Links = sozialistisch?

Was ist eigentlich eine Linke Lebenseinstellung. Ist Links gleich sozialistisch ? Interessante Antworten auf die eine Fragen versucht der Philippe Van Parijs in seinem interessanten Aufsatz zu geben deren Antworten mit Sicherheit manchem Linken erschrecken lassen.

Bis heute gibt es keinen genauen Begriff davon, was die Linke ausmacht. Es gibt nur eine räumliche Metapher, die sich der Sitzordnung in der französischen Nationalversammlung vor zwei Jahrhunderten verdankt. Seitdem setzte sich das Etikett in zahlreichen Ländern und Sprachen durch: Von der „Izquierda Unida“ über die „New Left“ und die „Democratici di sinistra“ bis hin zu „Groenlinks“ – unzählige Parteien und Bewegungen nutzen die Bezeichnung „Linke“, um ihre politische Identität zu beschreiben.

Dabei mangelt es den Konturen der als „links“ bezeichneten Grundsätze und Positionen nicht an Flexibilität. Diese jedoch führt oft zu Unklarheit und manchmal sogar zu völlig gegenteiligen Interpretationen. Dennoch lassen sich aus dem verschwommenen Gesamtgebilde einige unverkennbare Eigenschaften herauslesen.

Diejenigen, die für sich beanspruchen, „linke“ Überzeugungen zu vertreten, tun nichts anderes, als willkürlich einige der vielfältigen „linken“ Charakterzüge auszuwählen und diese als Wesenzüge einer Linken im dritten Jahrhundert ihres Bestehens auszugeben. Dabei relativieren sie jedoch auch solche Charakteristika als rein zufällige Versatzstücke, denen sich die im Prozess der Neupositionierung befindliche Linke ohne Scheu entledigt. Eine wirkliche Neubegründung der Linken bedeutet daher einen radikalen Schnitt, eine genaue Kursangabe, eine Neuformulierung des Hauptziels. Folglich muss sie all das einschließen, was den Kern des „Linkssein“ ausmacht. Was aber bedeutet es heute genau, der Linken anzugehören?

Bedeutet es erstens, den Status quo kategorisch zu bekämpfen, um Veränderungen zu erreichen? Das ist absurd. Vom allgemeinen Wahlrecht bis zur Pflichtversicherung gegen Arbeitsunfälle, von der Wärme familiärer Beziehungen bis zur Beschaulichkeit des Dorflebens gibt es zahlreiche Errungenschaften und Traditionen, die es unbedingt zu bewahren gilt. Gerade die vermeintlich progressiven Versuche, die Sozialpolitik zu zerschlagen, bedeuten für die Linken, sich dem reinen Fortschritt in den Weg zu stellen. „Links“ zu sein bedeutet hier nur eins: eine konservative Haltung einzunehmen.

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Grafikquelle    :   Grab von Karl Marx auf dem Highgate Cemetery London

• Gemeinfrei
• File:Karl Marx Grave.jpg
• Hochgeladen: 20. Januar 2006

Jetzt also ein Prediger als Gruß Onkel ?
“ Elí, Elí, lemá sabachtháni „

Als größte Schlappe der Angela Merkel bezeichnet ein Großteil der Presse heute ihr Eingeständnis zur Kandidatur von Joachim Gauck. Das was sie noch als kluges einlenken verkaufen wollte wird als der Gewinn des Machtspiels von FDP, SPD und den Grünen bezeichnet.

So erwähnt der Spiegel den menschlich sehr sympathischen Zug von Merkel ihre Gesichtszüge nicht unter Kontrolle halten zu können. Ihr Gesicht und die Grimassen spiegeln immer ihren Gemütszustand. So war es ihr anzusehen wie sehr sie sich überwinden musste das zu lobpreisen was sie zwei Jahre zuvor mit allen Mitteln verhindert hatte.

Dieses einlenken müssen wird vielerorts als eventuelle Wende ihrer politischen Laufbahn betrachtet. Sie hat das Spiel nach der Präsidenten Suche auf ganzer Linie verloren und musste sich von den anderen drei Parteien einen Kandidaten aufzwingen lassen. Das sie nun versucht die Entscheidung für Gauck mit Klugheit zu verkaufen wird als grobe Selbstüberschätzung gewertet und mit dem Ende der damaligen Schröder Ära verglichen.

Im Juni 2010, im damaligen Wahlkampf machten auch wir uns von DL für einen Bundespräsidenten mit Namen Joachim Gauck stark und berichteten in dem Artikel „Linke spielen keine Rolle“ darüber. Wir hielten diesen Kandidaten gegenüber Wulff einfach für den besseren Kandidaten.

Das sehen wir im Verhältnis zu Wulff auch heute noch so und hat sich im Nachhinein als richtig erwiesen. Nur Wulff steht heute nicht mehr auf der Tagesordnung und unsere Herzen gehören unseren Familien und Freunden, auf gar keinen Fall aber irgendwelchen obskuren Kleingeistern wie den Politikern.

Gauck muss nach seiner Wahl zum Präsidenten den Nachweis erbringen sich dieser Position würdig zu erweisen. Es wird sich zeigen ob es ihm gelingen kann sich aus seinem „Oberschichten Denken“ zu lösen. Den allzu plumpen konservativen, Oberlehrer, mit Pastoralen Tatsch sollte er schnellstens vergessen machen. In den Protesten gegen Hartz 4 nur den Ruf nach einem fürsorglichen Staat zu hören, oder die Occupy-Bewegung altväterlich als „unsäglich albern“ wegzuwischen, wird er sich nicht wieder erlauben können.

So wie er sagte will er die Politik dem Bürger wieder näher bringen wozu er aber die Politiker verändern müsste, denn die Masse wird auch er nicht wieder ins 19 Jahrhundert zurück führen können. So stand er zwar dem Regime der DDR stets distanziert gegenüber tat sich aber als Oppositionsheld auch nicht hervor. In dieser Beziehung hat er sogar eine große Gemeinsamkeit mit Merkel, weswegen sie sich auch scheinbar nie so gut verstanden.

So hegen heute auch viele aus der SPD, welche ihn 2010 taktisch nominierten, Zweifel auf seine präsidiale Tauglichkeit und sehen in dieser Nominierung mehr den Einstieg in eine große Koalition für 2013. Hier wird mitentscheidend für die SPD sein, keinen geeigneten Gegenkandidaten zu Merkel aufbieten zu können. Sind doch die „Stons“ maßgeblich für das letzte Wahldesaster mit historischen Ausmaß verantwortlich und es wird sehr schwer fallen zwei Verlierer gegen Merkel, nun als Gegner mit reellen Gewinnchancen aufzubauen.

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Grafikquelle    :   Fotomontage:

Wikipedia – Urheber blu-news.org

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Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

In seiner Nachbetrachtung auf die Vorkommnisse der letzten Woche spricht er Merkels verlorene Kohl-Jahre an und empfiehlt eine Ämterrotation zwischen Rehhagel, Wulff und Gottschalk vor.

taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?

Friedrich Küppersbusch: Mir wird Peter Hintze fehlen.

Was wird besser in dieser?

Merkel korrigiert ihren Fehler, wichtige Player ausgegrenzt zu haben. Die Linkspartei bleibt außen vor, doch sie holt Kai Diekmann mit in die Findungskommission.

Christian Wulff ist zurückgetreten. Er fühlt sich nachhaltig beeinträchtigt. Angela Merkel hat ihm lange Zeit den Rücken gestärkt. Wie nachhaltig wird das die Bundeskanzlerin beeinträchtigen?

„Den Rücken stärken“ ist eine hübsche Formulierung für „mit beiden Händen wegschieben“. Das Restrisiko, Wulff könnte im Zuge einer Notstandspsychose aus dem Bellevue ins Kanzleramt geputscht werden, ist nun auch erledigt. Ich möchte nicht von einem Kabinett aus Veteranen, Zweit- und Drittligapolitikern regiert werden, nur weil die Teamchefin so durchsetzungsstark ist. Merkel geht persönliche Machtabsicherung vor starkem Kollektiv; das ist biografisch so nachvollziehbar wie inhaltlich töricht. Das sind Kohl-Jahre, also verschenkte Jahre.

Ein neuer Präsident muss her. Wer wäre denn verfügbar? Haben Sie einen Favoriten?

Merkel. Und dann endlich Neuwahlen. Der gesellschaftlichen Entwicklung hätte in den 80ern eine Frau, in den 90ern ein Ossi entsprochen – Süßmuth, Thierse. Immerhin waren zuvor mit Heuss, Lübke, Carstens, Scheel, Weizsäcker allerhand NS-Verstrickte im Amt resozialisiert worden, wohlwollend: trugen zur inneren Aussöhnung bei. Heute wäre ein solider Migrationshintergrund das, was die gestische Wucht des Amtes sinnvoll umsetzte.

Und da ist es schon ein Statement, nach Christian „Der Islam gehört zu Deutschland“ Wulff standrechtlich eine bunte Auswahl christlicher Pfaffen auszugucken. Wenns nur einer mit ordentlich Mitgliedern sein sollte, sähe ich DGB-Chef Sommer knapp vor dem ADAC-Präsidenten. Ich mag nicht glauben, dass dieses Land Parteipolitiker, Kirchenfürsten und sonst nur Deppen am Start hat. Mein Kollege Kurt G. war, seiner Journalistenkarriere zum Trotz, Jahre in Afrika als Entwicklungshelfer. Er spricht tolle Kommentare und nach Feierabend singt er in einem schrägen Chor. Leider ist er bescheiden.

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