In Jena ist die Verärgerung über den vom „aspekte“ Magazin des ZDF ausgestrahlten Beitrag groß. Die Bürger wehren sich gegen das ihnen verpasste braune Image. Der Fernsehbeitrag stellt die Stadt Jena und den gesamten Osten als ein gefährliches Pflaster für alle welche nicht deutsch genug aussehen hin.
In dem am 18. November ausgestrahlten Beitrag spaziert der aus München kommende Schriftsteller Steven Uhly durch Jena, trifft sich mit einen NPD Aussteiger und den Jugendpfarrer Lothar König. Später nach der Sendung distanziert sich Uhly von der Machart des Films. Kritisiert wird von den Bürgern aus Jena vor allen Dingen das ihr Widerstand gegen die Nazis in diesen Film keine Berücksichtigung fand. Schließlich gelang es schon 2007 mit ihren Blockaden das so genannte „Fest der Völker“ aus der Stadt zu verdrängen.
Hier ein Kommentar und anschließend das kritisierte Video.
Wer ist hier nicht integriert?
Die Aufregung über einen “aspekte”-Beitrag, von dem sich die Stadt Jena zu Unrecht als “braunes Nest” verleumdet fühlte, hat sich gelegt. Der Schriftsteller Steven Uhly aus München, der darin als Kronzeuge vorgeführt wurde, hat sich von der Machart des Beitrags distanziert.
Und im Stadttheater von Jena gab es eine Podiumsdiskussion über diesen TV-Bericht, den Thüringens Ministerpräsidentin Lieberknecht “tendenziös, zynisch und schlecht recherchiert” nannte. Der umstrittene Beitrag stammt von der Berliner TV-Journalistin Güner Balci.
Die Pointe dabei ist, dass diese in ihren Beiträgen normalerweise Migranten in ein schlechtes Licht rückt. Daran stören sich meist nur wenige, überwiegend Migranten. Nun hat Balci den Osten der Republik heimgesucht, was ihr gleich mehrere Beschwerden beim Rundfunkrat einbrachte.
Jenseits der Frage nach gutem oder schlechtem Journalismus aber bleibt das Problem, dass viele Menschen mit Migrationshintergrund oder andere, die - wie Steven Uhly - nicht im herkömmlichen Sinne “deutsch” aussehen, Angst davor haben, sich im Osten der Republik frei zu bewegen. Und diese Ängste sind gut begründet.
Denn Tatsache ist: Nirgendwo ist die NPD in Landesparlamenten und Kommunen so fest verankert wie in den neuen Bundesländern. Nirgendwo wird die Jugendkultur so stark von rechtsextremen Gruppen geprägt wie in manchen ländlichen Regionen Ostdeutschlands, etwa im Erzgebirge oder in Ostvorpommern. Und nirgendwo ist die Gefahr, Opfer rechter Gewalt zu werden, größer als im Osten der Republik.
Oder, wie wichtig ist ein Parteiprogramm für die Führungsebenen der Partei?
Sie haben so etwas besonderes etwas spezielles, die kleinen Notizen am Rande des Alltags. Gelesen und vor allen Dinge wirklich wahr nimmt sie kaum Einer. Das ist ja auch der Sinn solch kleiner Notizen. Aber es wurde schließlich gesagt und gedruckt. Chronistenpflicht der Presse.
Dabei steckt gerade in solchen Randbemerkungen soviel an Wahrheit. Geschrieben wurde also in der Saarbrücker-Zeitung vor einigen Tagen folgendes:
Die Linke im Saarbrücker Stadtrat lehnt Volksentscheide auf Landesebene über Projekte ab. Die Stadtoberhäupter von St. Wendel und Neunkirchen, Klaus Bouillon (CDU) und Jürgen Fried (SPD), hatten diese für Projekte wie Stadtmitte am Fluss oder den Umbau des Saarbrücker Ludwigsparkstadions gefordert……..
Im Programm der Partei welches vor einigen Wochen in Erfurt verabschiedet wurde wird ausdrücklich eine größere Mitbestimmung an den politischen Entscheidungen durch die Bevölkerung eingefordert. Im Programmbeschluss wird nicht auf Einzelheiten eingegangen. Sehr gut ist jedermann/frau die Abstimmung über den Bau des Stuttgarter Bahnhof in Erinnerung! Selbstverständlich wurde in ganz Baden Württemberg über den Stuttgarter Bahnhof abgestimmt da dieses Bauprojekt auch von der Gemeinschaft der Steuerzahler bezahlt werden muss. In BW plädierte die CDU/FDP natürlich im Voraus gegen eine Volksabstimmung.
Das in der LINKEN Politik mit der Zunge oder einen großen Mund und nicht mit dem Kopf gemacht wird beweist dieses Saarbrücker Beispiel. Die Forderung auf einen Volksentscheid ging dieses mal ja auch von der CDU/SPD aus. Wäre dieses nicht ein wunderbarer Anlass für die LINKE des Saarland gewesen auch einmal außerhalb ihres Ländchens bundesweit auf sich aufmerksam zu machen. Einmal rein politisch, ohne Skandale und leeres Gedröhne? Ein Volksentscheid gefordert von CDU/SPD, das wäre doch was. Aber wie schon gesagt dazu braucht es einen Kopf und keiner hohlen Trommel.
War der Widerspruch ja auch nicht nur aus dem Stadtrat von Saarbrücken erfolgt. Nein auch ein gewisser Untertan des Saarherrscher ein, der genaue Name ist ein wenig in Vergessenheit geraten, ein Herr Windel, ob voll oder leer? Oder Herr Schwindel legte gleich auftragsgemäß Widerspruch ein. Vom Rande der Peripherie.
Wo hätte das Problem gelegen die CDU/SPD einmal richtig laufen zu lassen, einfach schweigend abzuwarten was diese denn aus so einen Versprechen machen? Was wäre bei einer solchen Einstellung zu verlieren gewesen? Wurde aus Stuttgart nichts gelernt oder hat man den Entscheid gar nicht wahrgenommen?
So wurde dem Bürger wieder einmal vor Augen geführt wozu die LINKE fähig oder nicht fähig ist. Die Basis interessiert nicht, ja deren Meinung ist sogar unerwünscht. Der oben erwähnte Zeitungsartikel endete übrigens wie Folgt:
……Eine Abstimmung über solche Projekte sollte nur denjenigen möglich sein, die direkt davon betroffen sind, in dem Fall die Saarbrücker, argumentierte Linken-Chef Rolf Linsler.
Beitrag vom: 08.12.2011, 00:14
Dieses ist ein wunderbares Beispiel für politisches Nichtdenken der LINKEN im Westen der Republik.
Im Wochenrückblick wird festgestellt das eine jede Gesellschaft ihren Guttenberg hat und die USA sind bald ein Entwicklungsland ist.
taz: Herr Küppersbusch, was war schlecht letzte Woche?
Friedrich Küppersbusch: In Äthiopien heißt “Ras” ursprünglich “Kopf”. Über einige Umwege findet sich dieser Herrschertitel übrigens in den Rastafaris Jamaikas - den Anhängern eines schwarzen Herrschers - wieder, und also in der dortigen Rastalocken-Haarmode.
Was wird besser in dieser?
Wäre Ras nicht viel schöner als Wladimir, Herr Putin?
Josef Ackermann bekommt erst eine Briefbombe zugeschickt, dann haut man ihm auch noch die Lobbykratie-Medaille für irreführende, undemokratische Lobbyarbeit um die Ohren. Hat der Mann das verdient?
Keine Häme. Nur der Hinweis: Ohne Bekennerschreiben hätte man es sicherlich für “Kriminalität im Finanzimbissbudenmilieu” gehalten, wie bei den Nazi-Morden auch.
Auf dem EU-Gipfel scheiterte ein gemeinsamer Pakt aller 27 EU-Mitgliedsstaaten für mehr Haushaltsdisziplin an Großbritannien. Warum lässt man denen das durchgehen?
Cameron hat nach dem Scheitern eine Stunde mit seinem Außenminister beraten. Mal davon ab, dass Westerwelle vermutlich eher Merkel bei Twitter folgt - die Briten scheinen sich verzockt zu haben mit eben diesem “Europa wagt es nicht ohne uns”. Sie wussten erst mal nicht, was sie sagen sollten. Never mind: Wir hatten Rettungsschirm, noch n Rettungsschirm, Schuldenschnitt, Hebel, nun Schuldenbremse und Sanktionen. Wenn völlig überraschend wieder kein Wunder geschieht, kommt die nächste Runde und die Briten können wieder einsteigen. Die Bankster wollen Merkels Trumpf sehen - Eurobonds -, und sie hat immer noch eine Kreuz 7 im Ärmel.