Das Linke Schieds – oder Schiess – gericht

Das alles haben die Häutigen gut gelernt von Hilde Benjamin, sitzen ja auch alle in der SED

Zuerst einmal möchten wir uns für die Zusendung des Zeitungsartikel aus Gießen bedanken. Es ist schade das die Vorkommnisse um die Schiedskommissionen vielfach nur regional behandelt werden. Diese Dinge gehören wie viele andere Mauscheleien in der Partei in die große Öffentlichkeit und wir freuen uns über jede Zuschrift denn nur aus der Masse lassen sich entsprechende Schlüsse ziehen.

So ergibt sich aus der Gänze der Entscheidungen vom 12. 02. 2012 der Anschein als wäre die BschK in Berlin dem alten Auszählreim aus Kinderzeiten gefolgt welcher da lautet: „Ene meene Muh.. und raus bis Du“. Entscheidungen, welche vielleicht zufällig in die Karnevalzeit fallen, aber auch den Eindruck einer sogenannten Schnapsidee nicht entbehren. Ist es möglich das eine Gliederung der Partei für ihre Entscheidungen genau das in Anspruch nimmt für das sie auch programmatisch antritt? „Das Recht auf Rausch“, weit ab der Heimat im Bonner Hilton. Die Entscheidungen könnten als Hinweis darauf gewertet werden.

Wo sonst und in was für einer anderen Partei hat der Wähler/in, sprich Bürger/in, jemals zu vor von soviel geballter Unwürdig- und Unfähig-keit gehört? Diese Gebaren spiegeln sich in den Besetzungen der verschiedensten Landesschiedskommissionen wieder in welchen sich juristische Laienspielgruppen in der perversesten Art und Weise anmaßen über Erwachsene Mitgenossen/innen zu urteilen und zu richten! Die Mittel der geistigen Vergewaltigungen reichen von vorsätzlichen Fristverschleppungen über das ignorieren und die Nichtanhörung von Zeugen, als auch an der vom Grundgesetz zugelassenen freien Wahl der Verteidiger, bis hin zur Anhörungspflicht der Nationalhymne der ehemaligen DDR. Das ganze könnte man auch als Psychoterror bezeichnen.

Ihrer eigentlichen Aufgabe, die der Vermittlung zwischen den streitenden Lagern, „zumeist von oben nach unten“ können diese Kommissionen aufgrund ihrer fehlenden Sachkenntnisse in der politischen Auseinandersetzung und der Abhängigkeit von „oben“ in keinem Falle nachkommen. So sind der Willkür keine Grenzen gesetzt und die ausgesprochenen Ausschlüsse basieren auf einer massiven Verletzung staatlich garantierter Grundrechte so wie unter anderen das negieren der Presse- und Meinungs-freiheit.

Anstatt solcherart Kommissionen mit gestandenen Vorbildern aus dem täglichen Leben zu besetzen, scheinen diese Einrichtungen zu einem Tummelplatz von in der Gesellschaft ansonsten gestrandeten Außenseitern zu verkommen. Sprichwörtliche Ratten und Mäuse fressen hier ein Parteischiff von innen leck.

In der Bundesschiedskommission sieht es nicht viel besser aus. Konnte man erst den Eindruck bekommen von einem in seiner Herrenart arroganten filbingernden Richter Thomeè befreit worden zu sein, werden auch heute wieder die Eindrücke einer gewissen Obrigkeitshörigkeit bestätigt. Ein Zusammenspiel zwischen den verschiedensten Landesvorständen und der Kommission ist nur allzu offensichtlich. So wie zum Beispiel zuvor das zusammen Spiel zwischen den Nachbarstädten Oberhausen/Bottrop und Duisburg was heißt, Landesgeschäftsführer NRW Blocks und Thomeè. Heute sehen wir das gleiche Spiel zwischen Saarbrücken und Berlin und den äußerst wankelmütigen Entscheidungen.

Anders lassen sich die an Schildbürgerstreiche erinnernden Urteile nicht erklären. Das ganze ist heute auch im Zusammenhang mit dem in Bayern aufgetauchten Dossier „Analyse der Gegenkräfte“ zumindest für die vom Ausschluss betroffenen logisch erklärbar. Wäre eine Partei interessiert diese Vorwürfe zu entkräften würde sie sich ernsthaft bemühen die Urheber dieser Arbeitsanleitung (was nicht schwierig sein dürfte) zu finden um die Quelle offenzulegen. Scheinbar versucht man aber das Ganze in der Hoffnung zu verschweigen das dort Gras darüber wachsen möge.

Wir werden dieses Schriftstück aber immer wieder hervorholen und das Thema am Leben erhalten, denn es spiegelt exzellent die Arbeitsweise auch der Schiedskommissionen wieder. Wir sind sicher das eines Tages auch die Medien auf diesen einmaligen Skandal aufmerksam werden. Es ist alles nur eine Frage der Zeit und es fällt auf das Parteien erst richtig auf das Maul fallen müssen bevor die Einsicht auf gemachte Fehler zur Sprache kommen. Die FDP läßt hier eindringlich grüßen.

Hier der Artikel aus der Gießener Allgemeine wobei wir uns nicht anmaßen über Recht oder Unrecht der einen oder anderen Seite zu entscheiden. Nur der Ablauf ist so ziemlich immer der gleiche so das eine Verhandlung samt der gemachten Vorwürfe immer wieder kehren.

Ausschluss abgelehnt: Janitzki bleibt in der Partei „Die Linke“

Gießen/Berlin (mö). Michael Janitzki bleibt Mitglied der Partei »Die Linke«. Die Bundesschiedskommission lehnte am Sonntag einen Parteiausschluss des pensionierten Berufsschullehrers in Berlin ab.

Dies bestätigte Janitzki am Dienstag auf Anfrage, nachdem Fraktionschef Jonas Ahlgrimm die Presse bereits am Montagabend über die Entscheidung des höchsten Schiedsorgans der Linken informiert hatte. Dabei übte Ahlgrimm deutliche Kritik an dem Beschluss der sechsköpfigen Kommission, die laut Ahlgrimm mit fünf zu eins Stimmen gegen den Ausschluss votiert hatte. Janitzki habe in der Partei »eben sehr mächtige Freunde«, sagte Ahlgrimm.

Grund für den vom Kreisverband beantragten und von der Landesschiedskommission zunächst bestätigten Parteiausschluss des langjährigen Gießener Fraktionschefs war dessen Kandidatur auf einer konkurrierenden Liste. Bekanntlich hatte Janitzki, nachdem er vor der letzten Kommunalwahl nicht für einen aussichtsreichen Listenplatz nominiert worden war, zu Beginn des Jahres 2011 die neue Liste Linkes Bündnis quasi über Nacht aus der Taufe gehoben. Sie ergatterte bei der Wahl im März dann einen Sitz, den Janitzki selbst besetzt. Mittlerweile hat sich der 71-Jährige mit der Bürgerliste zu einer Fraktion zusammengeschlossen, die auch im Magistrat vertreten ist.

Quelle: Gießener Allgemeine >>>>> weiterlesen

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Angela allein zu Hause

Jetzt wird von Merkel versucht auf dem schnellsten Wege ihre Schmach von dem abermaligen Rücktritt einer ihrer Präsidenten zu tilgen und siehe da: Es geht fast zu wie in den großen Filmkomödien und es heißt plötzlich: „Angela allein zu Hause“. Jeder konnte in den letzten Wochen mitverfolgen wie ihre Sympathie-Aktien immer weiter stiegen, während die ihres Präsidenten immer weiter in den Keller rutschten. Vergleichbar mit dem Spiel an den Börsen, eine bloße Unterstützungszusage reichte zum Anstieg der eigenen Aktie aus.

Doch nun geht es ans Eingemachte und Frau Merkel spricht von einem großen Boot mit dem sie alle Parteien in die Verantwortung rudern will. Natürlich wird als Richtung ihrem Kompass gefolgt werden. Nur die LINKE möchte sie nicht mit in dieses Boot nehmen und diese fühlt sich seltsamerweise auch noch brüskiert obwohl die Ursachen der erneuten Ausgrenzung in ihrem eigenen Verhalten begründet ist. Randstreifen sind immer minderer Qualität, siehe als Beispiel den Straßenbau.

Staatsräson heißt das Zauberwort mit dem jetzt Politik gemacht werden soll. Dieses ist die Ramme mit welcher das eigene Versagen in den Boden gerammt wird. Die opponierenden sollen die Verantwortung übernehmen während die Steuerfrau sich längst in die Büsche geschlagen hat. Sollte es zum dritten mal schiefgehen mit ihrem Vollstrecker wäre dieses natürlich der Mitsprache geschuldet.

So werden sie jetzt gerufen und so wie eventuelle Kandidaten angesprochen werden hagelt es auch Absagen da ein/e jede/r fühlt, sich in eine allzu große Abhängigkeit zu begeben. Die Weltgeschichte belegt es immer wieder dass es neben einer Königin keine Zweite und vor allen Dingen auch keinen König geben kann. Und Königin über Deutschland zu sein ist der einzige Anspruch auf welchen Merkel als Berechtigung für ihre Macht verweisen kann. Als Grund dieser Macht sehen wir die Alternativlosigkeit und nicht ihre Fachkompetenz. Wurden doch unter ihrer Herrschaft alle Prinzessinnen und Prinzen, so wie im Orient des Altertums, welche eventuell einmal ihre Macht hätten ankratzen können, theoretisch erdolcht.

Selbst das Angebot einer reichlichen Apanage als zukünftiges Ruhegeld ist hier für integere Bürger nicht attraktiv genug eine ehe abgesicherte Position mit einer heißen Herdplatte eintauschen zu wollen. Lehrt doch die Erfahrung das Brandwunden sehr schmerzhaft und entsprechend schwer heilbar sind, so das in besonderen Fällen auch Transplantiert werden muss. Bei Brandwunden allerdings nur die Haut und nicht das Gehirn.

Wir sind allerdings auch der Ansicht das es ein großer Fehler von Merkel war die LINKE außen vor zu lassen. Wir sind sicher das sich dort etliche Pöstchenhascher finden lassen, welche das wulffen weitaus effektiver zu interpretieren wüssten. Auf Wunsch und Anfrage können entsprechende Vorschläge unterbreitet werden.

So verabschieden sich denn auch Andreas Voßkuhle der Präsident des Verfassungsgerichtes und Norbert Lammert, der Bundestagspräsident sehr schnell wieder von der Vorschlagsliste und es muss weiter gesucht werden. In einem aber sind wir uns ganz sicher. Unter der Zuhilfenahme der Staatsräson wird auch Merkel einen neuen Schuhputzer finden.

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Hurra für Ägypten

Autor Uri Avnery

DAS UNMÖGLICHE ist geschehen. Das ägyptische Parlament, demokratisch von einem freien Volk gewählt, hat sich zu seiner 1. Sitzung zusammen gefunden.

Für mich war das ein wunderbares, freudiges Ereignis.

Für viele Israelis war dies ein beunruhigender, ein bedrohlicher Anblick.

ICH KANN nicht anders, als mich darüber freuen, wenn ein unterdrücktes Volk sich erhebt und seine Freiheit und seine menschliche Würde gewinnt. Und zwar nicht durch die Intervention ausländischer Kräfte, sondern durch seine eigene Standhaftigkeit und seinen Mut. Und nicht durch Schießen und Blutvergießen, sondern durch die pure Macht der Gewaltlosigkeit.

Wann und wo immer dies geschieht, muss dies das Herz jeder anständigen Person rund um den Globus erfreuen.

Verglichen mit den meisten anderen Revolutionen verlief der augenblickliche ägyptische Aufstand ohne Blutvergießen. Die Zahl der Opfer beläuft sich auf Dutzende , nicht auf Tausende. Der gegenwärtige Kampf in Syrien fordert alle zwei oder drei Tage diese Zahl der Opfer, so auch der erfolgreiche Aufstand im Libyien, dem sehr durch ausländische Militärintervention geholfen wurde.

Eine Revolution reflektiert den Charakter ihres Volkes. Ich hatte immer eine besondere Liebe für die Ägypter, weil sie – im Allgemeinen – nicht aggressiv und gewalttätig sind. Sie sind außerordentlich geduldig und humorvoll. Man kann dies in Tausenden von Jahren in seiner aufgezeichneten Geschichte nachlesen und im täglichen Leben auf der Straße sehen.

Deshalb war diese Revolution so überraschend. Von allen Völkern dieses Planeten sind die Ägypter unter denen, von denen man am wenigsten eine Revolution erwartete. Doch sie kam.

DAS PARLAMENT kam nach 60 Jahren Militärherrschaft zusammen, die auch nach einer unblutigen Revolution begann. Selbst der verachtete König Faruk, der an jenem Tag im Juli 1952 gestürzt wurde, wurde nicht verletzt. Er wurde in seine luxuriöse Jacht verfrachtet und nach Monte Carlo geschickt, um dort den Rest seines Lebens mit Glückspiel zu verbringen.

Der wirkliche Führer der Revolution war Gamal Abd-al-Nasser. Ich traf ihn mehrere Male während des 48er-Krieges – auch wenn wir nicht richtig einander vorgestellt wurden. Dies war alles während nächtlicher Gefechte. Erst nach dem Krieg konnte ich die Ereignisse rekonstruieren. Er wurde in einer Schlacht verwundet, für die meine Kompanie mit dem Ehrennamen „Simsons Füchse“ ausgezeichnet wurde, während ich fünf Monate später von Soldaten unter seinem Kommando verletzt wurde.

Ich traf ihn natürlich nie persönlich, aber ein guter Freund von mir traf ihn tatsächlich. Während der Schlacht im umzingelten Faluja-Gebiet einigte man sich auf eine Feuerpause, um die Toten und Verletzten zwischen den Linien herauszuholen. Die Ägypter sandten Major Abd-al-Nasser, unsere Seite sandte den im Jemen geborenen Offizier, den wir Rotkopf nannten, weil er fast ganz schwarz war. Die beiden feindlichen Offiziere liebten einander sehr, und als die ägyptische Revolution ausbrach, sagte Rotkopf zu mir – lange vor anderen – dass Abd-al-Nassar der Mann sei, den man beobachten müsse.

(Ich kann mich nicht zurückhalten und muss etwas ausdrücken, was mich ärgert. In westlichen Filmen und Büchern haben Araber oft als ersten Namen Abdul. Solch einen Namen gibt es gar nicht. „Abdul“ heißt eigentlich Abd-al- , was „Diener von“ bedeutet, und dem folgt unweigerlich einer von Allahs 99 Attributen. Abd-al-Nasser z.B. bedeutet “Diener von (Allah) dem Siegreichen”.

„Nasser“, wie ihn die meisten Leute abgekürzt nannten, war kein geborener Diktator. Später erzählte er, dass er, nachdem er die Revolution in Gang gebracht hatte, nicht wusste, was er als nächstes tun sollte. Er begann damit, eine zivile Regierung zu ernennen, war aber entsetzt von der Inkompetenz und Korruption der Politiker. Deshalb nahm die Armee die Dinge in die eigenen Hände und wurde bald zu einer Militärdiktatur, die bis letztes Jahr andauerte und immer mehr entartete.

Man muss Nassers Bericht nicht wörtlich nehmen, aber es ist klar: jetzt wie damals tendiert eine „zeitweilige“ Militärherrschaft, zu einer dauernden Diktatur zu werden. Die Ägypter wissen das aus bitterer Erfahrung, und deshalb werden sie jetzt sehr ungeduldig.

Ich erinnere mich an ein spannendes Gespräch zwischen zwei führenden arabischen Intellektuellen vor etwa 45 Jahren. Wir waren in London auf dem Wege zu einer Konferenz zusammen in einem Taxi. Der eine war der bewundernswerte Mohamed Sid Ahmad, ein aristokratischer ägyptischer Marxist, der andere war Alawi, ein mutiger, linker, marokkanischer Oppositionsführer. Der Ägypter sagte, in der augenblicklichen arabischen Welt könne kein nationales Ziel ohne eine starke autokratische Führung erreicht werden. Alawi erwiderte scharf, nichts Lohnendes könne erreicht werden, bevor nicht eine Demokratie errichtet wird. Ich denke, diese Diskussion ist jetzt beendet.

ALS WINSTON Churchill bekanntermaßen sagte: „Die Demokratie ist die schlimmste Regierungsform, außer all den anderen Formen, die versucht worden sind.“ Das Üble bei der Demokratie ist, dass freie Wahlen nicht immer in der Weise enden, wie man sie gern hätte.

Die vor kurzem durchgeführte ägyptische Wahl wurde von den „Islamisten“ gewonnen. Die tumultartige erste Sitzung, die vom Hauch der Freiheit gefördert wurde, wurde von Vertretern mit „religiösen“ Bärten beherrscht. Gewählte Mitglieder der Muslimbruderschaft und den noch extremeren Salafisten (Anhänger der Salafiyeh, einer sunnitischen Sekte, die behauptet, den Lehren der ersten drei muslimischen Generationen zu folgen) bildeten die Mehrheit. Die Israelis und die Islamophoben im Westen, für die alle Muslime gleich sind, sind entsetzt.

Offen gesagt, liebe ich keine religiösen Parteien, egal welcher Färbung – jüdisch, muslimisch, christlich oder was es sonst noch gibt. Eine echte Demokratie verlangt die völlige Trennung von Staat und Religion – in der Praxis wie in der Theorie.

Ich würde nicht für Politiker stimmen, die religiösen Fundamentalismus als Leiter für ihre Karriere benützen – ob es amerikanische Präsidentschaftskandidaten sind, israelische Siedler oder arabische Demagogen. Selbst wenn sie ehrlich wären, würde ich gegen sie stimmen. Aber wenn solche Leute frei gewählt werden, muss man sie akzeptieren. Ich würde mir sicherlich nicht durch den Erfolg der Islamisten die Freude über den historischen Sieg des arabischen Frühlings nehmen lassen.

So wie es jetzt aussieht, werden Islamisten verschiedener Schattierungen in allen neuen arabischen Parlamenten einflussreich sein; das wird die Frucht arabischer Demokratie sein- von Marokko bis zum Irak, von Syrien bis Oman. Israel wird keine „Villa im Dschungel“ sein, sondern eine jüdische Insel in einem muslimischen Meer.

Die Insel und das Meer sind keine natürlichen Feinde. Im Gegenteil – sie ergänzen einander.

Die Inselbewohner fischen im Meer, die Insel schützt die jungen Fische.

ES GIBT keinen Grund für Juden und Muslime, nicht friedlich zusammen zu leben und zu kooperieren. Sie haben es so viele Male im Laufe der Geschichte getan, und dies waren für beide gute Zeiten.

In jeder Religion gibt es Widersprüche. In der hebräischen Bibel gibt es z.B. die inspirierenden Kapitel der Propheten und die abscheulichen Aufrufe zum Genozid im Buch Josua. Im neuen Testament ist die wunderbare Bergpredigt und die widerliche ( und offensichtlich falsche und später eingefügte) Beschreibung der nach der Kreuzigung Jesu schreienden Juden, die den Antisemitismus und unzähliges Leiden verursacht hat. Im Koran sind verschiedene anstößige Passagen über die Juden, aber viel wichtiger ist das bewundernswerte Gebot, die „Völker des Buches“, Juden und Christen, zu schützen.

Es ist jetzt Sache der Gläubigen jeder Religion, aus ihren heiligen Texten die Passagen herauszupicken, nach denen sie leben wollen. Einmal sah ich ein Nazibuch aus Hunderten von Zitaten aus dem Talmud zusammengesetzt. Ich war sicher, dass sie alle falsch waren und war zutiefst erschrocken, als mir ein freundlicher Rabbiner versicherte, dass sie alle authentisch seien, nur aus dem Zusammenhang gerissen.

JUDEN UND Muslime können friedlich zusammen leben und taten es , auch die Israelis und die Ägypter.

Nur ein Kapitel: im November 1944 ermordeten zwei Mitglieder der vorstaatlichen Untergrundorganisation Lehi ( auch als „Sternbande“ bekannt) Lord Moyne, den britischen Staatsminister für den Nahen Osten in Kairo. Sie wurden gefangen genommen, und ihre Gerichtsverhandlung vor einem ägyptischen Gericht wurde zu einer antibritischen Demonstration. Junge ägyptische Patrioten füllten den Raum und bemühten sich nicht, ihre Bewunderung für die Angeklagten zu verbergen. Einer der beiden (der mir bekannt war) revanchierte sich mit einer stürmischen Rede, in der er den Zionismus verwarf und sich selbst als einen Freiheitskämpfer definierte, um die ganze Region vom britischen Imperialismus zu befreien.

Als Israel nicht lange danach gegründet wurde, schlugen einige von uns vor, der neue Staat möge diese und andere Taten dazu benützen, um uns als den ersten semitischen Staat darzustellen, der sich selbst von fremder Herrschaft befreit hat. In diesem Sinne hießen wir 1952 die Abd-al-Nasser-Revolution willkommen. Aber 1956 griff Israel in geheimer Absprache mit Frankreich und Großbritannien Ägypten an und wurde deshalb als ein Außenposten der westlichen Kolonisation gebrandmarkt.

NACH ANWAR SADATS historischem Besuch in Jerusalem war ich einer der ersten vier Israelis, die in Kairo ankamen. Wochenlang waren wir die Helden der Stadt, die von allen gefeiert wurden. Begeisterung für Frieden mit Israel schuf eine Karnevalsstimmung. Erst später, als den Ägyptern klar wurde, dass Israel keineswegs die Absicht habe, den Palästinensern ihre Freiheit zuzugestehen, verschwand diese.

Jetzt ist es an der Zeit, diese Stimmung wieder zu beleben. Es könnte getan werden, wenn wir entschlossen unser Gesicht dem Arabischen Frühling und dem zuwenden würden, was jetzt im Winter geschieht.

Dies lässt wieder eine der grundsätzlichsten Fragen Israels stellen: Wollen wir ein Teil dieser Region sein oder ein Außenposten des Westens? Sind die Araber unsere natürlichen Verbündeten oder unsere Feinde? Wird die neue arabische Demokratie unsere Sympathie und Bewunderung wecken, oder wird sie uns erschrecken?

Dies führt zur tiefsten Frage: Ist Israel nur ein Ableger des Weltjudentums, oder ist es eine neue Nation, die in dieser Region entstanden ist und einen integralen Teil davon darstellt?

Für mich ist die Antwort klar; und deshalb grüße ich das ägyptische Volk und sein neues Parlament : meine Gratulation!

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs; vom Verfasser autorisiert)