Erstellt von Redaktion am 14. Januar 2012
„Die Linke Spitze kommt von oben“, „Linke-Vorstand lehnt Urwahl der Parteispitze ab“ oder „Linke wagen weniger Demokratie“ so oder ähnlich lauten die Schlagzeilen der Presse über den Entscheid des Linken, geschäftsführenden Vorstand. Eine tolle Werbung möchte man meinen für die einzige in Deutschland, sich selber Basis orientiert und demokratisch nennende Partei.
Trotz mehrerer Wahlschlappen und stetig sinkender Umfragewerte lehnt es die herrschende Gruppe mit knapper Mehrheit ab, einen entscheidenden Schritt auf die Basis zuzugehen. So machten denn Klaus Ernst, an und für sich Anschieber der Mitgliederbefragung den Wendehals und Gesine Lötzsch durch ihre Enthaltung, die Entscheidung zuungunsten der Befragung aus. Allgemein nicht sehr überraschend, war doch diese Entscheidung nur ein weiterer Hinweis auf die tiefe Spaltung innerhalb der Partei.
Die Befürworter der Mitgliederbefragung aus den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein werden nach eigener Aussage die Entscheidung des Vorstandes akzeptieren, kündigen aber einen Antrag auf Satzungsänderung zu den nächsten Parteitag an. Während Lafontaine die Entscheidung begrüßt, was gleichzeitig das Abstimmungserhalten von Ernst erklärt, hört man das sich Gysi enttäuscht äußert. Er hätte eine Mitgliederbefragung besser gefunden.
So wird denn der weitere Weg der Partei aufmerksam zu verfolgen sein. Ein schon in seinen Fundamenten total zerstörtes Gebilde muss erst zu einzelnen Splittern zerfallen und die Zerstörer diese künstliche Vereinigung verlassen haben, bevor sich aus den Überbleibseln Neues entwickeln kann. Genau dieses erlebt die FDP zur Zeit und das gleiche Schicksal wird auch die Linke ereilen. Da bedarf es keiner Schwarzmalerei, sondern das sind die Gesetze welche die Natur vorgibt.
Hier ein Kommentar von Anja Maier welcher das Thema auf den Punkt bringt:
Jetzt zeigt sich, wie sehr die Linkspartei gespalten ist
Die Angst vor der Basis
So was nennt man dann wohl eine schlecht getarnte Notlösung. Mit seiner Entscheidung, den Antrag auf einen Mitgliederentscheid zurückzuweisen, zeigt der Parteivorstand der Linkspartei, wie weit er sich von der Basis entfernt hat. Wie wenig die Führung den eigenen Genossen inzwischen vertraut. Und wie sehr sie noch immer unter dem Einfluss ihres Exvorsitzenden Lafontaine steht.
Erinnern wir uns. Vier Landesvorstände und zwölf Kreisverbände haben den Antrag gestellt, die Basis möge gefragt werden, wem sie zutraut, ihre seit mehr als zwei Jahren schlingernde Partei künftig zu führen und inhaltlich neu auszurichten. Sogar die Kandidaten wollten sich dem Votum stellen.
Eine kurze Phase lang sah es so aus, als würde die Linkspartei umsetzen, was sie für DAX-Vorstände und kommunale Haushalte vehement fordert: aktive Mitbestimmung. Also etwas, was sich selbst die sterbenskranken Liberalen leisten und was die Piraten gerade so attraktiv für junge Wählerinnen und Wähler macht. Doch am Ende reichte schon, dass der heimliche Vorsitzende Lafontaine gegen den Mitgliederentscheid war.
Quelle: TAZ >>>>> weiterlesen
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