In der letzten Stadtverordnetenversammlung nahm Bürgermeister Michael Keller (SPD) ausführlich Stellung zum zunehmenden Leerstand auf der Kaiserstraße (WZ vom 18. Februar). Für die Linke fehlten in Kellers »Regierungserklärung« einige wichtige Punkte.

Wetterauer – Zeitung

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7.) Skurriles aus dem Leben unserer Politiker

Der eine sitzt im Trachtenverein, die andere gehörte der SED an. Das neue Handbuch mit den Biografien der Bundestagsabgeordneten bietet Erschütterndes, Skurriles und jede Menge Eitelkeiten.

Die Welt

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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