DEMOKRATISCH – LINKS

                      KRITISCHE INTERNET-ZEITUNG

RENTENANGST

Archiv für Dezember 14th, 2011

Die Magische Zahl Zwanzig

Erstellt von IE am 14. Dezember 2011

Die Bundesdeutsche gesamt Mitgliederzahl bei den
Linken wird zur Zeit nur noch  auf rund 45.000  geschätzt.

Sieht man sich ein wenig im Internet um, kommt man zu der Feststellung das die Partei die LINKE über alle Maßen Probleme mit ihren Mitgliedern hat. Da wird jongliert und kalkuliert, hoch- und tief-gerechnet und als Endergebnis festgestellt dass das Schönen von Zahlen wohl eine LINKE Eigenschaft ist.

So wußten wir noch am 21. 11. 2011 innerhalb des Artikel „Hilfe die LINKE schrumpft“ über eine Auskunft der „Projektgruppe LINKE 2020“ zu berichten das die Partei über starke Verluste  bei ihrer Mitgliedschaft klagt. So sagt die Analyse aus, dass die Mitgliederzahl bis zum Jahre 2020 von heute 78.000 auf 58.000 zurückgehen werde.

Laut Insider Informationen spricht alleine der saarländische Landesverband von einen Rückgang bei den  Mitgliedern von einstmals runden 2600 auf 1000 und auch aus NRW werden ähnliche Rückgänge aus einigen Kreis-Verbänden gemeldet. Dieter Braeg schreibt in seinen Artikel auf scharf-links über eigene Erfahrungswerte und schätzt die Bundesdeutsche Gesamtzahl zur Zeit auf rund 45.000 Mitglieder.

Weiter berichtet er über eine Mail aus dem Büro der Landesgeschäftsstelle NRW in Bochum dass zu der zur Zeit laufenden Urabstimmung über das Parteiprogramm, welche bekanntlich mit dem 15. 12. 2011, also Morgen abläuft, erst eine Beteiligung von 14 % der Mitglieder zu registrieren ist. Die Bundessatzung verlangt ein Quorum von 25 % der Mitglieder und ist natürlich dann von der Gesamtmitgliederzahl abhängig.

Bei all diesen nachlesbaren Informationen wird ein allgemeiner Rückgang der Mitglieder beklagt. Um so überraschter ist man dann plötzlich das in vielen Orts- oder Kreis- Verbänden die Zahl 20 praktisch zu einer Magisch-LINKEN Zahl geworden ist. Ist doch immer wieder zu hören das sich dort keine 10 oder 25, nein 20 Mitglieder neue angemeldet haben sollen.

Heute konnten wir es endlich auch in der Saarbrücker-Zeitung lesen. 20 neue Mitglieder wurden aus dem KV Saarpfalz gemeldet. Leider aber werden in diesen Artikel über die bei der Kreismitgliederversammlung anwesende Teilnehmerzahl keine Angaben gemacht.

Der extra angereiste stellvertretende Bundesvorsitzende wies bei dem Anlass auch auf die Beteiligung der Partei DIE LINKE an der Einführung der Gemeinschaftsschule hin. So zitieren wir aus der SZ wie folgt:

“ Als „zynisch und Menschen verachtend“ bezeichnete er das Verhalten der Unternehmensleitung von Praktiker. Mit der beabsichtigten Schließung in Kirkel nehme sie „keine Rücksicht auf die Menschen und die Region“, so Bierbaum. Ebenso wie Spaniol wies er zum Thema ECE-Einkaufszentrum in Homburg darauf hin, dass die Zweifel an die Verträglichkeit einer zusätzlichen Einzelhandelsfläche in Homburg immer lauter würden. „Ich werde dazu eine parlamentarische Anfrage einreichen“, teilte Spaniol mit.

Hierzu hätten wir dann auch gleich eine Nachfrage: Inwieweit hat die Firma Bertelsmann Rücksicht auf die Belegschaft ihrer Tochter Prinovis, der Großdruckerei in Nürnberg genommen? Ist das Vorgehen dort nicht auch als „zynisch und menschenverachtend“ zu werten? Aber so ist das im Leben, vor der eigenen Haustür stinkt der Schmutz am stärksten.

Quelle: Saarbrücker-Zeitung >>>>> weiterlesen

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Grafikquelle    :     Wikipedia – Author Usien

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D.B. das Linke Desaster ?

Erstellt von IE am 14. Dezember 2011

Er steht für das Desaster einer abgelutschten Politik

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Das ist natürlich schon starker Tobak welcher hier von Thies Gleiss über die Website der AK verbreitet wird. Nur bei aller Schelte an einen Bewerber für eine politische Position, ob berechtigt oder nicht sollte jeder selber entscheiden, alternative Vorschläge hat er auch nicht anzubieten. Richtig ist, das an dem Desaster in der Partei nicht allein die Führung die Verantwortung trägt sondern überwiegend die verschiedenen Strömungen und damit auch die AKL.

Die verschiedensten Strömungen mit ihren Ansprüchen auf die absolute Meinungshoheit in einer Partei kann keine anderen Ergebnisse erbringen als die zur Zeit vorliegenden. Es kann darum gar keinen geeigneten Bewerber für den Vorsitz geben, da überall irgendwelche Haare in der Suppe zu finden oder zu erfinden sind.

Es war der große Fehler eine Partei auf Lügen und Betrügen ihrer eigenen Mitglieder aufbauen zu wollen, wobei die Schuldfrage gar nicht entscheidend ist. Tatsache ist letztendlich dass hier einige wenige ihrer persönlichen Vision nachgegangen sind, welche im Nachhinein Schiffbruch erleiden musste da es von vornherein an tragenden Gemeinsamkeiten fehlte.

Nicht nur Gemeinsamkeiten sondern auch in der gemeinsamen Zielrichtung wird keine Einigung möglich sein. Wo sich der eine auf die Suche nach dem Sozialismus macht, gehen die Gedanken anderer mehr in die Richtung des Kommunismus und die nächste wiederum sieht ihr Anliegen ausschließlich darin die sozialen Voraussetzungen in diesem Land zu verändern. Unverstanden und gar nicht einbezogen wird dabei der Osten der Republik dessen erstes Bürger Ziel es nicht ist in das gleiche Feuer zu springen, dem man gerade glücklich entkommen ist.

Auffällig hierbei ist das Desinteresse an den allgemeinen Bedürfnissen der Bevölkerung, an den Wähler. Ist denn schon einmal irgendjemand auf die Idee gekommen eine Umfrage zu starten was dieser denn nun möchte? Was wollt ihr liebe Mitbürger ? Den Sozialismus, oder ein wenig Kommunismus, oder doch nur leichte Verbesserungen der sozialen Strukturen? Keine Fragen – keine Antworten. Links ist das, was eine jede Strömung für sich richtig hält, was anderes gilt nicht.

So baut denn in dieser Partei eine Unwahrheit auf die Nächste und es ist heute schwerlich möglich solch ein Knäuel wieder zu entflechten, da ein jeder seine Sicht mit einem Glorienschein umgibt. Es gibt in der Politik keine einzugestehenden Fehler. Eine Schuld trägt immer nur der andere. Wenn es denn innerhalb einer Partei schon an solcherlei Einigkeit fehlt, kann alles was nach außen vorgetragen wird nur als eine diffuse Unbekannte bei den Menschen ankommen.

Also Thies Gleiss was möchtest du ? Selber kandidieren, dann mache es, zeige den Mut welchen andere aufbringen. Zeige ob du in der Lage bist Mehrheiten hinter dich zu scharren. Nur und das ist meine persönliche Meinung: Allzu überzeugend waren deine Auftritte als Versammlungsleiter auch nicht gerade, wie ich aus eigener Erfahrung berichten kann. Aber das ist dann meine private Meinung, mein Haar in der Suppe.

Er steht für das Desaster einer abgelutschten Politik

Dietmar Bartsch will Vorsitzender der LINKEN werden – Angriff der Sekundärtugenden

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat seine Kandidatur für den Vorsitz der LINKEN angemeldet. Am liebsten wäre ihm ein Mitgliederentscheid, aber auch bei einer nur Parteitagswahl will er antreten.

Viel spricht dafür, dass Dietmar Bartsch sich an diesem Projekt verheben wird. Weder ist sein vor allem über den Parteiapparat und alte PDS-Netzwerke abgesicherter Einfluss in der Partei dafür noch groß genug, noch hat er die inhaltliche und persönliche Ausstrahlung und Autorität, die er glaubt zu haben und die ihm treue Medienleute stets andichten. Aber wie in einem schlechten Drama: Der ewige Zweitrollenbesetzte, der beste Freund des Hauptdarstellers, oder auch nur der bestens vorgegaukelte beste Freund, wittert offenbar seine letzte Chance, noch etwas im Rahmen seiner Politik- und Parteivorstellungen zu werden.

Ob es zu einer Mitgliederurabstimmung kommt, der dann ein formeller Parteitagsbeschluss folgen soll, ist aus Satzungsgründen und wegen der vorgeschriebenen Doppelspitze für die Partei sehr strittig, eine Königsbraut hat Dietmar Bartsch trotz aller Anstrengungen und Telefonate nicht finden können. Aber von großer Bedeutung ist diese Frage nicht.

Dietmar Bartsch bewirbt sich und lässt sich bewerben mit Attributen und Eigenschaften, von denen die Partei deutlich zu viel und gerade auf ihrer Führungsebene hat. Er sei gut aussehend, in den Medien vorzeigbar und Talkshow geeignet, bei „BündnispartnerInnen“ könne er sich benehmen und jede Unverbindlichkeit verbindlich verkaufen. Er selbst erklärt seine persönlichen Nöte mit dem in Erfurt angenommenen Parteiprogramm und seine Vorliebe zur Programmlosigkeit zur Tugend: Jetzt wäre genug beschlossen und verkündet, und man müsse geschlossen zur Tat schreiten, sich um Mehrheiten kümmern und die inhaltliche Selbstdarstellung zu Gunsten des Machbaren reduzieren. Kurzum: Ein einziger Angriff der Sekundärtugenden.

Zu seinem großen Unglück steht Dietmar Bartsch allerdings gerade für das Desaster einer solch abgelutschten Politik. Mit den von ihm maßgeblich geprägten Wahlkämpfen und Parteiaufbau-Kampagnen wurden sowohl die frühere PDS ruiniert – deren Rettung die Vereinigung zur LINKEN wurde – als auch der LINKEN ihre ursprüngliche Ausstrahlung als Trägerin „einer neuen sozialen Idee“ zerstört. Der Kollateralschaden der Sekundärtugenden ist für eine Partei der Veränderung, und mindestens das sollte eine LINKE ja sein, immer der mehr oder weniger beschleunigte Absturz in die Langweiligkeit. Dietmar ist ein Beschleuniger.

Das Hauptproblem des Vorpreschens von Dietmar Bartsch ist allerdings, dass er gar nicht vorprescht. Er hinkt einer in der Medienöffentlichkeit erzeugten angeblichen Führungskrise der LINKEN hinterher. Er bestätigt die Legende und bietet ihre Wiederholung als Lösung an. Gerade dieses spaßige Angebot, eine Chimäre reiten zu wollen, gibt seine Kandidatur dem jetzt landauf landab sprießenden Spott preis – und das ganze zu einem Spottpreis, der auch so manchem Klon in der Partei die Chance für große Auftritte auf Kosten des Original-D.B . gibt.

Das kleinste Problem der LINKEN von heute, sind ihre Führungsköpfe, auch wenn deren Kopflosigkeit manchmal zum Heulen ist. Ein Austausch von Häuptlingen, selbst wenn am Ende des Tauschprozesses die Rückkehr des goldenen Oskars steht, wird an der Krise des weiteren Fortkommen der LINKEN nichts oder nur wenig ändern.

Die LINKE steht vor der entscheidenden Frage, ob sie sich vom Störfaktor im bürgerlich-parlamentarischen Politikgeschäftsbetrieb vollends zu einem Mitspieler und Mitgestalterin verwandeln will. Will sie das nicht – dann fehlt es nicht an Sekundärtugenden, sondern am politischen programmatischen Ziel, eine Partei der Bewegung, des radikalen Bruches mit dem Bestehenden, des großen Entwurfs des Sozialismus als Alternative zu werden. Dann fehlt es am Willen, sich von der Allmacht der Parlamentsfraktionen (zum Beispiel durch rigide Trennung von Amt und Mandat, durch Amtsbefristungen) zu befreien. Dann fehlt es am Aufbau von jungen, kollektiven Parteiführungen, denen die Mitgliedschaft und ihre Interessen das erste Anliegen sind, und die nicht mit Urabstimmungen und feudalem Personenkult aufzubauen sind, sondern mit einem hartnäckigen programmatischen Ausbildungsprozess und einer Bewegungspraxis in den wirklichen Kämpfen in dieser Zeit.

Thies Gleiss

Quelle: AK Linke

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Grafikquelle    :    Der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch, bei einem Pressestatement zur Plenumsdebatte am Freitag.

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Medico International

Erstellt von DL-Redaktion am 14. Dezember 2011

Gestern erhielten wir folgende Mail mit der bitte um Veröffentlichung:

Pressemitteilung, 13. 12. 2011

Treffen des Nahost-Quartetts: Vertreibungen von Palästinensern auf Rekordniveau.
NGOs kritisieren Siedlungsausbau und Übergriffe von Siedlern.

Israelische Behörden haben die rechtswidrige Zerstörung palästinensischer Häuser im Westjordanland inklusive Ostjerusalem in diesem Jahr deutlich forciert. Die Folge war, dass in diesem Jahr deutlich mehr palästinensische Familien aus ihren Häusern vertrieben wurden als in den Jahren zuvor. Dies stellte heute eine internationale Koalition von 20 Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen fest. Anlass ist das heutige Treffen des Nahost-Quartetts (1) in Jerusalem, das eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen zum Ziel hat.

Die drastische Zunahme von Häuserabrissen 2011 geht einher mit dem beschleunigten Ausbau israelischer Siedlungen und einer Eskalation gewalttätiger Übergriffe seitens israelischer Siedler.

Die Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen, darunter medico international, Amnesty und Oxfam, rufen das Nahost-Quartett dazu auf, allen Konfliktparteien die Notwendigkeit deutlich zu machen, ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen einzuhalten. Das Quartett müsse die israelische Regierung dazu drängen, unverzüglich ihre aktuelle Siedlungspolitik zu korrigieren und die völkerrechtswidrige Zerstörung palästinensischer Häuser einzustellen.

“Der beschleunigte Ausbau der Siedlungen und die Zerstörungen von Häusern bringen die palästinensische Bevölkerung an den Rand der Verzweiflung, vernichten ihre Lebensgrundlagen und auch die Aussichten auf einen gerechten und dauerhaften Frieden. Es besteht eine Diskrepanz zwischen den Diskussionen des Quartetts und der Situation vor Ort. Das Quartett muss seinen Ansatz auf den Prüfstand stellen und zeigen, dass es für die Verbesserung der Lebenssituation von Palästinensern und Israelis tatsächlich etwas bewirken kann“, so Paul Bendix, Geschäftsführer von Oxfam Deutschland.

“Das Quartett sollte den Siedlungsausbau und die Zerstörungen von Wohnhäusern beim Namen nennen: Es handelt sich um Verstöße gegen das Völkerrecht, die Israel beenden muss“, so Tsafrir Cohen, Nahostreferent von medico international.

„Israels Verstöße zeigen, dass die aktuelle Strategie des Nahost-Quartetts gescheitert ist. Es ist an der Zeit, dass das Quartett die Bedeutung des Völkerrechts für eine gerechte und dauerhafte Lösung des Konflikts anerkennt“ “, sagt Philip Luther, Amnesty-Experte für Nordafrika und den Nahen Osten im Internationalen Sekretariat in London.

Folgende Zahlen veranschaulichen die sich rasch verschlechternde Situation:

• Verdopplung der Zahl von Vertreibungen: Seit Beginn diesen Jahres wurden mehr als 500 palästinensische Häuser, Brunnen, Regenwasserzisternen und andere Bauwerke im Westjordanland inklusive Ostjerusalem zerstört. Nach UN-Angaben wurden dadurch über 1.000 Palästinenser vertrieben, mehr als doppelt so viele wie 2010, und gleichzeitig die höchste Zahl an Vertreibungen pro Jahr seit 2005 (2). Mehr als die Hälfte der Vertriebenen waren Kinder, für die der Verlust ihrer Heimat besonders traumatisch ist.

• Beschleunigter Siedlungsausbau: In den letzten zwölf Monaten wurden Pläne für rund 4.000 neue Häuser für Siedler in Ostjerusalem genehmigt – die höchste Zahl seit mindestens 2006 (3). Zusätzlich verkündete Israel im November Pläne, den Bau von 2.000 weiteren Häusern im Westjordanland inklusive Ostjerusalem zu beschleunigen.

• Starke Zunahme von Siedlergewalt: 2011 stieg nach UN-Angaben die Anzahl gewalttätiger Übergriffe israelischer Siedler auf Palästinenser um 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, verglichen mit 2009 sogar um 160 Prozent. Das Jahr 2011 war das Jahr mit den meisten gewalttätigen Übergriffen durch Siedler seit 2005 (4). Siedler haben zudem rund 10.000 Oliven- und andere Bäume von Palästinensern zerstört oder beschädigt und damit die Lebensgrundlagen hunderter Familien beeinträchtigt. Die Angreifer können praktisch ungestraft handeln: Über 90 Prozent der Beschwerden über Siedlergewalt zwischen 2005 und 2010 wurden von der israelischen Polizei ohne Anklageerhebung fallen gelassen (5).

• Drohende Vertreibungen von Beduinen: Bis zu 2.300 Beduinen in den Umland von Jerusalem droht eine gewaltsame und rechtswidrige Vertreibung, wenn die israelischen Behörden ihre für 2012 angekündigten Pläne umsetzen. Dadurch verlören die Beduinen ihre Lebensgrundlagen und wären gezwungen, ihre traditionelle Lebensweise aufzugeben. Ebenfalls drohen für Gemeinschaften im Jordantal Probleme, wenn der Siedlungsausbau dort weiter vorangetrieben wird.

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Die NGO-Koalition besteht aus: Amnesty International, Avaaz, Broederlijk Delen, CCFD-Terre Solidaire, Church of Sweden, CNCD – 11.11.11, Christian Aid, DanChurchAid, Diakonia, Euro-Mediterranean Human Rights Network, FIDH, FinnChurchAid, GVC Italia, Human Rights Watch, Medical Aid for Palestinians, medico international, Norwegian People’s Aid, Oxfam International, Polish Humanitarian Action, Trócaire.

Anmerkungen:

1.  USA, EU, VN & Russland.
2.  Siehe jüngste Zahlen des United Nations Office for the Coordination of Humanitarian       Affairs (OCHA)
3.  Laut Daten der israelischen Organisation Peace Now
4.  Siehe VN (OCHA)
5.  Siehe Yesh Din Report, Feb 2011.

Tsafrir Cohen
Nahostreferent / Middle East Coordinator

medico international
Burgstrasse 106
60389 Frankfurt am Main, Deutschland / Germany
Tel.: ++49 69 94438-47
tc@medico.de

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Grafikquelle    :    Durch israelische Sicherheitskräfte zerstörtes palästinensisches Haus

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