DEMOKRATISCH – LINKS

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RENTENANGST

Archiv für März 2nd, 2014

Linke hört die Signale

Erstellt von IE am 2. März 2014

Verein „marxistische linke“ gegründet

File:Marx Engels Lenin.svg

Da wird aber auf allen Seiten große Freude aufkommen, denn wie heißt es doch immer so schön: Und wenn du nicht mehr weiterweißt so gründen wir den Arbeitskreis“. Diesmal gleich einen ganzen Verein. Während der Eine, Gregor Gysi unablässig bestrebt ist sich der SPD und den Grünen anzupassen, knabbern Andere einmal mehr an den Knochen ihres alten Karlchen herum und schließen sich zu einer „marxistische linke“ zusammen, wobei aus der DKP bereits die ersten Kritiken laut werden.

Diese werden von Seiten der DKP wie folgt geäußert:
“Der Parteivorstand der DKP missbilligt das erneute Treffen von Aktivisten des Internetauftritts „Kommunisten.de“. … Wir schließen uns der auch von Gliederungen der DKP ausgesprochenen Sorge um die Entwicklung unserer Partei an. Wir sehen in der Tätigkeit dieser Gruppierung den Versuch, die Beschlüsse des 20. Parteitags zu unterlaufen.

Obwohl Gabriel den Ambitionen von Gysi noch ablehnend entgegenzustehen scheint, ist dieser sichtlich bemüht sein Projekt 2017 auf die Beine zu stellen. Darüber lesen wir im Tagesspiegel folgendes:

Allen voran Gregor Gysi, der so seine Rolle als heimlicher Parteichef festigt. Mitte Februar war der Fraktionschef – zusammen mit seinem Grünen-Kollegen Anton Hofreiter – Gast bei der Denkfabrik der SPD-Bundestagsfraktion. Eingeladen hatte ihn eine alte Freundin, die frühere PDS-Vizechefin Angela Marquardt, inzwischen Managerin der Denkfabrik. Für 20. März hat er sich bei den Pragmatikern vom Netzwerk der SPD-Fraktion angesagt.

So können wir sehr schön verfolgen wie sich die Partei, an einem Gummiband hängend immer weiter auseinanderzieht. Interessant auch aus der Sicht, dass einige der Versager, immer noch außerhalb der Partei stehende Personen, für ihr eigenes Unvermögen eine Partei zusammenzuhalten, verantwortlich machen. Hätten sie besser versucht später erwähnte Trittbrettfahrer aus der Partei zu verweisen.

Hier nun die Meldung welche uns ins Mail-Fach flatterte:

Im linken Spektrum wurde ein neuer Verein ins Leben gerufen. Dabei spielen Personen aus dem eher moderateren DKP Spektrum ein Rolle, die um das Berliner Web.Portal „kommunisten.de“ gruppiert sind. Sie sind seit dem 20. Parteitag im September 2013 in der Minderheit.

 Juergensen 2010 bis 2013 Vorsitzende der DKP
Leidig –  ehemals stellvertretende Kreisvorsitzende in der DKP in Heidelberg, MdB DIE LINKE
Maercks- ehemals Spartakus-Bund und Chefredakteur von „kommunisten.de“

Verein „marxistische linke“ gegründet

24.02.2014: Am letzten Wochenende wurde in Berlin der Verein „marxistische linke – ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ“ gegründet. In dem Verein arbeiten Kommunist*innen und andere Marxist*innen zusammen. Die Kurzform für den Verein lautet „marxistische linke“. In der Erklärung der Gründungsversammlung heißt es:

Wir Gründungsmitglieder des Vereins „marxistische linke“ wollen ein Netzwerk zur Förderung der Zusammenarbeit von Marxist*innen und Kommunist*innen, unabhängig von ihrer sonstigen Organisations- oder Parteizugehörigkeit, aufbauen. Wir wollen einen Rahmen bieten, um die gemeinsame Debatte um Analysen und Positionen zu den aktuellen Problemen der Zeit zu befördern und dabei alternative Entwicklungsmöglichkeiten für die Zukunft aufzuzeigen. Die Kultur des Konsenses ist dabei Basis unserer Zusammenarbeit und Entscheidungsfindung.

 Als Ziel des Vereins nennen wir in unserer Satzung:

 * „den Einfluss der marxistischen Gesellschaftsanalyse durch die Aktualisierung und Verbreitung marxistischen Wissens und dialektischen Herangehens zu verstärken;

 * die Erforschung der Geschichte der kommunistischen und sozialistischen Bewegung;

 * soziales und emanzipatorisches, ökologisches, antimilitaristisches sowie demokratisches und progressives Denken und Handeln zu fördern, was die entscheidende Voraussetzung für die Überwindung des Kapitalismus ist;

 * die politische und ökonomische Emanzipation der arbeitenden Klasse zu befördern;

 * zum gemeinsamen politischen Handeln der demokratischen und alternativen Linken in Deutschland sowie auf internationaler Ebene beizutragen, gesellschaftliche Kräfte weit über die Linke hinaus im Widerstand gegen die neoliberale Politik zu bündeln und den Aufbau eines festen gesellschaftlichen und politischen Blockes gegen den Neoliberalismus zu befördern

 * im Sinne von Karl Marx “alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist …”.

 Zur Erreichung der Ziele arbeitet der Verein mit allen Vereinigungen und Bewegungen zusammen, die sich den Werten und Traditionen der sozialistischen, kommunistischen und klassenorientierten gewerkschaftlichen Arbeiterbewegung, der feministischen Bewegung und der Gleichstellung der Geschlechter, der Umweltbewegung und einer nachhaltigen Entwicklung, des Friedens und der internationalen Solidarität, der Menschenrechte, des Humanismus und des Antifaschismus, des progressiven Denkens im nationalen und internationalen Rahmen verpflichten.“ (Zitat Satzung)

Wir wollen Klassenpositionen entwickeln und dazu entsprechend unseren Möglichkeiten in den Bewegungen diskutieren, einen Beitrag zur Theorieentwicklung leisten und das praktische Handeln in unterschiedlichen Formen und Bereichen unterstützen.

Wir betrachten eine kritische Überprüfung der Geschichte der sozialistischen und kommunistischen Bewegung als wichtige Voraussetzung für eine überzeugende marxistische Argumentation. Für uns ist der Mensch und seine Emanzipation das Maß der Politik. Daraus ergibt sich für uns auch der Maßstab für die Beurteilung des Stalinismus. Die im vergangenen Jahrhundert vor allem von kommunistischen Parteien organisierten revolutionären Veränderungen waren trotz alledem legitime Versuche, aus Krieg, Unterdrückung und Ausbeutung auszubrechen und den Kapitalismus zu überwinden.

Das Befassen mit diesen und anderen Geschichtsfragen heißt nicht, rückwärtsgewandte Debatten zu führen, sondern Schlussfolgerungen zu ziehen für eine in die Zukunft gerichtete marxistische Theorie und Praxis.

Der Verein wird für seine Öffentlichkeitsarbeit befreundete und eigene Medien nutzen und das Nachrichtenportal www.kommunisten.de in Kooperation mit dem Herausgeberkreis betreiben.

Der Vorstand setzt sich aus den vier gewählten gleichberechtigten Mitgliedern Bettina Jürgensen, Sabine Leidig, Michael Maercks und Peter Schmitt zusammen. Auf der ersten Mitgliederversammlung im April wird entsprechend der Satzung ein erweiterter Vorstand gewählt werden.

marxistische linke – ökologisch, emanzipatorisch, feministisch, integrativ

Berlin, 22.Februar 2014

 Juergensen 2010 bis 2013 Vorsitzende der DKP

Leidig –  ehemals stellvertretende Kreisvorsitzende in der DKP in Heidelberg, MdB DIE LINKE

 Maercks- ehemals Spartakus-Bund und Chefredakteur von „kommunisten.de“

Antirevisionist cartoon

Hier gleich auch eine Reaktion des „hardcore“ Flügel“:

Der 20. Parteitag hat eine Vielzahl von Beschlüssen auf den Weg gebracht, mit denen es möglich ist, die DKP perspektivisch zu stärken. Vor allem durch den veränderten Leitantrag „Antworten der DKP auf die Krise“, die Standortbestimmung im internationalen Bereich und die bestärkte Freundschaft mit der SDAJ. Doch schon während des Parteitags (z.B. als nicht mehr gemeinsam die Internationale gesungen wurde) zeichnete sich das Bestreben ab, Beschlüsse und das einheitliche Handeln der DKP zu sabotieren.

Wir fühlen uns in der Zeit zurückversetzt: Wie bei den „Neuerern“ Ende der 80er Jahre, sind Mitglieder der Partei bestrebt, den marxistisch-leninistischen Grundkonsens aufzugeben zugunsten einer beliebigen Mitmachbewegung. Wie Ende der 80er Jahre schaffen sie sich Parallelstrukturen und eigene Kommunikationsplattforen.

Unser Programm von 2006, das – nach langer und intensiver Diskussion – mit deutlicher Mehrheit, aber auch bei Gegenstimmen und vielen Enthaltungen angenommen wurde, ist ein Kompromiss, der in einigen Fragen verschiedene Interpretationen zulässt, dessen Gültigkeit aber allgemein anerkannt wurde. In jüngster Zeit wird aber immer deutlicher, dass es Kräfte in der DKP gibt, die die im Parteiprogramm beschlossenen Grundsätze unserer Politik revidieren wollen.

Mit Befremden haben wir seinerzeit Aussagen von Mitgliedern des alten PV-Sekretariats aufgenommen, für die DKP gäbe es derzeit keinen wahlpolitischen Platz. Oder die verfochtene Stoßrichtung, Kräftebündeln zum Wert an und für sich zu erklären.

Mit der Herausgabe der Thesen erreichten diese Versuche der ideologischen Entwaffnung ihren vorläufigen Höhepunkt. Die Partei hat darauf regiert. So hat der 19. Parteitag diesen Thesen eine klare Absage erteilt und festgestellt, dass sie zumindest teilweise nicht in Übereinstimmung mit dem Programm stehen. Dennoch wurden sie weiter verbreitet – auf Hochglanzpapier.

Nachdem der 20. Parteitag zu einer klaren kommunistischen Politik zurückgefunden hat, gehen die gleichen Kräfte nun daran, den Beschlüssen des Parteitages zuwider zu handeln. Sie versuchen ihr Vorgehen damit zu legitimieren, dass sie dem mit großer Mehrheit demokratisch gewählten Parteivorstand unterstellen, eine vollkommen andere linkssektiererische Politik durchzuziehen: In der Gewerkschaftsfrage, im internationalen Bereich und in der Wahlfrage.

Das halten wir für verwerflich. Um den PV zu delegitimieren werden Scheinwidersprüche zum Parteiprogramm hochgespielt, die weder real noch nachvollziehbar sind. Der EU-Wahlkampf soll offenbar boykottiert werden. Das UZ-Fest auch? Gleichzeitig wird unsere – auch programmatisch festgelegte – Verbundenheit mit der SDAJ geleugnet und sich das Recht herausgenommen, andere Jugendverbände zu gründen bzw. zu unterstützen. Das alles bringt die jüngste „Erwiderung“ auf „kommunisten.de“, die Stellungnahmen von Volker Metzroth und Bettina Jürgensen im PV sowie das Auftreten der Bezirke Südbayern und Saarland zum Ausdruck. Es gibt weitere Beispiele.

Der ideologischen Entwaffnung soll offenbar die Zerschlagung der organisatorischen Kampfkraft folgen, indem die Prinzipien des Demokratischen Zentralismus – gemeinsam offen diskutieren / vereint handeln – ad absurdum geführt werden.

Es stellt sich nicht nur die Frage: Wem nützt das? Das ist leicht zu beantworten. Es stellt sich die Frage: Warum soll die DKP so vehement und so verbissen als eigenständig auftretende kommunistische Kraft in der BRD liquidiert werden?

Die Dramatik dieses Prozesses wird sicherlich nicht im vollen Ausmaß erkannt, sicher auch nicht von jenen, die dem Kurs von Leo Mayer, Bettina Jürgensen, Michael Maercks u.a. nicht abgeneigt sind. Wir unterscheiden ausdrücklich zwischen diesen Protagonisten und einem Großteil ihrer Sympathisanten. Wir gehen davon aus, dass viele Genossinnen und Genossen dieser Auseinandersetzung nicht folgen können und wollen.

Wir können stolz darauf sein, die DKP durch alle Umbrüche, Anfeindungen und Versuchungen als (wenn auch kleine) kommunistische Partei gerettet und erhalten zu haben. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie ihrer kommunistischen Identität und Kampfkraft beraubt wird.

Diskutieren und handeln wir gemeinsam auf Grundlage unseres Parteiprogramms und der Beschlüsse des Parteitages. Nutzen wir die Möglichkeit, die DKP zu stärken.

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Fotoquellen: Wikipedia

Oben: Urheber Jgaray

Diese Datei ist unter der Creative Commons-Lizenz Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported lizenziert.

Unten: Urheber Zef Bumçi / Dieses Bild ist gemeinfrei, weil of Law on Archives in Albania

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Linkes aus St. Ingbert

Erstellt von IE am 2. März 2014

Linke Impressionen aus St. Ingbert

Von der Initiative Demokratie und Transparenz erreichte uns gestern folgende Meldung mit der Bitte um Veröffentlichung.

Gesendet: Samstag, 01. März 2014 um 11:52 Uhr

Von: Initiative_Demokratie_und_Transparenz@gmx.de

An: Initiative_Demokratie_und_Transparenz@gmx.de

Betreff: Kandidatenaufstellung Ortsverband St. Ingbert

Die Saarbrücker Zeitung berichtet heute über die Kandidatenaufstellung im Ortsverband St. Ingbert.

Leider fehlen in der Meldung des OV die für eine sich pluralistisch nennenden Partei üblichen informllen Angaben wie zum Beispiel:

Wie viel Mitglieder waren denn von den angeblich 90 anwesend? Gerade so viel wie gewählt wurden? An anderer Stelle wird doch gerne mit Zahlen geprotzt.

Es stellt sich auch die Frage, ob alle Mitglieder des Ortsverbandes St. Ingbert eingeladen worden sind.

Wir stellen diese Fragen da uns aus der Vergangenheit hinlänglich bekannt ist, dass es der Kreisvorstand mit Eintrittserklärungen und Mitgliederpflege, dann wenn es den unliebsamen Ortsverband St. Ingbert betrifft nicht so genau nimmt und es bereits des öfteren zu großen Unstimmigkeiten kam.

Wie allgemein verbreitet wurde verließ die Kreisvorsitzende Spaniol (Bundesdelegierte) den Europaparteitag der LINKEN in Hamburg vorzeitig, um in St. Ingbert ihr eigenes Haus, den eigenen Ansprüchen gemäß „zu bestellen“ ….

So schien es Frau Spaniol offensichtlich sehr wichtig, Jürgen Karr gegen den Lutze-Mann Oliver Kleis auf Platz 2 durchzudrücken. Die nächsten Landtagswahlen kommen ja bestimmt und da sorgt kluge Frau schon einmal vor?

Da braucht es dann mit Sicherheit mehr Speichellecker als je zuvor.

Antworten nehmen wir über DL gerne entgegen.

Initiative Demokratie und Transparenz

i.A. Albert Sch.

St Ingbert

Spitzenkandidatin der St. Ingberter Linken

setzt auf Wohnungspolitik

Der Ortsverband St.(Veröffentlicht am 01.03.2014)

St Ingbert. Ingbert der Partei Die Linke hat bei einer Mitgliederversammlung die Ortsverbandsvorsitzende Doris Ducke-Sellen auf Platz eins seiner Stadtratsliste für die kommende Kommunalwahl nominiert. Auf den weiteren Plätzen folgen Jürgen Karr, Erwin Betz, Hermann Spinner, Manfred Mehnert und Faruk Pala. Die Linke St. Ingbert werde in Zukunft als geschlossene Fraktion die kommunalpolitischen Belange der Bürger vertreten, so Ducke-Sellen.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Fotoquelle:

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Attribution: Pixelfeuer at the German language Wikipedia

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Komm zurück, oh Shulamit !

Erstellt von Uri Avnery am 2. März 2014

Komm zurück, komm zurück, oh Shulamit !

Autor Uri Avnery

PETE SEEGER berührte mein Leben nur einmal. Doch was für eine Begegnung!

Es war ein paar Tage vor dem Sechs-Tage-Krieg, 1967. Nach fast drei Wochen  von sich steigender Spannung näherte sich das Kriegsfieber dem Höhepunkt. Ich wusste, dass der Krieg nur Tage, vielleicht nur Stunden, entfernt war.

Dina Dinur, die Frau des Holocaust-Schriftstellers K. Zetnik, rief mich an und lud mich ein, um Pete Seeger zu treffen. Dina, eine große Frau, hatte seit Jahren eine kleine Gruppe jüdischer und arabischer Intellektueller um sich gesammelt, die sich regelmäßig in ihrer Wohnung trafen, um über den Frieden zu diskutieren.

Dieses Treffen fand in Tel Avivs Hilton-Hotel statt. Es war traurig, bedrückend, aber auch auf seltsame Weise erhebend. Wir dachten an all die jungen Männer, die unsrigen und die ihrigen, die noch leben und atmen, die aber in den nächsten paar Tagen getötet werden könnten.

Wir waren eine Gruppe von zwei oder drei Dutzend Leuten, Juden und Araber .Pete sang für uns; er begleitete sich selbst mit der Gitarre: Lieder über den Frieden, über Menschlichkeit, über Rebellion. Wir waren alle tief berührt.

Niemals bin ich Pete Seeger wieder begegnet. Aber 19 Jahre später erhielt ich  wie aus heiterem Himmel eine Postkarte von ihm. In klarer Handschrift  schrieb er: „Lieber  Uri Avnery – nur ein paar Zeilen tiefsten Dankes an Dich, dass Du weitermachst  und  etwas unternimmst.  Ich hoffe, wenn Du das nächste Mal in den USA sein wirst, können meine Familie und ich  Dich hören. Pete Seeger“. Dann drei chinesische Zeichen und eine kleine Zeichnung, die wie ein Banjo aussah.

ZWEI TAGE, bevor PETE starb, beerdigten wir Shulamit Aloni. Vielleicht waren  einige von denen auch  dabei, die an jenem  früheren traurigen Treffen teilnahmen.

Shula – wie wir sie nannten – war eine von wenigen Führern der israelischen Linken, die die israelische Gesellschaft dauerhaft prägten.

Obwohl sie fünf Jahre jünger als ich war, gehörten wir derselben Generation an, derselben, die im 1948 er Krieg kämpfte. Unser Leben lief parallel, aber wie wir in der Schule lernten, können parallele Linien sich sehr nahe sein, aber berühren sich nie.

Wir wurden beide zur selben Zeit in die Knesset gewählt. Davor waren wir auf dem- selben Gebiet tätig. Ich als Herausgeber eines Magazins, das u.a. wegen des Kampfes für Menschenrechte bekannt war. Sie war Lehrerin und Anwältin, auch schon dafür berühmt, dass  sie die Bürgerrechte in der Presse und im Radio verteidigte.

Das klingt leicht, aber in jener Zeit war es revolutionär. Das Israel nach 1948 war noch ein Land, wo der Staat alles war und die Bürger nur dazu da waren, dem Staat zu dienen, besonders in der Armee. Das Kollektiv war alles, das Individuum fast nichts.

Shula predigte das Gegenteil: Der Staat war dazu da, den Bürgern zu dienen. Bürger haben Rechte, die ihnen nicht genommen oder nicht beeinträchtigt werden können. Dies  ist zu einem Teil zu Israels Konsens geworden.

JEDOCH GAB es einen großen Unterschied zwischen unser beider Situation. Shula kam mitten aus dem Establishment, das mich zutiefst hasste. Sie wurde in einem armen Teil von Tel Aviv geboren, und als ihre beiden Eltern sich in die britische Armee während des 2. Weltkrieges meldeten, wurde sie in das Jugenddorf Ben Shemen geschickt, ein Zentrum zionistischer Indoktrination. Einer ihrer Schulkameraden war Shimon Peres. Zur selben Zeit war ich  Mitglied beim Irgun, dem Erzfeind der zionistischen Führung.

Nach  Ben Shemen schloss sich Shula dem Kibbuz Alonim an  – daher ihr angenommener Familienname –  wo sie Reuven traf, und heiratete. Er wurde als ein ranghoher Regierungsbeamter bekannt, der den Auftrag erhielt, Galiläa zu judaisieren.

Abgesehen davon, dass sie Artikel-schrieb und sich mit den Klagen der Bürger am Radio befasste, führte sie illegale Hochzeitszeremonien durch. In Israel ist das die exklusive Sache des Rabbinats, das nicht die Gleichheit der Frauen anerkennt.

In der Knesset war sie Mitglied der regierenden Labor-Partei (damals  wurde sie Mapai genannt.). und einer strengen Parteidisziplin unterworfen. Ich war in einer Ein-Mann-Fraktion und frei, das zu tun, was ich wollte. So konnte ich viele Dinge tun, die sie nicht konnte, wie z.B. Gesetzentwürfe vorlegen,  um Abtreibungen  zu legalisieren, Organe für Transplantationen entnehmen zu  lassen, das alte britische Gesetz gegen homosexuelle Beziehungen zwischen Erwachsenen  abschaffen und Ähnliches mehr.

Ich forderte auch die totale Trennung zwischen  Staat und Religion. Shula war für ihre  Angriffe auf religiösen Zwang, die Bürgerrechte betreffend,  bekannt. Deshalb war  ich äußerst überrascht, als sie in einem unserer ersten Gespräche streng gegen solch eine Trennung war. „Ich bin Zionistin“, sagte sie, „Das einzige, das alle Juden in aller Welt vereinigt, ist die jüdische Religion. Deshalb darf es in Israel keine Trennung zwischen dem jüdischen Staat und der jüdischen Religion geben.“

Von da an hat sich ihre Einstellung von Jahr zu Jahr erweitert. Meiner Meinung nach folgte sie der unvermeidlichen Logik der linken Weltanschauung.

Von ihrer ursprünglichen Konzentration auf die Bürgerrechte bewegte sie sich zu den Menschenrechten im Allgemeinen. Von  dort zur Trennung des Staates von der Synagoge. Von da  zum Feminismus. Von dort zur sozialen Gerechtigkeit. Und  zuletzt zum Frieden und Kampf gegen die Besatzung. Die ganze Zeit über blieb sie eine Zionistin.

Dies war kein leichter Weg. Als sie Anfang 1974 wieder in die Knesset gewählt wurde, diesmal als Führerin einer kleinen Partei, verlor ich meinen Sitz. Ich nahm sie  einmal in meinem PKW  zu einem Treffen in Haifa mit. Auf der einstündigen Fahrt sagte ich zu ihr, dass sie jetzt als Parteiführerin im Kampf für den Frieden aktiv  werden müsse. „Lasst uns diese Aufgabe zwischen uns teilen“, antwortete sie. „Du befasst dich mit Frieden, ich mit den Bürgerrechten.“

Aber 20 Jahre später war Shula schon eine führende Stimme für den Frieden, für einen palästinensischen Staat und gegen die Besatzung.

WIR HATTEN noch etwas gemeinsam. Golda Meir hasste uns abgrundtief.

Shula  konnte, solange wie der gutmütige Levy Eshkol  Ministerpräsident war, die Parteilinie  ignorieren. Als er plötzlich starb und das Zepter an Golda weiterging, veränderten sich die Regeln schlagartig.

Golda war eine dominierende Persönlichkeit, und wie David Ben Gurion einmal über sie sagte, das einzige, in dem sie gut war, war der Hass. Shula eine junge und gut aussehende Frau mit unorthodoxen Ideen, schürte ihren Zorn. 1969  strich sie Shula von der Parteiliste. Als Shula 1973 noch einmal versuchte, zeigte Golda ihr die volle Kraft ihres Hasses: im letzten Augenblick schmiss sie Shula wieder aus der Liste heraus.

Es war  für Shula  zu spät, die ganze lange Prozedur durch zu gehen, um  eine neue Parteienliste aufzusetzen. Aber ein Wunder geschah. Eine Gruppe von Feministinnen hatte eine eigene Liste vorbereitet, völlig fertig mit allen notwendigen  Erfordernissen, aber ohne eine Chance, die Minimumschwelle zu überschreiten. Es war eine ideale Kombination: ein Führer ohne eine Parteiliste für eine Parteiliste ohne einen Führer.

Während der letzten Stunden der Zeit, die zur Zuweisung der Listen war, sah ich Shula mit einem riesigen Haufen Papier kämpfen: sie versuchte, einige Ordnung in die Hunderte von Unterschriften zu bringen. Ich half ihr  dabei.

So kam die neue Partei, später Meretz genannt, zustande und gewann drei Sitze bei ihrem ersten Versuch.

IHRE STUNDE  des Ruhms kam 1992. Meretz gewann 250 667 Stimmen und wurde eine politische Kraft. Der neue Ministerpräsident, Yitzhak Rabin,  benötigte sie für seine neue Regierung. Shula wurde Ministerin für Bildung, ein Job, den sie begehrte.

Das Problem war, dass die 44 Sitze der Laborpartei und die 12 Sitze von Meretz nicht genug waren. Rabin benötigte noch eine religiöse Partei, um die Regierung zu bilden.

Der Übergang von einem Oppositionskämpfer  zu einem Minister ist nicht immer leicht. Es war für Shula besonders schwierig, die eher eine Predigerin als eine Politikerin war. Politik –  wie Bismarcks berühmter Ausspruch war –  „ist die Kunst des Möglichen“  und Kompromisse zu machen, fiel Shula schwer.

Nichtsdestoweniger als Rabin gleich zu Beginn entschied  415 radikale islamische Bürger aus dem Land zu vertreiben, stimmte Shula dafür. Während des Protestes gegen diese Untat, gründeten meine Freunde und ich Gush Shalom. Shula gab später zu, dass ihre Unterstützung der Vertreibung  wie eine  „Sonnenfinsternis“ war.

Aber das Hauptproblem kam erst noch. Shula dachte niemals daran, ihre Meinung zu verbergen. Sie war total ehrlich, vielleicht zu ehrlich.

Als Bildungsministerin  sagte sie ihre Meinung frei. Zu frei. Jedes Mal, wenn sie ihre Meinung sagte so auch über Kapitel in der Bibel, explodierten die  religiösen Minister.

Der Höhepunkt kam, als sie ankündigte, dass in allen Schulen  die biblische Schöpfungsgeschichte durch  die Darwinsche Lehre ersetzt werden solle. Das war zu viel. Die Religiösen verlangten, dass Rabin Shula vom Bildungsministerium entlassen solle. Rabin aber war mit dem Oslo-Friedensprozess beschäftigt und benötigte die religiösen Parteien. Shula  musste also das Ministerium verlassen.

BEI IHRER Beerdigung  deutete einer ihrer zwei Söhne bei einer brillanten Rede den Verrat an, der der schmerzlichste Moment in ihrem Leben war. Alle, die dabei waren, verstanden, was er meinte, obwohl er nicht ausführlich wurde.

Als Rabin Shula  von ihrem geliebten Arbeitsplatz als Bildungsministerin entließ, kamen ihre keine Parteikollegen zu Hilfe.  Unter einander machten sie ihr den Vorwurf, töricht gehandelt zu haben. Sie hätte wissen müssen, dass wenn man sich einer Koalition mit religiösen Parteien anschließt, dies einen Preis hat. Sie hätte von Anfang an sich nicht der Koalition anschließen sollen

Meretz war Shulas Schöpfung. Parteiengründer sind gewöhnlich starke Persönlichkeiten, mit denen man nicht leicht zusammen arbeiten kann. Shulas Parteikollegen  verschworen  sich gegen sie, und  sie wurde schließlich als Parteiführerin von Yossi Sarid ersetzt, ein scharfzüngiger Politiker der Labor-Partei, der sich in letzter Zeit Meretz angeschlossen hatte. Bei den nächsten Wahlen stürzte  Meretz von 12 Sitzen auf drei ab.

Während der letzten paar Jahre war sie kaum noch  in der Öffentlichkeit zu sehen. Ich sah sie nie bei Demonstrationen in den besetzten Gebieten; aber sie hielt unaufhörlich Vorträge bei jedem  und überall, wohin sie eingeladen wurde.

IN EINER seiner häufigen vulgären Ausbrüche  sagte Rabbiner Ovadia Yossef von der Shas-Partei: „Wenn Shulamit Aloni stirbt, wird es ein Fest geben!“

In dieser Woche gab es kein Fest.  Selbst die Rechte  erkannte ihren Beitrag für Israel an. Die Meretz-Partei – jetzt mit sechs Mitgliedern in der Knesset –  tut sich gut bei den Wahlen.

Das siebte Kapitel von Salomos Hohem Lied  beginnt im hebräischen Orginaltext mit dem Ruf: „Komm zurück, komm zurück, oh, Shulamit!“  Keine Chance dafür. Auch keine Chance  mehr für das Erscheinen einer neuen Shulamit

Solche produziert man nicht mehr.

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)

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DL – Tagesticker 02.03.14

Erstellt von IE am 2. März 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Putin droht mit Militäreinsatz

UN und Nato berufen Sondersitzungen ein

Russlands Präsident Putin hat grünes Licht für eine Intervention auf der ukrainischen Halbinsel Krim, will einen möglichen Einsatz aber von der weiteren Entwicklung abhängig machen. Von EU und UN kommen scharfe Warnungen – und die Ukraine bittet die Nato um Hilfe.

Der Tagesspiegel

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2.) Die FDP hat nur noch sich selbst

Mit dem Wegfall der Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl kommt kleineren Parteien ein wichtiges Mobilisierungsinstrument abhanden – denn die Spannung ist raus. Das ist vor allem ein Problem für die FDP.

Sueddeutsche

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3.) BKA-Chef Jörg Ziercke in Edathy-Affäre unter Druck

Für die Opposition ist das Maß voll: Linke und Grüne fordern ohne Wenn und Aber einen Untersuchungsausschuss zum Fall Edathy und zur Verwicklung des Bundeskriminalamtes in die Affäre. Auch die schwarz-rote Koalitionskrise ist noch lange nicht zu Ende.

WAZ

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4.) Hannemann-Prozess geht von vorne los

HARTZ IV Neue Runde im Rechtsstreit einer Jobcenter-Mitarbeiterin

TAZ

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5.) Einfach nur anders

JUSTIZ Das Europaparlament ist kein Parlament zweiter Klasse, nur weil das Bundesverfassungsgericht am Mittwoch die Dreiprozenthürde gekippt hat

TAZ

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6.) Die Barbie-Feministinnen

Debatte Sie sind jung und westdeutsch, außen Feministin, innen leider Barbie – und ignorieren die Realität vieler Frauen, die längst emanzipiert leben

Der Freitag

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7.) 16-Jährige zieht in den syrischen Heiligen Krieg

Ein 16 Jahre altes Mädchen aus Baden-Württemberg ist im vergangenen Herbst nach Syrien ausgereist, um dort einen islamistischen Kämpfer zu heiraten.

TAZ

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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