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Archiv für März 5th, 2014

Duisburgs Linke streitet weiter

Erstellt von IE am 5. März 2014

Für Duisburgs Linke
ist Kompromiss besser als Klassenkampf

Das wirklich wahre Bild der Partei DIE LINKE wird uns zur Zeit in Duisburg vor Augen geführt. Dort wurde bereits vor der Listen Aufstellung zu den Kommunalwahlen ein politischer Striptease begonnen, bei welchen jetzt, nach den Wahlen endlich auch die aller letzten Hüllen weggeworfen werden. Das macht den Blick auf die totale Zerstrittenheit in dieser Partei frei.

Dabei und da sollten alle einmal ehrlich sein, um Politik geht es doch schon lange nicht mehr, es geht nur noch um persönliche Eitelkeiten und Vorteilnahmen die Gier nach Mandate und Macht als Ziel in der Parteihierarchie möglichst schnell nach oben zu kommen.Letztendlich der einzig plausible  Grund welcher jegliche Zusammenarbeit ausschließt.

Über die Streitereien zwischen den Strömungen berichtenten wir innerhal kürzester Zeit bereits am 24.02  „Eine Linke Familienschlacht“ und am 26.02.  „100 Neue entscheiden in der Duisburger Linken“ und stellen nun fest, dass der Streit jetzt erst richtig beginnt. So berichtete die WAZ am 28.02.14 ausführlich über das Bündnis von rot-rot-grün im Duisburger Stadtrat:

Für Duisburgs Linke
ist Kompromiss besser als Klassenkampf

In Duisburg funktioniert ein rot-rot-grünes Bündnis. Das ist einzigartig in NRW und vielleicht ein Vorbild für künftige Bündnisse auf Bundesebene. Aber die Linken im Revier streiten gegen die Hardliner in den eigenen Reihen.

Die SPD tastet sich ran. Behutsam, gern in Hinterzimmern, aber beharrlich. Seit die Bundes-SPD im November eine Öffnung für rot-rot-grüne Koalitionen beschloss, spinnt zum Beispiel der stellvertretende Vorsitzende Ralf Stegner zarte Bande zur Linkspartei. Kann das gut gehen? Kann das ausgerechnet in NRW gut gehen, wo die Linke ein Spezialfall ist? Radikaler, kompromissloser, zerstrittener als die Genossen im Osten. Die Suche nach Antworten führt nach Duisburg. Dort gibt es seit 2011 das NRW-weit einzige rot-rot-grüne Ratsbündnis. Ein Experiment mit Sprengkraft. Denn Duisburgs Linke müssen sich wehren. Vor allem gegen die eigene Partei.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Am 03. 03. wird dann von der „Duisburger Linke vor der Kernspaltung“ berichtet. Alle Berichte zeigen aber eindeutig dass es der Partei in den letzten Jahren nicht gelungen ist, die von Beginn der Parteigründung vorherrschen Probleme aus der Welt zu schaffen. Der Wille dazu war auch nie vorhanden, obwohl von der Spitze in Berlin Vorstandsmitglieder damit beauftragt wurden die Bindung zwischen Ost und West zu verwirklichen. Ein Versagen welches allen Vorständen anzulasten ist.

So wurde die Zerstrittenheit zwischen den verschiedenen Lagern nie entsprechend aufgearbeitet, bis heute nicht. Auch zeigen die Duisburger Verhältnisse ziemlich eindeutig dass „Die Alten“, welche als  Ausgangspunkt für das damalige so wohl als auch für das heutige Desaster gesehen werden müssen, unvermindert weiter werkeln und die Unruhen vor sich hertreiben. In Ihren Strömungen stehen sie mit an den Spitzen und arbeiten kontinuierlich daran ihrer Gruppierung auch im heimatlichen Verband eine Mehrheit zu verschaffen. Die Interessen der Partei haben hier zurück zu stehen.

Duisburger Linke vor der Kernspaltung

Keine Einigkeit vor der Kommunalwahl: Der Zoff innerhalb des Kreisverbands wird weiterhin auf öffentlicher Bühne ausgetragen. Die beiden Lager, Fraktions- und Parteiführung, stehen sich offenbar unversöhnbar gegenüber.

Die Linke in Duisburg kommt offenbar nicht zur Ruhe, die Gräben zwischen Fraktion und Partei bleiben weiterhin tief: Die Erklärung der gewählten Kandidaten auf der Ratsliste stößt an der Spitze des Kreisvorstands offenbar übel auf.

Kreissprecherin Daniela Zumpf jedenfalls sah sich jetzt aufgefordert, etwas „richtig zu stellen“: Über eine Fortsetzung von Rot-Rot-Grün im Rat würden zu gegebener Zeit alle Mitglieder entscheiden. „Bei der Linken bestimmen nicht zwei, sondern alle Mitglieder nach einem demokratischen Meinungsaustausch den künftigen Kurs der Partei“, erklärte Zumpf.

Quelle: WAZ >>>>> weiterlesen

Fotoquelle: Wikipedia – Blick auf Duisburg -Urheber AlterVista

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Sind wir die Guten?

Erstellt von IE am 5. März 2014

SCHLAGLOCH VON GEORG SEESSLEN

Antwort auf Kinderfragen: von Gut und Böse, Besser und Superböse

In Cormack McCarthys Roman „The Road“ kämpfen sich ein Mann und sein etwa zwölfjähriger Sohn durch eine kaputte, postapokalyptische Welt voller Kannibalen, Wahnsinniger und Mörder. An einer besonders erschreckenden Stelle stellt der Junge seinem Vater die entscheidende Frage: „Sind wir noch die Guten?“

Stellen wir uns ein zwölfjähriges Kind vor, das trotz iPads, Barbies und World of Warcraft diese Frage an uns stellt, vor dem laufenden Fernseher mit seinen Nachrichten aus der kaputten, kannibalischen Welt: „Sind wir noch die Guten?“

Im Grunde hat das Fernsehen nur diese eine Botschaft zu verkünden: Die Welt ist chaotisch, voller Böser, gewalttätig und schwer zu verstehen. Aber wir sind in jedem Fall die Guten.

Das ist dieser Tage besonders wichtig, weil sich so vieles ändert, auch wenn man es nicht gleich merkt. An einem Tag sprechen nacheinander der Bundespräsident, die Verteidigungsministerin und der Außenminister über die neue Rolle Deutschlands in der Welt, von der „fundamentalen Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik“.

Die frohe Fernsehbotschaft

Irgendwie beunruhigt das schon; was mag das heißen? Dass wir öfter und mehr Soldaten schicken nach noch mehr Ländern. Aber Soldaten darf man nur schicken, wenn man genau weiß, dass man zu den Guten gehört, oder? Und dass man damit den Guten hilft. Schön, wenn der Bundespräsident uns kategorisch jede Sorge nimmt: „Dies ist ein gutes Deutschland, das beste, das wir kennen“, hat er gesagt, und: „Es ist eine stabile Demokratie, frei und friedliebend, wohlhabend und offen.“ Sind die, die Deutschland anders sehen, also automatisch die Bösen?

Auch deswegen haben die Politiker das mit dem guten Deutschland sagen können, wie es ihnen die Experten von der Stiftung Wissenschaft und Politik ja auch diktiert haben, die ansonsten die Welt in die „Mitstreiter“, „Herausforderer“ und „Störer“ einteilen. Russland ist zum Beispiel ein Herausforderer, Syrien ein Störer. Dazu kommt die Einteilung in „prioritär“ und „sekundär“, also in wichtig und nicht so wichtig.

Kuba und Venezuela zum Beispiel sind unwichtige Störer, die USA und die EU superwichtige Mitstreiter. Die wichtigen Störer bzw. Herausforderer soll man „einbinden“, die unwichtigen dagegen „einhegen“, man könnte auch sagen: isolieren, vergessen. Das dahinterstehende Weltbild ist so einfach, dass es jeder Bundespräsident, jede Verteidigungsministerin und jedes zwölfjährige Kind sofort versteht.

Was nicht zählt, ist der Mensch

Quelle   :    TAZ     >>>>>    weiterlesen

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Der Russe ist wieder da!

Erstellt von Uli Gellermann am 5. März 2014

Prima Kriegs-Klima in der Ukraine

Bildergebnis für Wikimedia Commons Bilder Krieg in der Ukraine

Autor: U. Gellermann

Rationalgalerie

Datum: 05. März 2014

Da war doch was: Am 21. Februar hatten drei europäische Außenminister, der damalige Präsident der Ukraine, ein Vertreter Russlands und drei ukrainische Vertreter der Opposition ein Übereinkunft zur Beendigung der Kiewer Wirren unterzeichnet: „Innerhalb von 48 Stunden nach Unterzeichnung dieser Übereinkunft wird ein Sondergesetz verabschiedet, unterschrieben und verkündet, das die Verfassung von 2004 wiederhergestellt und alle seither beschlossenen Änderungen zurücknimmt. Die Unterzeichner erklären ihr Bestreben, anschließend eine Koalition zu bilden und eine Regierung der nationalen Einheit innerhalb von zehn Tagen zu bilden“. Dieses Papier für eine „Übergangsregierung der nationalen Einheit“ war am nächsten Tag Makulatur und ist seitdem, obwohl es als großer Sieg des deutschen Außenministers galt, nicht wieder aufgetaucht. Statt dessen wurde der Präsident verjagt, der „Maidan“ übernahm die Macht und damit, so erzählen die deutschen Medien bis heute und mit großem Wohlwollen, „das Volk“.

Als dann andere Teile des „Volkes“ in anderen Teilen der Ukraine – auf der Krim, in Odessa, in Charkow und in Donezk – sich ähnlich verhalten wie der von deutschen Medien als Institution des ukrainischen „Volkes“ inthronisierte „Maidan“, hört das Wohlwollen aber schnell auf: Der Russe ist wieder da. Der Russe, jene schreckenerregende von den Nazis eingeführte Figur, der asiatische Untermensch, der auf den CDU-Plakaten der 50er Jahre seine gierigen Finger nach Deutschland ausstreckte und bis zum Ende der Sowjetunion für fast alles Böse auf der Welt verantwortlich war, der Russe steckte dahinter. Nicht nur die auch von Walter Steinmeier unterzeichnete Übereinkunft, die ein Ende der Gewalt in der Ukraine hätte ermöglichen können, war verschwunden. Auch der Rest von Objektivität, Verstand und Analyse war mit diesem Papier aus den deutschen Leit- und Massenmedien weg. Dass jede Menge Ukrainer, bei diversen Wahlen für andere Parteien als die plötzlich herrschende Timoschenko-Klitschko-Svoboda-Gruppe gestimmt hatten: Geschenkt. Dass die russisch sprechenden Ukrainer an der jetzigen Regierung nicht beteiligt sind: Selber schuld, sind ja bloß Russen.

Nur selten ist aus deutschen Medien zu erfahren („Spiegel-online“ bildet eine löbliche Ausnahme), dass die ukrainische Nazi-Partei „Svoboda“ im Kiewer Kabinett mit mehreren Ministern, einem Vizepremier und dem Generalstaatsanwalt Oleg Machnitzkij vertreten ist. „Im Mai 2013 „, schreibt der SPIEGEL, „war eine dreiköpfige Swoboda-Delegation bei der (NPD-) Fraktion der Rechtsextremisten im Dresdner Landtag zu Besuch.“ Auch die Bitte des „Rechten Sektors“, der auf dem Maidan dominierenden, bewaffneten Nazi-Formation, der tschetschenische Terroristen Doku Umarow möge doch den ukrainischen Kampf gegen Russland unterstützen, ist in den deutschen Norm-Medien nicht zu finden. Bilder aus der West-Ukraine – dem Hort der ukrainischen Europa-Bestrebungen – auf denen die vielen Denkmäler für den Nazikollaborateur Stepan Bandera, zu sehen wären, sind in Deutschland nicht zu haben. Und dass Bandera von der „orangenen Timoschenko-Revolution“ zum „Helden der Ukraine“ ernannt worden war will die Redaktion lieber nicht wissen.

Auch ein journalistischer Leckerbissen wie dieser, dass die Hackergruppe „Anonymous Ukraine“ das e-Mailkonto des litauischen Präsidenten-Beraters Laurynas Jonavicius gehackt hat und die darin gefundenen e-Mails von Vitali Klitschko veröffentlichte, kommt irgendwie nicht rüber. Vielleicht weil die Klitschko-Mails rund um den Aufritt der litauischen Parlamentspräsidentin Loreta Graužinienės auf dem Maidan in Kiew auch folgenden Wunsch enthielt: „Nach unserem Telefongespräch bin ich der Meinung, es wäre nützlich den Besuch einiger hochrangiger Funktionäre der EU zu planen. Der Maidan braucht ständige moralische Unterstützung. Es wäre angemessen jemanden aus Berlin einzuladen.“ Aber in den deutschen Medien wird der Maidan hartnäckig weiter als ausschliesslich spontane Volkserhebung verkauft.

So ziemlich alles was die Mehrheitsmedien nicht berichten, ist aus gut zugänglichen Quellen im Netz zu erfahren. Von den unten angeführten Links muss man zum SPIEGEL oder zum NEUEN DEUTSCHLAND nichts sagen. Allein die Website „russland.ru“ bedarf der Erläuterung: In der Redaktion sind ausschließlich deutsche Journalisten, die zumeist vor Ort sind oder, weil sie russisch können, sich aus unabhängigen ukrainischen Online-Zeitungen bedienen. Vor Ort ist zwar auch ein großer Stab deutscher Standardjournalisten, die aber im wesentlichen alle das gleiche erzählen: Der Russe kommt!

Einen kleinen Hinweis worum es in der Ukraine wirklich geht, gab versehentlich die vorgeblich alternative TAZ: „Würde sich Russland jetzt von der Krim zurückziehen, könnte sich die Nato von einigen bisherigen Rücksichten verabschieden. Endlich würden die Ukraine und Georgien Vollmitglieder werden. Von einer US-Marinebasis in Sewastopol redet niemand öffentlich, aber das Ziel ist alles andere als abwegig.“ Das schreibt am 3. März. 2014 der Soziologe Erhard Stölting. Genau Erhard, darum geht es: Weg mit den blöden Rücksichten auf den Russen, her mit einer US-Marinebasis in Sewastopol.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/krim-krise-die-fatalen-fehler-der-kiewer-regierung-a-956680.html

www.russland.ru/ukraine-special/

http://www.neues-deutschland.de/artikel/924654.im-geiste-von-stepan-bandera.html


Grafikquelle :

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English: A Russia-backed rebel armored fighting vehicles convoy near Donetsk, Eastern Ukraine, May 30, 2015.
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Source Own work
Author Mstyslav Chernov

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DL – Tagesticker 05.03.14

Erstellt von IE am 5. März 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Janukowitschs Sicherheitskräfte:

Bundesregierung half Berkut-Einheit mit Seminaren

Mit Knüppeln und Tränengas verteidigte die berüchtigte Berkut-Einheit den ukrainischen Ex-Präsidenten Janukowitsch bis zuletzt. Nun zeigt eine Anfrage von den Grünen, dass die Bundesregierung sie in Sicherheitsfragen zur Fußball-EM 2012 beraten hat.

Der Spiegel

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2.) Sozialgericht Dessau-Roßlau, Urteil vom 18.12.2013

– S 21 KR 282/13 –

Krankenkasse muss innerhalb von drei Wochen über Anträge von Versicherten entscheiden

Kostenlose Urteile

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3.) Linke will Anfang April Volksbegehren starten

Linke will Anfang April Volksbegehren starten Die Linke im Saarland hält an ihrem geplanten Volksbegehren gegen hohe Dispo-Zinsen fest, obwohl Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine entsprechende gesetzliche Regelung angekündigt hat. Fraktionssprecherin Claudia Kohde-Kilsch sagte, zurzeit bereite man das Volksbegehren vor. (Veröffentlicht am 05.03.2014)

Saarbrücker-Zeitung

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4.) Nach jahrelanger Kritik aus Brüssel

Regierung erkennt deutsche Exportüberschüsse als Problem

Zum ersten Mal hat die deutsche Bundesregierung die hohen Außenhandelsüberschüsse der deutschen Wirtschaft als Problematik anerkannt. Die Europäische Union hatte den überhohen Export zuvor bereits mehrfach als Verstoß gegen EU-Regeln bemängelt.

FOCUS

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5.) Ramelow soll Linke

in den Thüringer Landtagswahlkampf führen

Bodo Ramelow (58) soll die Thüringer Linken als Spitzenkandidat in die Landtagswahl im September führen. Der Landtagsfraktionschef wurde am Freitagabend auf Platz eins des von Landesvorstand und Landesausschuss beschlossenen Listenvorschlags gesetzt. Darauf befinden sich 16 Namen.

Thüringer Allgemeine

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6.) Unabhängiges Schottland würde Queen behalten

Er will sich von Großbritannien lossagen – doch das Pfund, die Mitgliedschaft in der EU und die Queen möchte der schottische Regierungschef behalten. Am 18. September findet das Referendum statt.

Die Welt

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7.) 20.000 Euro dank Vetternwirtschaft?

Richter lässt Bußgelder an Reitverein der Tochter zahlen

Wenn seine Angeklagten ein Bußgeld zu zahlen hatten, schlug ein Würzburger Richter als Empfänger offenbar gerne den örtlichen Reitverein vor. Der Haken: Seine Tochter ist dort Geschäftsführerin, seine Frau Schatzmeisterin.

FOCUS

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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