DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Januar 27th, 2012

Von den LINKEN zu Piraten

Erstellt von IE am 27. Januar 2012

Nach langer Vorarbeit ist es endlich soweit.

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Am heutigen Freitag präsentieren sich die Piraten endlich mit ihrer neuen Beute. In Werl, einer Stadt zwischen Hamm und Dortmund, stellt die Piratenpartei ihre erste Stadtratsfraktion in Nordrhein-Westfalen. Entsprechende Danksagungsschreiben werden mit Sicherheit an den LINKEN Landesverband in Düsseldorf und auch Berlin gerichtet sein.

Die schon im November bekanntgewordenen Querelen haben damit einen für die Piraten guten Abschluss gefunden. Die beiden Stadtratsabgeordneten der LINKEN Matthias Fischer und sein Ratskollege Ali Kaya haben mit der LINKEN gebrochen und sind bei den Piraten an Deck gegangen. Sie folgten damit ihrer fast geschlossen wechselnden Basis des Ortsverbandes in Werl. Ihre Mandate nahmen sie natürlich mit.

So nehmen dann im Werler Rat dort Platz, wo einst die Linksfraktion saß. Diese möchten nun soziale Politik ohne Denkverbote machen. Fischer sagt weiter das DIE LINKE zu dogmatisch, ideologisch und autoritär sein. Er und seine Mitstreiter seien Freidenker und würden sich bei den Piraten besser aufgehoben fühlen.

Das in der Partei die LINKE zu viele Spießer sitzen welche in ihrer ideologischen Befangenheit steckengeblieben sind beweist einmal mehr die Reaktion dieser Kleingeister. So wird denn der Soester Kreisvorsitzende Manfred Weretecki mit den Worten zitiert: „Es sei wichtiger, den Politik-Clown zu spielen, als ernste Politik zu machen.“ Auch erbost er sich darüber dass die Piraten anstandslos die Mandate mitnehmen obwohl sie nicht einen Handschlag dafür getan haben. Aber wie heisst es hier so schön: „Man sieht den Splitter in des anderen Auge, aber den eigen Balken sieht man nicht“. War es doch gerade in NRW, das mit dem Wechsel des Grünen Rüdiger Sagel die LINKE plötzlich im Landtag vertreten war.

Das dieser Aderlass in Werl für die LINKE kein Einzelfall ist belegen die Auflösungen von kompletten Orts- oder Kreis- Fraktionen Landesweit. Aus NRW sind uns bislang alleine zwischen 15 und zwanzig Fälle bekannt. So räumt auch der Landessprecher Hubertus Zdebel unterdessen eine große Bewegung innerhalb der Mitgliedschaft ein. Wurden vor einigen Zeiten noch 9000 Mitglieder gezählt, spricht man heute nur noch von um die 8100. Auch sollte hier einmal festgestellt werden das alle ausgetretenen Mandatsträger einmal zu den Spitzen dieser Partei gehört haben. Wurden sie doch nicht von ungefähr an die Spitze der aufgestellten Wahllisten aufgeführt.

Natürlich werden die Piraten von diesen Umständen weiterhin profitieren. Sie werden auch ziemlich schnell ihre teilweise sehr vollmundige Aussage keine Mandatsträger anderer Parteien aufzunehmen, zurückziehen. In NRW scheinen sie sich bereits den Realitäten angepasst zu haben, da sie unterdessen insgesamt sieben Mandatsträger in ihren Reihen zählen. Nur in Oberhausen kam ein Träger von den Grünen, alle anderen waren zuvor Mitglieder der LINKEN.

Dazu ist in vielen weiteren Kreisverbänden eine vermehrte Unruhe auszumachen. Zu oft wird deutlich dass bei allen vorgekommenen und belegten Betrügereien vor den letzten Wahlen, sich anbahnende Strukturen restlos zerstört wurden. Das jetzt aufgetauchte „Zersetzungspapier aus Bayern“ war kein Pamphlet welches der Partei von Außen aufgedrückt wurde. Es war eine Arbeitsanleitung welche den Westdeutschen Landesverbänden insgesamt lange vorlag und nach dem mit äußerster Präzision gearbeitet wurde. Die zersetzenden Vorkommnisse in den Orts- und Kreis- Verbänden, beginnend im hohen Norden bis hinunter im tiefsten Süden glichen und gleichen auch heute noch alle einander, wie ein Ei dem anderen. Zufälle in einem solchen Ausmaß gibt es nicht.

Wenn die Medien und das breite Band der schreibenden Presse erst dieses verinnerlicht haben und dieses auch als Realität wahrnehmen, werden sich Skandale ungeahnten Ausmaßes öffnen. Packen wir es an, wir arbeiten daran.

Hier auch ein Link zur Webseite des Kreisverband Soest. Eine Offenheit in der sich die Demokratie spiegelt.

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Grafikquelle      :    Logo der Piratenpartei NRW seit 2014

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Die „ACTA“-Connection

Erstellt von UP. am 27. Januar 2012

ACTA — ein weltweites Abkommen

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Liebe Freundinnen und Freunde!

Ein neues globales Abkommen könnte Konzernen erlauben, alles, was wir im Internet tun, zu überwachen. Letzte Woche drängten 3 Millionen von uns erfolgreich die Zensurgesetze in den USA zurück — wenn wir jetzt handeln können wir das EU-Parlament dazu bringen, das Abkommen zu begraben:

 

 

 

Letzte Woche konnten 3 Millionen von uns Amerikas Attacke auf unser Internet vereiteln — doch mit ACTA lauert eine noch größere Bedrohung. Unsere global agierende Bewegung für Internetfreiheit ist genau die Kraft, die diese Gefahr für immer aus der Welt schaffen kann.

ACTA — ein weltweites Abkommen — könnte Konzernen erlauben, das Internet zu zensieren. Es wurde von wenigen reichen Ländern und mächtigen Konzernen ausgehandelt und würde einen neuen, nicht gewählten, “ACTA-Ausschuss” ins Leben rufen, der es privaten Interessen erlauben würde, alles, was wir Online machen zu überwachen und drakonische Bußgelder — oder gar Gefängnisstrafen — gegen alle zu verhängen, die angeblich ihren Geschäften schaden.

Das EU-Parlament hat gerade mit dem Ratifizierungsprozess für ACTA begonnen — und ohne dessen Zustimmung würde der Angriff auf die Internet-Freiheit scheitern. Viele Parlamentarier haben sich schon früher gegen ACTA gestellt, doch einige sind unentschlossen — geben wir ihnen den nötigen Stoß, damit sie das Abkommen verwerfen. Unterzeichnen Sie die Petition — sobald wir 500.000 Unterschriften erreichen überreichen wir die Petition spektakulär in Brüssel:

http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet/?vl

Es ist empörend — die Regierungen von 80 Prozent der Weltbevölkerung waren von den Verhandlungen um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ausgeschlossen und ungewählte Bürokraten haben eng mit Konzern-Lobbyisten zusammengearbeitet um sich neue Regeln und ein viel zu mächtiges Vollzugsverfahren auszudenken. ACTA würde zunächst die USA, EU und 9 weitere Länder abdecken und dann auf die ganze Welt erweitert werden. Doch wenn wir die EU jetzt zu einem Nein bewegen könnten wir dem Abkommen den Schwung nehmen und es schließlich ganz aufhalten.

Die repressiven Verordnungen könnten bedeuten, dass Menschen für das Teilen von Zeitungsartikeln oder das Hochladen eines Videos von einer Party, auf der urheberrechtlich geschützte Musik gespielt wird, bestraft werden. Verpackt als Handelsabkommen zum Schutz von Urheberrechten könnte ACTA darüber hinaus zum Verbot lebensrettender generischer Medikamente führen und den Zugang von Bauern zu Saatgut bedrohen. Und der Höhepunkt ist, dass der ACTA-Ausschuss eine Freikarte zum Ändern seiner eigenen Regeln hätte, ohne jegliche demokratische Kontrolle.

Mächtige Konzerninteressen drängen auf dieses Abkommen, aber das EU Parlament steht noch im Weg. Senden wir den Abgeordneten eine klare Botschaft, sich gegen die Lobbies zu stellen und für Internet-Freiheit einzutreten. Unterzeichnen Sie jetzt und erzählen Sie allen davon.

http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet/?vl

Letzte Woche sahen wir, was wir gemeinsam erreichen können, als Millionen von uns die USA davon abhielten, ein Internetzensurgesetz zu verabschieden. Wir haben der Welt gezeigt, wie mächtig unsere Stimme sein kann. Erheben wir sie erneut um gegen diese neue Bedrohung vorzugehen.

Voller Hoffnung und Entschlossenheit,

Dalia, Alice, Pascal, Emma, Ricken, Maria Paz und das ganze Avaaz-Team

Weitere Informationen:

EU-Parlament beginnt Debatte um ACTA-Ratifizierung (Heise)
http://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-beginnt-Debatte-um-ACTA-Ratifizierung-1421066.html

Warum ist ACTA so umstritten? Und warum sich Politiker und Bürger dafür interessieren sollten! (Digitale Gesellschaft)
http://digitalegesellschaft.de/2011/10/warum-ist-acta-so-umstritten-und-warum-sich-politiker-und-burger-dafur-interessieren-sollten/

US-Senator stoppt Pipa-Abstimmung (Spiegel)
http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,810408,00.html

The secret treaty: Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) and Its Impact on Access to Medicines (auf Englisch)
http://www.msfaccess.org/content/secret-treaty-anti-counterfeiting-trade-agreement-acta-and-its-impact-access-medicines

Unterstützen Sie das Avaaz Netzwerk!
Wir finanzieren uns ausschließlich durch Spenden und akzeptieren kein Geld von Regierungen oder Konzernen. Unser engagiertes Online-Team sorgt dafür, dass selbst die kleinsten Beträge effizient eingesetzt werden: Spendensiejetzt

Avaaz.org ist ein weltweites Kampagnennetzwerk mit 10 Millionen Mitgliedern, das sich zum Ziel gesetzt hat, den Einfluss der Ansichten und Wertvorstellungen aller Menschen auf wichtige globale Entscheidungen durchzusetzen. („Avaaz“ bedeutet „Stimme“ oder „Lied“ in vielen Sprachen). Avaaz Mitglieder gibt es in jeder Nation dieser Erde; unser Team verteilt sich über 13 Länder und 4 Kontinente und arbeitet in 14 verschiedenen Sprachen. Erfahren Sie hier, etwas über einige der größten Aktionen von Avaaz oder folgen Sie uns auf Facebook oder Twitter

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Grafikquelle     :    Bild: Rainer Knäpper

Licence Art Libre Copyleft: Dieses Kunstwerk ist frei, es darf weitergegeben und/oder modifiziert werden entsprechend den Bedingungen der Lizenz „Freie Kunst“.Der vollständige Text der Lizenz steht auf der „Copyleft Attitude“-Seite sowie auf anderen Webseiten.

 

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Erinnerungen zur Unzeit

Erstellt von Bernd Wittich am 27. Januar 2012

Hier gehen Zwei Linke zurück auf Start

File:2013-09-12 Gregor Gysi 296.JPG

Liebe GenossInnen,

da ich von euch oft gefragt wurde, was in der DDR los war und was diese Zeit heute für DIE LINKE bedeutet, bitte ich euch folgende Aufzeichnung anzusehen.

Zu Beginn stellt Mathis Oberhof eine Frage zur Lage der Linken, es antworten Dr. Dietmar Keller und Dr. Gregor Gysi.

Dietmar Keller war und ist für meinen Umgang mit meiner Geschichte und die der SED ein Vorbild, mit dem ich mich persönlich und politisch verbunden fühle. Er war auch mein Verleger. Ich teile Dietmars Auffassung, das Ausgetretene sich zur Partei nicht äußern sollten oder dürften nicht! Linke haben den interessierten BürgerInnen Rede und Antwort zu stehen, dass kann unseren Lernprozess nur dienlich sein!

Dietmar Keller war der vorletzte Kulturminister der DDR (in der Regierung Modrow), Berater Gysis, MdB und für die PDS in der Enquete zur SED/DDR und vorher politischer Funktionär an meiner Universität und stellv. Kulturminister der DDR.

Zu der Diskussion und Mathis Ausgangsfrage möchte ich noch anmerken, uns fehlt ebenso die kritische Auseinandersetzung mit der westdeutschen Linken, der SPD und den Gewerkschaften. Solange wir das nicht verstehen lernen, können wir unsere Partei auch nicht erfolgreich demokratisieren.

Anlass der nachfolgend dokumentierten Diskussion ist die aktuelle Buchvorstellung Kellers:
In den Mühlen der Ebene: Unzeitgemäße Erinnerungen [Gebundene Ausgabe]  Dietmar Keller (Autor)

Kurzbeschreibung (amazon)
Dietmar Keller, Jahrgang 1942, gehörte zu den wenigen SED-Politikern, die ernsthaft eine Öffnung der DDR zur Demokratie verfolgten. Während des Krieges in einer proletarischen Familie geboren, erlebte er 1945 die Zerstörung seiner Heimatstadt Chemnitz, seine Kindheit war von den schwierigen Nachkriegsjahren geprägt. Nach dem Abitur, schon als Schüler arbeitete er als Sportreporter, meldete er sich zum Armeedienst. Da seine Immatrikulation für das Journalistikstudium in Leipzig suspendiert wurde, studierte er Geschichte und machte schon als junger Wissenschaftler mit erfolgreichen Publikationen zur Zeitgeschichte auf sich aufmerksam.

Nach der Promotion wurde er in die SED-Kreisleitung der Karl-Marx-Universität Leipzig gewählt von dort begann sein hauptamtlicher politischer Weg, der ihn bis zum Staatssekretär für Kultur und schließlich in der Modrow-Regierung zum Kulturminister führte. Dietmar Keller galt unter Künstlern und anderen Intellektuellen schon Ende der siebziger Jahre als Hoffnungsträger für eine demokratisierte DDR was auch der Staatssicherheit nicht entging. In und nach der friedlichen Revolution zählte Keller in der Partei des Demokratischen Sozialismus zu den wenigen profilierten Politikern, die sich uneingeschränkt für den Bruch mit dem Stalinismus und einer radikalen Erneuerung der Partei einsetzten, letztlich aber scheitern musste.

Zu den Videodokus der Buchvorstellung und Diskussion:

[youtube gVBkm1dZMco&feature=related]

[youtube yBfnie8N57g&feature=related]

Abschließend:

Es scheint weiterhin so zu sein, dass die Verantwortlichen der Landespartei, meine Kreisorganisation und die Bildungsverantwortlichen der Bundespartei darin übereinstimmen, dass meine Mitwirkung an der politisch-historischen Bildung der Partei unerwünscht ist. Das spricht leider für sich und gegen die beteiligten GenossInnen.

Auch Dietmar Keller wurde von angeblichen Linken (etwa Dieter Dehm) aus der Partei gemobbt. Die Geschichtsrevisionisten, die Lernverweigerer sind in der Ost- und Westpartei eine starke Kraft.
In der Partei DIE LINKE fehlt die vorurteilsfreie Diskussion, billige aber zerstörerische Diskussionen und Positionskämpfe ersetzen die mühsame Suche nach den richtigen Fragen und den schwierigen Antworten auf die gesellschaftlichen Herausforderungen. „Der bürgerliche Parlamentarismus reicht zur Bewältigung der Probleme des 21. Jahrhunderts nicht mehr aus.“ (D. Keller in der dokumentierten Diskussion)

Die „Töpfe“ der Parlamente sind die großen Verführer und bald locken die Lobbyisten auch Linke! Es gibt keine bequemen Wahrheiten, früher Apparatschiks, Bürokraten Made in GDR, heute Made in Germany und sie verbauen die Zukunft, verwüsten die Demokratie!

Hier noch ein Interview aus dem Spiegel aus dem Jahre 2000. Ein wenig älter aber wie wir meinen hochaktuell! Die Red. DL / IE

Keller: Es ist seltsam, dass diejenigen, die einst für eine Vereinigung zwischen KPD und SPD waren, jetzt jede Zusammenarbeit mit der SPD denunzieren. Und es ist bis heute ein Leichtes, jemanden in der Partei als Sozialdemokraten zu brandmarken. In dieser Frage brauchen wir eine radikale Kursumkehr, oder wir landen im politischen Aus – so wie die kommunistischen Parteien früher in Westdeutschland.

SPIEGEL: Was könnte eine sozialdemokratische Plattform leisten?

Keller: Sie soll die inhaltliche Debatte in der Partei vorantreiben. Denn die PDS hat keinen Kern. Sie ruht nicht in sich. Die Identität der Partei macht sich bis heute an Begriffen wie DDR oder Klassenkampf fest. Da schlagen die Herzen höher. Und das kann nicht so bleiben, wenn die Partei eine Überlebenschance in dieser Gesellschaft haben soll.

SPIEGEL: Was würden Sie den Nachwuchsreformern raten, die auf Gysis und Biskys Plätze wollen?

Keller: Sie müssen die Machtfrage stellen. Sie können nicht den Integrationskurs fortsetzen, den Bisky und Gysi anfangs fahren mussten – und dann zu lange beibehalten haben.

SPIEGEL: Riskiert man damit nicht die Spaltung der PDS?

Keller: Na und? Soll doch die Kommunistische Plattform eine KP gründen. Glauben die denn, die ostdeutsche Bevölkerung will den Kommunismus zurückhaben? Die bekämen bei Landtagswahlen ja nicht einmal ein Prozent. Gysi ist mit seiner Politik von Millionen Ostdeutschen gewählt worden, nicht Sahra Wagenknecht.

SPIEGEL: War Gysi seiner Partei gegenüber zu geduldig?

Keller: Das ist die Tragik von Übergangsfiguren.

SPIEGEL: Wer wird den Machtkampf gewinnen?

Keller: Das ist offen. Vielleicht wird in den Geschichtsbüchern nur eines über die Reformer der PDS stehen: dass wir dazu beigetragen haben, weite Teile der alten Funktionselite gewaltfrei in die Demokratie der Bundesrepublik geführt zu haben. Das war zwar nicht unser wichtigstes Ziel. Aber schon dafür hätte sich das Experiment PDS gelohnt.

Quelle: Mathis Oberhof’s Blog >>>>> weiterlesen

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Bernd Wittich                                                                  Ludwigshafen, 25. Januar 2012

Dipl. Phil. Bernd Wittich
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